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Region Zürich-Schaffhausen

2 Abstimmung 3 Aktuell 4 Agenda Bilder 1. Mai

Nr. 3 | 8. Juni 2012 Erscheint als Beilage zur Zeitung «work» | Redaktion Unia Region Zürich-Schaffhausen T 044 299 25 25, F 044 299 25 59 | www.unia.ch

JETZT ABSTIMMEN: noch bis Mittwoch per Post oder am Wochenende an der Urne

Parolen zur Abstimmung am 17. Juni ■ NEIN

zur Initiative «Der Kunde ist König»

■ NEIN

zur Änderung des Steuergesetzes (Nachvollzug Unternehmenssteuer­reform II des Bundes)

■ JA

zum Gegenvorschlag 2. C «Ja zum Schutz der PatientInnen und des Gesundheitspersonals»

Kanton Zürich: Nein zu vollständig liberalisierten Ladenöffnungszeiten

Der Sonntag und die Nacht gehören den Angestellten Mit der Initiative «Der Kunde ist König» wollen die beiden freisin­ nigen Nationalräte Doris Fiala und Markus Hutter (oben als Könige ab­ gebildet) sämtliche Regeln bei den Ladenöffnungszeiten im Kanton Zürich abschaffen. Aber mit den

wahren Folgen ihrer eigenen Ini­ tiative wollen die beiden National­ räte nichts zu tun haben. Als die Unia Fiala und Hutter zum Nacht­ shopping einladen wollte und nachts um eins an deren Haustür klingelte, wollten die beiden lie­

ber schlafen statt einkaufen gehen (siehe Unia-Film auf Youtube). Der Fall ist klar: Arbeiten in der Nacht und am Sonntag verschlech­ tert die Arbeitsbedingungen – bringt aber weder mehr Arbeits­ plätze noch mehr Umsatz. Viel­

mehr würde das Familien- und Pri­ vatleben der VerkäuferInnen noch schwererer planbar als es heute schon ist. Für die Gewerkschaften ist diese Initiative daher untragbar. Der Sonntag gehört auch künf­ tig den Angestellten, damit man

weiterhin ein gemeinsames Leben mit Familie und Freunden führen kann. Daher: am 17. Juni Nein zur Initiative «Der Kunde ist König» stimmen. ✏✏ pj


UniaRegio

Zürich-Schaffhausen | Nr. 3 | 8. Juni 2012

Abstimmung

2

Kanton Zürich: Abstimmung zum Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz

Für ein vollständiges Spitalgesetz

Die Vorlage 2. A ist das vom Kan­ tonsrat verabschiedete Gesetz. Da darin aber Schutzbestimmun­ gen für die Patient/innen und für das Gesundheitspersonal fehlen, lehnen die Gewerkschaften die Hauptvorlage 2. A ab. Ja sagen sie hingegen zu den beiden Vorlagen 2. B und 2. C, weil diese das Ge­ setz mit wichtigen Bestimmungen ergänzen.

Das bringt ein Ja zur Vorlage 2. B Die Vorlage 2. B verlangt die Ein­ richtung eines Zukunfts- und Stüt­ zungsfonds, in den die staatlich subventionierten Spitäler 10 bis 25 Prozent ihrer Gewinne aus der Be­ handlung zusatzversicherter Pati­ ent/innen einzahlen sollen. Dieses Geld wird zur Stützung derjenigen Spitäler genutzt, die aufgrund ihres Standorts oder Leistungsauftrags benachteiligt sind, beispielswei­ se das Kinderspital Zürich. Dieser

artischock.net

Am 17. Juni 2012 kann die Zürcher Bevölkerung über drei verschiedene Vorlagen des Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetzes abstimmen. Für das Gesundheitspersonal und die Patient/innen ist die Zustimmung zur Vorlage 2. C «Ja zum Schutz der PatientInnen und des Gesundheitspersonals» äusserst wichtig.

m 17. Juni:

a Abstimmung

tz der u h c S m u z a J d des n u n e n n I t n e i Pat sonals. r e p s t i e h d n G esu

age2c.ch

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C . 2 e g a l r o V r u JA z beim Spitalplanun

Fonds ist eine gute Sache. Er ver­ hindert, dass die Gewinne vollum­ fänglich privatisiert und die Ver­ luste ausschliesslich über Steuer­ gelder finanziert werden müssen.

Qualifiziertes Personal dank Ja zur Vorlage 2. C Für das Gesundheitspersonal ist ein Ja zur Vorlage 2. C von sehr grosser Bedeutung, denn damit soll das Gesetz mit verbindlichen Vorgaben für das Personal ergänzt werden. So sollen nur diejenigen

Spitäler kantonale Leistungsauf­ träge und Subventionen erhalten, die ausreichende und qualifizier­ te Personalbestände sicherstellen, orts- und branchenübliche Löhne bezahlen sowie Anstellungsbedin­ gungen gewährleisten, die mindes­ tens dem Personalrecht des Kan­ tons Zürich entsprechen. Damit wird sichergestellt, dass die heute geltenden Standards bezüglich Ar­ beitsbedingungen auch in Zukunft geschützt sind. Bessere Bedingun­ gen fürs Spitalpersonal sollen mög­

gs- und -finanzier

ungsgesetz

Komitee des Gesundheitspersonals zum Schutz der Patientinnen und Patienten

lich, schlechtere als heute aber un­ zulässig sein.

Personalschutz ist Patientenschutz Rund 70 Prozent der Betriebskos­ ten eines Spitals sind Personalkos­ ten. Ohne klare Schutzbestimmun­ gen werden diese Kosten auf dem Buckel der Angestellten gespart, was in der Folge zu schlechteren Arbeitsbedingungen des Gesund­ heitspersonals führt – mit gefähr­ lichen Konsequenzen für die Pa­

Überparteiliches Komitee «Ja zum Schutz der PatientInnen und des Gesundheitspersonals»

tientinnen und Patienten: Fehler im Spitalbetrieb nehmen zu, die Qualität sinkt, Wartezeiten stei­ gen. All das will die Vorlage 2. C verhindern, denn nur ein guter Personalschutz bringt auch einen Schutz für Patientinnen und Pa­ tienten, die sich in Zürcher Spitä­ lern behandeln lassen.

Mehr Informationen zur Vorlage unter: www.ja-zur-vorlage2c.ch ✏✏ Brigitte Gügler Gewerkschaftssekretärin VPOD, zuständig für den Bereich Gesundheit

Kanton Zürich: Nein am 17. Juni zur ungerechten Unternehmenssteuerreform

Keine neuen Steuergeschenke an die Abzocker! Am 17. Juni entscheiden die Zürcher Stimmberechtigten über die Vorlage zur Unternehmenssteuerreform II und damit über weitere Steuergeschenke an Abzocker und Grosskonzerne. Die massiven Steuer­ausfälle hätten für die Arbeitnehmenden dramatische Folgen. 2008 wurde das Volk beim Ab­ stimmungskampf um die Unter­ nehmenssteuerreform II von Bun­ desrat Merz und den Bürgerlichen angelogen. Das stellte sogar das Bundesgericht letztes Jahr in ei­ nem Urteil fest. Trotzdem wurde die Abstimmung auf Bundesebene nicht wiederholt. In der Folge zah­ len sich heute superreiche Gross­ aktionäre und Abzocker dank die­ sem grossen Steuer-Beschiss wei­ terhin jedes Jahr Milliarden steuer­ frei aus. Jährlich fehlen dem Staat dadurch rund 6 Milliarden Fran­ ken. Insgesamt sind es seit Einfüh­ rung der Reform schätzungsweise 47 Milliarden, die den Abzockern geschenkt wurden.

Weitere Steuergeschenke sind geplant Aber den Befürwortern dieser Steuersenkungen reicht das noch

nicht. Am 17. Juni stimmt der Kanton Zürich nun über ein Aus­ führungsgesetz zur Steuerreform ab. Dabei würde die Kapitalsteuer faktisch abgeschafft. Abzocker und Grosskonzerne würden also wei­ tere Steuergeschenke erhalten. Die Steuerausfälle würden dabei jedes Jahr mindestens 120 Millionen Franken betragen. Und das ist vor dem Hintergrund, dass im Kanton Zürich heute ein Sparpaket das nächste jagt und die Leistungen für Kleinverdienende, wie etwa die Prämienverbilligung, gekürzt wur­ den, schlicht ein Skandal.

Nein zur Politik der leeren Kassen! In den letzten 15 Jahren wurden Grosskonzerne und Vermögende bereits massiv entlastet. Mit der Teilabschaffung der Erbschafts­ steuer, der Abschaffung der Hand­ änderungssteuer, der Halbierung der Kapitalsteuer, der Senkung der Unternehmensgewinnsteuer, der Halbierung der Dividenden­ besteuerung und weiteren Steuer­ reduktionen wurden die Reichen in den letzten Jahren um sage und schreibe 2 Milliarden Franken jährlich wiederkehrend entlastet. Die Folgen dieser Politik sind dra­ matisch und treffen die arbeitende Bevölkerung hart. Einerseits haben

die Arbeitnehmenden nichts von diesen Entlastungen. Sie kommen einseitig nur den Reichen zugute. Andererseits führen die Steuer­ geschenke dazu, dass die Kassen bei Bund, Kanton und Gemeinden immer leerer werden. Um trotz­ dem eine ausgeglichene Rechnung präsentieren zu können, muss ge­ spart werden: bei den Schulen, bei den Spitälern oder eben bei den Prä­mienverbilligungen für die Krankenkassen. Ausserdem wer­ den die Abgaben und Steuern für alle anderen erhöht, um die Min­ dereinnahmen zu kompensieren. Erst kürzlich beantragte der Regie­ rungsrat, den Steuerfuss um 7 Pro­ zent zu erhöhen. Arbeitnehmende haben also nicht nur mit stagnierenden Löhnen zu kämpfen, dank den Steuer­ geschenken an Abzocker und Gross­konzerne müssen sie auch schlechtere staatliche Leistungen und höhere Abgaben und Steu­ ern verkraften. Das kann nicht sein. Deshalb setzt sich die Unia für ein Nein zur ungerechten Unternehmenssteuer­reform am 17. Juni ein.

WANTED Hans-Rudolf Merz, Alt-Bundesrat für die Abzocker

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Wichtig: Unterschreiben Sie beide Initiativen! Rücksenden bis spätestens 31. August 2012. Zürich-Schaffhausen | Nr. 3 | 8. Juni 2012

■ Bitte sofort 2x unterschreiben und zurückschicken ■ Achtung: Pro Karte nur Stimmberechtigte einer Gemeinde! ■ Weitere Karten: Unia, T 031 350 21 11, info@unia.ch

UniaRegio

Aktuell

3

Schweiz: Initiativen für die Abschaffung der Pauschalsteuer und Einführung der Erbschaftssteuer ab zwei Millionen Franken

Eilt!

Zwei Unterschriften für mehr Steuergerechtigkeit Mit zwei Initiativen setzt sich die Unia zusammen mit anderen Organisationen für mehr Steuergerechtigkeit in der Schweiz ein. Ausländische Milliardäre sollen nicht mehr in ungerechtfertigter Weise privilegiert werden und Millionen-Erben müssen ebenfalls einen Teil ihrer Erbschaft versteuern; alles zur Entlastung der Normalverdiener.

Mehr Steuergerechtigkeit! Schluss mit Steuergeschenken für Reiche zu Lasten der Bevölkerung! Schluss mit Steuertrickserei! Schluss mit Abzockerei!

Der Kanton Zürich macht es vor: es geht auch ohne eine privilegierte Pauschalbesteuerung der Reichen. 2009 nahm das Zürcher Stimm­ volk die Abschaffung der kanto­ nalen Pauschalsteuer an. Wie sich zeigte, war die stets angedrohte Massenauswanderung der gutbe­ tuchten ausländischen Milliardäre aus dem Kanton nichts als warme Luft. Weniger als die Hälfte ver­ liessen aufgrund der veränderten steuerrechtlichen Situation den Kanton. Heute leben in den Villen der ehemals pauschalbesteuerten Ausländer weiterhin finanziell bes­ sergestellte Personen, doch diese werden heute nach ordentlichen und gerechteren Tarifen besteuert. Im September 2011 zog der Kan­ ton Schaffhausen nach und schaff­ te das Steuerprivileg der Superrei­ chen ebenfalls ab.

Unfaire Vorteile für Superreiche Mit der Pauschalbesteuerung wer­ den reiche ausländische Milliar­ däre in der Schweiz steuerlich bevorzugt behandelt. Anders als bei den Normalverdienern, die nach Einkommen und Vermö­ gen ihre Steuern zahlen, werden die Reichsten der Reichen nach ihren mutmasslichen Lebenshal­ tungskosten besteuert, das heisst sie bezahlen nur einen Pauschal­ betrag. Der Schweizer Grundsatz, wonach die Höhe der Steuer nach der Leistungsfähigkeit einer Per­ son festgelegt wird (Artikel 127 Bundesverfassung), gilt bei ihnen nicht. Mit einer Pauschalbesteue­ rung können Milliardäre mit den

www.unia.ch/steuergerechtigkeit

Jetzt 2x unterschreiben Die Gewerkschaft. Le Syndicat. Il Sindacato.

für mehr Steuergerechtigkeit Hier zukleben

Steuer­behörden über die Höhe ihrer Steuern verhandeln; eine Un­gerechtigkeit gegenüber Nor­ malverdienern, die nicht nur in den Kantonen Zürich und Schaff­ hausen, sondern in der ganzen Schweiz abgeschafft gehört.

Steuererträge fliessen in die AHV Zusätzlich sammelt die Unia auch Unterschriften für eine Erbschafts­ steuer. Die Initiative will eine nationale Steuer für Erbschaften von über zwei Millionen Fran­ ken einführen. Der Ertrag von der Erbschafts- und Schenkungssteuer würde zu zwei Dritteln der AHV und zu einem Drittel den Kanto­ nen zugute kommen. Die Unia

unterstützt diese Inititative eben­ falls aus einer Gerechtigkeitsüber­ legung. Jede und jeder muss heute von seinem Lohn oder einem all­ fälligen Lottogewinn etwas dem Staat als Steuer abgeben. Dass dies bei einer Erbschaft nicht der Fall sein soll, ist ungerecht. Während andere täglich arbeiten und von ihrem Lohn Steuern zahlen, erhal­ ten Erben einen Millionen­betrag, ohne dafür etwas geleistet zu ha­ ben und ohne davon etwas an den Fiskus abzugeben. Nur hohe Ver­ mögen wären von der Erbschafts­ steuer betroffen. Dank des Freibe­ trags von zwei Millionen Franken würden kleine und mittlere Ver­ mögen nicht besteuert. ✏✏ Per Johansson

Es eilt! Die Unia möchte die Unter­schriften bis Ende August 2012 zusammen haben. Unterschriftenkarten können unter T 044 296 18 18 oder zuerich@unia.ch bestellt werden. Bitte für beide Initiativen unterschreiben und sogleich an die Unia zurückschicken. Achtung: Pro Karte können nur Stimmberechtigte einer Gemeinde unterschreiben.


UniaRegio

Agenda

Region

Sektion

ZürichWinterthur Schaffhausen Sonntag, 17. Juni, Abstimmungen. Samstag, 23. Juni, Stopp der menschenverachtenden Migrationspolitik, Grossdemonstration in Bern, Besammlung: ab 14.30 Uhr, Schützenmatt. Dienstag, 26. Juni, Lebensgeschichten von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Karl Aeschbach spricht über sein Leben und sein Engagement in Partei und Gewerkschaft, Beginn 19 Uhr, im SP-Sekretariat Zürich, Gartenhofstrasse 15 (Tram 9 oder 14 bis Haltestelle «Werd»). Montag, 30. Juli bis Freitag, 10. August: Betriebsferien UniaRegion Zürich-Schaffhausen, die Unia-Sekretariate sind in dieser Zeit geschlossen. Sonntag, 30. September, 11. Lauf gegen Rassismus, rund um die Bäckeranlage Zürich, Informa­ tionen: Gewerkschaftsbund des Kantons Zürich, T 044 241 97 92 oder www.laufgegenrassimus.ch

IG Jugend Samstag, 9. Juni, Jugendkommission, Unia-Zentrale Bern, 13 Uhr. Samstag, 16. Juni, Alpamare-Ausflug Pfäffikon/SZ, 14 Uhr. Samstag und Sonntag, 23./24. Juni, Unia Jugend Schweiz, Jugendkonferenz in Biel.

Donnerstag, 21. Juni, Sitzung Coop-Gruppe Winterthur, 20.15 Uhr, im Restaurant Sonnenfeld, Rudolf-Diesel-Strasse 28, Winterthur.

IG RentnerInnen Montag, 3. September, Diskussionsnachmittag zum Thema «Arbeit unentgeltliche Rechtsauskunft», 14 bis 16 Uhr, Unia-Sekretariat Winterthur, Lagerhausstrasse 6, 5. Stock, Teilnahme erfolgt ohne Anmeldung. Montag, 1. Oktober, Diskussionsnachmittag zum Thema «Wohnen im Alter», Vortrag einer Spezialistin, 14 bis 16 Uhr, UniaSekre­tariat Winterthur, Lagerhaus­ strasse 6, 5. Stock, Teilnahme erfolgt ohne Anmeldung. Donnerstag, 4. Oktober, Restaurant Hermannseck, Hermannstrasse 15/St. Gallerstrasse 54, Winterthur, Standblattausgabe ab 13.15 Uhr, Jassbeginn, 14 Uhr, Schieber mit zugelosten Partnern, 5 Passen, à 12 Spiele, Jasseinsatz 20 Franken, Anmeldung an Didi Gasser, T 079 653 12 70. Donnerstag, 19. Juli, Wanderung dem Rhein entlang, mit dem Postauto zum Rhein und Wanderung dem Fluss entlang zur Nacker Mühle zum Zvieri. Verschiebedatum bei schlechtem Wetter: Donnerstag 26. Juli.

Zürich-Schaffhausen | Nr. 3 | 8. Juni 2012

Donnerstag, 23. August, Ausflug mit der Ostwind-Tageskarte Plus, Reise mit dem Zug nach Schaffhausen, Spaziergang zum Rhein, mit dem Schiff auf dem Rhein nach Konstanz, evtl. nach Kreuzlingen. Anschliessend Rückfahrt nach Winterthur (evtl. in umgekehrter Reihenfolge). Verschiebedatum bei schlechtem Wetter: Donnerstag 30. August 2012.

IG Jugend Mittwoch, 27. Juni, Kleine Sitzung, 19 Uhr, Unia-Sekretariat Winterthur, Lagerhausstrasse 6. Mittwoch, 4. Juli, Grosse Sitzung, 19 Uhr, Unia-Sekretariat Winterthur, Lagerhausstrasse 6. Mittwoch, 5. September, Grosse Sitzung, 19 Uhr, Unia-Sekretariat Winterthur, Lagerhausstrasse 6.

Sektion

Zürich IG Jugend Sonntag, 17. Juni, 16 Uhr: Gruppensitzung, Volkshaus, Zürich. Sonntag, 1. Juli, 16 Uhr: Gruppensitzung, Volkshaus, Zürich. Sonntag, 15. Juli, 16 Uhr: Gruppensitzung, Volkshaus, Zürch.

Portugiesische Gruppe Samstag, 30. Juni, Sardinhada, ab 16 Uhr, im Gemeinschafts­ zentrum Bachwiesen, Bachwiesenstrasse 40, Zürich.

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IG RentnerInnen Seniorenstamm, im Restaurant Biergarten, Hohlstrasse 25, Zürich, 14 Uhr, nächste Daten: jeweils Mittwoch 4. Juli, 8. August, 5. September, 3. Oktober. Computermorgen, jeweils donnerstags, im Unia-Sekretariat Zürich, Stauffacherstrasse 60, Zürich, 9.15 Uhr. Auskunft: Walter Zehnder, T 044 431 57 95. Freitagswanderungen, jeden Freitag, Treffpunkt bei der grossen Uhr HB Zürich, 9.15 Uhr, weitere Auskünfte zur Wanderroute gibt Fritz Allenbach, T 044 372 17 36. Neu: Die Wanderungen können auch im Internet nachgeschaut werden unter: http:// seniorwanderer.blogspot.com

Sektion

Zürcher Oberland Donnerstag, 21. Juni, Sitzung Gruppe Industrie zum Thema «Mehr

Schutz für alle, statt Boni für wenige – der GAV muss verbessert werden», 19 Uhr, Unia-Sekretariat Uster, Bahnstrasse 23. Donnerstag, 28. Juni, Sitzung Gruppe Bau, 19.30 Uhr, Unia-Sekretariat Uster, Bahnstrasse 23. Freitag, 17. August, Unia Sommerplausch für Aktive, ab 18 Uhr, im Strandbad Uster.

IG RentnerInnen Donnerstag, 14. Juni, Schiffsausflug auf dem Zugersee mit Mittagessen auf dem Schiff, Auskunft Manfred Glufke: T 055 240 43 94. Dienstag, 10. Juli, Car-Fahrt mit Besuch des Stanserhorns, Mittagessen aus dem Rucksack oder im Dreh-Restaurant Rondorama, (Essen fakultativ). Auskunft Manfred Glufke: T 055 240 43 94. Donnerstag, 23. August, Wan­ derung im Hochstuckli-Gebiet, Anreise mit der Bahn. Mit dem Postauto zum Sattel, mit der Luftseilbahn nach Mostelberg. Ab dort beginnt die Wanderung, Dauer ca. 2 Stunden. Auskunft Manfred Glufke: T 055 240 43 94.

1. Mai-Umzug durch Uster.

Mit einem eigenen Block setzen sich die Gartenbauer am 1. Mai in Zürich für bessere Löhne in ihrer Branche ein.

1. Mai-Umzug durch Winterthur.

Herausgeberin Verlagsgesellschaft work AG, Postfach, CH-8026 Zürich | In Zusammenarbeit mit Unia Region Zürich-Schaffhausen, Postfach 1544, CH-8026 Zürich, T 044 299 25 25, F 044 299 25 59, zuerich-schaffhausen @unia.ch | Redaktion Per Johansson | Gestaltungs­ konzept ivony ltd, CH-8008 Zürich | Layout Bubenberg Druck- und Verlags-AG, CH-3007 Bern | Druck Ringier Print Adligenswil AG, CH-6002 Luzern

Die Jugendlichen machen in Winterthur mit einem eigenen Block auf ihre Anliegen als junge Arbeitnehmende aufmerksam.

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Rwzhsh2012 06  
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