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Wann aber ist Content überhaupt rechtswidrig? Das ist beispielsweise dann der Fall, wenn es sich um Fälschungen, Raubkopien, jugendgefährdende, rassistische oder pornografische Inhalte, unwahre Tatsachenbehauptungen, Beleidigungen, Schmähungen, herabsetzende Äußerungen oder auch Gewaltverherrlichungen und rechtsradikale Tendenzen handelt. Juristisch bewegt man sich dabei im Rahmen von Marken- und Urheberrechtsverletzungen, Jugendschutz, der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, den Tatbeständen der Kreditgefährdung, der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung, und bei Werturteilen dem Eingriff in den Gewerbebetrieb. Content kann auch strafrechtliche Relevanz haben, wenn er z.B. beleidigend, verleumdend, volksverhetzend, gewaltverherrlichend ist. Während bei Produkten eine Beurteilung der Rechtsverletzung meist leichter feststellbar ist und eher davon abhängt, ob man die Rechtsverletzung auch optisch erkennen kann (Fälschung, Raubkopie etc.), ist dies bei User-Kommentaren und Bewertungen deutlich schwieriger. Ob eine Rechtsverletzung durch den Kommentar des Users erfolgt, hängt immer von den Umständen des jeweiligen Einzelfalles ab und lässt sich nicht pauschalisieren. 11.4
Grundlagen der Haftung für rechtswidrigen fremden Content
Rechtsfolge einer Haftung für rechtswidrigen User-Content ist für Euch als Plattformbetreiber vor allem die Löschung des Contents, die künftige Unterlassung der Veröffentlichung solches rechtswidrigen Contents, sowie unter ganz engen Voraussetzungen auch Schadensersatz. 11.4.1
Notice und Take-Down
Weil der rechtswidrige Content vom User kommt, unterschätzen Plattformbetreiber häufig ihre eigene Haftung. Praktisch werden aber meistens zuerst die Plattformbetreiber auf Beseitigung und Unterlassung in Anspruch genommen, da diese für den
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