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Amtsblatt 44/01

Amtliche Bekanntmachungen / Informationen

Rechtsverordung

Sitzungsdienst

Zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage aus Anlass von Märkten in der Stadt Hauzenberg vom 10.01.2017

Antragsfristen für Sitzungen: Am 01.02.17 für die Sitzung des Bauausschusses am 13. Februar 2017 Am 22.02.17 für die Sitzung des Stadtrates am 06. März 2017 Am 01.03.17 für die Sitzung des Bauausschusses am 13. März 2017

Aufgrund von § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadschlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 04. Juni 2003 (BGBl I S. 745) in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Nr. 3 der Verord-

Ende der Amtlichen Bekanntmachungen

nung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes, der Sicherheits­technik, des Chemikalien- und Medizinproduktrechts (ASiMPV) vom 02. Dezember 1988 (GVBl. S . 956), zuletzt geändert durch Verordnung vom 01. April 2003 (GVBl. S. 278) erlässt die Stadt folgende Rechtsverordnung: §1 Anlässlich von Märkten, Messen oder öffentlichen Veranstaltun-

FFH-Gebiet Erlau Bekanntmachung des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Passau-Rotthalmünster

gen dürfen im Bereich der Stadt Hauzenberg alle Verkaufsstellen Erster »Runder Tisch« für das FFH-Gebiet Erlau

an folgenden Zeiten geöffnet sein:

am 01.02.2017 in Kellberg 09.04.2017

Ostermarkt

13.00 – 17.00 Uhr

15.10.2017

Herbstmarkt

13.00 – 17.00 Uhr

26.11.2017

Wintermarkt

13.00 – 17.00 Uhr

Informationen für alle Waldbesitzer In den letzten Monaten wurde durch Forstverwaltung und Naturschutzbehörden das FFH-Gebiet Erlau kartiert und der Entwurf

§2

für den künftigen Managementplan erstellt.

Die Vorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer (§ 17 LadSchlG),

Die wichtigsten Ergebnisse und die Auswirkungen daraus sol-

die Bestimmungen der Arbeitszeitverordnung, des Manteltarifver-

len nun den betroffenen Waldbesitzern, den Gemeinden und den

trages für die Arbeitnehmer im Einzelhandel, des Jugendarbeits-

Verbänden vorgestellt werden.

schutzgesetzes und des Mutterschutzgesetzes sind in der jeweils geltenden Fassung zu beachten.

Diese Veranstaltung findet als sogenannter »Runder Tisch« statt

§3

am Mittwoch, den 1. Februar 2017 um 19:30 Uhr

Bei der Offenhaltung einer Verkaufsstelle an Sonn- und Feiertagen

im Gasthaus »Zum Grüß Gott« in Kellberg

außerhalb der in dem § 1 freigegebenen Öffnungszeiten kann eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 24 LadSchlG vorliegen.

Hierzu laden wir auf diesem Weg ganz besonders die betroffenen Waldbesitzer ein.

§4

Zur Klärung offener Fragen sind Vertreter unseres Amtes, des

Diese Rechtsverordnung tritt am Tage ihrer Bekanntmachung in

Kartier-Teams, des Landratsamtes Passau und der Regierung von

Kraft.

Niederbayern anwesend. Nähere Einzelheiten finden sie unter: www.aelf-pa.bayern.de STADT HAUZENBERG, 10.01.2017 gudrun donaubauer, 1. Bürgermeisterin

Wer nicht genau weiß, ob sein Wald innerhalb des FFH-Gebietes liegt, kann dies bei seiner Gemeinde, beim FFH-Gebietsbetreuer Richard Parzefall (Tel: 0851-955890) oder bei der Unteren Naturschutzbehörde am Landratsamt erfragen. AELF Passau-Rotthalmünster im Dezember 2016 Gez. Gez. Gaisbauer, Forstdirektor

Parzefall, FFH-Gebietsbetreuer

ui 144 / 01+02.17  
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