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November

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ig m m i t s n e ei n ü r G r e n! e r Münchn h e g e b er für Bürg itte r d e n i e K ! n h a b e d Lan d n u t r Sta

n Flughafe

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Münche


............ Auf geht‘s .................................................................................................................................

Editorial Liebe Leserin, lieber Leser, wir brauchen Euch! Und zwar haben wir diesem Rundbrief jeweils eine Unterschriftenliste für den Bürgerentscheid "Keine 3. Startbahn" beigefügt und bitten Euch, diese mit Unterschriften aus Eurem Bekanntenkreis voll zu machen und uns im Stadtbüro abzugeben oder an uns zu senden. Wir benötigen 34.000 Unterschriften und wenn jede(r) von Euch die 15 Unterschriften zusammenbringt wären wir schon bei 18.000, denn ca. 1200 EmpfängerInnen zählt unser Rundbrief.

Inhalt Hier schreibt der Vorstand........................... 3 Bericht vom grünen Basisseminar................. 6 Beitrag: Piratenpartei................................... 8 Beitrag: Grünflächen sind keine Baulandreserven..................................................... 10 Bericht aus der Stadtratsfraktion................ 11 Aus den Ortsverbänden............................. 15 Veranstaltungen, Termine.......................... 24 Grüne Jugend München............................ 32 Überblick über die Arbeitskreise................. 33 Termine im Überblick................................. 34 Adressen.................................................... 35 Kommende Stadtversammlungen.............. 36

Ein wichtiger Termin dazu: Am 10.11. findet ein Planungstreffen zum Bürgerentscheid statt, bei dem die nächsten Schritte besprochen werden und Veranstaltungen geplant werden. Es wäre sehr schön, wenn von jedem OV jemand anwesend wäre. Weiterhin findet Ihr in diesem Rundbrief einen Beitrag von Thomas Pfeiffer mit einer Anaylse zum Thema Piratenpartei und einen Aufruf von Dagmar Mosch zum Thema "Grünflächen sind keine Baulandreserven" sowie eine große Anzahl an Terminen. Viel Spaß beim Lesen! Euer Claude und Thorsten

Impressum Der „Stadtrundbrief“ ist eine im Eigendruck herausgegebene Mitgliederzeitung der Grünen München. Herausgeber: Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814, stadtbuero@gruene-muenchen.de, www.gruene-muenchen.de Verantwortlicher Redakteur i.S.d.P. und verantwortl. für Anzeigen: Claude Unterleitner Redakteure: Claude Unterleitner, Thorsten Siefarth

Redaktionsschluss/Etikettieren Redaktionsschluss September-Rundbrief: Donnerstag, 24.11.2011 Etikettieren dieses Rundbriefs: Mittwoch, 30.11.2011, OV Giesing / Harl. 2

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...................................................................................................... Hier schreibt der Vorstand ...........

Einstimmig: Bürgerbegehren gegen 3. Startbahn beschlossen! Liebe Freundinnen und Freunde, voller Tatendrang starten wir in den heißen Herbst: Am 20.10.2011 haben wir einstimmig ein Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn beschlossen! Ziel des Bürgerbegehrens ist es, dass die Landeshauptstadt München dazu verpflichtet wird, alle ihre München kann Möglichkeiten als Gesellschafterin 3. Startbahn der Flughafen kippen München GmbH zu nutzen, um den Bau einer 3. Start- und Landebahn zu verhindern. Insbesondere in der Gesellschafterversammlung der Flughafen München GmbH soll die Landeshauptstadt München keinem Beschluss zum Bau einer 3. Start- und Landebahn zustimmen. Das ist möglich, da das Konstrukt der Gesellschafterversammlung wie folgt aussieht: München ist mit 23% neben dem Freistaat Bayern und dem Bund Anteilseignerin und Beschlüsse zum Bau der 3. Startbahn müssen einstimmig erfolgen. Das heißt: Wenn wir das Bürgerbegehren gewinnen, ist das Projekt gekippt, gegen das wir schon immer kämpfen! Aufgrund dieses Konstruktes ist es aber leider nicht möglich, dass die direkt Betroffenen vor Ort abstimmen können. Leider konnten wir bei der regulären Oktober Stadtversammlung noch nicht über das Bürgerbegehren sprechen, da uns die genaue Frage noch nicht vorlag. Als wir dann nach ausführlicher juristischer Prüfung endlich die wasserdichte Fragestellung hatten, war uns

als Vorstand klar: Solch eine wichtige Entscheidung möchten wir mit euch zusammen treffen. Wir haben dann die OV-Vorstände informiert und ihr habt die Einladung zur Sondermitgliederversammlung zugeschickt bekommen. Wir freuen uns sehr, dass trotz des kurzfristigen Termins der Saal buchstäblich aus allen Nähten geplatzt ist und so viele zur Sonderstadtversammlung gekommen sind! Jetzt heißt es für uns: Auf zum Unterschriften sammeln! Die Unterschriftenlisten könnt ihr online unter www.gruene-muenchen.de/ keine3startbahn runterladen oder ihr holt sie euch im Stadtbüro ab. Dort gibt es auch Klemmbretter mit denen ihr auf Unterschriftenfang gehen könnt. Wir organisieren vom Stadtverband auch regelmäßig Infostände in der Innenstadt und freuen uns über die Initiativen von den Ortsverbänden! Bei der großen Demo am 29.10.2011 am Marienplatz gegen die 3. Startbahn waren wir natürlich auch mit einem Stand vor Ort und haben eifrig Unterschriften gesammelt! Der Herbst wird heiß: Es heißt jetzt diskutieren, überzeugen, kämpfen und das unnötige und unsinnige Großprojekt verhindern. Es wird nicht ganz einfach Der Herbst sein, aber wenn wir gemeinsam an einem wird heiß! Strang ziehen, haben wir es in der Hand! Lasst uns die Chance nutzen! Neben der Vorbereitung des Bürgerbegeh-

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............ Hier schreibt der Vorstand .....................................................................................................

Stadt, Land, Bund: Katharina Schule und Sebastian Weisenburger (Vors. KV München, außen), Cem Özdemir (CoVors. Bund) und Dieter Janecek (Co-Vors. Bayern)  Foto: Petra Tuttas

rens und den alltäglichen politischen Verpflichtungen haben Sebastian und Katharina zusammen mit Cem Özdemir, unserem Bundesvorsitzenden und Dieter Janecek, unserem Landesvorsitzenden Münchner Unternehmen im Rahmen der Wirtschaftstour besucht. Wir waren bei BMW und Sixt, die uns über ihre E-Mobilitäts- und CarsharingProjekte berichteten. Das Zusammenkommen von Politik und Wirtschaft war sehr spannend. Schöne Grüße an der Stelle von Cem an euch alle! Das letzte Wochenende waren die Münchner Grünen natürlich auch wieder zahlreich auf der Landesdelegiertenkonferenz vertreten! Es war eine sehr gute LDK, bei der wir uns intensiv mit den verschiedensten Themen befasst haben: Demografie, Medien- und Netzpolitik und Energiewende stand u.a. auf 4

der Agenda. Gewählt wurde auch: Wir gratulieren ganz herzlich Theresa Schopper zur erneuten Wiederwahl als Landesvorsitzende! Daneben haben wir auch viel Unterstützung für unser Bürgerbegehren erfahren – noch ein Grund jetzt mit aller Kraft loszulegen! Am 10.11.,19 Uhr im Stadtbüro, findet unser Planungstreffen zum Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn statt. Wir werden die nächsten Schritte und die Veranstaltungen, Infostände etc. planen und brauchen eure Unterstützung! Es wäre wichtig, wenn aus jedem OV-Vorstand eine Person kommen könnte. Das Treffen ist aber natürlich auch für alle Interessierten und Engagierten offen! Viele Grüße Katharina und Sebastian für den Vorstand

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Muslim-Girls – Wer wir sind, wie wir leben Mit oder ohne Kopftuch - junge muslimische Frauen nehmen ihr Leben selbst in die Hand – genauso wie ihre Altersgenossinnen. Allerdings haben sie die schwerere Ausgangsposition: Sie werden oft von Eltern, Schule oder Arbeitgebern unterschätzt und gebremst. Sineb el Masrar diskutiert mit Gästen, warum in Deutschland noch nicht anerkannt wird, dass junge muslimische Frauen längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Lesung und Diskussion mit Sineb El Masrar, 1981 als Tochter marokkanischer Einwanderer in Hannover geboren, Gründerin des multikulturellen Frauenmagazins "Gazelle", Teilnehmerin der Deutschen Islamkonferenz, Berlin Termin: Ort:

Donnerstag, 01.12.11, 19 Uhr Ev. Stadtakademie München, Herzog-Wilhelm-Straße 24 Der Eintritt ist frei

Mit Herausforderungen leben lernen – Palästina und der Umbruch im arabischen Raum Der Israel-Palästina-Konflikt gehört zu den Faktoren, die bislang die Stabilisierung diktatorischer Regime im Nahen Osten mit begründeten. Der stattfindende Umbruch im arabischen Raum weckt Hoffnung auf positive Veränderung auch unter Palästinensern. Seit Jahren setzt sich die palästinensische Christin Sumaya Farhat-Naser aus Ramallah für einen gerechten Frieden im Nahen Osten ein. Beeindruckend ist, dass sie sich das Gesetz des Handelns nicht von negativen Erfahrungen vorgeben lässt, sondern immer neue Ressourcen konstruktiven Konfliktumgangs erschließt. Sie ist dafür mit vielen Preisen ausgezeichnet worden. Mit Prof. Dr. Dr. h.c. Sumaya Farhat-Naser, ehem. Professorin der Birzeit Universität, Ramallah Autorin von Disteln im Weinberg – Tagebuch aus Palästina 2007 Termin: Ort: Kosten:

Donnerstag, 17.11.11, 19 Uhr Ev. Stadtakademie München, Herzog-Wilhelm-Straße 24 7 Euro, 6 Euro ermäßigt

Wege zum Wandel Überzeugende Konzepte und Zukunftsentwürfe gibt es viele. Und auch der Konsens, in welche Richtung die Reise unserer Wirtschaft und Gesellschaft gehen soll, scheint heute größer zu sein als noch vor ein, zwei Jahrzehnten: Nachhaltigkeit, Umweltschutz, Wohlstand - darüber lässt sich noch Einigkeit erzielen. Schwieriger wird es, wenn es um die konkrete Umsetzung von Zielen geht. Wie kann es gelingen, möglichst viele Menschen auf diesen Weg "mitzunehmen" und sie in die notwendigen gesellschaftlichen und politischen Veränderungen einzubinden? Referentin: Dr. Kora Kristof, Umweltbundesamt, Leiterin der Abteilung "Nachhaltigkeitstrategien, Ressourcenschonung und Instrumente", Verfasserin des Buchs "Wege zum Wandel" Kommentare und Diskussion: Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende, Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag Andreas Buchner, Vorstand Hylas Holdings GmbH, Vorstandsmitglied Unternehmens Grün Termin: Ort:

Donnerstag, 10.11.11, 19:30 Uhr, DGB-Haus, Schwanthaler Str. 64 Eintritt frei

Petra-Kelly-Stiftung Reichenbachstr. 3a, 80469 München, Tel. 089/ 242267-30 info@petra-kelly-stiftung.de www.petra-kelly-stiftung.de

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............ Beitrag von Marc Daniel Heintz und Katharina Schulze .....................................................

2. Grüne-Basis-Seminar: von Organigrammen und Grundwerten Auch im letzten halben Jahr ist der Zuwachs an motivierten Neumitgliedern bei den Münchner Grünen nicht abgerissen. Doch aller Anfang ist schwer, denn den neuen Mitgliedern erschließen sich die Parteistrukturen und das grüne "Fachchinesisch" nicht immer auf Anhieb. Um Licht ins Dunkel zu bringen und den Neugrünen die Strukturen und Mitwirkungsmöglichkeiten innerhalb der Partei aufzuzeigen, haben Katharina Schulze, Gülseren Demirel und Marc Daniel Heintz das Grüne-Basis-Seminar konzipiert, das im Oktober 2011 zum zweiten Mal durchgeführt wurde. Bereits bei der Vorstellung anhand von Steckbriefen zeigte sich, dass die Neumitglieder ein breites Spektrum an Kompetenzen und Erfahrungen mitbringen, die es nun in praktische Arbeit umzumünzen gilt. Dabei waren unter den Lieblingsgebieten der TeilnehmerInnen nicht nur "klassische" grüne Themen wie Umweltschutz und Gleichstellung, sondern auch Finanzen, Wirtschaft und Sozialpolitik vertreten.

Gleich zu Beginn wurden anhand des "Grünen Organigramms" die verschiedenen Gremien und Instutionen der Grünen schrittweise erschlossen. Anschließend folgte ein buntes Programm, das sowohl Impulsreferate mit Raum für Fragen als auch eine Gruppenarbeit mit Workshop-Charakter umfasste. Zu den ExpertInnen, die informative und zum Teil auch persönliche Einblicke in ihre Aufgaben und Arbeitsabläufe gaben, gehörten Margarete Bause (Landtagsfraktion), Dieter Janecek (Landesverband), Lydia Dietrich (Stadtratsfraktion), Hep Monatzeder (3. BGM) und Sebastian Weisenburger (Bezirksausschuss). Die TeilnehmerInnen haben gespannt zugehört und Fragen gestellt, aber auch über amüsante Anekdoten gelacht. In der Gruppenarbeit diskutierten die TeilnehmerInnen in einem Rotationssystem an verschiedenen Stationen über die Grünen Grundwerte, Frauenpolitik, Integration und Bürgerbeteiligung. Sie wurden von den ModeratorInnen Marlis Friedl, Florian Roth, Stadtrat, und Petra Tuttas unterstützt.

Basis für alle! 

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Foto: Claude Unterleitner


...................................................... Beitrag von Marc Daniel Heintz und Katharina Schulze ...........

Nicht ohne mein Flipchartblatt: TeilnehmerInnen des Seminars diskutieren Frauenpolitik  Foto: Petra Tuttas

Den Abschluss bildete unsere Landesvorsitzende Theresa Schopper, die von Anfang an dabei war und aus der Münchner Perspektive von der Parteigeschichte erzählte. Es wurde deutlich, dass sich die Grünen von einem mitunter chaotischen Haufen zu einer professionellen Partei gewandelt haben, ohne dabei Charme und Überzeugungen über Bord zu werfen.

Das überwiegend positive Feedback sowie das Interesse anderer KVs am Grünen-BasisSeminar zeigen, dass sich unser Konzept bewährt hat. Vielen Dank an alle Mitwirkenden und an die TeilnehmerInnen für die tolle Mitarbeit und Verbesserungsvorschläge! Auch im Frühjahr 2012 möchten wir das Grüne Basis Seminar wieder anbieten, zu dem alle Interessierten herzlich eingeladen sind!

Noch etwas skeptische Blicke. Liegt's am Thema Demokratie und Partizipation? 

Foto: Petra Tuttas

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............ Beitrag von Thomas Pfeiffer ..................................................................................................

Piratenpartei: Schuss vor unserem Bug, aber kein kapitaler Treffer! Als Münchner Kindl und passionierter Bergsteiger vergesse ich meistens, was „backboard“ und was „steuerboard“ bedeutet. Vorne und hinten eines Schiffes erkenne ich, auch kann ich Kiel und Mast treffsicher unterscheiden. Aber was steuer- und backboard, was links oder rechts ist, das weiß ich nicht. Ähnlich scheint es derzeit auch den Piraten zu gehen – ihr politischer Kompass dreht durch: In Freising haben sie einen ehemaligen NPD-Kader zum Vorstand gewählt und in Mecklenburg-Vorpommern sogar in den Landesvorstand [1], während man sich auf Bundesebene streitet, ob Rechtsextremismus eine „Jugendsünde“ ist, wie Parteichef Sebastian Nerz die NPD-Vergangenheit seiner Parteifreunde nennt. Links oder rechts, wo die Reise mit den Piraten hingeht, ist derzeit noch nicht sicher auszumachen. Inhaltlich bringt man die junge Partei vor allem mit den Themen Netzpolitik, Transparenz und Bürger/innenbeteiligung in Verbindung. Dabei sind alle drei Bereiche urgrüne Themenfelder:

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Bei der Netzpolitik dreht es sich um Aspekte wie z.B. den Datenschutz [2], den Kampf gegen den Überwachungsstaat [3], den Schutz von sog. Whistleblower/innen (das sind Menschen, die auf Missstände in Un-

Tina Gössl / pixelio.de

ternehmen und Organisationen aufmerksam machen) [4] und den Breitbandausbau des Internets [5]. Alles Bereiche, die wir schon lange behandeln. Mit Dr. Konstantin von Notz hat unsere Bundestagsfraktion seit zwei Jahren einen netzpolitischen Sprecher mit klarem grünen Profil und besten Kontakte in die sog. Netz-Community. Und Malte Spitz bestellt das netzpolitische Feld [6] hervorragend für den Bundesvorstand. Auch wir in Bayern haben auf der letzten LDK ein umfangreiches Positionspapier zur Netzpolitik diskutiert und verabschiedet [7]. Das Papier entstand unter Federführung des LAK Medien- und Netzpolitik.

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................................................................................................... Beitrag von Thomas Pfeiffer ........... In Sachen Transparenz kämpfen wir bspw. schon seit vielen Jahren dafür, dass die Menschen ein Anrecht darauf haben, behördliche Akten einsehen zu dürfen. Die Landtagsfraktion hat ein Informationsfreiheitsgesetz in den Landtag eingebracht [8], das leider an den Stimmen von CSU und FDP scheiterte, obwohl letztere sich die Bürger/innenrechte gerne auf die Fahnen schreibt. Aber Machterhalt („Wir stimmen nicht mit der Opposition“) geht den Liberalen scheinbar über ihre wenigen Inhalte. In München, wo wir seit über 20 Jahren mit der SPD regieren, haben wir gegen deren anfängliche Bedenken eine Informationsfreiheitssatzung im April 2011 nach zwei Jahren zäher Arbeit und geduldigen Nachbohrens auf den Weg gebracht. Damit haben erstmals alle Münchner Bürgerinnen und Bürger ein verbrieftes Recht, städtische Akten einzusehen, sofern damit keine Persönlichkeitsrechte berührt werden [9]. Auch beim Thema Bürger/innenbeteiligung sind wir hervorragend aufgestellt. Zwar hat fast schon jede Partei ein Bürger/innenbegehren initiiert, aber wir Grüne kämpfen auch bundesweit für Plebiszite und setzen uns in verschiedenen Bundesländern für eine Absenkung der notwendigen Quoren ein. In Freiburg haben die Grünen einen Bürger/ innenhaushalt durchgesetzt, bei dem die Menschen vor Ort tatsächlich mitentscheiden können, wofür städtisches Geld ausgegeben werden soll – und wofür nicht [10]. Im Augenblick evaluiert unsere Stadtratsfraktion, wie man dieses Konzept auch in München umsetzen kann und wie man darüberhinaus Bürgergutachten nutzen kann, um mehr Partizipation auf kommunaler Ebene zu ermöglichen [11]. Beteiligung ist für uns mehr als nur ein paar Klicks auf irgendwel-

chen Webseiten, wie uns das manchmal die Piraten vormachen wollen. Wo uns die Piratenpartei voraus ist, das ist die Nutzung des Internets für ihre parteiinterne Kommunikation. Wo wir massenhaft E-Mails verschicken und ein immer noch zu schwerfälliges Wurzelwerk haben [12] , nutzen die Piraten „Etherpads“ und „Liquid Democracy“. Aber wir holen auf: Gemeinschaftlich an Texten arbeiten kann man mit der Textbegruenung.de; mit gruene-suche. org kann man bundesweit über 600 Homepages von Bündnis 90/Die Grünen durchsuchen und unter gruener-surfen.de entsteht gerade ein Handbuch, wie man diese Onlinewerkzeuge für die grüne Parteiarbeit nutzen kann. Nehmen wir die Piratenpartei als das, was sie sind: Ein Schuss vor unseren Bug - steuerboard, aber kein kapitaler Treffer auf unsere Inhalte. Links: [1] gruenlink.de/42w [2] www.datenschutz-ist-buergerrecht.de [3] gruene-suche.org?q=trojaner [4] gruene-muenchen.de/beschluesse.html [5] gruenlink.de/42x [6] www.zeit.de/digital/datenschutz/2011-02/vorratsdaten-malte-spitz [7] www.gruene-bayern.de/partei/badwindsheim-2011/antraege/ [8] www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/politik-selbst-gestalten-0 [9] webevangelisten.de/muenchen-erlaesstinformationsfreiheitssatzung [10] www.beteiligungshaushalt-freiburg.de [11] gruenlink.de/43p [12] www.gruene-muenchen.de/wurzelwerk textbegruenung.de gruene-suche.org gruener-surfen.de

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............ Beitrag von Dagmar Mosch ....................................................................................................

Grünflächen sind keine Baulandreserven! Rettet die Lebensqualität Münchens! Ich möchte euch unseren überparteilichen Aufruf unter der Beteiligung verschiedener Institutionen vorstellen. Die Lebensqualität des Großraums München hängt in hohem Maße von einem ausreichenden Angebot an wohnungsnahen Grünflächen ab. Diese werden durch zu hohen Flächenverbrauch aufs Spiel gesetzt. Eine weitere Ausweisung von Gewerbeflächen in der Region München heizt die Bodenspekulation an und trägt zu steigenden Mieten bei. Dies nützt nur der Immobilienwirtschaft und schadet der Bevölkerung. Das gegenwärtige ungebremste Wachstum des Siedlungsraums in München und den Umlandgemeinden ist Ergebnis einer Politik, die sich den ungezügelten Kräften des Marktes unterwirft. Dieses Wachstum braucht neue, politisch gesetzte Grenzen. Die Ausweisung von Gewerbeflächen geht zudem zu Lasten anderer Regionen, die unter der Abwanderung von Arbeitsplätzen leiden. Unsere Forderungen an die Verantwortlichen in den Kommunen sind: • Erhalt der Lebensqualität der Bevölkerung in München und der Region • Keine weitere Ausweisung von Gewerbeflächen als Triebfeder des Flächenverbrauchs und steigender Mieten • Grünflächen erhalten und erweitern. Kein weiterer Landschaftsverbrauch • Abkehr von einer Politik des grenzenlosen Wachstums 10

Im Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen haben wir schon mehrmals darüber durchaus auch konträr diskutiert. Tatsache ist, dass die Flächen im Stadtgebiet München knapp werden. Schon jetzt kann die LH München den Bedarf an Wohnungen nicht bedienen, noch weniger den Bedarf an bezahlbaren Wohnungen. Auch hier setzt unser Aufruf an. Wenn keine neuen Gewerbegebiete mehr ausgewiesen werden, bedeutet dies, dass nicht noch mehr neue Gewerbebetriebe „angelockt“ werden. Denn die den Betrieben folgenden ArbeitnehmerInnen brauchen wiederum neuen Wohnraum, der nicht zur Verfügung steht. Das schraubt die Preisspirale für vorhandene Wohnungen weiter nach oben. Mit diesem Thema möchten wir zunächst Denkanstöße geben und die BürgerInnen für dieses Thema sensibilisieren, aber auch unsere konkreten Forderungen stellen. Die Homepage ist noch im Entstehen; ab 10.11.2011 steht sie dann zur Verfügung unter der Adresse: www.gruenflaechenaufruf-muenchen. de mit der Möglichkeit – neben allen Infos zum Aufruf – online zu unterschreiben oder sich Unterschriftenlisten herunterzuladen.

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.................................................................................................. Bericht von Markus Viellvoye ...........

Alle reden von Schulden – wir

besteuer mit 1.700 Mio. € um 160 Mio. über dem Ansatz.

zahlen zurück

Im reißenden Strudel der Meldungen über explodierende Staatsverschuldungen, Rating-Herabstufungen einstiger Wirtschaftsgroßmächte, drohenden Staatsbankrotten und immer wieder neuen Rettungsschirmen scheint die Stadt München wie eine friedliche Insel in einer spiegelglatten See zu ruhen. Seit dem Höchststand von 3,41 Milliarden € im Jahre 2005 konnte die Stadt ihren Schuldenstand fast halbieren. Er ist mit nunmehr noch 1,83 Milliarden € auf den niedrigsten Stand seit 1998 gesunken. Diese erfreuliche Entwicklung ist nicht zuletzt das Ergebnis strenger Haushaltsdisziplin, die den rot-grünen Mehrheitsfraktionen von Stadtkämmerer Ernst Wolowicz auferlegt wird. Wolo, wie er genannt wird, ist ein Pädagoge alter Schule, der die Stadträtinnen und Stadträte gerne mit düsteren Prophezeiungen über Konjunktureinbrüche und Gewerbesteuerausfälle erschreckt, um sie zu strikter Sparsamkeit und ambitionierten Konsolidierungsprogrammen zu bewegen. Groß ist dann die Erleichterung, wenn die Steuereinnahmen doch ein wenig höher ausfallen als ursprünglich befürchtet. So auch diesmal: 2011 lagen die Einnahmen aus der Gewer-

Eine Konstante im städtischen Budget ist übrigens die Gewinnausschüttung der Stadtwerke: 100 Mio. € sind das regelmäßig. Höhere Gewinne (die auch regelmäßig anfallen) fließen vereinbarungsgemäß zur Finanzierung von Investitionen an die SWM zurück. Unerwartet kamen dagegen eine Schlüsselzuweisung des Freistaats in Höhe von 92 Mio. und die Zahlung von Darlehenszinsen durch die Flughafen München GmbH in Höhe von 32 Mio. €. 2011 konnte die Stadt Schulden in Höhe von 390 Mio. € zurückzahlen - statt der ursprünglich geplanten Nettoneuverschuldung von 140 Mio. €. Dies ist allerdings – so viel Transparenz muss sein – nicht nur der Pädagogik des Kämmerers und der Disziplin der Stadtratsmehrheit geschuldet, sondern auch einem Abbau der nicht gerade geringen Rücklagen: 683 Mio. € aus dem sog. Finanzmittelbestand der Stadt fließen dieses Jahr in den Haushalt und sorgen für eine positive Bilanz. Dieses Vorgehen lässt sich natürlich nicht beliebig oft wiederholen, ist aber angesichts des immer noch hohen Schuldenstandes im Stadtrat unumstritten. Es zeigt aber auch: Die Stadt hat immer

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............ Bericht von Markus Viellvoye ................................................................................................

Grafik: LHM, Stadtkämmerei

noch ein strukturelles Defizit, ihre Ausgaben übersteigen ihre Einnahmen – selbst in Jahren mit relativ hohem Steueraufkommen. Angesichts etlicher geplanter Investitionen im zwei- bis dreistelligen Millionenbereich (z.B. die Sanierungen etlicher Feuerwachen, des Gasteigs und der Großmarkthalle oder eine neue Multifunktionsarena im Olympiapark) gibt es also keinen Grund, die Haushaltsdisziplin aufzugeben.

Endlich Grabsteine aus Kinderarbeit von Münchens Friedhöfen verbannen! Schon seit langem bemüht sich die Grüne Stadtratsfraktion darum, Produkte aus Kinderarbeit aus dem städtischen Verantwortungsbereich zu verbannen. Besonders berüchtigt sind hier z.B. Grabsteine, deren Rohmaterial häufig aus Steinbrüchen in Indien oder China stammt, wo Kinder als billige Arbeitskräfte ausgebeutet werden. Die Stadt München hatte die Aufstellung solcher Steine daher in ihrer Friedhofssatzung untersagt, musste sich aber zunächst der Klage eines Steinmetzes beugen. 12

Jetzt hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass eine solche Regelung sehr wohl unter die Regelungskompetenz einer Kommune fällt.

Strassentunnel - ein teurer Spass Der Bau von Straßentunneln belastet den städtischen Haushalt nicht nur durch die bekanntlich hohen Investitionskosten, sondern auch durch beträchtliche Folgekosten. So musste der Bauausschuss im Oktober nicht nur Nachrüstungsmaßnahmen in Höhe von 9,9 Mio. € für den Petueltunnel und 6,2 Mio. € für den Altstadttunnel bereitstellen, auch die allgemeinen Betriebskosten für Inspektion, Wartung, Überwachung, Personal- und Energiekosten haben massiv zugenommen. Über 4,1 Mio. € – also mehr als eine halbe Million € pro Tunnelkilometer - müssen die SteuerzahlerInnen mittlerweile jährlich aufbringen, um die Tunnel instand zu halten. Grünen-Stadträtin Sabine Nallinger wies darauf hin, dass bei allen Diskussionen über neue Straßentunnel diese Kosten miteingerechnet werden müssten: „Bei großen

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.................................................................................................. Bericht von Markus Viellvoye ........... Tunnelprojekten stehen naturgemäß die hohen Investitionskosten, meist in mehrstelliger Millionenhöhe im Vordergrund. Die Folgekosten haben mittlerweile jedoch Dimensionen erreicht, die eine sehr sorgfältige Abwägung neuer Tunnelpläne für den Autoverkehr notwendig machen – so attraktiv ein Straßentunnel auf den ersten Blick oft zu sein scheint. Dies gilt um so mehr als die Sicherheitsanforderungen kontinuierlich zunehmen – und damit auch die Betriebskosten.“

Bürgergutachten – ein Schritt zu mehr Demokratie Die Grünen im Stadtrat haben ein weiteres Verfahren zur Herstellung von mehr Bürgerbeteiligung vorgeschlagen. Sogenannte Bürgergutachten, die in anderen deutschen Gebietskörperschaften schon in vielfältiger Weise angewendet wurden, sollen die Bürgerinnen und Bürger auch in München schon frühzeitig in wichtige Projekte einbinden. Bei Bürgergutachten wird meist per Zufall eine Anzahl von Bürgerinnen und Bürger ausgewählt, die dann, versehen mit dem nötigen Expertenwissen, über alle Aspekte eines geplanten Projekts beraten können. Dr. Florian Roth, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen – rosa liste, verwies zur Begründung des Antrags auf die wachsende Bedeutung neuer Formen der Bürgerbeteiligung – gerade vor dem Hintergrund heftig umstrittener Großprojekte und des allgemeinen Vertrauensschwundes der Politik. Dr. Florian Roth: „In den bereits vorhandenen und traditionellen Verfahren der Bürgerbeteiligung gibt es einfach zu wenig echte Gestaltungs- und Entscheidungsmöglichkeiten. Mit Bürgergutachten kann es gelingen, wichtige Planungsprojekte mit allen Vor- und Nachteilen so zeitig zu diskutieren,

dass sie tatsächlich noch beeinflusst werden können. Außerdem kann auf diese Weise die Meinungsführerschaft mächtiger Partikularinteressen vermieden werden. Für München würden sich Bürgergutachten zum Beispiel für die städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen im Nordosten der Stadt an der Bahnlinie S 8, für die durch die Verlagerung der Paulaner Brauerei möglicherweise frei werdenden Flächen am Nockherberg oder für die Umgestaltung im sogenannten Kunstareal des Museumsviertels in der Maxvorstadt eignen.“

Kein städtisches Geld für 2. Stammstrecken-Tunnel! Die Forderungen von Politikern der CSU und der FDP nach einer Beteiligung der Stadt München an der Finanzierung des 2. Stammstrecken-Tunnels in dreistelliger Millionenhöhe stoßen in der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste auf scharfe Ablehnung. Stadträtin Sabine Nallinger warf den Verkehrsministern Zeil und Ramsauer sowie Ministerpräsident Seehofer vor, mit parteitaktischen Manövern von ihrem Versagen beim Ausbau der S-Bahn ablenken zu wollen. Nallinger erneuerte zudem die Forderung der Grünen nach bezahlbaren und rasch zu realisierenden Alternativen zum 2. Tunnel, wie z.B. die Erhöhung der Kapazitäten durch mehr Langzüge und verbesserte Signalsteuerung, Ausbaumaßnahmen an den Außenästen sowie eine bessere Vernetzung zwischen der S-Bahn und dem restlichen ÖPNV. Auch der Südring müsse dann wieder auf den Prüfstand – wenigstens in einer finanziell darstellbaren „light“-Variante. Sabine Nallinger: „Zehntausende Fahrgäste werden auch diesen Winter wieder Opfer von S-Bahn-Pannen sein und viele Stun-

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............ Bericht von Markus Viellvoye ................................................................................................ den auf kalten und überfüllten Bahnsteigen verbringen. Diese Menschen haben ein Recht auf Lösungen. Doch alles, was der Staatsregierung einfällt, ist die überfällige Modernisierung und Ertüchtigung des Münchner S-Bahn-Netzes mit durchsichtigen taktischen Manövern in die nächste Runde zu verschleppen. Nach jahrelanger Untätigkeit wollen CSU und FDP jetzt der Stadt München in die Tasche greifen und ihre Verantwortung für den Stillstand bei der S-Bahn auf die Stadt abwälzen. Das wird die Stadt, die jedes Jahr in ihrem Verantwortungsbereich sehr viel Geld in den Öffentlichen Nahverkehr investiert, nicht mitmachen – die S-Bahn ist und bleibt Sache des Freistaats und des Bundes!“

Mehr Verbraucherschutz durch bessere Information Grünen-Stadtrat Florian Vogel hat sich nach der Kontrolle des Tierschutzgesetzes bei der Nutztierhaltung auf kommunaler Ebene erkundigt. Er wollte wissen, ob es dabei Beanstandungen gab und ob es auf kommunaler Ebene die Möglichkeit gibt, die Tierhaltung sowie die Verarbeitung von tierischen

Produkten für Verbraucher zu kennzeichnen (zumindest auf freiwilliger Basis). Dr. Vogel fragte außerdem, ob die Stadt Einfluss auf die Einführung eines vom Bundesministerium für Verbraucherschutz geplanten „TierschutzSiegels“ nehmen kann. Florian Vogel: „Immer wieder werden Verbraucher durch Berichte über brutale Tierhaltung – wie jüngst über die Hühnerhaltung bei Wiesenhof – oder über Lebensmittelskandale wie Dioxin in Eiern aufgeschreckt. Der Wunsch nach einer Kennzeichnung der Lebensmittel ist groß, denn die vielen Herstellungs- und Verarbeitungsschritte bis hin zum Endprodukt sind für Verbraucher kaum nachvollziehbar. Laut einer 2005 von der Europäischen Kommission durchgeführten Befragung wünschen sich 78% der Bürger eine klare Kennzeichnung bezüglich der Tierschutzbedingungen. Da von der EU und von der Bundesregierung bisher keine klaren Kriterien für ein Tierschutzsiegel beschlossen wurden, sollte die Stadt München das ihr Mögliche tun, um zu einer besseren Information der Verbraucher und zu tiergerechten Haltungsbedingungen beizutragen.“

Susanne Hutter von Knorring (Referat für Stadtplanung und Bauordnung), Ben David (die urbanauten), Katharina Schulze (Stadtvorsitzende) und Sigi Benker (Fraktionsvorsitzender) bei der Veranstaltung „Innerstädtische Isar“.  Foto: Petra Tuttas

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........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ...........

Aus den Ortsverbänden OV Allach / Untermenzing

OV Berg am Laim / Trudering / Messestadt-Riem

Mittwoch, 16.11.2011, 20 Uhr bei Brigitte und Andreas Aurnhammer, Manzostraße 92

Donnerstag, 1.12.2011, 19 Uhr Baum20, Baumkirchner Str. 20

Die Tagesordnung für unser nächsten Treffen ist: • Aktuelle Viertelstunde • Bericht aus BA, bzw. Vorschau auf nächste BA-Sitzung • Grober Ausblick auf 2012 • Politische Frühschoppen • Sonstiges Kontakt: Andreas Aurnhammer (a.aurnhammer@googlemail.com) und Matthias Kolb (MatthiasKolb@gmx.net)

OV Au / Haidhausen

Liebe FreundInnen, auf der kommenden Sitzung möchten wir über die Gewerbeentwicklung im Bereich des Sanierungsgebietes Berg am Laim diskutieren. Frau Giesemann und Herr Genée von der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS) werden uns über die Planungen informieren, ebenso über das Leerstandsund Flächenmanagement. Es besteht die Möglichkeit vorab Fragen zu stellen, die dann fundiert beantwortet werden können. Bitte schickt sie einfach an mich, ich leite sie dann gesammelt weiter (petu@macnews.de). Wie immer wird aber auch an diesem Abend für andere Themen genug Raum bleiben, bitte berücksichtigt die frühere Anfangszeit um 19 Uhr.

Mittwoch, 23.11.2011, 20:00 Uhr Kantine des Bavaria Musikstudios, Schornstr. 13 Liebe Freunde des OV Au-Haidhausen,

Viele Grüße! Petra Tuttas, für den Vorstand

beim nächsten mal beschäftigen wir uns mit den Planungen für das nächste Jahr. Dabei werden wir auch nochmal über die Weiterentwicklung der Arbeitskreise reden und von der Mitgliederbefragung hören.

Web: www.gruene-bal-trudering-riem.de Kontakt: Petra Tuttas (petu@macnews.de)

Bis bald!

Kein Beitrag übermittelt.

Kontakt: Philipp Eikerling (0179/7772890, philipp.eikerling@gmx.de)

Kontakt: Karl Niebler (diestiftsbogner@aol. com)

OV Bogenhausen

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............ Aus den Ortsverbänden ..........................................................................................................

OV Giesing / Harlaching

Viele Grüße!

Donnerstag, 17.11.2011, 19:30 Uhr Grüner Salon, Tegernseer Landstr. 117

Kontakt: Marlis Friedl (marlisfriedl@web.de), Sebastian Weisenburger (0178 / 3 03 23 61, wvgmbh@yahoo.de)

Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne, von der Oktober-OV-Versammlung ist diesmal kurz berichtet: Wir haben unsere OV-Klausur Ende Oktober vorbereitet und die letzten Stadtversammlungen Revue passieren lassen. Daneben tauschten wir uns über Radlhauptstädte in Europa aus. Danach beteiligten wir uns rege an der Sonder-Stadtversammlung zum Thema 3. Startbahn. Das Thema des nächsten OV-Treffens ist Gentrifizierung in Giesing. Dazu haben wir als Gäste eingeladen: • Claudia Stamm, „unsere“ Landtagsabgeordnete und • die Aktionsgruppe Untergiesing, die sich die Gentrifizierung in unserem Stadtviertel zum Thema gemacht hat. Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion. Weitere Termine: Der nächster Infostand vor der Tela-Post (Tegernseer Platz 7) findet am Samstag, dem 26. November, von 10 bis 12 Uhr statt.

OV Hadern Donnerstag, 17.11.2011, 19:30 Uhr Literaturkeller im Stemmerhof Plinganserstr. 6 Liebe Haderner Grüne, liebe Freundinnen und Freunde, da der Redaktionsschluss für den NovemberRundbrief noch vor unserem Treffen im Oktober lag, können wir über diese Sitzung erst im nächsten Rundbrief berichten. Hinter uns liegt allerdings schon die SonderStadtversammlung zum Thema Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn. Da der Antrag zu diesem Thema von uns Münchner Grünen ja einstimmig angenommen wurde, ergibt sich dadurch quasi zwangsläufig das beherrschende Thema für unsere Novembersitzung. Neben inhaltlichen Diskussionen wird es auch um organisatorische Fragen zur Umsetzung in unseren Vierteln gehen. Wir wollen, wie

Neulich bei der Sonder-Stadtversammlung zur dritten Startbahn: So sieht Einstimmigkeit aus!  Foto: Petra Tuttas

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........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ........... im Oktober-Rundbrief schon angekündigt, ja ein Konzept entwickeln, wie wir in Hadern und den benachbarten Vierteln generell „mehr Flagge“ zeigen können, und hier lässt sich das Bürgerbegehren optimal integrieren. Es gibt viel zu tun, daher kommt zahlreich zu unserem nächsten Treffen und seid voller Ideen! Je mehr mitmachen, desto mehr Freude macht das Ganze. In diesem Sinne bis zum 17. November! Viele grüne Grüße Elisabeth, Martin und Harald Kontakt: Martin Austen (089/7003515, martin.austen@gmx.de), Elisabeth Fuchs (089/704478, elfuchs@gmx.de)

OV Maxvorstadt / Schwabing / Alte Heide / Freimann Donnerstag, 17.11.2011, 19 Uhr monaco, im Nebenzimmer, Münchner Freiheit 18 Liebe Freundinnen und Freunde, zum Tagesordnungspunkt „Antrag bzgl. Mitgliederbefragung für die Bügermeisterkandidatenaufstellung“: Wir sehen den Antrag als ein zusätzliches Instrument, das die Entscheidung zur Kürung der/s Kandidatin/en auf eine breitere Mitgliederbasis stellen soll. Zwar entscheidet letztlich die Stadtversammlung, in der Mitgliederbefragung sehen wir aber eine gute zusätzliche Entscheidungshilfe. Die Unter-

Neulich bei der Sonderstadtversammlung: Margarethe Bause und die SprecherInnen von aufgeMUCkt Helga Stieglmeier und Christian Magerl, MdL Foto: Petra Tuttas

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............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... stützung des Antrags wurde mehrheitlich beschlossen. In Zukunft könnte man darüber nachdenken, ob es eine Möglichkeit gibt, die KandidatInnenwahl generell an die Mitgliederbefragung zu übertragen. Beim Thema „Untertunnelung des Englischen Gartens“ kam der OV nach vorhergehender Diskussion zu folgender Positionierung:

sich mit diesen Fragen eingehend beschäftigt hat. Wir freuen uns wie immer auf euer Kommen! Viele Grüße Kerstin (Sprecherin) Web: www.gruene-schwabing.de, Kontakt: vorstand@gruene-schwabing.de

Grundsätzlich sollten die Grünen das Projekt unterstützen, da es ganz erheblich zur Erhöhung der Lebensqualität und Nutzbarkeit des Englischen Gartens beiträgt. Die Intention, mit der Untertunnelung eine autofreundliche Stadt alten Stils zu fördern, können die Grünen allerdings nicht vertreten. Wir werden die Initiative deswegen nur unterstützen, wenn eine geplante Verkehrsüberprüfung ergibt, dass die Tunnellösung zu einer nachhaltigen Entlastung auch der umliegenden Verkehrssituation führen kann. Dann sollte auch mit in die Diskussion einbezogen werden, wie auch umliegende Viertel, die den Verkehrslärm der Zubringerstrassen ertragen müssen, von dieser Lösung profitieren können. Wir warten also den weiteren Diskussionsverlauf ab. Darüber hinaus möchten wir uns in Zukunft generell einmal Gedanken über die Zukunft der Fahrradwege und Inline-Skate-Wege im Garten machen, die durch die Baumaßnahme evtl. verschlechtert werden, bzw. wie bereits bestehende Mängel, etwa bei der Asphaltierung, behoben werden können. Dazu planen wir eine Begehung des Gartens (am besten in der helleren Jahreszeit). Das Thema unserer nächsten Sitzung lautet: „Hat Europa eine Zukunft?“. Dazu haben wir den Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag Dr. Martin Runge eingeladen, der 18

OV Neuhausen / Nymphenburg / Gern Montag, 7.11.2011, 19:30 Uhr „Zum Wendlinger“ Wendl-Dietrich-Str. 24 Liebe Grüne aus Neuhausen, Nymphenburg und Gern, Bei der letzten Sitzung haben wir über die LDK, insbesondere über das Thema Demografie, und natürlich über die Sonderstadtversammlung zum Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn, diskutiert.Wie wir das Bürgerbegehren konkret bei uns im Stadtbezirk unterstützen können, werden wir in den nächsten Tage per E-Mail abstimmen. Trotz der Dringlichkeit des Startbahnthemas waren wir uns einig, dass wir uns stärker mit dem derzeit europaweit dominierenden Thema Finanz- und Eurokrise befassen müssen, auch auf OV- und KV-Ebene. Hierzu wollen wir demnächst einen Infostand oder eine Aktion machen. Bei unserem nächsten Treffen wollen wir vor allem unsere Aktivitäten zum Bürgerbegehren und zum Thema Finanzkrise planen.

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OV Nord Donnerstag, 14.11.2011, 19 Uhr Restaurant Poseidon, Schleißheimer Str. 456 Liebe Nordlichterinnen und Nordlichter,

Neulich bei der Stadtversammlung: Winfried Gunst spricht zum Antrag des AK WiFi zur EU-Schuldenkrise Foto: Thorsten Siefarth

Weitere Themen werden mögliche Anträge aus dem Bezirksausschuss oder zur Bürgerversammlung sowie erste Vorplanungen für den Landtagswahlkampf 2013 sein. Außerdem werden die Delegierten aus unserem OV von der LDK in Bad Windsheim berichten. Tagesordnung für den 7. November: • Begrüßung und Vorstellung • Aktuelles – Organisatorisches • Planung Aktionen zum Bürgerbegehren 3. Startbahn und zur Finanzkrise • Anträge zum Bereich City-Logistik-Zentrum / Backstage • Aktuelles aus dem BA – Bürgerversammlung im Stadtbezirk • Landtagswahl 2013 • Aktuelle grüne Themen aus Stadt – Land – Bund – Europa

da ja unsere Oktober-Ortsversammlung wegen der außerordentlichen Stadtversammlung zum Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn ausgefallen ist (obwohl wir uns ja hinterher noch kurz getroffen haben), gibt es diesmal nichts zu berichten und uns bleibt nur, Euch herzlich zur November-Ortsversammlung einzuladen. Dabei werden wir uns mit dem Thema „Ernährung“ beschäftigen, und Wolfgang wird uns als Referent über Ernährung aufklären. Wer also schon immer mal wissen wollte, was Ernährung eigentlich ist und wozu man die überhaupt braucht, der sollte unbedingt vorbeischauen! Für den Vorstand, Jutta und Peter Kontakt: Jutta Koller (privat@jutta-koller.de) Peter Borup (boruppeter@gmx.de)

OV Pasing / Aubing Mittwoch, 2.11.2011, 19:30 Uhr Jagdschloss, Alte Allee 21 Liebe Grüne,

Alexander König (für den Vorstand) Web: www.gruene-muenchen-neuhausen.de Kontakt: Anna Katharina Hanusch (anna_hanusch@gmx.de)

im Oktober hatten wir keine OV-Sitzung, dafür aber Einiges zu tun. Wir haben mehrmals erfolgreich Unterschriftensammlungen für die Petition „S4-Ausbau-Jetzt“ mit der netten Unterstützung der Grünen Jugend

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............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... Thema: „Alle reden vom Strom – was ist mit der Wärme?“ • 30.11. 19.30 Uhr: Vorweihnachtliche OV-Sitzung mit Glühwein, Jagdschloss Obermenzing, Alte Allee 21 Bis dahin eine gute Zeit Dagmar Mosch

Margarethe Bause (re.) im Gespräch mit? Richtig: Sabine Csampai, ehemalige Grüne Bürgermeisterin. Und: Krimi-Autorin! Foto: Thorsten Siefarth

München und Fürstenfeldbruck durchgeführt. Die Vorbereitungen für den Aufruf mit Unterschriftenlisten „Grünflächen sind keine Baulandreserven“, den unser OV unterstützt, sind fast abgeschlossen. Unser Antrag „Bereitstellen von Graffiti-Flächen im Stadtgebiet München“ wurde mit großer Mehrheit auf der Stadtversammlung angenommen. Leider musste die Radl-Tour am 8. Oktober durch Freiham und zur Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse für den 1. Realisierungsabschnitt wegen Regen ausfallen. Ebenfalls laufen die Vorbereitungen für unseren nächsten politischen Frühschoppen auf Hochtouren. Wir werden in den nächsten Wochen noch einen Infotisch in Pasing zum Unterschriftensammeln gegen die 3. Startbahn organisieren. Der Termin wird über unseren E-MailVerteiler bekannt gegeben. Ich möchte euch zu unseren schon feststehenden Terminen herzlich einladen: • 2.11. 19:30 Uhr: OV-Sitzung, s.o. • 13.11. 11:00 Uhr: Pol. Frühschoppen, Grüner Baum Obermenzing, Verdistr. 47 20

Mail: dagmar.mosch@gruene-muenchenpasing.de Web: www.gruen-muenchen-pasing.de

OV Ramersdorf / Perlach Montag, 14.11., 19 Uhr Gasthof zur Post, Pfanzeltplatz 12 Liebe Ramersdorf-Perlacher, diesmal machen wir es kurz: Im November treffen wir uns mit unserer Landtagsabgeordneten Claudia Stamm, die uns unter dem Titel „Ist der bayerische Haushalt nachhaltig und sozialgerecht? Hat er ein Geschlecht?“ über die soziale und ökologische Ausrichtung des Haushalts unserer Freistaats informiert – und natürliche grüne Alternativen aufzeigt. Außerdem findet die parteioffene Fraktionssitzung der Grünen im Bezirksausschuss am Mittwoch, dem 2. November, in der Alten Liebe am Perlacher Bahnhof statt. Es grüßen Euch Eva und Bernd Eva Lachner und Bernd Oostenryck Kontakt: gruene@neuperlach.de

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........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ...........

OV Sendling / Sendling-Westpark Donnerstag, 17.11.2011, 19:30 Uhr Literaturkeller im Stemmerhof Plinganserstr. 6 Liebe Grüne in Sendling und Sendling-Westpark, da der Redaktionsschluss für den NovemberRundbrief noch vor unserem Treffen im Oktober lag, können wir über diese Sitzung erst im nächsten Rundbrief berichten. Hinter uns liegt allerdings schon die SonderStadtversammlung zum Thema Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn. Da der Antrag zu diesem Thema von uns Münchner Grünen ja einstimmig angenommen wurde, ergibt sich dadurch quasi zwangsläufig das beherr-

schende Thema für unsere Novembersitzung. Neben inhaltlichen Diskussionen wird es auch um organisatorische Fragen zur Umsetzung in unseren Vierteln gehen. Wir wollen, wie im Oktober-Rundbrief schon angekündigt, ja ein Konzept entwickeln, wie wir in Sendling/ Sendling-Westpark und den benachbarten Vierteln generell „mehr Flagge“ zeigen können, und hier lässt sich das Bürgerbegehren optimal integrieren. Es gibt viel zu tun, daher kommt zahlreich zu unserem nächsten Treffen und seid voller Ideen! Je mehr mitmachen, desto mehr Freude macht das Ganze. In diesem Sinne bis zum 17. November, Eurer Vorstand: Jeanette, Uwe und Leo Kontakt: Uwe Kramm (089/ 74141537, uwe.kramm@gmx.de)

Offenes Wohnzimmer – Aktion gegen den Bayerntrojaner: Thomas Pfeiffer, Susanna Tausendfreund, Tobias Traut, Sarah Wetzel und Mattia de Virgilio (v. l. n. r.) Foto: privat

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............ Aus den Ortsverbänden ..........................................................................................................

OV STOFF Donnerstag, 17.11.2011, 19:30 Uhr Literaturkeller im Stemmerhof Plinganserstr. 6 Thema des nächsten Treffens ist das Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn am Flughafen. Neben inhaltlichen Diskussionen wird es auch um organisatorische Fragen zur Umsetzung in unseren Vierteln gehen. Wir wollen, wie im Oktober-Rundbrief schon angekündigt, ja ein Konzept entwickeln, wie wir in unserem Gebiet STOFF und den benachbarten Vierteln generell „mehr Flagge“ zeigen können, und hier lässt sich das Bürgerbegehren optimal integrieren.

zirks interessierten Mitglieder und Interessenten seien ferner wie immer herzlichst zu unserer nächsten BA-Fraktionssitzung am Montag, den 7. November 2011, um 19:30 Uhr in die Gaststätte To Steki, Züricher Str. 35 (U3 Forstenrieder Allee, neben dem Bürgersaal Fürstenried Ost) eingeladen. In der Regel trifft sich die BA-Fraktion immer am Montag vor der BA-Sitzung, um 19:30 Uhr im To Steki. Bei Fragen oder Anmerkungen meldet Euch einfach entweder bei Ernst, Peter oder Thomas: vorstand-stoff@gruene-muenchen.de Euer Vorstand Kontakt: Thomas Penn (vorstand-stoff@ gruene-muenchen.de) Web: www.gruene-muenchen-stoff.de

Alle an der Stadtteilpolitik des 19. Stadtbe-

Die Münchner Delegierten bei der Landesdelegiertenkonferenz, linker Teil (rein windrichtungsmäßig) ...

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........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ...........

OV Westend / Laim Donnerstag, 17.11.11, 19:30 Uhr Augustiner Bürgerheim, Bergmannstr. 33 Liebe Freundinnen und Freunde, unser monatliches Treffen mussten wir im Oktober leider kurzfristig absagen, wenngleich aus gutem Grund: Am selben Abend fand die außerordentliche Mitgliederversammlung zum Bürgerbegehren gegen die dritte Start- und Landebahn statt – das wir natürlich voll und ganz unterstützen.

Darüber hinaus planen wir für Anfang 2012 auch eine öffentlich beworbene Veranstaltung zum Thema Kinderbetreuung.

Die für das Oktober-Treffen vorgesehenen Themen werden nun im November behandelt: Stadträtin Sabine Nallinger wird uns am 17. November besuchen und unter anderem von den Planungen der Westtangente berichten.

... und hier dann der rechte Teil.

Ein Thema, das den Bezirksausschuss 8 (Schwanthalerhöhe) und uns als Ortsverband beschäftigt, ist die Erhaltung des Lindengartens in der Kazmaierstraße. Der Bund Naturschutz hat den Lindengarten als Biotop klassifiziert, nach Vorstellungen des Kommunalreferats soll er nun bebaut werden. Wir unterstützen die Initiative Lindengarten, die seit Jahren für den Erhalt kämpft. Für unser OV-Treffen am 15. Dezember wollen wir eine Referentin der Initiative gewinnen.

Jutta, Heidi, Tobias, Daniel und Roland Kontakt: Jutta Hofbauer (0171-2653890, jutta.hofbauer@steuerberater-petersen. de) Roland Petrik (0176-49206150, roland. petrik@googlemail.com), Web: www.gruenemuenchen-westend.de, Twitter: @Gruene_Laim

Foto: Jim Sendl

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............ Aus den Ortsverbänden ..........................................................................................................

OV Zentral Montag, 14.11.2011, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Liebe grüne FreundInnen, in unserer Sitzung am 18.10. haben wir dem Stadtvorstand eine kleinere Änderung für den Antrag zum Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn vorgeschlagen, weil wir einhellig der Meinung waren, dass in den Formulierungen eine positivere Grundhaltung sowie die wirtschaftspolitische Kompetenz der Grünen mehr zum Ausdruck kommen müsse. Weiterhin haben wir intensiv diskutiert: Plündern bei den Piraten – was können wir Grüne von der Piratenpartei lernen? Wir waren uns einig, dass es programmatisch dort wenig zu holen gibt. Allerdings zeigt uns deren Wahlergebnis, dass es noch zahlreiche NichtwählerInnen gibt, die man erreichen kann. München ist zwar nicht Berlin, aber auch bei uns auf der Ebene des Stadtbezirks wird deswegen das Thema Partizipation und Bürgerbeteiligung eine Schlüsselrolle spielen, denn dort gibt es immer konkretes Interesse an politischem Handeln. In den nächsten Monaten werden wir eine OV Sitzung in einen Workshop für ein InfoStandtraining umfunktionieren. Und dann

wollen wir in Zukunft nicht nur mit Infoständen an die Öffentlichkeit gehen, wenn wir um Wählerstimmen werben, sondern auch in den Zeiten dazwischen. Sylvio Bohr bietet am 19.11. einen Workshop für die Planung des Landtags- und Kommunalwahlkampfes an, in dem er auch über die Änderungen durch die Wahlkreisreform informiert. Der neue Zuschnitt unsers Wahlkreises bietet erstmalig eine realistische Chance für uns, ihn zu gewinnen! Unser OV wird sich mit einem kleinen Unkostenbeitrag am Workshop beteiligen, über dessen Details wir Euch noch informieren werden. Für die nächste OV-Sitzung am 14. November geht Euch die Tagesordnung im November zu. Fest stehen folgende Themen, die wir vertagt hatten: • Werte bei Bündnis90/Die Grünen: Wie lassen sich grüne Werte positiv in der Gesellschaft verankern? • Gemeinsinn: Müll in der Stadt (Müllvermeidung, Müllerziehung) Wir freuen uns, dass wir jedes Mal neue und mehr Gesichter bei unserer Sitzung sehen! Angela Wilson für den Vorstand Kontakt:vszentral@gruene-muenchen.de Web:www.gruene-muenchen-zentral.de

Veranstaltungen, Ankündigungen, Termine, ... Wirtschafts-Tagesseminar Samstag, 12.11.2011, 10-18 Uhr Nachbarschaftstreff Blumenau, Rolf-Pinegger-Straße 5 24

Liebe wirtschaftlich Interessierte, bei unserem Einsatz für ökologische und soziale Projekte werden wir immer wieder durch wirtschaftliche Argumente abgebremst. Damit wir uns in der politischen Auseinan-

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.......................................................................................................... Veranstaltungshinweise ........... dersetzung besser behaupten können, sollen wichtige wirtschaftliche Fakten und Kenntnisse im Seminar „Wie funktioniert unser globales Geld- und Wirtschaftssystem?“ vermittelt werden.

Unser Münchner Landtagsabgeordneter Ludwig Hartmann möchte Euch gerne zu einer Podiumsdiskussion der Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag einladen:. Neben Ludwig diskutieren auf dem Podium:

Vortragender ist Walter Fuchs, Grüne Hadern, auch bei Greenpeace und attac aktiv. Die schwierigen Wirtschaftsthemen werden mit Beamer einfach und verständlich in folgenden Abschnitten dargestellt und diskutiert: • Unser Geldsystem: Was ist Geld, wie entsteht es, wie ist es gedeckt, wie steuert es die Wirtschaft? • Profit und Wettbewerb: Profit gilt als Motor der Wirtschaft. Woher kommt der Gewinn? • Globalisierung: Nach welchen Regeln funktionieren die freien Weltmärkte? Auswirkungen der Standortkonkurrenz. • Wirtschaftskrisen: Gründe für die Krisen. Mögliche Gegenmaßnahmen. Der Nachbarschaftstreff Blumenau ist erreichbar mit der Buslinie 56 (Fürstenried West - Schloss Blutenburg), Haltestelle Terofalstraße. Von dort aus gelangt man in den Innenhof des Einkaufszentrums Blumenau, wo sich rechter Hand der Nachbarschaftstreff befindet. Dieses Seminar ist kostenlos. Anmeldung zur Planung der Teilnehmeranzahl erbeten an walterfuchs@gmx.de, Tel. 704478. Der OV Hadern freut sich über euren Besuch!

Podiumsdiskussion zur Energiewende Montag, 14.11.2011, 19 Uhr Landtag, Maximilianeum

• Dr. Stephan Buller, Siemens AG Erlangen • Dr. Kurt Mühlhäuser, Stadtwerke München GmbH • Dr.-Ing. Michael Fiedeldey, Allgäuer Überlandwerk GmbH zum Thema „ Von unten oder von oben? – Wie kann die Energiewende in Bayern umgesetzt werden?“. Die Diskussion soll sich u.a. an den folgenden Fragestellungen orientieren: Wie wird die Energiewende für Bayern aussehen? Jahrelang wurde die Energiewende von CSU und FDP erbittert bekämpft, nun ist sie plötzlich zum Aushängeschild schwarz-gelber Energiepolitik geworden. Aber was heißt Energiewende? Gaskraftwerke statt Atomkraftwerke, tausend Windräder für Bayern und Stromleitungen in alle Richtungen? Ist diese Staatsregierung tatsächlich fähig und willig zu einer Energiewende? In Wirklichkeit arbeiten schon viele Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger und Kommunen seit Jahren an der Energiewende. Werden Sie jetzt erdrückt oder beflügelt? Was braucht Bayern um seine Stromversorgung klimaneutral und unabhängig von Weltmärkten und Großkonzernen zu gestalten? Was sollen wir von dieser oder der nächsten Staatsregierung erwarten? Ludwig würde sich freuen, euch am 14.11.2011 als Gäste im Maximilianeum begrüßen zu dürfen. Dazu müsst Ihr euch

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............ Veranstaltungshinweise .........................................................................................................

Filmabend mit anschliessender Diskussion zum Thema: Kranken-

nur über das entsprechende Formular auf der Terminseite der Grünen Landtagsfraktion, unter www.gruene-fraktion-bayern.de oder bei Ludwigs Mitarbeiter alex.aichwalder@ gruene-fraktion-bayern.de , 089/4126-2989 anmelden.

hauskeim

Dienstag, 15.11.2011, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

Arbeitskreis Wirtschaft/Finanzen Montag, 14.11.2011, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Unser Thema diesmal: • Das Konzept von Attac für eine „Solidarische Einfachsteuer“ mit einem Impulsreferat von Angelika Heimerl Da es beim letzten Mal zu einer geradezu feurigen Debatte zum Kirchhoffschen Steuermodell gekommen ist, werden wir das Thema Steuern weiter bearbeiten. Es bleibt die Frage: Gerecht und einfach, passt das zusammen? Denn es herrscht weitgehend Einigkeit, dass unser Steuersystem grundlegend neu gestaltet werden muss, um es einfacher und effizienter zu machen. Was aber Steuergerechtigkeit bedeutet, daran scheiden sich oft die Geister. Daher wollen wir das Steuermodell von Attac diskutieren. Weiter im Blick haben wir zudem die Flat Tax, wie es sie z.B. in Estland gibt. Außerdem stehen ein kleines Resümee für das Jahr 2011 und ein Ausblick auf das Jahr 2012 auf der Tagesordnung.

Wir zeigen den Film: Guillaume Depardieu - „Es ist die Hölle!“, ein Film von Valentin Thurn, 2009 Guillaume Depardieu infizierte sich nach einem Motorradunfall mit dem Keim MRSA. Im Kampf gegen den Keim gründete der Schauspieler die „Stiftung Guillaume Depardieu“ und machte in Talkshows auf unhaltbare Zustände in französischen Krankenhäusern aufmerksam. Er drohte dem Gesundheitsminister mit einem „Kreuzzug“, wenn die Regierung nicht gegen die Zustände in den Krankenhäusern vorgehe. Der Film soll als Einstimmung zu einem auch bei uns hoch brisanten Thema dienen. Im Anschluss diskutieren wir die Situation an unseren Kliniken, ebenso die Möglichkeiten zur Veränderung. Dafür konnten wir als Referenten Dr. G. Schwarzkopf-Steinhauser, leitender Oberarzt, Städtisches Klinikum München (StKM) GmbH, Medizet, Department für Mikrobiologie und Krankenhaushygiene, gewinnen.

LAK Demokratie & Recht

Wir freuen uns auf eine spannende Debatte,

Dienstag, 15.11.2011, 18:30 Uhr Pasinger Fabrik (direkt am Nordausgang des Pasinger Bahnhofs)

Euer AK SprecherInnenteam Gisela Kainz, Angelika Heimerl, Beppo Brehm und Winfried Gunst

Als Tagesordnung haben wir vorgesehen: 26

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.......................................................................................................... Veranstaltungshinweise ...........

Gut besucht war die Informationsveranstaltung zum Truderinger Gymnasium am 25.10.: Herbert Danner, BA 15, Dr. Florian Roth, Stadtrat, Rainer Schweppe, Stadtschulrat (v. l. n. r.) Foto: Petra Tuttas

1. Grüner Gesetzentwurf zur rechtsstaatlichen und bürgerrechtskonformen Ausgestaltung der Funkzellenabfrage – Jerzy Montag (Rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) 2. Aktuelles zum (Bayern-)Trojaner – Nikolaus Hoenning (Mitarbeiter von Susanna Tausendfreund, Innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion) 3. LDK-Nachlese 4. Wahl von (Ersatz-)Delegierten für die BAG Demokratie und Recht

Die Erinnerung wach halten Mittwoch, 16.11.2011, 20 Uhr Grüner Salon, Tegernseer Landstraße 117

Claudia Stamm (MdL) empfängt Dr. h.c. Max Mannheimer (Überlebender von Ausschwitz und Dachau) und Konrad Schinkinger (Autor “Zeiten im Inntal“). Bitte per Email anmelden bei claudia.stamm@ gruene-fraktion-bayern.de

Für spannende Diskussionen ist also gesorgt! Kontakt: Nikolaus Hoenning (nikolaus@hoenning.de) Florian Kraus (0176/10366376, kraus-florian@web.de) web: http://lak.gruene-bayern.de

Braucht man Mut? Mut, um im Jahr 2011 braune Flecken in der Geschichte seiner Heimat zu benennen? Braucht man Ausdauer? Ausdauer, weil einem vielleicht eher Steine in den Weg gelegt werden statt Unterstützung gegeben wird?

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............ Veranstaltungshinweise ......................................................................................................... Beides hatte Konrad Schinkinger offenbar, als er seine Chronik „Zeiten im Inntal“ verfasste. Bewusst frage ich nicht: Braucht es “Zeiten im Inntal“? Denn hier setze ich ein klares “Ja“ als Antwort voraus. Nur mit einem Blick zurück, bei dem nichts verdunkelt wird, nur mit einem klaren und offenen Blick zurück, kann der Blick nach vorne frei sein. Auch Dr. Max Mannheimer bewies außerordentlichen Mut, als er sich seinen Erlebnissen als KZ-Überlebender stellte. Seit den 1980er Jahren berichtet Dr. Mannheimer von den Schrecken und der Unmenschlichkeit des Nationalsozialismus, die er selber erdulden musste. Er besucht Schulen oder führt durch die KZ-Gedenkstätte Dachau. So sagt Dr. Mannheimer über seine Vorträge: „Ich komme als Zeuge jener Zeit in die Schulen, nicht als Richter oder Ankläger.“ Dr. Max Mannheimer und Konrad Schinkinger berichten und diskutieren deshalb gemeinsam im Grünen Salon über die Verantwortung zur Erinnerung.

Kultur-Initiative München (KIM) Dienstag, 22.11.2011, 19 Uhr GRÜNE Fraktion, Rathaus, Zimmer 145

Fraktion, Partei und Kulturszene zu treten. Wir wollen den Abend sehr offen gestalten ohne eine feste Tagesordnung und gerne eure Themenanregungen einbeziehen. Hier nur mal einige Vorschläge von Fragen, die aus unserer Sicht berichtens- bzw. diskussionswert sind (die kulturpolitischen „Dauerbrenner“ sozusagen): • Das geplante Kreativquartier an der Dachauer Straße um die Jutier- und Tonnenhalle (www.muenchen.de/kreativquartier) • Die Kunst im öffentlichen Raum (www. muenchen.de/Rathaus/kult/bildende_kunst/kunst_im_oeffentlichen_raum/ index.html) • Die Gestaltung des Kunstareals um das Museumsviertel • Die Erinnerungskultur (Stolpersteine, NSDokuzentrum...) • Jugendkultur • Rahmenbedingungen für die Kulturschaffenden in München Schön wäre eine Rückmeldung, wer von Euch kommen kann und will - bitte an Florian Roth richten (auch Themenvorschläge): drflorianroth@aol.com oder Tel. 089/26019483 oder 0163-5685544. Florian Roth (Sprecher KIM - Stadtrat - Mitglied im Kulturausschuss) Bille Wiedenmann (Sprecherin KIM)

Liebe Freundinnen und Freunde,

Stadtteilpolitisches Forum

die Kultur-Initiative München (KIM) der GRÜNEN lädt Euch zu einem kulturpolitischen Austausch ein. Lange hat sich das grüne kulturpolitische Diskussionsforum nicht mehr getroffen. Nun ist es aus unserer Sicht wieder an der Zeit, über aktuelle (wie auch grundsätzliche) kulturpolitische Themen in einen Austausch zwischen 28

Mittwoch, 23.11.2011, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

Das Thema des nächstens Treffens ist Bürgerbeteiligung. Dieses Thema ist nicht nur sehr aktuell, sondern Bürgerbeteiligung ist auch ein wichtiger Teil der grünen Identität.

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.......................................................................................................... Veranstaltungshinweise ........... Florian Roth wird uns über Bürgerbeteiligung auf städtischer Ebene berichten. Aus den dort erfahrenen Möglichkeiten und Grenzen wollen wir Ansätze für die Arbeit in den Bezirksausschüssen ableiten. Und wir freuen uns über Eure Informationen zu Bürgerbeteiligungsprojekten aus Euren Stadtbezirken, um gemeinsame Initiativen für mehr Mitbestimmung und Bürgernähe entwickeln zu können.

Für die Stadtratsfraktion, Lydia Dietrich und Siegfried Benker (Fraktionsvorsitzende) Für eine bessere Planung bitten wir Euch bis zum 18.11.2011 eine kleine Rückmeldung zu geben an: tassia.fouki@muenchen.de oder telefonisch unter 233 92 620

Diskussion: Wald ist mehr als 1000 Klafter Holz

Angela Wilson Sprecherin SPF

Neumitgliedertreffen

Mittwoch, 30.11.2011, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

Montag, 28.11.2011, 20 Uhr Grüne Fraktion, Rathaus, Zi 145 Marienpl. 8, 1.Stock, 18.00 Uhr: Führung durchs Rathaus mit Siegfried Benker 19.00 Uhr: Gemütliches Beisammensein mit Diskussion, Speis und Trank in der Fraktion Die StadträtInnen Jutta Koller, Florian Roth, Paul Bickelbacher, Siegfried Benker, Florian Vogel, Sabine Nallinger und Boris Schwartz werden Euch die Arbeit der grünen Stadtratsfraktion vorstellen. Zudem haben als GesprächspartnerInnen zugesagt: • Katharina Schulze, Vorsitzende der Münchner Grünen • Sebastian Weisenburger, Vorsitzender der Münchner Grünen • Theresa Schopper, MdL, Landesvorsitzende • Petra Tuttas, Mitarbeiterin im Stadtbüro, Bezirksrätin Wir freuen uns, wenn ihr an diesem Termin ins Rathaus kommt, um die Arbeit der

verschiedenen Grünen Ebenen besser kennen zu lernen.

Rund ein Drittel der Landesfläche in Bayern ist mit Wald bedeckt. Wiederum ein Drittel der Waldfläche gehört dem Freistaat Bayern. Auch die Stadt München besitzt knapp 5000 ha Wald. In Ländlichen Regionen ist der Sektor Forst und Holz ein wichtiger Wirtschaftszweig. Insbesondere Staats- und Kommunalwald haben nicht nur eine wirtschaftliche Funktion zu erfüllen. Sie dienen laut Waldgesetz dem Allgemeinwohl im besonderen Maße und sind daher vorbildlich zu bewirtschaften. Der Wald dient dem Trinkwasserschutz, er ist Erholungsraum für uns Menschen und Lebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten. Im Hinblick auf den Klimawandel müssen unsere heute oftmals noch Fichten dominierten Monokulturen und stabile Mischbestände umgebaut werden. 2011 ist das Internationale Jahr des Waldes. Wir Münchner Grüne haben den OV PasingAubing im Juli zu einem Waldspaziergang in der Moosschwaige besucht und kompeten-

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............ Veranstaltungshinweise ......................................................................................................... ten Input von zwei Förstern bekommen. Jetzt möchten wir den inhaltlichen Input durch eine weitere Veranstaltung vertiefen: Wir haben Christian Magerl, forstpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion der Grünen zu Gast, der uns über die aktuellen wald- und forstpolitischen Themen berichten wird. Daneben wird noch Jan Linder, Betriebsleiter der städtischen Forstverwaltung einen Einblick in die kommunale Forstverwaltung geben. Wir freuen uns auf die Diskussion.

Stadtbüroverschönerung, 2. Runde Donnerstag, 15.12.2011, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

Die Stadtbüroverschönerung geht in die nächste Runde. Wir wollen über die auf dem letzten Treffen vergebenen „Hausaufgaben“ sprechen und uns überlegen, welche Verschönerungsmaßnahmen wir in nächster Zeit umsetzen werden. Dazu sind alle Mitglieder herzlich eingeladen und auch wer beim letzten Mal keine Zeit hatte, kann gerne vorbeikommen. Wer bereits beim Termin im September dabei war und jetzt leider verhindert ist, kann alle Vorschläge natürlich auch gerne per E-Mail einschicken an: sebastian.weisenburger@ gruene-muenchen.de

Hier unterschreiben! Münchner Grüne sammeln Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen die dritte Startbahn

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Foto: Claude Unterleitner


.......................................................................................................... Veranstaltungshinweise ...........

Nein zu Gewalt gegen Frauen! Am 25.11.2011 ist der Internationale Tag gegen Gewalt gegen Frauen. Die Münchner Grünen und die Grüne Jugend München beteiligen sich an der Münchner Aktionswoche gegen Gewalt an Frauen. Neben der Kundgebung am 25.11. von 12.00 bis 15.00 Uhr auf dem Odeonsplatz, zu der wir gemeinsam gehen werden, haben wir auch eine eigene Veranstaltung organisiert: Am 17. November 2011 um 19 Uhr ist Terre des Femmes zum Thema "Häusliche Gewalt - Eine Menschenrechtsverletzung an Frauen in den eigenen vier Wänden" bei uns zu Gast im Stadtbüro. Terre des Femmes ist eine gemeinnützige Menschenrechtsorganisation für Frauen und Mädchen und setzt sich seit 30 Jahren für Menschenrechte für die Frauen ein. Wir freuen uns, Juliane von Krause und Sonja Herberth bei uns begrüßen zu dürfen.

nem Fremden tätlich angegriffen zu werden. Jede vierte Frau in Deutschland ist oder war schon Opfer von häuslicher Gewalt. Einkommen, Alter, Bildung und Religionszugehörigkeit sind dabei völlig bedeutungslos. In 80 - 90 Prozent der Fälle von häuslicher Gewalt sind Frauen die Opfer und Männer die Täter. Jährlich fliehen rund 40 000 Frauen mit ihren Kindern in Frauenhäuser. Diesem Thema möchten wir uns annehmen und freuen uns über jedeN, der/die zur Diskussionsveranstaltung kommt. Am 24.11. um 15.30 Uhr am Odeonsplatz gibt es unsere Aktion "Nein zu Gewalt gegen Frauen". Dabei werden drei Frauen symbolisch darstellen, dass man weder weghören, wegschauen und vor allem das Schweigen brechen soll, wenn Frauen Gewalt zugefügt wird. Mit Infomaterial wird über das Thema aufgeklärt. Den PassantInnen soll besonders vor Augen geführt werden, dass Gewalt gegen Frauen auch in Deutschland ein wichtiges Thema ist. Dort freuen wir uns natürlich auch sehr über viele UnterstützerInnen!

Sie werden uns einen Überblick über die Zahlen und Fakten der Gewalt gegen Frauen und Mädchen geben und dann in einem zweiten Schritt auf das Thema "Häusliche Gewalt" eingehen. Arno Bachert / pixelio.de Häusliche Gewalt ist die häufigste Ursache von Verletzungen bei Frauen: häufiger als Verkehrsunfälle und Wir hoffen euch alle zu sehen! Krebs zusammen genommen. Für Frauen ist Jana Kehl (für die Grüne Jugend München), das Risiko, durch einen Beziehungspartner Anna Perin (für den AK GeschlechtergerechGewalt zu erfahren, weitaus höher als von ei- tigkeit der GJM) und Katharina Schulze (für die Grünen München) Stadtrundbrief Grüne München - November 2011

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............ Grüne Jugend ...........................................................................................................................

Volles und tolles Programm bei der Grünen Jugend München Nun ist die Sommerpause endgültig vorbei und die Grüne Jugend München blickt zurück auf einen spannenden Monat voller Veranstaltungen. So startete der Oktober mit einer Aktion zum Welttierschutz und Weltvegetarier_innentag, welche gemeinsam mit den Arbeitskreisen Tierschutz und Ernährung durchgeführt wurde. Am Stachus wurde mit beeindruckenden Kostümierungen sowie spannenden Informationen auf die Themen Massentierhaltung und ethisch, klimafreundlicher Nahrungsmittelkonsum aufmerksam gemacht und gemeinsam mit Passant_innen diskutiert.

Diskussionsabend statt, welcher unter dem Motto "Flügel innerhalb der Grünen" stand und großen Anklang fand. So diskutierten mit uns Anna Seliger sowie Fabian Hamak über Strömungen und Strukturen innerhalb der Grünen. Im Anschluss kam es noch zu einer regen Diskussion über die Existenz der Flügel innerhalb der Grünen Jugend und über den Umgang mit diesen.

Auch unsere Arbeitskreise waren aktiv. So trafen sich unter anderem der AK Geschlechterpolitik zum Thema "geschlechtergerechte Sprache" um über die Wichtigkeit dieser zu diskutieren. Auch der neue gegründete Arbeitskreis "Medien und Netzpolitik" traf sich erstmals um die Programmatik des AKs und kommende Veranstaltungen zu besprechen. Neben diesem fand auch einmal mehr ein

Zu guter Letzt fand noch eine gemeinsame Aktion der GJM und der Grünen München zum Thema "Staatstrojaner" unter dem Titel "offenes Wohnzimmer" statt. Das am Sendlinger Tor täuschend echt nachgebaute Wohnzimmer inklusive Sofa, Stehlampe und gewichtiger Literatur symbolisierte den Eingriff in die Privatsphäre und fand regen Anklang.

Die GJM (und diverse Hühner): Anna Perin, Tobias Traut, Jana Kehl, Mattia De Virgilio, Björn Schmidt, Gregor Sheringer, Regina Brade, Laura Worsch (v. l. n. r.)  Foto: GJM

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Stadtrundbrief Grüne München - November 2011

Parallel zu einem vollen Monat liefen natürlich die Vorbereitungen für den nächsten Themenmonat, welcher mit der kommenden Mitgliederversammlung beginnt – thematisch wird sich die GJM mit Integrationspolitik beschäftigen. Spannende Seminare wie die "integrationspolitische Weltreise" und "Frauen in Afghanistan" und Treffen der AKs, unter anderem zum Thema "Gender und Migration erwarten uns. Sarah Wetzel (f. d. Vorstand)


............................................................................................ Überblick über die Arbeitskreise ...........

Arbeitskreise der Münchner Grünen Bildung

Stadtentwicklung

Sabine Krieger, Sabine.Krieger@muenchen. de, Jutta Koller, jutta.koller@muenchen.de Ansprechpartnerin: philippe.louis@muenchen.de, drflorianroth@aol.com

EinwanderInnen und Flüchtlinge Florian Roth, drflorianroth@aol.com, Gülseren Demirel. guelseren.demirel@muenchen.de Ansprechpartnerinnen: sabine. handschuck@i-iqm.de, hubertus.schroer@ iqm.de

Ernährung Ansprechpartnerin: thiemo.nagel@googlemail.com

Frauen

Verkehr Paul Bickelbacher, Paul.Bickelbacher@tonline.de, Sabine Nallinger, sabine.nallinger@ arcor.de Ansprechpartner: josef.hoegl@ muenchen.de

Wirtschaft und Finanzen

Wohnen

Gesundheit Lydia Dietrich, Lydia.Dietrich@muenchen.de, Petra Tuttas, petu@macnews.de

Jutta Koller, jutta.koller@muenchen.de, Sabine Krieger, Sabine.Krieger@muenchen.de Ansprechp.: josef.hoegl@muenchen.de

MieterInnenBeratung

KulturIniMünchen/KIM Florian Roth, drflorianroth@aol.com

Ökologie/Energie Sabine Krieger, Sabine.Krieger@muenchen. de, Sabine Nallinger, sabine.nallinger@arcor. de Ansprechpartnerin: sabine.gehring@ muenchen.de

Soziales

Tierschutz Jeanette Meixensperger und Wolfgang Leitner, sprecherteam-tierschutz@gruenemuenchen.de

Hermann Brem h.brem@gmx.de, Gisela Kainz mail@gisela-kainz.de

Lydia Dietrich, lydia.dietrich@muenchen.de Ansprechpartnerin: magdalena.schmidnoerr@muenchen.de

Siegfried Benker, siegfried.benker@muenchen.de, Gülseren Demirel, guelseren. demirel@muenchen.de, Jutta Koller, jutta. koller@muenchen.de Ansprechpartnerin: magdalena.schmid-noerr@muenchen.de

Sabine Krieger, Paul Bickelbacher, Sabine Nallinger, Boris Schwartz Ansprechpartner: josef.hoegl@muenchen.de

Margarete Bause (MdL), vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bietet in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht an. Die nächsten Termine sind am 9.11. und 23.11., jeweils von 18 - 20 Uhr. Wir bitten spätestens drei Tage vorher um Anmeldung im Stadtbüro (089 / 201 44 88).

Rundbrief abbestellen? Wer den Rundbrief nur online lesen möchte, der kann die Zusendung per Post abbestellen. Einfach eine Mail an: stadtbuero@ gruene-munenchen.de Stadtrundbrief Grüne München - November 2011

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............ Termine im Überblick ..............................................................................................................

November Mi Do Mo Di

2 3 7 8

19:30 19:00 19:30 19:30

Jagdschloss, Alte Allee 21 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Zum Wendlinger, Wendl-Dietrich-Str. 24 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

Do

10

19:00

Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

Do Sa

19:30 12

Mo 14 Mo Mo Mo Mo Di Di Mi

14 14 14 14 15 15 16

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DGB-Haus, Schwanthaler Str. 64 Nachbarschaftstreff Blumenau, Rolf10 - 18 Pinegger-Str. 5 Restaurant Poseidon, Schleißheimer Str. 19:00 456 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 19:00 Landtag, Maximilianeum 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 19:00 Gasthof zur Post, Pfanzelplatz 12 18:30 Pasinger Fabrik 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 20:00 bei Aurnhammer, Manzostr. 92

OV Pasing / Aubing AK Bildung OV Neuhausen / Nymphenburg / Gern AK Tierschutz Planungstreffen Bürgerentscheid 3. Startbahn Petra-Kelly-Stiftung: Wege zum Wandel Wirtschaftstagesseminar OV Nord

OV Zentral Podiumsdiskussion zur Energiewende AK Wirtschaft & Finanzen OV Ramersdorf / Perlach LAK Demokratie & Recht Filmabend, Thema: Krankenhauskeime OV Allach / Untermenzing Vortrag und Diskussion: "Die Erinnerung 20:00 Grüner Salon, Tegernsee Landstr. 117 wachhalten" Buchlesung und Diskussion: "Zeitbombe Internet – Wie wollen wir die Zukunft des 20:00 Augustiner Bürgerheim, Bergmannstr. 33 Internet gestalten?", mit Jerzy Montag und Malte Spitz Ev. Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. Petra-Kelly-Stiftung: Palästina und der 19:00 24 Umbruch im arabischen Raum Diskussion: "Häusliche Gewalt" mit terre 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 des femmes OV Maxvorstadt / Schwabing / Alte 19:00 monaco, Münchner Freiheit 18 Heide / Freimann 19:30 Grüner Salon, Tegernseer Landstr. 117 OV Giesing / Harlaching 19:30 Augustiner Bürgerheim, Bergmannsr. 33 OV Westend /Laim 19:30 Literat.kl.,Stemmerhof, Plinganser Str. 6 OV Hadern, OV Sendling, OV STOFF 19:00 Grüne Fraktion, Rathaus, Zimmer 145 Kulturinitiative München (KIM) 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Stadtteilpolitisches Forum (SPF) Kantine des Bavaria-Musikstudios, 20:00 OV Au /Haidhausen Schornstr. 13 15:30 Odeonsplatz grü Aktion "Keine Gewalt gegen Frauen" 12 - 15 Odeonsplatz Demo "Keine Gewalt gegen Frauen" 18:00 Grüne Fraktion, Rathaus, Zimmer 145 Neumitgliedertreffen 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 OV-Vorständetreffen Diskussion: "Wald ist mehr als 1000 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Klafter Holz"

Dezember

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Do

1

19:00

Do

1

19:00

Ev. Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. Petra-Kelly-Stiftung: Muslim-Girls 24 OV Berg am Laim / Trudering / MesseBaum20, Baumkirchner Str. 20 stadt Riem

Stadtrundbrief Grüne München - November 2011


....................................................................................................................................... Service ...........

Adressen Stadtebene Kreisverband München (KV) Vors.: Katharina Schulze und Sebastian Weisenburger, Finanzreferent: Hermann Brem, Beisitzerinnen: Gülseren Demirel, BernadetteJulia Felsch, Thomas Pfeiffer Stadtbüro (15 - 18 Uhr), Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 201 44 88, Fax: 202 18 14 stadtbuero@gruene-muenchen.de, www.gruene-muenchen.de MitarbeiterInnen: Liane Rohen, Petra Tuttas, Claude Unterleitner GLS Gemeinschaftsbank, BLZ: 430 609 67 Kontonummer: 8 090 690 100 Stadtratsfraktion Fraktionsvors.: Sigi Benker, Lydia Dietrich Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München Tel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84 presse@gruene-muenchen-stadtrat.de www.gruene-muenchen-stadtrat.de

Landesebene Landesverband Bayern Sendlinger Str. 47, 80331 München Tel.: 211 597-0, Fax: 211 597-24 landesverband@bayern.gruene.de www.bayern-gruene.de Landtagsfraktion Bayern Maximilianeum, 81627 München Tel.: 4126-2493, Fax: 4126-1494 info@ gruene-fraktion-bayern.de www.gruene-fraktion-bayern.de

Öffnungszeiten: Montags und Mittwochs von 9 – 12 Uhr und Freitags von 14 – 18 Uhr ist das Büro besetzt. Dienstags von 16 – 17 Uhr und Donnerstags von 17 – 18 Uhr sind Sprechstunden.

Bundesebene Bundesverband Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin Tel.: 030 28442-0, Fax: 030 28442-210 info@gruene.de, www.gruene.de Bundestagsfraktion Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel.: 030 227 567 89, Fax: 030 227 565 52 info@gruene-bundestag.de www.gruene-bundestag.de Regional- und Wahlkreisbüro Jerzy Montag (MdB) Sendlinger Str. 47, 80331 München jerzy.montag@wk.bundestag.de www.jerzy-montag.de Mitarbeiter: Sebastian Weisenburger Tel.: 23 68 44 50, Fax: 23 68 44 52

Europaebene Regional- und Wahlkreisbüro Gerald Häfner (MdEP) Sendlinger Str. 47, 80331 München, Öffnungszeiten: Di/Do 14-18 Uhr, Mi/Fr 9-13 Uhr

Stimmkreisbüro Claudia Stamm Teegernseer Landstraße 117, 81539 München (Giesing) Stadtrundbrief Grüne München - November 2011

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Nächste Stadtversammlung

Weitere Stadtversammlungen

Montag, 21.11.2011, 19 Uhr Hofbräuhaus, Wappensaal (1. Stock)

Im Dezember findet keine Stadtversammlung statt!

Wir laden Euch herzlich zu unserer nächsten Stadversammlung ein. Themenschwerpunkt wird die Pflegesituation auf Stadt- und Landesebene sein . ReferentInnen: • Theresa Schopper, MdL (gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion) • ein Mitglied der Stadtratsfraktion Wir freuen uns auf Euer Kommen! Der Stadtvorstand

Redaktionelle Hinweise: • Alle Einsendungen bitte immer an redaktion@gruene-muenchen.de senden. Vollständigen Namen angeben und bitte auch, für wen Ihr den Text verfasst habt. • Texte nicht direkt in eine Mail einbetten sondern gesondert mit einem Textprogramm verfassen. Am besten in einem der folgenden Formate abspeichern: .doc, .docx, .txt, .rtf, .odt. Pdf-Files nur für Anzeigen. • Bilder in möglichst hoher Auflösung als jpg-Datei (Attachment zur Mail) übersenden. Dabei immer den Namen des Fotografen und (wenn möglich) die abgebildeten Personen namentlich angeben. Außerdem das Einverständnis der abgebildeten Personen zur Abbildung im Stadtrundbrief einholen (nicht nötig z. B. bei Demos oder öffentlichen Veranstaltungen).

/SRB_1111_web  

http://www.gruene-muenchen.de/fileadmin/stadtverband/Archiv/Rundbriefe/Neu__RB/SRB_1111_web.pdf

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