............ Bericht von Markus Viellvoye ................................................................................................
Grafik: LHM, Stadtkämmerei
noch ein strukturelles Defizit, ihre Ausgaben übersteigen ihre Einnahmen – selbst in Jahren mit relativ hohem Steueraufkommen. Angesichts etlicher geplanter Investitionen im zwei- bis dreistelligen Millionenbereich (z.B. die Sanierungen etlicher Feuerwachen, des Gasteigs und der Großmarkthalle oder eine neue Multifunktionsarena im Olympiapark) gibt es also keinen Grund, die Haushaltsdisziplin aufzugeben.
Endlich Grabsteine aus Kinderarbeit von Münchens Friedhöfen verbannen! Schon seit langem bemüht sich die Grüne Stadtratsfraktion darum, Produkte aus Kinderarbeit aus dem städtischen Verantwortungsbereich zu verbannen. Besonders berüchtigt sind hier z.B. Grabsteine, deren Rohmaterial häufig aus Steinbrüchen in Indien oder China stammt, wo Kinder als billige Arbeitskräfte ausgebeutet werden. Die Stadt München hatte die Aufstellung solcher Steine daher in ihrer Friedhofssatzung untersagt, musste sich aber zunächst der Klage eines Steinmetzes beugen. 12
Jetzt hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass eine solche Regelung sehr wohl unter die Regelungskompetenz einer Kommune fällt.
Strassentunnel - ein teurer Spass Der Bau von Straßentunneln belastet den städtischen Haushalt nicht nur durch die bekanntlich hohen Investitionskosten, sondern auch durch beträchtliche Folgekosten. So musste der Bauausschuss im Oktober nicht nur Nachrüstungsmaßnahmen in Höhe von 9,9 Mio. € für den Petueltunnel und 6,2 Mio. € für den Altstadttunnel bereitstellen, auch die allgemeinen Betriebskosten für Inspektion, Wartung, Überwachung, Personal- und Energiekosten haben massiv zugenommen. Über 4,1 Mio. € – also mehr als eine halbe Million € pro Tunnelkilometer - müssen die SteuerzahlerInnen mittlerweile jährlich aufbringen, um die Tunnel instand zu halten. Grünen-Stadträtin Sabine Nallinger wies darauf hin, dass bei allen Diskussionen über neue Straßentunnel diese Kosten miteingerechnet werden müssten: „Bei großen
Stadtrundbrief Grüne München - November 2011