turi2 edition #14 Social Media

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Foto: Picture Alliance

Video aus der Wirklichkeit: Ein Demonstrant filmt Polizisten in Belarus

Tor zur Welt Für Journalistinnen in autoritären Staaten ist YouTube Chance und Gefahr zugleich, schreibt Lisa Dittmer von Reporter ohne Grenzen

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nfang 2020 filmt die Bürgerjournalistin Zhang Zhan überfüllte Krankenhäuser in Wuhan. Zur selben Zeit betont die Parteiführung in Peking, sie habe die Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus unter Kontrolle. Zhang ist nicht die einzige, die es wagt, der Partei zu widersprechen. In ihren Videos spricht sie über Festnahmen von Journalistinnen, deren Berichte die offizielle Erzählung in Frage gestellt hatten. Sie weiß um das Risiko, als sie ihre Beiträge auf YouTube und bei Twitter verbreitet. Beide Plattformen fallen unter Chinas massive Internetzensur, mit Hilfsmitteln kann man dennoch darauf zugreifen. Im Mai 2020 wird Zhang selbst festgenommen, im Dezember zu vier Jahren Haft verurteilt. Der Preis, den Medienschaffende für die Umgehung staatlicher Medienzensur zahlen, ist oft hoch. Dennoch dienen Plattformen wie YouTube, Facebook und Twitter vielen als Tore zur Außenwelt, nicht nur in China: Vietnamesische Menschenrechtlerinnen und Bloggerinnen produzieren zumeist aus dem Exil kritische Berichte für ihr Heimatland, in dem traditionelle Medien der Parteilinie zu folgen haben. Als Tausende 2020 in Thailand und Belarus für mehr Demokratie demonstrieren, nutzen sie Messengerdienste und soziale Netzwerke, um sich zu organisieren. Journalistinnen streamen die Proteste bei Facebook und YouTube live. Wenige Regime können es sich leisten, populäre Plattformen und soziale Netzwerke ganz zu sperren. Immer wieder blockieren sie diese aber vor und nach Massenprotesten und Wahlen, so beispielsweise nach dem Wahlbetrug von Präsident Lukaschenko in Belarus.

Meist wird der Zugang nach wenigen Tagen wiederhergestellt. Wirklich relevante einheimische Konkurrenzangebote haben sich bisher nur in China und teilweise in Russland und Iran durchgesetzt. Doch autoritäre Regierungen finden Wege, die Kontrolle zurückzugewinnen. Viele Staaten – darunter die Türkei, Russland, Vietnam, Indien – haben in den vergangenen Jahren Gesetze erlassen, die Druck auf soziale Netzwerke erhöhen. So wollen sie diese dazu bewegen, Löschanweisungen gemäß nationaler Gesetzgebung und -auslegung umzusetzen. Besonders bei Beiträgen, die nach internationalen Menschenrechtsnormen unter den Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit fallen. Umso größer ist die Verantwortung von Plattformen wie YouTube, die lange darauf beharrten, bloße Unterhaltungsangebote zu sein. „Move fast and break things“ – das Motto der Anfangstage von Facebook, das zum Mantra einer ganzen Branche wurde – ist längst keine gute Strategie mehr, wenn Plattformen ihrer gesellschaftlichen Rolle gerecht werde wollen. Zumal sie es allzu oft an Tempo mangeln lassen, wenn Medienschaffende und NGOs Sperrungen journalistischer Beiträge melden und einen besseren Schutz für diese einfordern. Neben öffentlichen Bekundungen müssen YouTube und Co. zeigen, dass sie es ernst meinen mit der Meinungsund Pressefreiheit – auch, wenn dies geschäftlichen Interessen entgegensteht.

Lisa Dittmer ist Referentin für Internetfreiheit bei der Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen

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