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thenberger Mai 2014

information der spö kirchberg-thening

Liebe Gemeindebürgerin, lieber Gemeindebürger! Am 25. Mai findet die Europawahl 2014 statt. Die Bürgerinnen und Bürger wählen ihr Europäisches Parlament bereits zum achten Mal. Die Europäische Union wurde 1951 mit dem Ziel gegründet, den häufigen und blutigen Kriegen zwischen Nachbarn - die ihren Höhepunkt im Zweiten Weltkrieg gefunden hatten - ein Ende zu bereiten. Das heurige Wahljahr 2014 erinnert daran ganz besonders: 100 Jahre sind seit Beginn des 1. Weltkriegs vergangen! 75 Jahre sind seit Beginn des 2. Weltkriegs vergangen! Mehr als 60 Jahre ist die Europäische Union ihrem Gründungsziel gerecht geworden, während im Rest der Welt hunderte Kriege geführt wurden. Traurig, aber wahr - Friede ist alles andere als Normalität! Der Zerfall Jugoslawiens brachte während der 90er-Jahre den Krieg sogar bis an unsere Staatsgrenze. Vor 20 Jahren erreichte Österreich den Beitritt zur EU und wurde somit Teil des größten Friedensprojektes, das es je in Europa gab. Wem angesichts dieser Tatsachen bei der Europawahl 2014 nicht mehr als krumme Gurken und Denkzettelwahl einfallen, dem kann man nur mit dem bekannten Zitat Bruno Kreiskys begegnen: "Lernen Sie Geschichte!" Ein friedliches und soziales Europa verdient mehr als 50 Prozent Wahlbeteiligung! Unsere Wahllokale haben am 25. Mai von 8.00 bis 14.00 Uhr für Sie geöffnet. Sollten Sie einen sonntäglichen Ausflug einer persönlichen Stimmabgabe vorziehen, gibt es in bewährter Weise auch die Möglichkeit der Briefwahl. Setzen wir daher gemeinsam mit unserer Stimme ein Zeichen für ein Europa der Menschen statt einem Europa der Konzerne und Lobbyisten! Ihr Dietmar Kapsamer (Vizebürgermeister)

Ein soziales Europa für alle! Joe Weidenholzer ist unser Mann in Brüssel. Der Anspruch, den er an sich selbst und seine Arbeit im Europäischen Parlament stellt, ist ein sozialer und solidarischer. Er bringt mit seinen Tätigkeiten eine soziale Komponente in die komplexen Vorgänge der Europäischen Union. Joe möchte gemeinsam mit den Menschen neue Ideen einbringen und diese auch umsetzen. Da trifft es sich gut, dass er Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten ist, denn dieser bietet ihm ein großes Betätigungsfeld, von dem auch jede EU-Bürgerin und jeder EU-Bürger profitieren kann. In den letzten Jahren ist es ihm gelungen, gemeinsam mit anderen Abgeordneten Verbesserungen in den Bereichen Datenschutz, Nah- und Energieversorgung sowie Post- und Telekommunikationswesen zu erwirken. Vor kurzem konnte, nicht zuletzt aufgrund seines Engagements, die EU-weite Privatisierung der Wasserversorgung verhindert werden. Diese hätte große Nachteile, vor allem für die Gemeinden, mit sich gebracht und wäre in letzter Konsequenz von den Bürgerinnen und Bürgern zu tragen gewesen. Auch im Bereich des Datenschutzes ist Joe sehr aktiv und war federführend an der Verhinderung des ACTAAbkommens beteiligt, um unsere Daten abzusichern. Die Jugend liegt Joe besonders am Herzen. Sein junges Team in Brüssel bildet das Bindeglied zu den Jugendlichen in ganz Europa. Das Thema Jugendarbeitslosigkeit ist in seiner Arbeit ständig präsent und er versucht tatkräftig, diese zu bekämpfen. Auf die Arbeit von Joe Weidenholzer im Europäischen Parlament darf und kann nicht verzichtet werden, wenn wir in Zukunft ein soziales Europa wollen. Weil er sich als Präsident der Volkshilfe für die Interessen aller in Europa lebenden Menschen einsetzt, gebe ich JOE WEIDENHOLZER am 25. Mai MEINE VORZUGSSTIMME!

Lisa Mitterbauer

impressum: medieninhaber und herausgeber: siegfried mitterbauer ortsparteivorsitzender spö kirchberg-thening, 4062, im niederfeld 6, druck: Eigenvervielfältigung


Reinhold Entholzer

Landeshauptmann-Stellvertreter

Josef Weidenholzer

Abgeordneter des Europäischen Parlaments

Josef Weidenholzer will den Wiedereinzug ins EU-Parlament schaffen. Er bekommt dabei volle Unterstützung von der SPÖ Oberösterreich mit Parteivorsitzendem LH-Stv. Reinhold Entholzer.

EU-WAHL AM 25. MAI

Ihre Vorzugsstimme für Josef „Joe“ Weidenholzer

„Natürlich freue ich mich auch ganz besonders, wenn ich am 25. Mai mit einer Vorzugsstimme unterstützt werde“, sagt Weidenholzer. 34.000 Vorzugsstimmen – und er hat den Wiedereinzug ins EU-Parlament fix geschafft!

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MEHR MÖGLICHKEIT, EINFLUSS ZU NEHMEN Am 25. Mai haben wir mit unserer Stimme bei den EU-Wahlen auch erstmals eine ganz neue Möglichkeit, Einfluss zu nehmen. Die Parteien in Europa haben sich da-

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rauf geeinigt, dass die stärkste Partei im EU-Parlament auch den Kommissionspräsidenten stellt. Mit Martin Schulz hat die Sozialdemokratie einen profilierten Spitzenkandidaten. Dieser hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass er die notwendigen Visionen für Europa hat und die Durchsetzungskraft, diese Visionen auch umzusetzen.

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Ein weiteres Beispiel für die Möglichkeiten des EU-Parlaments ist die Saatgutverordnung. Ein restriktiver Vorschlag der EU-Kommission hätte die Artenvielfalt unserer Nutzpflanzen (Obst, Gemüse, Getreide) bedroht. Auch hier gab es einen großen Aufschrei in der Bevölkerung, mit dem es gelang, sogar die konservativsten Abgeordneten von diesen Vorstellungen abzubringen.

BÜRGERINITIATIVE. Nur ein Beispiel: In einer umstrittenen Konzessionsrichtlinie war geplant, Trinkwasser europaweit auszuschreiben. Das hätte eine Privatisierung durch die Hintertür bedeutet. In Österreich haben tausende Menschen die Bürgerinitiative „right2water“ unterschrieben. Gemeinsam mit anderen EU-Abgeordneten hat Weidenholzer im EU-Parlament kontinuierlich auf dieses Thema hingewiesen. „So haben wir es gemeinsam geschafft, dass Wasserver- und entsorgung aus der Richtlinie herausgenommen wurden“, so Weidenholzer, der am 25. Mai als Spitzenkandidat der SPÖ OÖ antritt.

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Mit der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 wird darüber entschieden, wie sich Europa in Zukunft entwickeln soll. Die Zeiten, in denen das EU-Parlament wenig Einfluss hatte, sind zum Glück vorbei. Das Selbstbewusstsein der Abgeordneten gegenüber dem Europäischen Rat und der Kommission hat deutlich zugenommen. Seit der Angelobung von Josef „Joe“ Weidenholzer im Dezember 2011 konnten einige wichtige Gesetze maßgeblich beeinflusst werden.


Thenberger eu wahl2014