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formuliert wird – auch geeignet, Vertrauen beim Nutzer zu schaffen. Die Informationen oder die Privacy Policy müssen ständig verfügbar und für den Nutzer leicht auffindbar sein. Dafür empfiehlt sich ein Link am Ende der Webseite zum Beispiel neben dem Impressum (siehe Ziffer 11.5). 15.2.5
Sonstige Pflichten
Gegebenenfalls können je nach Geschäftsmodell noch weitere Informationspflichten auf Euch zukommen. Werden beispielsweise Geräte zusammen mit Batterien verkauft, bestehen bestimmte Informationspflichten nach dem Batteriegesetz. Für Produkte wie Arzneimittel, medizinische Produkte, Lebensmittel, Elektrogeräte etc. bestehen spezielle Kennzeichnungspflichten. Computerspiele, Musik und Filme können indiziert sein oder nur ab einem bestimmten Alter freigegeben sein. In solchen Fällen können Altersverifikationssysteme erforderlich sein. Die Anforderungen an Hinweis- und Aufklärungspflichten können völlig unterschiedlicher Natur sein. Eine umfassende und abschließende Darstellung und Erläuterung ist aufgrund der Vielfältigkeit von Geschäftsmodellen im Rahmen dieses e-book nicht möglich. Ihr solltet Euch daher unbedingt rechtlichen Rat holen, um sicherzustellen, dass Ihr alle Anforderungen erfüllt und alle Hinweise und Kennzeichnungen korrekt platziert. 15.2.6
Relevanz für Start-ups
Die Nichteinhaltung der oben genannten Pflichten und auch die nicht korrekte Information können für Euch vor allem finanzielle Folgen haben. Verstöße gegen diese Vorschriften werden häufig mit hohen Bußgeldern geahndet. Verbände können Euch wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens abmahnen und bei erneutem Verstoß auf Unterlassung verklagen. In diesen Fällen müsst Ihr die Abmahnkosten tragen und bei Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bei jedem weiteren Verstoß empfindliche Vertragsstrafen zahlen.
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