Page 11

Das soll demokratisch sein? Nein, sagt der belgische Historiker und Ethnologe David van Reybrouck, der mit seinem Buch »Gegen Wahlen – Warum Abstimmen nicht demokratisch ist« eine provokante These aufstellt. Er erschüttert unser Wissen um die Demokratie, indem er die uns indoktrinierte Sicht, dass Wahlen das Kennzeichen einer Demokratie schlechthin seien, auf den Kopf stellt. Sein Befund der aktuellen Lage: Demokratiemüdigkeitssyndrom, verursacht durch die heutige elektoral-repräsentative Demokratie. In der Demokratie des 21. Jahrhunderts hält er die Beschränkung auf Wahlen zur Regierungsbildung als höchst fragwürdig und nicht mehr zeitgemäß.

Auf Los geht`s los – der Weg zu wirklich partizipativer Demokratie Seit etwa 3000 Jahren experimentiert die Menschheit mit Demokratie. Bis vor etwa 200 Jahren, zur Zeit der Französischen Revolution und der Unabhängigkeitsbewegung Amerikas, spielte dabei das Losverfahren eine bedeutende Rolle. Im antiken Athen zum Beispiel wurden die wichtigsten Verwaltungsorgane mit Bürgern besetzt, die per Losentscheid bestimmt wurden. Der Rat der 500. Er war das zentrale Regierungsorgan und durch ausgeloste Bürger bevölkertes Nervenzentrum der Macht. Für Aristoteles stand fest: »Es gilt z.B. als demokratisch, die Staatsmänner durch Los, und für oligarchisch, sie durch Wahl zu besetzen.« (Oligarchie: Herrschaft von wenigen) Zur Zeit der Aufklärung kamen zwei große Philosophen zur gleichen Erkenntnis wie Aristoteles. Nämlich Montesquieu, Begründer des modernen Rechtsstaates, und Jean-Jacques Rousseau. Die beiden Philosophen des achtzehnten Jahrhunderts stimmten darin überein, dass das Losverfahren demokratischer sei als Wahlen und dass eine Kombination aus beiden Methoden von Vorteil für eine Gesellschaft sei. Nur durch Kombination beider Systeme können Auswüchse vermieden werden: Das Losverfahren allein führt zu Unfähigkeit, Wählen allein zu Ohnmacht.

David Van Reybrouck Historiker, Ethnologe, Archäologe und Schriftsteller. Mit dem Buch Kongo feierte er einen Welterfolg. Er ist Initiator des Models G1000, das für mehr bürgerliche Mitbestimmung kämpft. Foto: www.davidvanreybrouck.be

Die Renaissance des Losverfahrens In den 1980er Jahren entstand, vor allem durch das Wirken des Amerikaners James Fishkin, der Begriff der deliberativen Demokratie. Eine Form der Demokratie, bei der Bürger nicht nur das Recht haben, Politiker zu wählen, sondern im Rahmen von Fachforen Gespräche untereinander und mit Politikern führen. Die kollektive Beratung steht im Mittelpunkt. Schließlich kommt man so zur Formulierung konkreter, rationaler Lösungen für nationale Herausforderungen. Kritiker sehen in der Bewegung die Gefahr, dass Dilettantismus und bürgerlicher Leichtsinn die Beratungen bestimmen. Wie soll das Volk eine Angelegenheit entscheiden können, für das es keinerlei Expertise besitzt? Doch in praktischen Anwendungen und Experimenten zeigt sich ein großes Engagement und gegenseitiger Respekt der Teilnehmer. Die Bürger werden durch den Einblick in die Komplexität politischer Entscheidungen und den Beratungsprozess erheblich kompetenter und differenzierter in ihrem politischen Urteil. Bestimmt man die Teilnehmer nun durch das aleatorische (alea Würfel, Zufall) Mittel des Loses, entstehen wirklich unabhängige Ausschüsse, die mit Hilfe von Informations- und Faktenmaterial Lösungen erarbeiten, die frei sind von lobbyistischen Bestrebungen und Korruption.

Keine utopische Idee Vom Standpunkt unseres demokratischen Systems betrachtet, scheint eine so umfangreiche Beteiligung des Volkes an der Politik als unmöglich, utopisch. Schließlich lässt unser Grundgesetz noch nicht einmal eine Volksabstimmung zu. Es gab jedoch in der jüngeren Vergangenheit zahlreiche Projekte der demokratischen Erneuerung in westlichen Ländern. Unter anderem in Kanada, in den Niederlanden, in Island und Irland. Als besonders bemerkenswert gilt das Beispiel Irlands. Im Mai 2012 stimmte die Bevölkerung des erzkatholischen Inselstaates mit gut 62% Fürstimmen einer Verfassungsänderung zu, die u.a. die gleichgeschlechtliche Ehe ermöglicht. Der Entwurf wurde zuvor von einem Gremium erarbeitet, dem neben Politikern auch 66 per Los bestimmte Bürger beisaßen. Der gesamte Prozess dauerte nur etwa ein Jahr. Ein Beispiel effizienter Demokratie, die zudem die Legitimität des Volkes genießt.

Buchtipp Gegen Wahlen – Warum abstimmen undemokratisch ist David Van Reybroucks; Wallstein Verlag; ISBN 978-3835318717; Preis: 17,90 EUR

fazit Van Reybrouck beschreibt in seinem Buch, dessen Inhaltsverzeichnis einer Krankenakte ähnelt, auf überzeugende Art die Symptome, Diagnosen, die Pathogenese (Krankheitsverlauf) und die geeignete Therapie für die schwächelnde Demokratie unserer Zeit. Sein erschütterndes Fazit: »Wahlen sind heutzutage primitiv. Eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht.«

Text: EgHam

Info: www.davidvanreybrouck.be

06 17

11

Profile for KOMPASS stadtmagazin

KOMPASS Stadtmagazin Ausgabe 6 | 17  

KOMPASS - So muss Stadtmagazin. Interessant! Aufregend! GESCHENKT! Jeden Monat neu. Zu finden in Zwickau + Umland, Vogtland, Erzgebirge, Che...

KOMPASS Stadtmagazin Ausgabe 6 | 17  

KOMPASS - So muss Stadtmagazin. Interessant! Aufregend! GESCHENKT! Jeden Monat neu. Zu finden in Zwickau + Umland, Vogtland, Erzgebirge, Che...

Advertisement