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SPÖ Aktuell ZEITUNG NUMMER 1/2018 AUSGABE SEPTEMBER

SAVE THE DATE 13.10.2018

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Impressum:

SPÖ - Aktuell 01/18, Erscheinungsort: Hörsching, Medieninhaber/Herausgeber: Ing. Markus Kirchmair, SPÖ - Parteivorsitzender, 4063 Hörsching Flurweg 7, Fotos: Markus Kirchmair, Petra Datscher, Mario Datscher, Druck: druck.at, 2544 Leobersdorf

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zur zur 60-Stunden-Woche 60-Stunden-Woche Liebe Hörschingerinnen, liebe Hörschinger! Impressum: Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ-Bundespartei, Impressum: Löwelstraße Medieninhaber 18, 1010 Wien und Herausgeber: SPÖ-Bundespartei, Löwelstraße 18, 1010 Wien

Mit besorgter Aufmerksamkeit verfolgen viele Menschen nicht nur in Hörsching, sondern in ganz Österreich, mit welcher kompromisslosen Intensität die politischen Machthaber an den Grundfesten der österreichischen Identität rütteln. Substantielle Errungenschaften der letzten Jahrzehnte, die Basis der hohen Lebensqualität in unserem Land sind, werden massiv unter Beschuss genommen. Eiskalter Sozialabbau, AUVA-Zerschlagung, 60 Stunden-Woche, etc. werden im Nebel der Ausländerthematik als unverzichtbare politisch-strategische Verbesserungen verkauft, dienen jedoch vorwiegend der Befriedung wirtschaftlich-kapitalistischer Interessen. Die „kleine Frau“ und der „kleine Mann“ sind hierbei von sekundärer Relevanz. Auch in unserer Marktgemeinde werden Entscheidungen getroffen, die alles andere als im Interesse der Hörschinger Bürgerinnen und Bürger sind. Hierzu zählt vor allem der Neubau eines Gemeindezentrums am Ortsplatz. Persönlich bin ich von vielen Menschen angesprochen worden, die das Vorhaben, das Herzstück einer Gemeinde auf dem Öhlinger-Grund zu errichten, nicht nachvollziehen kön-

Ing. Markus Kirchmair

SPÖ - Parteivorsitzender

nen. Vielmehr spricht sich die Mehrheit für die Errichtung am ehemaligen „Schumsi“-Grundstück aus. In der Vergangenheit haben wir Sozialdemokraten versucht, sowohl eine Bürgerbefragung zu diesem Thema zu initiieren als auch eine Wirtschaftlichkeitsprüfung einzufordern, die als Grundlage der endgültigen Standortentscheidung dienen sollte. Beide legitimen Anliegen wurden von Bgm. Kastler vehement und ohne jegliche Diskussionsbereitschaft abgelehnt. Unser Ansinnen war es von Vorhinein ein Gesamtkonzept zu erstellen, d.h. neue Gebäude den örtlichen Gegebenheiten anzupassen und nicht ein architektonisches Patchwork-Ungeheuer zu kreieren, das durch fehlende Managementkompetenz, nachteilige Auswirkungen auf die folgenden Hörschinger Generationen hat. Auch dem Hörschinger Jugendzentrum soll ohne ausreichenden Rückhalt aus der Bevölkerung und ohne jeglichem substantiellen Alternativkonzept ein Ende gesetzt werden. Der ÖGB, der zur Zeit noch Betreiber des JUZ ist, verfügt nicht nur über Erfahrung, Qualität und KnowHow im Bereich der Jugendarbeit, sondern stellt aus finanziel-

ler Hinsicht eine kostengünstige Alternative zur Eigenbetreibung durch die Marktgemeinde dar. Weder der ökonomische Aspekt, noch die Tatsache, dass sich die Jugendlichen in der jetzigen Situation äußerts wohl und gut betreut fühlen, bewirkten bei den Entscheidungsverantwortlichen ein Umdenken. Selbst bei kleinen Anschaffungen die jedoch große Wirkung haben, sind lange und hartnäckige Verhandlungsgespräche notwendig. Die Errichtung eines Verkehrsspiegels in der Nestroystraße, die uns ein besonderes Anliegen war, konnte nach ausdauernder Überzeugungsarbeit erwirkt werden. Im Bereich des Kinderspielplatzes ist es, aufgrund der uneinsichtigen Verkehrssituation, zu teils sehr gefährlichen Situationen mit Rad fahrenden Kindern gekommen. Nun ist eine gefahrlose, sichere Koexistenz von Auto und Kindern möglich. In diesem Sinne darf ich Ihnen noch einen schönen Sommer wünschen und abschließend an unser Weinfest am 13. Oktober 2018 im SPÖ-Arbeiterheim in der Adolf-Jarosch-Straße erinnern. Dazu möchte ich Sie vorweg schon ganz herzlich einladen.

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Unser Ortsplatz WAS BISHER GESCHAH - GEPLANTE GEMEINDEAMTSVERLEGUNG von Vizebürgermeisterin Regina Habith

Bereits Bürgermeister Anton Korepp setzte in seiner Amtszeit bis 2009 die ersten Schritte zur Orts(platz)entwicklung durch den Ankauf der Liegenschaften Obermair, Samhaber, Eglauer und Windner. 2014 folgten der Kauf der Liegenschaften Öhlinger und Dr. Gruber („Schumsi“), im Mai 2015 Pello und Richter sowie 2016 die Grundkäufe von Aufschneiter, Artner, Ebner und Weiß. Ursprünglich war geplant und bereits beschlossen, das Öhlingerhaus umzubauen und ein „Mehrzweckhaus“ bzw. ein Haus der Begegnung, samt Bäckerei bzw. Konditorei mit Gastgarten, Mediathek, Mehrzweckräumen etc. darin zu etablieren. Doch beim Beginn der Sanierungsarbeiten wurde festgestellt, dass die Decke im Obergeschoss einsturzgefährdet und eine Sanierung des Hauses zu kostenintensiv wäre. Daher wurde nach vielen Verhandlungen im Gemeinderat 2016 beschlossen, das Haus abzureißen. Meine Gedanken zum Abriss Öhlingerhaus – das Gemeindeamt auf diesem Grundstück zu errichten, im derzeitigen Gemeindeamt die Musikschule einzurichten und somit ein „Schulzentrum“ entstehen zu lassen – fanden damals kein Verständnis bei den anderen Fraktionen. Die SPÖ setzte sich ausführlich 4

mit der Thematik „Gemeindeamtverlegung“ auseinander und kam letztendlich zum einstimmigen Beschluss – wenn Verlegung, dann nur auf das Grundstück ehemals „Schumsi“/Richter. Daher stimmten wir im Juli 2017 dem Grundsatzbeschluss der Gemeindeamtverlegung auf den Ortsplatz (noch ohne Standortfestlegung!) auch zu. Die Standortsuche für das Marktgemeindeamt samt inkludierter Musikschule wurde mit Unterstützung der SPES Zukunftsakademie aus Schlierbach durchgeführt. Wie von uns damals erwartet, wurde daraufhin das „Öhlingergrundstück“ festgelegt. In der Gemeinderatssitzung am 2. Oktober 2017 verlangte SPÖ-Gemeinderat Sandberger abermals eine Wirtschaftlichkeitsrechnung, die u.a. den Standort Öhlingerhaus rechtfertigen würde (Anm.: diese Wirtschaftlichkeitsrechnung gibt es bis heute nicht). Es wurde jedoch der mehrheitliche Be-

schluss – ohne die Stimmen der SPÖ – gefasst, das neue Gemeindeamt auf den ehemaligen Liegenschaften Öhlinger und Weiß zu errichten. Die Vorbereitung und Betreuung des Architektenwettbewerbes „Amtsgebäude, Musikschule und Ortsplatzgestaltung Hörsching“ wurde an das Architektenbüro DI Dr.techn. Hans Scheutz aus Linz vergeben. Am 2. Mai 2018 fand die Sitzung des Preisgerichtes statt, um den Sieger des Architektenwettbewerbes festzulegen. Aufgrund der Komplexität der Aufgabenstellung und der unterschiedlichen Qualitäten der Lösungsansätze wurde durch das Preisgericht einstimmig beschlossen, drei Projekte in eine Überarbeitungsrunde zu schicken. Bis zur Fortsetzung am 29. Juni 2018 wurde das Preisgericht unterbrochen.


Zwischenzeitlich wurde in der Gemeinderatssitzung am 14. Mai 2018 mehrheitlich beschlossen, einen Generalübernehmervertrag mit der oö. Wohnbau abzuschließen. Die SPÖ-Fraktion hat sich - wegen der Bedenken gegen den Standort - dabei der Stimme enthalten.

Stimmen aus der Bevölkerung (Facebook):

Am 29. Juni 2018 wurde die Jurysitzung zur Festlegung des Siegerprojektes fortgesetzt. Beim Überblicksdurchgang wurden die drei überarbeiteten Projekte städtebaulich, architektonisch und funktional vorgestellt. Nach einer eingehenden Diskussion wurde Projekt Nr. 01 von Hertl Architekten ZT GesmbH aus Steyr zum Siegerprojekt und somit zum 1. Platz mehrheitlich gewählt. Auf den 2. Platz ebenfalls mehrheitlich gewählt kam Projekt Nr. 05 von unserem Hörschinger Architekten DI Sturm/Urmann sowie auf den 3. Platz mehrheitlich gewählt kam Projekt Nr. 09 von Schneider&Lengauer Architekten ZT GmbH aus Neumarkt/ Mühlkreis. Alle elf Wettbewerbsarbeiten konnten vom 3. Juli 2018 bis 27. Juli 2018 während der Amtszeiten im 1. Obergeschoß des Marktgemeindeamtes Hörsching besichtigt werden. Das Siegerprojekt mag zwar architektonisch und städtebaulich ansprechend sein – auf dieses Grundstück und vor allem auf „unseren Ortsplatz“ passt es meiner Meinung überhaupt nicht. Verwunderlich ist auch – die Büros vom Bürgermeister und Amtsleiter befinden sich im 2. Obergeschoß – wo bleibt da die „Bürgernähe“? 5

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Rückblick

Fritz Kobelhirt erhält Auszeichnung

Ehrung für Max Puttinger

Christian Kern in Hörsching

Maiaufmarsch

Muttertagsfeier DEMO in Wien gegen 60-Stunden-Wo

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Ostereieraktion

Schulfest

Sommerfest

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SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer hat beim Landesparteitag 10 Gebote für ihre politische Arbeit präsentiert.

SPÖ-LANDES-CHEFIN BIRGIT GERSTORFER:

„Meine 10 Gebote, die nicht verhandelbar sind“ Birgit Gerstorfer, die Landesparteivorsitzende der SPÖ OÖ, hat in Ihrer Rede am Landesparteitag 10 Gebote für ihre politische Arbeit präsentiert, die für sie nicht verhandelbar sind.

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Zum Gesundheitssystem: Wir müssen uns an den besten Leistungen orientieren und dürfen keine Nivellierung nach unten zuzulassen. Bei gleichen Beiträgen muss allen Versicherten eine gleiche Leistung geboten werden. Wir treten mit Einigkeit für die Erhaltung der Selbstverwaltung ein.

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Die Mindestsicherung und das Arbeitslosengeld sind so abzusichern, dass alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit und ein klares Nein zum 12-StundenTag und zur 60-Stundenwoche.

Deutliche Erhöhung des Sozialbudgets, damit wir ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigung professionell, würdig und menschlich betreuen können und damit wir die Pflegekräfte während der Ausbildung finanziell absichern können.

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Die aktive Arbeitsmarktpolitik muss ausgebaut werden. Neben der Ausbildungsgarantie für Junge muss es eine Beschäftigungsgarantie für Ältere geben.

Rechtsanspruch für alle Familien auf ganztägige, ganzjährige und kostenlose Kinderbetreuung!

Familienbonus für alle Familien – nicht nur für die Besserverdiener, jedes Kind ist gleich viel wert! Wohnen muss wieder leistbar werden. Mieten runter, Wohnbeihilfe rauf!

Die Städte und Gemeinden dürfen nicht länger finanziell ausgehungert werden. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister müssen wieder den finanziellen Spielraum bekommen, um zu gestalten. Ich fordere, dass die Geldverteilung zwischen Land, Städten und Gemeinden neu verhandelt wird.

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Raus mit allen rechtsextremen Hetzern aus öffentlichen Positionen.

SPÖ Ortszeitung Ausgabe 09/2018  
SPÖ Ortszeitung Ausgabe 09/2018  
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