ZUR KOMMUNALWAHL
2014 IN NORDRHEIN-WESTFALEN
ARBEIT • FAMILIE • HEIMAT photocase.com/lube
RAHMENKOMMUNALWAHLPROGRAMM DER NATIONALDEMOKRATISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS
NPD
DEUTSCHLANDS STARKE RECHTE
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NATÜRLICH DEUTSCH
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Inhaltsverzeichnis ›››
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Vorwort...........................................................................4
NATÜRLICH DEUTSCH
Grundsätze nationaldemokratischer Kommunalpolitik...........................................................5 Arbeit und Wirtschaft....................................................6 Soziales..........................................................................7 Familie............................................................................8 Jugend............................................................................9 Bildung.........................................................................10 Ausländer.....................................................................11 Gemeinde- und Stadtentwicklung, Innere Sicherheit.........................................................12 Bürgerentscheide, Gebietsreformen.........................13
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photocase.com/
Liebe Landsleute!
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Das Rahmenkommunalwahlprogramm der NPD im NATÜRLICH DEUTSCH Rheinland und Westfalen steht unter dem Motto: „Arbeit • Familie • Heimat!“ und dreht sich damit in erster Linie um Werte, die von den etablierten Versagerparteien bereits weitestgehend von ihrer Agenda gestrichen wurden. Massenarbeitslosigkeit, Überfremdung, sozialer Niedergang und eine an den Interessen der Wirtschaft ausgerichtete Ellenbogengesellschaft sind die einzigen Dinge, welche in den letzten 60 Jahren - auch auf kommunaler Ebene hervorgebracht wurden. Zeit also, sich Gedanken zu machen, welche
politischen Maßnahmen die Zukunft von uns und vor allem unserer Kinder sichern können. Wir sind uns im Klaren darüber, dass viele kommunale Probleme nur auf Bundes- und Landesebene zu lösen sind. Die NPD wird am 25.05.2014 diesen Jahres zur Europawahl sowie zu den Kommunalwahlen antreten, denn Veränderungen sind auf allen Ebenen unseres Vaterlandes notwendig. Fangen wir vor Ort an: Erst die Kommune, dann das Land! Wir können und wollen Verantwortung übernehmen. Helfen Sie uns dabei und geben Sie uns Ihre Stimme, damit unsere Heimat eine Zukunft hat.
Claus Cremer
(Landesvorsitzender, Ratsherr in Bochum)
„Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, daß die etablierten Versagerparteien nicht länger unter sich bleiben können und das in den kommunalen Parlamenten endlich wieder eine Stimme zum Wohle von Familie, Volk und Hei-mat erklingt. Man kann wieder wählen gehen: NPD !“
Name Vorname Straße, Nr. PLZ, Ort ePost
@
Telefon
Ich bin auch der Meinung, daß hier endlich wieder Politik für uns Deutsche gemacht werden muß. Ich bitte um kostenlose Übersendung von Infomaterial. Ich möchte Mitglied der NPD werden (ab 16 Jahre). Ich möchte die NPD als passives Fördermitglied regelmäßig finanziell unterstützen. Ich möchte Mitglied der JN werden (ab 14 Jahre).
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. V.i.S.d.P.: Claus Cremer, Marienstr. 66a, 45307 Essen, E.i.S., (0201) 800532-58, info@npd-nrw.de
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Bitte mit 0,45 € freimachen
NPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen Postfach 60 01 47 44841 Bochum
GRUNDSÄTZE NATIONALDEMOKRATISCHER KOMMUNALPOLITIK Kontrolle statt Parteienfilz und Korruption Die etablierten Versagerparteien wollen mit aller Macht NATÜRLICH DEUTSCH verhindern, dass wir Nationaldemokraten Sitze in Kommunalparlamenten erhalten. Es geht ihnen nicht nur um unterschiedliche politische Anschauungen, sondern darum, dass sie weiter unter sich bleiben und ihre eigenen Pfründe sichern können. Dies ist einer der Hauptgründe, warum wir ausgegrenzt und bekämpft werden. Die Kontrolle staatlichen Handelns wurde den Bürgern weitgehend entzogen, einen Ein- und Überblick hat kaum jemand mehr und das ist auch so gewollt. Wir wollen die Kontrollfunktion ausüben, die den Bürgern verwehrt bleibt. Wir Nationaldemokraten geraten nicht in Versuchung, mit den Etablierten zu kungeln oder Bündnisse zu schließen, weil wir keine Partei neben ihnen, sondern gegen sie sind! Missstände, wie Korruption und Steuergeldverschwendungen, werden wir öffentlich anprangern und eine konsequente Politik betreiben, die sich an den Interessen der einheimischen Bevölkerung orientiert.
erzieht und Heimat zum reinen Vermehrungsrate, bei gleichzeiWirtschaftsstandort degradiert. tiger Abnahme deutscher GeGemeinschaftsförderung beginnt burten, nimmt die Überfremdung in erster Linie dort, wo man zu drastische Züge an. Gerade in Hause ist. Hier wollen wir NatioBallungsgebieten, wie dem Ruhrnaldemokraten ansetzen und die gebiet, leben in einigen StadtGemeinschaft in den Mittelpunkt teilen die Deutschen schon in des sozialen, kulturellen und poder Minderheit. Deutsch ist dort litischen Handelns in den Kombereits eine Fremdsprache. Zumunen stellen. Wir müssen neben dem werden unsere Städte und reinen Konsumveranstaltungen Gemeinden seit einiger Zeit von wieder nichtkommerzielle Anlässe einer Asylflut regelrecht überschaffen, die die Menschen zuschwemmt, welche nicht nur das sammenführen und ein weiteres soziale Zusammenleben gefährdet Auseinanderdriften der Gesellund die Kriminalitätsrate steigert, schaft verhindern. Aus diesem sondern auch jährliche Kosten von Grund legen wir besonderen Wert mehreren Milliarden Euro deutschauf die Teilhabe finanzschwacher landweit mit sich bringt. Bürger an Sport-, Kultur- und Vereinsleben. Jeder Deutsche muss Viele Deutsche fühlen sich in Zugang zum gemeinschaftlichen diesen Gebieten nicht mehr NATÜRLICH DEUTSCH Leben in seiner Kommune haben. heimisch. Das Bestreben nationalDer Vereinzelung des Menschen demokratischer Kommunalpolitik muss nach unserer Vorstellung ist es, der deutschen Bevölkerung von Kindesbeinen an entgegengewieder Rahmenbedingungen zu wirkt werden. Die Kommune muss ermöglichen, sodass sie sich in attraktive Angebote in Kindergarihrer eigenen Heimat wieder wohlten, Hort, Schule, Jugendzentrum fühlt. Heimat darf nicht mehr länund Verein schaffen. So wird das ger nur eine Worthülse sein, sonBrauchtum gepflegt, soziale Werte dern muss wieder mit Sinn und gestärkt und es entsteht eine starLeben gefüllt werden. Der Erhalt ke und lebendige Gemeinschaft. der deutschen Identität muss Leitziel und Bestandteil kommunalen Heimat statt Multikultur Wirkens sein. Gemeinschaft statt Die Bevölkerungsentwicklung Ellenbogengesellschaft in Nordrhein-Westfalen tenNATÜRLICH DEUTSCH Wir wenden uns gegen die diert seit Jahrzehnten ins NegaVereinzelung des Menschen, tive. Durch die MassenzuwandeNATÜRLICH DEUTSCH gegen die Auflösungserscheirung ausländischer Menschen aus nungen in Familien und Gemeinallen Regionen der Welt schaften. Denn diese Symptome und deren hoher sind keine Mitbringsel des 21. Jahrhunderts, sondern Folge einer Politik, die die Menschen zu Konsumenten, „Humankapital“ und Egoisten NATÜRLICH DEUTSCH
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photocase.com/johoelken
ARBEIT UND WIRTSCHAFT
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Die Wirtschaft hat dem Volk zu dienen und bei der Vergabe öffentlicher nicht das Volk der Wirtschaft. Aus diesem NATÜRLICH DEUTSCHAufträge Unternehmen des Grund sollte die Wirtschaft in der Politik eine heimischen Mittelstands besonzentrale Rolle, auch auf kommunaler Ebene, ders berücksichtigt werden. einnehmen. einheimische GewerbetreiDie Aufgabe der Kommunen sollte es sein, NATÜRLICH DEUTSCHbende keine Wochenmarktder Wirtschaft Rahmenrichtlinien vorzugegebühren entrichten müssen. ben und durchzusetzen, was das Gemeinwohl erfordert. Wir Nationaldemokraten sich der bürokratische Aufsetzen der Globalisierung eine am heimi- NATÜRLICH DEUTSCHwand bei einer Unternehschen Lebensraum der Menschen orienmensgründung erheblich redutierte, vielseitige und ausgewogene soziale ziert. Wirtschaft entgegen. die Privatisierung kommunaler Der von uns verwendete Begriff der „raumorien- NATÜRLICH DEUTSCHGrundversorgungsunternehtierte Volkswirtschaft“ wird die sozialen und ökonomen und Wohnungsgesellschafmischen Belange mit den Bedingungen von Land, ten gestoppt und rückgängig geVolk und Ökologie in Übereinstimmung bringen. macht wird. Diese Unternehmen Die Wirtschaft darf unsere Umwelt nicht zerstören müssen in öffentlicher Hand bleiund unsere Bevölkerung nicht entfremden. ben.
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Die NPD wird sich im Wirtschaftsbereich dafür stark machen, dass:
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Geschäfte des sogenannten „Cross-Border-Leasing“ geNATÜRLICH DEUTSCH nerell zu untersagen und rückgänsich ein regionaler Wirtschaftskreislauf entwigig zu machen sind. Ebenso hackelt. Dieses soll dadurch geschehen, dass ben Spekulationen mit öffentlichen NATÜRLICH DEUTSCH sich ein „kommunaler Wirtschaftsbund“ gründet, Geldern zu unterbleiben. der die Vernetzung und Kontaktaufnahme der heimischen Geschäftsleute vorantreibt, sodass verdie Arbeitsagenturen bevormehrt regionale Produkte gekauft werden. Dieses zugt deutsche Arbeitnehmer NATÜRLICH DEUTSCH kann z.B. durch ein örtliches Rabattsystem ermögbei der Arbeitsplatzvergabe und licht werden. Qualifizierung vermitteln. Öffentliche Verwaltungen und Kommueine gerechte Gewerbesteuer eingeführt wird. nalbetriebe haben ausschließlich Es kann nicht sein, dass sich GroßunternehDeutsche einzustellen. NATÜRLICH DEUTSCH men ihrer Steuerpflicht entziehen. Der Anteil der deutschen Arbeitnehmer an der Belegschaft eines Unternehmens muss bei der Zumessung der Gewerbesteuer berücksichtigt werden.
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Rahmenkommunalwahlprogramm der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), www.npd.de
SOZIALES Immer mehr Deutsche sind durch Die NPD wird sich in der die gesetzlich verordnete Armut Kommunalpolitik u.a. für Hartz IV in Not geraten. Viele folgende sozialpolitische Landsleute sind zur Deckung Maßnahmen einsetzen: ihres Grundbedarfs an Lebensmitteln, Kleidung, etc. auf SozialFlächendeckende Einführung einrichtungen wie Armenküchen eines „Gemeinde- oder StadtNATÜRLICH DEUTSCH (Tafeln) und Kleiderkammern anpasses“ für einkommensschwagewiesen. che oder kinderreiche Familien. Mit diesem Pass können die InDie Kommunen könnten dieses haber günstiger mit dem ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr) Leid der Menschen lindern, haben die Betroffenen in der Verfahren, Freizeit- und Kultureinrichgangenheit jedoch noch weiter tungen besuchen und Zuschüsse, ausgebeutet, indem man finanzz.B. für Klassenfahrten, erhalten. schwache und arbeitswillige Mitbürger als 1-Euro-Sklaven Abschaffung der 1-Euro-Lohnausgenutzt und damit reguläre sklaverei auf kommunaler Ebene. NATÜRLICH DEUTSCH Arbeitsplätze vernichtet hat. Schaffung und Erhaltung kosAuch die pflegebedürftigen Mentengünstigen Wohnraumes NATÜRLICH DEUTSCH schen haben in den vergangenen für einkommensschwache LandsJahren den sozialen Kahlschlag leute. kräftig zu spüren bekommen. So wurde das Heim- und PflegeweDie Privatisierung des Pflegesen zunehmend privatisiert, was wesens wird von nationaldeNATÜRLICH DEUTSCH ein reines Gewinnstreben auf mokratischen Kommunalpolitikern Kosten der Pflegebedürftigen massiv bekämpft. Die Betreuund des Pflegepersonals zur ung pflegebedürftiger Landsleute Folge hatte. muss in öffentlicher Hand bleiben. Nur so kann eine menschenwürdige Pflege garantiert werden.
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photocase.com/happy-go-lucky
Titel 1 Titel 2 FAMILIE Die NPD wird sich daher für Die Familie, als Keimzelle jeder Gefolgendes einsetzen: meinschaft, hat den besonderen Schutz des Staates zu genießen Jeder kinderreichen deutund ist besonders zu fördern. Die schen Familie muss kostenmultikulturelle Spaßgesellschaft NATÜRLICH DEUTSCH günstiger Wohnraum zur Verfüsieht aber die Familie als gung gestellt werden. Kommunale Auslaufmodell an. Flächen sollten - wo möglich - für den Bau von Eigenheimen zur Ein halbes Jahrhundert verfehlter Verfügung gestellt werden. etablierter Politik hat das heutige Deutschland zu einem Garantie für einen wohnraumkinderarmen Land gemacht, die nahen Kindergartenplatz für Volksgemeinschaft zu einer kinderNATÜRLICH DEUTSCH deutsche Kinder ab 3 Jahren. feindlichen Gesellschaft werden Deutsche Kinder sind bei der Verlassen. Die Folgen sind verheegabe von Plätzen zu bevorzugen. rend. Die demographische EntEin Ausländeranteil von 5% in eiwicklung zeigt uns, dass diese ner Kindergartengruppe darf nicht volksfeindlichen Bestrebungen überschritten werden. ihr Ziel bald erreicht haben und das Deutsche Volk in wenigen Errichtung weiterer öffentlicher Jahrzehnten ausgestorben ist. Spielmöglichkeiten für Kinder NATÜRLICH DEUTSCH und Jugendliche. Ziel jeglicher nationaldemokratischer Familienpolitik ist es, die 1.000 Euro Begrüßungsgeld Familien soweit zu unterstützen, für jedes neugeborene dass diese sich in der GemeinNATÜRLICH DEUTSCH deutsche Kind. schaft entfalten und entwickeln können. Einführung eines kommunalen Kindergeldes.
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Rahmenkommunalwahlprogramm der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), www.npd.de
photocase.com/johannawittig
JUGEND Die Forderungen der NPD Die deutsche Jugend, welche lauten daher: eigentlich auf die zukünftigen Aufgaben vorbereitet werden Schaffung der Stelle eines städtischen sollte, verkommt zusehends zu einer Jugend, die nichts ande- NATÜRLICH DEUTSCHJugendbeauftragten, der die Aufgaben der kommunalen Jugendarbeit organisiert res mehr kennt als „abhängen“. und koordiniert. Dieses führt häufig dazu, Selbstverwaltete Veranstaltungen von dass die Jugendlichen in der Gruppe Straftaten begehen NATÜRLICH DEUTSCHJugendlichen, damit diese lernen eigenständig zu organisieren. oder zu Drogen und Alkohol greifen. Eröffnung weiterer Jugendzentren mit Die NPD möchte die Jugend- NATÜRLICH DEUTSCHeinem sinnstiftenden kulturellen Programm. lichen durch gezielte Maßnahmen wieder von der Straße Vermehrte Förderung von Vereinen, die holen und durch gemeinschaftliche Aktivitäten ein sinnstiften- NATÜRLICH DEUTSCHJugendabteilungen unterhalten oder aufbauen. des Freizeitprogramm anbieten.
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Die vorgenannten Maßnahmen sollten die Liebe der Jugendlichen zu Volk, Heimat und Natur wecken und fördern.
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photocase.com/judywie
BILDUNG Die Bildung der geeignetes Personal eingestellt wervorwiegend jene Inhalte vermitteln, Jugend gehört zu den den, welches nur für die Sprachfördie nicht Gegenstand des Rahmenwichtigsten Aufgaben derung der Kinder zuständig ist. lehrplans sind. Das heißt beispielsder Gemeinschaft. Das weise Heimat- und Naturkunde, immer weiter sinkende Bildung darf nicht am GeldmanVermittlung von Gesundheits- und Bildungsniveau gefährdet gel scheitern. Da der Staat die Ernährungsbewusstsein, Sport und NATÜRLICH DEUTSCH die beruflichen Chancen Aufgabe der Bildungsvermittlung Brauchtumspflege, sowie eine indijunger Menschen und damit hat, muss dieser auch die finanzividuelle Hausaufgabenbetreuung. auch nachhaltig die Wettbeellen Mittel bereitstellen. Die NPD werbsfähigkeit der heimischen setzt sich für Lernmittelfreiheit ein. Getrennte Schulklassen für Wirtschaftsstandorte. Eine gute deutsche und ausländische NATÜRLICH DEUTSCH Bildung stärkt auch jeden HeranAnschaffung moderner LernmitKinder. Dies hätte den Vorteil, dass wachsenden in seinem Selbstwerttel. Die Kommunen haben dafür die ausländischen Kinder in mutNATÜRLICH DEUTSCH gefühl und ermöglicht ihm eigenzu sorgen, dass Schulen mit modertersprachlichem Unterricht bessere ständiges Denken und Handeln. ner Technik ausgestattet werden. Entwicklungsmöglichkeiten haben Der verantwortungsbewußte Umund auch die deutschen Kinder in Die Bildung beginnt aus nationaldegang damit ist zu vermitteln. ihrer Lernentwicklung nicht behinmokratischer Sicht bereits im Kindert werden. Gleichzeitig könnten dergarten, dessen GestaltungsproGesamtschulen müssen wieder die Ausländerkinder so die spätere gramm darauf auszurichten ist. Die abgeschafft werden. Die NPD Rückführung in ihre Heimatländer NATÜRLICH DEUTSCH Schulen verkommen immer mehr zu bekennt sich zum dreigliedrigen besser verarbeiten und dort zu LeisVerwahranstalten. Das Schulsystem Schulsystem. Sie setzt sich für die tungsträgern werden. Eine Zwangsbedarf grundlegender Reformen. Abschaffung der Gesamtschule integration auf Kosten der schuund Wiederherstellung der Leislischen Entwicklung darf es nicht Auch auf kommunalpolitischer tungsfähigkeit des dreigliedrigen geben. Ebene wird die NPD das sinkende Schulsystems ein. Das Angebot an Bildungsniveau wieder anheben, Ganztagsschulen ist nach Bedarf zu Kostenloses Schulmittagessen. um den Kindern die Grundvorausgestalten, um Alleinerziehende und Ganztagsschulen haben kostenNATÜRLICH DEUTSCH setzungen für eine erfolgreiche BilDoppelverdiener zu entlasten. Diese los ein gesundes Schulmittagessen dungsentwicklung zu verschaffen. dürfen jedoch nicht zu Verwahranbereitzustellen. stalten verkommen. Jeder sollte Die NPD fordert daher: nach Fähigkeiten und eigenen MögSchuluniformen. Die NPD fordert lichkeiten gefördert werden. Um die Einführung von SchuluniforNATÜRLICH DEUTSCH Die vorzeitige Sprachförderung den Interessen der förderbedürftimen, sowie eine Kleiderordnung für deutscher Kinder. Die Kommugen Kinder und der RegelschulkinLehrkräfte. NATÜRLICH DEUTSCH nen haben dafür zu sorgen, daß der gerecht werden zu können, ist Kinder bereits im Kindergarten über die Aufrechterhaltung der bedarfsausreichende Sprachfähigkeiten verorientierten Schulen, die jeweils fügen, um den schulischen Bildungseigene Leistungs- und Hilfsvorausprozess bewältigen zu können. Dasetzungen anbieten, notwendig. her muss schon im Kindergarten Der Nachmittagsunterricht sollte
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Rahmenkommunalwahlprogramm der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), www.npd.de
AUSLÄNDER Die Überfremdung unseres Landes nimmt stetig zu. Derzeit haben ca. 25% der in Nordrhein-Westfalen lebenden Menschen eine nichtdeutsche Abstammung. In Städten wie Duisburg, Gelsenkirchen, Köln, Wuppertal usw. liegt der Schnitt erheblich höher.
menleben gefährdet und die Kriin ihre Heimatländer zu minalitätsrate steigert, sondern vereinfachen. auch jährliche Kosten von mehreren Milliarden Euro deutschStreichung jeglicher Fördelandweit verursacht. Die meisten rung für Integrationsprojekte. NATÜRLICH DEUTSCH Asylbewerber sind keine politisch Verfolgten, sondern WirtschaftsKeine Moscheebauten in unflüchtlinge, die es sich auf Kosten NATÜRLICH DEUTSCHseren Städten und Gemeindes Steuerzahlers in der sozialen den. Wer baut will bleiben! Bei Hängematte gemütlich machen aller Achtung vor der islamischen wollen. Religion treten wir Nationaldemokraten der immer weiter voranWir Nationaldemokraten nehmen schreitenden Islamisierung unsees nicht hin, dass die etablierten rer Heimat entschieden entgegen. Versagerparteien unser Land in einen „Vielvölkerstaat“ umwandeln. In jeder Kommune ist die Stelle eines AusländerrückNATÜRLICH DEUTSCH Folgende Forderungen werden führungsbeauftragen zu schaffen, wir in die Kommunalparlamente der bei Ausreiseformalitäten einbringen: behilflich ist.
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Viele Stadtteile entwickeln sich zu Ghettos, in denen die deutsche Bevölkerung bereits zur Minderheit im eigenen Land geworden ist. Kriminalität und Verwahrlosung haben dort erschreckende Ausmaße angenommen. In diesen Stadtvierteln werden eigene Infrastrukturen errichtet, wie sie im eigentlichen Heimatland nicht besser sein könnten. Die so entstandenen Abschaffung des AusländerKeine Sozialleistungen Parallelgesellschaften entziehen NATÜRLICH DEUTSCHwahlrechts. Wir wollen Herr im für Asylbewerber NATÜRLICH DEUTSCH sich zunehmend der deutschen eigenen Hause bleiben. Werte- und Rechtsordnung. NeEinführung eines 48-Stundenben Supermärkten, Dönerläden Abschaffung aller Asylverfahrens nach dem VorNATÜRLICH DEUTSCH und Spielhallen wurden bereits NATÜRLICH DEUTSCHIntegrationsräte in den Kombild der Schweiz über 1.200 Moscheen in NRW munen. Wir brauchen kein Gremials sichtbares Zeichen der ausum, das sich für die Interessen der Abschiebung aller ländischen Landnahme errichAusländer einsetzt. Wir lehnen die abgelehnten Asylbewerber. NATÜRLICH DEUTSCH tet. Zudem werden unsere „Assimilation“ der hier lebenden Städte und Gemeinden seit einiAusländer ab, da diese ihre kultuger Zeit von einer Asylflut regelrell Identität behalten sollen, um recht überschwemmt, welche so eine Rückführung nicht nur das soziale Zusam-
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GEMEINDE- UND STADTENTWICKLUNG INNERE SICHERHEIT Fast alle Kreise und Städte Nordrhein-Westfalens sind in eine beträchtliche finanzielle Schieflage geraten. Der Bevölkerungsrückgang und die Überfremdung stellen die Kommunen vor immer neue und größere Herausforderungen. Die Attraktivität und Vielfalt der innerstädtischen Ladengeschäfte nimmt stetig ab. Als Folge jahrzehntelanger Misspolitik befinden sich zum Teil ganze Stadtteile in verwahrlostem Zustand. Die Bedrohung des Bürgers durch Verbrechen hat dort katastrophale Ausmaße angenommen. Wir Nationaldemokraten fordern:
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Dass der Präsenz der Polizei in der Fläche Vorzug gegenNATÜRLICH DEUTSCH über einer ausufernden Videoüberwachung gegeben wird.
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Sofortige Ausweisung aller kriminell gewordenen AuslänNATÜRLICH DEUTSCH der in ihre Heimatländer.
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Präventivmaßnahmen der Kommune an sozialen und NATÜRLICH DEUTSCH kriminalitätsintensiven Brennpunkten.
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Ein konsequentes und präventives Vorgehen der BeNATÜRLICH DEUTSCH hörden gegen Alkohol- und Drogenmißbrauch, vor allem unter Kindern und Jugendlichen.
Verantwortliches Haushalten! Sparsamkeit und RealitätsNATÜRLICH DEUTSCH sinn müssen die Messlatte für städtische Investitionen sein. Die Verbesserung der Lebensqualität muss Vorrang vor finanzgewaltigen Prestigeprojekten haben. Eine hohe Gemeindeverschuldung muß mit Augenmaß verhindert werden.
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Dass mehr Polizeifußstreifen eingesetzt werden, welche NATÜRLICH DEUTSCH dem Bürger ein zusätzliches Sicherheitsgefühl vermitteln.
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BÜRGERENTSCHEIDE ›››
Die NPD fordert die deutliche Absenkung der Hürden für kommunale Bürgerentscheide. Dieses wichtige und basisdemokratische Instrument NATÜRLICH DEUTSCH darf nicht weiter durch unnötigen bürokratischen Aufwand so sehr erschwert werden, dass viele Bürger sich scheuen, auf diese Weise an den wichtigen kommunalen Entscheidungsfindungen zu partizipieren.
GEBIETSREFORMEN ››› Identität und Selbstbestimmung sind die Eckpfeiler eines nationaldemokratischen Gemeindewesens.
Alle Dörfer und Gemeinden unserer Heimat sind es wert geschützt zu werden. Durch die Vielzahl kleiner Dorfgemeinschaften wurde auch unsere Heimat geprägt und viele Traditionen konnten so erhalten werden. Nur durch den Erhalt der kommunalen Selbstbestimmung der Gemeinden kann auch die regionale Identität gewahrt bleiben. Damit unterscheiden wir uns grundsätzlich von der Linken, der SPD, aber auch der CDU. Daher fordert die NPD:
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Nein zu einer Gebietsreform! Historisch gewachsene und unabhängige Städte, Dörfer und Gemeinden NATÜRLICH DEUTSCH sollen ihre Identität wahren und über ihre Belange selbst entscheiden dürfen. Dazu zählt auch das volle Haushaltsrecht in jeder Gemeinde.
Bürgerentscheide bei jeder gebietsstrukturellen Veränderung! Die EntNATÜRLICH DEUTSCH scheidung über die Selbstständigkeit einer Gemeinde muss in den Händen aller Bürger liegen, nicht nur in denen des zuständigen Rates!
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Am Bürger orientierte Verwaltungsstrukturen! Der Bürger soll so viele NATÜRLICH DEUTSCH Verwaltungsangelegenheiten wie möglich an einem Ort erledigen können. Bürgerbüros sollen auch im ländlichen Raum errichtet werden. Zudem muss das Weltnetzangebot der Verwaltungen als „Bürgerbüro zu Hause“ ausgebaut werden.
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Die Stärkung der gemeindlichen Selbstverwaltung und der Gemeinderäte! Die Entscheidung über die NATÜRLICH DEUTSCH Belange einer Gemeinde darf nicht durch Ortsfremde gefällt werden! Dabei ist dem Gemeinderat auch bei baurechtlichen, landes- und regionalplanerischen Angelegenheiten mehr Mitsprachemöglichkeit einzuräumen!
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KOMMUNALWAHLEN AM 25. MAI 2014 IN NORDRHEIN-WESTFALEN
BÜRGERWUT IN DIE RÄTE TRAGEN! npd-nrw.de facebook.com/npdnrw
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NATÜRLICH DEUTSCH
UNSERE SPITZENKANDIDATEN ZUR EUROPAWAHL AM 25. MAI 2014
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FÜR DEUTSCHE INTERESSEN IN EUROPA
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