Die "patentierte Marke"* von Patenten, Marken und Erfindern Dipl.-Phys. Ulrich Kreutzer Patentanwalt
* Anspielung auf häufig zu lesendes Mißverständnis - Marken werden nicht patentiert, aber beim Patentamt registriert
Wozu gewerblicher Rechtsschutz? Allein in Deutschland wurden 2007 kopierte Waren im Wert von 426 Millionen Euro beschlagnahmt
Anmerkungen: 1 Aufgrund des vermutlich weltweit größten Aufgriffs von Plagiaten im Hamburger Hafen im Herbst 2006 sind die Zahlen 2006 überproportional gestiegen 2 Die Werte beziehen sich auf eine sehr moderate Schätzung des Wertes der Originalprodukte 3 Quelle: Bundesfinanzdirektion, Zentralstelle für gewerblichen Rechtsschutz
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Arten gewerblicher Schutzrechte -
Marken
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Patente
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Gebrauchsmuster
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Geschmacksmuster
Was ist eine Marke
"Du bist mir 'ne Marke"
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Duisburger Marken
Duisburger Marken
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Markenanmeldungen in Deutschland 2007: 76.000 Neuanmeldungen 54.000 Eintragungen 765.000 in Kraft befindliche Marken
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Geschmacksmuster - Designschutzrecht - sch체tzt 채sthetische Wirkung eines 2- oder 3-dim Musters auf das Auge - ungepr체ftes Schutzrecht - in Deutschland 2007: 52.000 Neuanmeldungen - 305.000 in Kraft befindliche Muster
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Patente / Gebrauchsmuster
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Patente / Gebrauchsmuster - sog. "technische Schutzrechte" - schützen allgemeine Lösungsidee (im Gegensatz zum Urheberrecht, das Form nicht Inhalt eines Werkes schützt) - Patent: geprüft / Gebrauchsmuster: ungeprüft - Patentanmeldung: Offenlegung nach 18 Monaten
Patente /Gebrauchsmuster in Deutschland 2007 beim DPMA: 61.000 Neue Patentanmeldungen 18.000 Neue Gebrauchsmusteranmeldungen 500.000 in Kraft befindliche Patente davon 370.000 vom Europäischen Patentamt erteilt
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Von Erfindern
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"Alles, was erfunden werden kann, ist erfunden worden."
C.H. Duell, USPTO, 1899
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