Heimat shoppen in Südthüringen

VON SÜDTHÜRINGEN AN DIE SPREE

Marcel Auermann (l.), Gesamt-Chefredakteur der Verlagsgruppe Hof, Coburg, Suhl, Bayreuth, IHK-Chef Dr. Ralf Pieterwas (M.) und Gerald Ullrich (FDP) im Austausch zum Parteiprogramm der FDP. Ullrich zieht über die Landesliste erneut in den Bundestag ein.

Drei Abgeordnete vertreten in der 20. Wahlperiode Südthüringen im Deutschen Bundestag. Am 26. September 2021 gewannen Andreas Bühl (AFD) und Frank Ullrich (SPD) die beiden Südthüringer Direktmandate. Gerald Ullrich (FDP) gelang erneut der Einzug über die Landesliste seiner Partei. Andreas Bühl und Gerald Ullrich gehörten bereits dem letzten Bundestag an. Frank Ullrich ist dagegen neu – wie so viele der 735 Abgeordneten.

Es darf erwartet werden, dass sich die Gewählten schnell sortieren. Die Ergebnisse der Wahl bedeuten zwar mit klein gewordenen Volksparteien und dem Erstarken von Liberalen und Grünen neuartige politische Bündnisse auf Bundesebene, gleichwohl zeichnete sich diese Entwicklung in den Wochen vor der Wahl bereits ab. Daher sollten die Gewählten sich ihrer staatspolitischen Verantwortung besinnen und zügig eine Regierung bilden. Die Wirtschaft benötigt in der Phase von abklingender Corona-Pandemie, zunehmendem Strukturwandel und um sich greifender Fachkräfteengpässe in einer Welt mit gewachsenen internationalen Herausforderungen eine handlungsfähige Regierung. „Die besten Chancen, Kanzler zu werden, hat derzeit Olaf Scholz“, sagte zwei Tage nach der Wahl der CSU-Vorsitzende Markus Söder vor der konstituierenden Sitzung der zukünftigen CDU/ CSU-Bundestagsfraktion. Rechnerisch möglich sind drei Koalitionsoptionen, die gemeinsam haben, dass die Interessen der Wirtschaft nicht aus den Augen verloren werden. Weit oben auf der Agenda sollten nachhaltige Staatsfinanzen stehen. Es erscheint zwar beruhigend, dass die bewilligte Neuverschuldung in Höhe von 240 Mrd. Euro für Wirtschaftshilfen im Zuge der Corona-Pandemie mit derzeit 130 Mrd. Euro bei Weitem nicht abgerufen wurden. Das erwartete Wirtschaftswachstum von vier bis fünf Prozent im kommenden Jahr eröffnet zudem die Möglichkeit zu politischer Gestaltung, ohne die Schuldenbremse weiter außer Kraft zu setzen. Dies ist jedoch nicht ausreichend.

Eines der beherrschenden Themen im Wahlkampf und auch im Rahmen der Regierungsbildung ist der Klimaschutz.

IHK-Präsident Dr. Peter Traut appellierte an die Zuschauer: „Gehen Sie wählen und treffen Sie Ihre Entscheidung, damit Deutschland sich gut entwickelt.“

Im Studio der Suhler Verlagsgesellschaft diskutierten die Kandidaten des Wahlkreises 196 angeregt über Themen wie Bürokratieabbau, Mindestlohn, steuerliche Entlastungen oder die Energiewende.

Die zu beschließenden Maßnahmen dürfen nicht die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gefährden. Diese ist auch durch das Abgabensystem beeinträchtigt. Die steuerliche Belastung der Unternehmen muss gesenkt und die Besteuerung von Kosten zurückgeführt werden. Außerdem muss in dieser Legislaturperiode entschieden werden, wie hoch der Bundeszuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung maximal ausfallen darf.

Die Verwaltung muss beschleunigt werden. Hier und auch insgesamt sollten endlich die Chancen der Digitalisierung genutzt werden. Die Unternehmen benötigen außerdem mehr Rechtssicherheit. Die Bürokratiebelastung muss erheblich beherzter angegangen werden als bislang. Nach Angaben der Bundesregierung sanken die Bürokratiekosten in der 19. Wahlperiode lediglich um 1,16 Prozent. Nicht nur in den neuen Bundesländern altert die Bevölkerung. Daher sind entschiedene Schritte zur Fachkräftesicherung erforderlich. Dazu gehört es einerseits, die Attraktivität der dualen Berufsbildung deutlich zu steigern und die Weiterbildung nicht nur in handwerklichen, sondern auch in gewerblichen Berufen für Unternehmen und Beschäftigte erschwinglich zu gestalten. Andererseits braucht das Land eine staatlich geförderte Zuwanderung. Berechnungen der Agentur für Arbeit zufolge ist eine Nettoeinwanderung in den Arbeitsmarkt von 400.000 Personen pro Jahr erforderlich, um die Zahl der Beschäftigten zu stabilisieren.

In zwei Foren zur Bundestagswahl hatte die IHK Südthüringen die jetzt gewählten Abgeordneten und ihre Mitbewerber aus den sechs größten Parteien auf Herz und Nieren geprüft. Die IHK Südthüringen gratuliert Andreas Bühl, Frank Ullrich und Gerald Ullrich zum Gewinn ihrer Abgeordnetenmandate. Sie erwartet, dass sich die Gewählten stets für die die wirtschaftlichen Belange einsetzen und die Südthüringer Wirtschaft bestmöglich auf Bundesebene vertreten.

Die Veranstaltung wurde in einem professionellen Studio der Suhler Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG und mit technischer Unterstützung der Visiotec Mediensysteme GmbH auf dem Suhler Friedberg aufgezeichnet und livegestreamt. Die Mitschnitte dieser Veranstaltungen sind auf dem YouTube-Kanal der IHK Südthüringen weiterhin abrufbar.

Wahlforen zur Bundestagswahl 2021 ansehen unter www.suhl.ihk.de/wahlforum_ bundestagswahl_2021