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München

DER Stadtrundbrief 12/2005 Berlin, was bringst du uns 2006?

In diesem Heft:

AK Gesundheit und LAK Demokratie und Recht: Veranstaltung am 7.12.05, 19.00 Uhr zum Thema: Korruption und Intransparenz im Gesundheitswesen, S. 4 und S. 10 Allerlei oder Monokultur - ein Beitrag von Markus Viellvoye, S. 14 LDK in Coburg S. 6, Berlinfahrt S. 9, uvm.

AIDS in der globalisierten Welt Veranstaltung des Kreisverbandes München mit dem LAK FEE im Sub, Müllerstr. 43 am 9.Dezember 2005, 19.30 Dr. med. Mathias Wienold, mph

www.gruenemuenchen.de www.gruene-muenchen.de www.grüne-münchen.de

Nun wird wieder Platz genommen auf den „harten“ Stühlen der Opposition. Was das für uns Grüne bedeutet, wird voraussichtlich Ende Januar oder im Februar 2006 ein Thema der Stadtversammlung sein. Wir wünschen allen Menschen ruhige Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr!

Impressum: Bündnis 90/Die Grünen. Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814


Termine der Münchner Grünen Dezember 2005 Ortsverbände Allach / Untermenzing: www.gruene.de/allach-untermenzing

Au / Haidhausen: Mi. 14.12., 19.00, Haidhauser Weihnachtsmarkt Berg am Laim/Trudering: Mi. 14.12., 19.30, Bürgerzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32 Bogenhausen: Mi. 14.12., 19.00, Haidhauser Weihnachtsmarkt Giesing / Harlaching:Mo.19.12.,19.30, Perlacherstr. 124, bei Ruth Pouverau Hadern: Do. 8.12., 19.00, Bürgersaal Fürstenried, Züricher Str. 35 Neuhausen: Mi.7.12., 19.30, Da Enzo, Wendl-Dietrich-Str. 4 Nord: Do.8.12., 19.30 Uhr, Stadtbüro Pasing: Do. 15.12., 19.30 Uhr, Wienerwald, Verdistr. 125 OV Perlach: Mi. 14.12., 19.00, Haidhauser Weihnachtsmarkt Schwabing: Mi. 14.12., 19.30, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Sendling: Do. 8.12., 19.00, Bürgersaal Fürstenried, Züricher Str. 35 Solln / Thalkirchen / Obersendling / Forstenried / Fürstenried: Do. 8.12., 19.00, Bürgersaal Fürstenried, Züricher Str. 35, Mo. 19.12., 19.30, Stadtbüro Westend / Laim: www.gruenemuenchen.de/westend-laim

Zentral: Do. 15.12, 19.30 Uhr, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Grüne Jugend München: Mitgliederversammlung Mo. 12.12., 19.30, Stadtbüro, Dresden-Fahrt 16. - 18.12.

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Arbeitskreise AK EinwanderInnen und Flüchtlinge: Wegen Termin bitte bei drflorianroth@aol.com nachfragen AK Gesundheit: Mi. 7.12., 19.00 Uhr, Stadtbüro, Mi. 25.1.06., 18 Uhr LAK Demokratie & Recht, Mi.7.12. 19.00 Uhr, LGS, Sendlinger Str. 47, LAK FEE: Fr. 9.12., 19.30, SUB, Müllerstr. 43 LAK Frauen: Sa. 10.12.05 mit Christine Stahl in Nürnberg, Grünes Büro am Keßlerplatz 13a. Nähere Informationen bei Berti b.furtner-loleit@t-online.de AIDS in der globalisierten Welt - Veranstaltung am Fr. 9.12., 19.30 Uhr im SUB, Müllerstr. 43 Stadtvorstand: Di. 6.12., 20.00, Stadtbüro, Mi. 21.12., 19.00 Uhr Stadtforum: Di. 13.12., 19.30, Stadtbüro, Referent Hep Monatzeder Redaktionsschluss: Di. 20.12., 18 Uhr Etikettieren: Do. 22.12, 16 Uhr, OV Westend Impressum: Kreisverband München Sendlinger Str. 47 80331 München Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814 mail:stadtbuero@gruene-muenchen.de www.gruene-muenchen.de Verantwortlich: Annette Louis annette@africa-wildtours.com

Termine Dezember 2005


Liebe Freundinnen und Freude, seit vergangener Woche gibt es wieder eine Regierung in Berlin und zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepubik Deutschland ist eine Frau Bundeskanzlerin. Die Grünen haben sich auf der Landesversammlung in Coburg auf die neue – aus Bayern alt bekannte Rolle als Oppositionspartei eingestimmt. Bis auf den Antrag von Micha Bärmann zur Finanzierung der BAGs sind alle Münchner Anträge in die beiden Leitanträge zum Verkehr bzw. zur Hochschule übernommen worden. Besondes gefreut hat es mich, dass sich bei der Formulierung der Präambel des Verkehrsantrages die Münchner Version durchgesetzt hat. Das Schicksal eines weiteren „Münchner Antrages“ war weniger glücklich. Der LAK Demokratie und Recht in Person zahlreiche Münchner Delegierten hatten einen Antrag zur Reform des Wahlsystems eingebracht. Über den Inhalt der vorgeschlagenen Wahlsystemsreform wird sicherlich noch ausführlich zu diskutieren sein. Sehr schwierig war der Umgang mit dem Antrag auf der LDK. Der Antrag war von den Antragstellerin schlecht vorbereitet und auch nicht optimal dargelegt worden. Eine Vorstellung des Antrages auf des Stadtversammlung wäre angesichts der Kompexität sicherlich sinnvoll gewesen. Das Verhalten einiger Mitglieder der Landtagsfraktion während der Vorstellung des Antrages war indiskutabel und angemessen. Selbst wenn man dem Antrag ablehnend gegenüber steht sollte eine faire Diskussion möglich sein. Eine LDK ist keine Landtagssitzung; wir haben bei den Grünen immer eine gute Gesprächtskultur geführt und andere Meinung zu Wort kommen las-

Stadtvorstand

sen. Dies hat uns Grüne ausgezeichnet und sollte weiterhin gelten. Das Jahr 2005 neigt sich dem Ende zu. Es wieder an der Zeit gute Vorätze für das neue Jahr zu machen. Wir habe 2 wahlkampflose Jahre vor und und können uns auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren. Der Stadtvorstand wird seine Vorsätze mit 4-wöchiger Verspätung bei seiner Klausur Anfang Februar machen. Unabhängig davon möchte ich bei den Verhandlungen mit der SPD zur Hauhaltskonsolidieriung trotz der nötigen Einsparungen möglichst viele Grüne Initiativen und Prokjekte erhalten. Inhaltsverzeichnis: Seite 2 Termine Seite 3 Stadtvorstand Seite 4 AK Gesundheit Seite 6 LDK Coburg Seite 7 AIDS Veranstaltung Seite 8 Bildungsveranstaltung Seite 9 Berlinreise Seite 10 LAK D & R Seite 10 Beitrag Stefan Boes Seite 11 Wohin geht die Reise? Seite 12 Beitrag Heidi Müller Seite 13 RPJ-Veranstaltung Seite 14 Beitrag M. Viellvoye Seite 16 OV Au/Haidhausen Seite 16 OV Bogenhausen Seite 17 OV Giesing Seite 18 OV Hadern Seite 18 OV Neuhausen Seite 19 OV Nord / OV Pasing Seite 20 OV Schwabing Seite 21 OV Sendling Seite 22 OV STOFF Seite 22 OV Zentral Seite 22 Grüne Jugend M. Seite 23 Mieterberatung/ Kont. Seite 24 Kalender 3


Bei der 2. S-Bahnstammstrecke muss eine für die Bürger, die Stadt und die Bahn vertretbare Lösung gefunden werden. Ich wünsche Euch allen frohe und erholsame Festtage und einen guten Rutsch ins Jahr 2006 !! Ulrike Goldstein

LDK in Coburg 19./ 20.11.05 Die bayerischen Grünen wollen mit voller Kraft für einen Regierungswechsel bei den Landtagswahlen 2008 in Bayern arbeiten - dies ist das Signal, das von der Landes delegiertenkonferenz in Coburg ausgeht. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 89,5 Prozent wiedergewählt wurde die Landesvorsitzende und Münchnerin Theresa Schopper.

AK GESUNDHEIT und LAK DEMOKRATIE UND RECHT Ärztestreik – zu wenig Gehalt und zu lange Dienstzeiten im Krankenhaus, Ärztemangel im ländlichen Raum, München – die Stadt mit der höchsten Ärztedichte der Welt, Deutschland bei den Gesundheitsausgaben ganz oben und trotzdem immer zu wenig, das sind die Schlagzeilen, die z.Zt. die Zeitungen dominieren. Wo bleibt also das Geld der Versicherten? Einen ganz besonderen Aspekt wollen wir diesmal im AK beleuchten

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"Korruption und Intransparenz im Gesundheitswesen" am Mittwoch, 7.12., 19 Uhr im Stadtbüro, großer Raum

Als Referent konnten wir Herrn Dr. med. Arne Schäffler, Mitglied des Vorstands Transparency International Deutschland e.V. gewinnen. Herr Schäffler wird uns ab 19 Uhr in einem Vortrag (ca. 70 min.) zu diesem Thema unterrichten, im Anschluss ist selbstverständlich eine Diskussion geplant. Wer Interesse an diesem Thema hat, schaut einfach mal vorbei. Wir freuen uns immer über neue Interessenten!!! Formlose Anmeldung bitte an: Petra Tuttas, petu@macnews.de Zum Vormerken der nächste Termin: 25.1.2006. Wir werden in einem städtischen Krankenhaus zu Gast sein! Es freut sich auf euer Kommen Petra

Theresa Schopper

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Stadtvorstand


Anzeige Basis Buchhandlung

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Links: Minutenlangen Beifall erhielt der langjährige Landesgeschäftsführer und Münchner Grüne Manfred Reymann bei seiner Verabschiedung in den Ruhestand Oben: Fast alle Münchner Delegierten saßen auf dem Podest

LDK in Coburg 19./ 20.11.05 Nahezu einstimmig verabschiedet wurden zwei Resolutionen zur Verkehrs- und Hochschulpolitik, die das landespolitische Profil der Grünen schärfen. Unter dem Titel „Moblität gestalten, Umwelt schützen, Arbeitsplätze schaffen” treten die bayerischen Grünen für eine moderne und ökologische Mobilitätspolitik ein in Zeiten von hoher Feinstaubbelastung und Flächenfraß. Der Antrag “Zukunftsfähige Hochschulpolitik” erneuert die ablehnende Haltung zu Studiengebühren im Erststudium und schreibt soziale Gerechtigkeit, Leistung und Verantwortung als

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Leitmotive grüner Hochschulpolitik im 21. Jahrhundert fest

Der KV FFB hatte die Wolle dabei, Anja und Doris beteiligten sich am Projekt KV-Decke

Zweite S-Bahn Stammstrecke oder Südring


Der Landesarbeitskreis Frieden-Europa-EineWelt von Bündnis 90/Die Grünen in Bayern und der Kreisverband der Münchner Grünen laden alle Münchnerinnen und Münchner ein zu einem Vortrag mit Diskussion:

AIDS in der globalisierten Welt – wirtschaftliche und soziale Folgen Referent: Dr. med. Matthias Wienold Zeit: Freitag, 9. Dezember 2005, 19:30 Uhr Ort: Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum (SUB) München, Müllerstr. 43 Eine Grundannahme von Entwicklungspolitik heißt: „Armut macht krank, daher gilt es, vor allem die wirtschaftlichen Ursachen von Krankheit zu bekämpfen.“ Im Fall von AIDS, aber auch von Malaria und Tuberkulose, gilt gleichermaßen der umgekehrte Satz: „Krankheit macht arm – und zwar nicht nur Einzelne, sondern ganze Völker.“ Diesen Zusammenhang wird Matthias Wienold aus medizinischer, ökonomischer sowie innen- und außenpolitischer Sicht darstellen und Schlussfolgerungen für die weltweite Bekämpfung von AIDS und anderen Infektionskrankheiten diskutieren. Eine davon wird lauten: Deutschland muss sich stärker engagieren. Die Veranstaltung richtet sich an alle, denen Probleme der Globalisierung und Entwicklungspolitik wichtig sind. Die Veranstaltung findet im SUB statt, das seinen Veranstaltungssaal allgemeinen politischen Diskussionen öffnen will. Weitere Info: Michael Bärmann (Sprecher des LAK FEE): 089/285300

AIDS- Veranstaltung

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Viertes Gespräch in der Reihe „Weiter denken als das Wissen reicht“ Veranstaltungsart Gesprächsreihe Bildungspolitik, Teil 4: Zukunft der Bildung und die ersten drei Lebensjahre Internet

Weitere Informationen

Datum, Uhrzeit

08.12.2005, 19:30 - 21:00

Ort

Bayerischer Landtag

Anschrift

Maximilianeum 81627 München

VeranstalterInnen

Die Grünen im Bayerischen Landtag

Kontakt

Monika Trinkl, Referentin der Fraktionsvorsitzenden, Tel. 089/ 4126 - 2659

Gesprächsreihe Bildungspolitik Teil 4: Zukunft der Bildung und die ersten drei Lebensjahre Zum vierten Gespräch in der Reihe „Weiter denken als das Wissen reicht“ laden wir Sie herzlich zur Veranstaltung „Zukunft der Bildung und die ersten drei Lebensjahre“ ein. Donnerstag, 8. Dezember 2005, 19.30 Uhr im Bayerischen Landtag Dr. Donata Elschenbroich Autorin und Filmemacherin, Mitarbeiterin Deutsches Jugendinstitut präsentiert ihren neuesten Film „Im Frühlicht. Die ersten drei Lebensjahre als Bildungszeit“ mit anschließender Diskussion Was sollte ein Kind in seinen ersten Lebensjahren erfahren haben, können, wissen? Womit sollte es zumindest in Berührung gekommen sein? Gibt es Lerntabus für die frühkindliche Bildung? Der Film „Im Frühlicht“ von Dr. Donata Elschenbroich veranschaulicht die ersten drei Lebensjahre als Bildungszeit. Von Anfang an hinter die Dinge schauen und sich in die Welt einarbeiten. Durch den Abend führt Sie Margarete Bause. Dr. Donata Elschenbroich studierte Literaturwissenschaft und Musik in München und London. Sie promovierte 1977 mit einer Arbeit zur Kulturgeschichte der Kindheit. Am Deutschen Jugendinstitut arbeitet sie auf dem Gebiet der international vergleichenden Kindheitsforschung. Ganz neu erschienen ist ihr Buch „Weltwunder – Kinder als Naturforscher“ (München, Kunstmann, 2005). Auch als Filmemacherin widmet sie sich der frühkindlichen Bildung und schuf eine Filmreihe zu den Bausteinen der Erzieherinnenausbildung. Ihr neuester Film „Im Frühlicht. Die ersten drei Lebensjahre als Bildungszeit“ zeigt, wie bereits Kleinkinder sich die Welt erschließen und dabei von Familie, Krippen und Tagesstätten Unterstützung erhalten. Ort der Veranstaltung: Maximilianeum, Eingang Pforte Ost Wegbeschreibung: U-Bahn: ab Hauptbahnhof U4/U5 Richtung Arabellapark/Neuperlach Süd, Haltestelle Max-Weber-PlatzAnsprechpartnerinnen: Verena Mohr, Bildungsreferentin, Tel.: 089-4126-2785, verena.mohr@gruene-fraktionbayern.deMonika Trinkl, Referentin der Fraktionsvorsitzenden, Tel.: 089-4126-2659, monika.trinkl@gruene-fraktion-bayern.de

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Veranstaltung Bildung


Berlinreise mit Jerzy Montag vom 23. - 26. November

Im November diesen Jahres war es mal wieder soweit. Eine Gruppe von 50 Personen aus N端rnberg, Oberbayern und speziell dem KV M端nchen machte sich auf den Weg zur politischen Bildungsfahrt nach Berlin.

Auf dem Weg in den Reichstag. Auch in Berlin schneite es

Neben den Besuchen rund um die Bundespolitik machte sich die Gruppe auch in Potsdam nach Sanssouci auf, besuchte das J端dische Museum in Berlin, sowie die Stasizentrale. Bei strahlendem Sonnenschein auf dem Dach des Reichstages

Jerzy hatte diesmal die Gruppe nicht zu einem konkreten Thema eingeladen, vielmehr spielte der Aspekt der Neufindung in der Opposition eine Rolle. Die Gruppe besuchte gemeinsam mit ihm das Bundesumweltministerium und traf Jerzy noch ein weiteres Mal zum Thema Oppositionsarbeit.

Jerzy erl辰uterte seiner Gruppe wie sich die Fraktion auf die Oppaositionsarbeit vorbereitet

Bernd Schreyer schaut ganz erwartungsvoll zum Rednerpult im Bundestag

Berlinreise

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VERANSTALTUNG DES LAK DEMOKRATIE UND RECHT & DES AK GESUNDHEIT Während in den 90er Jahren in Sachen "Innerer Sicherheit" sich die öffentliche Wahrnehmung vorwiegend auf das Phänomen der organisierten Kriminalität konzentrierte, ist dieses Feld inzwischen in den Hintergrund geraten, fokussiert sich doch seit dem 11/9/2001 die Debatte auf die Bekämpfung des (internationalen) Terrorismus. Nichtsdestotrotz möchte sich der LAK Demokratie und Recht einem Aspekt widmen, der daher nicht mehr im Zentrum der öffentlichen Wahrnehmung steht, der aber gleichwohl den Blick der Öffentlichkeit verdient. Der LAK möchte daher den Versuch unternehmen einen Impuls in andere Richtung zu setzen und lädt am 7.12. ein zu folgendem Schwerpunktthema: "Korruption und Intransparenz im Gesundheitswesen" Als Referent konnten wir Herrn Dr. med. Arne Schäffler, Mitglied des Vorstands Transparency International Deutschland e.V. gewinnen. Herr Schäffler wird uns ab 19 Uhr in einem Vortrag (ca. 70 min.) zu diesem Thema unterrichten, im Anschluss ist selbstverständlich eine Diskussion geplant. Wer Interesse an diesem Thema hat, schaut einfach mal vorbei. Wir freuen uns immer über neue Interessenten!!! Formlose Anmeldung bitte an: Th.Schwabenbauer@t-online.de Wo?: Landesgeschäftsstelle, Sendlingerstraße 47 Wann? 7. Dezember 2005, ab 19:00 Uhr

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AIDS und Globalisierung Bericht von WHO und UNAIDS – Veranstaltung von LAK FEE und KV München Auch in diesem Jahr sprechen die Zahlen für sich. In Deutschland steigt die Zahl der HIVInfektionen kontinuierlich an: 1.164 waren es im ersten Halbjahr 2005, 2.058 im gesamten vergangenen Jahr, auf 44.000 beläuft sich laut Robert-Koch-Institut die Gesamtzahl der HIVInfizierten in der Bundesrepublik. Weltweit sind – so der Jahresbericht von Weltgesundheitsorganisation (WHO) und AIDSProgramm der Vereinten Nationen (UNAIDS) – 40,3 Millionen Menschen HIV-infiziert, 4,9 Millionen steckten sich 2005 neu an, 3,1 Millionen Menschen starben an AIDS. Die tödliche Krankheit breitet sich weiter aus, insbesondere flächenmäßig. Zunehmend ergreift sie Länder wie China und Russland, während das südliche Afrika das Zentrum der Epidemie bleibt. Immerhin kann davon gesprochen werden, dass die Geschwindigkeit der zahlenmäßigen Ausbreitung stagniert, was auf den wachsenden Einsatz HIV-spezifischer Medikamente zurückzuführen ist. Trotzdem trügen die Zahlen: Mittlerweile erhalten etwa 1,1 Millionen Menschen auf der Welt Medikamente gegen AIDS, insgesamt bräuchten aber über sechs Millionen Kranke die gezielt und dauerhaft eingesetzte Therapie. Noch immer steht die weltweite Bekämpfung der großen Infektionskrankheiten am Anfang ihrer Arbeit, noch immer wird der eigens dafür eingerichtete Global Fund mit zu geringen Mitteln ausgestattet. Die Bundesrepublik leistet beispielsweise nur ein Drittel der Zahlungen, die das Nachbarland Frankreich für den

LAK D & R/ AIDS und Globalsierung


Global Fund aufwendet, während Bundesentwicklungsministerin Heidemarie WieczorekZeul kürzlich erklärte, dass auch die große Koalition nur etwa 300 Millionen Euro in die AIDS-Bekämpfung investieren will. Von Steigerung kein Wort! WHO und UNAIDS unterstreichen in ihrem Bericht ausdrücklich, dass bei HIV und AIDS die Kombination von Prävention und Medikamenten zu eindeutigen Verbesserungen führt. Eine Erfolgsstrategie, die nur der Global Fund in großen Zügen umsetzen kann. Dafür braucht er eine gute finanzielle Ausstattung. Über alle Landsgrenzen hinaus wurden ihm mittlerweile zwei Milliarden Dollar zugesagt, konkrete Projektanträge über fünf Milliarden Dollar stehen der Summe gegenüber. Zur Jahrtausendwende hatten sich – unter anderem zur Einrichtung des Global Fund – die Länder dieser Welt auf Millenniumsziele geeinigt. Nur wenige halten sie ein. Von den großen Industrieländern verfolgen einzig Amerika und Frankreich die vereinbarten Ziele konsequent und vollständig. So plant Frankreich eine Solidaritätsabgabe auf Flugtickets, um mehr Geld für die Entwicklungshilfe zur Verfügung stellen zu können. Für das Projekt hatte Staatspräsident Jacques Chirac auch innerhalb der Europäischen Union geworben – und war am Widerstand Deutschlands und anderer Länder gescheitert.

mut verfallen. Zudem kann die Vorstellung, dass große Länder wie Russland oder China hohen Infektionsraten unterliegen, weder makroökonomisch genau beziffert noch berechnet werden. Eine differenzierte Formulierung, die darauf hinweist, dass der politische Umgang mit weltweiten Infektionskrankheiten auf die westlichen Industrieländer zurückfallen kann. Ein Beispiel: Die Mittelmeerkonferenz ist gescheitert, gleichzeitig steigt der Armutsdruck auf die südlichen EU-Grenzen, politisch vermengen sich plötzlich die Bekämpfung von Terror, Armut und Krankheit. Ein weiteres Beispiel: Nach wie vor können HIV und AIDS in Ländern der Zweiten und Dritten Welt nicht kontinuierlich therapiert werden, was zu Mutationen und Resistenzen des HI-Virus und damit zu einem völlig neuen, weltweit gefährlichen Ansteckungsrisiko führt. Selbst in ihrer kürzesten Darstellung verdeutlichen beide Beispiele, dass die Bekämpfung der großen Infektionskrankheiten dieser Erde vor der eigenen Haustür beginnt und darüber hinaus das Interesse aller Länder unserer Weltgemeinschaft verfolgt. Deutschland gehört dazu! Stefan Boes

Die Bekämpfung der Infektionskrankheiten braucht mehr Einsatz, mehr Verständnis, mehr Mut und mehr Politik. Weltbank und Welthandelsorganisation haben darauf hingewiesen, dass die makroökonomischen Auswirkungen von HIV und AIDS, von Tuberkulose und Malaria auf keinen Fall zu unterschätzen sind. Auf Dauer könne die Weltgemeinschaft, so beide Institute, nicht verkraften, dass ganze Länder einer Krankheit und damit der Ar-

Der Landesarbeitskreis Frieden-Europa-EineWelt von Bündnis 90/Die Grünen in Bayern und der Kreisverband der Münchner Grünen laden ein am Freitag, 9. Dezember, 19.30 in das Schwule Kommunikations- und Kulturzentrum (SUB), Müllerstraße 43, München zur Veranstaltung „AIDS in der globalisierten Welt – wirtschaftliche und soziale Folgen“. Referent ist Matthias Wienold aus Hannover, als Arzt und Wissenschaftler im Bereich welt-

Ein Beitrag von Stefan Boes

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weiter Infektionskrankheiten tätig. Vortrag und Diskussion richten sich an alle Münchnerinnen und Münchnern, die Veranstaltung findet im SUB statt, das sich allgemeinen politischen Diskussionen öffnen will.

Große Konzentration herrschte beim letzten Kommunal Politischen Forum, als Boris Schwartz (re) über die Haushaltskonsolidierung berichtete.

AIDS - vergessen ist tödlich! Am 1.12. ist wieder Welt-AIDS-Tag und auch in München wird ein CandlelightWalk ab 19:00 vom Odeonsplatz aus durch die Stadt gehen. Der Lichterzug soll an die Verstorbenen und Infizierten der Immunschwächenkrankheit erinnern, die sich aller Bemühungen zum Trotz immer stärker ausbreitet. In München haben sich letztes Jahr 20% mehr Menschen mit AIDS infiziert als im vergleichbaren Zeitraum des Jahres davor. In Osteuropa, Asien und Afrika ist AIDS zu einer Massenbedrohung geworden. Ich möchte Euch bitten, zu diesem Gedenktag zahlreich teilzunehmen und Eure Solidarität zu demonstrieren. Außerdem findet am 9.12. um 19:30 eine Veranstaltung des LAK FEE und des KV München zum Thema “AIDS und die Dritte Welt” im SUB, Müllerstr.43 statt, zu der Ihr herzlich eingeladen seid. Heidi Müller Sprecherin LAK Lesben- und Schwulenpolitik

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Neumitgliedertreffen am 29. November Wie auch die letzten Male war das Neumitglieder- und Interessentreffen des Stadtverbandes gut besucht gewesen. Margarete Bause, Petra Tuttas, Anke Wittmann, Doris Wagner, Johannes Dafinger, Annette Louis und natürlich die Vorsitzende Ulrike Goldstein berichteten über die verschiedenen Ebenen bei den Grünen, über Mitwirkungsmöglichkeiten und stellten sich Fragen. Wir hoffen zahlreiche Leute bei dem ein oder anderen OV, AK und der Stadtversammlung wiederzusehen!

AIDS - vergessen ist tödlich


RPJ-Veranstaltung: W채hlen mit Null?

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Allerlei oder Monokultur? Die Grünen dürfen und können nicht zu einer zweiten FDP werden Dass nachrückende Generationen sich an der Politik und der Kultur der Älteren reiben, durch ihr Anderssein auch ihre Identität gewinnen, ist eine historische Konstante - auch und gerade im Mikrokosmos politischer Parteien. Meist müssen sich die Älteren vorhalten lassen, die hehren Grundsätzen ihrer Jugend verraten und sich der normativen Kraft des Faktischen gebeugt zu haben. So sorgen die Jüngeren durch Rückbesinnung auf das Wesentliche und Grundsätzliche und dessen Anwendung auf die jeweilige Gegenwart für die Erneuerung des Programms und den Erhalt des politischen Profils. Bei uns Münchner Grünen ist das anders. Wir erleben den seltenen Fall, dass sich der rebellische Gestus der jungen Generation gegen eben die Prinzipien richtet, um derentwillen die Grünen sich gegründet haben. Auf ihrer Website (www.gruene-freiheit.de) bekennt sich die „Grüne Freiheit“, eine Gruppe jüngerer Mitglieder, zur programmatischen Entkernung der Partei. Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit, Gewaltfreiheit und Basisdemokratie gelten ihnen als „ideologisches Allerlei der Gründergeneration“. Stattdessen soll nun die Freiheit des Einzelnen zum „universellen Fundament unserer Politik“ werden, der Rest sich daraus ableiten. Eine liberale Partei sollen die Grünen werden – genauer: „die einzig intelligente liberale Partei Deutschlands.“ Grüne Gründungsimpulse Ist es vorstellbar, dass sich Menschen deswegen bei den Grünen engagieren, weil sie diese Partei zu einer intelligenteren FDP machen wollen? Richtig ist: Die individuelle Freiheit 14

ist keine der programmatischen Grundsäulen der Grünen. Die Gründung der Grünen hatte viel mit Angst zu tun: vor dem Waldsterben, vor Atomraketen und Atomreaktoren, vor Gift in unserer Luft, im Wasser und im Boden. Angst vor dem Verlust der politischen Freiheit gehörte nicht oder jedenfalls nicht vorrangig dazu. Denn Freiheit war gegeben, als politisches Ziel war sie hauptsächlich in die Dritte Welt gerichtet. Die Behauptung, Freiheit gehöre nicht zu den Grundüberzeugungen der Grünen ist allerdings frei erfunden. Vielleicht ist diese These das Resultat einiger Enttäuschungen über mangelndes Profil in der Rechtspolitik. Doch solche Enttäuschungen, so verständlich sie sind, bleiben einer kleinen Partei eben nicht erspart, wenn sie sich an einen größeren Partner bindet. Persönliche Freiheit ist der zentrale Wert in den Verfassungen und in den Lebenswirklichkeiten aller westlichen Demokratien - und diesen Stellenwert hat sie auch bei den Grünen. Bürgerrechte gegen einen übereifrigen, ja manchmal übermächtigen Staat zu verteidigen bleibt ein unverzichtbares Betätigungsfeld für die Grünen. Umweltpolitik: Fehlanzeige Doch der Versuch, die originären politischen Ziele der Grünen aus dem Ziel der persönlichen Freiheit abzuleiten, wirkt arg gekünstelt. Weder der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen noch die soziale Gerechtigkeit werden vom freien Markt oder durch die einfache Addition persönlicher Lebensentwürfe produziert. Sie bedürfen der Regelung und Kontrolle durch staatliche Instanzen, schränken also die Freiheit ein. Das ist keine Legitimation für Ineffizienz und Bürokratie, doch ist der staatliche Regelungsbedarf z.B. im Umweltschutz noch längst nicht gedeckt. Dass es mit dem Ableiten von „Umweltschutz“ aus „Freiheit“ in der Praxis nicht so einfach ist, bezeugt übrigens

Allerlei oder Monokultur


die Website der Grünen Freiheit mit beredtem Schweigen. Unter 10 verschiedenen Themenlinks ist ausgerechnet die Umweltseite leer und meldet „no articles yet“. Wenn das die Zukunft unserer Programmatik sein soll, dann Gute Nacht Grüne Partei! Wozu soll es eigentlich gut sein, die ganze Bandbreite politischer Ideen und Konzepte, die eine moderne Partei braucht, aus einem einzigen Grundgedanken abzuleiten – außer als schöngeistige Übung in politischer Theorie? In der Praxis ist die ideologische Monokultur der Freiheit dem "ideologischen Allerlei" der Grünen Gründungsprogrammatik unterlegen, denn letztere trägt immerhin der Tatsache Rechnung, dass Wert- und Zielkonflikte nicht einfach durch einen Grundsatzentscheid zu beseitigen sind, sondern permanent und in jedem Einzelfall neu ausgetragen werden müssen. Es gibt keinen "archimedischen Punkt", an dem man den Hebel ansetzen und die Politik aus den Angeln heben könnte. Wer behauptet, er habe ihn gefunden, täuscht sich und andere. Glasperlenspiele Die Fruchtlosigkeit derartiger Glasperlenspiele demonstriert auch ein Blick auf die deutsche Parteienlandschaft, deren Monotonie gerne beklagt wird. Der nachhaltige Erfolg der Grünen ist wesentlich darauf zurückzuführen, dass sie sich trotz aller Strömungskonflikte als erste glaubwürdig und ernsthaft mit der Zerstörung unserer natürlichen Lebensgrundlagen auseinandergesetzt haben. Der permanenten Erweiterung der Konsummöglichkeiten wurden mit Blick auf die zerstörerischen Konsequenzen für die Natur andere, nicht materielle Werte entgegengesetzt. Ohne die Gründungsgeschichte der Grünen zu heroisieren, muss man feststellen, dass sie sich auf diese Weise ein politisches Betätigungsfeld von eminenter Bedeutung auch in der Zukunft erschlossen

Beitrag Markus Viellvoye

haben – und gleichzeitig ein klares programmatisches Profil, das sie von allen anderen Parteien deutlich abhebt. Denn die Umfragen zeigen es immer wieder: Der Umweltschutz ist mit Abstand das wichtigste Thema für die Grünen – auf keinem anderen Feld der Politik wird uns soviel Kompetenz zugemessen, und keiner anderen Partei trauen die Menschen soviel Kompetenz bei der Lösung von Umweltproblemen zu. Politische Selbstentleibung Die Umweltpolitik als historische Aufgabe der Grünen einfach abzustreifen und die damit verbundene einzigartige Stellung im Parteiensystem aufzugeben, käme einer politischen Selbstentleibung gleich. Die Wählerinnen und Wähler wollen wissen, woran sie sind. Das Image einer Partei lässt sich nicht einfach mal so zurechtbiegen, wie es einem passt. Auch wenn das Profil der Grünen mittlerweile durch den Einsatz für Minderheitenrechte, Geschlechtergerechtigkeit und Bildungspolitik ergänzt wird, bleibt der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen der Kern Grüner Programmatik und der zentrale Stützpfeiler unsere politischen Existenzberechtigung. Wer ihn herauszieht, wird vor einem Trümmerhaufen stehen, aus dem er noch nicht einmal ein FDP-Imitat wird basteln können. Markus Viellvoye

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Ortsverband Au / Haidhausen Liebe Freundinnen und Freunde, das Jahr 2005 neigt sich dem Ende zu. Statt einer Weihnachtsfeier treffen wir uns - wie beim letzten gemeinsamen Treffen der Ortsverbände im Münchner Osten ausgemacht

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am 14.12.2005 ab 19 Uhr zu einem gemeinsamen Besuch des Haidhauser Weihnachtsmarktes.

Bitte überlegt euch auch schon eure Themenwünsche, damit wir uns dann im Neuen Jahr gleich mit frischem Schwung an die Planung machen können. Für den Vorstand petu@macnews.de.

Treffpunkt ist der Glühweinstand am Eingang des Weihnachtsmarktes auf der rechten Seite von der Weissenburgerstrasse/SBahnstation kommend. Alle die den Treffpunkt nicht finden oder später kommen, können mich gerne unter 0176 700 666 77 anrufen. Ich wünsche Euch frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!! Ulrike Goldstein (Ulrike.Goldstein@web .de) (Für den Vorstand)

Ortsverband Berg am Laim-Trudering-Messestadt-Riem Liebe Mitglieder, liebe InteressentInnen, hiermit möchte ich euch ganz herzlich einladen zu unserer letzten Sitzung für dieses Jahr, die wir aus diesem Grund auch ein bisschen festlich mit Glühwein und Plätzchen ... begehen wollen

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am Mittwoch, den 14.12., 19.30 im Bürgerzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32

Petra

Tuttas,

OV Bogenhausen Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten dieses ereignisreiche Jahr würdig ausklingen lassen bei einem gemeinsamen Bummel über den Haidhauser Weihnachtsmarkt mit den Ortsverbänden des Münchner Ostens. Wir treffen uns

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am Mittwoch, den 14.12.2005 um 19 Uhr vor dem Glühweinstand am Eingang des Marktes rechts

(von der Weissenbrugerstr./S-Bahn kommend). Für das neue Jahr stehen große gesellschaftliche Debatten an. Wie wollen wir Grünen da auftreten? Wie klar sind noch unsere Grundwerte? Die Grünen als Ideenwerkstatt - gibt es das noch? Wie viele interessierte Grüne gibt es in Bogenhausen? Fragen über Fragen! Vielleicht möchte jemand etwas dazu sagen! Vielleicht möchte jemand mitteilen, unter welchen Bedingungen sie/er Lust hätte, sich an OV-Aktivitäten zu beteiligen!

OV Au/Haidhausen/ OV Berg am L./ OV Bogenhausen


Interessen, Wünsche, Vorwürfe usw sind hoch willkommen und können an die unten aufgeführte Mail-Adresse geschickt werden. Wir wünschen Euch ein erfreuliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr! Karin, Evi und Berti Tel: 936442 DiplPsychSchmidt@aol.com.

OV Giesing / Harlaching Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne, mit unserem Novembertreffen war der Tag gekommen, an welchem unser Ortsverein in der Rolle der Parteibasis an die Öffentlichkeit trat. Bayern 3 hat uns besucht und zu unserer Haltung hinsichtlich möglicher Koalitionsbildungen im Land Bayern befragt. Zu sehen waren wir am Mittwoch, den 23. November, um 21.20 auf Bayern 3 und haben uns mit unterschiedlichen Standpunkten insgesamt trefflich geäußert. Um des zwanglosen Hintergrundes willen haben wir nebenbei die Gestaltung unserer Website besprochen. Bis auf weiteres wird German die Gestaltung der Website übernehmen, wir anderen werden ihm unsere Beiträge - den Begrüßungsbrief für Interessierte, den monatlichen Rundbrief, eine Darstellung des Ortsvereins im Bild, Darstellungen der einzelnen Vorstandsmitglieder mit Bild sowie alle weiteren OV-relevanten Beiträge - zukommen lassen, so dass er sie nach bestem Gutdünken in die Vorlage einstellen kann.

Besprochen haben wir desweiteren anstehende Themen für die kommenden Treffen. Der Dringlichkeit halber werden wir das Thema Südring der Diskussion über und mit den Linken voranstellen und uns darüber bereits bei unserem Treffen im Dezember austauschen. An alle ergeht daher der Auftrag, sich hierzu im vorhinein kundig zu machen und diesbezüglich aufschlussreiche Quellen den anderen im vorhinein über den E-Mail-Verteiler zukommen zu lassen. Und schließlich sind wir unsere Jahreshauptversammlung angegangen. Kassier wie Vorstand des vergangenen Jahres haben wir entlastet und aus so vielen Kandidatinnen und Kandidaten wie nie zuvor gesehen neu gewählt. Vorstand sind fortan Christian und German, Kassier weiterhin Paolo, Sitzungsleitung und Schriftführung übernehmen gemeinsam Michael und Ruth, die Mitgliederliste betreut weiterhin Eva, und Delegierter fürs Stadtforum ist im zweiten Jahr Christian. Ihnen allen wünschen wir fürs kommende Jahr Freude an der Aufgabe und eine gute Zusammenarbeit.

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Unser Treffen am 19. Dezember um 19.30 Uhr, an welchem wir bei weihnachtlichem Ambiente das Thema Südring besprechen wollen, findet in meiner Wohnung in der Perlacher Str. 124 im 5. Stock (Pouvreau) statt. Im Namen des Ortsvereins lade ich Euch alle herzlich dazu ein.

Ruth ruthpouvreau@compuserve.de (089) 64 94 72 68

Weiterhin ungeklärt ist die Frage unseres Treffpunktes im neuen Jahr. Wir alle sind angehalten, uns bis Dezember nochmals über mögliche Lokale kundig zu machen.

OV Giesing/ Harlaching

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OV Hadern Liebe Grüne in Hadern, liebe FreundInnen, anstelle einer OV-Sitzung im Maestral am Haderner Stern wollen wir uns im Dezember mit unseren Nachbar-Ortsverbänden im Münchner Süden (Sendling, Giesing und STOFF) treffen, um von der Fraktionssprecherin der Rathaus-Grünen, Lydia Dietrich, Informationen über den Stand der Finanzen in unserer Kommune und über andere wichtige Bereiche zu erfahren und zu diskutieren. Deshalb laden wir euch sehr herzlich zu dieser gemeinsamen Veranstaltung

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am Donnerstag, den 8. Dezember 2005 um 19.00 Uhr in den Bürgersaal Fürstenried (kleiner Raum) Züricher Straße 35,

U3 (Haltestelle Forstenrieder Allee) ein. (Ubahn-Ausgang in Fahrtrichtung links, Treppe hoch, immer geradeaus) Nachdem wir uns in letzter Zeit eingehend mit dem umstrittenen Entwurf einer EU-Dienstleistungsrichtlinie auseinander gesetzt und in einem Brief an die Europa-Abgeordnete Heide Rühle unsere Übereinstimmung mit den Positionen der Europa-Grünen deutlich zum Ausdruck gebracht hatten, konnten wir auch über einen Antrag an die Stadtversammlung unsere Kreisvorsitzende motivieren, dasselbe aus ihrer Sicht zu tun. Leider wurden am 22.11. bei einer Abstimmung im Binnenmarktausschuss die Chancen für eine Verbesserung der Dienstleistungsrichtlinie verpasst. Die Hardliner unter den Konservativen und Liberalen hielten weiterhin am Herkunftslandprinzip fest und bestanden nach wie vor auf einer weitgehenden Dere18

gulierung auch in sensiblen Bereichen der Daseinsvorsorge. Lediglich die Entsenderichtlinie konnte erhalten werden. Angesichts der im Januar 2006 anstehenden Abstimmung im Europa-Parlament sollten die Kritiker des Kommissionsentwurfs sich doch noch dazu aufraffen, den im Internet stehenden Appell zur Abwendung einer Dienstleistungsrichtlinie auf Kosten des Europäischen Sozialmodells zu unterschreiben. Hier wieder die Adresse: http://greens-efa.org/pdf/documents/ Servicesdirective/index_DE.php Viele Grüße Elisabeth Fuchs

OV Neuhausen-Nymphenburg Nächste Ortsversammlung ist

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am Mi., den, 07.12.05 beim Da Enzo um 19,30 Wendl-Dietrich-Str. 4

Themen: OV-Arbeit in der Opposition, eine gemeinsame Definition unsere Ziele. z.B.: Aufbau des Netzwerkes "Grüner Nachbar" Wege in einer Menschlicheren Gesellschaft. Bericht aus Coburg,und Bericht aus Berlin. Sowie unseren Nikolausfest. Mit grünen Grüßen Zoltán, Dieter, Nikolaus

OV Hadern / OV Neuhausen


OV Nord Liebe Freundinnen und Freunde! Vor der kleinen Weihnachtsfeier werden wir noch Finanzzuständigkeiten regeln und uns darüber austauschen, was der OV im nächsten halben Jahr machen wird. Das letzte Treffen hat uns dazu viele wertvolle Ideen geliefert.

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Dezember-OV-Treffen Am 8.12.05 Um 19.30 Uhr Stadtbüro Sendlinger Straße 47, (U Sendlinger Tor).

Tagesordnung 1.Begrüßung und Formalia 2.Aktuelles 3.Finanzbeschlüsse 4.Planung nächtes Halbjahr 5.Sonstiges Wir freuen uns auf Euer Kommen! Euer Vorstand Marlis Friedl, Christian Leu (Tel. 35656719), Regina Schreiner Unsere E-Mail-Adresse: ovnord@web.de

OV Pasing, Aubing, Lochhausen und Langwied Liebe Grüne im Westen, in unserer letzten OV_Versammlung am 17.11. informierte uns Romanus Scholz über eine Bürgerinitiative, die den Durchgangs- bzw. Schleichverkehr aus dem Gebiet nördlich des Pasinger Bahnhofs durch eine Sperrung im Westen (Pippinger Str. ) zum Erliegen bringen

OV Nord/ OV Pasing

möchte. Eine Zufahrt für dieses Gebiet soll es nur noch von Osten, also von der Offenbachstr., geben. Die Meinung aller Anwesenden war, es könne nicht sein, nur zugunsten einiger weniger der breiten Allgemeinheit den Zugang zum Pasinger Bahnhof von Norden her so stark zu verwehren. Stadtrat Siegfried Benker berichtete aus dem Stadtrat, dass man sich mit dem Gedanken trägt, bald die Trambahn 19 zum Pasinger Bahnhof zu verlängern (über Gleichmannund Bäckerst.), da die Nordumgehung um 1- 2 Jahre verschoben wurde (Fertigstellung voraussichtlich erst um 2012). Allerdings warnten Dagmar und einige andere vor der dann sehr engen Verkehrssituation auf der Gleichmann- und Bäckerstr. In einem der nächsten OV-Versammlungen wollen wir uns dem Thema erneut zuwenden (evtl. Infoabend für die Öffentlichkeit). Ebenso sollen die neuen Planungen für Freiham (Gewerbe und Wohnen für ca. 10 000 Menschen) in einer eigenen OV-Sitzung behandelt werden. FL informierte über: a) Wegen des Einspruchs vieler Anwohner aufgrund der befürchteten Verkehrsbelastung wurden die Planungen für eine Bodenverwertungsanlage im Westen von Allach in ein Moderationsverfahren eingebracht. Andererseits wäre diese Anlage wegen der kurzen Wege ein großer ökologischer Gewinn, da es viele belastete Flächen in der Stadt gibt, die in nächster Zeit dekontaminiert werden müssen. b) Wegen der Sperrung eines Bahnübergangs erleiden Geschäfte in Allach einen Umsatzrückgang von über 30 %. Die Stadt scheint nicht gewillt zu sein, mit Krauss-Maffei über einen Ersatzzugang über eine Privatstraße von dieser Firma zu verhandeln. c) Was geschieht mit dem z. T. leeren Diamalt-Gelände? d) Das Allacher Sommerbad machte Verlust in diesem Jahr, Gewinn aber im vergangenen. e) Ein türkischer Verein benötigte neue Räumlichkeiten im Zentrum von Allach. 19


Daran schloss Yilmaz einen interessanten Exkurs über türkische oder islamische Gruppen und Vereine hier in der Bundesrepublik, bes. im Vergleich zur Situation in der Türkei an. Dieses Thema wollen wir auch später noch ein Mal aufgreifen. Frieder wird uns demnächst über die zukünftige Situation der Renten in Deutschland informieren (Plakatieren?). In der nächsten OV-Sitzung wollen wir weiter machen mit unserer „Grundsatzdiskussion“ (Grüne nach der Wahl, vor der Wahl) – Positionsbestimmung – „Grüne Freiheit“, etc. Zu unserer etwas gemütlicheren DezemberOV-Sitzung am 15. Dezember 2005 laden wir alle West-OVler herzlich ein.

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Datum: Donnerstag, den 15.12.2005 Uhrzeit: 19.30 Uhr Ort: Nebenzimmer im Wienerwald Obermenzing, Verdistr. 125

OV Schwabing

Vollzugsdefiziten und, dass es neuen Schwung braucht, besonders dort, wo versucht wird, das Thema „auszusitzen“. Bedauerlicherweise gibt es in diesen Fällen keine Sanktionsmöglichkeiten. Heidi Streitenberger, Betriebsrätin bei eads und stellvertretende Vorsitzende des DGBRegionsfrauenausschusses, war unser zweiter Gast. Sie hat die Situation in der Privatwirtschaft beschrieben und sich für eine interessante Diskussion zur Verfügung gestellt. Da die Bundesregierung im Jahre 2001 entschieden hat, es zunächst bei einer „freiwilligen Selbstverpflichtung“ zu belassen, anstatt ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft zu erlassen, hat sich seitdem herzlich wenig getan. Einzig in den großen Firmen mit einer starken Personalvertretung hat sich etwas bewegt. Alles in allem war es ein gelungener Abend.

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Unser nächstes OV-Treffen findet am 14. Dezember statt. Wie gehabt ist der Beginn um 19.30 Uhr im Stadtbüro.

Liebe Freundinnen und Freunde, Mitte 2006 läuft das Bayerische Gleichstellungsgesetz für den Öffentlichen Dienst aus und im Landtag ist unter Hochdruck an einem neuen Gesetzentwurf gearbeitet worden, der im Januar eingebracht werden soll. Aus diesem Anlass war Simone Tolle bei unserer letzten OV-Sitzung und hat uns den „Untersuchungsbericht zur Umsetzung des Bayerischen Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern“ vorgestellt. „Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern ist in Bayern noch keine gelebte Realität“, so die freundliche Umschreibung der Tatsache, dass von Gleichstellung noch keine Rede sein kann. Der Bericht spricht von ersichtlichen 20

Unsere Themen werden sein: Erneuerbare Energien und Ökostrom und ein Bericht zu dem Hochschulpapier, das auf der LDK in Coburg verabschiedet wurde. Herzliche Grüße Doris Für den Vorstand des OV-Schwabing doris.wagner@online.de Finger in die Wunde aktuelle Mehrheitsverhältnisse Aufgabe Opposition

OV Schwabing


OV Sendling

OV STOFF

Liebe Sendlinger Grüne,

Liebe Mitglieder und Interessierte im Bezirk 19,

Im Dezember steht ein wichtiges Thema auf der Tagesordnung: Das geplante neue Sparprogramm im Rathaus

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Wir treffen uns deshalb zu einer gemeinsamen Sitzung mit den OV Giesing, Hadern und STOFF am Donnerstag, den 8.12. ab 19:00 im Bürgersaal Fürstenried (U 3 Haltestelle Forstenrieder Allee)

Eingeladen ist unsere Fraktionsvorsitzende aus dem Stadtrat, Lydia Dietrich. Sie wird mit uns über die Sparpläne diskutieren. Unsere Aufgabe als Partei wird es sein, gemeinsam mit der Fraktion zu erarbeiten, wo sinnvoll gespart werden kann und welche Bereiche davon ausgenommen werden müssen. Es geht um eine wichtige Weichenstellung für die Kommunalpolitik der nächsten Jahre. Bitte kommt also zahlreich! Einen kurzen Bericht zu unserem November – Treffen gibt es demnächst auf der Website. An dieser Stelle schon mal Frohe Weihnachten und ein Gutes Neues Jahr. Euer Vorstand (Gülseren, Uwe, Leo und Gerhard) Kontakt: Uwe Kramm (Tel. 74141538, eMail uwe.kramm@gmx.de oder br0001@hugendubel.de)

OV Sendling/ OV STOFF

der Schnee deutet es an, dass sich das Jahr dem Ende zuneigt. Deshalb gehen wir in den Endspurt über und treffen uns gleich zweimal in diesem Monat. Bitte beachtet die etwas ungewöhnlichen Termine! Zusammen mit den anderen Süd-OVs und Lydia Dietrich (Stadtratsfraktion) treffen wir uns am

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Donnerstag, dem 08.11.2005 um 19:00 im kleinen Bürgersaal Fürstenried (U-Bahn Forstenrieder Allee)

Thema ist wie könnte es nach den Koalitionsverhandlungen anders sein: Sparplan der Stadt München für die nächsten Jahre oder euphemistisch formuliert: Der Haushaltskonsolidierungsplan für die nächsten Jahre. Etwas feucht-fröhlicher sollte es auf unserer Jahresendsitzung bei Plätzchen und Glühwein zugehen. Dazu treffen wir uns am:

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Montag, dem 19.12.2005 ab 19:30 im Stadtbüro (kleiner Sitzungsraum) (direkt an der U-Bahn-Station Sendlinger Tor).

Auf dieser Sitzung können wir dann alles diskutieren, was wir schon immer diskutieren wollten.Herzlich laden wir auch alle Neumitglieder und Interessierten im OV STOFF ein: Schaut einfach vorbei, eine nettere Gelegenheit gibt es kaum – gilt übrigens auch für Altmitglieder, die wieder einmal vorbeischauen wollen!

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Sollten wir uns in diesem Jahr nicht mehr sehen, so wünschen wir Euch geruhsame und erholsame Feiertage am Jahresende und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Bis dahin mit grünen Grüßen Peter

Ihr Kinderlein kommt! Oder: Die staade Zeit?

Für Fragen, Anregungen etc.: peter.sopp@imail.de bzw. 33019800 (Peter) oder h.holtz@arcor.de bzw. 95411884 (Henni).

Staade Zeit? Nicht bei der Grünen Jugend München. Bei uns wird‘s noch nicht staad im Dezember:

OV Zentral Glühwein und Plätzchen gibt´s beim OVAbend vor Weihnachten. Und was für Leseratten: Dina Brandt erzählt über Science fiction made in germany. Genauer gesagt geht es um den Zukunftsroman der Jahr 1918 bis `45. Die Zeit, in der auch Zukunftsvisionen wie der Film Metropolis von Fritz Lang geboren wurden. Also: Jung, gebildet und besser verdienend, das alles gibt´s beim OV-Zentral. Diesmal am

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Donnerstag, den 15.12.05, um 19 Uhr 30 im Stadtbüro, Sendlinger Straße 47.

Wir freuen uns auf Euer Kommen! Euer Vorstand Dina, Markus und Peter

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Just am Tag des Redaktionsschlusses zu diesem Stadtrundbrief findet die Aktion der GJM zum Welt-Aids-Tag statt, die damit weder adäquat angekündigt, noch schon rückschauend ausgewertet werden kann. Deshalb erwähne ich nur kurz, dass die GJM in Kooperation mit dem Landesverband der Grünen in Bayern am Rande des Tollwood-Festivals junge Besucherinnen und Besucher über ihren Kenntnisstand zu den Übertragungswegen, der Vorbeugung und den Heilungschancen von Aids befragen wird/befragt hat. Wir reagieren damit auf die besorgniserregend hohe und weiter steigende Zahl der Neuinfektionen mit der Immunschwächekrankheit. Gerade bei jungen Leuten scheint das Bewusstsein für die Gefahr von Aids zu schwinden. Die Aufklärungsarbeit muss also dringend nachgebessert werden, zielgruppenorientiert, mit einer ansprechenden Kampagne und letztlich auch mit mehr Geld. Einen Jahreshöhepunkt gibt‘s am 5. Dezember: Die alljährliche Veranstaltung des Rings Politischer Jugend (RPJ) München (siehe auch Einladung in diesem Stadtrundbrief). Diesmal diskutieren wir mit unseren Kolleginnen und Kollegen von Jungen Liberalen, Jusos und Junger Union in München über das Thema Wählen mit Null – Abschaffung der Altersbeschränkung bei politischen Wahlen?. Die GJM hat sich dazu ja unlängst klar positio-

Grüne Jugend München


niert – wir sind dafür, dass jede und jeder unabhängig von seinem oder ihrem Alter wählen kann. Ich bin gespannt auf die Haltung der anderen Jugendverbände und freue mich schon auf eine interessante Diskussion. Kommt zahlreich am Montag, 5. Dezember, um 19:30 Uhr ins Stadtbüro! Die nächste Mitgliederversammlung der GJM findet genau eine Woche später (12. Dezember), selbe Zeit (19:30 Uhr), selber Ort (Stadtbüro) statt. Unser letzter Referent dieses Jahr ist der frischgebackene MdB Toni Hofreiter, der seinen Direktwahlkreis im GJM-Einzugsgebiet München-Land hatte. Tonis Steckenpferd ist die Umweltpolitik, neben InsiderInformationen aus dem Bundestag steht daher dieses Thema auf dem Programm: Ökologie und Umweltschutz durchsetzen in Zeiten der Globalisierung. Im Anschluss natürlich die traditionsreiche GJM-Weihnachtsfeier! Und ein letztes Highlight haben wir noch dieses Jahr, dafür ein ganz besonderes: Unsere Bildungsfahrt nach Dresden am Wochenende vom 16. bis 18. Dezember. Los geht‘s am Freitag um 14:00 Uhr am Stadtbüro, am Sonntag sind wir gegen 21:00 Uhr zurück in München. Mario Kubina kümmert sich gerade um ein interessantes Programm, u.a. werden wir an einem Projekttag des Netzwerks Courage in Dresden teilnehmen. Der Teilnahmebeitrag für die Fahrt beträgt 45,- EUR (inkl. Busfahrt, Übernachtung, Verpflegung, Eintritte, ...). Um eure möglichst schnelle Anmeldung (begrenzte Plätze!) und alles weitere kümmert sich Elena: elena@gjm.de . Und am 24. Dezember ist Weihnachten. Frohes Fest und bis dahin alles Gute! Euer Johannes johannes@gjm.de

Grüne Anlaufstellen: Stadtbüro (täglich von 15 - 18 Uhr) Sendlinger Str. 47, 80331 München Tel.: 2014488, Fax: 2021814 stadtbuero@gruene-muenchen.de www.gruene-muenchen.de Vorsitzende: Ulrike Goldstein, Dr. Florian Roth Mitarbeiterinnen: Annette Louis, Liane Rohen, Petra Tuttas Stadtratsfraktion: Tel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84 presse@gruene-muenchen-stadtrat.de www.gruene-muenchen-stadtrat.de Fraktionsvorsitzende: Siegfried Benker, Lydia Dietrich

Mieterberatung Die Landtagsabgeordnete Margarete Bause, vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bieten in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht am Mi. den 7.12. und Mi. den 21.12. an. Die Sprechstunde findet jeweils von 18 - 20 Uhr statt. Bitte telefonisch voranmelden! (089-2014488, Mo - Fr, 15 bis 18 Uhr)

DANKE Unsere Kontonummern: Für Mitgliedsbeiträge:Konto: 5590-806, PB München, BLZ 700 100 80 Für Spenden: Konto: 232425-809, PB München, BLZ 700 100 80

Mieterberatung/Anlaufstellen/Kontoverbindungen

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12.Ausgabe Dez. 2005

Montag

Dienstag

Grüner Kreisverband, Sendlinger Straße 47, 80331 München, PVSt., Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, B 45433

Mittwoch

Donnerstag

Freitag

Samstag

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5 RPJ-Veranstaltung: Wählen mit Null, 19.30, Stadtbüro

6 Stadtvorstand, 20 Uhr, Stadtbüro

7 AK Gesundheit und LAK D & R, 19.00, Stadtbüro: Korruption und Intransparenz im Gesundheitswesen OV Neuhausen, 19.30, Da Enzo, Wendl-DietrichStr. 4

8 Veranstaltung der Landtagsfraktion: Weiter denken als das Wissen reicht OV Hadern, OV Sendling, OV STOFF, 19 Uhr, Bürgersaal Fürstenried OV Nord, 19.30, Stadtbüro

9 Veranstaltung des KV mit dem LAK FEE: AIDS in der globalisierten Welt, SUB, Müllerstr. 43

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12 GJM, 19.30, Stadtbüro

13 Stadtforum, 19.30, Stadtbüro

14 OV Au/ Haidhausen, OV Bogenhausen, 19 Uhr, Haidhausener Weihnachtsmarkt OV Berg am Laim, Bürgerzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32 OV Schwabing, 19.30, Stadtbüro

15 OV Pasing, 19.30, Nebenzimmer im Wienerwald, Verdistr. 125 OV Zentral, 19.30, Stadtbüro

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19 OV Giesing, 19.30, bei Pouvreau, Perlacher Str. 124 OV STOFF, 19.30, Stadtbüro

20 Redaktionsschluss!!!

21 Stadtvorstand, 19 Uhr, Stadtbüro

22 Etikettieren OV Westend

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24 Heilig Abend

26 Weihnachten

27 Weihnachten

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31 Sylvester

Dezember 2005


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