Der Offizier (Dezember 2015)

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Abb. 2) gezeigt. Zusätzlich aufgenommen wurden die Cyber-Kräfte, welche durch die Kombination von defensiven und offensiven Verfahren auf Basis der IKT-Sicherheit ein wesentliches Element der militärischen Landesverteidigung im Cyber-Raum darstellen. / Abgeschlossen wird dieses Kapitel mit den Grundprinzipien für die Streitkräfteentwicklung (Einsatz-, Fähigkeits-, Kooperations- und Innovationsorientierung), welche im Wesentlichen aus der TV übernommen und im Rahmen des MSK weiter detailliert wurden. / Im abschließenden Abschnitt werden die Herausforderungen sowie Vorgaben und Planungsannahmen für die Weiterentwicklung des Bundesheers (über das ÖBH 2018 hinaus) erörtert. / Dabei stellt das weiterhin zu geringe Budget die wesentlichste Belastung dar, wobei neben der Absenkung des jährlichen Budgetmittelbedarfs in der Höhe von 200 Mio. Euro, ein Sonderinvestitionsprogramm von insgesamt 616 Mio. Euro in zwei Tranchen (350 Mio. Euro bis zum Jahr 2019 sowie weitere 269 Mio. Euro ab dem Jahr 2020) vorgesehen ist. Der beurteilte Investitionsbedarf ist jedoch wesentlich höher und führt zwangsläufig zu einem weiteren Rückstau an längst fälligen Beschaffungen. / Des Weiteren folgen erste Vorgaben für die Fähigkeitenentwicklung über das ÖBH 2018 hinaus. Interessant ist dabei, dass kaum nennenswerte neue Anforderungen gegenüber dem ersten Teil angeführt werden. Einzig „Shortfalls“ der Europäischen Union sowie der NATO werden genannt, welche die zukünftige Fähigkeitenentwicklung beeinflussen sollen. / Die Planungsannahmen stellen das gering bleibende Budget, die höher werdende Komplexität von Einsätzen, das vermehrte Auftreten von hybriden Bedrohungen in den Vordergrund. / Abschließend werden die groben Teilschritte des zu implementierenden Prozesses der Streitkräfteentwicklung erklärt, welche die Weiterentwicklung des Bundesheers über das ÖBH 2018 hinaus sicherstellen sollen. Der Streitkräfteentwicklungsprozess wird auf Basis des fähigkeitsbasierten Planungsprozesses, der Richtlinie für die Bundesheerplanung erstellt.

Bewertung Wer erwartet, dass sich im MSK wesentliche Neuerungen finden oder zumindest entsprechende Weichenstellungen für die Zukunft angesprochen werden, könnte enttäuscht sein. Nachdem sich weder in der ÖSS noch in der TV grundlegende und richtungsweisende Veränderungen (welche auch mit den erforderlichen Budgetmitteln hinterlegt wären) finden, ist auch das MSK letztlich ein eher zahnloses Dokument, welches nahezu ausschließlich zu Reduzierungen bei der Truppe, unter Beibehaltung der sonstigen Struktur, führt. / Die Forderungen gem. Gleichzeitigkeitsbedarf und Durchhaltefähigkeit sind nicht einmal ansatzweise erreichbar. Wie bereits mehrfach festgestellt, sind fehlende Budgetmittel

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Ausgabe 4/2015

für dringend erforderliche Investitionen, vor allem im Bereich Mobilität und Schutz, ausständig bzw. laufen nur sehr schleppend an. Die geplanten Einsparungen in struktureller und betrieblicher Hinsicht, welche mit dem ÖBH 2018 erreicht werden sollen, können nicht ausreichend nachvollzogen werden. Es scheint eher, dass durch weitere Reduzierung der Binnenstrukturen der Verbände (mit Masse MBUO2), sowie der friedensmäßigen Abbildung ausschließlich nach betriebswirtschaftlichen (und nicht militärisch zweckmäßigen) Gesichtspunkten ein höherer Bedarf an finanziellen Ressourcen erforderlich wird. Ob damit tatsächlich der notwendige Handlungsspielraum für zukünftige Entwicklungen geschaffen werden kann, bleibt unbeantwortet.

Offizier DER

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