Der Offizier (Juni 2016)

P.B.B. ABS. ÖSTERREICHISCHE OFFIZIERSGESELLSCHAFT, SCHWARZENBERGPLATZ 1, 1010 WIEN 14Z040084 M

Offizier DER

Ausgabe 2/2016 Zeitschrift der Österreichischen Offiziersgesellschaft

Sicherheit für die Bevölkerung Personal­ gewinnung Einsätze an der EU-Außengrenze

Trendumkehr geschafft?

BSERVER Das Bundesheer braucht eine „Stimme“

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as Bundesheer atmet vorsichtig auf. Es dürften die tristen Zeiten des Abbaus seiner Substanz und der budgetären Aushungerung vorerst vorbei sein. Die Anzeichen dafür erscheinen positiv. Hoffen wir, dass das so anhält und auch der neue Bundeskanzler, dessen sicherheitspolitische Pläne mit dem Status des Bundesheeres zum Zeitpunkt des Schreibens dieser Zeilen noch nicht bekannt sind, den Kurs des neuen Verteidigungsministers beibehält. Es ist gut zu wissen, dass dieser auch im neuen Kabinett wieder Hans Peter Doskozil heißt. Aber, übersehen wir nicht: Das gesamte Team der Bundesregierung, mit Kanzler, Verteidigungsminister, Finanzminister insbesondere, ist ausschlaggebend. Auch die anderen Kabinettsmitglieder sind mit ihrer Stimme im Ministerrat sehr gewichtig. Daher ist noch immer Vorsicht bei Beurteilungen der Lage geboten. / Was allerdings nicht nur jetzt, sondern bereits seit längerer Zeit auffällt, ist, dass die Masse der österreichischen Bevölkerung allgemein nur ungenügend informiert ist. Sie erhält die Informationen über die nationalen und internationalen Belange der Sicherheitspolitik und spezifisch des österreichischen Bundesheeres nur noch aus den meistens schlecht informierten bzw. berichtenden Tagesmedien. Die Aussendungen und Publikationen des Bundesheeres landen entweder in den Papierkörben der Journalisten oder werden, wenn sie den Redaktionen genehm sind, in der Regel einmalig in Mini-Nachrichten dargestellt. Das Eigeninteresse der Redaktionen am Wehrgeschehen ist minimal bis nicht vorhanden. Somit ist das österreichische Heer mit seinen tieferen Anliegen fast von der innenpolitischen Sicherheitsszene verschwunden. Nur Unübersehbares findet eine entsprechende Darstellung, je nach parteipolitischer Sicht der Journalisten und Redakteure. Das kann aber weder der österreichischen Bevölkerung zumutbar sein, noch dem Heer gerecht werden. Auch hier ist ein dringender Änderungsbedarf geboten. Ich bin sicher, dass das dem Verteidigungsminister bereits aufgefallen ist.

02

/ Wenn wir die heereseigenen Medien ansehen, so sind diese, ohne eine Bewertung abzugeben, zwar für die jeweiligen Bedürfnisse dimensioniert, können aber Tagesmedien nicht ersetzen. Das inhaltsreichste Druckwerk – alle zwei Monate herausgegeben – kommt wegen seines gehobenen Niveaus beim unbedarften Leser im Alltag nicht durch. Das andere, ein Magazin, erscheint nur noch quartalsweise und hat nicht die Aufgaben eines Tagesmediums. Ein weiteres Magazin, außerhalb des Heeres hergestellt, mit einer Beilage für die Soldaten, ist schön anzusehen, kann aber auch keine tagespolitischen Themen transportieren. Informationen, die aktuell an „die Frau, den Mann“ zu bringen wären, können bestenfalls nach Wochen oder Monaten gedruckt werden. / Ist das eine geeignete und gewünschte Informationsstrategie? Wenn man das Heer totschweigen wollte, vielleicht, aber um die Sicherheitsinstrumente der Nation wieder – nach dem Totschlag oder der Ermordung (je nach politischer Sicht) – zum Leben zu erwecken, braucht es mehr. / Der breite Internetauftritt der aufgezählten Medien, aber auch des Bundesheers selbst scheint den Bedürfnissen der Jugend und der modernen Zeit zu entsprechen. Aber neben der Bringschuld gibt es eben auch eine Holschuld zur Information. Gerade hier versagen die Redaktionen der Tagesmedien, die das Heer entweder in der Innenpolitik oder im Chronikteil stattfinden lassen. Ein Redaktionssegment für Sicherheitspolitik im weitesten Sinne, wie es große internationale Zeitungen haben, wäre eine unabdingbare Notwendigkeit. Dazu eine Besetzung durch mehr Journalisten, die die legistischen und politischen Grundsätze der Sicherheitspolitik kennen und verstehen. / Eine „Stimme“ für ein wehrfähiges und wehrhaftes Österreich, dessen Bevölkerung tagespolitisch aktuell und ausreichend über wehr- und sicherheitspolitische Zusammenhänge informiert ist und sich für das Gemeinwohl einsetzt, ist das Gebot der Stunde.

Observer

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Ausgabe 2/2016

Inhalt

Vorwort

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Brief des Präsidenten

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Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!

„Mehr Sicherheit für die Bevölkerung“

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Mehr Geld für das Bundesheer

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Wehrbudget – Was tun die Nachbarn?

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Verhindern, dass Europa lichterloh brennt

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Geopolitische Überlegungen

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NATO Ägäis

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Operation SOPHIA – Interview

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Schutz 16-NÖ

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Österreich braucht dich

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Interview mit BKdt 18

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YROS/CIOR

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Endergebnis der Bürgerinitiative

Einer der wichtigsten Staatszwecke ist die Sicherheit.

Ein Staat, der die Sicherheit seiner Bürger durch Aufrechterhalten der inneren und äußeren Sicherheit sowie zweckorientierter Rechtsprechung nicht mehr gewährleisten kann, läuft Gefahr zu zerbrechen. Dass die Globalisierung und die Internationalisierung die Aufgabe nicht leichter, sondern komplexer machen, liegt auf der Hand, entbindet aber die Nationalstaaten nicht von dieser Verantwortung. Da also der Staat seiner Fundamentalaufgabe „Sicherheit“ nachkommen muss, um seine Legitimationsgrundlage zu erhalten, steht er in der Verantwortung, die gegebenen Sicherheitsherausforderungen zu bewältigen. In der diesbezüglichen Konzeptlage ist die Republik Österreich durchaus gut aufgestellt. Beispielsweise sei verwiesen auf die Österreichische Sicherheitsstrategie oder die Teilstrategie Verteidigungspolitik. Was allerdings gering ausgeprägt ist, ist das Interesse der sogenannten Intellektuellen, aber auch der Politik an diesen die Fundamente des Staates betreffenden Konzepten, und vor allem fehlt die konsequente materielle und breite geistige Umsetzung dieser durch das Parlament bestätigten Ziele. / In der vorliegenden Ausgabe von „Der Offizier“ finden Sie Artikel, die die nationale und internationale Dimension der Sicherheitsfragen aufwerfen, aber auch eine flankierende Unterstützung zur Bedeckung des daraus resultierenden dringenden Personalbedarfs einer vor großen Abgängen stehenden Armee.

Betrachtet man die insbesondere in den Artikeln zum Personal aufleuchtende idealistische Motivation, sich für diesen Staat einzusetzen, wäre es an der Zeit, auch die politische und öffentliche Anerkennung des militärischen Dienstes im Sinne der Basisaufgabe des Staates zu fördern. / Anstatt sich auf operationelle Durchführung der militärischen Führung konzentrieren zu können, sind die Planungsinstrumente des Bundesheers immer wieder gezwungen, sich den finanziellen Bocksprüngen einer tagespolitisch orientierten Politik ohne Weitblick anzupassen. Erbrachte Leistungen werden als selbstverständlich zur Kenntnis genommen, ein von allen getragener, nachhaltiger, auch ideeller Einsatz für die Bedürfnisse, die diese Leistungen erst ermöglichen, bleibt, außer bei den unmittelbar dafür Verantwortlichen, meist auf der Strecke.

DER OFFIZIER Medieninhaber und Herausgeber: Österreichische Offiziersgesellschaft, Schwarzenbergplatz 1, 1010 Wien, ZVR-Zahl: 795014511 Ι Chefredakteur: GenMjr Mag. Herbert Bauer Ι Erscheinungsort: Wien Ι MitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Bgdr i. R. A. Eigentler, MSD; Obst i. R. O. Heel (Tirolbeilage); Thomas Haffer; M. Musner; M. Sala Ι Marketing: Dr. Michael Radike, marketing@oeog.at Ι Hersteller: TARGET GROUP Publishing GmbH, Brunecker Straße 3, 6020 Innsbruck Ι Druck: Ing. F. Feilhauer A-2620 Neunkirchen, Seebensteiner Straße 1 Ι Fotos: Titelbild: Bundesheer/ Philipp Winkler; andere gem. Einzelnachweis. Namentlich gezeichnete Beiträge müssen sich nicht mit der Meinung des Herausgebers decken.

Namentlich gezeichnete Beiträge müssen sich nicht mit der Meinung des Herausgebers decken. Unaufgefordert eingesandte Beiträge bedeuten keine automatische Veröffentlichung.

Internet: www.oeog.at, deroffizier@oeog.at Offenlegung gemäß § 24 und § 25 Mediengesetz: Die Zeitschrift „Der Offizier“ befindet sich zu 100 % im Eigentum der Österreichischen Offiziersgesellschaft, 1010 Wien, Schwarzenbergplatz 1.

Die Richtung der überparteilichen Zeitschrift ist durch die Statuten der ÖOG bestimmt und bezweckt Information in Wort und Bild zu Themen der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

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Ihr Chefredakteur Herbert Bauer

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Brief des Präsidenten

© ÖOG/FOTOSTUDIO WILKE

Die Iden des Mai

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rei Wochen nach dem ersten WahlAngst ist ein schlechter Lehrmeister gang zur Bundespräsidentenwahl An der Polarisierung des Wahlkampfes und seiendete die Ära Faymann. Dass der ner Aufarbeitung wurde aber auch offensichtlich, neue Bundeskanzler Christian Kern an einem dass es große Auffassungsunterschiede darüber Freitag, den 13. als Nachfolger gekürt wurde, gibt, wohin uns der österreichische Weg führen mag Zufall sein. Dass er aber just zu Pfingssoll. Einigkeit scheint nur darin zu bestehen, dass ten betonte, Politik müsse nunmehr einen es nicht so weitergehen kann wie bisher. Doch neuen Stil haben und in einer anderen SpraUmbruchszeiten erzeugen auch Verunsicheche verkündet werden, lässt auf eine Wirkung rung. Angst in unterschiedlicher Form prägt die des Heiligen Geistes hoffen. Und die­sen wird öffentliche Debates angesichts der te: Angst vor Arzahlreichen Baubeitslosigkeit und stellen in Östersozialem Abstieg, reich auch benöti„Nicht weil er Offizier ist, ist er ehrenhaft, Angst vor Kriminagen. sondern weil er ehrenhaft ist, ist er Offizier.“ lität und Anarchie, / Die Zeitenwen(Prinz Eugen) Angst vor Terrorisde in Österreich mus, Angst vor Verwurde mit der Prälust von Lebenspersidentschaftswahl spektiven, Angst offenkundig. Kein vor Populismus, Angst vor Intoleranz, Angst vor Regierungskandidat kam auch nur in die Nähe sozialen Unruhen, Angst vor andersdenkenden der Stichwahl. Ehemals staatstragende ParteiMitbürgern. en wurden schlagartig marginalisiert. Als die / Doch Angst ist immer auch Ausdruck für InKlubobleute von SPÖ und ÖVP den runden formationsmangel. Dort, wo wir uns auskennen, Tisch zur Wahlanalyse der Stichwahl unbewo wir uns wie daheim fühlen, haben wir keisucht ließen, gab es viele Menschen, denen ne Angst, weil uns die Umstände vertraut sind. gar nichts fehlte.

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Doch in der Fremde oder gegenüber Neuem fühlen wir uns oft unsicher, weil wir die Spielregeln (noch) nicht kennen. Wir können aber auch die Gewissheit haben, dass es Schritt für Schritt klarer und vertrauter wird.

Sicherheit ist die Basis des Staates Gerade in turbulenten Zeiten braucht es daher auch Anker oder Fundamente der Gesellschaft, die Halt und Sicherheit geben. Und es ist wohl kein Zufall, dass die Bilder des überrannten Grenzübergangs in Spielfeld zum Kippen der öffentlichen Meinung massiv beigetragen haben.

Wenn im wirtschaftlichen Bereich „komplettes Systemversagen“ (z. B. Hypo-Alpe-Adria) zu Milliardenverlusten führt, ist das dramatisch für den Staatshaushalt. Wenn aber „Staatsversagen“ in Fragen der Sicherheit für jedermann erkennbar wird, dann brechen emotional die Dämme. Wofür haben wir einen Staat, wenn er seine Grundaufgabe – den Schutz seiner Bevölkerung – nicht mehr wahrnehmen kann oder will? / Jene staatlichen Instrumente, die die innere und äußere Sicherheit des Landes garantieren sollen – Polizei und Bundesheer –, müssen in Phasen des Umbruchs außerhalb der Diskussion stehen. Ihre Einsatz- und Handlungsfähigkeit muss glaubhaft gewährleistet sein, um der Bevölkerung ein Fundament in stürmischen Zeiten zu sichern. / Es ist daher von größter Bedeutung, dass alle staatlichen Organe und politischen Parteien die Existenz und Notwendigkeit des Bundesheeres nicht bloß achselzuckend zur Kenntnis nehmen, sondern dieses bei der Aufgabenerfüllung im Sinne der Bundesverfassung aktiv unterstützen. Sicherheits- und Wehrpolitik muss aus dem Alltagsgezänk der Parteipolitik herausgehalten werden. In diesem Politikfeld muss klar sein, dass alle in einem Boot sitzen – und wenn dieses Boot Leck schlägt, dann gehen alle gemeinsam unter.

Verankerung in der Bevölkerung Durch das in der österreichischen Verfassung festgelegte Miliz-System ist sichergestellt, dass das Militär in den Wertekatalog der Bevölkerung eingebettet ist. Es erscheint heute undenkbar, dass das Bundesheer gegen das Volk eingesetzt wird. Es ist aber auch ein wichtiger Beitrag dafür, dass jeder Staatsbürger Verantwortung für

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das Gemeinwohl übernimmt und bereit ist, sich dafür einzusetzen. Manche Zeiterscheinungen lassen sich dadurch erklären, dass Egoismus kein soziales Bindeglied ist. Das „Dienen“ – wie es im Gelöbnis des Soldaten angesprochen ist – erscheint heute altmodisch und verstaubt. Und doch ist es das Fundament einer Gemeinschaft.

Viribus unitis – Soldatische Tugenden Pflichterfüllung, Disziplin und Gehorsam sind wohl die bekanntesten Tugenden des Soldaten.

Sie sind Grundlage dafür, die Angst um das eigene Leben zu überwinden und sich auch größten Gefahren auszusetzen. Und sie stellen sicher, dass sich Kommandanten auf die Loyalität ihrer Mannschaft verlassen können. / Doch für den Kampfwert ist ein anderer Begriff noch viel bedeutender: Kameradschaft.

Durch sie entsteht aus Individuen ein Team – eine Schicksalsgemeinschaft, auf die man sich verlassen kann. Ohne Ansehen von Herkunft und sozialer Schicht wachsen militärische Gruppen zusammen. Das erfolgt nicht automatisch.

Es braucht gute Führung, Zeit, gemeinsame Übung und Erfahrung. Doch wenn dieses Zusammenschweißen einmal gelungen ist, dann überdauert das Zusammengehörigkeitsgefühl viele Jahre und bleibt auch unter Belastung ein tragfähiges Netz.

Einsatz für Österreich Viel wird derzeit über die Zerrissenheit Österreichs gesprochen. Von unversöhnlichen Gräben ist die Rede. Und davon, dass Personen Ämter bekleiden, die sie nicht auszufüllen fähig oder würdig sind. Viele Kritikpunkte mögen einen wahren Kern haben. / Doch als Offiziere der Republik Österreich sollten wir uns unserer Pflichten und Tugenden bewusst sein. Wir schulden unserem Souverän – dem Volk – unsere Treue. Und wir schulden unseren rechtstaatlich gewählten Organen Respekt und Loyalität. Und wir sollten uns dafür einsetzen, dass innerhalb Österreichs wieder eine Kameradschaft entsteht, die uns alle gemeinsam auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet.

Mag. Erich Cibulka, ObstdhmfD Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft

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© BUNDESHEER (2)

„Mehr Sicherheit für die Bevölkerung“

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nmittelbar nach Amtsantritt verkündete Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil Einhalt für die budgetär bedingten laufenden Reduzierungen und Strukturanpassungen. Angesichts der Terrorgefahren und der Flüchtlingskrise, aber auch der bewaffneten Konflikte im nahen und weiteren Umfeld soll der dramatische Sparkurs für das Bundesheer beendet werden und ein Überdenken der angedachten Strukturen erfolgen. / Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil: „Wir wollen mit dieser Struktur mehr Sicherheit für die Bevölkerung bringen. Dazu werden wir die Truppe stärken und die Kommandoebene straffen. Wir haben beim laufenden Assistenzeinsatz erkannt, dass wir schneller sein müssen und mehr Soldaten für den Einsatz in der Region brauchen. Diese

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Struktur stärkt daher die regionalen Militärkommanden, schafft aber auch mehr Krisenreaktionskräfte.“ / Ziel der Strukturverbesserungen ist es vor allem, die Einsatzbereitschaft bei der Truppe zu erhöhen. Hierzu wurden die geplanten Auflösungen von Kompanien vorerst gestoppt und es soll der Anteil der rasch einsatzbereiten Berufsund Zeitsoldaten zuerst von 2.200 auf 2.500 und in der Folge auf 6.000 gesteigert werden. Die in den Bundesländern zuständigen territorialen Militärkommanden sollen gestärkt werden und sie sollen wieder ein Träger der Grundwehrdienerausbildung und verantwortlich für die strukturierte Miliz sein. / In der Zentralstelle werden die bisher fünf Sektionen auf vier zusammengeführt (siehe Abbildung oben).

Die Agenden der Planung sollen in

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einer Generalstabsdirektion angesiedelt werden. Die Anzahl der derzeit 16 nachgeordneten Dienststellen wird halbiert und das bisherige Streitkräfteführungskommando in ein „Kommando Luft“ und ein „Kommando Land“ aufgeteilt, um in ernsten Situationen raschere Entscheidungsabläufe zu erzielen (siehe Abbildung rechts). In einer neuen Militärhochschule soll das Know-how aus der Landesverteidigungsakademie, der Theresianischen Militärakademie und der Heeresunteroffiziersakademie zusammengeführt werden. / Um das dafür benötigte Budget wurde durch Bundesminister Doskozil intensiv gerungen und am 26. April 2016 wurden im Ministerrat eine Novelle des Bundesfinanzgesetzes 2016 sowie der Bundesfinanzrahmen 2017 bis 2020 beschlossen, die eine Erhöhung der

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Aufwendungen für das Bundesheer vorsehen (siehe auch in dieser Aus­ gabe den Beitrag „Mehr Geld für das Bundesheer“). / Bei der Landeshauptleute-Konferenz in Salzburg hat Verteidigungsminister Mag. Hans Peter Doskozil am 11. Mai 2016 angekündigt, Bundesheer-Standorte zu erhalten und die auf Einsparungseffekte ausgerichtete Neustrukturierung der Militärmusik rückgängig zu machen. / Folgende Kasernen-Standorte bleiben erhalten: Goiginger-Kaserne in Bleiburg/Kärnten; Radetzky-Kaserne in Horn/Niederösterreich; Tilly-Kaserne in Freistadt/Oberösterreich; Strucker-Kaserne in Tamsweg/Salzburg; Franz-Joseph-Kaserne in Lienz/Tirol; Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt/ Kärnten und Hubschrauberstützpunkt Vomp/Tirol.Minister Hans Peter Doskozil: „Um die sicherheitspolitischen Herausforderungen bewältigen zu können, ist es notwendig, die regionalen Strukturen des Bundesheeres zu stärken. Das geschieht durch eine Aufwertung der Militärkommanden, durch gezielte Investitionen in die Truppe und auch durch den Erhalt von wichtiger Kaserneninfrastruktur.“ / Es gehe darum, so der Minister, der Bevölkerung rasch und effizient Schutz und Hilfe bereitzustellen. „Das bedingt eine Stärkung des Heeres, personell und infrastrukturell, und eben keinen Ausverkauf“, so der Minister, der sich

bei den Landeshauptleuten „für deren Einsatz für mehr finanzielle Mittel fürs Heer ausdrücklich bedankt“. / Des Weiteren setzte Verteidigungsminister Doskozil eine Expertengruppe unter der Leitung von Prof. Clemens Hellsberg – Ex-Vorstand der Wiener Philharmoniker, Violinist und Offizier des Reservestandes – ein, um ein Konzept zur österreichischen Militärmusik zu erarbeiten. / Fix ist, dass für die Militärmusiker wieder eine siebenmonatige Verpflichtungsdauer als Zeitsoldat nach Absolvierung des Grundwehrdienstes kommen wird. Die Ziele der Experten­ gruppe sind, eine Aufrechterhaltung

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der musikalischen Qualität, die Wiederherstellung der Spielfähigkeit und eine Kostenneutralität gegenüber dem ursprünglichen System (vor ÖBH 2018). / Bis Anfang Juni werden heeresintern die anvisierten neuen Strukturen der Truppe und höheren Dienststellen bearbeitet und sie sollen mit Jahresbeginn 2017 in Kraft treten. Bundesminister Doskozil hat für Mitte Juni den Abschluss der Arbeiten und die Bekanntgabe der Entscheidungen angekündigt. Da diese Entscheidungen nach Redaktionsschluss zur vorliegenden Ausgabe erfolgen werden, wird „Der Offizier“ erst in seiner nächsten Ausgabe berichten. (BMLVS; Red.)

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Mehr Geld für das Bundesheer

Minister Doskozil präsentierte das Budgetverhandlungsergebnis im Kreis der Kommandanten und Leiter.

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ie am 26. April 2016 im Ministerrat beschlossene No­ velle des Bundesfinanzgesetzes 2016 sowie der beschlossene Bundesfinanzrahmen 2017 bis 2020 sehen eine Budgeterhöhung für das Österreichische Bundesheer vor: Das Heeresbudget wird in jährlich ansteigenden Tranchen um 1,3 Milliarden Euro erhöht. / Im Detail stellt sich die Budgeterhöhung wie folgt dar: Budgeterhöhung gegenüber BFG 2016 „alt“ und BFRG „alt“: 1.155 Milliarden Euro (allesamt „frisches Geld“) Darin enthalten sind: 1. strukturelle Budgeterhöhung gegenüber dem bisherigen Voranschlag um 896 Millionen Euro 2. die erstmalige budgetäre Darstellung des ersten Teilbetrages der zweiten Tranche des Sonderinvestitionspakets im Jahr 2020 von 93 Millionen Euro (wurde bisher lediglich „politisch“ zugesagt, nun erstmals im Budget dargestellt) 3. die Abgeltung des Assistenzeinsatzes und der Unterstützungsleistung im Bereich der Migrationskrise von 166 Millionen Euro (Anmerkung: Der 21 Jahre lang andauernde BundesheerAssistenzeinsatz an der Ostgrenze Österreichs musste immer im Rahmen des Regelbudgets beglichen werden und wurde nie extra budgetär abgegolten)

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Zusätzlich wurde, wie im gemeinsamen Strategiebericht der Bundesregierung festgehalten, vereinbart, dass ein Teil der Einnahmen im Verteidigungsressort verbleiben kann. Daraus sollen sich Einnahmen von rund 150 Millionen Euro ergeben.

Ziele und angestrebte Effekte: • Modernisierung und Fähigkeitenzuwachs durch Investitionen in zukunftsorientierte Einsatzmittel (Fahrzeuge, Ausrüstung und Gerät) • Stärkung der Einsatzkräfte des Österreichischen Bundesheeres und Erhöhung der Reaktionsfähigkeit • Hohe Einsatzbereitschaft durch Si-

Konkrete Maßnahmen und Investitionen: • Beschaffung adäquater Ausrüstung für den Schutz der Soldaten • Beschaffung moderner Fahrzeuge zur Verbesserung der Mobilität • Investitionen in die Bereiche Nachrichtengewinnung, Aufklärung und CyberDefence • Stärkung der Miliz • Ergänzende Investitionen in die Luftflotte • Durchführung Assistenzeinsatz und Unterstützungsleistungen Migration • Personaloffensive • Sicherstellung Ausbildungsbetrieb und vermehrte Übungstätigkeit • Strukturelle Anpassungen des Bundesheeres und des Verteidigungsministeriums Bundesminister Mag. Doskozil informierte Vertreter von Interessengemeinschaften wie Offiziersgesellschaft, Unteroffiziersgesellschaft oder Kameradschaftsbund über die budgetäre Entwicklung. (Quelle/BMLVS)

© BUNDESHEER

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cherstellung Ausbildungsbetrieb und Übungen • Erhöhte Durchhaltefähigkeit durch Personaloffensive • Zeitgemäße militärische Infrastruktur

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Wehrbudget – Was tun die Nachbarn?

Verteidigungshaushalt Deutsche Bundeswehr Mrd. Euro 40

32,44

34,29

32,97

36,61

36,86

37,85

39,18

30

20

10

2014

2015

2016

2017

QUELLE: DEUTSCHE BUNDESWEHR, GRAFIK: SALA/MUSNER Quelle: Deutsche Bundeswehr

Deutschland

2018

2019

2020

Mrd. CHF 4

3,6

3,8

3,9

3

2 Das deutsche „Bundeswehr-Journal“ berichtet über die Eckwerte für den Haushalt 2017 und 1 für den Finanzplan bis 2020, die im März 2016 0 beschlossen wurden. Zitiert wird Bundesfinanz2014 2015 2016 minister Wolfgang Schäuble, der sich zu der PriQUELLE: VBS/SCHWEIZ, GRAFIK: SALA/MUSNER oritätenliste der Regierung wie folgt äußert: „Die Quelle: VBS/SCHWEIZ Schweiz Schwerpunkte dieses Haushalts und der FinanzEine demokratiepolitisch interessante Entwickplanung sind die innere und äußere Sicherheit lung gibt es in der Schweiz. Dort wollte die unseres Landes.“ Nicht zuletzt nach den TerrorRegierung, wegen der angespannten Lage im attacken in Paris und Brüssel soll der Etat des Budget, für die Streitkräfte in den nächsten vier Verteidigungsministeriums schon im Jahr 2017 Jahren nur 18,8 Milliarden Franken ausgeben. um 1,7 Milliarden Euro auf 36,61 Milliarden Euro Das Parlament hatte dem widersprochen und steigen. Im Finanzplanungszeitraum ist eine weinach einigem Hin und Her hat die Regierung tere Erhöhung bis auf 39,18 Milliarden Euro im dem Druck des Parlaments nachgegeben und Jahr 2020 vorgesehen. Damit könne die Bundesden Zahlungsrahmen auf insgesamt 20 Milliarwehr in einem sich stark wandelnden sicherheitsden Franken für die Jahre 2017 bis 2020 erhöht, politischen Umfeld den vielfältigen Herausfordedas sind 18,1 Milliarden Euro. rungen gerecht werden, erklärte Schäuble, wobei / Die ersten Großbeschaffungen und Erhalfestgestellt wurde, dass der Bundeshaushalt den tungsinvestitionen, schon im Jahre 2016, verPlanungen zufolge in allen Jahren des Finanzplalangen den Einsatz von 1,3 Milliarden Franken nungszeitraums bis 2020 ohne neue Schulden und umfassen Ausgaben für das Luftraumüberauskommen soll. Kritik dazu äußerte jedoch Anwachungssystem Florako/Werterhalt Flores (91 dré Wüstner, Bundesvorsitzender des Deutschen Millionen Franken), Patrouillenboote (49 MilliBundeswehr-Verbandes: „Die Regierung hat onen Franken), 12-cm-Granatwerfer (404 Millieinen Schritt in die richtige Richtung gemacht. onen Franken), Schultergestützte MehrzweckAber die Unterfinanzierung der Bundeswehr ist waffen (256 Millionen Franken), Ersatzmaterial so noch lange nicht beendet. Enttäuschend ist, für Kampfflugzeuge F/A-18 (127 Millionen Frandass damit mittelfristig nicht wie beabsichtigt ken), LKW und Anhänger (314 Millionen Frandie Anhebung des rüstungsinvestiven Anteils auf ken) und Nachbeschaffungen (100 Millionen 20 Prozent und damit die von VerteidigungsmiFranken) für z. B. leichte Maschinengewehre, nisterin von der Leyen angekündigte ModerniPioniergerät), Mobilität, Kleinbusse, San-KW, sierungsinitiative bis 2030 auch nur annähernd Notarztrucksäcke oder Gabelstapler. (Red.) erreicht werden kann.“

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Grafik: SALA/MUSNER

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Grafik: SALA/MUSNER

Verteidigungshaushalt Schweizer Armee

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Verhindern, dass Europa lichterloh brennt!

PROFESSOR BRIGADIER DR. HABIL. HARALD PÖCHER

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orgestern Paris, gestern Brüssel, heute oder morgen geht vielleicht ein Atomkraftwerk in Flammen auf oder es gibt einen Anschlag in Wien. In der Wahrnehmung der Bürger wird Europa in den letzten zwei bis drei Jahren – nicht zuletzt auch wegen der anhaltenden Flüchtlingskrise – schlagartig als unsicherer wahrgenommen als noch zu Beginn des 21. Jahrhunderts, ganz zu schweigen von den Zeiten des Kalten Krieges, als zumindest Westeuropa als wirtschaftlich stabil, sozial sicher und wenig gefährdet durch Terrorismus angesehen wurde und damit eine Insel der Seligen war. / Damals nach dem Fall des Eisernen Vorhanges Anfang der 1990er Jahre und im Angesicht der an sich subjektiv wahrzunehmenden geringen Bedrohung und der tatsächlichen Schäden, welche durch eine Handvoll „geistesgestörte Fanatiker“ bei bestimmten Anschlägen verursacht wurden, reduzierten ein Häufchen so genannter Gutmenschen,

dem ultralinksorientierte, aber oft einfach auch nur in staatlicher Sicherheit und Ordnung nicht gebildete Politiker, opportunistisch orientierte hohe Militärs und friedliebende Linksromantiker angehörten, über einen Zeitraum von mehr als 25 Jahren die Sicherheitsapparate der einzelnen Staaten in Europa und dabei insbesondere die Streitkräfte.

Hierbei wurden Heere derartig verkleinert, dass sie nach dem Schrumpfungsprozess den Kernaufgaben der militärischen Landesverteidigung nicht mehr wirklich nachkommen konnten, sondern sich in der Gegenwart als personell zu gering dimensioniert präsentieren, um als Schutzinstrument für die Sicherung der kritischen Infrastruktur (Verwaltungseinrichtungen, Versorgungsinfrastruktur und Verkehrsknotenpunkte) des Staates und einer umfassenden Assistenzleistung auf Anforderung der Exekutive zur Grenzraumüberwachung eingesetzt werden zu können. / Warum es Terroristen innerhalb der

letzten zwei Jahre leichter haben, ihre Vorhaben zu realisieren, hat vielfältige Ursachen: Finanz- und Wirtschaftskrise, zunehmend handlungsunfähige EU-Spitzengremien, Flüchtlingskrise, Zulassen von Migration ohne lückenlose Kontrolle, bis zur Nichtmehrwahrnehmbarkeit geschrumpfte Streitkräfte, weniger Polizei auf den Straßen, sinkende Budgets für Sicherheitsbelange in den Mitgliedsstaaten der EU, fehlender Wille des Ausbaus einer wirkungsvollen Sicherung der Außengrenzen des Schengenraumes, schlichtweg das Nicht-erkennen-Wollen der anstehenden Probleme bis hin zu einem Schönreden der wahren Situation. / Noch brennt Europa nicht lichterloh, aber die vereinzelt aufflackernden Brandherde sollten Grund genug sein darüber nachzudenken, wie man einen Flächenbrand wirkungsvoll verhindern und Europa wieder zu dem werden lassen kann, was es einmal war, nämlich der Mittelpunkt der hochentwickelten Welt mit einem hohen materiellen Wohlstand für weite Teile der Bevölkerung. Europa sollte daher im Rahmen eines weltweiten Benchmarkings lernen, es wie andere wohlhabende und als sicher geltende Kontinente bzw. Staaten zu machen, um sich vor den neuen Bedrohungen am besten schützen zu können.

© WIKIMEDIA/LEMONDE.FR, GEMEINFREI

Austria ist nicht Australia

Terroranschläge am 22. März 2016 in Brüssel – Foto der mutmaßlichen Attentäter

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Österreich wird oft wegen seiner englischsprachigen Übersetzung Austria mit Australien, dem Kontinent, welcher mehr als 14.000 km Luftlinie von Österreich (Austria) entfernt gelegen ist, verwechselt. In Bezug auf die Vorkehrungen zum Schutz seiner Bürger vor Katastrophen jeglicher Art kann man aber Austria und Australien nicht wirklich verwechseln, da Australien in vielfacher Hinsicht ein Klas-

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senbester bei Schutzvorkehrungen seiner Bürger vor Gefahren jeglicher Art ist.

Was liegt daher näher, als sich die Schutzvorkehrungen in Australien in Bezug auf die Sicherheit seiner Bürger etwas näher anzusehen und bestimmte Schlussfolgerungen daraus zu ziehen? Was können wir beispielsweise symbolisch vom Umgang mit großen Waldbränden in Australien lernen? Wir können am Fall von Australien sehen, dass dieses Land ein sehr ausgeprägtes Frühwarnsystem für Gefahren durch Buschfeuer aufgebaut hat und auch über gezielte präventive Feuerschutzmaßnahmen in den besonders gefährdeten Regionen durch bestimmte bauliche Anordnungen und Landschaftsschutzmaßnahmen verfügt sowie ständig leistungsfähige Berufsund Freiwilligenfeuerwehren bereithält. / Oder was können wir im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten in Australien lernen? Terrorismus ist auch auf diesem Kontinent keine Unbekannte. Das Land zeigt sich zunehmend be-

sorgt über Terrorismus. So wurde 2014 ein 17-Jähriger festgenommen, weil er einen Anschlag mit drei selbstgebauten Rohrbomben geplant haben soll, oder mehrere Teenager wurden gefasst, weil sie nach dem Vorbild der IS-Terrormiliz einen Anschlag vorbereitet haben sollen.

Des Weiteren schockierte eine Geiselnahme in Sydney die Bevölkerung, als ein Islamist über 16 Stunden lang mehrere Menschen in seiner Gewalt hielt.

Der Geiselnehmer sowie zwei Geiseln wurden bei der Belagerung durch eine Antiterroreinheit getötet. / Im Eindruck der sich verschärfenden innenpolitischen Sicherheit Anfang der 2000er Jahre gab das Land seinen liberalen innenpolitischen Kurs auf und verabschiedete 2005 ein Anti-Terrorgesetz, welches den staatlichen Organisationen, die für Aufrechterhaltung von Law and Order zuständig sind, weitreichende Befugnisse einräumt. / Auch im Zusammenhang mit Migration zeigt sich Australien sehr wachsam.

Zuwanderer sind in Australien grundsätzlich willkommen, damit die Wirtschaft weiterwachsen kann. Hierzu nimmt das nahezu menschenleere Land (rein statistisch gesehen 3,1 Einwohner auf 1 km², Österreich hat 104 Einwohner auf 1 km²) vor allem junge, gut ausgebildete Immigranten auf. Aber das Land gibt auch klar zu verstehen, dass es nicht gewillt ist, alle aufzunehmen, welche ins Land wollen.

Mit Werbesprüchen versucht Australien hierzu auch geeignet abzuschrecken. Die Regierung verbreitet die Botschaft „Keine Chance – Australien wird nicht eure Heimat“ in insgesamt 17 Sprachen – von Albanisch über Arabisch, Farsi und Somali bis Vietnamesisch. Australiens Behörden weisen auch darauf hin, dass die Regierung die strengsten Grenzschutzmaßnahmen aller Zeiten eingeführt habe. Jedes Boot, das illegal in australische Gewässer eindringt, werde abgedrängt. In einem Video, das ebenfalls in mehreren Sprachen im Internet verbreitet wird, warnt der Kommandeur ›

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PANDUR

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© BUNDESHEER/STUDENY

NO WAY YOU WILL NOT MAKE AUSTRALIA HOME

ZUR PERSON Professor Brigadier Dr. habil. Harald Pöcher ist Mitglied der OGB und Leiter der Revisions­ abteilung B im BMLVS.

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The Australian Government has tough border protection measures to combat people smuggling.

– If you get on a boat without a visa, you will not end up in Australia.

– Any people smuggling boat attempting to enter Australian waters, or travel to New Zealand through Australian waters will be detected and intercepted.

– The rules apply to everyone: families, children, unaccompanied children, educated and skilled.

– No matter who you are or where you are from, you will not make Australia home.

PEOPLE SMUGGLERS ARE DANGEROUS CRIMINALS. THINK AGAIN BEFORE YOU WASTE YOUR MONEY. PEOPLE SMUGGLERS ARE LYING.

© BORDER.GOV.AU

der Küstenschutzmission „Souveräne Grenzen“ ebenfalls eindringlich davor, mit dem Schiff illegal nach Australien gelangen zu wollen. In den vergangenen Monaten hat die konservative Regierung von Premierminister Tony Abbott die Asylgesetze immer weiter verschärft. Inzwischen setzen die Behörden Boote ein, mit denen illegale Einwanderer zurück nach Indonesien fahren sollen. / Angesichts der zunehmenden Bedrohungen hat die Regierung in Australien beschlossen, für seine Sicherheit über die nächsten zehn Jahre 195 Milliarden Australische Dollar (rund 126 Milliarden Euro) auszugeben. Mit all diesen Maßnahmen gelingt es Australien, sich weit vorne in einigen Ranglisten, welche den Stellenwert des Landes in der Welt repräsentieren, zu positionieren. Beispielsweise rangiert Australien in Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner (in nominellen Werten und nach Kaufkraftparitäten) unter den besten zehn Staaten der Welt. Zieht man kleine Staaten und Stadtstaaten, welche noch vor Australien liegen, ab, so liegt Australien sogar unter den besten fünf Staaten, also deutlich vor Österreich (je nach Betrachtung zehn Ränge hinter Australien). In Bezug

www.australia.gov.au/novisa Authorised by the Australian Government, Capital Hill, Canberra

auf den Human Development Index liegt Australien sogar auf Platz zwei unmittelbar hinter Norwegen und auch hier deutlich vor Österreich (Platz 21).

Weiterentwicklung der umfassenden Sicherheits­ vorsorge Was können wir aus dem Beispiel Australien für Europa und im Speziellen für Austria (Österreich) mitnehmen? Lernen wir aus den dargelegten Beispielen rasch und stellen wir unser Europa besser auf die neuen Bedrohungen ein, sodass Europa wieder ein Kontinent mit einem hohen Sicherheitsstandard wird. Hierzu bedarf es auf europäischer Ebene ge-

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zielter Initiativen, welche den Schutz der Außengrenzen vorantreiben, Vernetzung aller Sicherheits- und Geheimdienste zur Erzielung besserer Ergebnisse in den Frühwarnsystemen, die gesamtheitliche Perlustrierung der Gesellschaft – ohne die Bürgerrechte nachhaltig zu schädigen – mit dem Ziel eines Aufspürens von Terrorzellen, finanzielle und materielle Stärkung der Sicherheitsapparate, Überdenken des Waffenrechtes, um auch den Guten eine Chance zu geben, Wiederbelebung der umfassenden Landesverteidigung und Weiterentwicklung dieser zur umfassenden Sicherheitsvorsorge sowie die verbindliche Schulung des Wertebewusstseins an den Schulen.

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Geopolitische Überlegungen zur Flüchtlingskrise

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uropa ist ein reicher und damit für arme Länder attraktiver Kontinent. Dieser Wohlstand ist das Ergebnis harter Wiederaufbauarbeit nach dem Zweiten Weltkrieg und der Einsicht, durch friedlichen, wirtschaftlichen Zusammenschluss keine Kriege mehr in Europa führen zu müssen. Der Wohlstand bewirkte auch einen hohen Grad des Konsums und der Selbstverwirklichung. Auf der Strecke blieb hierbei die Bereitschaft, auch Verantwortung für einen eigenen Nachwuchs zu übernehmen. Die statistischen Daten der bedenklichen demografischen Entwicklung der europäischen Länder sprechen für sich.

Pessimisten meinen sogar, dass Europa ausstirbt. Somit ist ein stetiges Wirtschaftswachstum nicht zuletzt durch den reduzierten Konsum und auch mangels qualifizierter Arbeitskräfte in Gefahr. Das demografische Manko kann aus eigener Kraft nicht mehr in geeigneter Zeit kompensiert werden. Dem steht eine „perfekte“ Pyramide des Bevölkerungswachstums in den afrikanischen Ländern, im nahen und ferneren Osten gegenüber. Allerdings hat dort

die Wirtschaft nicht jenen Stellenwert, dass der Bedarf an Einkommen gedeckt werden kann. Verbunden mit kriegerischen Auseinandersetzungen, Hunger- und Dürrekatastrophen kommt es zu lebensfeindlichen Umständen. Die derzeitigen Wanderungsbewegungen können im Sinne eines Ausgleichs, wie zwischen kommunizierenden Gefäßen, verstanden werden. Es besteht allerdings kein Zweifel daran, dass die relativ unkontrollierte Art und Weise des Ausgleichs, vor allem wenn er nicht natürlich, sondern angestrebt sein sollte, mehr als kritikwürdig ist. / Geopolitisch liegt vor allem zwischen den südlichen und im Nahen Osten gelegenen Ausgangspunkten der Flucht und der Wanderungen einerseits und den Zielen in Europa andererseits das Mittelmeer. Es ist Hindernis und zugleich eine kaum zu kontrollierende Grenze entlang der europäischen Küstenlinie. Die dramatischen Reduzierungen von Sicherheitskräften und dem Militär in den letzten Jahrzehnten haben die Möglichkeiten zur Reaktion erheblich herabgesetzt. Eine Handvoll Schiffe auf tausenden Kilometern, sei

es im Mittelmeer oder der Ägäis, sind ein Tropfen auf dem heißen Stein. Auch wenn es überwiegend politische Gründe gewesen sein dürften, aus denen die EU die NATO zu Hilfe geholt hat, um die eigene Grenzschutzagentur FRONTEX zu verstärken, zeigt es doch auch die Engpässe der Möglichkeiten auf. Auf dem europäischen Festland selbst führt die Wanderungsbewegung zu kriminellem Schleppertum, zur staatlichen Logistik von Transport bis Versorgung, um derzeit auf Kontrollen und Eindämmung zurückzugreifen, was wiederum das Schlepperwesen fördert. / „Der Offizier“ wird dieses, in verschiedenen Aspekten und Ausprägungen noch lange andauernde, Thema aus allen Perspektiven beleuchten. Aufbauend auf der bisherigen Berichterstattung über die migrationsbedingten Einsätze des Bundesheers im Inland und an der Grenze, werden in dieser Ausgabe die Marineeinsätze, zum Teil unter österreichischer personeller Beteiligung, an der EU-Außengrenze beleuchtet. Lesen Sie dazu „NATO-Marineoperation in der Ägäis“ und „EU NAVFOR MED Operation SOPHIA“. (Red./hb)

Marineoperationen zum Schutz der EU - Außengrenzen

NATO SNMG2 EUNAVFOR MED

By Nzeemin [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons – bearbeitet ÖOG

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NATO-Marineoperation in der Ägäis

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m 10. Februar 2016 fassten die Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedsländer auf Vorschlag Deutschlands, Griechenlands und der Türkei die Grundsatzentscheidung betreffend eine Unterstützung betroffener Länder bei der Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationskrise in der Ägäis.

Dort haben im Jahr 2015 mehr als 850.000 Menschen ohne Kenntnisse der Seefahrt und ohne die notwendige Ausrüstung eine teure und gefährliche Überfahrt angetreten. Aufgrund der Entscheidung der Minister entsandte der NATOOberbefehlshaber für Europa am 11. Februar 2016 die Standing NATO Maritime Group 2 zur Seeraumüberwachung in die Ägäis, als Beitrag zu den Maßnahmen der Europäischen Union. / Am 25. Februar 2016 wurde vom NATO-Rat in Brüssel diese Verwendung der SNMG2 formal beschlossen. Am Beispiel Deutschlands ist zu erkennen, dass es sich rein verfassungsrechtlich um keinen Kampfeinsatz des Verbandes, sondern nur um eine Verwendung der SNMG2 im Rahmen einer Unterstützungsmission handelt.

Hierfür ist somit auch kein Mandat des Deutschen Bundestages, betreffend die Teilnahme eines deutschen Schiffes an dieser Seeraumüberwachung, erforderlich.

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Offizier DER

Der Auftrag Der Auftrag der SNMG2 in der Ägäis beschränkt sich auf die Überwachung ihres Zielgebietes.

Eine Kooperation mit der EU-Frontex-Mission „Poseidon Sea“ ist vorgesehen. Es werden alle Informationen direkt an die zuständigen Behörden der Türkei und Griechenlands weitergegeben. Ebenso wird die Grenzschutzorganisation der Europäischen Union (FRONTEX) über alle Bewegungen informiert und es werden ihr die ausgewerteten Daten, die von der SNMG2 gesammelt wurden, zur Verfügung gestellt. / Teil des Auftrages ist es auch, Informationen über das hiesige, operierende Schleusernetzwerk zu sammeln und es dann in Echtzeit an FRONTEX sowie an die Sicherheitsbehörden Griechenlands und der Türkei weiterzuleiten. Damit soll verhindert werden, dass Boote in der Türkei überhaupt ablegen können. Ebenso will man den Flüchtlingen durch verstärkte militärische Präsenz den Anreiz nehmen, diese lebensgefährliche Überfahrt zu unternehmen.

Die Durchführung Die SNMG2 handelt in internationalen Gewässern sowie, nach Absprache mit der Türkei und

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© EIN DAHMER/WIKIPEDIA/CC BY-SA 3.0

FGS Bonn ein deutsches Versorgungsschiff und derzeit Flaggschiff der SNMG2

Griechenland, in deren Hoheitsgewässern.

Hingegen werden die Schiffe der Türkei und Griechenlands in dieser gemeinsamen Mission nicht ihre jeweiligen Hoheitsgebiete verlassen.

Da sich der Auftrag des eingesetzten Verbandes allein auf Überwachung und Informationsweiterleitung beschränkt, fangen die Schiffe des Verbandes keine Flüchtlingsboote ab, sondern melden lediglich deren Position und beobachten deren Aktivitäten. Anderes gilt bei Schiffbrüchigen. Obwohl es nicht konkret im militärischen Auftrag enthalten ist, kommen auch die Schiffe der SNMG2 der Pflicht eines jeden Seefahrers laut dem Seerechtsübereinkommen nach, Schiffbrüchige zu retten und an Bord zu nehmen. Diese schiffbrüchigen Flücht-

linge werden aufgrund einer Vereinbarung mit der Türkei an türkische Behörden übergeben. / Da die Türkei nicht Mitglied der Europäischen Union, aber NATO-Mitglied ist, fungiert die SNMG2 auch als Vermittler und gemeinsame Operationsplattform zwischen Griechenland, der EU-Grenzschutzorganisation FRONTEX und der Türkei. An Bord des Flaggschiffes FSG „Bonn“ wurden Verbindungselemente zu den griechischen und türkischen Behörden eingerichtet. / Laut einem Bericht der Standing NATO Maritime Group 2 konnte nach vier Wochen nur eine Verlagerung des Flüchtlingsstromes, nicht aber die Eindämmung des Migrationsstroms in der Ägäis beobachtet werden. (Red.)

DIE STANDING NATO MARITIME GROUP 2 (SNMG2) ist ein ständiger Einsatz­ verband der NATO im Mittelmeer. Sie untersteht dem NATO Allied Maritime Command (MARCOM) in Northwood, Großbritannien. Ebenso ist die SNMG2 Teil der NATO Response Force. Der Verband setzt sich normalerweise aus 8 – 10 Schiffen aus unterschiedlichen NATO-Mitglieder­­staaten zusammen.

Meistens handelt es sich um Schiffe der Deutschen, Griechischen, Italienischen, Niederländischen, Spanischen, Türkischen Marine sowie der Britischen Royal Navy und der United States Navy.

Aktuelle Schiffe im Verband:

• FGS Bonn - ein deutsches Versorgungsschiff/Flaggschiff der SNMG2 • HMCS Fredericton - eine kanadische Fregatte (Halifax-Klasse) • TCG Barbaros - eine türkische Fregatte (Barbaros-Klasse) • HS Salamis - eine griechische Fregatte (Hydra-Klasse) • RFA Mounts Bay - ein Docklandungsschiff der britischen Royal Navy (Bay-Klasse) Kommandeur des Einsatzverbandes: Flottillenadmiral Jörg Klein (Deutschland)

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EU NAVFOR MED Operation SOPHIA Österreichische Offiziere auf italienischem Flugzeugträger

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© GIANCARLO CADEDDU (2)

eit 10. Februar befinden sich zwei österreichische Offiziere am italienischen Flugzeugträger Cavour im Mittelmeer. Fünf weitere Soldaten verstärken seit Freitag das operative Hauptquartier in Rom. Die Offiziere sind für sechs Monate an der Mission beteiligt. / Mit der Mission SOPHIA geht die Europäische Union gegen das organisierte Handeln und Schmuggeln von Menschen im südlichen und zentralen Mittelmeer vor („Der Offizier“ hat in seinen Ausgaben 2/15 und 4/15 bereits über EU

NAVFOR MED berichtet). Die Einsatzkräfte sammeln mit Hilfe von Luft- und Satellitenbildern Informationen über Schlepperbanden und patrouillieren vor der Küste Libyens, um Migrationsnetzwerke zu beobachten und aufzudecken. Bei Verdacht auf Menschenschmuggel werden Schiffe angehalten, durchsucht und gegebenenfalls beschlagnahmt. Bis Mitte April wurden 13.950 Personen aus Seenot gerettet und mehr als 50 Schlepper den italienischen Behörden übergeben. Mehr als 70 Schiffe wurden bis jetzt beschlagnahmt.

Der Offizier: Welche Funktion haben Sie in der Mission?

Huber: Ursprünglich wurde ich als DACOS CJ8 (Deputy Assisting Chief of Staff) entsandt. Nachdem ich aber aufgrund meiner bisherigen Verwendungen und Ausbildungen Erfahrungen

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Österreich leistet mit seiner Beteiligung an der Mission SOPHIA neben 22 anderen EU-Staaten, darunter Spanien, Deutschland, Italien und Frankreich, einen aktiven Beitrag zur Eindämmung der illegalen Migration und des Schlepperwesens. Sechs Schiffe, ein U-Boot und vier Aufklärungsflugzeuge sowie 1.341 Personen sind derzeit für die Operation im Einsatz.

meldesystem“ zu überwachen und zu betreiben. Das Schwergewicht liegt dabei auf FHQ, für welches auch sicherzustellen ist, dass das „manning“ dem jeweils gültigen Crisis Establishment entsprechend erfolgt. Für die unterstellten Elemente erfolgt im Wesentlichen nur eine Überwachung der Personalmeldungen. Daneben sind weitere Aufgaben zu bewältigen, vor allem die Steuerung der Dokumentation und Meldung von Personalmaßnahmen und -vorgängen, die Überwachung von Abwesenheiten, Koordinierung „Welfare“ sowie Implementierung/Steuerung der „medals and award policy“ und der „International Evaluation Reports“.

Obstlt Pilz und Obstlt (temp.) Huber am Arbeitsplatz

Interview mit ObstdIntD Mag. Dietmar HUBER, dzt. auf der ITS Cavour

Beitrag zur Eindämmung der illegalen Migration und des Schlepperwesens

im Bereich Personal hatte, wurde ich durch den Chief of Staff gefragt, ob ich den Bereich ACOS CJ1 (Assisting Chief of Staff) übernehmen könnte. Daher bin ich seit 29. März als ACOS CJ1 eingeteilt.

Der Offizier: Wie stellt sich hierbei Ihre Tätigkeit dar?

Huber: Die Hauptaufgabe besteht darin, ein entsprechendes „Personal-

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Der Offizier: Wie muss sich ein Österreicher das Leben an Bord eines Kriegsschiffes vorstellen?

Huber: Grundsätzlich ist wie fast überall der Tagesablauf sehr stark vom jeweiligen Battle Rythm geprägt.

Was aber definitiv anders ist, sind die Rahmenbedingungen. Einerseits fühlt man sich an einen länger andauernden „Bunkerdienst“ erinnert, da ja alles unter Deck stattfindet, andererseits sind aber doch die Einrichtungen und die Unterbringung selbst sehr großzügig

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gestaltet. Die Kabinen für Offiziere sind Doppelkabinen, die ab OF-3 nur einzeln belegt werden. Unteroffiziere haben Kabinen mit einer Belegung bis zu vier Personen und für die Mannschaft von sechs bis 18, je nach Gesamtbelegung des Flugzeugträgers selbst. Es gibt für alle Personengruppen Betreuungseinrichtungen, welche gleichzeitig Speisesaal und dazugehörige Küche enthält. Es gibt sogar eine eigene kleine Kapelle und einen italienischen Pfarrer an Bord. Im Bug des Schiffes, direkt unter der Schanze, befindet sich ein Fitnessraum, der durchaus großzügig ausgestattet ist, nur vom Platzangebot her eine enge Aufstellung der Geräte nach sich zieht. Darüber hinaus gibt es im Hangar einen zugewiesenen Bereich, wo einige Laufbänder, Fahrräder und natürlich Rudermaschinen aufgestellt sind. Manchmal, speziell am Wochenende, wird das Flugdeck für einige Stunden zum Sport freigegeben. Das ist natürlich ein eigenes Erlebnis.

/ Auf See zu sein bedeutet aber auch, dass es nur 24/7 gibt. Jeder Samstag und jeder Sonntag ist wie ein Wochentag und entsprechend abzuarbeiten. Die einzelnen „navigations“ dauern zwischen zwei und drei Wochen, die darauffolgenden „portvisits“ zwischen zwei und sechs Tagen. Die große Hoffnung, dass während eines Hafenaufenthaltes frei gegeben wird, besteht leider nicht. Entweder es ist normal Dienst oder man nutzt diese Tage für einen „leave“, um zwischendurch einmal nach Hause zu kommen.

Daher beschränkt sich die Freizeit an den Tagen eines Hafenaufenthaltes auf den frühen Abend, der dann sehr oft genutzt wird, um Einkäufe zu erledigen und gemeinsam irgendwo Abend zu essen. Die Einkäufe sind wichtig, da nicht alles für den persönlichen Bedarf am Schiff selbst erhältlich ist. Auch ist man grundsätzlich für sich selber verantwortlich, d. h. man putzt selber und wäscht seine Wäsche

MANDATE EU NAVFOR Med will operate in ac­ cordance with the political, strategic and politico-military objectives set out in order to:

• contribute to disrupt the business model of human smuggling and trafficking networks in the Medi­ terranean;

• contribute to reducing the further loss of lives at sea.

In accordance with the Council Decis­ ion dated 18 May 2015 the operation shall end no later than 12 months after having reached Full Operational Capability (FOC).

selber, was den Einkauf von Waschmittel erfordert. / Einen letzten Punkt möchte ich noch erwähnen. Die Kommunikation nach außen ist sehr schwierig. Auf See gibt es natürlich kein Handynetz, ›

ITS Cavour

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© GIANCARLO CADEDDU (3)

Rear Admiral Andrea Gueglio, Force Commander, begrüßt Obstlt Pilz und Obstlt Huber an Bord der Cavour.

der Zugang zum Internet ist sehr eingeschränkt, kein Skype, keine Social Media. Die einzige Möglichkeit besteht in der Verwendung des eigenen privaten E-Mail-Accounts. / Insgesamt ist es jedenfalls eine sehr interessante und persönlich bereichernde Erfahrung, einmal in einem NavyVerband einen internationalen Einsatz zu erleben.

Flaggenparade an Bord der Cavour

Der Offizier: Was war für Sie ein besonderes Erlebnis?

Huber: Das war für mich eindeutig der Besuch am deutschen Einsatzgruppenversorger FGS FRANKFURT AM MAIN (A 1412). Das begann schon mit dem Bootstransfer, wo man erst so richtig bemerkt, was „sea state“ in einem kleinen Boot bedeutet. Die FGS FRANKFURT ist von der Größe und vom Gewicht her nicht viel kleiner als der Flugzeugträger ITS Cavour. An Bord der FGS FRANKFURT konnten wir uns dann selbst ein Bild machen, wie der Ablauf eines SOLAS-Event (Safety of Life at Sea) erfolgt, wie die Migranten aufgenommen und versorgt werden. Auch erhielten wir eine Führung durch das Schiff und dessen Einrichtungen.

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FGS Frankfurt am Main

MISSION STATEMENT: „The Union shall conduct a military crisis management operation contributing to the disrup­ tion of the business model of human smuggling and trafficking networks in the Southern Central Mediterranean Sea, achieved by undertaking systematic efforts to identify, capture and dispose of vessels and assets used or suspected of being used by smugglers or traffickers, in accordance with applicable international law.“

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Operationsplan Am 18. Mai 2015 entschieden die EUAußen- und Verteidigungsminister, mit der Operation EU NAVFOR MED (siehe auch Abbildung) in drei Phasen gegen Schleuserkriminalität vorzugehen, um weitere Tragödien im Mittelmeer zu verhindern. Der Rat der EU für Auswärtige Angelegenheiten billigte am 22.

Juni 2015 den Operationsplan und legte zugleich den Beginn der Phase 1 der Operation fest. Der Auftrag der Schiffe und Luftfahrzeuge lautete zunächst, mit Aufklärung und Informationsgewinnung zu einem Lagebild über die Netzwerke von Schleusern beizutragen. / In der Phase 2a des Einsatzes erhalten die Schiffe die Möglichkeit, Boote von Schleppern in internationalen Gewässern anzuhalten, zu durchsuchen, zu beschlagnahmen und umzuleiten.

Schleusereiverdächtige können an Bord genommen und an Strafverfolgungsbehörden eines EU-Mitgliedsstaats übergeben werden. Den Schleppern wird damit die Bewegungsfreiheit genommen, sich beispielsweise auf hohe See zu begeben, um solche Boote wieder an Land zu bringen, von denen Flüchtlinge aus Seenot gerettet wurden, um mithilfe dieser verlassenen Boote erneut ihr menschenverachtendes Geschäft zu betreiben. / Am 28. September legten die Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee den Beginn der Phase 2a für den 7. Oktober 2015

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fest. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am 9. Oktober 2015 die Resolution 2240, die den Einsatz ebenfalls legitimiert. / Der Operationsplan sieht grundsätzlich vor, in Phase 2b in fremden Gewässern und in Phase 3 auf fremdem Territorium gegen von Schleppern genutzte Boote und zugehörige Gegenstände vorzugehen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie für Men-

schenschmuggel benutzt werden. Für ein Vorgehen in fremden Gewässern oder auf fremdem Staatsgebiet sind eine Resolution des UN-Sicherheitsrats oder die Zustimmung des betreffenden Staates notwendig. Die völkerrechtlichen Voraussetzungen hierfür liegen derzeit nicht vor. Ein Übergang in weitere Phasen bedarf einer erneuten Entscheidung des Rats der EU für Auswärtige Angelegenheiten. (Red.)

EU NAVFOR MED Verordnung der Bundesregierung über die Befugnisse der zum Auslandseinsatz in das südliche zentrale Mittelmeer entsendeten Personen (EU NAVFOR MED Operation SOPHIA – Verordnung) – BGBl. II Nr. 443/2015 (Auszug) § 1. Die Aufgaben der zum Auslandseinsatz nach § 1 Z 1 lit. a KSE-BVG in das südliche zentrale Mittelmeer aus dem Zuständigkeitsbereich des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport entsendeten Personen richten sich nach der Resolution des Sicherheitsrates 2240 (2015) vom 9. Oktober 2015 sowie den Beschlüssen (GASP) 2015/778 und (GASP) 2015/1926 des Rates über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EU NAVFOR MED Operation SOPHIA) vom 18. Mai 2015 und 26. Oktober 2015 sowie den sonstigen diesem Auslandseinsatz zugrunde liegenden völkerrechtlichen Regelungen. Diese Aufgaben umfassen insbesondere 1. die Verhinderung der Schleusung von Migranten und des Menschenhandels in, durch und aus dem Hoheitsgebiet Libyens und vor seiner Küste, die den Stabilisierungsprozess in Libyen weiter untergraben und tausende Menschenleben gefährden; 2. die Unterstützung Libyens zum Aufbau von Kapazitäten, die es benötigt, um insbesondere seine Grenzen zu sichern und Handlungen zum Zweck der Schleusung von Migranten und des Menschenhandels durch sein Hoheitsgebiet und in seinen Hoheitsgewässern zu verhüten, zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen, mit dem Ziel, eine weitere Zunahme der Schleusung von Migranten und des Menschenhandels in, durch und aus dem Hoheitsgebiet Libyens und vor seiner Küste sowie die damit verbundene Gefährdung von Menschenleben zu verhindern.

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SCHUTZ 16-NÖ – Eine Übung der Miliz in Niederösterreich BRIGADIER MAG. RUDOLF STRIEDINGER

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© BUNDESHEER/KREIMEL (6)

n der Zeit vom 7. bis 12. März 2016, mit entsprechendem Vorlauf für die Berufssoldaten und das Schlüsselpersonal der Miliz, wurde die Übung SCHUTZ 16-NÖ abgehalten. Diese Übung folgte der grundsätzlichen WÜPlanung des BMLVS und hatte folgendes Generalthema: Schutz kritischer Infrastruktur im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz. / Im Zentrum der Vorbereitungen dieser Übung stand die zivil-militärische Zusammenarbeit, geprägt auf der einen Seite durch die Landespo-

lizeidirektion Niederösterreich, die diese Übung jedenfalls auf ihrer Ebene leiten wollte und daher zwei Bezirke Niederösterreichs (Amstetten und Melk) in die Übung miteinbezog, und auf der anderen Seite durch das Militärkommando Niederösterreich, das selbst den Stab durch eine SWÜ deutlich verstärkte, sowie das Jägerbataillon NÖ und die Pionierkompanie NÖ, beide in Form einer BWÜ. Hinzu kam noch die Besonderheit, dass sich beide Miliztruppen genau in der Überleitungsphase der Mobilmachungsver-

Der Vorsitzende der BH-Kommission, Abg. z. NR. Otto Pendl, mit dem MilKdt NÖ und dem BKdt JgB NÖ (mit Karte) beim Einblick ins Gelände

Der Milizbeauftragte, Bgdr Erwin Hameseder (li.), zeigt hohes Interesse an dieser Milizübung.

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antwortung vom Militärkommando Niederösterreich zum Jägerbataillon 12 und zum Pionierbataillon 3 befanden.

Damit konnte erstmalig die intensivierte Zusammenarbeit der präsenten Kommandostruktur und Verbände zur Sicherstellung einer BWÜ der Miliz erprobt werden – wie erwartet sehr erfolgreich. / Die Miliztruppen, und zwar bis hinunter zum Gewehrträger, wurden zunächst durch Organe der Sicherheitsbehörden in der Wahrnehmung ihrer sicherheitspolizeilichen Aufga-

Übergabe des Behördenauftrags vom LdPolDir an den MilKdt; dabei stv LdPolDir, pol Einsatzleiter, stvMilKdt

Soldaten des JgB NÖ bei der Einschulung durch die Polizei

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benstellungen, die im Rahmen des Schutzes kritischer Infrastruktur anfallen können, geschult. Im Anschluss wurden jeweils kompaniestarke Kräfte den Schutzobjekten (beides Energieversorger im Bereich Strom und Öl) zugeordnet und durch die Polizei vor Ort in die konkreten Aufgaben an den Schutzobjekten eingewiesen. Dieser Vorgang erfolgte über die Kommandanten, sodass innerhalb kurzer Zeit ein ausreichender Schutz der Objekte sichergestellt werden konnte. Eine weitere Kompanie wurde im Zwischengelände als Reserve bereitgehalten – für entsprechende Aktionen zur Verstärkung der eingesetzten Kräfte und für zusätzliche Aufgabenstellungen. / Die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Militär gestaltete sich von Anfang an sehr harmonisch, beginnend bei der formalen Übergabe des Behördenauftrags durch den Landespolizeidirektor an den Militärkommandanten über die erforderlichen Einschulungsmaßnahmen bis hin zum konkreten Dienst an den Schutzobjekten. Durch einen umfassenden Einlagenkatalog, der sowohl von polizeilicher also auch von militärischer Seite koordiniert erstellt und eingespielt wurde, konnten alle an der Übung beteiligten Kräfte umfangreich beübt werden, wobei die Einlagen zu einer deutlichen Steigerung des krisenhaften Szenarios und damit auch zu einer fortlaufend stei-

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genden Herausforderung für die Truppen führten. / Zweck einer Übung ist es, gut Funktionierendes zu festigen und Mängel in Strukturen, Verfahren und in der Umsetzung zu erkennen und daraus die richtigen Rückschlüsse zu ziehen. Auf jeder Führungsebene wurde der eine oder andere Weiterentwicklungsbedarf erkannt und je nach Möglichkeit auch gleich umgesetzt. Insgesamt kann aber von einer sehr erfolgreichen und lehrreichen Übung für alle Beteiligten auf allen Führungsebenen gesprochen werden. Der Wille, aus dieser Übung auch tatsächlich etwas zu lernen, war auf allen Seiten sehr ausgeprägt und unterstrich das sowieso schon sehr gute Verhältnis zwischen den Einsatzkräften. / Ein für die militärische Seite besonders wichtiger Rückschluss aus der Übung zeigt, wie wichtig es ist, dass militärische Kommandanten zumindest von der Zugsebene aufwärts in der Lage sein müssen, unter dem Umstand einer sicherheitspolizeilichen Assistenzleistung die verschiedenen erwartbaren Aufgabenstellungen zu beherrschen und führen zu können, um im Bedarfsfall dem Sicherheitsorgan eine Empfehlung für den Einsatz der eigenen Truppen geben zu können. Schließlich wissen ja nur wir, was wir unseren Soldaten abverlangen können.

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© BUNDESHEER

Verdächtige Zivilisten wurden durch Soldaten auf der Enns aufgegriffen und überprüft.

Polizei und Militär im gemeinsamen Einsatz für die Sicherheit im Land

ZUR PERSON Brigadier Mag. Rudolf Striedinger war zum Zeitpunkt der Übung Militärkommandant von Niederösterreich und ist seit 4. April 2016 Leiter des Abwehramtes.

Er ist Mitglied er OGNÖ und Vizepräsident der ÖOG.

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© BUNDESHEER/HÖRL (5)

Die vier Unteroffiziere mit ihrem Kompaniekommandanten Hauptmann Florian Zagajsek (re.)

Österreich braucht dich!

Nach einer Hunger- und Durststrecke, die das Bundesheer in den letzten Jahren durchlaufen hat, scheint es wieder aufwärtszugehen. Budgetäre Zusagen geben zur Hoffnung Anlass und eine Offensive zur Personalgewinnung regte auch „Der Offizier“ dazu an, sich der Thematik „Personal“ zu widmen.

Nachstehend ein Beitrag, der zeigt, wie sinnvolle Vereinigung persönlicher Interessen und militärischer Bedürfnisse gelingen kann.

In einem Gespräch mit vier Unteroffizieren ging „Der Offizier“ der Frage nach, wie und warum sich die beiden Frauen und die beiden Männer für ihre derzeitige Funktion entschieden haben. Allen vier Kaderangehörigen ist gemeinsam, dass sie Matura oder Studium haben und die Einjährig-Freiwilligen-

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Ausbildung (EF-Ausbildung) absolvierten, sich jedoch bewusst für eine Unteroffizierslaufbahn entschieden haben.

Warum haben Sie sich für die EF-Ausbildung entschieden?

Sehr unterschiedlich ist die jeweilige Ausgangslage. So hat Wachtmeister Zangerl (25) den vollen Zivildienst inklusive einer Verlängerung abgeleistet. Als Grund für seine damalige Entscheidung gibt er an, im Hinblick auf ein beabsichtigtes Studium eine bessere Terminwahl bewirkt zu haben. In der Folge begann er als „Person im Ausbildungsdienst“ seine militärische Karriere, weil er von Kameraden gehört hatte, wie gut und lehrreich die EF-Ausbildung sei. / Ganz anders Frau Wachtmeister Muhr (19) aus Oberösterreich, die vor einem angestrebten Sportstudium

Offizier DER

WACHTMEISTER PHILIPP ZANGERL

Alter: 25

Herkunft: Tirol

Schule: Gymnasium

ET: 9/11

Waffengattung: Jäger

Jetzige Tätigkeit: GrpKdtAusbGrp/ LKp/StbB6 – Absam

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„noch etwas anderes machen wollte“ und bei der Berufsmesse in Salzburg am Bundesheer-Informationsstand er­f­ olgreich über die EF-Ausbildung informiert wurde. Gemeinsam mit einem Bekannten hat sie die Ausbildung begonnen und, im Gegensatz zu ihm, die Ausbildung auch erfolgreich abgeschlossen. / Frau Wachtmeister Dörner ist als Kind in der Garnison Vomp schon sehr früh mit der damals dort stationierten Pionierkompanie in Kontakt gekommen und war vom Militär begeistert.

Trotzdem begann Sie eine zivilberufliche Karriere und war vor ihrem Eintritt in das Bundesheer Abteilungsleiterin in einem Unternehmen. Im Wunsch, sich beruflich zu verändern, suchte sie Kontakt zum Bundesheer und wollte in der EF-Ausbildung ihre Führungsfähigkeit verbessern. Wachtmeister Jeggle hat sich der ihm angebotenen EF-Ausbildung zugewandt und diese positiv absolviert.

War Ihre Entscheidung im Bekanntenkreis umstritten?

Wachtmeister Zangerl wurde von der Familie in seiner Entscheidung unterstützt. Wohlmeinende Freunde äußerten jedoch Bedenken, ob es in „diesem Heer“ eine Zukunftsperspektive geben könne. Nach zunehmender Information und den gegebenen Erfahrungen erfuhr Wachtmeister Zangerl zunehmend Verständnis bis hin zu freundschaftlichem Neid über seine spürbare Zufriedenheit in seinem Beruf. Bei Frau Wachtmeister Dörner wandelte sich in ihrer Wahrnehmung die Verwunderung im Umfeld und Bekanntenkreis in Respekt über ihre Leistung und ihr Durchhaltevermö-

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gen. Frau Wachtmeister Muhr erlebte völliges Unverständnis in ihrem Umfeld, wobei das überwiegend von gleichaltrigen Burschen erfolgte, die den Präsenzdienst mit negativen Erfahrungen absolviert hatten. Sie reagierte aus ihrem neuen Wissen heraus mit Verständnis und zeigte ihren Bekannten ein anderes Bundesheer, gekennzeichnet durch ihre Erfahrungen. Auch Wachtmeister Jeggle wurde in seinem Umfeld mit Unverständnis über seine Entscheidung konfrontiert, wäre doch vorgesehen gewesen, einen kleinen Familienbetrieb zu übernehmen. Hier hat insbesondere der Familientag in der EF-Kompanie und das Kennenlernen seines neuen Arbeitsplatzes mit seinen Herausforderungen zu einem Umdenken und einem besseren Verständnis geführt.

Was waren Ihre Erwartungen und wurden Ihre Erwartungen erfüllt?

Für Wachtmeister Zangerl war es der Wunsch, seine Leistungsgrenzen erkennen zu lernen, Neues zu erfahren und mit militärischem Gerät und Ausrüstung zu arbeiten. In dem nach der EF-Ausbildung absolvierten Auslands­ einsatz im Kosovo, verbunden mit der Verwendung als Jägergruppenkommandant auf dem gepanzerten Mannschaftstransporter „Pandur“, faszinierten ihn vor allem auch die eigenen Einsatzabläufe sowie die Einsatzabläufe anderer Streitkräfte. Frau Wachtmeister Muhr suchte die sportliche Herausforderung. Fasziniert ist sie vor allem von der hohen Motivation ihrer Kameraden und Kameradinnen, der erlebten Kompetenz ihrer Ausbilder und deren Engagement.

Offizier DER

WACHTMEISTER ELISABETH MUHR

Alter: 19

Herkunft: Oberösterreich

Schule: Gymnasium

ET: 9/14

Waffengattung: Jäger

Jetzige Tätigkeit: GrpKdtAusbGrp/ LKp/StbB6 – Absam

Frau Wachtmeister Dörner, die bereits im Zivilberuf mit Führungsnotwendigkeiten konfrontiert wurde, zeigte sich beeindruckt von dem vermittelten militärischen Führungsverfahren und erlebte die Truppenpraxis als besonderen Höhepunkt. Da sie in unterschiedlichen Kompanien Erfahrungen sammeln konnte, registrierte sie auch die oft deutlich auftretenden, personenabhängigen Unterschiede im Dienstbetrieb und der Ausbildung. Sie befindet sich derzeit in der Ausbildung zum Hochalpinisten. Wachtmeister Jeggle suchte nicht zuletzt das Abenteuer in der militärischen Ausbildung, hatte aber auch hohe Erwartungen an die Führungsausbildung. Ihn begeistern das Arbeitsumfeld und die Erkenntnis, „dass es einem gut geht, wenn man nur will“.

Was würden Sie anders machen, wenn Sie über die Ausbildung entscheiden könnten?

Aufgrund ihrer Erfahrungen, die sie in unterschiedlichen Dienstverwendungen und Dienststellen gemacht haben, ›

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WACHTMEISTER REBECCA DÖRNER

Alter: 27

Herkunft: Tirol

Schule: Gymnasium

ET: 9/13

Waffengattung: Jäger

Jetzige Tätigkeit: GrpKdtAusbGrp/ LKp/StbB6 – Absam

waren sich alle vier Befragten einig, dass es gilt, vorhandenes Gerät auch zu verwenden und sinnvoll zu nutzen. „Ich sehe hier erst, was alles geht“, war ein einhelliges Kompliment an ihre derzeitige Dienststelle. Die Faszination und der Wunsch nach bester Ausrüstung und nach neuen, modernen Geräten waren im Interview deutlich zu spüren.

Welche Erfahrungen haben Sie rückblickend für Ihr Leben gemacht?

Frau Wachtmeister Dörner brennt es zu sagen, dass sie in ihrem Leben, im Tagesablauf, ja auch zu Hause viel strukturierter geworden ist. Sie erlebt sehr starke Sicherheit im Auftreten und Reden, auch vor einer Gruppe von Leuten.

Sie hat ihren Mann beim Bundesheer kennengelernt und geheiratet. Er ist inzwischen abgerüstet, sie ist geblieben. Wachtmeister Zangerl spürt seine Steigerung in der Rhetorik und im Organisatorischen. Er hat gelernt, auch unter Druck und selbstständig arbeiten zu können. Er genießt die Arbeit mit jungen Menschen und erlebt sich auch als Bezugs- und Vertrauensperson von Rekruten bei privaten Problemen. Frau

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Wachtmeister Muhr betont die positiven Erfahrungen des Zusammenarbeitens, des Umgangs mit Menschen, des Bestehens in Stresssituationen. Sie erwähnt die erlernte Pünktlichkeit und die gefühlte Stärkung der Persönlichkeit. Wachtmeister Jeggle erlebt sich als viel entscheidungsfreudiger und hat das strukturierte Arbeiten, auch unter Zeitdruck, gelernt. Er betont die Erfahrung der Genügsamkeit sowie die gestärkte Bereitschaft, Verantwortung auch für andere zu übernehmen.

teroffizier werden, genauso wie ihr Kamerad Jeggle, den die praktische Führungsarbeit begeistert und der wie Dörner und Zangerl bereits die Heeresunteroffiziersakademie absolviert hat.

Waren Sie schon in einem Einsatz?

Neben dem schon erwähnten Auslands­ einsatz von Wachtmeister Zangerl waren es die beiden Frauen, die in den kritischen Phasen des Assistenzeinsatzes in Spielfeld mitten im Geschehen waren. Beide berichten über ihre Erlebnisse, die sich mit den bekannten Fakten dieses Einsatzes decken.

Sie haben Matura, Sie haben die EF-Ausbildung gemacht und wollen Unteroffizier werden?

Wachtmeister Zangerl betont, wie wichtig es ist, sich in der Einheit wohlzufühlen, und ihm erscheint diese militärische Einheit wichtiger als eine Offiziersfunktion. Ihm gefällt die für ihn derzeit wahrnehmbare Perspektive seines Berufs. Er schließt eine Wiederaufnahme seines Studiums nicht aus, hat jedoch die Heeresunteroffiziersakademie absolviert und möchte Berufsunteroffizier werden. / Frau Wachtmeister Dörner, die Komparatistik studiert hat, sah wenig Aussichten in diesem Metier und wollte praktisch arbeiten, auch sie will Berufsunteroffizier werden. / Frau Wachtmeister Muhr fasziniert das unmittelbare Arbeiten mit Menschen und sie will Berufsun-

Offizier DER

WACHTMEISTER FLORIAN JEGGLE

Alter: 30

Herkunft: Tirol

Schule: Handelsakademie

ET: 1/11

Waffengattung: Jäger

Jetzige Tätigkeit: GrpKdtAusbGrp/ LKp/StbB6 – Absam

Die beiden Interviewer – der Chefredakteur von „Der Offizier“, Generalmajor Herbert Bauer, und der Präsident der Offiziersgesellschaft Tirol, Oberst Wilfried Tilg – bedanken sich fasziniert und beeindruckt bei den Befragten für ihre Auskünfte. Dem Kompaniekommandanten Hauptmann Florian Zagajsek ist zu gratulieren, dass seine Leute solche Auskünfte geben. Haben die beiden Interviewer schon bisher Fragen nach der Sinnhaftigkeit einer Karriere beim Bundesheer positiv beantwortet, können sie das jetzt mit noch mehr Überzeugung tun.

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Personalwerbung aus der Sicht eines Kommandanten INTERVIEW MIT DEM KOMMANDANTEN JÄGERBATAILLON 18

Der Offizier: Herr Oberst, neben den bekannten Führungsaufgaben eines Kommandanten ist auch die Personalwerbung ein wichtiges Anliegen. In Ihrem Verband mit seinen vielfältigen Aufgaben sind auch viele Soldatinnen und Soldaten für unterschiedlichste Verwendungen zu werben. Was ist Ihr „Geheimrezept“ für erfolgreiche Personalwerbung beim Militär?

Oberst Tatschl: Ein allgemeingültiges Geheimrezept gibt es aus meiner Sicht nicht. Vielmehr ist eine Zusammenführung von vielschichtigen Motivationsanreizen zweckmäßig. Grundlage sind eine fundierte, interessante und fordernde militärische Ausbildung, Ehrlichkeit sowie Seriosität in Bezug auf Möglichkeiten und erwartbare Rahmenbedingungen. Kernpunkt muss aber ein Fordern und vor allem Fördern der zukünftigen Kadersoldaten sein – hier liegt die Betonung auf „Soldaten“.

Der Offizier: Sie müssen Soldaten für Kaderpräsenzeinheiten werben, Ihren eigenen Kadernachwuchs sicherstellen

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Das Jägerbataillon 18 ist in der Garnison St. Michael in der Obersteiermark beheimatet.

Die Aufgaben des Bataillons sind: • • • •

Aufstellung von Kaderpräsenzeinheiten Ausbildung von Grundwehrdienern in der Waffengattung Jäger Ausbildung von Funktionssoldaten und Fremdkontingenten Mobilmachungs- und Formierungsverantwortung für das Jägerbataillon Steiermark „Erzherzog Johann“ (Milizverband)

Kommandant des Verbandes ist Oberst Karl-Heinz Tatschl.

und sie sowohl für Ihre eigene Milizergänzung als auch das Jägerbataillon Steiermark „Erzherzog Johann“ gewinnen.

Gibt es hier einen Unterschied in Ihrer Vorgangsweise?

Oberst Tatschl: Meine Berufssoldaten und ich dürfen Kadernachwuchs für eine Vielzahl von Personengruppen ansprechen und ihnen eine Funktion im Österreichischen Bundesheer anbieten. Gravierende Unterschiede ergeben sich nicht, da ich alle genannten Personengruppen als potentielle Kadersoldaten betrachte und die Aus-

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wahl entsprechend sorgfältig zu treffen ist. Die Auswahl sollte aus meiner Sicht einen besonderen Stellenwert erhalten und als Chance gesehen werden, da kaum ein anderes Unternehmen die Möglichkeit hat, seine Bewerber über eine ähnlich lange Zeit zu testen und die Berufstauglichkeit zu überprüfen.

Hier trifft aus meiner persönlichen Erfahrung der Grundsatz „Besser drei Ausgezeichnete als fünf Durchschnittliche“ in vollem Maße zu.

Der Offizier: 74 Rekruten Ihres Bataillons haben sich im Anschluss an ihren ›

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Grundwehrdienst als Milizsoldaten an die steirische Grenze gemeldet. Was haben Sie dazu beigetragen, dass das so ist?

Kameraden und Kommandanten in den Einsatz zu gehen, ein durchaus bestimmender Faktor.

hinsichtlich finanzieller Möglichkeiten, an den Tag zu legen.

Oberst Tatschl: Mein persönlicher Beitrag an diesem Erfolg war lediglich die Grundsatzidee, die Dauerleistung der Einheit im Assistenzeinsatz sicherzustellen und Rahmenbedingungen zu schaffen, die es den fertig ausgebildeten Einsatzsoldaten ermöglicht haben, ihr erlerntes Können direkt im Anschluss an ihren Grundwehrdienst einzubringen. Die Basis dazu wurde aber durch die Soldaten und Kommandanten des Bataillons während der fordernden und einsatzbezogenen Ausbildung während des Vollkontingentes gelegt, die mit einem Kompaniegefechtsschießen beendet wurde.

Ein weiterer Faktor ergab sich daraus, dass in einem Septemberkontingent mit überdurchschnittlich vielen Maturanten für das erste Halbjahr 2016 hinsichtlich des Studienbeginns eine für beide Seiten gewinnbringende Situation entstanden ist. Schlussendlich waren aber die frühzeitige Gewissheit bezüglich der Rahmenbedingungen und die Möglichkeit, mit den eigenen

Der Offizier: Das Bundesheer hat in vergangener Zeit oft unter der medialen Berichterstattung gelitten. Auch wir werden immer wieder gefragt, ob es sinnvoll ist, sich unter den dargestellten Umständen für das Bundesheer zu entscheiden.

Die Frage wird von angehenden Präsenzdienern, aber auch von Eltern gestellt, deren Kinder eine Berufslaufbahn beim Bundesheer anstreben. Was antworten Sie auf solche Fragen?

Der Offizier: Noch eine persönliche Frage. Was war Ihre persönliche Motivation, Soldat zu werden?

Oberst Tatschl: Meine Antwort ist nach wie vor ein klares Ja. Ob sich der Interessent für eine lebenslange Berufslaufbahn, eine Zeitlaufbahn oder eine Milizfunktion entscheidet, ist zweitrangig. Jemand, der aufgeschlossen, leistungswillig und intellektuell dazu in der Lage ist, wird in unserem Bundesheer einen ausgezeichneten Start haben und persönliche und berufliche Erfüllung finden. In diesem Zusammenhang kann ich nur nochmals auf die eingangs getätigte Aussage verweisen: Ehrlichkeit und Offenheit, auch

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Oberst Karl-Heinz Tatschl: „Jemand, der aufgeschlossen, leistungswillig und intellektuell dazu in der Lage ist, wird in unserem Bundesheer einen ausgezeichneten Start haben!“

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Oberst Tatschl: Meine persönliche Motivation, mich während des Grundwehrdienstes für eine Berufslaufbahn zu entscheiden, lag in einer gediegenen Ausbildung, in fordernden und fördernden Gruppenkommandanten sowie einer großen Portion Neugier auf die verschiedensten Möglichkeiten, die das Bundesheer bietet. Die Neugier hält bis heute an und wurde bis jetzt in den wenigsten Fällen enttäuscht.

Der Offizier: Vielen Dank für das Gespräch.

Das Interview führte Oberst Gerhard Schweiger, Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit im Militärkommando Steiermark und Präsident der Offiziersgesellschaft Steiermark

Karl-Heinz Tatschl wurde in Judenburg im steirischen Oberland geboren. Nach seiner Ausbildung zum Offizier führte er einen Pionierzug in Salzburg. Danach übernahm er als Kommandant eine Jägerkompanie sowie die Stabskompanie in St. Michael. Von 2003 bis 2007 war Tatschl als Jahrgangskommandant und Hauptlehroffizier an der Theresianischen Militärakademie tätig.

Seit 2007 war er stellvertretender Kommandant des Jägerbataillons 18 und der Task Force 18 (KPE). / Außerdem nahm er an mehreren internationalen Übungen im In- und Ausland teil. Im Jahr 2002 war er als Stabsoffizier beim österreichischen UNDOF-Bataillon auf den Golan­­höhen sowie 2008 als stellvertretender Bataillonskommandant beim öster­ reichischen KFOR-Bataillon im Kosovo tätig. / Seit 2011 ist Karl-Heinz Tatschl Kommandant des Jägerbataillons 18, er ist verheiratet und Vater von zwei Töchtern.

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Weiterbildung bei YROS LEUTNANT CHRISTOPH BILBAN

© CHRISTOPH MERKI/YRO

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om 2. bis zum 5. März trafen sich knapp 40 Offiziere aus neun Nationen zum Young Reserve Officers Seminar (YROS) in Prag. / YROS ist ein jährlich stattfindendes Seminar, das von CIOR (Interallied Confederation of Reserve Officers) speziell für junge Offiziere (Offiziersanwärter bis Hauptmann), insbesondere auch im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden, angeboten wird, um das Führen und Arbeiten in einem multinationalen Kontext kennenzulernen. / „Introduction to NATO and international leadership“ war somit auch heuer wieder das Thema. Neben einer Einführung in CIOR, die NATO und die Strukturen der Partnerschaft für den Frieden sowie das Gastgeberland stand die Vermittlung von interkulturellen Kompetenzen im Fokus. Dazu war eine US-Trainerin eingeladen, um ihr Wissen mit den TeilnehmerInnen aus Dänemark, Deutschland, Estland, Großbritannien, Tschechien, der Schweiz, der Ukraine und Österreich zu teilen.

Die österreichischen Teilnehmer, v. l. n. r.: Jaritz, Kuess, Bilban

Learning by doing Die Seminartage waren dicht gefüllt, um uns auf die Herausforderungen durch Kulturunterschiede im zivilen und militärischen Kontext vorzubereiten. Workshops und Vorträge wechselten sich ab. Dabei kamen auch immer wieder anregende Beiträge aus dem Erfahrungsschatz der Kameraden. / Wie sehr unsere kulturelle Brille die eigenen Entscheidungen beeinflusst, wurde uns klar, als wir mit einem Videoausschnitt einer gewaltsamen Entführung einer jungen Frau in einem zentralasiatischen Dorf konfrontiert wurden. In der folgenden Diskussion erstellten wir übungsmäßig Einsatzpläne zur Befreiung. Ein wichtiger Input kam von einem ukrainischen Teilnehmer, welcher uns diese Tradition als Teil des Hochzeitszeremoniells in Kasachstan erklärte. Ein vorschnelles und unüberlegtes Handeln hätte unweigerlich zu einem Vertrauensverlust in der lokalen Bevölkerung geführt. Die Auswirkungen hätten den fiktiven Einsatz sicher behindert.

Gelebte Interkulturalität Über die gesamte Zeit wurde Interkulturalität im und auch außerhalb des Seminars gelebt. Die ›

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Olt Kuess erhält sein Zeugnis von Hptm Hoffmeister.

Olt Jaritz bei der Präsentation der Verhandlungsergebnisse

Seminargruppen wurden zum Beispiel nach Nationalität gemischt. Das Schwergewicht der praktischen Übungen lag auf Verhandlungsführung. In einem Fall sollte bei einem Bewerbungsgespräch ein Mitarbeiter eingestellt werden, welcher viele Sonderwünsche wegen seines kulturellen Hintergrundes vorbrachte. Das hat es nicht leicht gemacht, denn wir sollten ja auch die eigenen Ziele verfolgen. Sich auf die Bezahlung zu einigen, war die einfachste Aufgabe. Fazit: Bei Verhandlungen kann es auch mehrere Gewinner geben. / Mit viel theoretischem Wissen gerüstet, stellten wir uns der Abschlussübung. In der Gruppendiskussion wurde eine trilaterale Verhandlung zwischen einer internationalen Organisation, einem konkreten Staat und dem fiktiven Vineland simuliert. Das Ziel war es, einen offenen Konflikt zwischen den beiden Ländern zu verhindern. Die Interessen der einzelnen Parteien waren dabei vielfältig und nur schwer aus-

zumachen. So kam es auch, dass am Ende der Verhandlung nicht viel mehr als eine Einigung für den nächsten Verhandlungstermin stand.

Diese Erfahrung zeigte uns, wie langwierig und komplex diplomatische Verhandlungen sein können und dass es nicht immer leicht ist, einen Verantwortlichen für „gescheiterte“ Verhandlungen zu bestimmen.

Wertvolle Ergänzung YROS ist nicht nur eine Chance, viele Offiziere anderer Nationen und auch anderer Teilstreitkräfte zu treffen, sondern eine sehr gute Ergänzung zum nationalen Bildungsangebot durch die Militärakademie und andere. Das Seminar hat uns umsichtiger gemacht und verdeutlicht, dass Kleinigkeiten oft große Auswirkungen haben können. Culture matters! / Die ÖOG hat diese Chance für junge Offiziere durch Stipendien ermöglicht.

ZUR PERSON Leutnant Christoph Bilban, geb. 1991, studiert im Master Politikwissen­ schaften mit Schwer­ punkt Internationale Politik sowie im Bachelor Slawistik an der Univer­ sität Wien; beordert im JgB K und Mitglied der OGW und OGK.

Young Reserve Officers Seminar (YROS) in Prag

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Endergebnis der Bürgerinitiative – Unsere Forderungen werden gehört

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ie Plattform Wehrhaftes Österreich verkündete im Rahmen einer Pressekonferenz das Endergebnis der Bürgerinitiative, bekräftigte ihre Forderungen und übergab in der Säulenhalle des Parlaments die gesammelten Unterschriften dem Verteidigungsminister und den Vertretern des Landesverteidigungsausschusses.

tarischen Rahmen geleistet hat. Und nicht zuletzt ist am Widerhall in den sozialen Medien erkennbar, dass Sicherheitspolitik mehr und mehr auch in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt ist.

Wie der Vorsitzende der Plattform unterstrich, ist der Rückhalt in der Bevölkerung gestiegen, was an den knapp 45.000 Unterschriften der Bürgerinitiative zu sehen ist. Der neue Verteidigungsminister steht unseren Forderungen ›

v. l. n. r.: Albel (IGBO), Bieringer (ÖKB), Cibulka (ÖOG und Sprecher der Plattform), Greindl (VÖP) und Kellermayr (ÖUOG)

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Am 19. April 2016 hielten die Präsidenten der Plattform vor Vertretern der Medien eine Pressekonferenz ab, bei der sie das Endergebnis der Bürgerinitiative „Stopp der Bundesheerzerstörung – Für ein sicheres Österreich“ präsentierten. Der Vorsitzende der Plattform, Oberst Erich Cibulka, verwies einmal mehr darauf, dass die zentralen Forderungen der Bürgerinitiative noch immer von dramatischer Aktualität sind, da von einer Einsatzfähigkeit des Bundesheers nicht im Entferntesten gesprochen werden kann. Allein die Migrationskrise führt bereits – als verhältnismäßig kleiner Hilfseinsatz zur Koordinierung des Massenandrangs – das Heer an die Grenze seiner Leistungsfähigkeit. Und der Grund dieses Übels liegt bekanntlich in der verantwortungslosen Kaputtsparpolitik der letzten Jahrzehnte, die nun schwerwiegende Folgen für die Sicherheitspolitik Österreichs hat.

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Unsere Forderungen werden ernst genommen Es kann definitiv behauptet werden, dass unser Einsatz für das Heer einen Beitrag zu einem Umdenken im ministeriellen und im parlamen-

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Wir fordern weiterhin Jedoch sind die wichtigsten Punkte noch lange nicht erreicht. Wir fordern daher weiterhin zur Förderung der Wehrhaftigkeit der Bevölkerung – im Sinne der umfassenden Landesverteidigung – eine klare Verankerung des Militärs in der Gesellschaft sowie ein klares Bekenntnis der Politik zum Bundesheer. Wir wollen, dass die strategische Handlungsreserve der Republik auch handlungsfähig ist. Deshalb ist es unabdingbar, eine dem Stand der Zeit entsprechende moderne Ausrüstung und Bewaffnung sowie angemessene und vollständig in Stand gesetzte Unterkünfte für die Soldaten zu schaffen. Dies dient, wie Vizeleutnant Kellermayr, Präsident der ÖUOG, ausführt, auch der Attraktivierung des Heeres als Arbeitgeber für künftige Berufskader. / Doch jeder gute Wille scheitert letztlich am Geld. Es ist daher zum Ausgleich einer jahrelangen Sparpolitik unabdingbar, dass ein sofortiger Budgetzuschuss in der Höhe von 1,5 Milliarden Euro zu Verfügung gestellt wird. Des Weiteren bedarf es mittelfristig eines Wehrbudgets von zumindest 1 Prozent des BIP (was im internationalen Durchschnitt noch bescheiden ist), um das Niveau entsprechend zu entwickeln. / Und nicht zuletzt ist es sinnvoll, über die Rückkehr zum alten 6+2-Modell (6 Monate Grundwehrdienst und 2 Monate Milizverwen-

dung in Form von Truppenübungen) des Wehrdienstes zu sprechen, was dem verfassungsrechtlichen Prinzip der Milizstruktur unseres Heeres wieder die entsprechende Grundlage gäbe.

Übergabe der Petition Am Mittwoch, den 20. April, wurden die Listen der Bürgerinitiative in der Säulenhalle des Parlaments an die Vertreter des Landesverteidigungsausschusses übergeben. Dabei bedankte sich Oberst Cibulka bei den Wehrsprechern der Parteien für den einstimmigen Entschließungsantrag vom 26. November 2015, mit welchem der damalige Verteidigungsminister Gerald Klug aufgefordert worden war, den Sparkurs zu revidieren. / Der Vorsitzende des LV-Ausschusses, Abg. Reinhard Bösch, dankte im Gegenzug den wehrpolitischen Vereinen für ihren Einsatz und das Engagement zum Wohle des Bundesheeres.

Der Vorsitzende der Parlamentarischen BHKommission, Abg. Otto Pendl, betonte die Notwendigkeit, Sicherheitspolitik in einem staatspolitischen Schulterschluss aus der Tagespolitik herauszuhalten. / Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil begrüßte die Unterstützung durch die Bürgerinitiative und lud die Vertreter der wehrpolitischen Vereine für den nächsten Abend zu einer Präsentation über das Ergebnis der Budgetverhandlungen ein.

(Lt Clemens Gößl, Medienreferent der Plattform Wehrhaftes Österreich)

v. l. n. r.: Schönegger (ÖVP), Pendl (SPÖ), Pösch (FPÖ), Doskozil (SPÖ), Cibulka (ÖOG und Sprecher der Plattform), Kellermayr (ÖUOG), Greindl (VÖP), Albel (IGBO) und Baldauf (Blasmusikverband)

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offen gegenüber und stoppte – als einen seiner ersten Schritte – das unsägliche Strukturpaket 2018, wodurch der weitere Ausverkauf des Heeres (Kasernen, Fahrzeuge) ausgesetzt wurde.

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Das sicherheitspolitische Gewissen der Republik Ă–sterreich

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