Gewinnen die NEOS auf Kosten der ÖVP oder der Grünen?
Fotos: SPÖ Kommunikation, GEPA
Der ehemaliger ORF-Moderator Eugen Freund bleibt für Werner Faymann ein guter Spitzenkandidat – obwohl er nicht wusste, was ein Arbeiter verdient.
Wahl zum Europaparlament. Alles scheint möglich Bei der EU-Wahl am 25. Mai wird es eng, denn glaubt man den jeweiligen Umfragen, könnten sowohl ÖVP, SPÖ als auch die FPÖ die Nase vorne haben. Die Rezepte, mit denen die Parteien in die Wahl ziehen, sind einfach. Die SPÖ verlässt sich auf die Prominenz ihres Spitzenkandidaten, des ehemaligen ORF-Moderators Eugen Freund. Dem halten seine Gegner zwar vor, dass er nicht weiß, wie viel ein durchschnittlicher Arbeiter verdient, aber was interessieren einen österreichischen Sozialdemokraten schon die Werktätigen? In der Zielgruppen-Hierarchie der Bundes-SPÖ dreht sich ohnehin längst alles um die Pensionisten. Denn dort und nur dort kann die SPÖ ihre Wahlen gewinnen, aber auch verlieren. Europathemen werden eigentlich nur von Jörg Leichtfried eingebracht. Es ist anzunehmen, dass der steirische EU-Abgeordnete 12 /// Fazit MÄRZ 2014
SPÖ-Delegationsleiter in Brüssel bleibt. Die ÖVP zieht mit Otmar Karas als Spitzenkandidat in den Wahlkampf. Karas hatte es ja gewagt, sich vor fünf Jahren gegen die Parteispitze aufzulehnen, weil er nicht hinnehmen wollte, dass ihm trotz über 112.000 erreichter Vorzugstimmen der mittlerweile tief gefallene Ernst Strasser vom damaligen VP-Chef Josef Pröll als ÖVP-Delegationsleiters vor die Nase gesetzt wurde. Interessant wird die noch offene weitere Listenerstellung der Volkspartei. Die steirische Volkspartei hat ja für die ehemalige Justizministerin Beatrix Karl einen wählbaren Listenplatz eingefordert. Der arg in Bedrängnis geratene ÖVP-Chef könnte diesen Platz jedoch für ein anderes ÖVP-Klientel benötigen – für eines, das sich im Gegensatz zur Steirer-VP noch nicht völlig von ihm abgewendet hat. Spitzenkandidat der FPÖ ist wieder der intellektuelle Europa-Kritiker und EU-
Parlamentarier Andreas Mölzer. Auf Listenplatz zwei folgt mit Harald Vilimsky ein weiterer als bundesweit polarisierend bekannter Freiheitlicher. Befeuert wird die FPÖ-Kampagne durch das Ergebnis des Schweizer Zuwanderungsplebiszits. Wie bei uns wurden auch in der Schweiz von der Politik die Probleme der Armutsmigration systematisch verniedlicht. Den Schweizern wurde etwa gesagt, dass jährlich mit maximal 8.000 EU-Migranten zu rechnen sei. Gekommen sind tatsächlich 80.000. Eine stringente Pro-EU-Linie wird von den Grünen verfolgt. Von den Kandidaten hat Brigitte Lunacek zumindest innerhalb der politischen Kaste einen gewissen Bekanntheitsgrad. Interessant wird die Haltung des ehemaligen grünen EU-Abgeordneten Johannes Voggenhuber. Ihm wird zugetraut, eine Wahlempfehlung für Othmar Karas und nicht für Lunacek abzugeben. Ebenfalls deutlich pro EU sind die NEOS positioniert. Angelika Mlinar – sie war Listenzweite bei der Nationalratswahl – führt die EU-Wahlliste an. Die Umfragen sehen die NEOS bei 11 bis 13 Prozent mit steigender Tendenz. Damit liegen sie nur ganz knapp hinter den Grünen. Interessant wird sein, woher die Stimmen der NEOS kommen, von der ÖVP oder von den Grünen. Offen ist die Kandidatur von Hans-Peter Martin. Dessen Erfolgschancen hängen von der Unterstützung der Kronenzeitung ab und deren Blattverantwortliche haben sich noch nicht entscheden. Falls das Team Stronach tatsächlich auf eine eigene Kandidatur verzichten sollte, wäre das wohl ein entscheidendes Indiz dafür, dass es diese Partei bald nicht mehr geben wird. Gleiches gilt für die Piraten, die sich