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www.grĂźne-mĂźnchen.de www.gruene-muenchen.de

Impressum: BĂźndnis 90/Die GrĂźnen. Kreisverband MĂźnchen, Tel.0892014488 Sendlinger Str. 47, 80331 MĂźnchen,

MĂźnchen

DER Stadtrundbrief 7/2007 .POUBHT(FTQSjDI %JF.ODIOFS(SOFOVOE+FS[Z.POUBH .E#  MBEFOFJO[VS%JTLVTTJPO

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+FS[Z.POUBH Velo-City-Konferenz in München .E# SFDIUTQPMJUJTDIFS4QSFDIFS An der grünen Radl-Servicestation auf dem MaxJoseph-Platz brachte OB-Kandidat Hep Monatzeder 8BOO .POUBH EFO+VMJ mit Luftpumpe und Fahrradöl symbolisch die Rä-   #FHJOO6IS der der Vorsitzenden der Münchner Grünen, Anke 8P )PGCSjVIBVTBN1MBU[M .ODIOFS;JNNFS 4UPDL Wittmann und Florian Vogel, in Schwung :

V.i.S.d.P.: Michelle Lemme, B90/Die GrĂźnen, Sendlinger Str. 47, 80331 MĂźnchen

Olympia-Debatte: 3. Juli, 19.00, Stadtbßro Stadtversammlung am Dienstag, 10.7.07 im Hofbräuhaus, Wappensaal, 19 Uhr Montags Gespräch: Bßrgerrechte wahren - Sicherheitsphantasien stoppen! Mo. 16.7., Beginn: 19 Uhr, Hofbräuhaus am Platzl 9 Das bessere S-Bahn-Konzept: Do. 19.7., 19.30, Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76


Termine der Münchner Grünen Juli 2007 Ortsverbände Allach / Untermenzing: Mo. 9.7., 20 Uhr, bei Aigner, August-Horch-Str.7 Au / Haidhausen: Do. 26.7., 19.30, Kloster, Preysingstr. Berg am Laim/ Trudering: Di. 31.7., 19.30, Odysee, Bad-Kreuther-Str. 8 Bogenhausen: Mo. 30.7., 19.30, Marienburg, Marienburger Str. 44 Giesing / Harlaching: Do. 19. Juli, im rechten Flügel des Giesinger Bahnhofs, 1. Stock, Abteil 2, um 19.30 ,Hüttenwochenende, 13. - 15.7. Hadern: Mi. 25.7., 19.00, Karls Schrebergarten Neuhausen: Mo. 16.7., 19.30 Uhr, Neuhauser Augustiner Nord: Do. 19.7., 19.00, MGH, Diezenhoferstr. 66 Pasing: Do. 26.7, 19.30, Wienerwald, Verdistr. 125 Ramersdorf/Perlach: Mo. 2.7., 19.30 Uhr, Kulturhaus, Hanns-Seidel-Pl. 1 Schwabing: Di. 17.7., 19.30, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Sendling: Do. 19.7., 19.30, Stemmerhof, Plinganserstr. 6 Solln / Thalkirchen / Obersendling / Forstenried / Fürstenried: Termin kommt auf die Homepage,19.00, bei Wolfgang Riegert, Parkmeisterstr. 8 Westend: Di. 31.7., 19.00, bei Erika Sturm, Lanzstr. 24 Zentral: Mo. 30.7., 19.30, Wirtshaus am Schlachthof. Grüne Jugend München: Mi. 25.7., 19.30, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 GJMädchen: Di. 3.7., 18.00, Programmdiskussion, Stadtbüro

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Sonder-KPF: Di. 24.7., 18 Uhr, Mehr Rechte für BAs?, Stadtbüro KPF: Lust auf BA?, Di. 24.7., 19.30, Stadtbüro Arbeitskreise Jede AK-Sitzung ist grundsätzlich offen. Wir freuen uns auf jeden Interessenten, jede Interessentin AK Gesundheit: 5.7., 18 Uhr, Treffpunkt Haupteingang Pforte Bezirksklinikum LAK FEE: Mo. 9.7., 19 Uhr, „Nach der Machtübernahme der Hamas im Ghaza Streifen“, Stadtbüro LAK D & R: Mi. 11.7., 18.30, „Eingetragene Partnerschaften“, Stadtbüro Stadtvorstand: Fr. 6.7./ Sa. 7.7. KlausurStadtversammlung: Di. 10.7., 19 Uhr, Hofbräuhaus Stadtforum: Mi. 18.7., 19.30 Stadtbüro Grüne Freiheit: Do. 5.7., 19.30, Drehleier, Rosenheimerstr. 123 2. Klimaworkshop: Mo. 9.7., 18 Uhr, Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstr. 80 Olympia-Debatte:Di. 3.7., 19 Uhr, Stadtbüro Redaktionsschluss: Mo. 25.6..2007, 18 Uhr Etikettieren: Mi. 24.7., ab 16 Uhr, OV Pasing Impressum: Kreisverband München Sendlinger Str. 47 80331 München Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814 mail:stadtbuero@gruene-muenchen.de www.gruene-muenchen.de Verantwortlich: Annette Louis

Termine Juli 2007


Hier schreibt der Vorstand Liebe Freundinnen und Freunde, DIE KUH IST VOM EIS! Die Stadtwerke werden sich nicht am Bau weiterer Kohlekraftwerke beteiligen! Ein Riesenerfolg für die Münchner Grünen! Der lange Atem hat sich gelohnt, wir haben den klimapolitischen Wandel in München geschafft - Einstieg und Ausbau in erneuerbarer Energien bei den Stadtwerken - und darauf können wir stolz sein. Ganz nebenbei war die Debatte um die Kohle auch ein Beleg für die gute Zusammenarbeit von Partei und Fraktion, auf die wir uns als Vorstand auch bei künftigen brisanten “Rathausthemen” freuen. Das Ergebnis ermutigt uns Grüne, nicht müde zu werden im Einsatz für zukunftsgewandte und klimafreundliche Energieformen. Jetzt heißt es, attraktive Modelle zum Energiesparen zu präsentieren und unseren Forderungen konkrete Vorschläge folgen zu lassen - eine wichtige Aufgabe für unseren gemeinsamen Wahlkampf. Am 23. Juni 2007 haben wir unser Kommunalwahlprogramm diskutiert. Die mehrstündige Diskussion war trotz sommerlichen Wetters enorm konzentriert und produktiv. Entsprechend gelungen sind aus unserer Sicht die verabschiedeten Programmteile. An dieser Stelle unser herzlichster Dank an alle VerfasserInnen unseres Wahlprogramms, an das Präsidium und an Petra, Annette und Liane für die reibungslose Abwicklung. Auf der nächsten Stadtversammlung, am 10.Juli 2007 werden wir das Grüne Programm zur Kommunalwahl 2008 offiziell verabschieden. Die Mitgliederbefragung mag für den einen oder die andere vielleicht etwas zu lang erscheinen. Für ein differenziertes

Stadtvorstand

Anke Wittmann und Florian Vogel, Vorsitzende der Münchner Grünen

Meinungsbild, an dem wir unsere künftige Vorstandsarbeit ausrichten können, erschien uns diese Länge jedoch nötig. Deshalb unsere Bitte: Macht trotzdem mit, damit wir in Zukunft noch effektiver und professioneller arbeiten können. Inhaltsverzeichnis: Seite 2 Termine Seite 3 Stadtvorstand Seite 4 Stadtversammlung Seite 4 Treffen Programm Seite 5 . Olympia-Debatte Seite 6 Klimaworkshop Seite 7 AK Gesundheit Seite 7 LAK FEE Seite 8 Montags Gespräch Seite 10 S-Bahn-Konzept Seite 12 LAK D&R & KV. Seite 13 KPF Seite 14 Grüne Freiheit Seite 15 Beitrag Harm Rösem. Seite 16 OV Allach Seite 17 OV Au/Haidhausen Seite 18 OV BaL/Bogenhausen Seite 19 OV Giesing/ Hadern Seite 20 OV Neuhausen/Nord Seite 21 OV Pasing Seite 22 OV Perlach Seite 22 OV Schwabing Seite 23 OV Sendling/STOFF Seite 24 OV Westend/Zentral Seite 25 GJM Seite 27 Kontaktdaten/Konten Seite 28 Chronologischer K.

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Die Velo-city-Konferenz Anfang Juni war mit über 950 TeilehmerInnen aus allen Teilen der Welt ein großer Erfolg. Wir werden den Schwung mitnehmen und weiter den Umstieg vom Auto auf das Velo forcieren. Hiermit laden wir Euch zu unseren nächsten gemeinsamen Veranstaltungen ein, - zum 2. Klimaworkshop “Energieerzeugung”, am 09.07.07 mit Sabine Krieger, Stadträtin und Hans-Josef.Fell, MdB - zum Montagsgepräch “Bürgerrechte wahren - Sicherheitsphantasien stoppen!“ am 16.7.07, mit Peter Schaar, Dr. Schmidbauer, Michael Kramer, Julius Mittenzwei, Jerzy Montag - zur Veranstaltung “Das bessere S-BahnKonzept” am 19.07.07 mit Paul Bickelbacher, Stefan Baumgartner, Thomas Kantke und Dietz-Ulrich Schwarz Erinnern möchten wir an dieser Stelle auch noch einmal an die Watzmann-Tour unter dem Titel “Gipfel erklimmen - Mut haben - nach vorne sehen” am 28. / 29. Juli 2007. Anmeldungen bitte an das Stadtbüro oder an Organisatorin Lotte Lang (lotte.lang@gruene-muenchen.de)! Es grüßen Euch Anke Wittmann und Florian Vogel mit dem ganzen Vorstandsteam

Treffen für die Neufassung des „Frauen - und Männer-Kapitels“ des Kommunalwahlprogramms

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am 3. Juli um 18 Uhr im Stadtbüro

Einladung zur Stadtversammlung

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am Dienstag, 10.7.07 im Hofbräuhaus, Wappensaal 19 Uhr

Vorläufige Tagesordnung: 1. Formalia 2. Aktuelles 3. Olympia-Debatte 4. Fortführung der Diskussion zum Wahlprogramm: - Verabschiedung einer Präambel - Beratung des neuen „Frauen und Männer“ Kapitels - Beschluss Kapitel Olympia (s.o.) - Verabschiedung des ganzen Programms zur Kommunalwahl 2008 5. Vorstellung des Wahlkampfteams und Verabschiedung des Wahlkampfkonzepts 6. Sonstiges

Bitte beachten: Am 6. Juli ist das Stadtbüro wegen der Vorstandsklausur geschlossen!

Stadtvorstand/Stadtversammlungs-Einladung


Konzentriert wurde auf der letzten Stadtversammlung das Programm diskutiert. Nur der letzte Punkt Olympia konnte wegen Feststellung der nicht mehr gegebenen Beschlussfähigkeit nicht mehr behandelt werden

Olympia - Debatte Liebe Freundinnen und Freunde, die LH München will sich um die Olympischen Winterspiele 2018 bewerben, wenn sich das IOC auf seiner Sitzung am 04.07.2007 gegen Salzburg als Austragungsort für die Winterspiele 2014 entscheidet. Bereits die Anträge im Stadtrat um eine Bewerbung für 2014 haben zu Diskussionen bei uns Münchner Grünen geführt. Die Stadtversammlung hatte am 15.02.2005 eine Bewerbung von München für die Olympischen Winterspiele 2014 abgelehnt. Und das zu Recht, wie wir meinen. Natürlich wohnen da „zwei Seelen in einer Brust“, insbesondere wegen der immer noch nachwirkenden Euphorie über die unbestritten erfolgreiche und fröhliche WM im vergangenen Jahr. Aber wir Grünen, deren Selbstverständnis sich auf dem achtsamen und verantwortungsvollen Umgang mit der Natur gründet, müssen sorgfältiger als alle andere politischen Parteien die möglichen positiven Begleiterscheinungen und wirtschaftlichen Effekte eines solchen sportlichen Großereignisses gegen die damit verbundenen ökologischen Kon-

Olympia-Diskussionsrunde

sequenzen kritisch hinterfragen und gegeneinander abwägen. Die Bewerbung um die Winterolympiade 2018 kann also ein Schwerpunktthema im Kommunalwahlkampf werden. Freund und Feind werden dabei in alle emotionalen Trickkisten greifen. Wir Münchner Grüne müssen unsere Position und Argumentation selber bestimmen. Jetzt und nicht, wenn die anderen uns in irgendeine Ecke stellen wollen. Dass wir beim Thema „Investitionen der SWM in die Kohlekraft“ gerade noch die „Kurve gekriegt haben“, sollte uns dabei eine Lehre gewesen sein. Wir Münchner Grünen werden unseren politischen Standpunkt zu einer Winterolympiade 2018 auf der Basis einer qualifizierten Information, Diskussion und Entscheidung aller Parteimitglieder bestimmen. Da aber nach der Entscheidung des IOC zum Austragungsort 2014 die Bewerbungsfristen für 2018 sehr eng gesetzt sind, müssen wir uns, um keine Zeit zu verlieren, zügig in die innerparteiliche Erörterung begeben. Deshalb laden wir Euch (wie bereits per e-Mail vom 23.Juni 2007 angekündigt)am 3. Juli 2007 um 19:00 Uhr zu einer ersten Diskussionsrunde ins Stadtbüro ein. Flo und Anke 5


2. Klimaworkshop Energieerzeugung mit

Hans-Josef Fell, MdB: Ja zu Erneuerbaren Energie und Energieeffizienz - Nein zu Kohle und Atom

Sabine Krieger, Stadträtin: Grüner Klimaschutzfahrplan im Bereich Energieerzeugung in München Arbeitsgruppen: Kraft-Wärme-Kopplung & Blockheizkraftwerke; Ausbau der Solarthermie; Ausbau der sonstigen Erneuerbaren Energien

Montag, 9. Juli 2007, 18.00 - 21.00 Uhr Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstr. 80 Veranstalter: Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen München Bitte beteiligt euch rege. Breit diskutierte und erzielte Ergebnisse in den Workshops stärkt grüne Positionen für den Kommunalwahlkampf und darüber hinaus!

Sigi Benker, Sabine Krieger und Judith Greif beteiligten sich neben vielen anderen lebhaft an der Programmdiskussion. 6

2. Klimaworkshop: Energieerzeugung


AK Gesundheit/ Besuch der Bezirksklinik Isar-Amper-Klnikum Liebe Mitglieder und InteressentInnen, ich möchte euch ganz herzlich einladen mit mir eine Bezirksklinik zu besuchen und zwar das Isar-Amper-Klinikum, ehemals Haar. am Donnerstag den 5.7., um 18 Uhr Treffpunkt ist um 18 Uhr am Haupteingang an der Pforte, falls nämlich jemand zu spät kommen sollte, kann man sich dort erkundigen, wo wir gerade sind. Die ideale S-Bahn ( S4) ist die mit der Abfahrt um 17.13 ab Marienplatz, Ankunft 17.31. An der Haltestelle Haar den hinteren Ausgang benutzen und dem Fußgängerhinweisschild folgen. Es sind ca. 20 Minuten Fußweg, da sich der Haupteingang ganz am Ende befindet - wundert euch also nicht, wenn ihr der Mauer entlanggeht. Wir werden dort die Gelegenheit haben mit der ärztlichen Direktorin Frau Dr. Albus zu diskutieren und natürlich einiges vorher besichtigen, beginnend mit der Aufnahmestation, den weiterbehandelnden Stationen wie borderline und Depression, sowie eine Spezialabteilung der Sucht. Ich hoffe sehr, dass viele von euch teilnehmen, eingeladen sind alle Interessierten, auch wer sonst nicht zum AK Gesundheit kommt. Ich wäre euch dankbar, wenn ihr Euch kurz per mail (petu@macnews.de) oder telefonisch bei mir im Stadtbüro (201 44 88) anmelden könntet, damit ich eine möglichst genaue Anzahl anmelden kann. Ich freue mich auf eine rege Teilnahme Petra Tuttas, Bezirksrätin

AK Gesundheit / LAK FEE

LAK FEE Ein eigener Staat für die Palästinenser - das war eigentlich das Ziel der Palästinenserregierung. Seitdem der Machtkampf zwischen Hamas und Fatah eskaliert ist, sind die Palästinensergebiete aber faktisch gespalten. Wie kam es zu dieser Situation? Was bedeutet sie für die Menschen im Gaza-Streifen und im Westjordanland? Anlässlich dieses aktuellen Themas lädt der LAK Frieden-Europa-Eine Welt zur nächsten Sitzung mit dem Thema:

Nach der Machtübernahme der Hamas im Ghaza-Streifen – was hat sich geändert? Referent: Dr. Peter Barth, Studiengesellschaft für Friedensforschung ein Herr Dr. Barth ist Experte für den Nahen Osten. Neben einer allgemeinen Einführung, in der Ursachen beleuchtet werden und auf die aktuelle Situation, auf Hamas und Fatah eingegangen wird, wird viel Raum für Fragen und Diskussionen auch zur allgemeinen Situation in Palästina und Israel sein. Auch Nicht-Mitglieder sind herzlich eingeladen.

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Ort und Zeit: Montag, 9.07.2007 um 19 Uhr im Großen Raum des Stadtbüros, Sendlinger Str. 47 Kontakt: Daniel Günthör (Sprecher des LAK FEE), 089/6254258

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V.i.S.d.P.: Michelle Lemme, B90/Die Grünen, Sendlinger Str. 47, 80331 München

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Veranstaltung Bürgerrechte wahren


Die Münchner Grünen und MdB Jerzy Montag laden ein zum Montags Gespräch

Bürgerrechte wahren Sicherheitsphantasien stoppen! Mit den Plänen für die heimliche OnlineDurchsuchung ist die bayerische Staatsregierung vorerst im Bundesrat gescheitert, aber die Sicherheitsfantasien der Innenpolitik nach Art von Schäuble und Beckstein sind noch lange nicht vom Tisch. Die Vorratsdatenspeicherung wird von der Koalition eifrig vorangetrieben. Wir Grüne halten sie für verfassungsrechtlich mehr als bedenklich. Von allen Bürgerinnen und Bürgern Europas sollen alle Bestands- und Verbindungsdaten, die beim Telefonieren, Surfen oder Mailen anfallen für sechs Monate und mehr gespeichert werden – ganz ohne jeden Verdacht. Nicht nur zur Verfolgung von terroristischen und schwersten Straftaten sollen diese Daten genutzt werden, sondern für alle Taten des ausgeuferten Deliktskatalogs der Telefonüberwachung. Damit steht das fein austarierte Verhältnis staatlicher Eingriffsrechte und grundrechtlich geschützter Abwehrbefugnisse der Bürgerinnen und Bürger vor einer Zerreißprobe. Wie wirken die vorhandenen technischen Möglichkeiten auf die Bürgerrechte des Einzelnen? Technologien wie die Stimmidentifikation, Biometrie und Videoüberwachung entwickeln sich immer weiter und bieten neue Möglichkeiten zur Überwachung von Einzelnen und Gruppen. Keine Datenbank scheint mehr davor sicher zu einer Zapfstelle der Sicherheitsbehörden zu werden. Ist es nur noch eine Frage der Zeit bis biometrische Merkmale aus den Personalpapieren in einer bundesweiten Referenzdatei landen? Was ist mit den Kranken-

daten von uns allen, was ist mit dem Mautdaten auf den Autobahnen? Angesichts dieser technischen Entwicklung drohen der Datenschutz und andere bürgerrechtliche Begrenzungen mehr und mehr zu schwinden. Wo ist hier die Grenze? Stehen alle privaten Dateien zu Fahndungszwecken offen? Wer darf danach fragen? Wer darf diese Daten nutzen und womöglich verknüpfen? Wann und wie werden sie gelöscht? Wie können sich Bürgerinnen und Bürger dagegen wehren? Welche Sicherheitsmaßnahmen verbürgen Freiheit und welche stellen sie in Frage? Wie Bürgerrechte geschützt, wie technische Neuerungen genutzt – aber auch wie Bürgerinnen und Bürger mit rechtsstaatlichem Augenmaß vor terroristischen Anschlägen und schwerer Kriminalität geschützt werden können, diskutieren: • Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz • Dr. Wilhelm Schmidbauer, Polizeipräsident München • Michael Kramer, Geschäftsführer, Voice Trust AG • Julius Mittenzwei, Chaos Computer Club München • Jerzy Montag, MdB, rechtspolitischer Sprecher (Moderation)

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Ort & Zeit: am 16.07.07 um 19 Uhr im Hofbräuhaus München Münchner Zimmer, 1. Stock Platzl 9

Münchner Bundestagsbüro Jerzy Montag, MdB, Tel. 089-23 68 44 50

Veranstaltung Bürgerrechterechte wahren

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Das bessere S-Bahn-Konzept Ort: Zunfthaus in der Thalkirchner Str. 76 Zeit:Donnerstag den 19. Juli um 19.30 Uhr (Einlass 19.00) Referenten: Stefan Baumgartner, Thomas Kantke und Dietz Ulrich Schwarz Grüne Beiträge: Martin Runge (MdL), Jens Mühlhaus (Stadtrat) und Paul Bickelbacher (BA 2) Moderation: Florian Vogel Das alternative S-Bahn-Konzept von Stefan Baumgartner, Thomas Kantke und Dietz Ulrich Schwarz gewährleistet auf allen S-BahnÄsten einen 10-Minuten-Takt (im Süden mit Überlagerung S27 und S7) und kommt dennoch ohne einen zweiten Stammstreckentunnel aus. Die wesentlichen Bausteine sind Korrespondenzen in Pasing, Leuchtenbergring, Laim und am Heimeranplatz mit einem zeitsparenden Umsteigen am gleichen Bahnsteig, wie bei der U-Bahn am Scheidplatz und am Innsbrucker Ring. Als Ausbaumaßnahmen sind erforderlich - Südring-light (im 10-Minuten-Takt von der S-Bahn befahren) mit dem Bau der S-Bahnhöfe Friedenheimer Brücke in Südlage, Poccistraße, und Kolumbusplatz - 4-gleisiger Ausbau des S-Bahnhofs Laim - 4-gleisiger Ausbau des S-Bahnhofs Heimeranplatz - 8-gleisiger Ausbau des Ostbahnhofs für die S-Bahn - 6-gleisiger Ausbau des Bahnhofs Leuchtenbergring.

strecke gleichkommen, die mehr als das Dreifache kostet. Damit ermöglichen sie zahlreiche weitere erforderliche Maßnahmen in den Außenästen, deren Finanzierung bei Realisierung einer zweiten S-Bahn-Röhre in den Sternen stünde. Am 26. April stellten die Bahnexperten ihr Konzept erstmals der Öffentlichkeit vor. Inzwischen haben sich bereits einige Bezirksausschüsse für das Konzept ausgesprochen, während die Finanzierbarkeit einer zweiten Stammstrecke mehr denn je in den Sternen steht. Alle, denen die S-Bahn am Herzen liegt, sind herzlich eingeladen das Konzept zu diskutieren. Paul Bickelbacher

Paul Bickelbacher brachte gemeinsam mit Jens Mühlhaus auch noch weitere Vorschläge zum Verkehr bei der Programmdebatte ein.

Die Bahnexperten schlagen ausschließlich Maßnahmen auf bahneigenen Flächen vor und bewerkstelligen mit einem finanziellen Aufwand von ca. 600 Mio. EUR erhebliche Zeitgewinne für die Fahrgäste und Verbesserungen, die einer zweiten S-Bahn-Stamm10

Veranstaltung: Das bessere S-Bahn-Konzept


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Veranstaltung: Das bessere S-Bahn-Konzept

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LAK Demokratie & Recht Stadtvorstand

Eingetragene Lebenspartnerschaft: gleichgestellt, aber nicht gleich!

Liebe Freundinnen und Freude,

Wir freuen uns sehr, die Münchner Rechtsanwältin Dr. Beate Wernitznig für den Vortrag gewonnen zu haben. Sie wird u.a. sprechen zur (Un-)Zulässigkeit der Adoption durch gleichgeschlechtliche Lebenspartner, über die „Hochzeit“ vor dem Notar und steuerliche Diskriminierung sowie die Besonderheiten der Scheidung einer Lebenspartnerschaft.

wie jedes Jahr werden sich die Grünen auch 2007 am Christopher Street Day (findet am Samstag, den 11.8.2007, statt) beteiligen. Auch wenn der CSD Ausdruck der Vielfalt Münchens ist, so sollten wir nicht die Schwierigkeiten übersehen, mit denen viele Homosexuelle immer noch zu kämpfen haben.

Nach dem Vortrag ist ausreichend Zeit für Nachfragen und politische Diskussion.

Da die Grünen dabei eine Vorreiterrolle einnehmen, sollten wir das Thema Schwulenund Lesbenpolitik wieder mit etwas mehr Inhalten füllen. Gerade auch, um abseits von bunten Umzügen an Infoständen fundierte Positionen vertreten zu können.

Ziel der Veranstaltung ist, dass sich Interessierte über die aktuelle Rechtslage, anstehende Veränderungen und bestehende Probleme informieren können. Nicht nur, um am Infostand am kommenden CSD fit zu sein.

Aus diesem Grund organisiert der Münchner Stadtvorstand in Zusammenarbeit mit dem LAK Demokratie und Recht am

Wir freuen und sehr auf euer Kommen, besonders wenn ihr vorhabt, am Christopher Street Day mitzuwirken.

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Mittwoch, dem 11.7., 18:30 Uhr im Stadtbüro

Mit gleichberechtigten Grüßen Der Stadtvorstand und der LAK Demokratie und Recht

eine Info-Veranstaltung unter dem Titel

Bilder: Hanna war unermüdlich mit den Kindern, Margarete und Florian am Stand, Lotte managete den Sonntag

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Veranstaltung: Eingetragene Lebenspartnerschaft


Das Kommunalpolitische Forum lädt ein!

Kommunalwahl 2008 Wir möchten Euch, Eure Freunde und Bekannte für unsere Bezirksausschussarbeit interessieren!

Das war das Streetlife / der Corso Leopold im Juni 2007 Gutes Wetter sorgte an dem Wochenende des Streetlife für beste Stimmung. Erfreulich war der sehr gute Zuspruch, den unser Stand bei den BürgerInnen fand. Besonders die Jüngsten waren wieder von unserem Angelspiel angetan und verleiteten somit auch ihre Eltern zum Stehenbleiben. Allen StandbetreuerInnen herzlichen Dank für ihren Einsatz!!! Annette

Habt Ihr Lust, Euch auf lokaler Ebene politisch zu engagieren? Oder wollt Ihr Euch einfach nur über die Arbeit der grünen Bezirksausschussmitglieder informieren? Dann kommt auf unsere Veranstaltung

Lust auf BA - Einmischen in Stadtteilpolitik - Erfolge sehen

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Dienstag, 24. Juli 2007, 19:30 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47, 80331 München

Wir laden alle ein, die in ihrem Wohnumfeld mitgestalten wollen und mit uns zusammen aktiv werden möchten. "Ba´lerInnen" werden von Ihrer Arbeit berichten und Rede und Antwort stehen. Guido sei Dank für die Photos

Wir freuen uns auf Euer kommen Anke Wittmann Karin Binsteiner Petra Tuttas

Mehr Rechte für BAs?!

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Sonder KPF, Di. 24.7., 18 Uhr (vor dem obigen Termin!) Diskussion: Mehr Rechte für BAs?!

KPF-Lust auf BA?/ Streetlife-Eindrücke

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Der letzte Stammtisch der Grünen Freiheit beschäftigte sich mit dem akutellen Thema „Innere Sicherheit“ - anlässlich des entsprechenden Papiers der Bundestagsfraktion und der Stellungnahme der Grünen Freiheit dazu. Diskutiert haben wir einerseits die psychologischen Ursachen für das weit verbreitete Sicherheitsbedürfnis großer Teil der Bevölkerung und deren Instrumentalisierung für die Verschärfung von Sicherheitsgesetzen. Andererseits haben wir uns damit befasst, wie sinnvolle Abwehrstrategien aussehen könnten, um in der Öffentlichkeit die Belange der Freiheit stärker zur Geltung zu bringen. Im Wesentlichen wurde bei bisherigen Auftritten unserer (Spitzen-)Politiker zu oft offensives, ja - dort wo nötig - auch aggressives Streiten für die Freiheit vermisst, fehlten uns dreiste und kraftvolle Auftritte - nach dem Motto „Frechheit siegt“. Es fehlen offenbar Strategien, mit der die Durchbrechung der inzwischen fest etablierten „Unsicherheitsangst“ in der Bevölkerung gelingen kann. Da klar ist, dass Bewusstseinsveränderung ihre Zeit braucht - das kennen wir bei Umweltfragen ja auch - wird sich die Grüne Freiheit noch öfters mit der Frage befassen, wie eine klare Gegenöffentlichkeit, die sich wieder für den Rechtsstaat und - da gilt es ehrlich zu sein (!) - seine Risiken offensiv einsetzt, geschaffen und unterstützt werden kann. Deshalb wird sich auch der nächste Stammtisch wieder mit Sicherheitspolitik befassen. Wir wollen konkrete Vorhaben planen und erste Schritte für eine vernetzte Freiheitspolitik, die sich gegen den derzeitigen Sicherheitsfanatismus richtet, unternehmen. Wir freuen uns über jede/n TeilnehmerIn!!!

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Der Stammtisch findet statt am 5.7.2007 (nicht - wie ursgl. angedacht - am 4.7.!), ab 19:30 Uhr in der Drehleier (Theatergaststätte "Szenerie"), Rosenheimer Str. 123, 81667 München. Thomas Schwabenbauer (für die Grüne Freiheit)

Neue Herausforderungen für die Friedensbewegung! Die Diskussion mit Claudia Roth, MdB, Bundesvorsitzende, Inge Ammon, Christen für ger. Wirtschaftsordnung, Ökum. Netz, Heinz Staudacher, Vorbereitungskreis Münchner Friedenskonferenz und Thomas Mohr, Pax Christi, B90/Die Grünen am 29.5. im Stadtbüro war sehr gut besucht gewesen.Die Moderation übernahm Hanna Sammüller vom Vorstand. s.a. Beitrag zur Veranstaltung von Harm Rösemann, S. 15

Grüne Freiheit


Beitrag von Harm Rösemann

Gewaltfrei oder menschengerecht? Zur Diskussion mit Claudia Roth und den Münchner Friedensinitiativen zum Thema „Herausforderungen für die Friedensbewegung!“ am 29.5. im Stadtbüro: Wir Grünen präsentierten uns an diesem Abend – darf ich sagen: wieder mal? – innerlich zerrissen. Seit unserem Ja zur militärischen Intervention in Sachen Kosovo gehört Zerrissenheit gegenüber der Gewaltfrage gewissermaßen zur emotionalen Grundausstattung jedes anständigen Grünen. Muß das so sein? Ich denke, ja. Zumindest solange wie wir Grünen in der Gewaltfrage ideologisch argumentieren statt – dies mein Gegenvorschlag – menschengerecht. Gewaltfreiheit ist negative (weil von vornherein irreale) Utopie. Weniger streng formuliert: schlechte Utopie. Gute (weil eben nicht a priori irreale) Utopie ist beispielsweise die Forderung, bis 2050 den CO2-Ausstoß um 80 % zu reduzieren. Wird zwar nicht geschehen, weil eine derart menschengerechte Utopie eine Zivilisierung der atavistischen Machtgier des großen Geldes erforderte. Wäre gleichwohl nicht absolut undenkbar. Gewaltfreiheit hingegen ist schlechte Utopie, weil eine gewaltfreie Menschheit undenkbar ist. Gewaltbereitschaft ist Teil des Menschseins. Sie kann gezähmt, kontrolliert, zivilisiert werden; möglicherweise in viel höherem Maß, als man bisher erlebte. Kurz, menschenmöglich ist lediglich Gewaltminimierung. („Lediglich“ meint hier lediglich den Unterschied zwischen Barbarei und Zivilisiertheit. ) „Minimierung“ hat freilich nicht annähernd die Mobilisierungsqualität von „gewaltfrei“; und wenn Thomas Mohr uns aufs Anschaulichste die Stichworte (und Hoffnungen!) unserer Gründerjahre in Erinnerung ruft, schäme ich mich meiner Borniertheit. Aber warum nicht

Beitrag Harm Rösemann

trotzdem einen menschengerechten Umgang mit allem Gewaltträchtigen anstreben? Keine Wortspielerei: ich glaube, das Mehr an Rationalität, das mit der vorgeschlagenen Wortwahl vielleicht ja auch in unser Denken Einzug hielte, würde uns nicht nur die possierlichen Zerrissenheits-Zeremonien ersparen, die wir bei Gelegenheiten wie dem 29.5. absolvieren, sondern auch einer vernünftigeren, menschengerechteren Politik dienen. Einer Politik, die sehr viel hartnäckiger als bisher nach den Sachverhalten fragt und nach Möglichkeiten und Wegen eines menschengerechten Umgangs mit ihnen, statt über Ritualen den Verstand zu verlieren. Wie beispielsweise jenem, das dem grünen Ja zum AfghanistanKrieg im Oktober `01 vorausging. Über ihm gerieten die Fragen nach den Sachverhalten ins Hintertreffen und die Vernunft blieb auf der Strecke. Wenn ich Claudia am 29.5. richtig verstand, ist sie immer noch (emanzipationshalber) der Ansicht, die Entscheidung sei richtig gewesen. (Leise Zweifel, ob ich richtig verstand; Claudia argumentierte ausgesprochen klug, nachdenklich, gutbegründend.) Ein weiterer von Amerika geführter Krieg war schließlich schon damals klar absehbar blutiger Unsinn. Er würde die Taliban, die die freiheitliebenden Afghanen durch ihren mörderischen Despotismus größtenteils bereits wieder verloren hatten, ins Herz der Afghanen zurückbomben. Daran ließen alle sachlich hinreichend Informierten keinen Zweifel. Selbst ein so notorischer Amerika-Freund wie Jürgen Todenhöfer sah dies voraus und warnte aufs Entschiedenste. Wir Grünen hätten die Lage vermutlich ebenso klar gesehen, wenn unser Denkvermögen nicht ideologisch vernebelt wäre.... Die zweite Hälfte dieses Textes findet der geneigte Leser auf der grünen Internet-Seite. Harm Rösemann

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OV Allach Liebe Grüne im Münchner Nord-Westen, unser nächstes Treffen des OV Allach-Untermenzing ist am Montag den 9.7.2007 um 20.00 Uhr bei Hans Aigner, August-Horch-Str. 7, Themen: • Aktuelle Viertelstunde • Bericht aus dem Bezirksausschuß (BA • Bericht aus dem Stadtrat • Kommunalwahlen 2008 (Stadtrat und BA) • Sonstiges In der Anlage schicke ich Euch nochmal den Bericht über unseren Besuch im neuen Zentrum des Türkisch-Islamischen Kulturvereins mit Foto, so wie Ihr ihn vielleicht auch schon im Nord-West-Anzeiger an prominenter Stelle auf Seite 2 gefunden habt. Habe die Ehre Emmerich Türkisch Islamischer Kultur Verein in neuen Räumen. Die rund 300 Mitglieder des Vereins freuen sich, endlich Ihr neues Zentrum in der Vesaliusstraße in Allach als Treffpunkt nutzen zu können (bis vor ca. 2 Jahren Haushaltswaren Zach). Grund genug für die Grünen in AllachUntermenzing, die türkisch-islamische Gemeinde in den neuen Räumen zu besuchen und Alles Gute für die Zukunft in der neuen Umgebung zu wünschen. Sedef Özakin, grüne Stadträtin aus Allach betonte bei der Gelegenheit, wie sehr es sie persönlich freue, dass es den türkisch-islamischen Mitbürgern gelungen sei, aus einem Kellerraum der KraussMaffei-Blöcke in die Mitte Allachs zu ziehen. Damit sei ein wichtiger Schritt aus der Anonymität in die Öffentlichkeit getan, der sehr wichtig für das gegenseitige Vertrauen

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unter den Allachern sei. Entsprechend haben die Mitglieder auch vor, laufend Kontakt zu den übrigen Einwohnern Allachs zu halten und, wenn alles fertig ist, ein Einweihungsfest zu geben. Momentan stecken sie teilweise noch in Umbauarbeiten, z.B. sind noch Verkabelungen für Elektronik zu installieren und der Gebetsraum muß aus statischen Gründen noch umgebaut werden. All das –darauf ist der Verein stolz- machen die Mitglieder so gut wie ausschließlich selbst. Neben Sedef Özakin gaben sich von den Allach-Untermenzinger Grünen noch BA-Mitglied Falk Lamkewitz, Christine Lamkewitz die Grünen-Sprecherin und Kassier Hans Aigner die Ehre. Besonders angetan waren sie von der Freundlichkeit der Mitglieder und der offenen Atmosphäre. Serafettin Yesilyurt, 1. Vorsitzender des Vereins, freute sich über den Besuch und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass der Kontakt bestehen bleibe und der Kontakt zu allen Gruppen in Allach so einfach und gut sein würde. Emmerich Huber OV-Sprecher Bündnis 90 / Die Grünen Grandauerstraße 33 80997 München

Auf dem Foto von rechts: Hans Aigner, Sedef Özakin, Recep Yerlikaya (2. Vorstand), Selim Sahin (Imam), Annemarie Aigner, Serafettin Yesilyurt (1. Vorstand), Chrisitne Lamkewitz und 2. von links, Yakub Bingöl (Vorstand für Jugend)

OV Allach; Bericht Türkisch-Islamischer V.


OV Au - Haidhausen Liebe Grüne in Au und Haidhausen, nach dem wir im Juni wieder ein gemeinsames Treffen mit den anderen OVs im Münchner Osten gehabt haben (siehe gesonderten Bericht), treffen wir uns im Juli wieder im kleinen Kreis. Es gibt mittlerweile eine erste Fassung des Kommunalwahlprogrammes des Kreisverbandes. Zusätzlich wollen wir - insbesondere für den BA-Wahlkampf - einen eigenen Flyer mit den für Au und Haidhausen wichtigen Themen erstellen. Beim Julitreffen wollen wir hierzu Ideen sammeln und schon ein bischen für den Kommunalwahlkampf planen. Wir treffen uns am Donnerstag, den 26.7.2007 um 19.30 Uhr im Kloster, Preysingstr. Im August wird es vsl. für alle, die Lust haben, ein Biergartentreffen geben. Termin wird noch vermailt. Herzliche Einladung Viele Grüsse Ulrike (für den Vorstand) ulrike.goldstein@web.de oder 089 44 24 99 19 oder 0176 700 666 77

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Gestaltungsmöglichkeiten des Öffentlichen Raumes - 2 Projekte der MGS im Münchner Osten - Bericht vom letzten Treffen der OVs im Münchner Osten. Helmut Steyrer referierte zunächst zu den Aufgaben der MGS und den Stadtsanierungszielen der Stadt München. Er erklärte das Verhältnis der MGS zu den städtischen Wohnungsbaugesellschaften. An zwei Sanierungsgebieten im Münchner Osten erläuterte Helmut Steyrer im Folgenden die unterschiedlichen Sanierungsziele der MGS in den beiden Stadtvierteln. Beispiel Haidhausen, Lothringerstrasse: In Haidhausen ist die MGS seit mehr als 25 Jahren tätig. Die MGS hat dort viele Häuser

erworben, saniert und weiterverkauft. Helmut Steyrer zeigte Pläne über das Projekt in der Lothringerstrasse. Hier wird nun ein größeres Grundstrück (Baulücke) bebaut. Ausnahmsweise entstehen auf diesem Grundstück aufgrund anderer Sanierungsziele wie Entsiegelung von Flächen, Schaffung eines Durchganges und einer Grünfläche, freifinanzierte Wohnungen. Auf einem anderen Grundstück hat die MGS ein Clearinghaus errichtet. Beispiel Ramerdorf/Berg am Laim, Innsbrucker Ring/Baumkirchnerstrasse: Helmut Steyrer weist darauf hin, dass die MGS hier im Gegensatz zu Haidhausen erst seit kurzem tätig ist und dass für die Sanierung dieses Gebietes wesentlich weniger finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Helmut Steirer hat auch hierzu verschiedene Pläne mitgebracht. Das Projekt "Soziale Stadt" verfolgt andere Ziele als bei der Sanierung in Haidhausen im Vordergund gestanden haben. Hier geht es mehr um Projektentwicklung und die Stärkung der lokalen Ökonomie. Beratung und städtebauliche Entwicklung stehen im Vordergrund statt der Sanierung von Einzelobjekten. Das nächste Treffen der OVs im Münchner Osten soll im Herbst stattfinden. Themenvorschläge, Ideen, Anregungen, Kritik ..... bitte gerne an mich (ulrike.goldstein@web.de oder 089 44 24 99 19 oder 0176 700 666 77. Herzliche Grüße Ulrike Goldstein (Sprecherin OV Au/Haidhausen)

OV Au/Haidhausen; Bericht Gestaltungstreffen

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OV Berg am Laim – Trudering – Messestadt – Riem Liebe Freunde und Freundinnen, nachdem wir uns bei den letzten Terminen verstärkt mit inhaltlichen Themen befasst haben, (Bildung, Soziale Stadt, Wohnen) soll das nächste Treffen wieder mehr dem lockeren politischen Austausch gewidmet sein:

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Wir treffen uns deshalb beim Griechen am Dienstag, den 31.7., um 19.30 Uhr Bad-Kreuther-Str. 8 Taverna Odysse, (U-Bahn Haltestelle Innsbrucker-Ring)

Bei schlechtem Wetter können wir in die Wirtschaft gehen, sonst draußen im Garten. Ich bringe wieder ein Fähnchen mit, damit uns jeder finden kann. Für den Vorstand Petra (petu@macnews.de)

OV Bogenhausen Liebe Freundinnen und Freunde, Wir möchten Euch ganz herzlich zu unserem nächsten OV-Treffen

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Am Montag, dem 30. Juli 2007 um 19.30 Uhr, in die Marienburg, Marienburger Str. 44 einladen.

Es gibt viele aktuelle inhaltliche und formale Fragen zu klären. Der Wahlkampf rückt näher und wir sollten überlegen, welche Aktivitäten wir uns vorstellen. Es gibt den Vorschlag von Ulrike Goldstein für gemeinsame Veranstaltungen der OVs im Münchner Osten, insbesondere eine größere Auftaktveranstaltung. Der neue Stadtvorstand wünscht sich Kontakt mit den OVs und interessiert sich für unsere Erwartungen an ihn. Also, kommt bitte zahlreich, wir freuen uns auf Euer Erscheinen! Schöne Grüße,Karin und Evi,Tel.: 93 64 42

Bericht über das gemeinsame OV-Ost-Treffen s.S. 17 v.links: Anke Wittmann, Lydia Dietrich, Martin Scheuring, Harm Rösemann

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OV BaL/ OV Bogenhausen


OV Giesing - Harlaching Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne, bei unserem Treffen im Juni hat Michael uns über verschiedene Themen im BA17 unterrichtet und Emil über das letzte Stadtforum. Die meiste Zeit des Abends haben wir den Entwurf zum Kommunalwahlprogramm des Kreisverbandes besprochen, mit dem wir im Großen und Ganzen einverstanden sind. Unser Hüttenwochenende findet vom 13.-15. Juli im Meisner Haus bei Innsbruck statt. Ihr könnt Euch das Haus anschauen unter http:// www.alpenverein.at/huettenHome/DE/Home/ index.php?huetteNr=0602. Übernachtung und Halbpension betragen pro Person 58 €. Dazu kommen die Kosten für An- und Abreise. Wer die Kosten teilweise oder ganz vom OV rückerstattet haben möchte, wendet sich bitte an Paolo unter 089 – 691 7011 oder paolo.sala@arcor.de. Wer sich noch anmelden möchte, wendet sich an mich. Ich werde in der zweiten Juliwoche unsere Reservierung bestätigen und die Fahrkarten kaufen. Wir fahren am Freitag Nachmittag vermutlich ab 15 Uhr. Für all diejenigen, die in der Kommunalwahl 2008 für einen Sitz in einem unserer beiden Bezirksausschüsse 17 (Obergiesing) oder 18 (Untergiesing/Harlaching) kandidieren möchten, werden Michael, Carmen und vielleicht eines des Mitglieder im BA18 bei unserem Treffen im Juli einen Einführung in das Tätigkeitsfeld eines BA-Mitglieds abhalten. Das Treffen findet im Juli wieder am dritten Donnerstag des Monats statt, also am Donnerstag, den 19. Juli, im rechten Flügel des Giesinger Bahnhofs, 1. Stock, Abteil 2, um 19.30 Uhr.

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OV Giesing / OV Hadern

Wir freuen uns sehr auf Interessierte für jeden beliebigen Platz der Listen und laden Euch deshalb herzlich ein. Ruth Pouvreau (089) 64 94 72 68 ruthpouvreau@compuserve.de

OV Hadern Liebe Freundinnen und Freunde, bei unserer letzten OV Sitzung trafen sich Anke, Elisabeth, Martin, Karl, Jürgen und ich und diskutierten sowohl über zukünftige Konzepte und Strategien für unseren Ortsverband als auch über kommunalpolitische Themen wie den rot-grünen Beschluss zu Kohlekraftwerken. Trotz der leider schwachen Besucherquote war das Treffen sehr nett, da wir mal wieder ausgiebig diskutieren konnten. Zum nächsten Treffen hat uns Karl in alt bewährter und hoch geschätzter Manier wieder zum Grillen in seinen Garten eingeladen.

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Wir treffen uns also das nächste Mal am 25.07.2007 ab 19 Uhr in Karls Schrebergarten.

Dieser befindet sich an der Fischer-von-Erlach-Str. Eine detaillierte Einladung samt Wegbeschreibung folgt noch per Email oder auf Anfrage an mich oder Karl. Wir vom Vorstand würden uns freuen, wenn ihr wieder zahlreich erscheint. Bis dahin grüne Grüße Für den Vorstand Veit Wittmann 19


OV Neuhausen - Nymphenburg Sabine Krieger zu Besuch in NeuhausenNymphenburg Mit 20 Besuchern hatten wir eine neue Rekordbeteiligung bei unserer letzten Ortsversammlung beim Großwirt (Volkartstraße 2) am 18. Juni. Als Gast konnten wir Stadträtin Sabine Krieger begrüßen, die über ihre Arbeit in Umwelt- und Bildungsthemen berichtete. Großes Interesse fand natürlich die Diskussion über die Kohlebeteiligung der Stadtwerke und die künftige Strategie der Stadt für einen Ausbau der Erneuerbaren Energien. München muss Öko-Hauptstadt bleiben. Die Grünen werden dafür konsequent kämpfen, so das Versprechen von Sabine. Im zweiten Teil der Veranstaltung stellte unser Wahlkampfmanager Andi Haag mit einer Powerpoint-Präsentation das Konzept für den Neuhauser-Nymphenburger Wahlkampf vor. Unsere Schwerpunktthemen für den Stadtteilwahlkampf werden Klimaschutz, Transrapid, Müll, Vorrang für Radfahrer, Genfood, Familie / Kinder sein. Für jedes Einzelthema wurde ein Projektverantwortlicher benannt. Entscheidend im Wahlkampf wird sein, dass wir neben einer guten Pressearbeit und Plakatierung möglichst viel Präsenz über Aktive zeigen und ins persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort kommen. Nach der Sommerpause wollen wir mit ersten Aktionen, Infoständen, etc. beginnen. Alle Kraft legen wir dann in den Schlussspurt Februar nächsten Jahres, wenn es wirklich darum geht, unsere Wähler zu den Urnen zu bekommen. 20 Prozent ist unser Ziel für den BA. Damit würden wir die Zahl unserer Mandate von 6 auf 8 steigern. Bereits 26 Interessenten haben sich für die BA-Liste mit insgesamt 39 Plätzen gefun20

den, davon möchten bisher 12 auf vorderen Plätzen kandidieren. Wir freuen uns sehr über das große Engagement und einen spannenden fairen Wettbewerb auf unsere Listenaufstellung am 17. September. Gerne können sich weitere Interessenten sowohl für vordere als auch für hintere Listenplätze melden bei dieter.janecek@gmx.de

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Die nächste OV-Versammlung findet statt am Montag, den 16. Juli um 19:30 Uhr diesmal im Neuhauser Augustiner bei gutem Wetter im Biergarten draußen. Die Tagesordnung erhaltet Ihr rechtzeitig über den Email-Verteiler.

Herzliche Grüße für den Vorstand

OV Nord Liebe Nordlichter, wie versprochen habe ich einen Termin zur Besichtigung des Mehrgenerationenhauses am Hart ausgemacht, zu der ich auch herzlich Menschen aus anderen OVs einladen möchte. Wir treffen uns

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am 19.07.07 um 19Uhr am MGH in der Diezenhoferstrasse 66

(erreichbar mit der U2 bis Harthof, dann die Weyprechtstrasse nach Osten bis sie einen Knick nach rechts macht. Ihr geht aber nach links und den Humanweg lang, der an der Diezenhoferstrasse endet. Das MGH ist unter den !Arkaden“ auf der linken Seite des kleinen Platzes. Für den Notfall hier meine Handynummer 01709101988)

OV Neuhausen / OV Nord


Unser Mitgliederversammlung machen wir dann um ca20Uhr im Weyprechthof, hoffentlich im Biergarten. Wir wollen über Werbung für uns, BA – Listen und Wahlkampf reden. Es wäre schön, wenn ich eine kurze Rückmeldung bekäme, wer mit ins MGH will, damit ich die Leute „vorwarnen“ kann. Bis zum 19, alles Liebe Jutta

OV Pasing, Aubing, Lochhausen, Langwied

Ausmaßen dieses Flughafens machen. Stadtrat Boris Schwartz erläuterte nochmals den Stand der Planungen bzw. Genehmigungen und der geplanten baulichen Veränderungen. Voraussichtlich soll im Herbst die Entscheidung durch das Luftfahrtamt Südbayern zur Genehmigung der Erweiterung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen erfolgen. Erst dann kann die Stadt München prüfen, ob sie eine rechtliche Befugnis als Geschädigte hat, um Klage einreichen zu können. Erfreulich ist, dass sich immer mehr Bürger für dieses Thema interessieren und es ernst nehmen. Es geht schließlich um unsere Wohnorte, in denen wir auch in Zukunft ohne weiteren Fluglärm und ohne weitere Luftverschmutzung leben möchten. Da offensichtlich auch Interesse besteht auf weitere Radltouren mit den Grünen, erwägt der Vorstand des OV Pasing/Aubing im September/Oktober die nächste Radltour durchzuführen.

Protesttour per Rad nach Oberpfaffenhofen Die vom Ortsverein Pasing-Aubing von Bündnis 90/Die Grünen veranstaltete Radltour war ein voller Erfolg. Bei strahlendem Sonnenschein ging es ab Pasing durch das schöne Würmtal über Planegg, Gauting, Pentenried, Frohnloh zum Sonderflughafen Oberpfaffenhofen. Wie mehrfach berichtet, kämpft auch der OV Pasing-Aubing gegen die Erweiterung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen. Dort konnten sich die zahlreichen Interessierten von der Riedbühe aus ein Bild von den

Die Jahreshauptversammlung mit Neuwahl des Vorstands findet am 26.07.07 um 19.30 h im Wienerwald Obermenzing statt. Anschließend (ca. 20.15 h) haben wir den Bienenfachwart des bayr. Landesverbands der Imker mit einem Vortrag zu dem Thema „Gentechnik – tangiert uns das?“ zu Gast. Dies wird sicher ein interessanter Abend. Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen. Gruß Dagmar Mosch und Sigi Liedl

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OV Pasing/Aubing/Lochhausen/Langwied

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OV Ramersdorf - Perlach Der OV Ramersdorf-Perlach trifft sich

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am Montag, 2. Juli um 19.30 Uhr im Kulturhaus Ramersdorf-Perlach am Hanns-Seidel-Platz.

Gleichzeitig findet die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der am nächsten Tag stattfindenden Berzirksausschuss-Sitzung statt. Gäste sind gerne willkommen! Guido Bucholtz, OV Ramersdorf-Perlach

OV Maxvorstadt / Schwabing / Alte Heide / Freimann Liebe Freundinnen und Freunde, auf unserer letzten OV-Sitzung am 21. Juni konnten wir unseren Vorstand durch eine weitere Frau ergänzen: Elena Schmidt wurde einstimmig zur Sprecherin des OV gewählt. Sie will eine bessere Vernetzung zwischen OV und Grüner Jugend vorantreiben, da auf unserem OV-Gebiet viele StudentInnen wohnen. Der Vorstand umfasst nun: Elena Schmidt und Julian Mehnle als SprecherInnen, Sabine Krieger als Kassiererin, sowie die Beisitzer Nikolaus Hoenning, Markus Berkmüller und Willi Pecher. Wie wir Grünen in der Bevölkerung als Ansprechpartner für konkrete Anliegen geschätzt sind, zeigte sich daran, dass ein Vertreter einer Anwohnergruppe der Schellingstraße in den OV kam, um deren Wünsche zur Verkehrsberuhigung vorzustellen. Der zuständige BA wird sich weiter der Sache annehmen.

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Kurz vor der Stadtversammlung zum Wahlprogramm haben wir den Programmentwurf diskutiert und eine Reihe von Änderungsanträgen formuliert. Besonders erwähnenswert ist der Vorschlag von Micha Bärmann, München solle sich als Kulturhauptstadt Europas bewerben und zwar unter dem besonderen Blickwinkel der Aufarbeitung der Zeit Münchens als „Hauptstadt der Bewegung". Ein Engagement auf europäischer Ebene könnte Kapital daraus ziehen, dass die Partei bei der Europawahl so gut abgeschnitten hat.

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Auf unserer nächsten OV-Sitzung am Dienstag, 17. Juli um 19:30 im Stadtbüro, Sendlinger Straße 47,

werden wir mit den neuen Vorsitzenden des Stadtverbands über die Wahlkampfstrategie und konkrete Aktionen des OV sprechen. Dazu laden wir wie immer alle Mitglieder und Interessierte herzlich ein! Für den Vorstand, Willi Dr.Pecher@t-online.de

V. links: Willi Pecher, Julian Mehnle, Elena Schmidt, Sabine Krieger, Markus Berkmüller

OV Ramersdorf/ OV Schwabing


OV Sendling Liebe Sendlinger Grüne, Ihr seid herzlich eingeladen zur Jahreshauptversammlung am Donnerstag, den 19. Juli 2007 ab 19:30 im Nebenraum des Cafes im Stemmerhof (Plinganser Str. 6, nächste U – Bahn – Haltestelle U6 Harras).

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Als Tagesordnung schlagen wir Euch vor: 1. Aktuelle halbe Stunde (jeder kann ein Thema vorschlagen) 2. Rechenschaftsbericht des Vorstandes 3. Entlastung des Vorstandes 4. Kassenbericht 5. Entlastung des Kassiers 6. Neuwahl des gesamten Vorstandes 7. Programm des OV für das zweite Halbjahr 2007 8. Aufstellung der Listen für die Bezirksausschüsse 6 und 7 (Wir suchen KandidatInnen 9. Berichte aus Partei, Stadtrat und den Bezirksausschüssen 10. Sonstiges Aus terminlichen Gründen findet die Vorstandswahl in diesem Jahr etwas später als gewohnt statt. Wir hoffen, Ihr habt hierfür Verständnis. Nach dem letzten Stand der Dinge werden alle bisherigen Vorstandsmitglieder, also Gülseren, Uwe und Leo, erneut kandidieren. Gesucht wird in jedem Fall noch eine Beisitzerin. Selbstverständlich freuen wir uns, wenn, sich auch weitere BewerberInnen für die anderen Vorstandsämter finden. Ein wichtige Aufgabe ist es für uns, schlagkräftige Listen für die Neuwahl der Bezirksausschüsse im nächsten Jahr aufzustellen. Also traut Euch! Niemand wird ins kalte Wasser geworfen. Wir werden ausführlich über die

OV Sendling / OV STOFF

Arbeit als Bezirksausschussmitglied berichten und Euch hoffentlich die Scheu nehmen, zu kandidieren. Und keine Sorge: Niemand muss sich bereits jetzt endgültig entscheiden, wir haben noch bis in den Herbst hinein Zeit. Einen Bericht über unser Treffen mit Jerzy Montag folgt im nächsten Rundbrief. Grüne Grüße Euer Vorstand Gülseren, Uwe und Leo Kontakt: Uwe Kramm (Tel. 74141537, eMail uwe.kramm@gmx.de

OV STOFF Servus miteinander ! Unser nächstes OV-Treffen findet

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diesmal jedoch nicht wie gewohnt im To Steki sondern in der Parkmeisterstr. 8 bei Wolfgang Riegert statt. Termin bitte auf der Homepage nachlesen!!

Wolfgang Riegert hat sich nämlich dankenswerter Weise bereit erklärt, seinen Garten für ein lockeres OV-Grill-Treffen zur Verfügung zu stellen. Grillgut und flüssige Nahrung müsste jeder Gast selber mitbringen. Meldet euch bitte kurz über die gewohnten Wege bei mir, falls ihr Zeit und Lust habt teilzunehmen, dann erhaltet ihr auch noch eine genaue Wegbeschreibung. Für weitere Infos und Anregungen steht Euch der OV-Vorstand gerne unter vorstand@gruenemuenchen-stoff.de zur Verfügung. Für den OV-Vorstand Alex Aichwalder 23


OV Westend - Laim

Grünes Sommerfest c/o Erika Sturm-Geier am 31.7. ab 19 Uhr Lanzstr. 24 (U4/5 Laimer Platz)

Liebe Laimer- und Westend-Grüne, auf der letzten Sitzung gab es einiges Positives aus unseren Bezirksausschüssen (BAs) zu vermelden. Helga Weidner berichtete aus dem BA Schwanthalerhöhe und konnte u.a. die gute Nachricht verkünden, dass nun doch ein Kindergarten auf dem Grundstück Lindengarten geplant sei. Gut für unser Viertel - genau wie die Gestaltungsvorschläge für die Grünfläche "Bahndeckel", die nunmehr vorliegen. Reinhard Lisowski konnte weitere Erfolge aus dem BA Laim melden, u.a. die erfolgreiche Durchsetzung einiger grüner Anträge - einer davon zum Thema Südringuntersuchung. Des Weiteren haben wir das von Daniel Günthör und Myriam Schippers vorgestellte Wahlkampfkonzept fürs Westend sowie unsere Listenaufstellung besprochen. Infolge einer anregenden Diskussion konnten wir somit gleich weitere Eckpunkte für ein spezifisches Laimer Konzept festlegen. Wichtig dabei erscheint unser Vorhaben die Liste im Westend zu diversifizieren und in Laim auch für Nicht-Mitglieder zu öffnen. Für eine bessere Vorbereitung auf den anstehenden Wahlkampf, wurde die Errichtung eines Wahlkampfteams beschlossen. Die erste Teamsitzung findet am 20.09. um 19 Uhr im Bürgerheim statt. Jede/r ist hierzu herzlich eingeladen; frischen Wind sowie kreative Ideen miteinzubringen und einfach gemeinsam Spaß mit den Wahlkampfvorbereitungen zu haben.

Wir freuen uns auf euch! Herzliche Grüße, Myriam (für den Vorstand) Tel. 089/20341103 www.gruene-muenchen-westend.de

OV Zentral Herzliche Einladung für das nächste OVTreffen

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am 30.07.2007 im Wirtshaus am Schlachthof um 19.30 Uhr, ab 21 Uhr mit den Mitgliedern der BA-2-Fraktion von Grünen/Rosa Liste.

Vorher wird aber erst einmal gefeiert, und zwar findet unser diesjähriges Grillfest bei Erika im Garten statt. Sicherlich eine gute Gelegenheit auch für all diejenigen, die sonst keine Zeit haben, mal vorbeizuschauen und mit uns zu feiern sowie unsere BAler, Stadträtin und Stadtvorstand kennenzulernen: 24

OV Westend - Laim/ OV Zentral


Liebe Mitglieder der GJM, liebe Interessierte, Die GJM hat sich über die interessante und produktive Zusammenarbeit auf der Programmstadtversammlung am 23. Juni gefreut: Die Mehrzahl der Teile des Kommunalwahlprogramms für 2008 ist jetzt fertig und kann redaktionell überarbeitet werden. Viele unserer Änderungswünsche und -vorschläge, etwa zum Programmteil „Ökologie“, wurden auf sehr konstruktive Weise eingearbeitet oder zumindest diskutiert. Wir sehen den Kommunalwahlen nun gelassener entgegen und hoffen auf fruchtbare Zusammenarbeit. Zum Programmteil „Frauen“ hat sich eine Arbeitsgruppe gebildet, die insbesondere darauf achten wird, das Kapitel in Hinblick auf beide Geschlechter zu formulieren, um einer zeitgemäßen Geschlechterpolitik gerecht zu werden. Wir hoffen, dass sich viele (jung)grüne Mitglieder an dieser Arbeitsgruppe beteiligen, die am Dienstag, den 3. Juni um 18.30 Uhr im Stadtbüro tagt. Leider überschneidet sich der Termin mit dem Diskussionstreffen zum Thema Olympiabewerbung der Stadt München (19.00 Uhr, same place), welches bei der Stadtversammlung nicht mehr behandelt werden konnte. Da habt ihr also die Qual der Wahl zwischen zwei wichtigen und spannenden Veranstaltungen, aber das ist ja besser als andersrum, gell?! Auch beim diesjährigen Streetlife-Festival halfen alle Grünen zusammen: Angelspiel für die Kleinen und Fotoaktion gegen den

Grüne Jugend München

Klimawandel für die Großen waren ein voller Erfolg! Neben den Vorbereitungen für die Programmstadtversammlung der Münchner Grünen gab es auf unserer Mitgliederversammlung am 19. Juni brisante Neuigkeiten zum (grünen) Top-Thema „Kommunale Energiepolitik“: Dieter Gewies zeigte in seinem Vortrag, was eine Gemeinde aus sich machen kann, wenn sie Ökologie und Ökonomie verbindet. Furth versorgt sich selbst zu 70% mit erneuerbarer Energie. Da, wie Grüne wissen, die nötige Technik und das Potential für einen Umstieg vorhanden waren und sind, bedurfte es nur noch geschickter Politik. Heute ist Furth ein Platz an der Sonne und eine Gemeinde, die einen bayrischen Weg in die nachhaltige Wirtschaft aufzeigt. Für jeden, der sich von dieser Gemeinde selbst überzeugen möchte, sei hier der Link angegeben: http://www.furthbei-landshut.de/

Im Gegensatz zu Furth ist in München noch viel zu tun. Die Gründe hierfür liegen, neben der Größenordnung (3000 im Vergleich zu 1,8 Millionen Einwohnern) und verschiedenen strukturellen Hindernissen, sicherlich bei den 25


privatisierten Stadtwerken. Die Rendite der Stakeholder ist, wie sollte es anders sein, maßgebend. Dieser müssten sich alle kommunalen Interessen unterordnen, wenn es nicht auch grüne Stadträte gäbe. Jens Mühlhaus informierte uns umfassend über die Pläne der Stadtwerke München, in Kohlekraftwerke zu investieren. Letztlich wird hoffentlich die Tatsache, dass auch die Kohle knapp wird, diese kaum mehr fort-

mit Geothermie versorgt werden. Bloß wird die Rendite einer solchen Anlage gewöhnlich geringer eingeschätzt als die eines Kohlekraftwerks. Bedauerlicherweise lassen sich solche Hemmnisse nicht so liberal umgehen, wie sie entstehen. Die nächste

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Mitgliederversammlung ist für den 25. Juli um 19.30 Uhr im Stadtbüro

veranschlagt. Wir werden das Jugendwahlprogramm der GJM diskutieren und verabschieden und den Vorsitzenden der Grünen Jugend München nachwählen, da Fabian Hamák sein Amt zum 1. Juli niederlegt und im Weiteren die Geschicke der Grünen Ju-

schrittlichen Pläne in ihre natürlichen Schranken weisen. Zur Zeit produzieren die Stadt-

werke 23 Terawattstunden Leistung, acht benötigt München und ein nicht geringer Anteil des Verbrauchs ließe sich erneuerbar produzieren. Ein Beispiel dafür ist die Messestadt Riem, deren etwa 10.000 Einwohner 26

gend nur noch aus dem Norden Englands mit verfolgen kann. Wir möchten uns an dieser Stelle noch einmal für sein Engagement und die ausgesprochen gute Zusammenarbeit bedanken und hoffen natürlich, dass in Zeiten von Web 2.0 der Kontakt zur GJM trotz Abwesenheit erhalten bleibt! Weitere Informationen auch auf unserer Homepage: www.gjm.de. Für den Vorstand der GJM Florian Sperk und Judith Greif

Grüne Jugend München


Mieterberatung Die Landtagsabgeordnete Margarete Bause, vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bieten in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht am Mi. den 11.7. und Mi. den 25.7. an. Die Sprechstunde findet jeweils von 18 - 20 Uhr statt. Bitte telefonisch voranmelden! (089-2014488, Mo - Fr, 15 bis 18 Uhr)

Grüne Anlaufstellen: Stadtbüro (täglich von 15 - 18 Uhr) Sendlinger Str. 47, 80331 München Tel.: 2014488, Fax: 2021814 stadtbuero@gruene-muenchen.de www.gruene-muenchen.de Vorsitzende: Anke Wittmann, Florian Vogel Mitarbeiterinnen: Annette Louis, Liane Rohen, Petra Tuttas Stadtratsfraktion: Tel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84 presse@gruene-muenchen-stadtrat.de www.gruene-muenchen-stadtrat.de Fraktionsvorsitzende: Siegfried Benker, Lydia Dietrich

Bild oben: Elisabeth Fuchs und Sabine Krieger Allenthalben herrschte auf der vergangenen Stadtversammlung große Konzentration. Bild unten: Annette Louis

DANKE Unsere Kontonummern: Für Mitgliedsbeiträge: Konto: 5590-806, PB München, BLZ 700 100 80 Für Spenden: Konto: 232425-809, PB München, BLZ 700 100 80

Mieterberatung / Anlaufstellen/Konten

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7.Ausgabe Juli 2007

Montag

Dienstag

Mittwoch

Donnerstag

Freitag

Samstag

2 OV Perlach, 19.30, Kulturhaus, Hanns-SeidelPlatz 1

3 Programmdebatte, 18 Uhr, Stadtbüro, auch GJ Mädchen Olympia-Debatte, 19 Uhr

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5 AK Gesundheit, 18 Uhr, Besuch Isar-Amper-Kliniken Stammtisch Grüne Freiheit, 19.30, Drehleier

6 Stadtbüro ist geschlossen!

7

9 Klimaworkshop, 18 Uhr, Eine-WeltHaus, Schwanthalerstr. 80 LAK FEE, 19 Uhr, Stadtbüro OV Allach, 20 Uhr, bei Aigner, AugustHorch-Str 7

10 Stadtversammlung, 19 Uhr, Hofbräuhaus, Wappensaal

11 LAK D&R & KV, 18.30, Stadtbüro

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16 Montags Gespräch, 19 Uhr, Hofbräuhaus am Platzl 9 OV Neuhausen, 19.30, Neuhauser Augustiner

17 OV Schwabing, 19.30, Stadtbüro

18 Stadtforum, 19.30, Stadtbüro

19 OV Giesing, 19.30, Bahnhof, Abteil 2 OV Nord, 19 Uhr, MGH, Diezenhoferstr. 66 OV Sendling, 19.30, Stemmerhof, Plinganserstr. 6

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24 KPF, 18 Uhr, Stadtbüro Lust auf BA?, 19.30 Uhr, Stadtbüro

25 OV Hadern, 19 Uhr, Karls Schrebergarten GJM, 19.30, Stadtbüro

26 OV Au/Haidhausen, 19.30, Kloster, Preysingstr. OV Pasing, 19.30, Wienerwald, Verdistr. 125

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30 OV Bogenhausen, 19.30, Marienburg, Marienburgerstr. 44 OV Zentral, 19.30, Schlachthof

31 OV BaL/Trudering, 19.30, Odysee, BadKreuther-Str. 8 OV Westend, 19 Uhr, bei Sturm, Lanzstr. 24

Juli 2007

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SRB-2007-07