Page 1

Historischer Abend f端r die Gr端nen Bestes Landtagsergebnis aller Zeiten in Bayern: 9,4 % (+1,7 %) in M端nchen: 14,4 % (+1,9 %) CSU verliert absolute Mehrheit!

10/2008


Termine der Münchner Grünen im Oktober 2008 Ortsverbände OV Allach - Untermenzing: Mi. 8.10., 20 h, bei Lamkewitz, Josef-Trinkl-Str. 5 Au - Haidhausen: Mi. 8.10., Ort und Zeit folgen per E-Mail Berg am Laim - Trudering: Mi. 15.10., 19.30 h, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32 Bogenhausen: Do. 16.10., 19.30 h, Marienburg, Hohensalzaer Str. 1 / Ecke Marienburger Str. Giesing - Harlaching: Do. 16.10., ab 19.30 h, OV-Treffen, Giesinger Bhf., re. Flügel, 1. Stock, Abteil 1 Hadern: kein Treffen im Oktober Neuhausen - Nymphenburg: für Oktober noch keine Termine geplant Nord: Do. 23.10., 19 h, Stadtbüro Pasing: Do. 30.10., 19.30 h, Wienerwald, Verdistr. 125, Obermenzing Ramersdorf - Perlach: Mi 15.10., 19.30 h Kulturhaus, Hanns-Seidl-Platz 1 Schwabing: Do. 23.10., 19.30 h, Stadtbüro Sendling - Sendling-Westpark: Mi. 8.10., ab 19.30 h, Stemmerhof (Kelleratelier) STOFF (Solln - Thalkirchen - Obersendling Forstenried - Fürstenried): kein Termin Westend - Laim: Sa. 11.10., ab 17 h, Erstes Grünes Kartoffelfeuer in Laim, Städt. Baumschule, Willibaldstr. 70 Zentral: Mo. 27.10., 19.30 h, Zum Holzknecht, Schmellerstr. 17, U3/6 Poccistr. Grüne Jugend München: Di. 7.10, 20 h, Stammtisch, Stadtcafe am Jakobsplatz; Fr./So. 10.-12.10., Landesjugendkongress in den Nymphenburger Schulen; Di. 21.10., 19.30 h, Mitgliederversammlung, Stadtbüro

Arbeitskreise und Landesarbeitskreise: Jede AK-Sitzung ist grundsätzlich offen. Wir freuen uns auf jede Interessentin, jeden Interessenten Mehr Infos zu den Arbeitskreisen unter: www.bayern-gruene.de LAK Wirtschaft u. Finanzen, Sa. 4.10, 10.30 h, Landesgeschäftsstelle, Sendlinger Str. 47 Stadtversammlung: Mo 6.10., 19 Uhr, Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76 Stadtforum: Mi. 22.10., 19.30 h, Stadtb. Kommunalpolitisches Forum (KPF): Do. 16.10., 18-21 Uhr, Workshop mit Boris Schwartz zum Thema „Verfahrensabläufe in der Bau- und Stadtplanung. Möglichkeiten und Chancen für die Arbeit in den BAs.“, Rathaus, Zimmer 145 LDK Rosenheim: Sa. 18. - So. 19.10. BDK Erfurt: Fr. 14. - So. 16.11. Rundbrief Ausgabe November Redaktionsschluss: Do. 23.10, 12 Uhr Etikettieren: Di 28.10., ab 16 Uhr, OV Bogenhausen Impressum: Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband München Sendlinger Str. 47 80331 München Tel.: 089/201 44 88, Fax: 089/202 18 14 Mail: stadtbuero(at)gruene-muenchen.de Web: www.gruene-muenchen.de Verantwortlich: Michael Kuznik Titelbild: Sepp Daxenberger, Margarete Bause und Claudia Roth am Wahlabend; Abschlussplakat, Aufkleber der GJM

2

Termine Oktober 2008


Hier schreibt der Vorstand Liebe Freundinnen und Freunde, wer hätte sich das in seinen kühnsten Träumen vorstellen können? Die CSU erhält die verdiente Quittung für ihre arrogante und abgehobene Politik und stürzt um mehr als 17 Prozentpunkte auf nur noch knapp über 43 % ab! Lange haben wir Grüne dafür gekämpft, dass die Formel Bayern = CSU nicht mehr aufgeht und diesmal unser bisher bestes Ergebnis erzielt seit dem wir zu den bayrischen Landtagswahlen antreten: stolze 9,4 % (+1,7 % im Vergleich zu 2003). Und das gelang uns aus eigener Kraft, mit tollen, engagierten KandidatInnen, einem starken Wahlkampf und einem sachorientierten, überzeugenden Programm. Nicht zu vergessen natürlich auch dank unseres unermüdlich rackernden „Super – Sepp“ Daxenberger, der nicht umsonst zu den bekanntesten und beliebtesten Politikern in Bayern zählt. Zum sehr guten Ergebnis konnten auch wir Münchner Grünen ein ordentliches Stück beitragen. Mit 142.942 Gesamtstimmen holten wir nach dem bisherigen Ergebnis tolle 14,4 % (2003: 12,5 %) und damit auch in der Landeshauptstadt so viele Prozente wie nie zuvor! Die Bestmarke lag bisher bei 13,6% und datiert immerhin aus dem Jahr 1986. Nach dem starken Zuwachs bei der Kommunalwahl im Frühjahr hatten wir die Latte bewusst höher gehängt und unser Selbstbewusstsein haben die WählerInnen belohnt. Der Vorstand möchte sich an dieser Stelle natürlich bei allen bedanken, die mit ihrem Einsatz im Wahlkampf, sei es beim Plakatieren, an den Infoständen, bei Veranstaltungen und Aktionen, zu diesem Erfolg beigetragen haben. Wenn die anderen Parteien eine Materialschlacht entfachen und wie die CSU Millionen verpulvern, setzen wir Grüne dem Einfallsreichtum und Originalität entgegen. Besonderer Dank gilt natürlich unseren Münchner KandidatInnen, allen voran unserem Spitzenquartett Theresa, Margarete, Ludwig und Claudia, die bis zur letzten Minute und bis zum Rand der Erschöpfung um potentielle WählerInnen gekämpft haben. Für Margarete reichte es leider nicht zum ersten Grünen Direktmandat, ihr mutiger Anspruch hat ihr aber in der Öffentlichkeit viel Aufmerksamkeit und Sympathien gebracht. Nicht vergessen wollen wir Nikolaus Hoenning und unsere beiden jüngsten Kandidaten Jakob Hahn und Martin Schmid, die einen sehr guten Wahlkampf geliefert haben. Letzterer ist übrigens kreativer Kopf hinter unseren meistgelobten Wahlkampfartikel, dem Aufkleber Zwei für Bayern – Nein Danke!“. Selten hat ein kleines Stück Papier das Ergebnis einer Wahl so treffend vorweggenommen! Wir freuen uns darüber, dass Theresa, Margarete und Ludwig den Einzug in den Landtag geschafft haben. Leider hat es für Claudia nicht ganz gereicht. Sie verfehlte den Sprung ins Maximilianeum nur äußerst knapp. Hier nun das vorläufige Ergebnis aus München: Gesamt: Erststimmen 13,2 % (+1,2 %) / Zweitstimmen 15,6 % (+2,5 %) / Gesamtstimmen 14,4% (+1,9 %) =>

Stadtvorstand

3


Stimmkreis 101 Altstadt – Hadern) Theresa Schopper: Erststimmen 15,5 % (+0,4 %) Stimmkreis 102 ( Bogenhausen) Ludwig Hartmann: Erststimmen 15,9% (+2,3 %) Stimmkreis 103 (Giesing) Claudia Stamm: Erststimmen 15,0 % (+3,3 %) Stimmkreis 104 (Milbertshofen) Jakob Hahn: Erststimmen 9,2 % (-0,5%) Hier holte die SPD mit Franz Maget ihr einziges Direktmandat in Bayern Stimmkreis 105 (Moosach) Martin Schmid: Erststimmen 7,9% (-0,7%) Stimmkreis 106 (Pasing) Nikolaus Hoenning: Erststimmen 10,8 % (+1,7 %) Stimmkreis 107 (Ramersdorf) Ralf Schumacher: Erststimmen 10,6 % (+2,0 %) Stimmkreis 108 (Schwabing) Margarete Bause: Erststimmen 18,1 % (-0,3 %) Die Endresultate und eine kleine Wahlanalyse findet Ihr demnächst auf unserer Internetseite. Hiermit laden wir euch auch auf die nächste Stadtversammlung am 6. Oktober 2008 ins Zunfthaus ein. Wir wählen die Delegierten für die LDK am 18./19. Oktober in Rosenheim und die Delegierten für die BDK in Erfurt, vom 14. bis 16. November. Die guten Wahlergebnisse bei der Kommunalwahl und jetzt bei der Landtagswahl haben wir einem zunehmenden Wählerstamm zu verdanken, den wir mit unserer grünen Politik weiter ausbauen werden und somit motiviert und zuversichtlich in die nächsten Wahlkämpfe ziehen werden. Das kleine Zeitfenster bis zum nächsten Wahlkampf werden wir u.a. für den geforderten Reformprozess unserer Partei nutzen. Dafür merkt euch den „Kick-off Workshop“ am 8. November 2008 vor. Am 6. Oktober werden wir unseren langjährigen Schatzmeister Gerald Grobbel entlasten und verabschieden. Auch dazu erscheint zahlreich, damit wir uns bei ihm für seine hervorragende Arbeit bedanken können. Mit grünen Grüßen Uwe und Anke mit Team

4

Ergebnisse Erststimmen München


Einladung zur Stadtversammlung am 6.10. Stadtversammlung Ort: Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76 Datum: Montag, 6. Oktober, 19 Uhr Vorläufige Tagesordnung 1. Formalia 2. Nachlese Landtags- und Bezirkstagswahl 3. LDK Rosenheim (18.+19.10.08) -Wahl von 31 Delegierten 4. BDK Erfurt (14.-16.11.08) -Wahl von 12 Delegierten 5. Wahl des neuen Schatzmeisters 6. Kick-off Workshop Grüne 2.0 am 8.11. 7. Sonstiges

Inhaltsverzeichnis: Seite 2 Termine + Impressum Seite 3 Stadtvorstand Seite 4 Erststimmenergebnisse München Seite 5 Stadtversammlung 6.10. Seite 6 Wahlabend Seite 7 Rückblick Cem, Streetlife Seite 8 Rückblick Abschlussveranst. Seite 9 Rechtsextremismus und NPD Seite 10 Neue Grüne Fraktion im Landtag Seite 11 OV Allach - Untermenzing Seite 11 OV Au - Haidhausen Seite 11 OV Berg am Laim - Trudering Seite 12 OV Bogenhausen Seite 12 OV Giesing - Harlaching Seite 12 OV Hadern Seite 13 OV Neuhausen - Nymphenburg Seite 13 OV Nord Seite 13 OV Pasing Seite 14 OV Ramersdorf - Perlach Seite 15 OV Schwabing Seite 15 OV Sendling Seite 16 OV STOFF Seite 16 OV Westend Seite 16 OV Zentral Seite 17 KPF Seite 18 GJM Seite 19 Grüne Adressen Seite 19 Mieterberatung Seite 19 Konten Rücks. Chronologischer Kalender

Blumen für die Bürger: Sonnenblumenaktion am Sendlinger Tor

Stadtversammlung 6. 10.

5


Historischer Wahlabend am 28.9.2008

Ein wunderschöner Tag für Bayern Eine euphorische Stimmung herrschte am Wahlabend auf der grünen Wahlparty im Cafe der Muffathalle. Als die ersten Prognose verkündet wurde brach ein gewaltiger Jubel aus. Der war auch gerechtfertigt: CSU gnadenlos abgestraft und bestes grünes Landtagsergebnis in der Geschichte der bayerischen Grünen eingefahren. So lässt es sich feiern!

6

Grüne Wahlparty im Cafe der Muffathalle.


Das war der Landtagswahlkampf im September

Kinder früher und länger fördern Bildung und Integration, das waren die beiden zentralen Themen bei der Veranstaltung „Grüne Wege für ein buntes München“ im Sendlinger Stemmerhof. Der Europapolitiker Cem Özdemir und die Landtagskandidatinnen Theresa Schopper und Claudia Stamm zeigten hierzu Wege und Lösungen auf. Einig waren sich alle drei RednerInnen darüber, dass Kinder frühere und längere Bildung in Form von frühkindlicher Förderung und Ganztagesschulen bekommen sollten. Im Rahmen der Veranstaltung erfolgte zudem eine Scheckübergabe an zwei Projekte: die Einrichtung Donna Mobile und die ehrenamtliche Initiative Cafe 104 open med des Bayerischen Flüchtlingsrates. Die abgebildeten Fotos auf dieser Seite machte Hajü Staudt. Herzlichen Dank!

Rückblick Veranstaltung mit Cem Özdemir

7


Das war der Landtagswahlkampf im September

Abschlussveranstaltung auf dem Marienplatz Trotz Nieselregen versammelten sich bis zu 1000 Menschen auf dem Münchner Marienplatz. Dort begrüßte Moderatorin und Landesvorsitzende Theresa Schopper neben dem bayerischen Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Sepp Daxenberger, auch Bundesprominenz: Claudia Roth, die bayerische Bundesvorsitzende der Grünen und der ehemaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin waren in die Landeshauptstadt gereist. Das diesige Wetter tat der guten Stimmung keinen Abbruch und so wurde zu bayerisch-kubanischen Klängen der Band „Die Cuba-Boarischen“ geschunkelt und getanzt, während Grüne KandidatInnen aus München und dem Münchner Umland Interessierte mit Informationen versorgten.

8

Rückblick Abschlussveranstaltung Marienplatz


INFORMATIONEN AUS DEM BUNDESTAG VON JERZY MONTAG Rechtsextremismus und NPD In der Stadt Fürth ist eine beängstigende Zunahme von rechtsradikalen Aktivitäten zu verzeichnen. Die NPD versucht gezielt, Bürgerinnen und Bürger aus dem Bündnis gegen Rechts einzuschüchtern: Fotos eines Vertreters des Fürther Bündnisses wurden ins Internet gestellt und zu Straftaten gegen seine Person wurde aufgerufen. Bei einer anderen Familie wurde wiederholt das Haus beschmiert. Die Stadt Fürth sieht durch diese Aktivitäten den gesellschaftlichen Zusammenhalt und Frieden bedroht und hat daher in ihrer letzten Stadtratssitzung einstimmig beschlossen, ein NPD-Verbot zu fordern. Damit wandte sich der Oberbürgermeister der Stadt, Herr Dr. Thomas Jung, an den Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert. Das Schreiben wurde an mich als Mitglied des Rechtsausschusses weitergeleitet und ich möchte euch gern den Inhalt meines Schreibens an den Fürther OB Herrn Dr. Jung zusammengefasst mitteilen:

„Die NPD ist eine rassistische und antisemitische Partei. Nach einer gründlichen Abwägung der formalen und materiellen Kriterien für ein Parteiverbot bin ich zu der Einschätzung gelangt, dass ein neuerliches Verbotsverfahren nicht ratsam ist, da die ernste Gefahr zu unterliegen zu hoch ist. Damit soll aber keinesfalls die NPD verschont werden. Es ist mir ein großes Anliegen, den Kampf gegen Rechtsextremismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe aller demokratischen Kräfte zu führen Ich hoffe, dass die Justizorgane in Fürth die Taten rasch und konsequent verfolgen. Aber der Kampf gegen Rechtsextremismus kann nicht von Polizei und Staatsgewalt allein geführt werden, sondern ist eine politische Aufgabe aller demokratischen Kräfte. Ich begrüße daher ausdrücklich die Initiativen und Aktivitäten der Zivilgesellschaft. Insbesondere die Kommunen stärken vor Ort die demokratische Kultur und sind starke Bündnisse gegen die NDP, neonazistische Gruppierungen und Freie Kameradschaften. Liebe Freundinnen und Freunde, diese jüngsten Ereignisse in Fürth sind dramatisch. Rechtsextremismus ist keine Erscheinung von ein paar bösen braunen Buben am Rande der Gesellschaft. Die rechte Gefahr hat viele Gesichter und verändert sich beständig. In Köln wurde der Anti-Islam-Kongress der rechtsextremen Parteien Europas nur Dank der Zivilcourage der Kölner Bevölkerung zu einer Riesenblamage. In meinem Münchner Wahlkreisbüro erhalte ich regelmäßig antisemitische, beleidigende Hetzbriefe. Wer wirksame Strategien gegen den Rechtsextremismus und Antisemitismus entwickeln will, muss aus der Mitte der Gesellschaft handeln. Ich begrüße daher die Forderung unserer grünen Rathausfraktion eine Beratungsstelle für Rechtsradikalismus zu schaffen. Wir Grüne müssen uns weiter einmischen und zeigen, dass Bayern bunt ist. Nur das konsequente Eintreten von Bürgerinnen und Bürgern für Demokratie ist ein erfolgreiches Mittel gegen die NPD. Mit grünen Grüßen aus Berlin, Jerzy

Rechtsextremismus und NPD

9


Die neue Fraktion im Bayerischen Landtag Oberbayern Sepp Daxenberger (neu), Landesvorsitzender, geb. 1962, Waging (Berchtesgadener Land) Theresa Schopper (neu), Landesvorsitzende, geb. 1961, München (M-Altstadt-Hadern) Dr. Christian Magerl, Biologe, MdL, geb. 1955, Freising (Freising) Dr. Sepp Dürr, Biobauer, MdL, geb. 1953, Germering (Landsberg a. Lech) Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende, MdL, geb. 1959, München (M-Schwabing) Ludwig Hartmann (neu), Umweltprojektplaner, geb. 1978, Landsberg/Lech (M-Bogenhausen) Dr. Martin Runge, Umweltökonom, MdL, geb. 1958, Gröbenzell (Fürstenfeldbruck-Ost) Barbara Rütting, Autorin, MdL, geb. 1927, Bernau a. Chiemsee (Rosenheim-Ost) Susanna Tausendfreund (neu), Rechtsanwältin, geb. 1963, Pullach (München-Land-Süd)

Niederbayern Eike Hallitzky, Dipl.-Volkswirt, MdL, geb. 1959, Neuburg a. Inn (Passau-West)

Oberpfalz Maria Scharfenberg, Ernährungsberaterin, MdL, geb. 1952, Laaber (Regensburg-Stadt)

Oberfranken Ulrike Gote, Dipl.-Geoökologin, MdL, geb. 1965, Bayreuth (Bayreuth)

Mittelfranken Christine Stahl, Juristin, MdL, geb. 1957, Nürnberg (Nürnberg-Ost) Renate Ackermann, Heilerziehungspflegerin, MdL, geb. 1952 (Ansbach-Nord)

Unterfranken Simone Tolle, Diplom-Betriebswirtin (FH), MdL, geb. 1963, Arnstein (Main-Spessart) Thomas Mütze, Lehrer, MdL, geb. 1966, Aschaffenburg (Aschaffenburg-West)

Schwaben Adi Sprinkart, Biobauer, MdL, geb. 1953, Waltenhofen (Lindau, Sonthofen) Christine Kamm, Diplom-Ökonomin, MdL, geb. 1952, Augsburg (Augsburg-Stadt-Ost) Thomas Gehring (neu), Parlamentarischer Berater, geb. 1958, Blaichach (Kempten, Oberallg.) Die Ergebnisse der Bezirkstagswahl standen bei Druck dieser Ausgabe leider noch nicht fest. Ihr werdet sie demnächst auf unserer Internetseite und in der Novemberausgabe des Rundbriefes finden.

10

Neue Fraktion im Landtag


Die Münchner Ortsverbände OV Au - Haidhausen

www.gruene-muenchen-au-haidhausen.de Kontakt: Ulrike Goldstein, Ulrich Gensch Liebe Freundinnen und Freunde,

OV Allach - Untermenzing

www.gruene.de/allach-untermenzing Kontakt:Emmerich Huber Liebe Grüne in Allach-Untermenzing unser nächstes Treffen ist am Mittwoch den 8. Oktober um 20 Uhr bei fl, Josef-Trinkl-Str. 5, 80997 München TO: -Aktuelle Viertelstunde -Wahlnachlese / -feier -BA-Themen -Aktivitäten im OV-Allach-Untermenzing -Sonstiges Habe die Ehre, Emmerich

unser nächstes OV-Treffen findet am Mittwoch, den 8. Oktober statt. Ort und Uhrzeit werden noch per Mail bekanntgegeben. Die folgenden Termine sind: 12. November und 3. Dezember. Viele Grüße euer OV-Vorstand

OV Berg am Laim - Trudering Messestadt - Riem www.gruene-bal-trudering-riem.de Kontakt: Petra Tuttas Tel.: 201 44 88 Liebe Freunde und Freundinnen, unser nächstes OV-Treffen findet statt am Mittwoch, den 15. Oktober um 19.30 Uhr. Im Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, Gruppenraum. Anfahrt: U5 bis „Michaelibad“, dann Bus 195 (Richtung „Neuperlach Süd“) bis Haltestelle „Spertentalstraße“ oder S4 oder U2 bis „Trudering“, dann Bus 194 (Richtung „Nauestraße“) bis Haltestelle „Spertentalstraße“

Infotisch am 27.9. beim Bittl in Allach

Wir hoffen, dass wir ein gutes Wahlergebnis der Grünen bei der Landtagswahl feiern können! Vielen Dank auf jeden Fall schonmal an alle, die so fleißig mitgeholfen haben. Auf der vorgeschlagenen TO stehen:

OV Allach / OV Au - Haidhausen / OV Berg am Laim

11


Die Münchner Ortsverbände 1. Wahlnachlese 2. Berichte aus den Bezirksausschüssen 3. Sonstiges Für den Vorstand Petra Tuttas

www.gruene-muenchen-giesing.de Kontakt: Ruth Pouvreau

Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne,

OV Bogenhausen

Kontakt: Stephan Fischer Liebe Freundinnen und Freunde, wenn Ihr diesen Stadtrundbrief in Händen haltet, wird es bereits passiert sein. Die „große Volkspartei“ wird sich gerade in Planspielen winden, in denen es darum geht, ob man sich von FDP oder Freien Wählern tolerieren lassen kann oder ob man sich wirklich auf eine Koalition einlassen muss. Seehofer, der vor der Wahl mindestens 52 Prozent ausgerufen hat, wird aufgrund des Wahlergebnisses an Hubers Stuhl rütteln und sich als neuer Landesvorsitzender in Position bringen. Auch für uns könnte sich im Landtag eine neue Situation ergeben. Wenn es mehr Oppositionsparteien gibt, dürfte es nicht einfacher werden, GRÜNE Opposition zu betreiben.

unsere beiden Treffen im September wie den September überhaupt haben wir ganz unseren vielfältigen Wahlkampfaktivitäten gewidmet, deren Ergebnis wir bei Lektüre des Rundbriefes kennen werden. Für unser Treffen im Oktober gönnen wir uns nach langer Zeit einmal wieder einen inhaltlichen Abend. Am Donnerstag, den 16. Oktober, um 19.30 Uhr im Abteil 1 des Giesinger Bahnhofs wenden wir uns anlässlich der aktuellen Finanzmarktkrise nochmals dem globalen Thema Wirtschaftsordnung zu und hoffen auf die Wirtschaftsexperten in unserem Kreise zur Beantwortung unser zahlreichen Fragen. Im Namen des Ortsverbandes lade ich Euch dazu herzlich ein. Ruth Pouvreau

OV Hadern

Kontakt: Elisabeth Fuchs Über die neuen Verhältnisse im Landtag und die Rolle der Grünen wollen wir uns bei unserem nächsten Treffen, am Donnerstag, den 16. Oktober um 19.30 Uhr in der Marienburg unterhalten. Bis dahin verbleiben wir mit einem herzlichen Dankeschön für Euren engagierten Wahlkampf. Stephan und Karl

OV Giesing - Harlaching 12

Liebe Grüne in Hadern, liebe Freundinnen und Freunde, wenn Ihr diese Zeilen in Händen haltet, wird der Landtagswahlkampf hinter uns liegen und wir werden wissen, wie erfolgreich unsere Bemühungen waren, mehr grüne Politik in den Bayerischen Landtag zu tragen. Wir werden im Monat Oktober kein Ortsverbandstreffen abhalten. Dies nicht etwa deshalb, weil die Luft raus ist, sondern auch, um all den

OV Bogenhausen / OV Giesing / OV Hadern


Die Münchner Ortsverbände fleißigen und engagierten Helfern und InfotischBetreuern, nicht zuletzt unserem unermüdlichem Chefplakatierer, etwas Entspannung zu gönnen. Der Frage, wie es so weitergehen soll in Hadern, werden wir uns bei unserem nächsten OV-Treffen im Monat November widmen. Über Ort und Zeit wird spätestens im nächsten Rundbrief informiert. Mit besten Grüßen Elisabeth Fuchs

OV Neuhausen - Nymphenburg www.gruene-muenchen-neuhausen.de Kontakt: Dieter Janecek

Nach einem intensiven Landtagswahlkampf u.a. mit Hans-Josef Fell, Margarete Bause und Jakob Hahn hat der OV Neuhausen aktuell für Oktober noch keine Termine geplant. Weitere Infos gibt es zeitnah über unseren Newsletter. Herzliche Grüße, Dieter Janecek

OV Nord

www.gruene-muenchen-nord.de Kontakt: Jutta Koller Hallo liebe Nordlichter, der Landtagswahlkampf ist für uns erfolgreich verlaufen - mit 19,3 % haben wir im Stimmkreis Milbertshofen das beste Zweitstimmenergebnis münchenweit einfahren können. Bei der OV Sitzung am 23.Oktober um 19 Uhr im Stadtbüro werden wir besprechen, wie wir den Wahlkampf verbessern können und welche Stärken wir noch mehr ausspielen können.

Außerdem stehen wie immer Berichte aus den Gremien an. Bis bald, wir freuen uns auf euer Kommen, Für den Vorstand: Martin Schmid

OV Pasing

www.gruene-muenchen-pasing.de Kontakt: Dagmar Mosch, Sigi Liedl Liebe Grüne, kalte Steuererhöhung am laufenden Band – Warum ist ein grünes Steuersystem ein schlankes Steuersystem? Unter diesem Titel fand der vierte und vorerst letzte politische Frühschoppen der Grünen im Stimmkreis 106 München-Pasing im Alten Wirt in Obermenzing statt. Als Referenten hatte Landtagskandidat Nikolaus Hoenning diesmal den Steuerrechtsexperten Peter Eller eingeladen. Eller bildet seit vielen Jahren Steuerberater aus und reibt sich als Jurist unvermeidlich an einer immer stärker aufgeblähten Steuergesetzgebung, die inzwischen sogar für Fachleute nicht mehr zu durchschauen ist. Ganz zu schweigen von den Schwierigkeiten, die normale Bürger damit haben, ihre Steuererklärung zu verstehen. Gleich zu Beginn beschrieb Eller die Ursachen, die dazu geführt haben, dass Deutschland nach einer Studie der OECD bei der Effizienz des Steuersystems inzwischen an 104. Stelle steht, noch hinter Ländern wie Nigeria, Simbabwe, Malawi und Ghana. Ursache dafür ist das immer stärkere Eigenleben welches das Bundesfinanzministerium losgelöst von parlamentarischer Kontrolle führt. Urteile der Justiz werden regelmäßig durch sogenannte „Nicht-Anwendungserlasse“ ignoriert. Eller bezeichnete dies als organisierte Demontage

OV Neuhausen / OV Nord / OV Pasing

13


Die Münchner Ortsverbände der Justiz und der Bürgerrechte. Wenn die Steuerzahler dann erneut vor den Gerichten ihre Forderungen durchsetzen, „dann lässt sich das Finanzministerium per Wunschzettel, sprich Jahressteuergesetz, die vom Gericht verworfenen Forderungen einfach in Gesetzesform gießen“ so der Anwalt. Im Ergebnis sieht er statt einer Steuergesetzgebung, welche die Bürgerinnen und Bürger verstehen können, mehr und mehr „ein Epos von Gilgamesch“ herauskommen. Anschließend stellten Eller und Hoenning Forderungen für ein effizientes Steuersystem dar: Wichtigstes Ziel ist die Gleichbehandlung aller Einkünfte in einem einfachen und für alle Steuerpflichtigen nachvollziehbaren Steuersystem. Eller nannte als Beispiel den Entwurf des Steuerexperten Paul Kirchhof. Überfällig sei auch eine Umwandlung der Gewerbesteuer als historisches Relikt und Privileg von Akademikern in eine Ertragszuschlagssteuer, die auch Freiberufler mit einbeziehe. Ein weiterer Schritt sei die Reform des Umsatzsteuersystems, welches derzeit eine Einladung für organisierte Betrugskarusselle ist, welche den Fiskus jährlich um 14 Milliarden Euro erleichtern. Dem könne nur ein Riegel vorgeschoben werden, wenn man den Vorsteuerabzug erst gewährt, nachdem der Abnehmer die Umsatzsteuer an das Finanzamt abgeführt hat. Zudem ist es laut Eller höchste Zeit, das Buchhalterprivileg für Steuerberater abzuschaffen. Eingeführt wurde es ursprünglich, um jüdische Steuerberater aus dem Markt zu drängen. Seither führt es aber ein zähes Lobbyleben ohne jede Rechtfertigung. In der anschließenden Diskussion wurde leidenschaftlich darüber diskutiert, ob es sinnvoll und sozial sei, wenn eine radikale Steuerreform auch gleich einen einheitlichen Steuersatz – auch Flat Tax genannt – einführt. Es wurde angeführt, dass dies ab nächstem Jahr bei der Besteuerung von Kapitaleinkünften mit pauschal 25% ja schon geschehen sei. Auch die Frage, ob die Wiedereinführung der Vermögensteuer,

14

die Eller als uneffektiv bezeichnete, nicht aus Gerechtigkeitsgründen geboten oder ob eine stärkere Besteuerung von großen Erbschaften sinnvoller sei, führte zu Kontroversen im Publikum. Nikolaus Hoenning betonte, dass für ihn ein Steuersystem dann am gerechtesten ist, wenn es alle Einnahmen gleich besteuert und nicht Einnahmen aus Arbeit durch Sozialabgaben und höhere Steuern stärker belastet werden als Kapitaleinkünfte und Erbschaften, für die es große Freibeträge gebe. Ab Oktober werden wir uns wieder regelmäßig in unserem Stammlokal Wienerwald treffen. Die nächsten Termine sind folgende Donnerstage: 30.10.08, 27.11.08, 18.12.08. Treffpunkt 19.30 Uhr im Wienerwald Obermenzing, Verdistr. 125. Wir freuen uns euch begrüßen zu können. Dagmar Mosch und Sigi Liedl

OV Ramersdorf - Perlach

www.gruene-muenchen-perlach.de Kontakt: Guido Bucholtz Liebe Grüne in Ramersdorf, Altperlach, Neuperlach, Waldperlach, die Landtagswahl liegt hinter uns, zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Textes ist das Ergebnis noch nicht bekannt. Ich gehe aber ganz stark davon aus, dass wir erfolgreich abgeschnitten haben. Mit Erfolg und wir meine ich, dass unsere Zweistimmen-Kandidatin Claudia Stamm den Weg ins Maximilianeum geschafft hat, ebenso wie die anderen Münchner Kandidatinnen und Kandidaten, auch jene natürlich die für den Bezirkstag kandidiert haben! Wir treffen uns zur Nachlese sowie Vorausschau am Mittwoch, 15. Oktober um 19.30 Uhr im Kulturhaus am Hanns-Seidel-Platz. Vielleicht

OV Ramersdorf - Perlach


Die Münchner Ortsverbände finden ja mal welche von Euch den Weg zu uns, die bisher nur auf der Ferne auf den OV geblickt haben. Interessant wird dieses OVTreffen auf jeden Fall: Am 28. Oktober findet nämlich eine Sondersitzung des BA 16 zum Thema Bebauung Carl-Wery-Str. sowie Planung der Südanbindung Perlach statt. Ich werde Euch die einzelnen Maßnahmen im Detail vorstellen, da dies im Stadtteil seit Jahren ein Schwerpunktthema der Grünen vor Ort und auch im Rathaus ist. Vielleicht habt Ihr ja auch Lust und kommt zur Stadtversammlung am 6.Oktober!? Ich freue mich insbesondere auch auf neue Gesichter und Interessierte! Für den OV Ramersdorf-Perlach Guido Bucholtz

OV Maxvorstadt - Schwabing - Alte Heide - Freimann www.gruene-schwabing.de Kontakt: Julian Mehnle

Liebe Freundinnen und Freunde, im Oktober wollen wir – neben der Stadtversammlung – zunächst einmal die Landesdelegiertenkonferenz stattfinden lassen, auf welcher sicherlich heiß über die zukünftige Rolle der Grünen im politisch neu geordneten Bayern diskutiert werden wird. Wir wollen uns als OV dann am darauf folgenden Donnerstag treffen und unsere eigenen Schlüsse aus der Landtagswahl ziehen. Außerdem wollen wir noch die Themen, Ausflüge oder Projekte für die nächsten OV-Treffen festlegen und einen strategischen Ausblick auf die im nächsten Jahr anstehenden Europa- und Bundestagswahlen nehmen. Wir laden also wie immer alle Mitglieder und Interessierten ganz herzlich zu unserem nächsten

OV Schwabing / OV Sendling

OV-Treffen am Donnerstag, dem 23. Oktober, um 19.30 Uhr im Stadtbüro ein! Natürlich solltet ihr auch alle zahlreich zur Stadtversammlung am 6. Oktober kommen. :-) Julian Mehnle, für den Vorstand

OV Sendling - Sendling-Westpark www.gruene-muenchen-sendling.de Kontakt: Timo Schardt Liebe Sendlinger Grüne, nachdem wir im August und September wegen des Wahlkampfs auf ein Treffen verzichtet haben, würde ich mich freuen, möglichst viele von euch am 8. Oktober ab 19.30 Uhr im Stemmerhof (Kelleratelier) begrüßen zu dürfen. Sicherlich wird es einiges über den (hoffentlich erfreulichen!) Wahlausgang zu diskutieren geben. Dazu sind folgende Themen geplant: 1. 2. 3. 4.

Aktuelles aus Kreisverband, Stadtrat und Bezirksausschüssen. Präsentation der neuen Homepage der Sendlinger Grünen und anschließende Diskussion, wie unser Auftritt weiter ge staltet werden kann. Vgl.: www.gruene-muenchen-sendling.de „Münchner Grüne 2.0 – Offenheit zeigen – Erneuerung wagen“: nach kurzer Einführung in die Thematik sollten wir als OV darüber diskutieren, inwiefern und wie wir auf diesen Prozess einwirken können (wer den Originaltext schon vorher lesen möchte, schreibe mir eine kurze E-Mail, dann ver schicke ich diesen gerne) Kurzpräsentation zur Landtagswahl und Diskussion

Also, kommt vorbei zum Mitplanen, Mitdiskutieren oder einfach nur zum Ratschen und Kennenlernen. 15


Die Münchner Ortsverbände Grüne Grüße Euer Sprecher, Timo Schardt

Liebe Grüße, Myriam (für den Vorstand)

OV STOFF

www.gruene-muenchen-stoff.de Kontakt: Alex Aichwalder Für Oktober ist kein Treffen geplant.

OV Westend - Laim

www.gruene-muenchen-westend.de Kontakt: Myriam Schippers Liebe Laimer und Westend-Grüne, in Bayern ticken die Uhren ja bekanntlich anders, aber auch hier wurde am Sonntag die Zeit umgestellt. Es war ein guter Tag für Bayern und für uns alle. Wir haben ein Spitzenergebnis eingefahren und darauf können wir stolz sein. Großer Dank gilt dabei Theresa Schopper für ihren unermüdlichen Einsatz hier im Westend, sowie Nikolaus Hoenning und Martin Schmid in unseren Laimer Stimmkreisen. An dieser Stelle wollen wir uns auch noch einmal ganz herzlich bei Roland und Jörg bedanken, ohne deren starkes Engagement wir weitaus nicht so präsent gewesen wären. Ein herzliches Dankeschön! Und weil wir nun schon so schön in Feierlaune sind, passt es auch bestens dass wir am 11. Oktober unser 1. Laimer Kartoffelfeuer angesetzt haben: 1.Grünes Kartoffelfeuer in Laim Sa, 11. Oktober ab 17 Uhr Städt. Baumschule, Willibaldstr. 70 Kommt zahlreich und feiert mit uns! Freunde, Verwandte und Bekannte sind alle herzlich eingeladen. Es gibt Bio-Kartoffeln mit Quark und

16

reichlich zu trinken. Nur Geschirr und Besteck bitte selbst mitbringen. Wir freuen uns auf euch!

OV Zentral

www.gruene-muenchen-zentral.de Kontakt: Florian Roth Liebe Grüne im OV-Zentral, ich hoffe, dass wir bei Erscheinen dieser Zeilen ein fulminantes Wahlergebnis für die Grünen, einen Denkzettel für die Schwarzen und den souveränen Landtagseinzug insbesondere der beiden Kandidatinnen, deren Stimmkreise sich auf dem Gebiet unseres OVs befinden, Theresa Schopper und Margarete Bause, feiern können. Um all dies zu tun, uns aber natürlich auch mit spannenden Fragen unserer Stadtviertel zu beschäftigen, wollen wir uns das nächste Mal an folgendem Termin und Ort treffen: Montag, 27. Oktober, 19.30 Uhr, OV-Treffen, Zum Holzknecht, Schmellerstr. 17 (U-Bahn Poccistraße) An diesem Tag hat am selben Ort auch die BA2-Fraktion (Isarvorstadt-Ludwigsvorstadt) ihren Termin. Wir möchten nach der Wahlnachlese dann mit ihnen über aktuelle Fragen der BA-Politik, insbesondere über die ewige Diskussion zum Gärtnerplatz im Besonderen und zum Konflikt zwischen Ruhe und Ordnung einerseits, Fun und Feiern andererseits im Allgemeinen reden. Florian Roth für den OV-Vorstand

OV STOFF / OV Westend - Laim / OV Zentral


Kommunalpolitisches Forum Liebe BA-Mitglieder, wir möchten Euch ganz herzlich zum nächsten Termin des Kommunalpolitischen Forums einladen am Donnerstag, den 16. Oktober, 18-21 Uhr im Rathaus, Zi. 145 Workshop: mit Boris Schwartz: Verfahrensabläufe in der Bau- und Stadtplanung. Möglichkeiten und Chancen für die Arbeit in den Bezirksausschüssen. Zusätzlich erläutern Mitarbeiter aus dem Planungsreferat die gesetzlichen Rahmenbedingungen und stehen für Fragen zur Verfügung. Außerdem müssen wir für das Stadtforum noch zwei VertreterInnen wählen Wir freuen uns, wenn wieder viele von Euch den Weg ins Rathaus finden. Anschließend ist im Ratskeller zum gemütlichen Austausch ein Tisch reserviert. Euer KPF Team Angela Horbach-Wilson

Karin Binsteiner

Auch in der Freizeit: alles für die Partei. Florian Roth beim fleißigen Kleben der Störer

KPF

Petra Tuttas

Immer wieder gerne genommen: klassischer grüner Blumenschmuck

17


GJM blickt auf erfolgreichen Wahlkampf zurück Wie alle Grünen waren auch wir am vergangenen Sonntag sehr erfreut über das Wahlergebnis. Die CSU hat die absolute Mehrheit verloren und die Grünen ihr beste Ergebnis aller Zeiten eingefahren. Mit unseren Kandidaten Ludwig Hartmann, Martin Schmid und Jakob Hahn konnten auch wir in München einen bescheidenen Teil zum guten Abschneiden beitragen in dem wir mit vielen UnterstützerInnen bis zuletzt um jede Stimme kämpften. Besonders großer Beliebtheit erfreute sich unser Aufkleber „Zwei für Bayern? – Nein danke“ welcher das Huber-BecksteinTandem in Dick & Doof-Kostümierung zeigten. Zahlreiche Anfragen aus ganz Bayern nötigten uns dazu den Aufkleber mehrmals nachproduzieren zu lassen, die Abendzeitung würdigte uns eine halbe Seite, sogar der Spiegel und die Rheinische Post berichteten. Natürlich geht es auch nach der Wahl bei uns weiter. Am 7. Oktober findet um 20 Uhr im Stadtcafe (Jakobsplatz) unser GJM-Stammtisch statt. Vom 10. – 12. Oktober haben wir die Ehre den Landesjugendkongress der Grünen Jugend Bayern in den Nymphenburger Schulen auszurichten. Unsere nächste Mitgliederversammlung zum Thema Wald und Forstwirtschaft findet am 21. Oktober um 19:30 im Stadtbüro (Sendlinger Str. 47) statt. Viele Grüße Jakob Hahn

München autofrei - Gestalten. Erleben. Genießen. PARK(ing) DAY am 19.9. in der Sendlinger Straße 18

Grüne Jugend München


Kreisverband München (KV) Stadtbüro Sendlinger Str. 47, 80331 München Mo.-Fr. 15-18 Uhr Tel.: 201 44 88, Fax: 202 18 14 stadtbuero(at)gruene-muenchen.de www.gruene-muenchen.de MitarbeiterInnen: Michael Kuznik, Liane Rohen, Petra Tuttas Vorstand vorname.nachname(at)gruene-muenchen.de oder stadtvorstand(at)gruene-muenchen.de Vorsitzende: Anke Wittmann, Uwe Kramm Finanzreferent: Gerald Grobbel BeisitzerInnen: Anja Berger, Nikolaus Hoenning, Lotte Lang, Hanna Sammüller, Boris Schwartz Stadtratsfraktion Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München Tel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84 presse(at)gruene-muenchen-stadtrat.de www.gruene-muenchen-stadtrat.de Fraktionsvorsitzende: Sigi Benker, Lydia Dietrich

Bundesverband Geschäftsstelle Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin Tel.: 030 28442-0, Fax: 030 28442-210 info(at)gruene.de, www.gruene.de Bundestagsfraktion Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel.: 030 227 567 89, Fax: 030 227 565 52 info(at)gruene-bundestag.de www.gruene-bundestag.de Regional und Wahlkreisbüro Sendlinger Str. 47/II, 80331 München Jerzy Montag, MdB jerzy.montag(at)wk.bundestag.de www.jerzy-montag.de Mitarbeiterin: Lotte Lang Tel.: 23 68 44 50, Fax: 23 68 44 52 Landesverband Bayern Sendlinger Str. 47, 80331 München Tel.: 211 597-0, Fax: 211 597-24 landesverband(at)bayern.gruene.de www.bayern-gruene.de www.gruene-bayern.de (Wahlkampfseite) Landtagsfraktion Bayern Maximilianeum, 81627 München Tel.: 4126-2493, Fax: 4126-1494 info(at)gruene-fraktion-bayern.de www.gruene-fraktion-bayern.de

Mieterberatung Die Landtagsabgeordnete Margarete Bause, vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bieten in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht am Mittwoch, den 8.10. und 22.10. an. Die Sprechstunde findet jeweils von 18 - 20 Uhr statt. Bitte spätestens drei Tage telefonisch voranmelden! (089 - 201 44 88, Mo - Fr, 15 bis 18 Uhr)

Unsere Kontonummern:

DANKE

Für Mitgliedsbeiträge: Konto: 5590-806, Postbank München, BLZ 700 100 80 Für Spenden: Konto: 232425-809, Postbank München, BLZ 700 100 80

Grüne Adressen / Mieterberatung/ Konten

19


Montag

Dienstag

Mittwoch

Donnerstag

Freitag

Sa. / So.

September 29

30

Oktober 1

2

3 Feiertag Stadtbüro geschlossen

Sa. 4. LAK Wirtschaft u. Finanzen, 10.30 h, LGS

6 Stadtversammlung, 19 h, Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76

7 GJM Stammtisch, 20 h, Stadtcafe, Jakobs platz

8 OV Au-Haidhausen, Ort u. Zeit per Mail OV Allach, 19.30 h, bei Lamkewitz, Josef-Trinkl-Str.5; OV Sendling, ab 19.30 h, Stemmerhof (Kelleratelier), Plinganserstr. 6

9

10 Landesjugendkongress in den Nymphenburger Schulen (10.10. - 12.10.)

Sa. 11. 1. Grünes Kartoffelfeuer in Laim, ab 17 h, Städt. Baumschule, Willibaldstr.70

13

14

15 OV Berg am Laim, 19.30 h, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32

16 KPF, 18h, Workshop mit Boris Schwartz, im Rathaus, Zi.145 OV Bogenhaus. 19.30 h, Marienburg, Hohensalzaer Str. 1 OV Giesing, 19.30 h, Giesing. Bhf, re. Flügel, 1. St., Abt. 1

17

18. / 19. LDK Rosenheim, Kultur u. Kongresszentrum, Kufsteiner Str. 4, Beginn Samstag 11.30 Uhr

23 Rundbrief Redaktionschl. 12 h

24

25. / 26.

31

November 1 Feiertag

OV Ramersdf., 19.30 h, Kulturhaus, Hanns-SeidlPl. 1 20

27 OV Zentral, 19.30 h, „Zum Holzknecht“, Schmellerstr. 17

21 GJM Mitgliederversamml., 19.30, Stadtbüro

22 Stadtforum, 19.30 h, Stadtbüro

28 Etikettieren Rundbf. ab 16 Uhr, OV Bogenh.

29

OV Nord, 19 h, Stadtbüro; OV Schwabing, 19.30 h, Stadtb. 30 OV Pasing, 19.30 h, Wienerwald, Verdistr. 125, Obermenz.

SRB-2008-10  

http://www.gruene-muenchen.de/uploads/media/SRB-2008-10.pdf