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Aussenpolitik

Gegen Kriegshetze und Säbelrasseln Von Anfang an widersetzte sich die SPD jeder Form von Militarismus. Das büßen August Bebel und Wilhelm Liebknecht mit Festungshaft. Dabei ist die SPD keineswegs naiv pazifistisch. Die »Vaterlandsverteidigung« durch eine »Volkswehr« bejaht sie ohne Einschränkung Von Horst Heimann

Nein zur Politik durch »Blut und Eisen«

August Bebel (1840–1913) wurde für den Kampf gegen deutsche Annexionen in Frankreich mit mehrjähriger Festungshaft bestraft.

Bismarck wollte die deutsche Einheit durch „Blut und Eisen“ herbeiführen. Sozialdemokraten wie Bebel und Wilhelm Liebknecht forderten die friedliche Vereinigung Deutschlands „in einer demokratischen Staatsform“. Den militärischen Sieg Preußens über Österreich im Juli 1866, den die Herrschenden als Schritt zur nationalen Einheit feierten, verurteilten sie als „nationales Unglück“. Am 12. Februar 1867 wurden Bebel und Liebknecht, neben zwei anderen, als erste sozialdemokratische Parlamentarier in den Norddeutschen Reichstag gewählt. Vor allem Bebel nutzte sein Mandat, um 1870 nach dem Sturz Napoleons III. die Fortsetzung des Krieges gegen die Republik Frankreich zu verurteilen. Leidenschaftlich argumentierte er gegen die Annexion Elsaß-Lothringens durch das neugegründete Deutsche Reich. Er sagte voraus, das werde zu einem langen Bruderkrieg zwischen Deutschland und Frankreich führen und nur die Machtposition des reaktionären Russland stärken.

Der Obrigkeitsstaat verurteilte Bebel und Liebknecht zu mehrjähriger Festungshaft. Ihr mutiges Eintreten gegen einen Eroberungskrieg erhöhte nicht nur ihr Ansehen im Ausland, sondern wurde auch von den Wählern honoriert. Bebel, obwohl in Festungshaft, wurde für die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei in den Reichstag gewählt, bei einer Nachwahl 1873 sogar mit 80 Prozent der Stimmen in seinem Wahlkreis.

Antimilitarismus statt Pazifismus Nicht nur innen- und sozialpolitisch, auch außenpolitisch vertrat die SPD eine klare Alternative zur friedensgefährdenden militaristischen Politik der nationalistischen Machteliten: Im Gegensatz zur Diffamierung als „vaterlandslose Gesellen“ bekannten sich die Sozialdemokraten durchaus zur „Vaterlandsverteidigung“ im Falle eines Angriffs auf Deutschland, wie Bebel oft betonte. Die Programmatik der SPD war zwar nicht pazifistisch, aber eindeutig antimilitaristisch und internationalistisch: Neben der Forderung „Volkswehr an Stelle der stehenden Heere“ plädierte die Partei für die „Schlichtung aller internationalen Streitigkeiten auf schiedsgerichtlichem Wege“. Das Bekenntnis zur „Vaterlandsverteidigung“ bedeutete für die SPD nie Zustimmung zur imperialistischen Außenpolitik des Kaivorwärts

02|2013

Foto: dpa

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chon in ihrer Gründungs- und Aufstiegsphase, als „Klassenpartei“, engagierten sich Sozialdemokraten auch für elementare Interessen der großen Mehrheit des ganzen Volkes: für politische Freiheit und Demokratie, gegen Militarismus und Krieg.

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vorwärts extra: 150 Jahre SPD  

150 Jahre Sozialdemokratie: Auf dem Weg zu einem besseren Leben

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