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Mitgliederinfo BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Augsburg, Ausgabe 04/2013 [April 2013]

Tagesordnungsvorschlag: - TOP 1: Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung - TOP 2: Offene Runde - TOP 3: Berichts des Vorstand und Aussprache - TOP 4: Entlastung des Vorstands - TOP 5: Bericht des Schatzmeisters, Vorlage des Haushalts entwurfs 2013 und Aussprache - TOP 6: Bericht des Kassenprüfers - TOP 7: Entlastung des Schatzmeisters für das Haushalts jahr 2011 - TOP 8: Wahlen des gesamten Vorstands: - Wahl der Sprecherin - Wahl des Sprechers - Wahl des/der SchatzmeisterIn - Wahl des/der BeisitzerIn im geschäftsführenden Vorstand - Wahl von bis zu fünf weiteren Mitgliedern im erweiterten Vorstand - TOP 9: Anträge

JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG 24. APRIL 2013 19:30 UHR CAFE AM MILCHBERG

- TOP 10: Sonstiges und Termine

Liebe Freundinnen, liebe Freunde

Bisher sind uns folgende Bewerbungen bekannt: Sprecherin:

Stephanie Schuhknecht

Nach zwei Jahren intensiver Vorstandsarbeit stehen nun wie-

Sprecher:

Matthias Strobel

der die Wahlen des gesamten Vorstandes der Augsburger

Schatzmeister:

Xaver Deniffel

Grünen an. Wir laden Euch herzlich ein zur Jahreshauptver-

Beisitzerin im geschäftsführenden Vorstand: Antje Seubert

sammlung und werden Euch dort einen Rückblick und Aus-

BeisitzerIn im erweiterten Vorstand:

blick auf die politische Arbeit des Vorstandes geben.

Maartje Tubbesing

Unser Schatzmeister wird Euch außerdem den Haushaltsplan

Cemal Bozoglu

2013 vorlegen.

Vincent Schmoeckel

Am 24. April werden also der quotierte vierköpfige Ge-

Einige Bewerbungen findet ihr im Rundbrief. Wer noch kan-

schäftsführende Vorstand (Sprecherteam, SchatzmeisterIn,

didieren möchte und seine Bewerbung noch vor der JHV

BeisitzerIn) und der ebenfalls quotierte fünfköpfige Erweiter-

verschicken möchte, kann dies gerne tun. Adresse: stadtver-

te Vorstand (drei Frauen, zwei Männer) gewählt.

band@gruene-augsburg.de. Die Bewerbung wird dann auf die Homepage. gestellt.

Wie bedanken uns für das Engagement von Jonas Mattejat,

Der gesamte Vorstand freut sich auf viele BewerberInnen am

Simon Pflanz und Susanne Thoma, die in dieser Amtszeit im

24.4.2013. wie immer im Café am Milchberg.

Vorstand aktiv waren und nicht mehr antreten.

Herzliche grüne Grüße Euer Vorstand

RUNDBRIEF 04/2013

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Veranstaltungshinweise Die CSU und ihr Landesbank-Desaster: Wie geht es weiter mit Landesbank und Sparkassen in Bayern?

Bildung in gemeinsamer Verantwortung – Kommune und Land, Hand in Hand Podiumsdiskussion mit Sylvia Löhrmann stellvertr. Ministerpräsidentin NRW

18. April, 19:30 Uhr, Annahof Augsburg Aktuelle Auskunft hierzu erteilt Eike Hallitzky, finanzpolitischer Sprecher der Grünen und Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzen. Ursachen des Finanzdesasters sieht Hallitzky nicht nur im Missbrauch der Bank durch die alte Staatsregierung, sondern auch in Fehlern der jetzigen Regierung. Wie viele Milliarden der bayerischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wurden verbrannt? Wie wahrscheinlich ist, dass die BayernLB Milliardensummen zurückzahlt? Wie realistisch ist das von der Staatsregierung vorgegebene Ziel der Privatisierung? Und hat die Landesbank endlich ein tragfähiges Konzept für die Zukunft? Christine Kamm wird darlegen, welche Folgen es haben wird, wenn wie beabsichtigt, Mieterinnen und Mieter ehemals gemeinnütziger Wohnungen für die Folgen der Landesbankpleite haften müssen und welche Rolle die EU bei der Umstrukturierung unserer Banken und der Landesbank einnimmt.

Weitere Termine und Veranstaltungen 11.04.2013, 19:00 h, Grünes Büro: Gründungstreffen KreativTeam für die Landtags-, Bezirkstags- und Bundestagswahlkämpfe 11.04.2013, 19:30 h, Fraktionsraum der Stadtratsfraktion, Rathaus: Grüner Arbeitskreis Soziales 13.04.2013 - 14.04.2013, Würzburg: Grüne Landesdelegiertenversammlung 15.04.2013, 17:00 h, Fraktionsraum der Stadtratsfraktion, Rathaus: Wohnraumversorgung für Alle, Fachgespräch über die Versorgung in Augsburg 18.04.2013, 19:30 h, Annahof Augsburg, Die CSU und ihr Landesbank-Desaster. Für solides Wirtschaften in Bayern mit Eike Hallitzky; MdL und Christine Kamm, MdL 19.04.2013, 20:00 h, Haus St.Ulrich, Kappelberg 1, Augsburg: Bildung in gemeinsamer Verantwortung – Kommune und Land, Hand in Hand, Podiumsdisskussion mit Sylvia Löhrmann, stellv. Ministerpräsidentin NRW 20.04.2013, 11:00 h, Rathaus, Oberer Fletz in Augsburg: Green Ladies `Lunch, Frauengerechte Stadtplanung und Stadt(teil) entwicklung 22.04.2013, 13:00 h, Welfenkaserne in Landsberg: Besuch der Welfenkaserne, Bestandteil der Welfenkaserne sind riesige Bunkeranlagen, die während der NS-Zeit errichtet wurden 22.04.2013, 19:30 h, Grünes Büro: Sitzung des Grünen Vorstands

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19. April 2013 um 20:00 Uhr Haus St. Ulrich, Kappelberg 1, 86150 Augsburg Programm: 20:00 Uhr Begrüßung Christine Kamm, MdL 20:10 Uhr Bildungspolitischer Input Thomas Gehring, MdL anschließend Podiumsdiskussion Bildung in gemeinsamer Verantwortung – Kommune und Land, Hand in Hand. Teilnehmer/-innen des Podiums: Benedikt Bisping Vorstandsmitglied des bayerischen Städtetags, Grüner Bürgermeister von Lauf a.d. Pegnitz Dr. Dieter Rossmeissl Referent für Kultur, Jugend und Freizeit der Stadt Erlangen; Vorsitzender des Kulturausschusses des Bay. Städtetages und Mitglied im Kultur- wie im Bildungsausschuss des Dtsch. Städtetags Sylvia Löhrmann seit Juli 2010 Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes NRW sowie Stellvertretende Ministerpräsidentin Moderation: Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag Anmeldung: Bitte schicken Sie Ihre Anmeldung bis zum 15.04.2013 an: sabine.schneider@gruene-fraktion-bayern.de

Weitere Termine und Veranstaltungen 24.04.2013, 19:30 h, Café am Milchberg, Jahreshauptversammlung 26.04.2013 - 28.04.2013, Berlin: Grüne Bundesdelegiertenversammlung 30.04.2013, 19:45 h, Universität Augsburg, „Studieren finanzieren“, Mit dem GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Kai Gehring 06.05.2013, 19:30 h, Grünes Büro: Sitzung des Grünen Vorstands 15.05.2013, 19:30 h, Café am Milchberg, Grüne Stadtversammlung

Zusatzinfos unter: www.gruene-augsburg.de/termine

RUNDBRIEF 04/2013


Veranstaltungshinweise

Aus dem Büro von Claudia Roth

Dritter Augsburger Green Ladies Lunch

Claudia Roth zur Situation der Roma in Serbien

Liebe Frauen, sehr geehrte Ladies, wir möchten dich herzlich zum dritten Augsburger Green Ladies Lunch am 20. April 2013 um 11 Uhr in den Oberen Fletz im Augsburger Rathaus einladen.

und Bulgarien In dieser Woche reist Claudia Roth gemeinsam mit Irene Alt, Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen des Landes Rheinland-Pfalz, und Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrates der Sinti und Roma, sowie Romeo Franz,

Verbindungen aufbauen und vor allem Netze knüpfen und weiterspinnen ist in unserem Alltagsleben, in Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft unverzichtbar. Der Augsburger GRÜNEN Ladies` Lunch will hierzu den Raum bieten, Impulse geben und zur frauen-politischen Vernetzung beitragen.

Vorsitzender der Bildungs- und Kulturinitiative der Sinti und Roma, nach Serbien und Bulgarien. Im Mittelpunkt des Aufenthaltes in Belgrad, Vranje und Sofia steht die Situation der Roma, die Minderheitenpolitik sowie in Bulgarien auch die Frage des Schengen-Beitritts. Geplant sind in Belgrad unter anderem Gespräche mit Ser-

Unser diesjähriger 3. Ladies Lunch steht unter dem Thema: Frauengerechte Stadtplanung und Stadt(teil)entwicklung Bereits 1995 beschloss der Augsburger Stadtrat das Konzept „Vorschläge zur Berücksichtigung von Frauenbelangen in der Stadtplanung“. 2008 erarbeitete die Arbeitsgruppe „Kommunales Gender Mainstreaming“ fünf verbindliche Leitziele – darunter auch die konsequente Berücksichtigung der unterschiedlichen Lebensbelange von Frauen und Männern in der Stadtplanung. Was ist hierunter zu verstehen, welche konkreten Konsequenzen müssen hieraus gezogen werden? Über diese Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren. Wir freuen uns, dass wir zwei Referentinnen, die langjährige Erfahrungen im Bereich Stadtplanung haben, für unseren Ladies Lunch gewinnen konnten: Prof. Ingrid Burgstaller, Architektin und Stadtplanerin, Professorin an der Georg-Simon-Ohm-Hochschule Nürnberg für das Lehrgebiet Städtebau und Stadtplanung; morpho-logic, Büro für Architektur und Stadtplanung Heike Skok, Dipl. Soziologin, Teammitglied von Urbanes Wohnen eG, Vorstandsmitglied der WOGENO München eG. Für unser leibliches Wohl gibt es ein kleines Buffet und Getränke - natürlich bio, regional und fair. Wir freuen uns auf Euer Kommen! Christine Kamm, MdL Martina Wild, Stadträtin Damit wir planen können, bitten wir um Ihre Anmeldung bis zum 12. April 2013 und die Information, mit wie vielen Personen Sie teilnehmen unter: stadtratsfraktion@gruene-augsburg.de oder telefonisch unter: 0821-324-4369 oder per Fax: 0821-159030

biens Premier- und Innenminister Ivica Dačić, mit der stellv. Premierministerin Suzana Grubješić, mit Dragan Djilas, Bürgermeister der Stadt Belgrad und Vorsitzender der Oppositionspartei DS, mit der Leiterin des Büros für Menschen- und Minderheitenrechte, Suzana Grubješić, mit Ombudsmann Saša Janković, mit dem Vorsitzenden des Nationalrates der Roma in Serbien, Vitomir Mihajlović, mit verschiedenen Abgeordneten und Vertretern unterschiedlicher NGOs. In Vranje sind Gespräche geplant mit dem Bürgermeister Zoran Antić, sowie mit Nebojša Silistarević, Mitglied des Nationalrates der Roma und Mitglied im Stadtrat. In Bulgarien wird es Gespräche mit dem bulgarischen Staatpräsidenten Rosen Plevneliev, mit Innenministerin Petya Parvanova sowie dem stellv. Vorsitzenden des Rates für ethnische und Integrationsfragen, Georgi Krastev, und der Roma-Koordinatorin Stela Kostova geben. Außerdem sind Treffen mit Vertretern von Roma-Organisationen sowie von verschiedenen NGOs vorgesehen. In Serbien und Bulgarien sind zudem Besuche vor Ort zur Information über die Lebenssituation der Roma geplant. Einen Bericht der ARD könnt ihr euch hier anschauen: http:// gruenlink.de/hrd Protokolle und Beschlüsse der Grünen Stadtversammlungen online Die Protokolle der Stadtversammlungen der Augsburger Grünen könnt ihr auf unserer Homepage unter http://gruene-augsburg.de/beschluesseresolutionen/ protokolle-stadtversammlungen nachlesen. Beschlüsse und Resolutionen, die in unseren Stadtversammlungen gefasst wurden findet ihr unter http://gruene-augsburg.de/beschluesseresolutionen

RUNDBRIEF 04/2013

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Aus dem Stadtverband Bericht von der außerordentlichen Stadtver-

Ergebnis der OB-Mitgliederbefragung

sammlung am 9. April Nach Beschluss der Stadtversammlung vom 9. April hat der Knapp 70 Grüne Mitglieder kamen zur spontan einberufenen

Vorstand zusammen mit dem Notar die Mitgliederbefragung

Sonder-Stadtversammlung am 9. April. Dann erhielt Raphael

ausgezählt. Hier das Ergebnis des ersten Wahlgangs.

Brandmiller als Vorstand des SJR die Gelegenheit, den Sachverhalt rund um die finanziellen Unregelmäßigkeiten beim

Raphael Brandmiller: 38

SJR zu erläutern. Schließlich bat er auch die Anwesenden für

Reiner Erben: 72

seine Informationspolitik um Entschuldigung. Die anschlie-

Nico Kanelakis: 27

ßenden kritischen Fragen der Mitglieder drehten sich vor allem um die persönliche Verantwortlichkeit, die Glaubwür-

Anzahl der Stimmzettel: 137

digkeit als möglicher Grüner OB-Kandidat und den etwaigen

Anzahl der gültigen Stimmzettel: 137

Imageschaden vor allem in Hinblick auf die Wahlkämpfe.

Anzahl der ungültigen Stimmzettel: 0

In einer Generaldebatte diskutierten die Mitglieder und Gäste anschließend über die unterschiedlichen Positionen und

Da Reiner Erben bereits im ersten Wahlgang die absolute

Meinungen dazu.

Mehrheit der Stimmen erhalten hat, war der zweite Wahlgang (Stichwahl) nicht mehr auszuzählen.

Schließlich kam es zur Abstimmung verschiedener Anträge, wobei zunächst ein Antrag abgestimmt wurde der vom Prä-

Wie die Stadtversammlung gestern beschlossen hat ziehen

sidium als der weitestgehende betrachtet wurde. Die Stadt-

wir die Aufstellungsversammlung für den OB-Kandidaten auf

versammlung sollte, laut diesem Antrag, Raphael Brandmiller

Anfang Mai 2013 vor. Den Termin dazu schicken wir euch in

empfehlen die Bewerbung zurückzuziehen. Dieser Antrag

Kürze.

wurde abgelehnt. Wir gratulieren Reiner Erben ganz herzlich zu diesem ErgebDanach wurden diese beiden Anträge abgestimmt:

nis und freuen uns auf einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf. Wir danken Raphael Brandmiller und Nico Kanelakis.

Antrag A: Verwahrung der aktuellen Mitgliederbefragung

Sie haben durch ihre Kandidatur eine echte Auswahl möglich

ohne die Briefe zu öffnen und auszuzählen. Bekanntgabe des

gemacht.

Ergebnisses nach 10 Jahren. Antrag B: Auszählung und Bekanntgabe der aktuellen Mit-

Viele Grüße

gliederbefragung.

Euer gesamter Vorstand

Ergebnis: Antrag A erhielt 26 Stimmen, Antrag B 40 Stimmen. Des Weiteren beschloss die Versammlung die Aufstellungsversammlung für den OB-Kandidaten von der Stadtratsliste zu entkoppeln und auf Anfang Mai vorzuziehen. Wir bedanken uns bei allen Mitgliedern für das Kommen und für alle Diskussionsbeiträge, die zu dieser Entscheidungsfindung beigetragen haben. Antje Seubert und Matthias Strobel für den Vorstand

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RUNDBRIEF 04/2013


Bewerbungen für die Vorstandswahlen: Stephanie Schuhknecht Bewerbung Sprecherin:

Kommunalwahl, gefolgt von der Europawahl Mitte 2014. Das

Stephanie Schuhknecht

ist nicht nur eine Wahnsinnsherausforderung für uns alle, sondern auch eine riesige Chance einen Politikwechsel hin-

Liebe Freundinnen und Freunde,

zubekommen.

in der kommenden Jahreshauptversammlung stehen turnus-

Meine Themen Beteiligung, Kultur und nachhaltiges Wirt-

gemäß Vorstandswahlen an.

schaften werden mich natürlich auch in den neu gewählten

Ich möchte mich für den zukünftigen Vorstand als Sprecherin

Vorstand begleiten.

zur Wahl stellen. Der Begriff der Nachhaltigkeit beschäftigt mich zusätzlich Ein kurzer Rückblick...

auch in meiner Promotion, die sich mit der unternehmerischen Verantwortung von Energieunternehmen in Deutsch-

In den letzten zwei Jahren habe ich mich als Beisitzerin im

land befasst. Meine Forschungstätigkeit erlaubt mir eine sehr

geschäftsführenden Vorstand des KV Augsburg-Stadt vor

freie Zeiteinteilung, so dass ich mich in dieser wichtigen Pha-

allem bei den Themen Beteiligung, Kultur und nachhaltiges

se mit vollem Elan für ein starkes GRÜNES Ergebnis einsetzen

Wirtschaften eingebracht.

kann.

Eine meiner ersten Ideen als frisch gewählte Beisitzerin war die Durchführung einer onlinebasierten Mitgliederbefra-

Augsburg ist eine vielfältige Großstadt, die enormes kreatives

gung. Bis zum 17. November 2011 konntet Ihr uns Eure Sicht

und junges Potential birgt. Ich freue mich auf einen spannen-

auf die Arbeit der Partei in Augsburg vermitteln und uns zei-

den GRÜNEN Wahlkampf und würde mich freuen, wenn Ihr

gen, wo noch „Luft nach oben“ ist und welche Themen Ihr

mir die Möglichkeit gebt, diesen als Sprecherin mitzugestal-

für Augsburg besonders wichtig haltet. 69 Mitglieder hatten

ten und Augsburg auf dem Weg zu einer nachhaltig orientier-

diese Chance genutzt und aus den Ergebnissen dieser Befra-

ten Großstadt zu begleiten.

gung ist die Idee der Veranstaltungsreihe „Wir leben Augsburg“ entstanden.

Eure Stephie

Ziel war es sowohl innerhalb der Partei einen Diskussionsprozess anzustoßen, als auch extern in der Stadtgesellschaft mit grünen Themen Profil zu gewinnen. Rückblickend kann ich sagen, dass wir zu den beiden durch die Stadtversammlung bestimmten Themen Beteiligung und Nachhaltiges Wirtschaften hervorragende Workshops und Vorträge mit namhaften Referenten veranstalten konnten. Besonders der Vortrag von Christian Felber zum Thema der Gemeinwohlökonomie war ein voller Erfolg und konnte sogar den Augustana-Saal füllen. Außerdem diskutierten wir in unserem ebenfalls neu gegründeten Arbeitskreis Kultur die Frage des kommunalen Kulturauftrags in Zeiten klammer Kassen und luden Aktive der Kulturszene in Augsburg zu Gesprächen ein. Aus diesen sehr interessanten Unterhaltungen haben wir Ideen für das Kommunalwahlprogramm 2014 gewonnen. ... bevor ich nach vorne blicke! Uns steht ein Wahlmarathon bevor, den wir in dieser Form noch nie erlebt haben. Bundestags- und Landtagswahl stehen schon in diesem Herbst an, im Frühjahr 2014 dann die RUNDBRIEF 04/2013

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Bewerbungen für die Vorstandswahlen: Antje Seubert Bewerbung Beisitzerin im Geschäftsführenden

Der Vorstand hat die Vernetzung der AKs vorangetrieben und

Vorstand:

ihnen Gehör verschafft. Persönlich war ich im AK Sozialpolitik aktiv. Durch einen Stammtisch in Göggingen habe ich die

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

dortigen Mitglieder zusammengeführt.

ich bewerbe mich als Beisitzerin im Geschäftsführenden Vorstand. Seit 2009 gehöre ich dem Parteivorstand an, seit 2011

Mal was Anderes

bin ich dessen Sprecherin. Die letzen Jahre waren intensiv,

Last but not least wollen wir uns durch die öffentlichkeits-

lehrreich aber auch anstrengend. Für das kommende Super-

wirksame Teilnahme am Plärrer Umzug den AugsburgerIn-

wahljahr will ich einerseits aktiv im Geschäftsführenden Vor-

nen von einer anderen Seite bekannt machen.

stand mitarbeiten, gleichzeitig möchte ich aber das Amt der Sprecherin an Stephie übergeben und schlage sie als neue

Politische Turbulenzen

Sprecherin vor.

Politische Turbulenzen entstanden in meiner Sprecherinnenzeit durch den unerwarteten Erfolg der Piratenpartei.

Ich habe in den letzten beiden Jahren eng und vertrauensvoll

Der Vorstand wurde unter erheblichen Handlungsdruck ge-

mit ihr zusammengearbeitet und weiß deshalb das Amt der

setzt, sich im Bereich social media, Internetpräsenz und Web

Vorsitzenden, sollte sie gewählt werden, bei ihr in den aller-

Themen zu positionieren. Aufregend war das Sprecherinnen

besten Händen.

Dasein, seit es um die OB-Kandidaten Kür ging. Es war viel Krisenmanagement nötig.

In meine Amtszeit als Sprecherin fallen verschiedene inhaltliche und strukturelle Aktivitäten für den Stadtverband:

Fazit, Dank und Ausblick Das Amt einer Sprecherin ist in hohem Maße anspruchsvoll,

Strukturelles

vielseitig und zeitaufwendig. Ich möchte im kommenden

Die Vorbereitung der Wahlkämpfe durch die Verabschiedung

Jahr das Sprecherteam mit meiner Erfahrung und meinem

einer Arbeitsstruktur, die Einsetzung einer OB Findungskom-

Engagement unterstützen, aber nicht in der ersten Reihe ste-

mission, deren Sprecherin ich war, die Mitgliederbefragung

hen. Meine inhaltlichen Schwerpunkte werden das Wahlpro-

zur OB KandidatInnen-Findung.

gramm, der AK Sozialpolitik und die Wahlkämpfe sein. Auch eine Weiterführung der Reihe „Mein Augsburg“ als Grüne

Vorstandsarbeit

Dachmarke interessiert mich. Aber das ist Zukunftsmusik.

Mir war es ein Anliegen den Stadtverband kooperativ und ef-

Danken möchte ich allen, die mich als –unerfahrene- Spre-

fizient zu führen. Der Vorstand traf sich alle 14 Tage. Mit der

cherin unterstützt haben. Ganz besonders danke ich Matthi-

Fraktion fand ein regelmäßiger Austausch statt. Der Parteirat

as Strobel. Mit seiner Erfahrung und Kenntnis der Augsburger

als meinungsbildendes Gremium tagte regelmäßig. Die Ge-

Verhältnisse war er mir immer eine große Stütze.

schäftsführerin wurde entlastet, indem z.B. der Vorstand den Rundbrief und die Erstellung der Protokolle übernahm.

Ich bitte euch um eure Stimme als Beisitzerin im Geschäftsführenden Vorstand.

Politische Schwerpunkte

Vielen Dank und herzliche Grüße.

Als herausragende Forderung an den neuen Vorstand stand im Frühjahr 2009 eine bessere Einbindung der Mitglieder.

Eure Antje

Es hatte sich große Unzufriedenheit angestaut. Eine zweite Forderung aus der Mitgliedschaft war, eine stärkere Berücksichtigen der Finanzierbarkeit kommunaler Politik (Finanzierungsvorbehalt). Mit der Gründung des AK Finanzen wurden hier wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Was haben wir noch gemacht? Wir führten zwei Veranstaltungen der Reihe „Mein Augsburg“ durch, unterstützten die Gründung von Arbeitskreise und boten regelmäßig Stammtische zum zwanglosen Austausch an.

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RUNDBRIEF 04/2013


Bewerbungen für die Vorstandswahlen: Matthias Strobel Bewerbung Sprecher:

aller aktuellen Entwicklungen glaube ich, dass wir auch die

Matthias Strobel

Kommunalwahl in gute Wege lenken. Ich will Angebote schaffen, damit ihr als Mitglieder aktiv in den Wahlkampf

Liebe Freundinnen und Freunde,

einsteigen könnt und euch z.B. auf Seminaren für Infostände und Aktionen vorbereiten und fit machen könnt. Und ich will

vor zwei Jahren sind wir als Vorstand gestartet, in der klaren

vorschlagen, auch zukünftig Mitgliederbefragungen/Abstim-

Annahme in dieser Amtszeit keine Wahlkämpfe führen zu

mungen als Instrumente zu nutzen um Eure Meinung und

müssen. Das hat den Kopf frei gemacht für neue Ideen und

Positionen abzufragen. Nicht nur für Personalfragen, auch für

Formen wie unsere Veranstaltungsreihe „Wir leben Augs-

wichtige inhaltliche Abstimmungen, ist das ein guter Weg.

burg“, die wir aus der Idee der Mein-Bayern-Veranstaltungen heraus entwickelt haben und bei der viele von Euch mitdisku-

Mit Euch allen zusammen möchte ich im kommenden Jahr

tiert und sich über Beteiligung und Nachhaltiges Wirtschaf-

einen Super-Wahlkampf machen und zeigen, dass unsere

ten informiert haben.

guten Inhalte und Themen eine Antwort auf viele Fragen der Menschen sein können. Es macht mir Spaß Menschen für

Aber schon im letzten Jahr war klar: Ein Volksbegehren gegen

Grüne Politik zu gewinnen, ob direkt am Infostand oder bei

Studiengebühren macht den Wahl-Auftakt und schon bald

Veranstaltungen.

standen wir fast täglich an Infoständen. Es hat sich gelohnt, denn wir konnten in Bayern und gerade auch in Augsburg

viele Grüße

einen großen Erfolg verbuchen.

Matthias Strobel

Ein Herzensanliegen war und ist für mich der Kampf gegen jegliche Formen rechtsextremer, ausländerfeindlicher Propaganda in unserer Stadt. Dies halte ich mit dem Kontakt zum Bündnis für Menschenwürde aufrecht und setze mich dafür ein, dass die Grünen auf möglichst vielen Veranstaltungen, Aktionen und Demos „Flagge zeigen“. Zum Grünen Alltagsgeschäft gehört es für mich auch bei Veranstaltung und Treffen das Gespräch mit Initiativen und Verbänden zu suchen und für unsere Themen und Inhalte zu werben. Die Verbindung von Ökologie, Ökonomie und Sozialem ist die Basis Grüner Politik und gerade in unserer Großstadt Augsburg wollen die Menschen eine Politik, die ein gutes und nachhaltiges Leben möglich macht. Neue Formen der Mobilität, ein bezahlbarer Wohnungsmarkt, mehr regionales und nachhaltiges Wirtschaften sind nur ein paar Beispiele dazu. Die Grünen haben vieles davon zur „Marktreife“ entwickelt und zeigen in anderen Städten und Ländern schon lange was möglich ist. Der Gribl-CSU/Pro Augsburg Regierung sind wir inhaltlich um Längen voraus. Das öffentlich und deutlich zu machen ist die Herausforderung der nächsten Monate. Uns steht ein Jahr bevor, wie wir es nur selten erleben. Innerhalb von 9 Monaten finden alle Wahlen statt und uns steht ein Wahlkampf-Marathon bevor. Viele Weichenstellungen sind bereits getroffen, unsere Kandidatinnen und Kandidaten für dieses Jahr sind nominiert und trotz oder gerade wegen

RUNDBRIEF 04/2013

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Wahlprogramm

Bericht aus der Stadtratsfraktion

Zeitplan für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms 2014 Auf der Stadtversammlung im März hat die Koordinierungsgruppe Wahlprogramm den weiteren Fahrplan für die Erstellung und Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms vorgestellt. Die nächsten Termine sind: 15.04.2013: Einsendung der Programmentwürfe an die Koordinierungsgruppe unter wahlprogramm@gruene-augsburg.de 22.04.2013: Die Entwürfe werden zur Diskussion online gestellt 13.05.2013: Die Schreibgruppe beginnt mit der Arbeit 03.06.2013: Der Entwurf der Schreibgruppe wird zur Diskussion online

Ein Schwerpunkt der Fraktionsarbeit ist weiterhin das Engagement für mehr Transparenz in der Augsburger Kommunalpolitik. Die Arbeit des Stadtrats soll besser nachvollziehbar und die Unregelmäßigkeiten beim Stadtjugendring und das Agieren der Stadtregierung in der Frage müssen aufgeklärt werden. Die Veröffentlichung der Ergebnisse der Untersuchung der Vorgänge beim Umbau des Curt-Frenzel-Stadions lässt zudem weiter auf sich warten. Mit diesen und anderen Themen hat sich die Fraktion in den letzten Wochen beschäftigt:

gestellt Unregelmäßigkeiten beim Stadtjugendring 19.06.2013: Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms auf der Stadtversammlung Bisher liegen uns Entwürfe zu den Themen Soziales, Migration und Gesundheit vor. Wir laden alle herzlich ein an der Erstellung des Programms mitzuwirken und freuen uns auf eure Ideen und Vorschläge. Eure Maartje

In einem Berichtsantrag fordert die Fraktion Klarheit darüber, wie es zu den Unregelmäßigkeiten im Stadtjugendring kommen konnte. Dort wurden die Rücklagen in Höhe von ca. 500.000 Euro durch Fehler in der Verwaltung fast komplett aufgezehrt. Es muss jetzt dringend in den zuständigen Gremien im Stadtrat diskutiert wer-den, wie es dazu kommen konnte, wie sich das auf die Jugendarbeit der Stadt auswirken wird und wie solche Vorgänge in Zukunft vermieden werden können. Diese Diskussion muss aber auch der Frage nachgehen, wie die zukünftige Entwicklung des Stadtjugendrings sein soll. Dazu müssen die Ergebnisse der im letzten Jahr durchgeführten Evaluierung einbezogen werden. Verantwortlich: Christian Moravcik, Martina Wild

Transparenz im Stadtrat Damit die Bürger/-innen besser nachvollziehen können, was der Stadtrat beschlossen hat, müssen die Ergebnisprotokolle der Stadtratssitzungen laut einem Antrag der Grünen Fraktion im Internet veröffentlicht werden. Andere Städte wie Nürnberg oder München praktizieren dies seit Jahren, in Augsburg müssen interessierte Bürger/-innen dagegen ins 8

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Verwaltungsgebäude am Rathausplatz kommen um Einsicht in Protokolle nehmen zu können. Dies muss sich dringend ändern. Zudem muss die Anzahl der nichtöffentlichen Sitzungen deutlich reduziert werden. Es ist jeweils genau zu prüfen, zu welchen Sitzungsteilen die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden muss. Dies ist derzeit nach Ansicht der Grünen Fraktion zu oft der Fall. Die Anträge finden sich auf der Antragsseite der Grünen Stadtratsfraktion: http://gruene-augsburg.de/meta-navigation/stadtratsfraktion/antraege1/ Verantwortlich: Verena von Mutius

Keine getrennten Fanbereiche im Curt-Frenzel-Stadion

Veranstaltungshinweise: Diskussion mit Sylvia Löhrmann (19.04.) und Ladies lunch (20.04.) An zwei Veranstaltungen Mitte April beteiligt sich die Grüne Fraktion: In der Diskussion mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann werden die Herausforderungen der Bildungspolitik diskutiert. Einen Tag später findet der Ladies lunch statt, zu dem die Fraktion mit Christine Kamm MdL einlädt. Dort wird über Stadtplanung diskutiert und die Frauen bekommen die Möglichkeit, sich zu vernetzen (siehe auch ausführliche Veranstaltungshinweise).

Ausblick: Veranstaltung zu Inklusion am 08.05. 19.30 Uhr Annahof

Nicht nachvollziehbare Forderungen der Sicherheitskräfte drohen den Umbau des Curt-Frenzel-Stadions weiter unnötig zu verteuern. Polizei und Ordnungsamt haben gefordert, dass es getrennte Bereiche für die Gästefans geben soll, was aber nicht nur Zäune zwischen Heim- und Gastfanblock, sondern auch eine eigene Infrastruktur für die Anhänger der Auswärtsmannschaft erfordert. Nach Ansicht der Grünen Fraktion ist dies angesichts des Verhaltens der Eishockeyfans unnötig und schadet der Stimmung im Stadion. Zudem werden dadurch unnötige Kosten verursacht. Deshalb haben die Grünen im Stadtrat beantragt, diese Trennung der Fans nicht vorzunehmen.

Nach einer Reihe von Besuchen von Einrichtungen wollen Christine Kamm, Kirsi Hofmeister-Streit und Martina Wild schildern, was auf den verschiedenen Ebenen (Freistaat, Bezirk, Stadt Augsburg) getan werden muss, damit Inklusion gelingen kann. Schon jetzt herzliche Einladung!

Verantwortlich: Martina Wild

Gegen die Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt Anlässlich des Weltfrauentags wiesen Martina Wild und Vorstandssprecherin Antje Seubert auf die nach wie vor beste-

Rückmeldungen und Anregungen könnt Ihr entweder di-

henden Benachteiligungen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt

rekt an die einzelnen Stadträt/-innen schicken (Links über

hin. Immer noch verdienen Frauen trotz gleicher oder sogar

www.gruene-augsburg.de) oder zentral an stadtratsfrakti-

besserer Qualifikation weniger als Männer und sind überpro-

on@gruene-augsburg.de). Telefonisch ist die Fraktion un-

portional in Teilzeit oder in Minijobs tätig. Deshalb muss es

ter 324-4369 zu erreichen.

auch ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft geben und Kommunen wie die Stadt Augsburg müssen sich in der eigenen Stadtverwaltung wie in ihren Politikbereichen deutlicher für eine größere Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern einsetzen. Verantwortlich: Martina Wild

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Infos von der Partei und der Fraktion und die Möglichkeit zum Diskutieren gibt es auf folgender Facebookseite: http://www.facebook.com/gruene.augsburg Bild auf Seite 1:

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Rundbrief Grüne Augsburg-Stadt April2013  

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