Migration und Integration. Aufenthaltsrecht, Integrations- und Migrationspolitik in Deutschland

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Europäisierung der Migr ationspolitik

Forscherrichtlinie Richtlinie 2005/71/EG des Rates vom 12. Oktober 2005 über ein besonderes Zulassungsverfahren für Drittstaatsangehörige zum Zwecke der wissenschaftlichen Forschung (ABl. EU Nr. L 289, S. 26) Die Richtlinie ermöglicht hoch qualifizierten ausländischen Forschern aus Drittstaaten, unter erleichterten Bedingungen eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten.

Mitteilung der Kommission – Strategischer Plan zur legalen Zuwanderung Mitteilung der Kommission – Strategischer Plan zur legalen Zuwanderung Im Dezember 2005 hat die Kommission ihre Überlegungen zur Zukunft der Europäischen Migrationspolitik in einem „Strategieplan“ dargelegt, welcher die geplanten Maßnahmen und rechtlichen Initiativen zur konsequenten Entwicklung einer EUPolitik zur legalen Zuwanderung enthält. Der Aktionsplan umfasst weiterhin Themen der Strafverfolgung und sämtliche Aspekte, die im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Menschenhandels diskutiert werden: Koordinierung von EU-Vorhaben, Rechtsvereinheitlichung der EU-Mitgliedstaaten, einheitliche statistische Datenerhebung durch die EU-Mitgliedstaaten, Unterstützung zum Schutz der Opfer, Aufklärungskampagnen in den Herkunftsländern, Nachfragereduzierung, Rückkehr und Reintegration der Opfer. Zum Thema legale Zuwanderung kündigt die Kommission eine Reihe legislativer und operativer Maßnahmen in vier Aktionsbereichen an, insbesondere die Vorlage einer Rahmenrichtlinie, in der grundlegende Rechte von legal beschäftigten Drittstaatsangehörigen geregelt sind, sowie vier weitere sektorale Richtlinien für unselbstständig Erwerbstätige (Hochqualifizierte, Saisonarbeiter, innerbetrieblich versetzte Arbeitnehmer und bezahlte Praktikanten). Die von der Kommission im Oktober 2007 vorgelegten Vorschläge für eine Richtlinie Hochqualifizierte und für eine Rahmenrichtlinie werden derzeit in den Ratsgremien verhandelt. Die Vorlage weiterer Vorschläge ist für Herbst 2008 angekündigt.

2.3.2 Bekämpfung illegaler Migration Wie bereits in der Vergangenheit bildet die Bekämpfung der illegalen Einwanderung auch nach dem Haager Programm einen Schwerpunkt der europäischen Migrationspolitik.

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