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Unser Land neu denken – der „Plan A“ für Österreich
© BKA/Andy Wenzel
Anpacken, aktiv sein, Lösungen umsetzen: Unter diesem Motto steht der gesamte „Plan A für Österreich“ von SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern. Neue Ideen für Arbeitswelt, Wirtschaft, Bildung und Zusammenleben sollen Österreich wieder an die Spitze bringen. Jetzt geht es darum, zusätzliche Ideen zu sammeln, um den Plan gemeinsam weiterzuentwickeln. Übrigens: Mehr als zwei Drittel des neuen Arbeitsprogramms der Regierung kommen aus dem „Plan A“.
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rst wenige Wochen ist es her, dass Christian Kern seinen „Plan A für Österreich“ der Öffentlichkeit präsentiert hat. Seitdem ist viel passiert, so hat sich die Bundesregierung zum Beispiel auf ein neues Arbeitsprogramm für die kommenden 18 Monate geeinigt. Natürlich stellt so ein Programm immer einen Kompromiss dar. Dieser Kompromiss steht allerdings diesmal nicht wie so oft unter dem Motto „tust du mir nicht weh, tu ich dir nicht weh“, sondern wird von dem gemeinsamen Willen getragen, Österreich wieder voran zu bringen. Mehr als zwei Drittel der darin enthaltenen Punkte entstammen dem „Plan A“. Das heißt: Viele der Ideen, die Christian Kern vor kurzem erst vorgestellt hat, sind jetzt schon Teil des gemeinsamen Regierungskurses und bereits mit konkreten Beschluss- und Umsetzungsterminen versehen.
Vom Kampf gegen Arbeitslosigkeit bis Tablets für SchülerInnen Beispiele für Themen aus dem „Plan A“, die im neuen Arbeitsprogramm Eingang gefunden haben, sind die Unterstützung älterer Langzeitarbeitsloser, das zweite verpflichtende Gratiskindergartenjahr, Gratis-Tablets und -Notebooks für SchülerInnen, mehr Unterstützung für Kleinund Mittelunternehmen durch einen Ausbau der Entgeltfortzahlung, mehr sozialer Wohnbau oder die Aufwertung der Lehre und das Integrationsjahr. Firmen, die neues Personal anstellen, werden deutlich bei den Lohnnebenkosten entlastet. Auch ein Mindestlohn von mindestens 1.500 Euro ist sowohl im „Plan A“ als auch im Regierungs-Arbeitsprogramm enthalten, an der Umsetzung arbeitet die Bundesregierung gemeinsam mit den Sozialpart-
nern. Der temporäre sektorale Schutz des Arbeitsmarktes, ultraschnelles Internet für Schulen und KMU bis 2020 und der Abbau langer Wartezeiten auf Computertomographie- und MagnetresonanzUntersuchungen sind ebenfalls vom „Plan A“ direkt ins Arbeitsprogramm der Regierung aufgenommen worden. Nicht zuletzt sollen auch ausländische Konzerne, die in Österreich tätig sind, effizienter besteuert werden und einen fairen Beitrag leisten.
Mitmachen beim „Plan A für Österreich“ Beim „Plan A“ geht es darum, Österreich neu zu denken – mit einem konkreten, langfristigen Maßnahmenprogramm, aber auch kurzfristig umsetzbaren Schritten. „Ich will unser Land gemeinsam mit Euch gestalten. Ich will es ge-