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Neue Grenzschutzagentur für Europa

Das FRONTEX-Lagezentrum

A

m 6. Juli 2016 beschlossen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, mit einer Mehrheit von 483 Ja-Stimmen zu 181 Nein-Stimmen, einen Plan der EU-Kommission zur Bildung einer gemeinsamen europäischen Grenz- und Küstenwache (European Border and Coast Guard). / Diese neue europäische Agentur wird nationale Grenzschutzbehörden sowie die jetzige EU-Grenzschutzorganisation FRONTEX zusammenführen. / Für die Sicherung der Außengrenzen werden weiterhin die nationalen Behörden der einzelnen Mitgliedsstaaten verantwortlich sein. In besonderen Krisensituationen kann ein jedes Mitgliedsland die Europäische Grenz- und Küstenwache zur Unterstützung anfordern. Bei solchen Krisensituationen kann es sich laut der Presseaussendung der Europäischen Union vom 6. Juli 2016 beispielsweise um besonders schwere Fälle von überstaatlicher Kriminalität oder um unverhältnismäßig starke Migrationsströme handeln. / Auf Anfrage eines betroffenen Mitgliedslands kann die neue Grenz- und Küstenwache ein Einsatzteam entsenden. Ebenso kann die Behörde aktiv werden, wenn ein Vorschlag der EU-Kommission über einen Einsatz vom Rat der EU beschlossen wird. Falls in letzter Instanz keine der von der EU bzw. der European Border and Coast Guard geforderten Grenzschutzmaßnahmen ausgeführt werden, können andere Mit-

Ausgabe 3/2016

gliedsländer temporäre Kontrollen an den eigenen Grenzen einführen. Um sicherzustellen, dass solche Maßnahmen durchgeführt werden, kann die EU auch von einem Druckmittel Gebrauch machen. Nach Beschluss des Innenministerrats der Europäischen Union kann die Schengen-Mitgliedschaft eines EU-Staats ruhendgestellt oder sogar entzogen werden. / Für Einsätze an den Außengrenzen steht der europäischen Grenz- und Küstenwache Personal, das von den Mitgliedern des Schengen-Raums bereitgestellt wird, zur Verfügung. Es sollen immer 1.500 Grenzschützer in wenigen Tagen verfügbar und einsatzbereit sein. Die technische Ausrüstung der Einsatzteams ist gewährleistet und wird von der Behörde selbst gestellt. Vom Auftrag bis hin zum Einsatz vergeht weniger als eine Woche. Dieser Personal-Pool unterscheidet ›

Einsatz von Sensoren

Offizier DER

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Der Offizier (September 2016)  

Magazin der österreichischen Offiziersgesellschaft

Der Offizier (September 2016)  

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