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Mitgliederinfo BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Augsburg, Ausgabe 4/2014 [April 2014]

Wa(h)lpurgisnacht am Mittwoch, den 30. April 2014, 18:00 Uhr Kolpingsaal, Kaufbeuren Liebe Freundinnen und Freunde, Europawahl am 25. Mai tritt Barbara Lochbihler als Spitzenkandidatin der bayerischen GRÜNEN zur Wiederwahl ins Europäische Parlament an. Am 30. April im Kolpingsaal in Kaufbeuren findet ihr Wahlkampfauftakt zusammen mit Claudia Roth und Doris Wagner statt. Es wird neben inhaltlichen Punkten auch musikalische Untermalung und ein tolles Rahmenprogramm geben. Wir möchten diese Gelegenheit nutzen statt unserer regulären Stadtversammlung gemeinsam auf Exkursion zu gehen und als große Augsburger Gruppe an dieser schönen Veranstaltung teilzunehmen (siehe Zeitplan links).

Exkursion statt Stadtversammlung: Zeitplan: - 16:45 Uhr: Treffen in der Abfahrtshalle des Augsburger Hauptbahnhofs direkt am „Service Point“. Kosten für die Fahrt: ca. 8-10 €/ Person. - 17:03 Uhr: Gemeinsame Abfahrt vom Hauptbahnhof Augsburg - 17:48 Uhr: Ankunft Kaufbeuren Vom Bahnhof sind es nur wenige Minuten Gehweg zum Kolpingheim. - 20:38 Uhr oder 22:38 Uhr Rückfahrt nach Augsburg Damit wir Plätze in Kaufbeuren reservieren können melde Deine Teilnahme bitte unter matthias.strobel@grueneaugsburg.de an. RUNDBRIEF 4/2014

Grüne Regierungsbeteiligung Wir haben Eure Stimmzettel zur GRÜNEN Mitgliederbefragung über die Zielvereinbarung mit CSU, SPD und GRÜNEN für die Stadtratsperiode 2014-2020 ausgezählt und möchten Euch hiermit nochmals das Ergebnis mitteilen. Anzahl der zurückgesandten Stimmzettel: 127 Gültige Stimmzettel: 127 Mit Ja gestimmt haben: 98 Mit Nein gestimmt haben: 29 Somit haben 77,2 % für Ja und 22,8 % mit Nein gestimmt. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,60 %. Unser Ziel ist es Augsburg moderner, nachhaltiger und gerechter machen. Deshalb übernehmen wir GRÜNE für die kommenden sechs Jahre Regierungsverantwortung in Augsburg und beteiligen uns am Dreierbündnis aus CSU, SPD und GRÜNEN, das die kommende Stadtregierung stellt. Am Gründonnerstag war die Unterzeichnung der gemeinsamen Interfraktionellen Kooperationsvereinbarung, in der 31 Projekte und Ziele für die gemeinsame Arbeit festgelegt wurden. Viele Grüße Stephie Schuhknecht und Matthias Strobel 1


Veranstaltungshinweise Europawahl

„Mehr Jugendaustausch in Europa“

Liebe Freundinnen und Freunde, jetzt sind wir mittlerweile bei der letzten Etappe von unserem Wahlmarathon angekommen. Hier eine kleine Zusammenstellung über die Termine zur Europawahl am 25. Mai.

Information und Gespräche über vorhandene EU-Förderprogramme und Ideen für neue Projekte im europäischen Jugendaustausch mit der europapolitischen Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Christine Kamm gibt es am Dienstag, den 6. Mai um 18 Uhr im Europe Direct-Informationszentrum, Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

„Augsburger Europatag“ Am Sonntag, den 4. Mai findet von 13 bis 18 Uhr wieder der jährliche Europatag auf dem Rathausplatz statt. Die GRÜNE Europaabgeordnete und bayerische KandidatIn Barbara Lochbihler wird ein kurzes Grußwort sprechen und anschließend bei unserem Infostand sein. Über Unterstützung beim Infostand würden wir uns sehr freuen. „Aktuelle Lage in der Türkei und das Verhältnis zur EU“ Am Sonntag, den 4. Mai um 16 Uhr im Alevitisches Kulturzentrum und Cemhaus, Jörg-Breu-Straße 9, 86154 Augsburg Brutale Polizeieinsätze, zensierte Twitter-Tweets und umstrittene Kommunalwahlen – die Türkei kommt nicht zur Ruhe. Seit der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste im letzten Jahr ist auch die Debatte um den Beitritt des Staates in die EU neu entfacht. Darf ein Land dem europäischen Bündnis beitreten, in dem Sicherheitskräfte skrupellos gegen Oppositionelle vorgehen? Können die Beitrittsverhandlungen dazu beitragen, dass in der Türkei demokratische Verhältnisse einkehren? Und was genau wollen die Aktivisten, die den Istanbuler Gezi-Park besetzt hielten und in sozialen Netzwerken gegen die Regierung mobilisieren? Der Kreisverband B90/Die GRÜNEN Augsburg und der GRÜNE Landesarbeitskreis Migration laden zu einer Podiumsdiskussion ein, in der diese Fragen debattiert werden. Zudem soll der Dokumentarfilm „Everyday I`m Chapuling“ von Martina Priessner einen Eindruck von den Tagen der Besetzung des Gezi-Parks vermitteln. Als Gast aus der Türkei können wir Prof. Mithat Sancar, Jurist an der Universität Ankara, begrüßen. Er wird über die Proteste berichten und die aktuellen Entwicklungen darlegen. Die GRÜNE Europaabgeordnete Barbara Lochbihler wird uns die Haltung der Europäischen Union skizzieren und die GRÜNEN-Position darlegen. Cemal Bozoğlu, GRÜNER Stadtrat und Sprecher des LAK Migration, Flucht und Menschenrechte Bayern, wird die Diskussion moderieren. Veranstalter: B90/Die GRÜNEN Augsburg, Landesarbeitskreis Migration, Flucht und Menschenrechte Bayern Mitveranstalter: Alevitisches Kulturzentrum und Cem Haus Augsburg e.V 2

Veranstalter: GRÜNE Jugend Augsburg und Schwaben Frühlingsfest des Integrationsbeirats Am Samstag, den 10. Mai findet das Frühlingsfest des Integrationsbeirats von 11 bis 18 Uhr auf dem Rathausplatz statt. Die GRÜNEN sind mit einem Infostand dabei.

Infostände zur Europawahl Samstag, den 10. Mai von 10 bis 14 Uhr in der Innenstadt (Annastr. 9/mobilcom) Samstag, den 17. Mai von 10 bis 14 Uhr in der Innenstadt (Annastr./Welserplatz) Samstag, den 24. Mai von 10 bis 14 Uhr in der Innenstadt (Annastr./Ulla Popken) Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen. Meldet euch doch einfach im GRÜNEN Büro unter stadtverband@ gruene-augsburg.de oder telefonisch 39634. Grüße aus dem GRÜNEN Büro Sylvia

Weitere Termine Donnerstag, 8.05.2014, 19:00 Uhr: Grünes Büro, GRÜNE Vorstandssitzung Mittwoch, 21.05.2014, 19:00 Uhr: Grünes Büro, GRÜNE Vorstandssitzung Mittwoch, 28.05.2014, 19:30 Uhr: Café am Milchberg, GRÜNE Stadtversammlung Mittwoch, 25.06.2014, 19:30 Uhr: GRÜNE Stadtversammlung mit Nachwahlen Vorstand RUNDBRIEF 4/2014


Aus dem Stadtverband

Aus dem Büro Claudia Roth

Finanzen / Spendenquittungen 2013

Bekanntmachung von Rüstungsexporten

Leider konnten wir euch bisher noch keine Spendenquittungen für das Jahr 2013 zusenden. Durch den Rücktritt von Xaver Deniffel als Kassierer im März sind noch einige Finanzsachen unerledigt und wir arbeiten mit Hochdruck daran die Rückstände aufzuarbeiten. Ihr könnt aber die Höhe eurer Spende einfach telefonisch bei uns im Grünen Büro erfragen und auf der Steuererklärung eintragen. Die Spendenbescheinigung könnt ihr dann später noch nachreichen.

Bereits 2011 habt Claudia Roth zusammen mit Hans Christian Ströbele und Katja Keul vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Weigerung der damaligen Bundesregierung geklagt, dem Parlament Auskunft über die Genehmigung von Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien zu erteilen. Die Bundesregierung muss aus GRÜNER Sicht künftig bereits im Vorfeld und vollumfänglich das Parlament über anstehende Genehmigungen für Rüstungsgeschäfte informieren und darf sich nicht hinter dem Bundessicherheitsrat verstecken. Da hilft es auch nichts, wenn Wirtschaftsminister Gabriel noch kurz vor der Verhandlung den Panzerdeal kippt. Eine menschenrechtsbasierte und restriktive Rüstungsexportpolitik braucht Transparenz und volle Verbindlichkeit und keine einsamen Entscheidungen einiger weniger.

Ausblick: Jahreshauptversammlung im Juni mit Nachwahlen des Vorstands Unter anderem durch den Ausgang der Kommunalwahlen sind Nachwahlen für einige Vorstandsposten notwendig. Deshalb wollen wir bei der Jahreshauptversammlung im Juni eine Nachwahl durchführen. Voraussichtlich werden dies sein: - Sprecherin - SchatzmeisterIn - BeisitzerIn im geschäftsführenden Vorstand - BeisitzerIn im Vorstand

Weitere Informationen in diesem Artikel: http://www.faz.net/aktuell/politik/karlsruhe-verhandeltueber-ruestungsexporte-wie-viel-transparenz-musssein-12897038.html

Laut unserer Satzung schließen sich die Zugehörigkeit von Geschäftsführendem Vorstand (GV) und Stadtrat aus (§ 7, Abs. 9). Die Amtszeit beträgt noch ein knappes Jahr bzw. bis zur nächsten Jahreshauptversammlung 2015. Dann findet die reguläre Neuwahl des kompletten Vorstands gemäß Satzung statt (vgl. § 7,Gesch. O.). Die relativ kurze Amtszeit, mit langer Sommerpause und ohne Wahlkampf ist eine gute Gelegenheit, in die Vorstandsarbeit reinzuschnuppern und das Geschäft kennenzulernen. Vielleicht findet ja die Eine oder der Andere Gefallen an dem Job und stellt sich im nächsten Jahr gleich für zwei weitere Jahre zur Wahl. Das wäre natürlich sehr schön! Vor allem für das Amt der Sprecherin suchen wir beherzte Frauen, die Lust auf die Führung des Stadtverbands haben. Stephie Schuhknecht und Antje Seubert beantworten euch gerne eure Fragen und berichten euch wie sie aus Frauenperspektive dieses Amt sehen und erlebt haben. Gerne könnt ihr uns unter stephie.schuhknecht@grueneaugsburg.de oder antje.seubert@gruene-augsburg.de erreichen oder wir vereinbaren gerne einen Termin zum Austausch bei einem Kaffee, Tee oder Glas Wein. Viele Grüße Antje und Stephie

RUNDBRIEF 4/2014

Protokolle und Beschlüsse der Grünen Stadtversammlungen online Die Protokolle der Stadtversammlungen der Augsburger Grünen könnt ihr auf unserer Homepage unter http://gruene-augsburg.de/beschluesseresolutionen/protokollestadtversammlungen nachlesen. Beschlüsse und Resolutionen, die in unseren Stadtversammlungen gefasst wurden findet ihr unter http://gruene-augsburg.de/beschluesseresolutionen

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Rundbrief Grüne Augsburg Stadt April 2014