AZB 4001 Basel
Nr. 1 / 4. Februar 2009
Basler
Freisinn FDP Unter Freisinnigen Kopf des Monats
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Geits no? Brennpunkt
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Basel-Stadt FDP-Frauen
33. Jahrgang. Erscheint sechsmal jährlich.
Inhalt
Herzlichen Dank Unser Fraktionspräsident, Christophe Haller, bedankt sich bei den abtretenden Grossräten und bei Robert Heuss, unserem ehemaligen Staatsschreiber, für ihren Einsatz. Lesen Sie auch das Gedicht, welches Ernst Mutschler für ihn geschrieben hat. Seite 5 Einfach, praxisnah und grundrechtskonform – der Wegweisungsartikel Unser Regierungsrat, Hanspeter Gass, erklärt uns noch einmal kurz vor der Abstimmung, wieso der Wegweisungsartikel keine «Lex Herbstmesse» ist und wieso der Artikel nicht als Citypflege dient, wie dies die Gegner immer wieder behaupten. Seite 6 www.fdp-bs.ch in neuem Glanz Luca Urgese, der Präsident der Jungfreisinnigen, hat sich unserer Homepage angenommen und vieles erneuert und professionalisiert. Es lohnt sich, sich bei www. fdp-bs.ch einzuklicken. Seite 7 Nötig und sinnvoll Am 17. Mai stimmt das Schweizer Volk über die Einführung des «biometrischen Passes» ab. Ein Ja zu dieser Vorlage ist nötig und sinnvoll. Seite 21
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Jungfreisinnige FDP intern
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Offizielles Organ der Basler FDP.
Es gibt viel zu tun – packen wir es an ! Auch im 2009! Das Jahr 2008 war ein Jahr der Herausforderungen. Wenn wir den Prognostikern glauben dürfen, dann wird dies auch für das Jahr 2009 zutreffen. Gerade weil Rot-Grün politisch momentan dominiert, ist es wichtig, dass es ein starkes Gegengewicht gibt: die Basler FDP! Von Daniel Stolz, Parteipräsident der Basler FDP Damit dies nicht einfach eine Plattitüde ist, haben wir das neue Jahr mit grossem Elan in Angriff genommen. Nach einer ersten Geschäftsleitungs- und der ersten Fraktionssitzung vom 5. Januar 2009 fand am 10. Januar 2009 schon die erste Klausur der Partei statt, an der Mandatsträger der Basler FDP sowohl die Wahlen 2008 als vor allem auch die Zukunft der Partei besprochen haben. Die Beteiligung war genauso gut wie die Stimmung. Dasselbe gilt auch für den Neujahrsapéro. Als Nächstes folgt nun die Generalversammlung vom 12. März 2009. An unserer Generalversammlung wird auch die Geschäftsleitung neu gewählt. Wir bitten alle Interessierten, ihre allfälligen Kandidaturen bei der Geschäftsstelle einzureichen. Sollten Fragen bestehen, stehen wir gerne zur Verfügung. Es gibt viel zu tun. Dies gilt für die zukünftige Geschäftsleitung, aber auch für andere Gremien unserer Partei. Wir sind immer an engagierten Personen interessiert. Melden Sie sich doch bitte! Unsere Partei ist so stark wie der Einsatz ihrer Mitglieder. Eine starke FDP ist wiederum wichtig für unseren Kanton und die gesamte Region. Dazu brauchen wir die Zusammenarbeit mit all den Kräften, welche an einem prosperierenden Basel, Riehen und Bettingen interessiert sind. Solche Allianzen werden wir auch in Zukunft aufbauen. Berührungsängste müssen
Herausgeberin/Redaktion: Freisinnig-Demokratische Partei der Schweiz, Postfach 6136, 3001 Bern, T: 031 320 35 35, F: 031 320 35 00, E: info@fdp.ch, www.fdp.ch. Kantonalteil: Redaktion Basler Freisinn, Marktgasse 5, 4051 Basel, T: 061 313 50 40, F: 061 313 50 45, E: info@fdp-bs.ch, www.fdp-bs.ch. Layout/Druck: NZZ Print, Postfach, 8021 Zürich, T: 044 258 18 94, F: 044 258 18 99, E: print@nzz.ch, www. nzzprint.ch
Daniel Stolz, Parteipräsident wir dabei abbauen. Dies ist eine der klaren Feststellungen der Klausur. Genauso offensichtlich ist aber, dass die FDP immer die FDP bleiben wird. Wir werden wie bisher unseren Kurs verfolgen und für unsere Inhalte und Anliegen kämpfen. Kompromisse werden wir machen müssen, aber, falls nötig, erst am Schluss der Diskussion. Davor werden wir kämpfen.
Basel-Stadt
Abschied
Herzlichen Dank ! Vor allem diverse Rücktritte sowie die Verkleinerung des Parlamentes haben zur Folge, dass sechs ausgewiesene FDP-Grossräte in der angebrochenen Legislatur nicht mehr im erneuerten Grossen Rat Einsitz genommen haben. Alle sechs – jeder auf seine Art und Weise – haben den Ratsbetrieb mitgeprägt. Sie haben viel dazu beigetragen, die FDP als aktive und führende bürgerliche Partei zu etablieren.
Rolf Jucker
Peter Malama
Von Christophe Haller, Fraktionspräsident Rolf Jucker, Peter Malama, Dulle Marti, Bruno Mazzotti, Markus Ritter und Rolf Stürm haben zum Teil über lange Jahre hinweg mit grossem Einsatz viel für den Kanton Basel-Stadt und seine Einwohnerinnen und Einwohner geleistet. Sie hinterlassen in unserer Fraktion eine grosse Lücke. Für ihre grosse Arbeit danke ich im Namen der Fraktion allen sechs ehemaligen Grossräten sehr herzlich und bin sicher, dass sie sich innerhalb der FDP und in weiteren Gremien weiterhin für Basel-Stadt einsetzen werden. Mit Robert Heuss ist per Ende 2008 der langjährige Staatsschreiber in den höchstverdienten Ruhe-
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Dulle Marti
Bruno Mazzotti
Markus Ritter
Rolf Stürm
stand getreten. Auch an dieser Stelle sei unserem Parteimitglied für seinen unermüdlichen Einsatz zum Wohl von Basel und der ganzen Region herzlichst gedankt.
Robert Heuss
FDP
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Basel-Stadt
Wegweisung
Einfach, praxisnah und grundrechtskonform – der Wegweisungsartikel Ein Vorurteil muss ich im gegenwärtigen Abstimmungskampf über die Teilrevision des Basler Polizeigesetzes immer wieder ausräumen: Der neue Wegweisungsartikel ist keine «Lex Herbstmesse»; er richtet sich auch nicht allein gegen gewaltbereite Jugendliche. Von Hanspeter Gass, Regierungsrat, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes Vielmehr gibt er den Basler Polizistinnen und Polizisten ein einfaches, praxisnahes und grundrechtskonformes Instrument für die Gewaltprävention und den Opferschutz auf den Plätzen und Strassen unseres Stadtkantons. Jene, die andere gefährden oder ihnen eine ernsthafte Gefährdung androhen, müssen künftig damit rechnen, dass die Polizei sie für maximal 72 Stunden von einem bestimmten Ort wegweist. Voraussetzung ist allerdings, dass die Stimmberechtigten den neuen Paragraphen 42 a im Polizeigesetz am 8. Februar an den Urnen gutheissen. Den vom Justiz- und Sicherheitsdepartement ausgearbeiteten Wegweisungsartikel dürfen auch wir Freisinnigen für uns als Erfolg verbuchen. Gemeinsam mit LDP, CVP, SVP, aber auch EVP und DSP gelang es der FDP im Grossen Rat, die von linker Seite beantragten Verwässerungen abzuwenden. Die Polizei soll aus Sicht der Bürgerlichen in besonders schwerwiegenden Fällen und bei der Missachtung einer Wegweisung Platzverweise von höchstens einem Monat aussprechen können. Jetzt ist es wichtig, dass wir in den wenigen Tagen vor der Abstimmung die letzten Unentschlossenen mit ins Boot holen. Denn die Polizeileitung, die Jugendanwaltschaft und ich teilen die Überzeugung, dass ein befristeter Platzverweis ein erprobtes Mittel ist, um eine entstehende Gewaltspirale zu stoppen. Bei einer Ablehnung durch den Souverän bliebe der Kantonspolizei als Alternative der heutige
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Hanspeter Gass Polizeigewahrsam von 24 Stunden. Für die Betroffenen bedeutet er einen deutlich tieferen Einschnitt in die persönliche Freiheit als eine vorübergehende Wegweisung von einem klar benannten Ort. Die Gegnerinnen und Gegner behaupten, der Wegweisungsartikel werde der «Citypflege» dienen. Das ist falsch. Der Artikel schafft keine gesetzliche Grundlage, um Menschen, die am Rand der Gesellschaft leben, von einem Ort wegzuweisen. Schon die Formulierung zeigt, dass es einzig und allein um aggressives Verhalten und Gewaltbereitschaft geht – und daher um einen kleinen, aber wirkungsvollen Beitrag zur Sicherheit in unserem Kanton.
Parolen: Am letzten Parteitag wurden für die Abstimmung vom 8. Februar 2009 folgende Parolen gefasst: – Ja zur Vorlage «Personenfreizügigkeit Schweiz-EU: Weiterführung des Abkommens und Ausdehnung auf Bulgarien und Rumänien» – Ja zur Änderung des Gesetzes betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt (befristeter Platzverweis) – Nein zur Revision der Kantonsverfassung vom 23. März 2005 (Stimmund aktives Wahlrecht ab 16 Jahren in kantonalen Angelegenheiten)
Agenda Wann Was 19. 2. 2009 Generalversammlung 12. 3. 2009 Generalversammlung 20. 3. 2009 Generalversammlung 28. 4. 2009 Generalversammlung 17. 5. 2009 Gesamterneuerungswahlen Gerichte 11. 6. 2009 Generalversammlung Details siehe: www.fdp-bs.ch
FDP
Wo Riehen
Wer JFBS FDP BS Riehen QV unt. KB
Zeit 19.00 18.00
FFBS
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Homepage
Personenfreizügigkeit
www.fdp-bs.ch in neuem Glanz
Personenfreizügigkeit: dabei-bleiben.ch
Luca Urgese, Präsident Jungfreisinnige, und Florian Wieland, Jungfreisinnige. Wenn Sie uns letzthin im weltweiten Netz gesucht haben, ist es Ihnen bestimmt auch aufgefallen: Unsere Website www.fdp-bs.ch ist frisch geliftet! Möglich gemacht hat diesen Relaunch Luca Urgese, Präsident der Jungfreisinnigen BaselStadt, der sich verdienstvollerweise unseres Internet-Auftrittes angenommen hat. Er löst in dieser Funk-
tion Florian Wieland ab, der nach dem Abschluss seines Jusstudiums die Betreuung der Basler FDP-Website weitergegeben hat. Neu strukturiert und durch moderne Instrumente ergänzt – so können Sie beispielsweise den «Basler Freisinn» neu als bequemes E-Paper durchblättern oder die News als RSS-Feed abonnieren –, wird unsere Website noch mehr zu einem zentralen Kommunikationsmittel der Basler Freisinnigen. Florian Wieland und Luca Urgese danken wir für ihre grosse Arbeit herzlich! Sollten Sie weitere Ideen und Wünsche zu unserem InternetAuftritt haben, können Sie sich jederzeit bei uns auf der Geschäftsstelle melden.
dabei-bleiben.ch ist ein überparteiliches Jugendkomitee. Von Carol Baltermia, Regionalleiter BS; dabei-bleiben.ch Dieses engagiert sich für die Weiterführung und Ausweitung der Personenfreizügigkeit mit der EU. Alle Jungparteien ausser der Jungen SVP schlossen sich auf nationaler Ebene zusammen. Auch in BaselStadt bündeln die Basler Jungparteien – Jungfreisinnige, Jungliberale, Junge CVP, JUSO sowie das junge grüne bündnis – unter der Führung der Jungfreisinnigen Basel-Stadt ihre Kräfte und informieren gemeinsam über die Vorteile der Personenfreizügigkeit. Im Mittelpunkt stehen dabei die vier Kernbotschaften: «Sichere und erweitere deine Jobchancen!», «Sichere und erweitere deine Perspektiven!», «Sichere und erweitere den erfolgreichen Weg!» sowie «Sichere und erweitere das Friedensprojekt!». In der Kampagne setzten wir auf attraktive Aktionen sowie eine direkte und jugendfreundliche Kommunikation. Wir verteilten an einer Standaktion vor dem Wirtschaftsgymnasium sowie an einer weiteren Standaktion in der Freien Strasse den Leuten Flyers, Label-
Corsin Cron vor dem Stand in der Freien Strasse. los und Post-it. Ausserdem waren wir im Rahmen der Podiumsdiskussion «Personenfreizügigkeit mit der EU. Das Kernstück der bilateralen Abkommen Schweiz-EU auf dem Prüfstand», organisiert durch die Regio Basiliensis und das Europainstitut Basel, präsent. Europa bietet für Schweizerinnen und Schweizer – gerade im jungen Alter – grossartige Chancen. Dank der Personenfreizügigkeit ist es unkompliziert möglich, im europäischen Ausland zu arbeiten und zu studieren. Immer mehr Jugendliche an den schweizerischen Hochschulen nutzen beispielsweise die Gelegenheit, einen Teil ihres Studiums im EU-Raum zu absolvieren.
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Ebbis Intärns . . . Im Januar durften wir folgenden Mitgliedern der Basler FDP zum runden Geburtstag gratulieren: Margreth Flury, Beat K. Fischer-Junod, Hans-Peter Feuz, Gabrielle Bodenschatz Schmid, Bruno Henggi und Stephan Weippert. Ebenso feierte Cecile Schenk am Neujahrstag ihren 96. und Fritz Lützelmann am Dreikönigstag seinen 94. Geburtstag. Da der nächste «Freisinn» erst im März erscheinen wird, gratulieren wir auch noch den Jubilaren mit einem geraden Geburtstag im Februar: Christoph André Spenlé, Markus Klein, Thea Meyer, Daniel Seiler, Christian Gautschi, Beat Emmenegger und Hans-Peter Börlin. Am 20. November 2008 fand bei den Jungfreisinnigen das alljährliche Bowlingtournier statt. Lukas Wiedemann hat alle vom Platz gefegt und durfte deshalb aus gutem Grund die Champagnerflasche Lukas Wiedemann, Gewinner nach Hause tragen. des Bowlingtourniers.
Auf der Parsenn-Piste (v. l. n. r.): Robert Heuss, Markus Grolimund, David Jenny, Christine Heuss, Kurt Leimbacher, Hyun-Bi und Urs Gerhard. Am 10. Januar 2009 haben sich einige Mandatsträger unserer Partei zur Klausur im Gundeldinger-Casino getroffen. Die zahlreich erschienenen Parteimitglieder haben die angeregten Diskussionen sichtlich genossen.
Jubiläums-FDP-Skiwochenende in Klosters Zum 20. Mal haben Roman Geeser und seine Frau Ruth am Wochenende vom 10./11. Januar 2009 nach Klosters ins Basler Schulheim Lerch eingeladen. 12 folgten dem Ruf – fünf mussten sich aus gesundheitlichen Gründen kurzfristig abmelden. Wer dabei war, wurde in jeder Beziehung belohnt: Zwei strahlend blaue Tage, allerbeste Pistenverhältnisse, tolle Loipen und wundervolle Spazierwege, interessante politische und andere Gespräche, ein herrliches Fondue, ein frugales Frühstück und nicht zuletzt eine ideale Unterkunft, kurz, es waren tolle Stunden im Kreis von Gleichgesinnten. Vielen Dank an Roman und Ruth Geeser und hoffentlich auch nächstes Jahr: Ski Heil in Klosters! (Robert Heuss)
Baschi Dürr, Peter Malama, Mark Eichner, Hanspeter Gass, Ernst Mutschler (vorne).
Daniel Wenk, Liselotte Henz, Dorrit Schleiminger Mettler.
Klosters, vor dem Haus zum Lerch (v. l. n. r.): Urs Gerhard, Christine Heuss, Kurt Leimbacher, Markus Grolimund, Koni Schneider, Priska Meier, David Jenny, Dora Weissberger, Hyun-Bi Gerhard, Arthur Schlatter, Roman Geeser, Robert Heuss.
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Christian Egeler gibt eine kurze, dafür sehr interessante Zusammenfassung der Mitgliederumfrage.
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Ebbis Intärns . . .(Fortsetzung) Parteitag und Neujahrsapéro am 13. Januar 2009 im Wirtshaus zur Mägd
Daniel Stolz hat Dieter Moor von seinem Amt als Appellationsgerichtspräsidenten verabschiedet. Hier ein Foto vom Vogel Gryff. Mehr dazu im nächsten «Freisinn».
Der Regierungsrat Hanspeter Gass räumt noch die letzten Unsicherheiten betreffend das Wegweisungsgesetz aus dem Weg. Daneben sitzt die Jubilarin Margerth Flury, ein langjähriges Parteimitglied (siehe Seite 8).
Die Jungen unter sich: Luca Urgese, Christian Egeler, Noémi Lüdin, Corsin Cron.
Vogel Gryff Dieses Jahr hatte die Ehrengesellschaft zur Hären mit dem Härenmeister Georg André Schlager am Vogel Gryff den Vorsitz.
Von rechts nach links: einige Vertreter unseres unbezahlbaren Versandteams: Blanche Staehelin, Irène und Hans-Rudolf Stolz.
Von rechts nach links: Daniel Brunner, Christoph Spenlé, Andreas Gengenbach (hält netterweise das Glas der Fotografin); Margerth Flury hören gespannt der Neujahrsansprache von Daniel Stolz zu.
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Der Leu tanzt vor dem Härenmeister Gogo Schlager.
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