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Zwischen Wut und Resignation Die Änderung der Bankenabgabe wird die im Vorjahr branchenweit geleisteten ­Zahlungen von mehr als 600 Millionen Euro als Schnäppchen erscheinen lassen. ­Besonders hart trifft es die Regionalbanken, deren ­Abgabenlast sich mitunter beinahe verdoppelt. Ihr Widerstand ist in den vergangenen Wochen aber erlahmt. AUTOR HANS WEITMAYR

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s war das, was man gemeinhin einen Aufschrei nennt. Ursache der Empörung war der Beschluss, das Bankenabgabengesetz zu ändern. Ausgestoßen haben den Aufschrei vor allem regionale Bankmanager. Der Grund lag dabei nicht gar so sehr in der erhöhten Steuerbelastung, sondern viel mehr in der aus Sicht der Regionalbanken unfairen Bevorzugung der bundesweit agierenden Institute. Besonders groß war der Ärger im Westen des Landes: Dem Entwurf der Bundesregierung entsprechend, würde die Stabilitätsabgabe für Regionalbanken um bis zu 80 Prozent teurer, sagten etwa Wilfried Hopfner und Michael Grahammer, die bei-

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den Vorstandsvorsitzenden der Raiffeisenlandesbank Vorarlberg und der Hypo Landesbank Vorarlberg, in einer gemeinsamen Erklärung.

Derivate des Anstoßes Die neue, adaptierte Abgabe sehe demnach als Basis für die Bemessungsgrund­lage für die Stabilitätsabgabe ausschließlich die Bilanzsumme abzüglich Eigenkapital und Spareinlagen vor. Das Derivatvolumen hingegen soll von der Besteuerung wie berichtet ausgenommen werden. „Diejenigen, die ihrem Kernauftrag immer treu geblieben sind und das Wachstum der

heimischen Unternehmen finanziert und die Finanzkrise nicht verursacht haben, sollen jetzt bestraft werden“, so Hopfner, der auch als Obmann der Vorarlberger Banken in der Wirtschaftskammer Vorarlberg agiert. Er verlangte bei Bekanntgabe des Vorhabens eine Zweckwidmung der Bankenabgabe, „sprich eine Anrechnung auf Einlagensicherungsfonds sowie eine geringere Belastung für Regionalbanken“. Laut Grahammer wäre wiederum allein die Hypo Landesbank Vorarlberg mit weiteren 6,1 Millionen Euro pro Jahr betroffen. „Jährlich müssten wir damit 13,6 Millionen Euro an Bankenabgabe nach Wien abtreten“, stellte der Hypo-Chef fest. Dies wollte

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DerBörsianer 3. Ausgabe, Q2 2014  

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