OrtSPÖst Hohenzell Dezember 2016 by SPÖ Bezirk Ried

ORTSPÖST Die gemeindeinformation der

SPÖ HOHENZELL

3/Dezember 2016, Folge 41/2016

Impressum: Herausgeber und Verleger: SPÖ-Bezirksorganisation Ried. Hersteller: Eigendruck SPÖ-Bezirksorganisation Ried, Bahnhfstraße 53, 4910 Ried

Der Bau von Mietwohnungen im Ortszentrum nimmt Gestalt an

Die SPÖ Hohenzell

Schlagwörter dieser Ausgabe

wünscht allen

Bauvorhaben

HohenzellerInnen

Inkoba

frohe Weihnachten und

Mindestsicherung

eine guten Rutsch ins Jahr 2017

Politik aktuell

Inhaltsverzeichnis Gemeindepolitik 2-4 Politik aktuell Werbung Aus den Vereinen

5-7,9,12 8 10-11 ORTSPÖST | 1

gemeindepolitik

terreichs gescheitert ist, werden die Krankenversicherungs-zahlungen für MindestsicherungsbezieherInnen teurer. In den Sozialhilfeverbänden bedeutet das Mehrkosten von 7. Mio. Euro, die von den Gemeinden zu tragen sind. Für die Gemeinden bedeutet das: 2017 zahlen sie um 331 Mio. Euro mehr an das Land, als sie vom Land zurück erhalten.

Josef Ollmaier, Gemeinderat

Sehr geschätzte HohenzellerInnen und Hohenzeller! Aus dem Landtag Bei der letzten Landtagssitzung hat Landeshauptmann Pühringer das Landesbudget 2017 vorgelegt. Eine erste schnelle Durchsicht zeigt deutlich, dass unseren oberösterreichischen Gemeinden eine zusätzliche Kostenlawine droht: •

Sprengelbeitrag: plus 12,6 % wird der Sprengelbeitrag für die Krankenanstalten im kommenden Jahr steigen. Alleine das kostet den Gemeinden in Summe Mehrkosten von 36 Mio. Euro zusätzlich.

• Vordienstzeiten: Obwohl vom Land lange geleugnet müssen die Vordienstzeiten von öffentlich Bediensteten längerfristig angerechnet werden. Die erforderliche Dienstrechtsnovelle wird den Gemeinden 2017 einmalig 10 Mio. Euro kosten und danach Folgekosten von rund 3 Mio. Euro jährlich kosten. •

Mindestsicherung: Weil eine bundesweite Einigung zur Mindestsicherung am Widerstand Oberös-

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Gegen diese überfallsartige Kostenlawine setzt sich der Oö. Städtebund bereits öffentlich zur Wehr. vom Gemeindebund hingegen ist bisher keine öffentliche Stellungnahme bekannt. Es ist zu befürchten, dass die ÖVP-Gemeinden aus parteipolitischem Gehorsam still halten werden. Nur die Entflechtung der Finanzströme - der graue Finanzausgleich - bietet wirksamen Schutz gegen die ständigen Kostenüberwälzungen des Landes auf die Gemeinden. Kinderbetreuung, Altenpflege, Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe sowie die Gesundheitsagenden sollen im gerechten Ausmaß auf entweder Gemeinden oder Land verteilt. Dadurch würden die Verantwortlichkeiten auch für die Bürgerinnen und Bürger besser nachvollziehbar.

Aus der Gemeinde Es werden Mietwohnungen errichtet, wobei acht noch zu haben sind. Freie Wohnungen: 3 x mit 62,73 m² 5 x mit 82,69 m² Die Miete für die 62,73 m² Wohnung beträgt 540,00 EUR inkl. Betriebs- und Heizkosten, Garage und Abstellplatz. Für die 82,69 m² große Wohnung beträgt die Miete 695,00 EUR inkl. Betriebs- und Heizkosten, Garage und Abstellplatz. Wir bedanken uns bei allen Hohenzellerinnen und Hohenzellern vorallem für den Wahlgang am 4. Dezember 2016 und im Besonderen für die Stimmabgabe für Dr. Van der Bellen als neuen Bundespräsidenten. Er möge ein Präsident für alle sein und wir wünschen ihm für die Amtsführung ein gesundes Augenmaß im Umgang mit dem Volk und der Regierung. Ein Aufrichtiger Dank gebührt Reichhard Gust für die unermüdliche Arbeit um die Fertigstellung des Öffentlichen WCs beim Friedhof. Die Ortsplatz- und Kirchenplatz-Neugestaltung schreitet in raschen Zügen voran und wir bedanken uns in diesem Zusammenhang für die Geduld bei der Parkplatzsuche. Vom Gemeindevertreterverband wurde Josef Gadermaier für seine langjährige Tätigkeit im Gemeinderat

gemeindepolitik

geehrt. Dank und Anerkennung auch von uns für deine engagierte Arbeit. Ortskalender und Fotowettbewerb In der Beilage bekommen Sie den zehnten Ortskalender zugestellt. Seit 2010 tragen Sie mit Ihren Bildern dazu bei, dass der Kalender

mit Bildern aus unserer Gemeinde gestaltet wird. Die Fotografien zeigen unsere Gemeinde von den schönsten Seiten. 2017 veranstalten wir den fünften Fotowettbewerb über unsere Gemeinde. Gehen Sie mit offenen Augen und wenn möglich mit einem Fotoapparat oder Handy durch unsere Gemeinde. Halten Sie die

für Sie wichtigen und schönsten Momente fest und schicken Sie die Fotos im Sommer zum Fotowettbewerb ein. Ihre Bilder sehen Sie in den Kalendern 2018 und 2019. Wir wünschen allen Bürgern eine schöne Weihnachtszeit. Für das kommende Jahr 2017 mögen alle Vorsätze und Wünsche mit Konsequenz umgesetzt werden.

Bauvorhaben in Hohenzell In unserer Gemeinde wurden 2016 einige wichtige Bauvorhaben gestartet. Die Umsetzungen erfolgen planmäßig und sind bereits weit fortgeschritten. Ortsplatzgestaltung Als erstes wurde die Sanierung des Ortszentrums mit Instandhaltung Oberflächenkanal gestartet. Im Zuge dessen wurde auch die Neugestaltung des Kreuzungsbereiches durchgeführt und die Gehsteige saniert. Man kann feststellen, daß trotz geringer zur Verfügung stehender Geldmittel eine gute Lösung gefunden wurde. Die Neugestaltung des Kirchenvorplatzes nimmt ebenfalls Geastalt an. Musikheim Nach langjähriger Verzögerung konnte endlich mit dem Neubau des Musikheimes begonnen werden. Der Baufortschritt und die Finanzierung ist laut Auskunft der verantwortlichen Personen im Plan. Die Umgestaltung des Vorplatzes ist eine große Herausforderung und wird einiges an Gehirnschmalz erfordern, um hier im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten die beste Lösung zu finden. Wohnhausanlage Als dritte wichtige Baumaßnahme konnte nach schwierigen Verhandlungen mit dem Bau von Mietwohnungen gegenüber der Volksschule begonnen werden. Die Wohnbau Hausruckviertel errichtet Mietwohnungen und der Baufortschritt ist schon sehr weit fortgeschritten. Nach Fertigstellung kann auch im Mietbereich eine wesentliche Entlastung erwartet werden. Manfred Schlägl. Gemeinderat ORTSPÖST | 3

gemeindepolitik

Was ist Inkoba und was bringt es? Inkoba (Interkommunale Betriebsansiedlung Bezirk Ried im Innkreis) ist ein Zusammenschluss von Gemeinden mit dem Ziel der Ansiedlung von Betrieben auf Großflächen ab 20.000 m2. Die Aufschließungskosten und die erzielte Kommunalsteuer sollen auf die Standortgemeinde und die restlichen Gemeinden aufgeteilt werden. Die Standortgemeinde erhält 25% und die restlichen 75% werden auf die anderen Mitgliedsgemeinden, nach Einwohnerzahl, aufgeteilt. Ried erhält somit 20,8% und Hohenzell 3,84%. Das heißt, bei einer Kommunalsteuer von jährlich €100.000 würde sich die Aufteilung wie folgt darstellen: Standortgemeinde: 25.000 € Ried im Innkreis: 15.600 € Hohenzell: 2.880 €

gen Bodenversiegelung auszugehen. Jeder kennt die dramatische Problematik die sich durch die Versiegelung bei Regen ergibt. Andauernd wird über die Folgen dieser Versiegelung gewarnt. Interessanterweise vor allem auch von der Grünen Partei (Umweltlandesrat Anschober). Auswirkungen betreffen heute jeden kleinen „Häuslbauer“ der durch Vorschreibung von Maßnahmen (z.B. Retensionsbecken) zur Oberflächenwasserbeseitigung betroffen ist. Bei Industriebetrieben, vor allem auswärtigen, ist eine Durchsetzung solcher Forderungen ebenfalls dringend erforderlich. Allerdings weiß man, dass dies erhebliche Kosten mit sich bringt und daher als Standortfaktor dienen kann. Als gelernter Österreicher weiß man, was das bedeutet oder bedeuten kann.

Die Inkoba soll in allen drei Bezirken gegründet werden und im Endziel soll eine enge Kooperation mit den InkobaVerbänden der Bezirke Braunau und Schärding im Zuge der Kooperationsge-

Arbeitsplätze: Ein für uns wesentlicher Punkt sind auch die geschaffenen Arbeitsplätze. Sicher ist es gut, dass mit solchen Maßnahmen dringend notwendige Arbeitsplätze geschaffen werden. Zu bedenken ist allerdings, dass große bzw. internationale Betriebe mit diesen Arbeitsplätzen ein Druckmittel gegenüber der Politik ha-

Inkoba soll in drei Bezirken gegründet werden meinschaft Wirtschaftspark Innviertel gebündelt werden. Das Ziel ist gemeinsame Chancen im regionalen und internationalen Standortwettbewerb zu nutzen. Das alles klingt aufs erste nicht schlecht. Allerdings werden einigen Aspekte unserer Meinung nach zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Infrastruktur: Hohenzell hätte eine gute Infrastruktur und Verkehrsanbindung (Autobahn), allerdings keine solchen Großflächen zur Verfügung. Somit kommt Hohenzell nicht als Standortgemeinde in Frage und erhält damit auch nicht die Möglichkeit einer 25%igen Kommunalsteuer. Solche Großflächen befinden sich zum Beispiel in Braunau/Altheim und auch im Gebiet Schärding, St. Florian und St. Marienkirchen bei Schärding. Die Verkehrsinfrastruktur im Bereich Braunau/Altheim ist mit Sicherheit nicht für weitere Verkehrsströme als ideal zu bezeichnen. Flächenversiegelung: Bei solchen großen Betriebsanlagen ist von einer permanenten und großflächi4 | ORTSPÖST

Druckmittel gegenüber der Politik ben. Eine Sicherung dieser Arbeitsplätze ist schwer zu realisieren, da internationale Konzerne nach dem Motto verfahren, wo kann ich kostengünstig und mit den geringsten Umweltauflagen produzieren. Auch hier gibt es viele Beispiele aus der Vergangenheit (Semperit, Allied Panels, etc...). Zu berücksichtigen ist auch, dass für unsere Jugend Lehrplätze in dieser Entfernung kaum nutzbar sind, da öffentliche Verkehrsmittel nicht oder nur im unzureichenden Ausmaß vorhanden sind. Die Konsequenz wird sein, dass die Übersiedlung an den Ort der Lehrstelle erforderlich ist. Des Weiteren führen lange Arbeitswege und schlechte Verkehrsverbindungen zu der Gefahr einer Absiedlung von Bürgern/innen. Der junge Mensch neigt dazu, seinen Lebensmittelpunkt und den seiner Familie in die Nähe seines Arbeitsplatzes zu verlegen. Dies bestätigt sich durch den Zuzug zu den Ballungsräumen (Linz, Wien, ...) in den letzten Jahren.

Wir sind nicht grundsätzlich gegen solche Maßnahmen zur Betriebsansiedelung, möchten aber aufzeigen, dass durchaus Probleme und negative Aspekte zu berücksichtigen sind. Der Ist-Zustand in Hohenzell ist sicher als solide zu bezeichnen. Ein Kommunalsteueraufkommen von jährlich ca. 900.000€ zeigt, dass die Mischung aus Klein- und Mittelbetrieben funktioniert. Auch ist es wichtig, dass bei einer eventuellen Absiedlung oder Insolvenz eines Betriebes kein vollständiger Zusammenbruch des Steueraufkommens droht. Viele Hohenzeller haben ihren Lehr- oder Arbeitsplatz in unserer Gemeinde oder in der unmittelbaren Umgebung. Dies soll durch die noch vorhandenen Betriebsbaugebiete gestärkt werden. Dass Gemeinden die keine Betriebsbaugebiete zur Verfügung haben oder keine zur Verfügung stellen können, einen gravierenden Nachteil beim Kommunalsteueraufkommen haben, ist evident und gehört politisch gelöst. Wir zahlen verdammt hohe Steuern und können von der Politik (Staat, Land) erwarten, dass sie diese auch für die vorhandenen Probleme einsetzen. Es muss unbedingt ein Ausgleich dieser Nachteile erfolgen, da die benachteiligten Gemeinden ebenfalls eine gute Infrastruktur für ihre Gemeindebürger schaffen müssen.

„der Bürgermeister habe seine Gemeinderäte nicht im Griff“ Interessant ist, dass Gemeinden die solche Betriebsbaugebiete zur Verfügung haben, dem Beitritt zur Inkoba nicht zustimmen und abgelehnt haben. Es sind dies die Gemeinden Tumeltsham, Reichersberg und Gurten. Dies hat auch einen namhaften Landtagsabgeordneten zur Aussage „der Bürgermeister habe seine Gemeinderäte nicht im Griff“ hinreißen lassen (sehr demokratisch). Soviel zur Solidarität unter den Gemeinden. In Hohenzell wurde der Beitritt mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossen. Die anderen Parteien haben sich der Stimme enthalten oder ablehnend entschieden. Manfred Schlägl, Gemeinderat

Politik aktuell

Mindestsicherung: Wer bekommt wie viel?

Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) hat inzwischen die Sozialhilfe in allen Bundesländern ersetzt. Wer hat Anspruch auf die Mindestsicherung? Bevor man die Mindestsicherung bekommt, muss das eigene Vermögen aufgebraucht werden, bis nur mehr 4.188,80 € (2016) übrig sind. Ausnahmen sind die als Hauptwohnsitz genutzte Eigentums-Wohnung und die Wohnungseinrichtung. Wer ein Auto besitzt, muss dieses verkaufen - außer das Gefährt ist berufs- bzw. behinderungsbedingt notwendig.

Anspruch haben Personen, die •

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hilfsbedürftig sind, d.h. deren Haushaltseinkommen unter den Mindeststandards der Bedarfsorientierten Mindestsicherung liegen ihren Hauptwohnsitz bzw. ihren dauernden Aufenthalt in Österreich haben deren jeweiliger Bedarf nicht durch eigene Mittel gedeckt werden kann und bei denen Bereitschaft zum Einsatz der eigenen Arbeitskraft besteht.

Ausnahmen: Wer nicht arbeitsbereit sein muss: • •

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Personen, die das Regelpensionsalter erreicht haben Menschen mit Betreuungspflichten für Kinder, die das 3. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sofern keine geeignete Betreuungsmöglichkeit vorhanden ist Personen, die Betreuungsleistung gegenüber Angehörigen haben, die ein Pflegegeld mindestens der Stufe 3 beziehen Personen, die Sterbebegleitung oder Begleitung von schwerstkranken Kindern leisten Personen, die in einer bereits vor Vollendung des 18. Lebensjahres begonnenen und zielstrebig verfolgten Erwerbs- oder Schulausbildung stehen (ein Studium zählt hier nicht dazu)

So viel Geld bekommen Sie •

Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung besteht aus 2 Teilen: 628,32 € Grundbetrag und 209,44 € Wohnkosten-

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anteil pro Monat. Zusammen sind das 837,76 € Personen in Lebensgemeinschaften bekommen den 1,5 fachen Betrag: 1.256,64 € Für Kinder gibt es jeweils 150,80 €, in manchen Bundesländern gibt es eine Anpassung dieser Leistung ab dem 4. Kind. Je nach Bundesland können höhere Beiträge sowie Ergänzungsleistungen ausgezahlt werden, z.B. wenn die tatsächlichen Wohnkosten höher sind. Einkommen, Arbeitslosengeld, Unterhaltszahlungen u. ä. werden jeweils angerechnet und reduzieren den Anspruch.

Mindestsicherung & Krankenversicherung Personen, die Mindestsicherung beziehen, sind krankenversichert. Sie bekommen eine E-Card und sind rezeptgebührenbefreit.

Mindestsicherung trotz Arbeitslosengeld/Notstandshilfe Wenn der Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe niedriger ist als die Mindeststandards der Bedarfsorientierten Mindestsicherung und kein relevantes Vermögen vorhanden ist, kann eine ergänzende Mindestsicherungsleistung bezogen werden.

Wo können Sie die Mindestsicherung beantragen? Die Mindestsicherung kann – je nach Bundesland – bei Bezirkshauptmannschaften, Gemeindeämtern oder Magistraten beantragt werden. Zusätzlich können Anträge auch bei den Geschäftsstellen des Arbeitsmarktservice (AMS) abgegeben werden.

Mindestsicherung zurückzahlen? Wer den (Wieder-) Einstieg ins Berufsleben schafft, muss die vorher bezogene Mindestsicherung nicht zurückzahlen. Walpurga Kubinger, Ersatzgemeinderätin ORTSPÖST | 5

Bezirk Ried

Einsatz der SPÖ zeigt Wirkung: Ried wird FH Standort für Pflegestudium

ie aus einer aktuellen Anfrage der SPÖ an Landeshauptmann Pühringer hervorgeht, wird Ried ein Studienstandort der FH Oberösterreich für das Bachelorstudium Pflegewissenschaften. „Ich sehe diese richtungsweisende Entscheidung für das Innviertel als Erfolg unseres jahrelangen Kampfes für einen FH-Standort in der Region. Dabei hat der stetige überparteiliche Druck eine entscheidende Rolle gespielt. Man sieht, dass man so für unseren oft benachteiligten Landesteil etwas Nachhaltiges erreichen kann“, zeigt sich der Rieder SPÖ-Bezirksparteivorsitzende und SPÖKlubvorsitzende im Landtag, Christian Makor, erfreut.

„D

as ist ein schöner gemeinsamer Erfolg. Eine richtungsweisende Entscheidung, die jungen Innviertlern eine zusätzliche qualifizierte Bildungschance in der Region eröffnet. Darüber hinaus werden dadurch auch für die regionalen Krankenhäuser auch in Zukunft ausreichend medizinische Fachkräfte ausgebildet!“, so Makor.

ür Makor kann die Schaffung einer Studienmöglichkeit für Pflegewissenschaften in Ried nur der erste Schritt hin zu einer vollwertigen FH Innviertel sein. „Zeitgleich mit den Vorarbeiten für den geplanten Lehrgang muss man sich auch ehestens über die weiteren zukunfts-

v.l.n.r. SPÖ-Bezirksvors. LAbg. Christian Makor, SPÖ-Bezirksgschf. Florian Schiffecker, Bgm. Friedrich Hosner, GVV-Landesgschf. Manuel Kreuzer, Vizebgm.in Gerlinde Gschwendtner, Bgm. Josef Bleckenwegner und Bgm. Johann Jöchtl

Bürgermeister Friedrich Hosner neuer Vorsitzender des GVV

er Sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband (GVV) im Bezirk Ried hat einen neuen Vorsitzenden. Bei der Bezirkskonferenz der SPÖ-GemeinderätInnen am 15. Oktober im Gasthaus Zwingler in Tumeltsham wurde Bürgermeister Friedrich Hosner aus Geiersberg mit 100 Prozent von den rund 70 Delegierten zum neuen Vorsitzenden gewählt. Hosner folgt Bürgermeister Johann Jöchtl, der seit

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2010 an der Spitze des GVV stand, in dieser Funktion nach. „Ich freue mich auf meine neue Aufgabe. Die Förderung und Unterstützung unserer 30 Gemeinderatsfraktionen im Bezirk sowie die Abhaltung von regelmäßigen Schulungen und Seminaren zur fachlichen und persönlichen Weiterbildung unserer GemeinderätInnen sind mir besondere Anliegen.“, so Hosner.

trächtigen Studiengänge einer FH Innviertel im Klaren sein. Für die wirtschaftspolitische Weiterentwicklung der Region braucht es auch rasch die angestrebten Studienlehrgänge für Maschinenbau, Leichtmetall und Verbundwerkstoffe. Und wenn es dann als Sahnehäubchen auch noch einen FH-Studienstandort für Agrartechnik gibt, so soll es der Region Recht sein“, gibt Makor die Richtung vor.

ank gebührt im Besonderen der Krankenhausführung in Ried, die durch ihr kraftvolles Eintreten und Vorpreschen die Schienen schon in die richtige Richtung gelegt hat, führt Makor aus.

v.l.n.r. SPÖ-Landesfrauenvorsitzende LAbg. Sabine Promberger, die neue Frauenvorsitzende Christin Meingassner und ihre Vorgängerin Barbara Huber

Christin Meingassner ist neue Frauenvorsitzende der SPÖ im Bezirk Ried

hristin Meingassner wurde bei der Bezirksfrauenkonferenz am 21. Oktober 2016 in Eberschwang mit 97% Zustimmung zur neuen Bezirksfrauenvorsitzenden der SPÖ in Ried gewählt und tritt damit die Nachfolge von Barbara Huber, die seit 2009 diese Funktion innehatte und nicht mehr kandidierte, an. Die 27-jährige Eberschwangerin ist Gemeinderätin in ihrer Heimatgemeinde und war im vergan-

genen Jahr Kandidatin für die Landtagswahl. „Vielen Dank für das Vertrauen. Ich habe ein tolles Team, mit dem ich agieren kann und freue mich schon darauf, gemeinsam mit euch mit den Menschen zu diskutieren und für die Interessen der Frauen einzutreten. Zusammen können wir viel bewegen.“, so Meingassner in ihrer Antrittsrede.

Budget 2017: Mehr Investitionen in Bildung, Wachstum und Beschäftigung

ie Schwerpunkte des im Ministerrat beschlossenen Budgets für 2017 liegen in den Bereichen Wachstum, Beschäftigung und Bildung. Darin ist deutlich abgebildet, dass „wir den öffentlichen Schuldenstand reduzieren und gleichzeitig Investitionen stärken“, sagt Bundeskanzler Christian Kern.

ichtig ist jetzt, dass die wirtschaftliche Dynamik weitergeht, hier habe man mit rund +800 Mio. Euro mehr an öffentlichen Investitionen ambitionierte Ziele erreicht. Jetzt müsse der strukturelle Umbau beginnen und insbesondere über öffentliche Investitionen auch private Investitionen belebt werden, so Kern, der als Schwerpunkte dafür Investitionen in den Verkehr und den Breitbandausbau nennt.

malzahlung von 100 Euro für PensionistInnen: „Wir sollten das Budget konsolidieren, aber wir sollten es richtig machen und nicht bei den Falschen sparen.“ Die Zuschüsse zu den gesetzlichen Pensionen fallen 2017 mit 600 Mio. Euro weniger deutlich niedriger aus als noch im Frühjahr erwartet.

Steuerreform wirkt Für 2016 wird ein Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent erwartet. Die Steuerreform 2015/16 hat nach Jahren einer mäßigen Entwicklung den privaten Konsum 2016 angekurEinmalzahlung für PensionistInnen Zudem fordert Kern weiterhin eine Ein- belt. Durch die Tarifreform wird die Kaufkraft 2016 um mehr als 1 Prozent des BIP gesteigert. Die Entlastungseffekte wirken aber Bundeskanzler Christian Kern auch noch 2017 weiter. Insgesamt wird für das Jahr 2017 ein reales die Zahl der Beschäftigten soll auch 2017 ANGELOBUNG Seit 7. Juli ist die frauenlose Lan- BIP-Wachstum von 1,5 Prozent erwartet; weiter zunehmen. desregierung Geschichte. Birgit Gerstorfer ist zuständig für die Agenden Soziales, Frauen und Gemeinden. Die neue Landesrätin wurde mit einer oberösterreichweiten Nelkenverteilaktion und einem Einstandsfest in Alkoven gefeiert.

Oberösterreich hat eine Landesrätin

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Oberösterreich hat

Reichhard Hans 4921 Hohenzell Ponner 6 Tel.: 07752/86365 Email: schindlmacher@inext.at Öffnungszeiten: täglich außer Mittwoch ab 15.00 Uhr

4921 Hohenzell, Hofmark 13, Tel: 07752/85707

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Eine Initiative gegen Schwarz-Blau Ober österreich www.sj-ooe.at

Eine Initiative gegen Schwarz-Blau

DIE BILANZ NACH EINEM JAHR SCHWARZ-BLAUER REGIERUNG FÄLLT SCHLECHT AUS

Ein Jahr Schwarz-Blau Oberösterreich verliert.

Ned dei Musik?

aundas spüts ned! Am 23. Oktober 2015 wurde die frauenlose schwarz-blauWos geführte Landesregierung angelobt. Ein Dank Schwarz-Blau hat in Oberösterreich nur mehr Jahr danach bleibt bei der Bilanz wenig Erfreuliches aus dieser Zusammenarbeit vorzuweisen. Im Tradition, Brauchtum und Hochkultur Platz. Gegenteil sind es die OberösterreicherInnen, vor allem jene, die finanziell schwächer gestellt sind, die verlieren. Wir haben uns die schwarz-blaue Bilanz einmal genauer angesehen und wesentliche Punkte aufgezeigt. KÜRZUNGEN BEI FÖRDERUNGEN: EINSCHNITTE BEIM BILDUNGSKONTO LH-Stv. Stelzer hat den generellen Förderanteil beim Bildungskonto von 50 auf 40 % gekürzt. Auch Sonderförderungen wurden reduziert. Besonders hart betroffen sind ungelernte Kräfte, sie bekommen ihre Kurse nur mehr zu 40 anstatt vorher 70 % gefördert. Einsparungen bei Menschen, die es am Arbeitsmarkt besonders schwer haben, sind weder sozial noch wirtschaftlich sinnvoll. STREICHUNG DER SOLARANLAGENFÖRDERUNG LH-Stv. Haimbucher streicht die Wärmepumpen- und Solaranlagenförderung des Landes mit 30. April 2017. Der Lenkungseffekt in Richtung umweltfreundliches Heizen geht damit verloren. EINSCHNITTE BEIM JUGENDTAXI Beim sicheren Nach-Hause-Kommen nach der Disco werden Jugendliche durch die Jugendtaxi-Förderung unterstützt. Bislang hatten Gemeinden weitgehend freie Hand bei der Gestaltung der Förderung. LR Steinkellner hat jedoch erwirkt, dass die Gemeinden nachweisen müssen, dass die Jungen einen Selbstbehalt eines Drittels bezahlen und eine pauschale Obergrenze von € 7.000 je Gemeinde eingeführt, was die Kids in großen Gemeinden klar benachteiligt. KÜRZUNG DER WOHNBEIHILFEN TRIFFT VOR ALLEM ALLEINERZIEHENDE Haben 2010 noch 9.940 Alleinerziehende mit Kindern Wohnbeihilfe vom Land erhalten, waren es nach den schwarzblauen Einschnitten im Jahr 2015 nur mehr 7.088. Ein markantes Minus von 29 %. Zusätzlich ist auch die Höhe der Wohnbeihilfen für Alleinerziehende gesunken, obwohl die Mieten

Hier findest du das Programm der Schwarz Blauen Regierung für ein besseres Leben für Jugendliche: Eine Initiative gegen Schwarz-Blau Ober österreich www.sj-ooe.at

deutlich gestiegen sind. Die DurchschnittsWohnbeihilfe betrug 2010 212,46 Euro, 2015 nur noch 200,52 Euro. Gleichzeitig sind die Mietpreise um 18 % gestiegen. SCHWARZ-BLAUE SYMBOLPOLITIK: DEUTSCHPFLICHT AN SCHULEN Wohin die schwarz-blaue Reise gehen soll, wurde gleich zu Beginn der Regierungszusammenarbeit von ÖVP und FPÖ aufgezeigt. Die groß angekündigte Deutschpflicht an den Schulen, die genau genommen die Schulpausen betreffen soll, sollte klar dokumentieren, dass jetzt ganz im Sinne von Law-and-Order und Heimat gehandelt wird.Ober Kaum jemand kann sinnerfassend erklären,österreich was die Deutschpflicht in der Pauwww.sj-ooe.at seEine überhaupt Initiativebringen gegen soll. Die Integration unterstützt diese Schwarz-Blau Herangehensweise jedenfalls nicht.

kommenden Jahr möglich sein soll, ist der Besuch der Wunschschule dennoch nicht gesichert. RELIGIÖSE KINDERGARTEN VERBIETEN In Oberösterreich, wo es keinen einzigen Islam-Kindergarten gibt, will LH-Stv. Stelzer diese verbieten, obwohl dies rechtlich gar nicht möglich ist. Das ist Symbolpolitik par excellence.

Ist das die Zukunft der Frauen in Oberösterreich?

KÜRZUNG DER MINDESTSICHERUNG Für subsidär Schutzberechtigte und Asylberechtigte auf Zeit hat Schwarz-Blau die monatliche Mindestsicherung, also den letzten Rettungsanker, von 914 auf 520 Euro gekürzt. Die menschlichen und gesellschaftlichen Folgen dieser Maßnahme können noch nicht bewertet werden. Die Ärmsten gegen die Armen einer Gesellschaft auszuspielen ist jedenfalls letztklassig. Ob es bei diesen Einschnitten in der Mindestsicherung bleibt, oder weitere Sozialkürzungen anstehen, ist zudem fraglich.

Wer hackelt für Ihren Profit?

AUFHEBUNG DER SCHULSPRENGEL Die Wahlfreiheit der Schulen, heuer von LHStv. Stelzer groß angekündigt. ist nun doch nicht gekommen, was viele Eltern enttäuscht hat. Auch wenn die Wahlfreiheit im

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Aus den Vereinen

Veranstaltungskalender bis zum 24.12.2016 - täglich Gang durch den Advent

Hohenzeller Gemeindegebiet

14.12.2016 Stammtisch für Pflegende Angehörige

4921 Hohenzell

14.12.2016 Macht alle mit - haltet Euch fit

VS-Turnsaal

17.12.2016 Weihnachtsfeier Benjamin Club + HSV Kirchenwirt Hohenzell 21.12.2016 Macht alle mit - haltet Euch fit

VS-Turnsaal

24.12.2016 Verteilung des „Lichtes aus Bethlehem“ durch die Feuerwehrjugend

4921 Hohenzell

26.12.2016 Stefaniball Mehrzweckhalle 2017 11.02.2017 Tagesschifahrt der FF Engersdorf

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17.02.2017 Atemschutzleistungsprüfung Feuerwehrhaus Engersdorf 18.02.2017 Atemschutzleistungsprüfung Feuerwehrhaus Engersdorf 03.03.2017 Vollversammlung der FF Engersdorf GH Feichtinger 11.03.2017 Vollversammlung FF Hohenzell

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19.03.2017 Jahreshauptversammlung Musikverein

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08.04.2017 Steckerlfischessen im Feuerwehrhaus FF Hohenzell 22.04.2017 Alteisensammlung FF Hohenzell

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23.04.2017 Wallfahrt nach Maria Schmolln

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24.05.2017 Feuerlöscherüberprüfung Feuerwehrhaus Engersdorf 07.07. - 09.07.2017 Hohenzeller Stadlfest 15.08.2017 Frühshoppen + interner Nassbewerb FF Hohenzell

Hiaslmannstadl, Gonetsreith 44 4921 Hohenzell

26.08.2017 Ausflug der FF Engersdorf Krumau 27.08.2017 Ausflug der FF Engersdorf Krumau 25.10.2017 Herbstkonzert Musikverein Mehrzweckhalle 28.10.2017 Herbstkonzert Musikverein Mehrzweckhalle 08.11.2017 Vortrag Dr. Thomas Winter Feuerwehrhaus Engersdorf 24.12.2017 Verteilung des Lichtes aus Bethlehem 10 | ORTSPÖST

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aus den vereinen

Skifahrten des SC Union Hohenzell So, 18.12.2016 1. Fun-Tagesskifahrt ins Skiparadies Zauchensee Abfahrt: 06:15 Uhr, Rückfahrt: 18:00 Uhr Betreuer: Lukas und Thomas Mühlmann Di, 27.12.2016 Langlauf-Fahrt nach Breitenberg/Hochficht mit Tips zur „Klassischen Technik“ und zum „Sakten“ Abfahrt: 08:30 Uhr, Rückfahrt: ca. 13:30 Uhr Betreuer: August Kreuzhuber und Karl Hartinger Mi, 28.12.2016 Tagesskifahrt mit PKWs zum Pisten-Carving und Freeriden am Schneeberg Abfahrt: 06:30 Uhr, Rückfahrt: 17:00 Uhr Betreuer: Berni und Christoph Zweimüller, Klaus Hinterholzer

Sa, 28.01.2017 2. FUN-Skifahrt nach Leogang to „the Big White Bang” für Damen und Herren, Jause im Bus, Einkehrschwung im Brauhaus Abfahrt um 06:15 Uhr Betreuer: Hilde Laufenböck und Doris Jetzinger Do, 02.02.2017 Abend-Skiclub-TOUR in der Phyrn-Priel-Region Abfahrt 15:30 Uhr Betreuer: Erwin Machtlinger und Christian Klingseisen Sa, 11.02.2017 Tagesskifahrt zum Baunti Innv. Skimeisterschaft in den Böhnerwald (mit PKW) Abfahrt um 07:00 Uhr Betreuer: Christoph Zweimüller und Christian Teschl

Fr, 06.01.2017 Tagesskifahrt zum skiarena-Testsieger 2015 Reiteralm Abfahrt: 06:15 Uhr Betreuer: Barbara Kraxberger und Barbara Ehrnleitner

Sa, 18.02.2017 Tagesfahrt Werfenweng – mit der IKARUS-Bahn zur Ladenbergalm Abfahrt um 06:30 Uhr Betreuer: Lukas Machtlinger, Thomas Hartl

So, 22.01.2017 Tagesskifahrt zu den Königslehenliften der Skischaukel Radstadt-Altenmarkt Abfahrt: 06:30 Uhr Betreuer: Lena Jetzinger und Claudia Diermayr

Sa, 25.03.2017 FIRN-Skifahrt zum Asitz und zur Alten Schmiede Abfahrt um 06:00 Uhr Betreuer: Lukas Machtlinger und Thomas Hartl

Anfänger- und FortgeschrittenenSkikurs Termine in Eberschwang Fr, 30.12.2016, Sa, 07.01.2017, Fr, 13.01.2017 Sa, 21.01.2017

Ortsski- und Snowboardrennen 2017 Die Skimeisterschaft 2017 findet am So, 12. Februar 2017 in Eberschwang statt. Das Ortsskirennen wird in Form eines Riesentorlaufes in einem Durchgang ausgetragen. Im 2. Durchgang fahren sich die zehn

besten weiblichen bzw. 15 besten männlichen LäuferInnen die Ortsskimeistertitel aus (Addition Zeiten 1. + 2. Dg.) Ersatzort bei Schneemangel: siehe Ausschreibung OM 2017!

Highlights für 2017 • •

Riesentorlauf – Zwei Durchgänge; Start: 10:30 und 12:00 Uhr Ortsskiund Snowboardrennen mit Ermittlung der Klassensieger und Ortsskimeister(in) Im Rahmen der Ortsskimeisterschaft findet auch das Abschlussrennen für den Fortgeschrittenen-Skikurs 2017 statt. Erstmals wird in allen Klassen (auch Kinder, Schüler, Jugend) auf das Tra-

gen eines Rennanzuges verzichtet, oder muss zumindest ein Ski-/Softshelljacke darübergezogen werden. •

Startschnapserl und Tee/Glühwein (im Ziel) helfen hoffentlich „eisige“ Temperaturen zu ertragen

Rieder Bezirksskimeisterschaft 2017 Diese findet in So, 05.02.2017 statt.

Lohnsburg

Der Skiclub Union Hohenzell wünscht allen seinen Mitgliedern und Freunden ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute, Gesundheit und Glück im Neuen Jahr.

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Frauen-Landesrätin Birgit Gerstorfer setzt sich für einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ein.

GLOBAL GENDER GAP REPORT UNTERMAUERT HANDLUNGSBEDARF

Noch 170 Jahre bis zur Gleichstellung Der Global Gender Gap Report des World Economic Forum analysiert die Gleichstellung der Geschlechter in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Politik und Gesundheit. Die Ergebnisse des aktuellsten Berichts haben es in sich: Beim Thema der Frauen-Gleichstellung rutscht Österreich im internationalen Vergleich von Platz 37 auf Platz 52 ab. In Sachen Lohngleichheit nimmt Österreich unter 144 Ländern gerade einmal den hundertsten Rang ein. „Die Ergebnisse dieser internationalen Studie sprechen eine eindeutige Sprache. Statt eines Aufholprozesses in Sachen Gleichberechtigung fällt Österreich immer weiter zurück. Wenn wir in diesem Tempo weitermachen, wird die Gleichstellung der Geschlechter erst in 170 Jahren Realität sein, wie die ExpertInnen des World Economic Forum errechnet haben. Gerade auch Oberösterreich gleicht einer frauenpolitischen Großbaustelle mit entsprechend viel Handlungsbedarf“, fasst SPÖ Parteivorsitzende und Frauen-Landesrätin Birgit Gerstorfer den Sachverhalt zusammen. LOHNGLEICHHEIT Lohngleichheit wäre in Oberösterreich dann Realität, wenn Frauen und Männer für gleiche Arbeit das gleiche Gehalt beziehen würden. Wäre das der Fall, dann würde der sogenannte Equal Pay Day auf den 31. Dezember eines jeden Jahres fallen. Tatsäch-

lich gibt es in Oberösterreich wesentliche Lohndifferenzen zwischen den Geschlechtern, sodass Männer heuer bereits am 25. September jenes Einkommen erzielt haben, für das Frauen bis zum Ende des Jahres arbeiten müssen. Dieser Einkommensunterschied von 26,76 %, oder fast 13.000 Euro existiert wohlgemerkt auch dann, wenn die zur Berechnung herangezogenen Durchschnittseinkommen um den höheren Teilzeit-Anteil der Frauen bereinigt werden. KINDERBETREUUNG Abgeschlagen auf den hinteren Rängen rangiert Oberösterreich auch in Sachen Kinderbetreuung. Egal ob Krabbelstube, Kindergarten oder Hortplatz. Die Angebote in Oberösterreich reichen längst nicht aus, damit junge Eltern Familie und Beruf gut vereinbaren können. Das führt unter anderem dazu, dass Frauen in Oberösterreich sehr oft nur Teilzeit arbeiten können – mit entspre-

chend negativen Auswirkungen auf Pensionshöhe und der Bemessungen von Leistungen wie Arbeitslosengeld. WAS TUN? Für Frauen-Landesrätin Birgit Gerstorfer ist klar: „170 Jahre bis zur Gleichstellung der Geschlechter – so lange können und wollen wir nicht warten. Chancengleichheit geht beide Geschlechter an, denn alle Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher profitieren davon. Mit einem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und mehr Anstrengungen bei der Einkommenstransparenz muss Oberösterreich endlich Maßnahmen für mehr Familienfreundlichkeit setzen. Gleichzeitig unterstütze ich die Forderung der Gewerkschaften nach einer Anhebung der kollektivvertraglichen Mindestlöhne auf 1.700 Euro. Da Frauen oft in schlechter bezahlten Branchen arbeiten, würden sie am stärksten von einer solchen Maßnahme profitieren“.

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