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BEX Components AG Gartenstrasse 97 D-73430 Aalen

Warum braucht man Clever ? Clever in ATLAS Ausfuhr Assistent zur Exportklassifizierung und -Codierung

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Clever kurz gefasst In der Praxis muss bei jeder Ausfuhr geprüft werden, ob das zu exportierende Gut unter die Dual-Use-Verordnung fällt. Auch wenn dies nicht der Fall ist, muss in der Ausfuhranmeldung der entsprechende Codierungsschlüssel angegeben werden.

Zur

Klassifizierung

der

Ware

muss

der

Ausführer

mehrere

unterschiedliche Listen und Verordnungen prüfen, z.B. das Umschlüsselungsverzeichnis und die Ausfuhrliste. Zusätzlich sind länderspezifische Exportregelungen zu beachten. Unsere Lösung beinhaltet die erforderlichen Listen und Verordnungen. Das System ermittelt anhand des Bestimmungslandes und der Warentarifnummer die erforderlichen europäischen und nationalen Codierungsschlüssel und unterstützt somit Ausführer bei einer fehlerfreien Ausfuhranmeldung.

Warum gibt es Clever ? Exportkontrollen sind ein wichtiges Mittel, das der Bundesregierung hilft, die Interessen

Deutschlands

international

zu

vertreten.

Mit

ihnen

erfüllt

Deutschland internationale Verpflichtungen. Exportkontrolle trägt aber auch dazu bei, bewaffnete Konflikten zu verhindern oder einzudämmen und wahren somit auch die Sicherheitsinteressen Deutschlands.

Exportkontrolle bedeutet vor allem, dass die Lieferung von Waren, von Technologie oder Datenverarbeitungsprogrammen in andere Länder genehmigungspflichtig sein kann. Das betrifft nicht jede Güterlieferung. Dies ist gerade für Deutschland als Exportweltmeister und für die mittelständische Industrie, ein nicht zu vernachlässigender Aspekt.

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In besonderen Fällen kann eine Lieferung auch verboten sein, z.B. wenn sie in ein Land erfolgen soll, gegen das ein Embargo verhängt ist.

Hat ein Unternehmen ein Vertrag mit einem Empfänger in einem Drittland abgeschlossen, der es zu einer Lieferung von Gütern verpflichtet, dann ist das Unternehmen in der Regel auch verpflichtet, zu prüfen, ob es sich um genehmigungs-pflichtige Waren handelt.

Folgende Prüfkriterien sind zu beachten:  Was liefern Sie?  In welches Land liefern Sie?  An wen liefern Sie?  Für welchen Zweck liefern Sie?

Wer benötigt Clever ? Alle Unternehmen, die Waren und Güter exportieren, also am ATLAS Ausfuhrverfahren teilnehmen, brauchen Clever. Diese Unternehmen teilen sich auf, in Exporteure, die sogenannte Dual-Use-Güter aus der EU Ausführen. Das sind Waren, die für zivile und militärische Zwecke verwendet werden können. Dabei handelt es sich durchaus um alltägliche Gegenstände und

Waren.

Schrauben,

Zum

Beispiel

Dichtungen,

fallen

Rohre,

fast

sämtliche

Fahrzeuge,

Maschinen

darunter,

Messinstrumente,

Waagen,

elektronische Geräte, Kommunikationsgeräte. Diese Liste ließe sich vielfach erweitern.

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Ein weiteres Merkmal sind die sogenannten Kulturgüter. Hierbei handelt es sich in der Regel um Güter, die ein bestimmtes Alter überschritten haben. Ein Beispiel sind hier Fahrzeuge. Wir nennen sie Oldtimer, wenn sie denn alt genug sind.

Waffen und Kriegsgüter richtig anzumelden erscheint dagegen relativ logisch. Schwierig wird es

nur, wenn Waren nicht sofort als Kriegsgüter zu

identifizieren sind. Auch hier gibt es Beispiele aus dem Alltag: optische Geräte, Software zur Navigationssteuerung, nautische Geräte, Steuergeräte.

Zusätzlich muss ein Unternehmen beachten in welches Land die Waren exportiert werden sollen. Es ist allgemein bekannt, das es aus europäischer Sicht im Rahmen von internationalen Vereinbarungen besonders kritische Länder gibt. In diese Länder darf nicht nach Belieben exportiert werden.

Zusammenfassend gesagt stellt Clever für jedes Unternehmen, das bisher in einer Ausfuhranmeldung den Codierungsschlüssel Y901 oder 3LNA angeben musste, ein wertvolles Hilfsmittel zur Exportklassifizierung dar.

Exportklassifizierung, was ist damit gemeint? Alle oben aufgeführten Waren und Güter dürfen grundsätzlich ausgeführt werden. Es sei denn, es handelt sich um Waren, die nur mit einer Ausfuhrgenehmigung Ausfuhrgenehmigungen

ausgeführt erteilt

das

werden Bundesamt

dürfen. für

Diese

Wirtschaft

und

Ausfuhrkontrolle (BAFA). Mit der entsprechenden Genehmigung dürfen die Unternehmen wieder exportieren.

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Wurde eine Ausfuhrgenehmigung für bestimmte Waren erteilt, muss die Ausfuhrgenehmigung in der Ausfuhranmeldung angegeben werden.

Das passiert über sogenannte Codierungsschlüssel. ATLAS ist ein papierloses Verfahren, also kann kein Bewilligungsbescheid angeheftet werden. Mit einem Codeschlüssel z.B. X002 kann der Anmelder dem prüfenden Zollamt in einer elektronischen Ausfuhranmeldung mitteilen, dass eine Ausfuhrgenehmigung vorliegt und diese auf Nachfrage beim Zoll vorgelegt werden kann.

Das Hauptproblem besteht aber für all die Unternehmen, und das ist die Mehrzahl der Anmelder, die gar keine Ausfuhrgenehmigung benötigen. Diese Unternehmen müssen eine explizite Erklärung abgeben, dass die von Ihnen exportierte Ware nicht genehmigungspflichtig ist. Jedes Unternehmen, das die oben angeführten Güter und Waren exportiert, braucht in seiner ATLAS Ausfuhranmeldung einen Codierungsschlüssel z.B. Y901.

Um herauszufinden welcher Codierungsschlüssel für welche Ware, in welches Land benötigt wird, muss eine Klassifizierung erfolgen.

Was sind Codierungsschlüssel und wozu werden sie benötigt? Die

TARIC-Kommission

(Online-Zolltarifdatenbank

der

Europäischen

Kommission) der Europäischen Gemeinschaft hat genehmigungsrechtliche Codierungen festgelegt, die im gesamten Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft gültig sind. Um auch einzelstaatliche Ausfuhrgenehmigungen und genehmigungsrechtliche Erklärungen in codierter Form abbilden zu können,

war

es

erforderlich,

die

Liste

der

gemeinschaftsrechtlich

vorgeschriebenen Codierungen entsprechend zu ergänzen.

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Darüber hinaus gibt es Erklärungen in codierter Form, die ausdrücken, dass zur Ausfuhr angemeldete Güter keiner Ausfuhrgenehmigung bedürfen.

Die Eingabe einer Codierungskennziffer ist eine rechtsverbindliche Erklärung in einer Ausfuhranmeldung, für deren Richtigkeit der Anmelder verantwortlich ist.

Die

Angabe

unrichtiger

Codierungen

kann

ahndungsrechtliche

Konsequenzen nach sich ziehen.

Wofür braucht man Clever ? Die Mehrzahl der Ausfuhranmelder muss in Form von Codierungen in seiner ATLAS Ausfuhranmeldung angeben, dass die von ihnen exportierten Güter keine Ausfuhrgenehmigung bedürfen. Trotzdem ist es ist die Angabe eines Codierungsschlüssels

notwendig,

um

der

Zollbehörde

differenziert

anzuzeigen, um welche Art von Waren es sich bei der Ausfuhr nicht handelt.

Die Vielzahl der Listen und Regelungen erschweren es Anmeldern, den Überblick zu bewahren. Häufige gesetzliche Neureglungen können im Büroalltag nicht immer verfolgt werden.

Was kann Clever ? Clever prüft anhand des Bestimmungslandes und der Warentarifnummer, ob die zu exportierenden Güter auf der Ausfuhrliste aufgeführt sind. Die Ausfuhrliste bestimmt als Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung den Umfang der zusätzlichen (nur nationalen) Genehmigungspflichten für DualUse- und für Rüstungsgüter.

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Clever schlägt dem Anwender zur Auswahl vor, welche Einträge zur eingegebenen Warentarifnummer in den Listen aufgeführt werden. Der Anwender

muss

die

Vorschläge

vom

System

mit

den

technischen

Spezifikationen des zu versendenden Gutes vergleichen und auswählen. Anhand dieser Auswahl werden länderabhängige Codierungsschlüssel vom System angezeigt.

Der ausgewählte Codierungsschlüssel kann automatisch in das ATLAS Ausfuhr System übernommen und so der Zollbehörde übermittelt werden.

Wie geht ein Anmelder vor, wenn er nicht Clever einsetzt? Um im Rahmen der Exportkontrolle den richtigen Codierungsschlüssel herauszufinden, sind mehrere Arbeitsschritte nötig. Es müssen mehrere Listen und Internetseiten als Quelle herangezogen werden:

1. Schritt: Suche im Umschlüsselungsverzeichnis, ob dem zu versendenden Gut eine Ausfuhrlistennummer zugeordnet ist

2. Schritt: Prüfung in der Ausfuhrliste Teil A (Kriegsgüter und Waffen) und Teil C (Dual-Use Güter).

3. Schritt: Prüfung, welcher der möglichen Codierungslisten im elektronischen Zolltarif (online) zu dieser Ware aufgeführt wird

4. Schritt: Prüfung auf nationalen Codierungslisten und ggf. Ermittlung der erforderlichen Codierungsschlüssel

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Welchen Vorteil hat man mit Clever ?  schafft Sicherheit  beschleunigt den Arbeitsprozess erheblich  immer aktuell  erfüllt gesetzliche Bestimmungen  gezieltes Drucken von Listen zur innerbetrieblichen Informationseinholung  Kostenersparnis durch weniger abgewiesene Ausfuhranmeldungen

Fakten zu Clever  Prüfung auf die Taric-Datei (Online-Zolltarifdatenbank der Europäischen Kommission)

 Bereitstellung der europäischen Codierungsschlüssel  Bereitstellung der nationalen Codierungsschlüssel (Deutschland)  Prüfung des Umschlüsselungsverzeichnisses zur Ausfuhrliste Teil I Abschnitte A und Anhang I der EG-Dual-Use-VO 423/2009

 Prüfung der Ausfuhrliste Teil I die Abschnitte A und C, die Güter (Waren, Datenverarbeitungsprogramme (Software) und Technologien) enthalten

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Clever : Einsatzmöglichkeiten ASP-Lösung über das BEX-Rechenzentrum:  Zugang zur ASP-Lösung über Smart-Client beim Kunden  von jedem PC aus arbeiten  minimale Hardwarevoraussetzungen  Sicherheit durch abgesicherte https-Verbindung  Zugangskontrolle durch Kundennummer, Benutzer und Passwort  keine Speicherung der Daten Ihrer Waren im BEX Rechenzentrum

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Updates Exportklassifizierung

Ausfuhrliste

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Clever : Systemvoraussetzungen



Datenbank-Plattform (nur Inhouse): Unterstütze Datenbank-Plattformen: ORACLE ab Version 9.2.0.4 oder SQL-Server 2005/2008 oder MySQL ab Version 5.0





CPU-Anforderungen Client:

≥ 1 GHz,

256 MB RAM

Server:

≥ 2 GHz, 2048 MB RAM

Systemplattform Client:

Windows XP/Vista/Windows 7

Server:

Windows XP/Windows 7, Windows 2003, Windows 2008, LINUX (auf Anfrage) (Datenbankserver und Application-Server Tomcat)



Grafikauflösung Grafikauflösung beim Client: 1024x768, Farbpalette True Color

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Clever : Wartung

Wartung und Service von Clever gewährleistet für einen langen Zeitraum sowohl Updates als auch Hotline und Fehlerbehebung sowie die Anpassung der Standard-Software an die gesetzlichen Bestimmungen.

 Anpassung der Software an gesetzliche Änderungen  die Weiterentwicklung der Software  die Pflege der mitgelieferten Listen und Tabellen (Ausfuhrliste, Umschlüsselungsverzeichnis, Taric-Daten)  die telefonische Hotline  die Fernwartung (soweit die technischen Voraussetzungen gegeben sind)

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F端r weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verf端gung:

BEX Components AG Gartenstrasse 97 D-73430 Aalen Tel. +49 (0)7361 997 39 10 Mail. info@bex.ag www.bex.ag

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