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Backstage

2011

Februar

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Musik in der Grauzone?


............ Auf geht‘s .................................................................................................................................

Editorial Liebe Leserin, lieber Leser, über Geschmack lässt sich streiten, heißt es so schön. Gerade bei Musik gehen die Geschmäcker besonders auseinander und zwar nicht nur in Bezug auf den Musikgeschmack. So geht es diesmal im Rundbrief um das Thema „Musik in der Grauzone?“. Anlass ist das Auftreten von Bands im Backstage Club, denen eine Nähe zum Rechtsextremismus nachgesagt wird. Um hier etwas mehr Erkenntnis in die Angelegenheit zu bringen, finden dazu demnächst mehrere Veranstaltungen statt, siehe S.10.

Inhalt Hier schreibt der Vorstand........................... 3 Beitrag: 100 Jahre Weltfrauentag................. 4 Beitrag: Der (Da)Gegen-Entwurf.................. 4 Bericht: EU-Land ohne Bürger?.................... 5 Beitrag: Backstage: Eine krit. Betrachtung.... 7 Veranstaltungen z. „Grauzonenmusik“...... 10 Bericht aus der Stadtratsfraktion................ 11 Aus den Ortsverbänden............................. 13 Veranstaltungstipps................................... 23 Grüne Jugend............................................ 24 Überblick über die Arbeitskreise................. 25 Termine im Überblick................................. 26 Service: Adressen, Kontonummern, MieterInnenberatung.............................................. 27 Kommende Stadtversammlungen.............. 28

Unsere Website wird demnächst ein neues Aussehen bekommen und überarbeitet. Bereits jetzt haben wir neue Features wie RSS-Feed, Twitter- und Facebookanbindung sowie eine Newsletteranmeldung auf der gruene-muenchen.de Website umgesetzt. Vielen Dank geht hier besonders an Tobias Hößl für die Umsetzung der Übermittlung von News an Twitter. Wir möchten in Zukunft vor allem eine übersichtliche, gut strukturierte Website anbieten, auf der jede(r), ob bereits Mitglied oder nur InteressentIn, leicht die Informationen findet, die sie/er sucht. Herzlichen Gruß und viel Spaß beim Lesen. Euer Claude und Thorsten

Titel: Collage mit Bild von Margot Kessler / pixelio.de

Impressum Der „Stadtrundbrief“ ist eine im Eigendruck herausgegebene Mitgliederzeitung der Grünen München. Herausgeber: Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814, stadtbuero@gruene-muenchen.de, www.gruene-muenchen.de Verantwortlicher Redakteur i.S.d.P. und verantwortl. für Anzeigen: Claude Unterleitner Redakteure: Claude Unterleitner, Thorsten Siefarth

Redaktionsschluss/Etikettieren Redaktionsschluss Februar-Rundbrief: Freitag, 18.2.2011 Etikettieren dieses Rundbriefs: Mittwoch, 23.2.2011, OV Au/Haidhausen 2

Stadtrundbrief Grüne München - Feburar 2011


...................................................................................................... Hier schreibt der Vorstand ...........

Ab Frebruar gibt es einen monatlichen Stammtisch! Liebe Freundinnen und Freunde, für das neue Jahr haben wir viele Pläne geschmiedet! Zum einen hatten wir bei der letzten Stadtversammlung über Wikileaks, Whistleblowing und die Konsequenzen diskutiert. Hier hat sich in den letzten Monaten viel getan und es konnte durch Grüne Initiativen viel erreicht werden. Als externen Referenten hatten wir Guido Strack, 1. Vorsitzender des Whistleblower-Netzwerk e.V., zu Gast. Auch Jerzy Montag, MdB, hat uns über die neuesten Geschehnisse in diesem Bereich aus Berlin berichtet. Besonders gefreut hat uns, dass zu unserem Vorbereitungstreffen der Stadtversammlung am 10. Januar richtig viele TeilnehmerInnen gekommen sind und wir uns intensiv austauschen konnten. Bei diesem Treffen ist der Wunsch aufgekommen, das Thema Transparenz in Politik und Verwaltung auch auf der Münchner Ebene weiter zu diskutieren. Bereits 2009 hatte der KV München einen Antrag an die Stadtratsfraktion gestellt, dass die Grüne Fraktion dieses Thema in den Stadtrat bringt. Mit Erfolg! Bei dieser Gelegenheit wollen wir auch noch einmal auf die Veranstaltung im Landtag zu Wikileaks am 9.2. hinweisen (s. Seite 23). Die Februar–Stadtversammlung (28.2.) steht unter dem Thema Weltfrauentag, der am 8.3. zum 100sten Mal gefeiert wird. Dafür die herzliche Einladung am 21.2. um 19.00 Uhr ins Stadtbüro zu kommen und mit uns die Weltfrauentagsaktion zu planen.

beschäftigt. Damit wir uns einmal intensiver und allumfassender mit dem ganzen Thema Kultur beschäftigen, gibt es die nächste Zeit mehrere Termine dazu: Am 14.03. haben wir Christian Waggershauser von der Muffathalle ins Stadtbüro eingeladen um uns einen Einblick in die praktische Kulturarbeit in München zu geben. Weitere Veranstaltungen zu diesem Thema siehe Seite 10. Der Februar eignet sich auch gut zum demonstrieren: Am 5.2. findet wieder die Sicherheitskonferenz in München statt. Um 13.00 Uhr gibt es auf dem Marienplatz eine Gegenkundgebung. Am 19.2. heißt es in Dresden: Nazis blockieren! Über Unterstützung aus München freuen sich die DresdnerInnen bestimmt! Außerdem gibt es ab Februar einen monatlichen Stammtisch für alle Mitglieder des KV München! Los geht es am 15.2. um 19.00 Uhr im Cafe Mozart. Das Treffen dient dem Austausch und dem gegenseitigen Kennenlernen mal in einem anderen Rahmen als bei Stadtversammlungen oder sonstigen politische Veranstaltungen. Auch Neumitglieder sind herzlich eingeladen, den KV München kennenzulernen. Wir würden uns freuen, viele von euch zu sehen! Katharina und Nikolaus (für den Vorstand)

Im März beschäftigen wir uns auf der Stadtversamlung mit dem Thema Integration. Auch das Thema Backstage hat uns Stadtrundbrief Grüne München - Februar 2011

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............ Beiträge von Katharina Schulze und Wolfgang Leitner ......................................................

Grund zum Feiern: 100 Jahre Internationaler Frauentag!

gruene-muenchen.de

Am 8.3.2011 gibt es Grund zum Feiern: Seit 100 Jahren gibt es den Internationalen Frauentag. 1910 hat in Kopenhagen die Internationale Sozialistische Frauenkonferenz in Kopenhagen auf Initiative der deutschen Sozialistin Clara Zetkin die Einführung eines internationalen Frauentages beschlossen. In Dänemark, Deutschland, Österreich, der Schweiz und den USA fand der erste statt. Das aktive und passive Wahlrecht für Frauen war die politische Forderung. Dafür gingen mehr als eine Million Frauen auf die Straße. Die Münchner Grünen werden das Jubiläum gebührend feiern, denn „we still loving feminism“! Damit beginnen wir im Februar mit der Stadtversammlung: Am 28.2.2011 ist unser Thema „100 Jahre internationaler Frauentag - Gleichstellungspolitik von damals bis heute“. Unser Gast, Susanne Thoma, Politikmanagement online, gibt uns einen Überblick über die Frauenbewegung und Lydia Dietrich, Stadträtin, einen kurzen Input zum Thema Gleichstellungspolitik in München.

Doris Wagner, Frauenreferentin der Bayerischen Grünen, hat eine tolle Aktion ins Leben gerufen: Man kann bei ihr über doris. wagner@bayern.grüne.de eine Frauenfahne für 8 Euro bestellen und sie am 8.3. z.B. ins Fenster hängen und Flagge zeigen. Das machen wir als KV München natürlich auch! Außerdem wollen wir als KV eine gemeinsame Weltfrauentags-Aktion an diesem Tag machen. Um die zu planen, lade ich euch alle herzlich zu unserem Weltfrauentagsvorbereitungs-Treffen am 21.2.2011 um 19 Uhr im Stadtbüro ein. Wir werden gemeinsam eine Aktion entwickeln und die dann am 8.3. in die Tat umsetzen. Es würde mich freuen, wenn die einzelnen OV‘s im März auch ihren Schwerpunkt auf Frauen- und Genderpolitik setzen würden. Dafür werde ich in der nächsten Zeit einen Veranstaltungs- und Aktionsreader an die OV-Vorstände schicken. Ich freu mich auf euch! Feministische Grüße! Katharina Schulze

Der (Da)Gegen-Entwurf! In den letzten Stadtrundbriefen habe ich immer wieder von „den Neumitgliedern“ gelesen. Als wenn wir ein eigener Arbeitskreis oder Ortsverband wären. Natürlich sind wir keine homogene Gruppe und es gibt bestimmt so viele Gründe für den Eintritt, wie 4

Stadtrundbrief Grüne München - Feburar 2011

es Neumitglieder gibt. Eines ist uns aber gemeinsam: Wir haben uns in einer Zeit für die Grünen entschieden, in der die Auseinandersetzung härter und die Angriffe insbesondere von Union und FDP als „Dagegen-Partei“ heftiger geworden sind. Parteiführung und


.......................................................... Beiträge von Wolfgang Leitner und Emmerich Huber............ die „etablierten“ Grünen tun sich teilweise schwer mit diesem Dagegen-Etikett. Ich als Neumitglied kann nur sagen: Weiter so - Das war genau einer der Gründe, warum ich grün geworden bin! Ich war schon immer politisch interessiert und im Grundsatz auf grüner Linie. Als ich entschieden habe, mich aktiv politisch zu engagieren, gab es aber durchaus Alternativen, die ich ins Auge gefasst habe. Namentlich ödp und Freie Wähler (FW). Die ödp hat sich mit diversen Volksbegehren einiges erarbeitet, letztlich sind sie aber bei Wahlen immer gescheitert und nie über den Status einer Randgruppe hinaus gekommen. Da sind die FW auch auf Landesebene deutlich weiter.

Was mir da gefehlt hat war ein klares Programm. Nur „frei“ und anders als die CSU zu sein, war mir zu wenig. Damit komme ich wieder auf die Überschrift: Die Grünen bieten einen klaren Gegen-Entwurf. Es zieht sich ein „grüner Faden“ durch alle Politikfelder und der ist anders als die Politik der derzeit regierende schwarz-gelben Koalition in Bund und Land. Wir wollen die Dinge verändern. Wir sind nicht für die Politik von Merkel, Westerwelle und Seehofer. Wir sind dagegen. Und das ist auch gut so! Wolfgang Leitner (Neumitglied seit September 2010)

EU-Land ohne Bürger? Politischer Frühschoppen der Pasinger Grünen mit Gerald Häfner „In vielen EU-Gremien herrscht die Meinung, das Gebilde EU sei so komplex, dass man es Eliten vorbehalten und die Bürger besser raushalten sollte, denn die verstünden das nicht und schadeten nur. Dabei kommen inzwischen weit mehr als 50% aller uns tagtäglich betreffenden Vorgaben aus Brüssel“. Das war einer der Kernsätze von Gerald Häfner zum Thema Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene. Er räumte ein, dass in Anbetracht von Klimakatastrophen und Finanzkrise das Demokratie-Thema nicht besonders dringend erscheine. Aber Demokratie sei der Grundpfeiler der EU und Bürgerbeteiligung deshalb ein fundamentales Anliegen. Viele essentielle Zukunftsentscheidungen würden immer noch weitgehend ohne Bürgerbeteiligung getroffen, national und auf EU-Ebene. Als Beispiele nannte er das Aufbrechen des Atomkonsenses und das Swift-Abkommen. Quasi im Hinterzimmer sei in Deutschland zwischen

Regierung und Atom-Lobby ein gigantisches Geschäft mit Energie ausgehandelt worden, das noch Generationen belasten wird - und das gegen den Willen der Mehrheit der Bürger. Auf EU-Ebene sei selbst das Parlament noch weitgehend außen vor. Das EU-Parlament hat kein eigenes Initiativrecht für Gesetzesvorlagen, muss aber seit den LissabonVerträgen immerhin zustimmen. So habe der EU-Rat Änderungen des Swift-Abkommens mit den USA dem EU-Parlament vorlegen müssen und ernsthaft dessen Zustimmung verlangt, ohne es über den Inhalt zu informieren. Der sei „geheim und alternativlos“ - eine Begründung, mit der des Öfteren versucht wird, die Öffentlichkeit rauszuhalten. Schließlich habe man erfahren, dass nach alten Abkommen die USA Zugriff auf praktisch alle Daten des innereuropäischen Stadtrundbrief Grüne München - Februar 2011

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............ Bericht von Emmerich Huber.................................................................................................. Zahlungsverkehrs hatten. Das habe man in schwierigen Verhandlungen nun zumindest eingeschränkt. Direkte Bürgerbeteiligung sei in der EU noch ganz am Anfang. In den Lissabon-Verträgen ist immerhin der Gedanke eines Bürgerbegehrens festgehalten und die Mindestzahl von 1 Mio. Unterschriften. Ein Verfahren dazu gab es bisher nicht, so das es in der Praxis wirkungslos war. Als Anekdote erzählte Häfner das Schicksal eines Begehrens von Behindertenverbänden mit 1,3 Mio. Unterschriften, die als wesentliche Reaktion aus Brüssel nach Monaten gebeten wurden, die Unterschriftenlisten doch wieder abzuholen, denn „man wisse nicht wohin damit“.

Wegen der puren Angst vieler Stellen und Staaten vor Transparenz sei es enorm schwierig gewesen, das zu ändern. Am 16.12.2010 wurde nun mit großer Mehrheit im EUParlament ein praxisgerechtes Verfahren verabschiedet und insbesondere festgelegt, dass sich EU-Kommission und EU-Parlament in einem öffentlichen Hearing mit einem Begehren befassen müssen. Als Thema für ein europäisches Volksbegehren sieht Gerald Häfner z.B. die Transaktionssteuer auf Finanzgeschäfte. Einen Volksentscheid in Europa allerdings sieht er noch in weiter Ferne und sagt: „Da versuche ich mit Macht die Keime zu setzen und hoffe immerhin, das noch zu erleben“.

Beim Frühschoppen vor abstrakten Bildern: Gerald Häfner (3. v. r.) und Dieter Janecek (2. v. r.) 

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Stadtrundbrief Grüne München - Feburar 2011

Foto: privat


............................................................................................................ Beitrag zum Backstage ...........

Backstage: eine kritische Betrachtung! Im letzten Stadtrundbrief haben sich Anna Hanusch, Gunter Schaefer und Roland Zintl verteidigend vor das Backstage gestellt. Es ist unstrittig, dass sich das Backstage in seiner 20jährigen Geschichte um die Münchner Popszene und Jugendkultur verdient gemacht hat. Der Beitrag stellt sich jedoch beschönigend vor aktuelle Tendenzen im Backstage und stellt Behauptungen auf, die nicht den Tatsachen entsprechen. Der Vorwurf schlechter, da einseitiger Recherche trifft nicht auf Lydia Dietrich zu, sondern auf die AutorInnen des Beitrags, die sich nur auf das Gespräch mit dem Backstage-Geschaeftsführer Hans Georg Stocker berufen und keine Informationen von anderer Seite eingeholt haben, wie z.B. von AIDA, der Fachstelle für Rechtsextremismus oder dem Jugendamt.

Was heisst hier „Grauzone“? Zunächst wird in besagtem Artikel mit dem Begriff Grauzone argumentiert, ohne ihn näher zu definieren. Unter Grauzone verstehen wir, dass Bands weder eindeutig weiß (klar unpolitisch oder demokratisch) oder schwarz (rechts/faschistisch) zugeordnet werden können. Veranstalter, die mit Grauzonenbands arbeiten, setzen sich gerade wegen dieser Unschärfe der Gefahr aus, einmal wirklich eine tiefschwarze Band auf der Bühne zu haben. Auch hier ist Vorsicht die Mutter der Porzellankisten und das Backstage hat in den letzen Jahren leider einiges an Geschirr zerschlagen. Auftritte von Bands wie SSkaliert (verurteilt wegen Verwendung verfassungsfeindlicher

Symbole), Evil Conduct (Kontakte zur Blood und Honour-Szene in Belgien), The Corps, Balls`n Boobs, Perkele usw., die sich in der Grauzone tummeln, haben dafür gesorgt, dass weit über die Stadtratsfraktion hinaus das Veranstaltungsmanagement im Backstage in die Kritik geraten ist. Aber auch Auftritte von Bands wie Frauenarzt, der wegen gewaltpornografischer Texte verurteilt wurde, rufen Protest hervor. Klare Abgrenzung tut Not, wenn Mitglieder der Band eine zweifelhafte Vergangenheit haben.

Keine Zensur. Aber Grenzen! Die Unterstellung, dass irgendjemand aus der Stadtratsfraktion nach Zensur gerufen habe, ist schlicht falsch. Aber Kritik muss erlaubt sein, wo es notwendig ist. Jugendkultur ist vielfältig und deckt neben dem großen unpolitischen Bereich das gesamte politische Spektrum ab. Es stellt sich jedoch die Frage, ob eine Partei wie die GRÜNEN auch rechte oder faschistische Jugendkultur für unterstützenswert befindet, nur weil es eben Jugendkultur ist. Wir sind der Meinung, dass es auch im Bereich der Jugendkultur Grenzen gibt und geben muss. Und hat ein bedeutender Veranstaltungsort wie das Backstage, das noch dazu über die Jahre durch die Stadt stets unterstützt wurde, z.B. in der Standortfrage, nicht die Verpflichtung einer solchen Jugendkultur eben keinen Raum zu bieten? Zumal doch das Backstage immer von sich behauptet für bestimmte Werte zu stehen. Doch wer sich (vorsichtig formuliert) „rechtsoffene“ Bands wie Frei.Wild ins Haus holt, bietet dem Rechtspopulismus eine Bühne. Freiwild und auch die anderen Bands sind Stadtrundbrief Grüne München - Februar 2011

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............ Beitrag zum Backstage ........................................................................................................... nicht als Nazibands einzustufen. Aber reicht diese Erkenntnis oder Vermutung aus, sie kritiklos zu betrachten und auftreten zu lassen? Und reicht eine Aussage gegen Nazis zu sein aus, um sich jeglicher Kritik zu entziehen?

„Frei.Wild“ ganz genau anschauen! Die AutorInnen aus dem BA 19 schreiben, sie wollten VARG und Frei.Wild nicht verteidigen – tun aber genau dies. Die emotionale Verteidigung des Backstages ist nachvollziehbar. Die Verteidigung solcher Bands ist inakzeptabel. Die antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle AIDA hat Frei.Wild als Nachfolgeband der Böhsen Onkelz beschrieben – nur seien Frei.Wild politischer als es die Onkelz jemals waren. Die AutorInnen des letzten Beitrags zitieren den Frei.Wild-Song „Wahre Werte“ als Beweis für die Distanzierung zum Rechtsextremismus: „Nicht von gestern, Realisten. Wir hassen Faschisten, Nationalsozialisten.“. Betrachtet man diese Aussage aus dem Blickwinkel der Südtiroler Geschichte, so ist sie selbst für eine rechtsextreme Band vollkommen logisch. Für die Faschisten Mussolinis war Südtirol ein Teil Italiens und die Nationalsozialisten haben im Hitler-Mussolini Pakt Südtirol aufgegeben und somit „verraten“. Diese Textzeile ist somit überhaupt kein Gegenbeweis, dass Frei.Wild nicht rechtsextrem sind. Im Gegenteil, die Autoren hätten gut 8

Stadtrundbrief Grüne München - Feburar 2011

daran getan den Rest des Liedes zu zitieren. Dort heißt es: „Wo soll das hinführen, wie weit mit uns gehen // Selbst ein Baum, ohne Wurzeln kann nicht bestehen // Wann hört ihr auf, eure Heimat zu hassen // Wenn ihr euch Ihrer schämt, dann könnt ihr sie doch verlassen // Du kannst dich nicht drücken, auf dein Land zu schauen // Denn deine Kinder werden später darauf bauen // Sprache, Brauchtum und Glaube sind Werte der Heimat // Ohne sie gehen wir unter, stirbt unser kleines Volk“ Frei.Wild vertreten also eine Blut- und Bodenromantik, die Anknüpfungspunkt ist für jede rechte Ideologie. Heimat wird zum zentralen schützenswerten Gut. Die Frage ist doch: Wie sehen Jugendliche Begriffe wie Heimat? Darüber wäre zu diskutieren. Gerade in einer Zeit, in der Autoren wie Thilo Sarrazin die Bedrohung von Heimat durch Migrantinnen beschreibt, ist ein politisch verantwortungsvoller Umgang mit und gegenüber solchen Bands wie Freiwild dringend geboten. Die Anknüpfungspunkte werden auch bei Frei.Wild-Konzerten von rechten Gruppierungen gerne zum Rekrutieren und Verteilen von Flyern genutzt, so z.B. vom rechtextremen Bund Frankenland unlängst bei einem Frei.Wild Konzert in Fürth. Philipp Burgers, der Sänger der Band, Position dazu: Nazi skins dürfe man nicht ausgrenzen, nur weil sie etwas anderes denken. „Ich kann ehrlich zu ihm sagen ‚Willkommen! Aber benimm dich!‘“ Distanzierung sieht anders aus!

Grosse Gefahr durch neue Strategie

Die Autonomen Nationalisten, die im Umfeld der freien Kameradschaften entstanden sind, versuchen sich über das Nutzen von


............................................................................................................ Beitrag zum Backstage ........... linken Symbolen gerade aus dem Bereich der Jugendkultur ein moderneres Image zu geben. Durch diese Strategie soll laut Axel Reitz, einem berüchtigten Neonazi aus Köln, die Möglichkeit genutzt werden, möglichst unerkannt – da dem Bild des bekannten „Faschisten“ entgegenlaufend – in die bisher verschlossenen Gebiete vorzudringen. Die Gefahr, die von Frei.Wild ausgeht, liegt darin, dass sie keine Blood‘n‘Honour-Band sind, die antisemitische Parolen grölen. Die Gefahr liegt in ihrer Gräue. Bei Konzerten von Frei.Wild Konzerten mischen sich rechte Gruppierungen mit unpolitischen Jugendlichen. Vor dem Hintergrund der SchulhofCD-Offensive der NPD u.a. ist das Booken solcher Bands unverantwortlich.

Missstände im Backstage Tatsächlich: Das Backstage hat Anti-Nazi Banner aufgestellt. Es ist aber naiv zu glauben, dass sich auch nur ein Nazi davon beeindrucken lässt. Wer mit fünfzig Anderen gegen 4000 Gegendemonstranten marschiert, ist Schlimmeres gewohnt. Noch dazu sind die Banner bei nachfolgenden Bands verschwunden. Den Betreibern des Backstages muss also sehr wohl bewusst gewesen sein, wie problematisch Frei.Wild sind. (Auf VARG wird aus Platzgründen nicht eingegangen, obwohl der Fall hier ähnlich liegt.) Sicherlich: Auch anderen Betreibern in München passieren Fehler beim Booking von homophoben oder grauen Bands. Diese Fehler können mal passieren beim Booken von Hunderten von Konzerten im Jahr. Und diese Fehler werden dann auch kritisiert – insofern ist auch die Behauptung falsch, hier werde mit zweierlei Maß gemessen. Jedoch scheinen andere Konzertveranstalter lernfähiger zu sein als die des Backstage, wo

sich solche „Fehler“ häufen. Die Argumentation, dass es woanders auch Missstände gibt, entschuldigen nicht die Missstände im Backstage. Warum wurden dann also wiederholt Bands eingeladen, die kritisch zu betrachten sind, wenn nicht aus kommerziellen Interessen? Kommerzielle Interessen sind auch nichts Anrüchiges. Jeder Veranstalter muss am Ende des Tages schauen, dass die Kasse stimmt. Aber deswegen hat man immer noch das Recht zu kritisieren, wie dieser Betreiber die Kassen füllt. Eine politische Argumentation, warum die entsprechenden Bands im Backstage auftreten, gibt es nicht. Die Aussage, bei diesen Bands handle es sich nicht um Nazis, reicht für einen Veranstalter mit politischem Anspruch nicht aus. Politische Verantwortung sieht anders aus.

Andere reagieren besser Das Backstage ist ein Anlaufpunkt für eine weniger massenkompatible Subkultur. Aber das sind Orte wie das Cafe Kult, das Feierwerk oder die Glockenwerkstatt auch, ohne im Großen negativ aufzufallen. Es kann also keine Rede davon sein, dass eine gewisse Subkultur zwangsläufig unangenehme Folgeerscheinungen mit sich zieht. Und das Backstage besitzt trotz seiner Wichtigkeit für diese Szene keine Monopolstellung. Im Bereich der politischen Kooperationen bleibt leider der Artikel der Grünen aus dem BA 19 sehr schwammig. Fakt ist, dass das „Rage against Abschiebung“, Stadtrundbrief Grüne München - Februar 2011

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............ Beitrag zum Backstage, Veranstaltungtipps ........................................................................ eine schwul-lesbische Veranstaltung wie der Candy Club und die anti-faschistischen Gruppen die Kooperation mit dem Backstage eingestellt haben. kooperativen Weg versuchen

Man kann Leistungen der Vergangenheit des Backstages anerkennen. Man darf aber deswegen nicht vor den unerfreulichen Entwicklungen der letzten Jahre die Augen verschließen. Sich aber vorbehaltlos hinter das

Backstage zu stellen, halten wir für falsch. Am 17. Januar fand in der grünen Fraktion ein Gespräch mit dem Backstage, Stadtvorstand, Grüne Jugend, BA Neuhausen/Nymphenburg statt, bei dem man vereinbarte, den Versuch zu starten, bei künftigen kritischen Auftritten zunächst einen kooperativen Weg zu versuchen. Phillip Stürzenberger, Lydia Dietrich und Beppo Brem

Veranstaltungstipps zum Thema „Grauzonen“-Musik im Backstage Ein erstes klärendes konstruktives Gespräch zum richtigen Umgang mit Grauzonen in der Münchner Musik- und Jugendkulturszene hat am 17. Januar hierzu in der Stadtratsfraktion stattgefunden. Wir wollen die Diskussion gerne weiterführen. Am 30. März haben wir als Neuhauser Grüne deshalb die kulturpolitische Sprecherin im Bundestag Agnes Krumwiede zu uns nach München eingeladen, um uns in Gesprächen und einer Abendveranstaltung mit diesem komplexen Thema auseinanderzusetzen. Ein genaueres Programm zum Ablauf erhaltet Ihr von uns im nächsten Stadtrundbrief. Auch der Landesarbeitskreis Kultur wird das Thema auf die Tagesordnung nehmen. Der Landesvorsitzende Dieter Janecek hat in seinem Blog sowie in einer Diskussion beim Hörfunksender M94.5 bereits zu dieser komplexen Thematik Stellung bezogen. Eure Neuhauser Grünen

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Stadtrundbrief Grüne München - Feburar 2011

Wie Ihr sicher in der Presse und im Stadtrundbrief mitbekommen habt, gibt es lebhafte Debatten zu Frei.Wild, einer so genannten „Grauzonen“-Band, die im Backstage auftrat. Hierzu gibt es innerhalb der Grünen unterschiedliche Positionen, sowohl zu der Positionierung des Hallenbetreibers, wie auch zum Kulturbegriff und eben zu besagten „Grauzonen“. Hierbei wollen wir auch debattieren was wir als Grüne unter Jugendkultur verstehen und wo wir auch Grenzen und Konflikte zwischen der künstlerischen Freiheit und unserer eigenen Positionierung sehen. Hierzu würden wir Euch gerne zu einem Treffen zum Thema Jugendkultur und Musik einladen. Und zwar am 16. Februar im Gasthaus Jagdschlössl, Nymphenburger Str. 162, U-Bahn Rotkreuzplatz um 18 Uhr 30. Sylvio Bohr Weiterer Termin: Einblick in die praktische Kulturarbeit in München mit Christian Waggershauser von der Muffathalle Mo, 14.03., 19 Uhr im Stadtbüro


......................................................................................... Bericht aus der Stadtratsfraktion ...........

Infos aus der grünen Stadtratsfraktion Grüne wollen vorerst keine neue MVG-Tochter Für Aufregung sorgte im Januar der vorzeitig bekannt gewordene Plan der MVGGeschäftsführung, durch die Gründung einer Tochtergesellschaft für neu einzustellendes Fahrpersonal die Tarife des Kommunalen Arbeitgeberverbandes zu umgehen und Kosten zu sparen. Bis zur Gründung der neuen Tochter wollte die MVG ihre personellen Engpässe mit Leiharbeitern überwinden, obwohl der für solche Vorhaben zuständige Stadtrat noch nicht eingeweiht war und von den Plänen aus der Zeitung erfuhr. Wie auch im OB-Büro herrschte in der Grünen Fraktion über diese Art der Information erhebliche Irritation – schließlich ist es ein Politikum, die Gehälter der ohnehin nicht auf Rosen gebetteten Bus-, U-Bahn und Trambahnfahrer zu beschneiden. Die Grüne Faktion verlangte daher in einer Anfrage konkrete Informationen über das Vorhaben der MVG und dessen Hintergründe. In einem Antrag sprach sie sich zudem dafür aus, die Pläne vorerst auf Eis zu legen um die Diskussion in ruhigeres Fahrwasser zu bringen. „Diese Diskussion berührt die schwierige Zwangslage zwischen neoliberaler Lohndumpingspirale und Wettbewerbsnöten einer kommunalen Gesellschaft,“ urteilte Fraktionschef Siegfried Benker. „Es kann nicht angehen, dass der Stadtrat, der die Pläne der MVG vor den Wählern zu verantworten hat, aus der Presse davon erfährt. Wir halten es deshalb für richtig, vorerst von der Gründung einer neuen Tochtergesellschaft abzusehen, bis alle Aspekte und Konsequenzen geklärt sind.“

Mehr Transparenz im Rathaus - die Informationsfreiheitssatzung ist da Einen auch in der Presse viel beachteten Erfolg erzielte die Grüne Stadtratsfraktion mit der Verabschiedung der maßgeblich von Stadtrat Dr. Florian Roth initiierten Informationsfreiheitssatzung. Zukünftig haben die Münchnerinnen und Münchnern grundsätzlich das Recht auf Auskunft über das gesamte Handeln der Stadtverwaltung. Nach einem formlosen Antrag muss die Stadt die erbetenen Informationen innerhalb eines Monats zur Verfügung stellen. Ausgenommen von dem Auskunftsrecht sind schützenswerte personenbezogene Daten, vertraglich oder gesetzlich geheime Informationen sowie Protokolle und Notizen vertraulicher Beratungen. Einfache mündliche oder schriftliche Auskünfte werden umsonst erteilt, bei aufwendigen Recherchen können die Kosten bis auf 500 € steigen. Dr. Florian Roth: „Nur wer sich informieren kann, hat überhaupt die Möglichkeit, seine demokratischen Rechte wahrzunehmen. Es ist daher billig und recht, dass Bürger, die sich über städtische Angelegenheiten informieren wollen, nicht mehr als Bittsteller auftreten müssen, sondern einfach ihr Recht wahrnehmen können. Wenn die Politik verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen will, müssen der Informationsfreiheitssatzung weitere Schritte zu mehr Bürgerbeteiligung folgen – auch und besonders auf der Landesebene, wo die Blockadehaltung von Schwarz-Gelb gegen eine Informationsfreiheitssatzung den Freistaat von einer bundesweiten Entwicklung abzuschneiden droht.“ Da die SPD ihre anfänglichen Bedenken überwinden konnte, kam ein einstimmiger Beschluss für die Informationsfreiheitssatzung Stadtrundbrief Grüne München - Februar 2011

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........................................................................................ Bericht aus der Stadtratsfraktion ........... zustande, denn in München ist auch die CSU dafür – sie stimmte sogar für einen Ergänzungsantrag, noch einmal einen entsprechenden Appell an den Landtag zu richten. Ein weiterer kleiner Erfolg im Kampf um erhöhte Transparenz gelang bereits einige Tage zuvor: Wie ebenfalls von Stadtrat Dr. Florian Roth beantragt, sind Beschlussvorlagen für Stadtratssitzungen jetzt schon im Vorfeld der Sitzungen im Internet verfügbar - damit ist die paradoxe Situation beendet, dass bei öffentlichen Sitzungen das Publikum eigentlich nicht wissen konnte, über was genau diskutiert wird.

Dioxin-Skandal: Stadt muss sich gegen staatliche Bevormundung wehren

Die mangelhafte Informationspolitik der Landesbehörden im Zusammenhang mit dem aktuellen Dioxin-Skandal ist Gegenstand eines Antrags von Grünen-Stadtrat Dr. Florian Vogel. Hintergrund sind Medienberichte über eine Informationssperre für das Münchner Kreisverwaltungsreferat durch Behörden des Freistaats. Dr. Florian Vogel: „Wenn es stimmt, dass dem Münchner Kreisverwaltungsreferat von den Behörden des Freistaats ein Maulkorb umgehängt wurde, ist dies ein grober Verstoß gegen jegliche Grundprinzipien des Verbraucherschutzes. Das Recht auf unbedenkliche Lebensmittel setzt aufgeklärte Konsumentinnen und Konsumenten voraus. Deswegen sollte sich die Stadt gegen dieses obrigkeitsstaatliche Bevormundung zur Wehr setzen.“

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fraktion im Rathaus sind Vergangenheit. Nachdem eine Anfrage der Freien Wähler diese Praxis kritisiert hatte, musste die Grüne Fraktion einräumen, dass die notwendigen Formalitäten für diese Treffen in letzter Zeit nicht eingehalten wurden. Veranstalter muss die Fraktion sein und Mitglieder der Fraktion müssen anwesend sein, um den Charakter einer Informationsveranstaltung bzw. eines Meinungsaustauschs mit Grünen StadträtInnen aus München zu wahren. Da in den letzten Monaten einfach zu Kreisversammlungen eingeladen worden war, muss die Fraktion jetzt Miete für die Nutzung der Rathausräume nachzahlen. Um eine Wiederholung dieser Unannehmlichkeiten auszuschließen, tagt der KV München-Land jetzt nicht mehr im Rathaus.

Einschränkungen für Zirkuswildtiere auf öffentlichen Flächen

Fraktion und Partei - zwei paar Stiefel

Auf Flächen, die nicht für einen bestimmten öffentlichen Zweck bestimmt sind, dürfen viele Wildtierarten – etwa Elefanten oder Bären – nicht mehr auftreten. Das beschloss der Stadtrat Mitte Januar auf Antrag von Grünen-Stadtrat Dr. Florian Vogel. Leider hat die Stadt keine Handhabe, diesen Zirkus gänzlich bzw. auf allen städtischen Flächen zu untersagen. Entsprechende Verbote wären rechtlich nicht durchsetzbar, wie ein Urteil des Verwaltungsgerichts Chemnitz zeigt. Florian Vogel: „München ist die einzige deutsche Kommune, die ihren – wenn auch sehr eng gefassten – rechtlichen Handlungsspielraum voll ausschöpft. Damit sendet die Stadt ein kraftvolles Signal in Richtung Bundesgesetzgeber, endlich grundsätzlich Klarheit zu schaffen und eine Wildtier-Positivliste gesetzlich festzuschreiben.“

Die Versammlungen des KV München-Land in den Räumen der grün-rosa Stadtrats-

Markus Viellvoye Kontakt: www.gruene-muenchen-stadtrat.de

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........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ...........

Aus den Ortsverbänden OV Allach / Untermenzing Montag, 14.2.2011, 20 Uhr bei Brigitte u. Andreas Aurnhammer Manzostr. 92a Liebe Grüne in Allach-Untermenzing, zuerst ein kurzer Bericht zu unserem Treffen vom 10.1.2011. Unser Landesvorsitzender Dieter Janecek hat uns die Ehre gegeben und „gelobt“, sich wieder mehr im Münchner Westen sehen zu lassen. Er hält es für möglich, die CSU-Merheiten in Bayern zu

brechen und wirbt dafür, daran ernsthaft zu arbeiten. Die Reihe der Politischen Frühschoppen wollen wir zusammen mit den Pasingern fortsetzen, und zwar im 2-Monats-Rhythmus. Der nächste soll am 20. oder 27. März sein. Thematisieren wollen wir die Problematik der industrialisierten Landwirtschaft. In der nächsten Stadtversammlung am 31.1.2011 wird sich Dagmar Mosch, OVSprecherin von Pasing, als Beisitzerin im Stadtvorstand bewerben. Wir wollen sie unterstützen.

Der OV Allach/Untermenzing: Ein frühlicher OV. Auch grüner Landesvorsitzender Dieter Janecek hat gut Lachen (3. v. r.)! Foto: Emmerich Huber

Stadtrundbrief Grüne München - Februar 2011

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............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... Geplante Vorhaben: • Besuch der Pasinger Moschee in der Planeggerstr. • Radltour mit Kulturprogramm am 1. Mai Unser nächstes Treffen ist am 14. Februar. Schwerpunkte: • Aktuelle Viertelstunde • Bericht aus Bezirksausschusssitzung • nochmal Themen 2011 • Politische Frühschoppen, insb. Referent für Thema Landwirtschaft • Sonstiges Gruß und habe die Ehre Emmerich Kontakt: Emmerich Huber (0177/7397433, regeshuber@gmx.de)

OV Au / Haidhausen Montag, 21.2.2011, 20 Uhr Kantine der Bavaria Musikstudios, Schornstr. 13 (S-Bahn Rosenheimer Platz)

OV Berg am Laim / Trudering / Messestadt-Riem Donnerstag, 3.2.2011, 19:30 Uhr Riemini, Heinrich-Böll-Str. 75 Liebe Freunde und Freundinnen, das Thema Migration in München und speziell in der Messestadt soll im Mittelpunkt unserer OV-Sitzung stehen. Gülseren Demirel, Stadträtin, wird dazu mit uns diskutieren und anstehende Fragen beantworten. Viele Grüße Petra Tuttas Web: www.gruene-bal-trudering-riem.de Kontakt: Petra Tuttas (petu@macnews.de)

OV Bogenhausen Donnerstag, 24.2.2011, 20 Uhr Wirtshaus Lohengrins (Nebenzimmer) Cosimastrasse 97

Liebe Au-Haidhausener Grüne und Gäste, Liebe Freundinnen und Freunde, Beim ersten Treffen im Jahr 2011 wird der neue Vorstand die Ergebnisse des JanuarPlanungstreffens präsentieren. Wir freuen uns auf kreative Vorschläge und Anregungen von Euch. Desweiteren wird unser Stimmkreisabgeordneter im Landtag Ludwig Hartmann kommen und uns zu aktuellen Themen aus dem Landtag berichten. Wir freuen uns auf Euer Kommen. Kontakt: Ulrike Goldstein (0176/70066677, 089/12303660, ulrike.goldstein@web.de) 14

Stadtrundbrief Grüne München - Feburar 2011

An der Auftaktsitzung dieses Jahres nahmen erfreulich viele Mitglieder teil. Ziel war es, die Themensammlung für unsere Jahresplanung zusammenzustellen und zu ergänzen sowie eine Grundstruktur unserer OV Treffen festzulegen. Fester Bestandteil unserer OV-Sitzungen wird erstens eine „kleine Presseschau“ der Kontroversen, die jeweils aktuell unseren Stadtteil, unsere Stadt und die Grünen beschäftigen. Dies soll dazu dienen, unseren Themenspeicher der weiter zu vertiefenden Themen kontinuierlich zu ergänzen. Zweitens ein kurzer Bericht der wesentlichen, im BA Bogenhausen behandel-


........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ........... ten oder anstehenden Themen. Drittens ein kurzes Einführungsreferat zum Diskussionsthema der jeweiligen Sitzung. Zu unserem nächsten Treffen am 24. Februar wird dies das Thema „Solarinitiative München vs. Kollaps der Ökostromförderung“ sein. Fragen, die dabei geklärt werden sollen, sind u.a.: Was macht eigentlich die Solarinitiative München? Wie erfüllt sie ihren Auftrag? Und macht das mit den sich ändernden Rahmenbedingungen im EEG noch wirklich Sinn? Wie verhalten sich die Grünen zur Problematik der steigenden Strompreise und damit verbundenen Akzeptanzproblemen für regenerative Energieerzeugung? Zum darauffolgenden Treffen am 21. März widmen wir uns der Fragestellung „Leiharbeit bei der MVV“. Was sind die Fakten und Positionen der Befürworter und Gegner? Wie verhält sich die Grüne Stadtratsfaktion zu diesem Sachverhalt? Gibt es derartige Vorgänge in anderen Städten / kommunalen Betrieben? Für die darauffolgenden, noch festzusetzenden Termine wurden folgende Themen vereinbart: „City Maut, Car Sharing & Co.“ – wie ist die Situation und was sind die Perspektiven für München –, „Bürgerbeteiligung und Mediation im Planungsverfahren. Beispiel Bürgerhaus Pionierkaserne“ - was sind die Voraussetzungen, Erfahrungen und Ergebnisse – und wie geht es jetzt mit dem Bürgerhaus weiter –, „BIP Wachstum = Wohlstand?“ – was bringt ein Wohlfahrtsindex statt BIP, welche Modelle für alternative Indices gibt es bereits und was ist der Auftrag der dazu eingerichteten Enquete Kommission des Bundestages? Darüber hinaus haben wir uns einige weitere Ziele gesetzt: Einrichten der – längst überfälli-

gen – Website des OV Bogenhausen, stärkeren Kontakt und Austausch zu anderen OV, direkte Ansprache der passiveren Mitglieder des OV sowie uns nicht nur zu Sitzungen, sondern auch stärker zu gemeinsamen Aktivitäten, Begehungen und Besichtigungen zu verabreden, damit unser OV ein lebendiger Teil der Grünen in unserer Stadt wird. Mit besten Grüßen Oliver und Karl Kontakt: Karl Niebler (diestiftsbogner@aol. com)

OV Giesing / Harlaching Donnerstag, 17.2.2011, 19:30 Uhr Claudias Grüner Salon, Tegernseer Landstr. 117 Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne, bei unserem Treffen im Januar haben wir eingangs die Gestaltung unseres nächsten Infotisches besprochen. Er findet statt am Samstag, den 26. März, von 10 bis 12 Uhr am Tegernseer Platz zum Thema Frauenrechte. Infomaterialien zu diesem und anderen Themen sind noch genügend vorhanden. Kilian schlägt vor, am kommendem Silvester die Aktion des OV Neuhausen nachzuahmen und an verschiedenen Orten im Bezirk Mülltüten aufzuhängen und durch ein Flugblatt des OV zur Entsorgung des Mülls anzuregen. Wir nehmen die Aktion in unser Jahresprogramm auf. Für unser Hüttenwochende im Sommer hat Claude einige kinder- und hundefreundliche und überdies öffentlich gut erreichbare Hütten rund um den Spitzingsee ausgesucht: Stadtrundbrief Grüne München - Februar 2011

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............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... die Schönfeldhütte (30 Min. ab TaubensteinBergstation), die Albert-Link-Hütte (20 Min. vom Bushaltepunkt Spitzingsattel) und das Blecksteinhaus (5 Min. vom Bushaltepunkt Valeppstraße). Ende Januar werden wir den Termin festlegen und im nächsten Rundbrief bekanntgeben. Den großen Teil des Abends haben wir mit der eingehenden Sammlung und Formulierung von Punkten des Abschnittes „Ökologie“ unseres Programms für Giesing/Harlaching zugebracht, das wir über die nächsten Monate hinweg erstellen und zuletzt durch ein kleineres Redaktionsteam in eine veröffentlichbare Fassung packen wollen, die allen Bürgerinnen und Bürgern zur Information und uns selbst zur Orientierung im politischen Alltag dienen soll. Im Februar werden wir die Arbeit am Programm mit dem Abschnitt „Soziales“ fortsetzen, sofern wir dann nicht schon unseren Stadtrat Florian Vogel zu Gast haben, der sich angeboten hat, uns in den nächsten Monaten über den Stand der Planung des Neubaus des Klinikums Harlaching zu berichten. Gespannt sehen wir auch unserer Jahresversammlung am 17. März entgegen, bei welcher ich nicht mehr als Vorstand kandidieren werde. Wir alle hoffen, dass sich bis dahin noch weibliche Kandidatinnen in Person und Programm zu erkennen geben, um Judith die kommissarische Übernahme des Amtes zu ersparen. Das kommende OV-Treffen findet am 17. Februar statt. Dazu laden wir Euch alle herzlich ein. Ruth Pouvreau

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Stadtrundbrief Grüne München - Feburar 2011

Kontakt: Ruth Pouvreau (089/64947268, ruth.pouvreau@gmx.de), Sebastian Weisenburger (0178/3032361, wvgmbh@yahoo.de)

OV Hadern Mittwoch, 16.2.2010, 20 Uhr Mehlfelds, Guardinistr. 98a (U6 Haderner Stern) Liebe Haderner Grüne, liebe Freundinnen und Freunde, auf Einladung des OV Sendling besuchte uns am 12. Januar Theresa Schopper, grüne Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete, im Stemmerhof, um über aktuelle Entwicklungen in der Gesundheitspolitik zu referieren. Zunächst ging es um die Chancen der Grünen bei den in diesem Jahr stattfindenden Landtagswahlen. Hervorgehoben wurde dabei die Notwendigkeit eines eigenen unverwechselbar grünen Programms. Das eigentliche Thema, die Gesundheitspolitik, gestaltete sich sehr informativ. Einige Auszüge daraus: Theresa beklagte die zur Zeit stattfindende schleichende Aushöhlung der Vertragsverhältnisse in der Gesundheitspolitik auf die Weise, dass man einfach den Versicherten tiefer in die Tasche greift und der Arbeitgeberanteil eingefroren wurde. Nicht zuletzt versucht die Lobby wo immer es möglich ist, in die gesundheitspolitischen Entscheidungen hineinzuwirken. Die Tatsache, dass z.B. große Städte wie München eine Überversorgung an Ärzten und medizinischen Einrichtungen haben, führt einerseits zu einer nicht zu vertretenden Verschwendung, während andererseits für dringend notwendige Präventionsprogramme kaum Geld da ist. Bei den Grünen hingegen stehen Projekte der Vorbeugung – bis hinein in den


........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ........... Suchtbereich – an vorderster Stelle. Auch müsste es mehr Möglichkeiten für Schwerkranke geben, sich ambulant behandeln zu lassen. Danke Theresa! Das nächste gemeinsame Treffen der OVs im Münchner Süden findet, wie oben zu sehen, dieses Mal in Hadern statt, und zwar erst um 20 Uhr. Ab 19.30 Uhr bis etwa 20 Uhr wird im Nebenzimmer der Gaststätte Mehlfelds der OV Sendling eine kleine Nachwahl abhalten. Ab 20 Uhr wird Jerzy Montag, unser im Münchner Süden beheimateter Bundestagsabgeordneter, über „aktuelle Herausforderungen und Probleme im Datenschutz“ referieren. Sicher werden wir auch Antworten auf Fragen zur Vorratsdatenspeicherung von Jerzy erhalten. Wir sind sehr glücklich darüber, für den 16.2. einen so hochkompetenten Referenten der Rechtspolitik wie Jerzy Montag gewonnen zu haben und laden euch alle sehr herzlich ein! Euer Vorstandsteam Martin, Harald und Elisabeth Kontakt: Martin Austen (089/7003515, martin.austen@gmx.de), Elisabeth Fuchs (089/704478, elfuchs@gmx.de)

OV Maxvorstadt / Schwabing / Alte Heide / Freimann Donnerstag, 17.2.2011, 19 Uhr Café Telos, Kurfürstenstr. 2

haben Angst vor einer Nahrungsindustrie, die für steigende Gewinne möglichst „billig“ produziert. Wobei andererseits viele Menschen nicht bereit sind, für die Qualität von Lebensmitteln mehr zu investieren. Seit mehreren Jahren plädieren wir Grüne europaweit für ein Umsteuern, für eine Stärkung des Verbraucherschutzes und eine bewusste Ernährung. Hierzu und als Expertin für eure Fragen zum Verbraucherschutz in allen Bereichen haben wir Anne Franke, MdL, Verbraucherschutzpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag, am 17. Februar 2011 zu Gast. Weiterhin wollen wir einen Antrag zum Thema Ernährung für die Stadtversammlung diskutieren. Viele Grüße, Sylvio und Kerstin (für den Vorstand) P.S. Merkt euch bitte schon mal den 17.3. für die nächsten Vorstandswahlen (auch im Café Telos) vor. Jeder, der Lust hat den Vorstand bei künftigen, spannenden Projekten besonders zu unterstützen, sollte unbedingt kandidieren! Web: www.gruene-schwabing.de, Kontakt: vorstand@gruene-schwabing.de

OV Neuhausen / Nymphenburg / Gern Montag, 7.2.2011, 19:15 Uhr Bärenwirt, Wendl-Dietrich-Str. 24

Liebe Freundinnen und Freunde, Dioxinskandal, Gammelfleisch, BSE: Seit Jahren verfolgen uns diverse Skandale in der Nahrungsindustrie. Die VerbraucherInnen

Liebe Grüne aus Neuhausen, Nymphenburg und Gern, bei unserem Treffen im Januar hatten wir Stadtrundbrief Grüne München - Februar 2011

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............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... den OV Nord zu Gast – und Peter hat unsere Runde noch etwas vergrößert. Beim nächsten Treffen muss ein anderer Tag ausgesucht werden, da an einem Montag 2/3 der Haupt-Aktiven nicht können. Dafür soll auch ein Thema aus dem Bereich Stadt- und Verkehrsplanung gemeinsam vorbereitet werden. Dieses Jahr soll es nun endlich mit der Straßburg-Fahrt klappen. Das größte Interesse bestand an dem Termin vom 5. – 7. April. Anmeldung über matthias.gauger@grueneeuropa.de Zu den Vorstandswahlen laden wir alle Mitglieder des Ortsvereins zu unserer Jahresversammlung ein. Folgende Ämter stehen zur Wahl: 2 SprecherInnen, 1 SchatzmeisterIn und 2-3 BeisitzerInnen. Wir wollen vor der Wahl noch einmal abstimmen, wie viele BeisitzerInnen gewählt werden sollen. Dazu werden noch Freiwillige gesucht, die sich besonders um die Website, die Presse, Infostände oder ähnliches kümmern. Tagesordnung: • Begrüßung und Vorstellung • Jahresbericht und Entlastung des Vorstands • Kassenbericht und Entlastung des Schatzmeisters • Wahl des Vorstands • Überblick Jahresplanung • Neues aus dem BA • Sonstiges Anna Hanusch Web: www.gruene-muenchen-neuhausen.de Kontakt: Karsten Böttjer (grueneOVNN@ unser-postfach.de, Tel. 089/ 381 68 646) und Anna Katharina Hanusch (anna_hanusch@gmx.de) 18

Stadtrundbrief Grüne München - Feburar 2011

OV Nord Dienstag, 8.2.2011, 19 Uhr Wirtsh. Am Hart, Sudetendeutsche Str. 40 Liebe Nordlichterinnen und Nordlichter, bei unserer gemeinsamen Sitzung mit dem OV Nymphenburg als unserem südlichen Nachbarn, bei der leider nicht ganz so viele OV-Nord-Leute kamen wie erhofft, haben wir schwerpunktmäßig über das Backstage und die dort gespielte Musik diskutiert, da ja bei uns Grünen unterschiedliche Ansichten herrschen, ob es sich bei manchen Konzerten um zulässige Meinungsäußerungen oder um unzumutbare Hassmusik handelt. Des weiteren haben wir verabredet, bei Gelegenheit mal eine gemeinsame Aktion zu starten. Bei unserem OV-Treffen ging es vor allem um unser Neumitgliedertreffen, das nunmehr konkrete Formen anzunehmen beginnt. Zu unserem nächsten Treffen laden wir natürlich wieder herzlich ein und freuen uns auf eine rege Teilnahme. Für den Vorstand Jutta und Peter Kontakt: Jutta Koller (privat@jutta-koller.de) Peter Borup (boruppeter@gmx.de)

OV Pasing / Aubing Donnerstag, 24.2.2011, 19:30 Uhr Gaststätte HendlHouse, Verdistr. 125 Liebe Freundinnen und Freunde, wie bereits angekündigt, traf sich der Pasinger Vorstand am 13. Januar, um in groben


........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ........... Zügen das Programm für das neue Jahr zu skizzieren. Bisher haben wir einige Fahrradtouren, einen Besuch der Pasinger Moschee, einige Politische Frühschoppen und einen Grillabend angedacht. Um die Zusammenarbeit der OVs im Westen zu stärken sind die meisten dieser Veranstaltungen gemeinsam mit dem OV-Neuhausen und OV-Allach geplant. Zudem konnten wir uns auf die Termine für die nächsten OV-Abende einigen. Alle Details erfahrt ihr bei unserem nächsten OV-Abend am 24. Februar. Wir freuen schon darauf, euch unsere Pläne für das neue Jahr präsentieren zu dürfen. Die Tagesordnungspunkte werden wir im Detail auf unserer Homepage bekannt gegeben. Viele Grüße

Liebe Grüne in Sendling und Sendling Westpark, wir konnten uns über einen sehr gelungenen Start ins Jahr 2011 freuen. Zu unserem Gesprächsabend im Stemmerhof zum Thema Gesundheitspolitik konnten wir unsere Grüne Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Theresa Schopper begrüßen. Vor ihrem Referat verkündigte sie den zahlreich auch aus anderen Ortsverbänden im Münchner Süden anwesenden Parteimitgliedern die neuen, sehr erfreulichen Umfrageergebnisse für uns Grünen in Bayern, wo wir mit stolzen 17 % derzeit gleichauf zur SPD liegen. Jetzt gälte es, dieses Niveau durch eine glaubwürdige Politik zu halten und stärkster Herausforderer der CSU zu bleiben.

Stefan Mauerberger Kontakt: Dagmar Mosch (089/8634282, d.mosch@mbw28.de), Stefan Mauerberger (089/68094717, stefan.mauerberger@mnetonline.de) Web: www.gruene-muenchen-pasing.de

OV Ramersdorf / Perlach Freitag, 4.2.2010, 19 Uhr Gaststätte „Am Harlinger Bach“ Krehlebogen 13 (Vereinsheim FC Perlach) Kontakt: gruene@neuperlach.de

OV Sendling / Sendling-Westpark Mittwoch, 16.2.2010, 19:30 Uhr Mehlfelds, Guardinistr. 98a (U6 Haderner Stern)

Dann unterzog sie die jüngst im Bund beschlossene Gesundheitsreform einer Generalkritik. Man sei hier, so Theresa, den bequemsten Weg gegangen und habe sich durch die Erhöhung der Kassenbeiträge viel zu stark auf die Einnahmenseite konzentriert. Die Belastungen gingen einseitig zu Lasten der Beitragszahler, gerade die Pharmalobby habe ihre Interessen durchgesetzt. Dem stellte sie dann die Kernpunkte der Grünen Gesundheitspolitik gegenüber. Statt des Einstiegs in Kopfpauschalen setze man auf das modifizierte Modell der Bürgerversicherung, wie es auf der letzten Bundesdelegiertenkonferenz bestätigt wurde. Eine alleinige Lösung der Finanzprobleme im Gesundheitsbereich dürfe man sich davon aber auch nicht erwarten. Wir Grüne ständen vielmehr für echte Strukturreformen, so müssten der ambulante und stationäre Bereich noch viel besser miteinander vernetzt werden, um überflüssige Doppeluntersuchungen zu vermeiden. Eine Lanze brach Theresa für die Stadtrundbrief Grüne München - Februar 2011

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............ Aus den Ortsverbänden ..........................................................................................................

Uwe Kramm mit Theresa Schopper, Landesvorsitzende und Referentin des Abends 

Stärkung der Patientenrechte. Trotz kleinerer Verbesserungen sei deren Stimme in den verantwortlichen Gremien immer noch viel zu wenig zu hören. In der anschließenden engagierten Fragerunde wurden noch viele weitere interessante Aspekte angesprochen, hier ist aber nicht der Platz, um noch weiter ins Detail zu gehen. Weiter geht es nun am 16. Februar. Auf der Tagesordnung steht die Nachwahl der OV-Vorsitzenden. Als Kandidatin hat sich ja schon im letzten Rundbrief Jeanette Langner vorgestellt. Ab 20 Uhr lädt dann der OV Hadern am gleichen Ort zum gemeinsamen Treffen der Süd-Ortsverbände ein. Gast ist unser 20

Stadtrundbrief Grüne München - Feburar 2011

Foto: Katharina Schulze

Bundestagsabgeordneter Jerzy Montag. Das Thema: „Aktuelle Herausforderungen und Probleme im Datenschutz“. Viele Grüße Euer Vorstand, Uwe und Leo Kontakt: Uwe Kramm (089/ 74141537, uwe.kramm@gmx.de)

OV STOFF Mittwoch, 16.2.2010, 20 Uhr Mehlfelds, Guardinistr. 98a (U6 Haderner Stern) Liebe grünen Freundinnen und Freunde,


........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ........... unser nächstes gemeinsames Treffen mit den Grünen aus Hadern und Sendling findet am 16. Februar statt. Elisabeth vom OV Hadern hat für diesen Abend unseren Bundestagsabgeordneten Jerzy Montag eingeladen. Thema des Abends sind die „aktuelle Herausforderungen und Probleme im Datenschutz“, zu welchen Jerzy referieren wird. Bereits um 19:30 treffen sich die Sendlinger im Mehlfelds um ihre Nachwahl für den Vorstand durchzuführen. Bei Fragen oder Anmerkungen meldet Euch einfach entweder bei Thomas oder Peter. Kontakt: Thomas Penn (vorstand-stoff@ gruene-muenchen.de) Web: www.gruene-muenchen-stoff.de

OV Westend / Laim Donnerstag, 17.2.2011, 19:30 Uhr Meraviglia, Riegerhofstr. 20 Liebe Freundinnen und Freunde, Das Projekt „Stolpersteine für München“ ist auf einem guten Weg. Der von Myriam im Bezirksausschuss 8 – Schwanthalerhöhe, eingebrachte Antrag für eine neue Initiative „Stolpersteine für München“ wurde im Januar mit nur zwei Gegenstimmen angenommen. Jetzt gilt es über die Bezirksausschüsse genügend Druck auf den Stadtrat auszuüben damit dieser für München mehr als beschämende Beschluss – gegen eine Verlegung von Stolpersteinen – endlich aufgehoben wird. Erfreulicherweise war auch unsere erstes Treffen im neuen Jahr im Westend wieder sehr gut besucht. Bei der regen Diskussion

über zukünftige OV-Ziele und -Projekte traf der Vorschlag von Daniel – mehr öffentliche Veranstaltungen für mehr Bürgerbeteiligung, aber auch um die Präsenz der Grünen im Westend und Laim zu erhöhen, auf breite Zustimmung. Neben der, für das Frühjahr, geplanten Podiumsdiskussion mit Hep Monatzeder zum Thema Radfahren in München möchten wir in naher Zukunft ähnliche Veranstaltungen zu den Themen • Strukturwandel in den Stadtteilen (Gentrifizierung) • Mehr Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik • Kinderbetreuung in München auf die Beine stellen. Wir möchten nochmals daran erinnern, dass wir im April OV-Vorstandswahlen haben und Euch bitten über eine Bewerbung nachzudenken. Auch suchen wir weiterhin nach einer weiteren Mentorin für Neumitglieder. Wer Interesse hat kann sich gerne bei uns melden und informieren. Siehe Mailadresse. Kontakt: Myriam Schippers (Tel.: 0160/4470007, myriam.schippers@gmx.de), Roland Petrik (Tel.: 0176/49206150, roland. petrik@googlemail.com) Web: www.gruene-muenchen-westend.de

OV Zentral Montag, 7.2.2011, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Liebe Freundinnen und Freunde, das erste Treffen im neuen Jahr war so gut besucht, dass der Platz knapp wurde. Gefreut hat uns besonders die Teilnahme von Norbert Weigler vom Bezirksausschuss 1, der uns über die aktuellen Arbeitsschwerpunkte Stadtrundbrief Grüne München - Februar 2011

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............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... des BAs informierte, insbesondere über die Planungen am Ratspielergarten. Und an dieser Stelle möchten wir alle Mitglieder des OV-Zentral nochmal darauf hinweisen, dass unsere Vertreter im BA 1 sich immer über unsere Anregungen freuen. Falls Ihr also Wünsche und Ideen habt, wendet Euch an Norbert und seine Kollegen! Mit Angela Wilson haben wir über die Zukunft des Stadtteilpolitischen Forums diskutiert und Florian Roth hat uns den Stand der Beratungen zur Münchner Informationsfreiheitssatzung erläutert. Hinsichtlich der Themen, die wir 2011 bearbeiten wollen, haben wir uns unter anderem bisher auf folgende geeinigt: • Wir werden auf jeden Fall an der geplanten Radverkehrsaktion in Kooperation mit dem Aktionskreis Radverkehr und möglichst vielen anderen Ortsverbänden teilnehmen. • Zudem wollen wir die Planungen am Rodenstockgelände verfolgen und bleiben diesbezüglich auch weiterhin mit dem BA 2 in Kontakt. • Außerdem werden wir das Thema Grüne Geldanlagen nochmals aufgreifen und dem Stadtvorstand vorschlagen, dazu eine Stadtversammlung zu veranstalten und dann auch gemeinsam Anträge dazu einbringen. • Mit dem Thema Glücksspiel und Spielhallen werden wir uns ebenfalls intensiver beschäftigen. Für alle diese Themen haben sich dankenswerterweise Personen gefunden, die sich um die Organisation kümmern. Es sollte also schon beim nächsten Treffen einige interessante Berichte und neue Diskussionen dazu geben. 22

Stadtrundbrief Grüne München - Feburar 2011

Außerdem werden wir bei unserem Treffen im Februar die restlichen Punkte der Jahresplanung durchsprechen, für die die Zeit uns nicht mehr gereicht hat. Und auch das Thema interne Internetseite steht weiterhin auf der Tagesordnung. Wir freuen uns, Euch am 7. Februar treffen. Liebe Grüße von Ilga, Beatrice und Christoph Die kommenden Termine des OV-Zentrals sind: 7. Februar, 14. März, 11. April, 16. Mai. immer um 19 Uhr im Stadtbüro! Kontakt: Christoph Schröder (christophli@ gmx.li oder ovzentral@gmx.de) Web: www.gruene-muenchen-zentral.de


................................................................................................................. Veranstaltungstipps ...........

Veranstaltungen, Ankündigungen, Termine, ... Podiumsdiskussion: Welche Auswirkungen haben Leakingplattformen auf den modernen Staat? Mittwoch, 9.2.2011, 18:30 Uhr Bayerischer Landtag, Lesesaal Die Grünen fordern maximale Transparenz staatlichen und kommunalen Handelns und einen hohen Schutz der Persönlichkeitsrechte des Einzelnen. Die Informationsfreiheit ist ein ganz wesentliches Bürgerrecht des 21. Jahrhunderts und räumt jeder Person einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Dokumenten und Vorgängen ein: Die moderne Verwaltung sollte alle Handlungen transparent machen und darf nur in Ausnahmefällen, mit Rücksicht auf schützenswerte Daten Dritter, davon abweichen. Informationsfreiheitsgesetze gibt es in 90 Staaten weltweit, in fast allen Mitgliedsstaaten der EU und in 11 von 16 Bundesländern – nicht aber in Bayern! Bayern hinkt damit nicht nur dem internationalen Standard hinterher, sondern verschläft gesellschaftspolitische Entwicklungen: WikiLeaks macht deutlich, dass die Kontrolle von Informationsflüssen in der digitalen Gesellschaft nur begrenzt möglich ist. Und die Zahl neuer Leakingplattformen wächst. Deshalb möchte die Grüne Fraktion im Landtag mit Experten und allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren, welche Möglichkeiten Plattformen wie WikiLeaks für unsere Gesellschaft eröffnen, wie ein transparenter Staat auf diese Entwicklungen reagieren sollte und welche Grenzen bei der Veröffentlichung von Informationen im Sinne

eines modernen Datenschutzes zu ziehen sind. Die Veranstaltung findet am 9. Februar 2011 von 18.30 21.00 Uhr im Bayerischen Landtag, Lesesaal statt. Dazu laden wir Sie herzlich ein! Programm: Begrüßung durch Susanna Tausendfreund, MdL, Innenpolitische Sprecherin Statements • Dr. Thomas Petri, Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz • Hans-Martin Tillack, Journalist beim Stern und Autor • Dr. Julius Mittenzwei, Chaos Computer Club, Internetaktivist Diskussionsrunde: Offene Diskussion mit dem Publikum Moderation: Ulrike Gote, MdL, Medien- und Netzpolitische Sprecherin Verabschiedung und Fazit Christine Kamm, MdL, Datenschutzpolitische Sprecherin Anmeldung bei Nikolaus Hoenning, nikolaus. hoenning@gruene-fraktion-bayern.de

Stadtrundbrief Grüne München - Februar 2011

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............ Grüne Jugend ...........................................................................................................................

Wir haben einen neuen Vorstand gewählt! Die Grüne Jugend ist bereits gut ins neue Jahr gestartet. So hieß es am 15. Januar: „Grüne Jugend Basic“, organisiert von der Grünen Jugend München mit Unterstützung der Grünen Jugend Bayern. Wieder kamen über 30 TeilnehmerInnen zusammen, um sich über die Grundzüge der Vorstandsarbeit zu informieren. Jana Kehl, Beisitzerin, und Lorenz Bücheler, Beisitzer der Grünen Jugend München, führten gekonnt durch den Tag. Vorstandsarbeit, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Präsidium, Grüne Jugend Aktionen, Grüne Jugend Bayern und Politische Realität (mit Margarete Bause und Ludwig Hartmann) standen auf der Tagesordnung. Im Zuge des Basic-Seminars wurde auch die NOlympia-Aktion am Folgetag vorbereitet. Bei strahlendem Sonnenschein warfen junggrüne Aktivistinnen und Aktivisten am Sendlinger Tor symbolisch StEUERgelder aus einem eigens gebastelten Fenster. Sie waren verkleidet als Katarina Witt, Christian Ude, Horst Seehofer und Jacques Rogge (Präsident des IOC).

Am 19.01.11 fand dann die alljährliche Jahreshauptversammlung statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Wahl des neuen Vorstands. Gewählt wurden die 16-jährige Schülerin Jana Kehl und der 22-jährige Student Mattia de Virgilio als Vorsitzende. BeisitzerIn wurden die 24-jährige Ingenieurin Sarah Wetzel und der 23-jährige Student Florian Raabe. Neuer Schatzmeister ist der 20-jährige Student Malte Welling. Schwerpunkte werden 2011 die Münchner Bewerbung um die Winterspiele 2018, der Kampf gegen Rechts, Klima- und Bildungspolitik, wie auch die Themen Ökologie und Nachhaltigkeit sein. Außerdem wird die Geschlechterpolitik verstärkt in den Fokus gerückt. Die nächsten Termine: Di, 1. Februar 18:00 – AK Bildung der GJM – Stadtbüro Di, 8. Februar 19:00 – GJM-Stammtisch – Kopfeck, Klenzestraße Do, 17. Februar 18:30 – Mitgliederversammlung (Netzpolitik) – Stadtbüro

Der neue Vorstand der GJM: Wer ist wer?

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Foto: Katharina Schulze

Stadtrundbrief Grüne München - Feburar 2011


............................................................................................ Überblick über die Arbeitskreise ...........

Arbeitskreise der Münchner Grünen Bildung Sabine Krieger, Sabine.Krieger@muenchen. de, Jutta Koller, jutta.koller@muenchen.de Ansprechpartnerin: herrad.meese@muenchen.de

Einwanderung/Migration Florian Roth, drflorianroth@aol.com, Gülseren Demirel. guelseren.demirel@muenchen. de, Hubertus Schroer: hubertus.schroer@iiqm.de Ansprechpartnerin: herrad.meese@ muenchen.de

Frauen Lydia Dietrich, lydia.dietrich@muenchen.de Ansprechpartnerin: magdalena.schmidnoerr@muenchen.de

Gesundheit Lydia Dietrich, Lydia.Dietrich@muenchen.de, Petra Tuttas, petu@macnews.de

KulturIniMünchen/KIM Florian Roth, drflorianroth@aol.com

demirel@muenchen.de, Jutta Koller, jutta. koller@muenchen.de Ansprechpartnerin: magdalena.schmid-noerr@muenchen.de

Stadtentwicklung Sabine Krieger, Paul Bickelbacher, Sabine Nallinger, Boris Schwartz, Jutta Koller, jutta. koller@muenchen.de Ansprechpartner: josef.hoegl@muenchen.de

Verkehr Paul Bickelbacher, Paul.Bickelbacher@tonline.de, Sabine Nallinger, sabine.nallinger@ arcor.de Ansprechpartner: josef.hoegl@ muenchen.de

Wirtschaft und Finanzen Hermann Brem h.brem@gmx.de, Gisela Kainz mail@gisela-kainz.de

Wohnen Jutta Koller, jutta.koller@muenchen.de, Sabine Krieger, Sabine.Krieger@muenchen.de Ansprechpartner: josef.hoegl@muenchen. de

Ökologie/Energie Sabine Krieger, Sabine.Krieger@muenchen. de, Sabine Nallinger, sabine.nallinger@arcor. de Ansprechpartnerin: sabine.gehring@ muenchen.de

Soziales Siegfried Benker, siegfried.benker@muenchen.de, Gülseren Demirel, guelseren. Stadtrundbrief Grüne München - Februar 2011

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............ Termine im Überblick ..............................................................................................................

Feburar Do

3

19:30

Riemini, Heinrich-Böll-Str. 75

OV Berg am Laim/Trudering/MessestadtRiem

Fr

4

19:00

Gaststätte „Am Harlinger Bach“, Krehlebogen 13 (Vereinsheim)

OV Ramersdorf/Perlach

Sa

5

13:00

Marienplatz

Gegenkundgebung zur Sicherheitskonferenz

So

6

Mo 7

19:00

Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

OV Zentral

Mo 7

19:15

Bärenwirt, Wendl-Dietrich-Str. 24

OV Neuhausen/Nymphenburg/Gern OV Nord

Di

8

19:00

Wirtshaus am Hart, Sudedetendeutsche Str. 40

Mi

9

18:30

Bayerischer Landtag, Lesesaal

Podiumsdiskussion zu Leakingplattformen

So

13

Mo 14

20:00

bei Aurnhammer, Manzostr. 92a

OV Allach/Untermenzing

Di

15

19:00

Café Mozart, Pettenkofer Str. 2

Grüner Stammtisch

Mi

16

19:00

Jagdschlössl, Nymphenburger Str. 162 Treffen zu Jugendkultur und Musik

20:00

Mehlfelds, Guardinistr. 98a

OV Hadern, OV Sendling, OV STOFF

19:00

Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

AK Wirtschaft und Finanzen

18:30

Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

GJM Mitgliederversammlung

19:00

Café Telos, Kurfürstenstr. 2

OV Maxvorstadt/Schwabing/Alte Heide/ Freimann

19:30

Claudias Grüner Salon, Tegernseer Landstr. 117

OV Giesing/Harlaching

19:30

Meraviglia, Riegerhofstr. 20

OV Westend/Laim

19:00

Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

Weltfrauentagsvorbereitungstreffen

20:00

Kantine d. Bavaria Musikstudios, Schornstra. 13

OV Au/Haidhausen

19:30

Hendlhouse, Verdistr. 125

OV Pasing/Aubing

20:00

Wirtshaus Lohengrins (Nebenzimmer), OV Bogenhausen Cosimastr. 97

19:00

Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76

Stadtversammlung

18:00

Rathaus, Stadtratsfraktion, Zi. 145

AK Wohnen

Do

So

17

20

Mo 21

Do

So

24

27

Mo 28

März Di

26

1

Stadtrundbrief Grüne München - Feburar 2011


....................................................................................................................................... Service ...........

Adressen Stadtebene

Bundesebene

Kreisverband München (KV) Vorsitzende: Katharina Schulze und Nikolaus Hoenning, Finanzreferent: Hermann Brem, Beisitzerinnen: Gülseren Demirel, N.N. Stadtbüro (15 - 18 Uhr), Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 201 44 88, Fax: 202 18 14 stadtbuero@gruene-muenchen.de, www.gruene-muenchen.de MitarbeiterInnen: Liane Rohen, Petra Tuttas, Claude Unterleitner

Bundesverband Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin Tel.: 030 28442-0, Fax: 030 28442-210 info@gruene.de, www.gruene.de

Stadtratsfraktion Fraktionsvors.: Sigi Benker, Lydia Dietrich Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München Tel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84 presse@gruene-muenchen-stadtrat.de www.gruene-muenchen-stadtrat.de

Regional- und Wahlkreisbüro Jerzy Montag (MdB) Sendlinger Str. 47, 80331 München jerzy.montag@wk.bundestag.de www.jerzy-montag.de Mitarbeiter: Sebastian Weisenburger Tel.: 23 68 44 50, Fax: 23 68 44 52

Landesebene Landesverband Bayern Sendlinger Str. 47, 80331 München Tel.: 211 597-0, Fax: 211 597-24 landesverband@bayern.gruene.de www.bayern-gruene.de Landtagsfraktion Bayern Maximilianeum, 81627 München Tel.: 4126-2493, Fax: 4126-1494 info@ gruene-fraktion-bayern.de www.gruene-fraktion-bayern.de

Bankverbindung Kreisverband GLS Gemeinschaftsbank, BLZ: 430 609 67 Kontonummer: 8 090 690 100 (für Mitgliedsbeiträge und Spenden) Herzlichen Dank!

Bundestagsfraktion Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel.: 030 227 567 89, Fax: 030 227 565 52 info@gruene-bundestag.de www.gruene-bundestag.de

Europaebene Regional- und Wahlkreisbüro Gerald Häfner (MdEP) Sendlinger Str. 47, 80331 München, Öffnungszeiten: Di/Do 14-18 Uhr, Mi/ Fr 9-13 Uhr, Mitarbeiter: Matthias Gauger, Tel.: 211597-20, matthias.gauger@grueneeuropa.de

MieterInnenBeratung Margarete Bause (MdL), vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bietet in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht an. Die nächsten Termine sind am 9.2. und 23.2., jeweils von 18 - 20 Uhr. Wir bitten spätestens drei Tage vorher um Anmeldung im Stadtbüro (089 / 201 44 88). Stadtrundbrief Grüne München - Februar 2011

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Nächste Stadtversammlung

Weitere Stadtversammlungen

Montag, 28.2.2011, 19 Uhr Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76

Montag, 28.3.2011, 19 Uhr Storchenburg, Pasinger Bahnhof

Wir laden Euch herzlich zu unserer nächsten Stadversammlung ein. Thema wird sein: 100 Jahre Internationaler Weltfrauentag - Gleichstellungspolitik damals und heute.

Wir werden uns bei diesem Treffen vor allem mit dem Integrations-Bericht, vorgestellt von Rudi Stummvoll, beschäftigen. Aber auch mit dem unserem Haushalt.

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Bitte diesen Termin schon jetzt vormerken!

Der Stadtvorstand

Der Stadtvorstand

Redaktionelle Hinweise: • Alle Einsendungen bitte immer an redaktion@gruene-muenchen.de senden. Vollständigen Namen angeben und bitte auch, für wen Ihr den Text verfasst habt. • Texte nicht direkt in eine Mail einbetten sondern gesondert mit einem Textprogramm verfassen. Am besten in einem der folgenden Formate abspeichern: .doc, .docx, .txt, .rtf, .odt. Pdf-Files nur für Anzeigen. • Bilder in möglichst hoher Auflösung als jpg-Datei (Attachment zur Mail) übersenden. Dabei immer den Namen des Fotografen und (wenn möglich) die abgebildeten Personen namentlich angeben. Außerdem das Einverständnis der abgebildeten Personen zur Abbildung im Stadtrundbrief einholen (nicht nötig z. B. bei Demos oder öffentlichen Veranstaltungen).

/SRB_1102a_web  

http://www.gruene-muenchen.de/fileadmin/stadtverband/Archiv/Rundbriefe/Neu__RB/SRB_1102a_web.pdf

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