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Steuersatzirrsinn bei der Umsatzsteuer Werden in Deutschland gesellschaftliche Probleme ausgemacht, wird das Heil nicht selten im Steuersystem gesucht. Beliebtes Instrument ist dabei die Umsatzsteuer - genauer gesagt deren Höhe. So ist beispielsweise erst jüngst der Gedanke aufgekommen, den Tierschutz durch Anhebung des Umsatzsteuersatzes auf Fleischprodukte zu fördern. Doch was steckt eigentlich hinter diesem Ansinnen und vor allem, welche Wirkungen haben solche Maßnahmen?

Die deutsche Umsatzsteuer Vor über 50 Jahren wurde die Umsatzsteuer in Deutschland eingeführt, die den Letztverbraucher beim Erwerb von Waren und Dienstleistungen belasten soll - so die Grundidee. Dazu schlägt jeder Unternehmer den gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatz auf seinen Preis auf und führt den entsprechenden Betrag an das Finanzamt ab. Anders als die progressive Einkommensteuer wird die Umsatzsteuer unabhängig von der Höhe des Einkommens des Käufers erhoben.

Der ermäßigte Steuersatz Die einkommensunabhängige Besteuerung wird in Hinblick auf den lebensnotwendigen Bedarf insbesondere von wirtschaftlich schlechter gestellten Endverbrauchern als ungerecht empfunden. Für einen - politisch definierten - Grundbedarf gilt deshalb ein geringerer Steuersatz. Auch Güter und Dienstleistungen, die als gesellschaftlich erwünscht gelten, werden durch Anwendung des ermäßigten Steuersatzes gefördert. Der Unterschied ist erheblich: Der Regelsteuersatz liegt bei 19 %, wohingegen der ermäßigte Steuersatz nur 7 % beträgt.

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Beispiele für die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes • • • • •

Nahrungsmittel (z. B. Fleisch, Fisch, Milch, Gemüse, Obst) Bücher und Zeitungen Nahverkehr (Strecken bis 50 km) Übernachtungen in Hotels und auf Campingplätzen Nutzung von Bergbahnen

Da sich die Vorstellung, welche Güter und Dienstleistungen dringend notwendig sind oder gefördert werden sollen, im Laufe der Zeit immer wieder gewandelt hat, gilt für den ermäßigten Steuersatz inzwischen ein sehr weites Anwendungsfeld. Die Vielfalt des heutigen Angebots hat außerdem dazu geführt, dass gar nicht in allen Fällen trennscharf entschieden werden kann, welcher Steuersatz denn nun zur Anwendung kommen muss - mit der Folge häufigen Streits zwischen Unternehmen und Finanzamt. Da der Umsatzsteuersatz auch in der Vergangenheit schon für kurzfristige politische Modeerscheinungen herhalten musste, treibt das Umsatzsteuergesetz an dieser Stelle inzwischen ganz kuriose Blüten.

Aus dem Kuriositätenkabinett der Umsatzsteuer Allein schon der Versuch, die Grundversorgung mit Nahrungsmitteln nur ermäßigt zu besteuern, führt zu allerlei Merkwürdigkeiten. Warum Obst, Marmelade oder auch "Smoothies" dem ermäßigten

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