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München Der gemeinsame Stadtrundbrief 5/2005 Die Stadtversammlung hat am 11.4. im Zunfthaus einen neuen Vorstand gewählt von links: Ulrike Goldstein, Vorsitzende, Sabine Krieger, Anja Berger, Veit Wittmann, Flo Vogel, Doris Wagner, BeisitzerInnen vorne: Gerald Grobbel, Finanzreferent, Florian Roth, Vorsitzender Herzlichen Glückwunsch!

Am 21.6.1979 gründete sich der erste Kreisverband der Münchner Grünen! Das wollen wir feierlich - 26 Jahre später begehen im Maxim-Kino, Landshuter Allee am 21.6.2005, 19.30 Uhr www.gruenemuenchen.de www.gruene-muenchen,de www.grüne-münchen,de Impressum: Bündnis 90/Die Grünen. Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.:089/2014488, Fax: 089/2021814


Termine der Münchner Grünen im Mai 2005 Ortsverbände Allach/Untermenzing: www.gruene.de/allach-untermenzing

Solln / Thalkirchen / Obersendling / Forstenried / Fürstenried (Stoff): Mi. 1.6., 19.00, PArkplatz Floßlände Westend-Laim: -

Berg am Laim / Trudering: Bogenhausen: 8.6., 19.30, Marienburg, Marienburgerstr.

Zentral: Mo. 30.5., 19.Uhr Stadtbüro, von dort zur Besichtigung KPF: Mi., 1.6., Rathaus, Zi. 154

Giesing / Harlaching: Mi.11.5, 19.30 Uhr, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Hadern: Die., 24.5., 19.30 UhrGaststätte Maestral, Guardinistr. 98 a Au / Haidhausen: Sa., 28.5.,16.00 Uhr, Villa Stuck, Prinzregentenstr. 60 Nord: Do.12.5., 19.30 Uhr, Stadtbüro Neuhausen / Nymphenburg: Mo. 9.5., 19.30 Uhr, Restaurant Da Enzo, WendlDietrich-Str. 4 Aubing / Lochhausen / Langwied / Pasing / Obermenzing: Do., 12.5., 19.30 Uhr, Wienerwald, Verdistr. 125 Ramersdorf-Perlach: Mo., 23.5., Gaststätte Alter Wirt, Aribonenstr. 6 Schwabing: Mi. 4.5., 19.30 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Sendling: Do. 19.5., 19.30 Uhr, Stemmerhof, Nebenraum ‚Alte Tenne‘, Plinganserstr. 6

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Stadtforum: Mi., 11.5., 19.30 Uhr, Stadtbüro Grüne Jugend München Die. 17.5.,19.30 Uhr, Stadtbüro AK Immigration und Flüchtlinge: 25. 5, 18.30 Uhr, Fraktion, Zi. 154 Ansprechpartner: Florian Roth, Tel.26019473, drflorianroth@aol.com) LAK Demokratie und Recht: 18.5., 18.30 , LGS Stadtvorstand: Mo., 9.5., Die., 31.5. 19 Uhr, Stadtbüro Redaktionsschluss: Mi. 25.5., 18.00 Uhr Etikettieren: Mo. 30.5., 17.00 Uhr: OV Sendling Impressum: Kreisverband München Sendlinger Str. 47 80331 München Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814 mail:stadtbuero@gruene-muenchen.de www.gruenemuenchen.de Verantwortlich: Petra Tuttas

Termine Mai 2005


Liebe Freundinnen und Freunde, ohne Vergleiche aus der Welt der Kirche geht angesichts der Wahl Joseph Kardinal Ratzingers zu Papst Benedikt XVI. gerade gar nichts. Das „Wir sind Papst“ der Bildzeitung lässt sich andererseits aber nur schwer toppen. Also heißt es auch an dieser Stelle wie so oft in den letzten Tagen „habemus Vorstand“!!! Der Kreisverband München hat auf seiner letzten Versammlung einen neuen Vorstand gewählt. Zu Vorsitzenden wurden Ulrike Goldstein und Florian Roth bestimmt. Das Amt des Kassierers übernimmt weiter Gerald Grobbel. Die BeisitzerInnen sind Anja Berger, Sabine Krieger, Doris Wagner, Flo Vogel und Veit Wittmann. VERKEHR Auf der Stadtversammlung haben wir außerdem die „10 Meilensteine für eine Verkehrswende“ in München beschlossen. Diese sind quasi das Verkehrsprogramm der Münchner Grünen für die nächste Zeit. In den 10 Meilensteinen haben wir die Punkte festgehalten die uns wichtig sind und die Ziele formuliert, die wir in der nächsten Zeit erreichen wollen. Die Verkehrswende muss kommen – und das rasch. Darin sind wir uns einig. Dies fordern der Klimaschutz, die Luftreinhaltung und die Lebensqualität in der Stadt. Und die 10 Meilensteine fassen das zusammen was aus unserer Sicht dafür nötig ist. Besonders wichtig sind uns dabei: -Eine lebendige Stadt und eine Renaissance des urbanen Raumes -Die Fußgänger -Eine Radloffensive -Ein attraktives ÖPNV Netz für München -Den Stadt-Umlandverkehr auf den Umweltverbund verlagern -Verkehrs-und Mobiltätsmanagement FEINSTAUB Das Verwaltungsgericht München hat den Eilantrag von Dieter Janecek wegen der Feinstaubbelastung zurückgewiesen. Auch wenn der

Stadtvorstand

Grenzwert der EU-Richtlinie an der Landshuter Allee überschritten ist, meint das Gericht, daß weder ein Anspruch auf Aufstellung eines Aktionsplans noch auf das Ergreifen von Maßnahme besteht. Zu Recht fragt man sich da wohl wozu die Grenzwerte da sind und welchen Wert diese haben. Auch wenn der Klage im einstweiligen Rechtsschutzverfahren der Erfolg versagt geblieben ist: Die Klage hat jedenfalls dafür gesorgt, daß das Thema Feinstaub von einer breiten Öffentlichkeit Inhaltsverzeichnis: Seite 2 Seite 3 f. Seite 4 Seite 6 Seite 7 Seite 8

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Termine Stadtvorstand Visa-Ausschuss CSD Lilalu/LAK Stadtforum Waffenembargo OV Giesing OV Hadern OV Au/Haidhausen OV Nord OV Neuhausen Ohne Demokratie... OV Pasing OV Ramersd./Perlach OV Schwabing OV Sendling OV Stoff OV Westend OV Zentral KPF

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GJM Mieterberatung

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ernst genommen wird. Und sie hat dazu geführt, dass die zuständigen staatlichen Stellen und Behörden endlich handeln und wirksame Maßnahmen ergreifen wie z.B. das Transitverbot für LKWs das jetzt relativ schnell kommen soll. Auch in andere Punkte wie die Ausweitung der Mautpflicht auf Bundesstraßen und die steuerliche Förderung von Dieselrußfiltern ist Bewegung gekommen. Die Gesundheitsgefahren die vom Feinstaub ausgehen sind bekannt und ein rasches Handeln zum Schutz der Gesundheit der Münchnerinnen und Münchner ist dringend geboten. Die Zahl der Grenzwertüberschreitungern an der Landshuter Allee hat mittlerweile die 46 erreicht. WAS BRINGT DIE NÄCHSTE ZEIT? Der 60. Jahrestag Ulrike Goldstein,Kreisverdes Kriegsendes bandsvorsitzende in Deutschland rückt näher und überall wird der Befreiung Deutschlands vom NS-Regieme und den Opfern der NS-Herrschaft gedacht. Leider versuchen rechte Gruppierungen das Gedenken zu stören und haben für den 8.Mai am Marienplatz eine Kundgebung bzw Mahnwache angemeldet. Bei Redaktionschluß war noch nicht klar wie das KVR damit umgeht und ob ein Verbot der Kundgebung insbesondere nach der Änderung des Versammlungsrechts möglich ist. Für den Fall, dass die Kundgebung stattfinden darf, bitte ich Euch alle ein Signal zu setzen und am 8.Mai zu einer der bereits zahlreich angemeldeten Gegendemonstrationen am Goetheplatz, Stachus Odeonsplatz ect. zu kommen. Braunes Ge4

dankengut und Verherrlichung des NS-Regiemes haben in München keine Chance. Dies müssen wir dem Neonazi Norman Bodin und seinen Anhängern am 8. Mai deutlich machen und eine eigene Feier zum Gedenken an die Befreiung Deutschlands und das Kriegsende entgegensetzen. Grüne Grüße, Ulrike Goldstein

Fehler benennen, Reisefreiheit verteidigen, Jerzy Montag, MdB Als 1989 an der ungarisch-österreichischen Grenze der Stacheldrahtzaun durchschnitten wurde, begann in Europa eine neue Ära der Reisefreiheit. Das wollten wir so: Menschen sollten sich frei bewegen und sich begegnen können. Aber auch Menschen aus anderen Kontinenten wollten und wollen wir nicht von unserem Land fern halten. Wir setzen darauf, dass Begegnung und Austausch Frieden fördert und hilft, sich besser zu verstehen. Dies ist kein „weltfremdes grünes Gutmenschentum“, sondern Inhalt des KSZE-Prozesses und Ausdruck vieler internationaler Pakte. Man kann es aber auch praktisch sehen: Wissenschaft und Kultur, Wirtschaft und Sport, Deutschland im internationalen Wettbewerb brauchen die Offenheit und den Austausch von Menschen und ihrer Ideen. Der Prozess der Reisefreiheit braucht ein klares Regelwerk. Es bestimmt, wer kommen kann und wer nicht. Wer eine Gefahr für das Land bedeutet oder wer Straftaten plant oder begehen will, soll nicht nach Deutschland reisen dürfen. Bei Übernahme der Regierungsverantwortung Ende 1998 konnten wir feststellen, dass der damalige Außenminister Kinkel zwar jahrelang von Reisefreiheit gesprochen hat, sich aber Beschwerden über hartherzige und ge-

Stadtvorstand


setzwidrige Ablehnungen von Besuchsvisa häuften. Jahrelang hatte Innenminister Kanther in Visa-Angelegenheiten das letzte Wort. Deshalb wurde die Visapraxis von der neuen rot/grünen Bundesregierung auf den Prüfstand gestellt und mit dem sog. Volmer-Erlass vom 3.3.2000 neu zusammen gefasst. In fast 200 Botschaften erteilt Deutschland jährlich über 3,2 Millionen Besuchsvisa. Dabei sind Fälle von Korruption, Fälschung und Lüge unvermeidlich. Sie müssen aufgespürt und unterbunden werden, aber niemand soll glauben, dies könnte man hundertprozentig erreichen. Leider ist es insbesondere zwischen 2000 und 2002 durch Fehler in der Anordnung und im Vollzug einiger neuer Regeln zu einem Anstieg von Visaausstellungen gekommen. Besonders ein dramatischer Anstieg in Kiew/Ukraine ist auch auf kriminelle Organisationen zurück zu führen, die Menschen als Scheintouristen schmuggelten. Wir wissen nicht, wo die meisten von ihnen geblieben sind und was mit ihnen geschehen ist. Es gibt keinen Anstieg der Kriminalität ukrainischer Staatangehöriger, im übrigen auch keinen der Opfer von Straftaten. Viele Erkenntnisse deuten darauf hin, dass viele dieser Menschen vorübergehend in Westeuropa „schwarz“ gearbeitet haben, die allerwenigsten von ihnen in Deutschland. Besonders schmerzlich ist, dass es unter den Eingeschleusten auch Zwangsprostituierte gab. Der Untersuchungsausschuss „Visapolitik“ untersucht das Regierungshandeln der rot/ grünen Bundesregierung auf Fehler und wird daraus am Ende die notwendigen Schlüsse ziehen. Aber wir sollten nicht vergessen, dass Union und FDP den Untersuchungsausschuss als politisches Kampfinstrument verstehen und besonders uns Grünen schaden wollen. Deshalb werden Fakten verdreht, Vorgänge skandalisiert und so manche Falschmeldung kolportiert. Nicht alles, was im STERN und

Visa-Auschuss

SPIEGEL steht, ist richtig. Ich verstehe meine Arbeit im Untersuchungsausschuss so: wir werden nichts unter den Teppich kehren. Fehler gehören benannt, aber auch ihre Beseitigung. Den Missbrauch des Untersuchungsausschusses zur Delegitimierung Grüner Politik und Abschottung Deutschlands gegenüber den armen und unterentwickelten Ländern und Gesellschaften lassen wir aber der Union nicht durchgehen. Joschka Fischer und die Grünen in Regierungsverantwortung haben niemals Kriminellen in die Hände gespielt. 1990 standen vor der Botschaft Deutschlands

Jerzy Montag, MdB, berichtet aktuell aus dem Visa-Ausschuss im Stadtbüro, 26.4.2005

in Warschau ebenfalls Tausende von Menschen. Die Menschen wollten in den Westen, sie wollten Reisen und Freiheit und Demokratie erleben. Auch damals hatten nicht alle nur lautere Absichten. Aber politisch hat diese Bewegung den Weg Polens in die EU bedeutet. Heute befindet sich die Ukraine in einem dramatischen Umbruch. Die Menschen, die in ihre Heimat zurückehren, auch die Schwarzarbeiter und andere Scheintouristen können den Weg der Ukraine zu einem demokratischen Land beschleunigen. Zum Schluss wird diese Entwicklung sich als politisch bedeutender erweisen, als die Analyse einiger Fehler aus den Jahren 1999/2000 bei der Neustrukturierung der Visaregeln in Deutschland. Jerzy Montag MdB 5


CSD Liebe Freundinnen und Freunde, auch diese Jahr werden sich die Grünen wieder an der Parade beim CSD am 9. Juli in München beteiligen. Leider waren wir letztes Jahr mangels Beteiligung in der Parade kaum erkennbar, worüber ich mich wirklich sehr geärgert habe. Kurz zur Erklärung: Da wir zugunsten des CSDs in Altötting einen Teil unseres Budgets abgegeben haben und auf einen Paradewagen verzichtet, fühlte sich kaum mehr jemand aufgerufen, unsere Partei zu vertreten. Und selbst einige von den wenigen, die in der Fußgruppe dann mitliefen, haben sich geweigert die extra angefertigten T-Shirts anzuziehen, so dass wir nicht wie geplant ein einheitliches Erscheinungsbild geliefert haben. Dabei wäre mit unserem Alternativkonzept einer großen Fußgruppe mit gleichen Shirts, internationalen Flaggen und Parteibanner sicherlich ein Augenfang zwischen den üblichen Techno-LKWs entstanden, bei der Eurogames-Truppe hat das ja auch funktioniert. Ebenso der Infostand musste von Brian, Alex und mir abwechselnd allein gestemmt werden. Für uns im AK Pride ergab sich folglich der Eindruck, wenn es keinen Partywagen mit viel BummBumm und Promis gibt, wird die Lesben- und Schwulensache anscheinend zu langweilig oder anstrengend. Der CSD ist und bleibt aber ein Politikum und keine reine Party wie die Loveparade und Politik bedeutet halt auch Arbeit. Das heißt jedoch nicht, dass sie keinen Spaß machen kann, gerade beim CSD ist doch immer der Spaßfaktor garantiert, wenn genügend da sind, die sich zwischen Aufgaben und Party abwechseln. Wir haben jedenfalls aus dieser Erfahrung gelernt und werden dieses Jahr wieder mit einem Paradewagen erscheinen. Außerdem möchten wir den OrdnerInnen (zehn an der Zahl brauchen wir!!!) für ihre 6

Unterstützung nach der Parade mit ein wenig mit Sekt und Knabbereien danken. Genauso wichtig wie die OrdnerInnen sind Menschen am Infostand und beim Schmücken des Wagens, da könnt ihr gerne Eurer Kreativität freien Lauf lassen – und den Sekt gibt’s natürlich auch für Euch. Es wäre für uns Grüne wirklich von Bedeutung, auch oder gerade wenn keine Wahlen stattfinden, genügend Präsenz zu zeigen und daran zu erinnern, dass wir der Motor sind, der Verbesserungen für Lesben und Schwule auf gesetzlicher Ebene vorangetrieben hat. Überlassen wir die Bühne der Eitelkeiten nicht der SPD, PDS oder der FDP, die sich mit unseren Federn schmücken oder uns offen diffamieren (wie die FDP mit ihren Aufklebern letztes Jahr). Deshalb: kommt zahlreich, beteiligt Euch, habt Spaß und zeigt das Grün im Regenbogen! Heidi Müller Sprecherin LAK Lesben- und Schwulenpolitik

Heidi Müller und Volker Beck;MdB auf dem CSD 2003

CSD


LILALU 2005 -

www.kinderzirkus-lilalu.de

LILALU ist eine Veranstaltung der Landeshauptstadt München, Sozialreferat / Stadtjugendamt und wird im Rahmen der Ferienangebote als städtisches Festival für Kinder, Jugendliche und die ganze Familie organisiert. Kinder und Jugendliche lernen in den Workshops, u.a. Jonglage und Artistik und am Ende jeder Woche treten sie in den Galashows auf. Außerdem können sich Klein und Groß im „Umsonst & Draußen“ - Programm austoben: Basteln, Angebote der Spiellandschaft-Stadt, Kinder-Kino, Lesungen, Sinnes- oder Hindernis-Parcours! Wann und wo findet LILALU statt ? Vom 18.08.2005 bis zum 4.09.2005 im Olympiapark Süd, auf dem LILALU - Gelände Spiridon Louis Ring 100 Infotelefon Tel 0180 5 LILALU 0,12 cent/Min bundesweit zum Ortstarif sponsored by ARCOR LILALU sucht für sein Programm 2005 freiwillige Helfer und Helferinnen, die Lust und mindestens eine Woche Zeit haben, das Team im Sommer zu unterstützen. Mach´ doch einfach mit!

Melde Dich unter 0180 1 LILALU ( 545258) oder bei Daniela Stelzer (089) 18 999 132.

LAK Demokratie und Recht Themen: 1. Bericht aus der Rechtsextremismuskommission des BuVo, 2. RFID-Chips in Pässen – unbemerktes Auslesen von Identität und biometrischen Merkmalen? – Ort: LGS, 18.5..2005, 18:30 bis ca. 21 Uhr

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Grüne Anlaufstellen Stadtbüro, täglich von 15 - 18 Uhr, Sendlinger Str. 47, 80331 München Tel. 201 44 88 Fax: 202 18 14 stadtbüro@gruene-muenchen.de www.gruene-muenchen.de Vorsitzende: Ulrike Goldstein, Florian Roth Mitarbeiterinnen: Annette Louis, Liane Rohen, Petra Tuttas Stadtratsfraktion: Tel. 23392620, FAx 23392684 presse@gruene-muenchen-stadtrat.de www.gruene-muenchen-stadtrat.de Fraktionsvorsitzende: Lydia Dietrich, Sigi Benker

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STADTFORUM Ein herzliches „DANKESCHÖN“ an alle ehemaligen Mitglieder des Stadtforums, insbesondere an die der Koordinierungsgruppe für die Mitarbeit, die Ideen, die Anregungen und die Geduld. Die neuen und alten Mitglieder laden wir hiermit herzlich zum nächsten Stadtforum ein.

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am Mittwoch, den 11. Mai 2005 um 19:30 Uhr im Stadtbüro, Sendlinger Str. 47, 80331 München

Vorläufige Tagesordnung: 1. Vorstellungsrunde 2. Stadtforum – Rückblick – Ausblick 3. Bericht vom neuen Stadtvorstand 4. Wahl der Mitglieder der Koordinierungsgruppe, des Administrators bzw. der Administratorin 5. Behandlung des Antrags auf der Stadtversammlung vom 11. April 2005: „Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China“ 6. CSD 7. Bundestagswahl – Kandidaten – Zeitplan – ect.

Wir freuen uns auf einen regen und interessanten Austausch sowie eine gute Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Gremien. Es grüßen Euch Florian Roth, Kreisvorstand Anke Wittmann, Stadtforum

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Aufhebung des EU-Waffenembargos, Antrag der Stadtv. 11.4.05 Liebe Freundinnen und Freunde, der in der letzten Stadtversammlung gestellte Antrag betreffs der Aufhebung des EUWaffenembargos gegen China hat, wie ich den vielen Zuschriften und der ausgelösten Diskussion in mehreren Verteilern entnehmen konnte, grosses Interesse bei Euch für dieses Thema geweckt. Die Vielfalt der Reaktionen auf meinen Antrag hat mich, gelinde gesagt, verblüfft. Die Meinungen reichen von „ Wenn wir Ihnen ( der VR China ) die Waffen nicht verkaufen, tut es ein anderer “, bis hin zu „ Sie sollen von der EU auch in anderen Wirtschaftszweigen boykottiert werden“ ( mit Hinweis auf die Einfuhrquoten für bestimmte Industriezweige, die von der EU- Kommission aufgehoben wurden ). Nun kann ich aber auch eine Überlegung zitieren, die besagt „ das als solches das Embargo im Prinzip eine Massregelung / Ausgrenzung ist, dass den politischen Dialog mit dem Gemassregelten erheblich erschwert “. Allerdings zeigt sich die VR China wenig interessiert, dieses Stigma durch eine auf dem Völkerrecht basierende Anpassung der Gesetzgebung, bzw als ersten Schritt die Ratifizierung der Menschenrechtspakte durch den Volkskongress ( Rede J.Fischer 14.04.05 im BT ) abzulegen. Hinzu kommt das agressive Verhalten in der Strasse von Taiwan, ein Konflikt, der möglichst bald friedlich beigelegt werden muss, denn die Waffensysteme der VR China haben auch ohne unsere Hilfe schon fast die Kampfkraft der zur Zeit in der Region kreuzenden amerikanischen und japanischen Verbände. Ich denke, dass die anhaltenden, massiven und mittlerweile nicht mehr zu zählenden Verstösse gegen die Menschenrechte ein Hauptpunkt ist, an dem wir ansetzen müs-

Stadtforum/Waffenembargo


sen. Hier muss sich eine Verbesserung einstellen. Wenn Ihr euch mal die Mühe macht, hier zu recherchieren, werdet Ihr ob der langen Listen von grausamsten Vorfällen schockiert sein. Die Fälle, die dokumentiert sind gehen in die abertausende. Das kann nicht die Basis sein, einem solchen Land zu helfen und sein Regime mit ABC-Waffentechnik zu zementieren. Die Bedingungen zur Aufhebung sollten, dass möchte ich an dieser Stelle anregen, von einer Arbeitsgruppe auf Bundesebene erörtert und definiert werden, vielleicht ein Grundsatzpapier zu „Grüne und China“. Ich freue mich auch weiterhin mit Euch über dieses Thema in Kontakt zu bleiben, Eure Mails richtet bitte an: m_lechner@virgilio.it Schöne Grüsse, Michi Lechner

OV Giesing Liebe Freundinnen und Freunde,

über das Thema Feinstaub diskutiert, allerdings festgestellt, dass hier noch erheblicher Diskussionsbedarf besteht, z.B. über die Frage, welchen Einfluss die Straßenreinigung auf die Luftbelastung hat. Weiter haben wir über das Thema Hartz 4 und „Generation Praktikum“ geredet: die junge Generation macht immer mehr Praktika und kommt nicht in Festanstellungen. Keine Frage dass sich hier etwas verändern muss. Ein Ausblick: Bitte gebt uns wieder Themenvorschläge. Im Juni werden wir zusammen mit den anderen Süd-OVs eine Diskussion über die europäische Dienstleistungsrichtlinie organisieren. Ort ist entweder Giesinger Bahnhof oder Stadtbüro. Ihr bekommt noch rechtzeitig Bescheid. Bitte teilt mir mit, wenn Ihr noch eine andere Lokalität wisst. Wir suchen ja weiterhin auch für unser regelmäßiges Treffen einen geeigneteren Ort in Giesing. Ciao, viele Grüße

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Unser nächstes Treffen findet statt am 11.Mai um 19 Uhr 30 im Stadtbüro

Das Treffen findet außerplanmäßig schon früher statt, weil unser regelmäßiger Termin (3.Monat im Monat) genau auf den Pfingstmontag fällt. Gastreferent Toni Hofreiter (Vorsitzender des Landesarbeitskreises Ökologie und Kreisvorstandsmitglied von München-Land) wird uns über das Thema Gentechnikgesetz referieren - es sieht so aus, als ob das Gentechnikgesetz von unserer Bundesregierung wieder aufgeweicht wird. Im Anschluss diskutieren wir noch mit ihm über das Thema Feinstaub (Folgen, Maßnahmen). Die SPD fordert als Alternative den Autobahnsüdring. Was können wir dagegen argumentieren? Bei unserem letzten Treffen haben wir bereits

OV Giesing/OV Hadern

Claude Unterleitner, Sprecher des OV Giesing& Harlaching Tel. 089 - 38 46 06 72 claude.unterleitner@gmx.de, www.anderereisewelt.de

OV Hadern Liebe Grüne in Hadern, liebe Freunde, nach einem interessanten und informativen Abend im Café Wildwuchs in Neuhausen, an dem uns Jerzy Montag nicht nur einen Überblick über das demnächst zu verabschiedende Antidiskriminierungsgesetz gab, sondern uns auch an Hand von praktischen Beispielen erläuterte, wie dieses Gesetz in der Praxis zu9


künftig auszulegen ist, haben wir uns vorgenommen, im wunderschönen Monat Mai zu Hause zu bleiben; dies nicht zuletzt deshalb, weil aus Hadern leider nur zwei Personen zu dieser wichtigen Veranstaltung anwesend waren. Wir treffen uns also

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am Dienstag, den 24.Mai um 19.30 Uhr in der Gaststätte Maestral, Guardinistraße 98 A, U6/ Haderner Stern.

Zu diesem Zeitpunkt werden wir auch wissen, wie die Wahl in NRW ausgegangen sein wird, ein Thema, das an sich schon einen Abend in Anspruch nehmen könnte. Darüber hinaus wollen wir uns einmal wieder mit Karl Niblers Trambahnprojekt auseinander setzen und herausfinden, was daraus geworden ist. Und last, not least sind da noch unsere Positionen und daraus resultierenden Fragen zu einer für die erste Junihälfte geplanten Veranstaltung zusammen mit unseren Nachbar-Ortsverbänden im Münchner Süden zum Thema Dienstleistungsrichtlinie der EU zu formulieren. Ihr seht, es gibt viel zu tun, kommt alle, denn zusammen sind wir stärker! Eine genauere Tagesordnung folgt zu gegebener Zeit. Viele Grüße Elisabeth Fuchs <elfuchs@t-online.de>

Referenten freue ich mich sehr. Als Referent hatte diesmal Christian Magerl zugesagt und er hat uns den Stand der Transrapidplanung dargestellt und viele Details über den Transrapid erzählt. Der Freistaat hat für das Planfeststellungsverfahren die Strecke des Transrapids in 5 Abschnitte aufgeteilt. Für die relativ unproblematischen Teile ist der Antrag bereits eingereicht worden und wird nun von den zuständigen Behörden bearbeitet. Zweifelhaft ist nach wie vor ob der Transrapid je wirtschaftlich betrieben werden kann. Die Kosten des Projekts werden mittlerweile auf 1,85 Milliarden Euro beziffert. Wir Grünen werden uns weiter aktiv gegen den Transrapid einsetzen und das Aktionsbündnis tatkräftig unterstützen. Im Mai wollen wir die neurenovierte Villa Stuck besichtigen (mit Führung). Aufgrund der Öffnungzeiten wird die OV diesmal am Samstag Nachmittag stattfinden.

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Wir treffen uns am 28.05.2005 um 16 Uhr vor der Villa Stuck, Prinzregentenstr.60.

Herzliche Einladung an alle Interessierte!! Viele Grüße Ulrike Goldstein (für den Vorstand) 089-44249919 oder ulrike.goldstein@web.de

OV Au/Haidhausen Liebe Freundinnen und Freunde, im April haben sich zum dritten Mal die OVs im Münchner Osten getroffen. Die KV Ost Nostalgie Termine haben sich schon fast zu einer Institution entwickelt. Das nächste Treffen soll im September stattfinden. Über Wünsche und Anregungen für Themen oder

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Christian Magerl, MdL, bei den Ost-OVs

OV Au/Haidhausen


OV Nord

OV Neuhausen

Liebe Freundinnen und Freunde, wir laden Euch hiermit recht herzlich zu unserer Jahreshauptversammlung im Mai 2005 ein.

Liebe Neuhauser-/Nymphenburger Grüne,

Diesmal steht die Neuwahl des Vorstandes auf dem Programm, außerdem die Rechenschaftsberichte der Vorstände und der Schatzmeisterin.

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Nächste Sitzung OV Nord Am 12.05.05 Um 19:30 im Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 (U-Bahn Sendlinger Tor)

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unser nächstes OV-Treffen findet statt: Montag den 9. Mai um 19.30h im Restaurant Da Enzo Wendl-Dietrich-Str. 4

Als Tagesordnung schlagen wir folgendes vor: 1. allgemeine Viertelstunde 2. Bericht aus dem BA 3. Sonstiges Wir freuen uns auf Eure Teilnahme.

Tagesordnung 1 Aktuelles 2 Berichte 3 Rechenschaftsbericht Vorstand 4 Rechenschaftsbericht Schatzmeisterin 5 Rechnungsprüferbericht 6 Wahlen 6.1 Sprecherin 6.2 Sprecher 6.3 Schatzmeister/in 7 Sonstiges Aufgrund des vollen Programms wollen wir uns mit unserem Schwerpunkt Bildung erst wieder im Juni befassen.

Außerdem möchten wir Euch gleich am nächsten Tag ganz herzlich zu einer Podiumsdiskussion einladen, die unser OV gemeinsam mit „Mehr Demokratie“ unter dem Titel: „Ohne Demokratie stirbt Europa“ veranstaltet. Gerald Häfner wird dort mit anderen Experten über die EU Verfassung diskutieren. Nicht zuletzt wegen der Klage eines Münchner Abgeordneten vor dem Bundesverfassungsgericht und dem bevorstehenden Plebiszit in Frankreich verspricht das Thema kontrovers und spannend zu werden. Die Veranstaltung findet am 10. Mai um 19.30h im Hofbräuhaus (Erkerzimmer) statt

Herzliche Grüße

Bis denn

Euer Vorstand Marlis Friedl, Volkmar Lemme (Tel. 14349746), Regina Stehr ovnord@web.de OV Nord c/o Volkmar Lemme, Braunschweiger Str. 10, 80997 München

Schöne Grüsse Daniela, Michael und Nikolaus

OV Nord/ OV Neuhausen

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Ohne Demokratie stirbt Europa Veranstaltung des OV Neuhausen gemeinsam mit „Mehr Demokratie“ und ÖDP Wenige Tage bevor die EU-Verfassung an der Bevölkerung unseres Landes vorbei ratifiziert werden soll haben wir immer noch eine bizarre Situation in Deutschland: Eigentlich behaupten Politiker aus allen Parteien, dass sie für eine Volksabstimmung seien. Und obwohl unsere „Volksvertreter“ eine Volksabstimmung ermöglichen könnten, kann das Volk nicht abstimmen. Besonders kreativ ist die Taktik unserer (un)heimlichen Partei-Führung. Es gibt zwar einen grünen Parteitagsbeschluss für ein Referendum. Doch unser Bundesaußenminister samt Gefolge will dies nur zulassen, wenn in allen Staaten der EU abgestimmt wird. Es wird zwar in fast allen Staaten durch Volksentscheid abgestimmt, aber solange wir nicht mitstimmen, sind es eben nicht alle. Und obwohl man aus eben genanntem Grund dagegen ist, ist man dann doch wieder dafür, aber nur, wenn die anderen Parteien eine 2/3 Mehrheit liefern für eine generelle Einführung von Plebisziten. Ansonsten ist man dann doch wieder dagegen. Wem diese gespaltene Argumentationslinie Probleme bereitet, der hat Gelegenheit mit einem interessanten Plenum darüber zu diskutieren. Der OV Neuhausen-Nymphenburg veranstaltet gemeinsam mit „Mehr Demokratie“ und der ÖDP

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am 10. 5. 2005 um 19.30h im Hofbräuhaus (Erkerzimmer) eine Podiumsdiskussion mit dem Thema: „Ohne Demokratie stirbt Europa -(kein) Volksentscheid über EU-Verfassung“

Unser ehemaliger Abgeordneter Gerald Häfner (bis 2002 Mitglied des Europa- und Rechts12

ausschuss des Bundestages) wird dort mit Referenten aus anderen Parteien und Organisationen über Europa, die EU-Verfassung, den Ratifizierungsprozess und die Notwendigkeit unmittelbarer Beteiligung der Bürger sprechen. Nicht zuletzt wegen der Klage eines Münchner Abgeordneten vor dem Bundesverfassungsgericht und dem bevorstehenden Plebiszit in Frankreich verspricht das Thema kontrovers und spannend zu werden. Wir würden uns deshalb freuen, wenn möglichst viele von Euch zu diesem interessanten Abend kommen. Nikolaus Hoenning

OV Pasing Liebe Mitglieder und Freunde des OV Pasing, wir möchten euch recht herzlich zu unserer Jahreshauptversammlung

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am 12. Mai 2005 um 19.30 h im Wienerwald, Verdistr. 125 in Obermenzing einladen.

Folgende Tagesordnung ist geplant: - Neuwahl des Vorstandes mit Kassenbericht und Entlastung des alten Vorstands - Ergebnisse der Stadtversammlung am 11.04.05 - Bericht vom Diskussionsabend mit Jerzy Montag über das Antidiskriminierungsgesetz am 28.04.05 - Aktueller Stand der Planung über Neuge-

OV Neuhausen/OV Pasing


staltung Pasinger Zentrum mit Stadtrat Boris Schwartz - Ausblick und Planungen für die nächste Zeit (Zusammenarbeit mit West-OVs, Bundestagswahlkampf) -Vorschläge erwünscht! Wir hoffen auf euren regen Besuch, da auch euer neuer Vorstand gewählt wird. Mit grünen Grüßen Dagmar Mosch

OV Ramersdorf/Perlach Liebe Freundinnen und Freunde, bei unserem letzten OV-Treffen haben wir beschlossen uns in nächster Zeit mehr dem Stadtteil Ramersdorf zu widmen, den wir bisher meist sträflichst vernachlässigt haben. Aus diesem Grund haben wir für den 16. Juli eine Stadtteilbegehung in Ramersdorf einschließlich einer mobilen Bürgersprechstunde vorgesehen. Die Details dazu folgen in den nächsten Rundbriefen, sowie über Presse und Flyer. Weiter informierten Dietmar und Andreas über die Ergebnisse der letzten Stadtversammlung und gaben einen Überblick zum aktuellen Stand zu den Themen Verkehrsberuhigung auf der Putzbrunner Str., drohende Südanbindung Perlach und Problemen bezüglich Auslastung, Pünktlichkeit und Routenverlauf bei verschiedenen Buslinien unseres Stadtbezirks. Unsere nächste OV-Versammlung findet übrigens ebenfalls in Ramersdorf statt und zwar am 23. Mai im Alten Wirt in der Aribonenstraße. Nähe Karl-Preis-Platz/Rosenheimer Straße. Dort steht dann auch die Wahl des neuen OV-Vorstandes an. Infos, Kritik und Fragen über unsere E-MailAdressen: gruene-ramersdorf@gmx.net gruene-perlach@gmx.net.

OV Perlach/ OV Schwabing

Tagesordnung 1. Aktuelles 2. Neues zur Stadtteilbegehung 3. Halbzeitbilanz BA-Fraktion 4. Vorstandswahlen 5. Sonstiges

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Nächstes OV-Treffen ist am 23. Mai19.30 Uhr in der Gaststätte Alter Wirt Aribonenstr. 6 (Rosenheimer Str.) U2 Karl-Preis-Platz

Viele Grüße Stefan Hintsche für den Vorstand Stefan.Hintsche@sthco.de

OV Schwabing Liebe Freundinnen und Freunde in Maxvorstadt, Schwabing, Alte Heide und Freimann, auf der letzten Stadtversammlung waren wir, dank der starken Teilnahme aus unserem OV, sehr erfolgreich. Mit Doris Wagner, Sabine Krieger und mit dem Kassier Gerald Grobbel sind wir echt stark im Stadtvorstand vertreten. Deren Engagement ist sehr begrüßenswert; ihnen sei für ihren Einsatz viel Erfolg und Freude gegönnt. Nicht nur personell haben wir mitgemischt, auch thematisch haben wir uns zur Verkehrswende eingebracht und die „10 Meilensteine für die Verkehrswende“ an verschiedenen Stellen noch verbessern können. Uns war es ein Anliegen, die Ziele einer City Maut zu formulieren, wie z.B. Verkehrsreduktion, Stauvermeidung, Lärm- und Schadstoffminderung und Vermeidung zusätzlicher sozialer Härten. Nur unter diesen Gesichtspunkten macht eine City-Maut Sinn und wird dann erst auf die nötige Akzeptanz stoßen können. Die Einnah13


men aus der City Maut sollten kein explizites Ziel sein. Die Verwendung der Einnahmen aus der City Maut war in unserer letzten OV-Sitzung ein umstrittenes Thema. Es gab daher unterschiedliche Anträge aus unseren Reihen. Während Frank Götzke und Florian Prittwitz die Meinung vertreten, dass mit der City Maut vermieden werden sollte, die Steuer- und Abgabenlast der BürgerInnen weiter zu steigern und die Einnahmen daher den Münchner BürgerInnen in finanzieller Form zurückzugeben seien, fanden andere es eher unproblematisch diese Gelder in den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs zu stecken. Wahrscheinlich auf Grund der klammen Finanzsituation und der nicht gerade sprießenden Einnahmequellen der Stadt kam der Antrag von Frank und Florian auf der Stadtversammlung nicht zur Durchsetzung, auch wenn das prinzipielle Ziel ihres Antrags eigentlich erstrebenswert wäre. Weitere Änderungsanträge zu Fußgängerfreundlichkeit, Radverkehr, MVV-Busse mit alternativen Antrieben wurden auf der Stadtversammlung mit großer Mehrheit angenommen, was zum Großteil dem Einsatz von Julian Mehnle zu verdanken ist. Aufgrund des dringlichen und umfassenden Themas Verkehrswende konnten wir auf der letzten OV-Sitzung die Problematik der Massenarbeitslosigkeit nicht mehr inhaltlich vertiefen. Viele komplexe Zusammenhänge sind mit dieser Problematik verknüpft, es ist daher ungeheuer schwierig für einen Ortsverband diesem Thema gerecht zu werden. Es fängt an, wie der Begriff Arbeit überhaupt verstanden werden kann, inwiefern Arbeit die Partizipation am gesellschaftlichen Leben bestimmen soll, bis hin zu der wichtigen Frage „Wie schaffen wir neue Arbeitsplätze“ und den Konsequenzen aus einer unvermeidbaren Arbeitslosigkeit und der damit verbundenen „Neuen Armut“. Zum großen Glück haben wir mit Micha einen Vertreter im Länderrat 14

(„kleiner Parteitag“), der sich aktuell ebenfalls mit der Arbeitslosigkeit befasst. Wir kamen daher überein, dass Micha uns auf der nächsten OV-Sitzung dazu berichtet und die Beschlüsse vorstellt. Daraufhin werden wir entscheiden, wie wir die Thematik weiter verfolgen. Zu unserer nächsten OV-Sitzung mit Vorstandswahlen möchten wir Euch ganz herzlich einladen.

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Unser Treffen ist am Mittwoch 4. Mai um 19:30 Uhr im Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

Tagesordnungspunkte: 1. Aktuelle halbe Stunde 2. Vorstands- und Delegiertenwahlen 3. Arbeitslosigkeit: Micha berichtet vom Länderrat 4. Gender-Budgeting: Doris berichtet von Ihrem Seminar/Konferenz in Köln 5. Streetlife-Festival 6. Verschiedenes Termine Das Juni-Treffen mit Lokaltermin im Neubaugebiet Ackermannbogen findet am 8.Juni um 19.30 h statt. Treffpunkt: Saarstraße Ecke Deidesheimerstraße vor den bemalten Bauwägen. Klaus Nürnberger, klaus-nuernberger@tonline.de

OV Schwabing


OV Sendling Liebe Sendlinger Grüne,

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Wir treffen uns wieder am Donnerstag, den 19.5. ab 19:30 im Stemmerhof – Nebenraum „Alte Tenne“ (Plinganserstraße 6, nächste U-Bahn – Haltestelle Harras)

Als Tagesordnung schlagen wir Euch vor:: 1. Aktuelle halbe Stunde 2. Grüne in den Bezirksausschüssen 6 und 7 Halbzeitbilanz Was soll in den nächsten drei Jahren passieren? 3. Planung für das 2. Halbjahr 2005 4. Sonstiges Hier noch ein kurzer Bericht über unsere Sitzung im April: Zunächst sprachen wir über Franz Münteferings Kapitalismusschelte und die Grüne Antwort bzw. deren Fehlen darauf. Im Ergebnis kristallisierte sich heraus, dass in unserer Partei wieder über Sinn oder Unsinn der vorherrschenden Wachstumsideologie diskutiert werden muss. Auf jeden Fall werden wir das Thema bei nächster Gelegenheit wieder aufgreifen. Als nächstes stand dann die Neuwahl des gesamten Vorstandes auf der Tagesordnung. Den bisherigen Vorstandsmitgliedern Andrea, Uwe, Leo und Gerhard wurde einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Da sich für Andrea vorläufig kein Ersatz gefunden hat und keine weiteren Kandidaturen vorlagen, wurde der übrige Vorstand im Amt bestätigt: Vorsitzender: Uwe Kramm Kasse: Leo Brux Beisitzer: Gerhard Kramer

OV Sendling/OV Stoff

Das Amt der Vorsitzenden bleibt also bis auf weiteres unbesetzt, aber wir sind davon überzeugt, dass sich bald eine engagierte Frau aus unseren Reihen finden wird. Beschlossen haben wir abschließend noch eine Spende von 150 € für das Projekt „Historische Lernorte Sendling 1933 – 1945“. Im Juni planen wir ein gemeinsames Treffen mit den anderen OV aus dem Münchner Süden zum Thema Europäische Dienstleistungsrichtlinie und im darauffolgenden Juli eine Sitzung mit dem Schwerpunkt „Erinnerungspolitik“. Dazu werden wir Sigi Benker von der Grünen Stadtratsfraktion einladen. Bis zum nächsten Mal Euer Vorstand Uwe, Leo und Gerhard Kontakt: Uwe Kramm (Tel. 74141538, eMail uwe.kramm@gmx.de)

OV Stoff Liebe Mitglieder und Interessierte, wie im letzten Rundbrief angekündigt, werden wir unsere nächste Sitzung zumindest teilweise im Freien abhalten. Da sich am besten an der Isar über die Isar-Nutzung als Freizeitort diskutieren lässt, treffen wir uns am

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01.06.2005 um 19 Uhr am Eingang Parkplatz Floßlände (Benediktbeurer Str. / Zentralländstr.).

Von dort werden wir uns auf einen kleinen Rundgang begeben. Anschließend, so es das 15


Wetter zulässt, gehen wir in den Biergarten der Naturfreunde. Hier auch gleich der Hinweis auf die darauf folgende Veranstaltung: Im Juni wird es eine gemeinsame Veranstaltung der Süd-OVs zum Thema EU-Entwurf zur Öffnung der Märkte für Dienstleistungen geben. Die Vorbereitungen laufen bereits. Bis dahin Peter Für Fragen, Anregungen etc.: pms3@gmx.de bzw. 33019800 (Peter) bzw. h.holtz@arcor.de (Henni)

OV Westend/Laim Auf der vergangen Mitgliederversammlung wurden gewählt: Sprecher Erika Sturm und Klaus Nebl Beisitzer Helga Weidner, Christiane Wenzl und Daniel Kosatschek Kassiererin Gabi Leiberich Es fanden angeregte Diskussionen statt über die Arbeit in den BA` s Laim und Westend. Wichtige Beiträge gab es zur Situation von Menschen mit Behinderungen im öffentl. Nahverkehr, Wolfgang von Sivers von REGSAM berichtete über die soziale Situation in beiden Stadtteilen und die Spitzenstellung von Armut im Westend innerhalb von München. Und schließlich lauschten wir noch einem Beitrag von Ben David von den Urbanauten („Deine Straße gehört Dir“) über die Situation in München im öffentlichen Raum: Stadtteilfeste, Demonstrationen, und wie wichtig es ist, den öffentlichen Raum mit z.B. Frühstück auf dem Bürgersteig und so weiter, zu nutzen. Eine Aktion dazu wird geplant! Nachfragen: * erika.sturm@gmx.de Erika Sturm ( 089 58 12 33 16

OV Zentral Wir wollen das Thema vertiefen. Beim letzten Mal die Diskussion um die drohende Schließung der Innenstadtkliniken. Nun der Ortstermin: Ein Spaziergang durch das Klinikviertel am Rande der Altstadt. Dazu Fakten und ein Stück Medizingeschichte: Z.B. über Alois Alzheimer, der hier gelehrt hat oder den Psychiater Ludwigs II, Dr. Gudden, der die Klinik an der Nussbaumstraße einst geleitet hat. Dazu treffen wir uns am

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Montag, 30. Mai 05, Zeit: 19 Uhr im Stadtbüro und gehen von dort los.

Die nächste OV-Sitzung dann am Donnerstag, 09.06.05 um 19 Uhr 30 im Stadtbüro. Thema: Rechtsradikalismus. Was kann man vor Ort dagegen tun? Euer Vorstandsteam Bille, Florian, Harald, Peter, Rolf

Trotz Ausfall des Referenten gab es eine interessante Diskussion über die Innenstadtkliniken beim AK/ Gesundheit/ V Zentral

OV Westend/Laim/OV Zentral


Kommunalpolitisches Forum

Liebe Freundinnen und Freunde, wir treffen uns zu unserem nächsten KPF wieder im Rathaus, 1. OG, Zimmer 154

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am Mittwoch, den 1. Juni 2005 um 18:00 Uhr.

Unsere Themen: Bericht aus der BA-Satzungskommission mit Volkmar Lemme Berichte aus den Bezirksausschüssen über die aktuelle Zusammenarbeit mit der Verwaltung Austausch über das BA – Budget als „Gestaltungsmöglichkeit“ für die kommunalpolitische Arbeit im Stadtteil. Wie gehen Eure Ba`s damit um? Wie können wir grüne Schwerpunkte setzen? Berichte von der Fraktion, dem neuen Stadtvorstand und dem Stadtforum Für einen interessanten und anregenden Informationsaustausch an diesem Abend wäre es schön, wenn wir aus jedem Bezirksausschuss mindestens ein Mitglied begrüßen dürften. Wir freuen uns jedenfalls wie immer auf Euer Kommen! Anke Wittmann, Petra Tuttas Karin Binsteiner P.S. Wie üblich gehen wir nach der Sitzung noch in den Ratskeller. Terminvorschau: Mi. 5. Oktober 2005; Do. 10. November 2005; Do. 1. Dezember 2005

KPF

Protokoll des Kommunalpolitischen Forums vom 6.4.05 im Referat für Gesundheit und Umwelt Lydia Dietrich berichtet aus dem Gesundheitsbereich - städt. Krankenhäuser: ein Bettenabbau von 500 – 600 Betten steht bevor, der damit zusammenhängende Personalabbau soll ausschließlich durch Fluktuation,... erreicht werden. - Kontaktläden für Drogenabhängige: Bedarf wäre da, die Einrichtung scheitert aber am Widerstand der Nachbarschaft - auf der bayerischen Ebene wird seit Jahren ein Krankenpflegegesetz erarbeitet Sabine Krieger berichtet aus dem Umweltbereich - Beteiligung der BAs bei der Errichtung der Mobilfunkantennen: Die BAs sehen diese Einbindung sehr zwiespältig; sie möchten nicht die Standortsuche für die Betreiber übernehmen. Einigkeit besteht darüber, dass sie auf keinen Fall auf Schulen und Kindergärten errichtet werden; die Standorte der Mobilfunkantennen sind über das internet, muenchen.de, abrufbar. - das ÖDP-Mobilfunkbegehren würde für München wenig bringen - erweitertes Klimaschutzprogramm (Biomasse) Joachim Lorenz berichtet zum Feinstaub - Das Messnetz ist in Bayern formal korrekt aufgestellt, allerdings bei den Maßnahmen, die ergriffen werden können, schwach. - Das Verbot des LKW transit Verkehrs durch die Stadt und eine Führung über den Autobahn-Ring wurde nicht in den Luftreinhalteplan mitaufgenommen. Dies wäre notwenig gewesen, um Schilder auf der Autobahn aufzustellen und die Bereitschaft der Polizei zur Kontrolle. - Bund muss Kennzeichnungsverordnung ändern, um die Zufahrtsbeschränkungen für die Euro 3 Norm bei Lieferverkehr anzuwen17


den - eine Forderung nach mehr Messstellen würde nichts bringen, da die errichteteten Messstellen repräsentativ sind - die Verordnung verlangt eine Messung in 2 m Höhe, allerdings wäre es interessant zusätzlich eine Messstelle auf Kinderhöhe zu haben - ab 2003 sind alle Messungen im internet veröffentlicht

Habemus Elenam! – Wir sind Vorsitzende. Wer auch immer am 20. April auf Seite 1 der BILD-Zeitung titelte: Wir sind Papst – er oder sie träumt von Zuständen in der katholischen Kirche, die in der Grünen Jugend München just seit diesem 20. April wieder Wirklichkeit sind. Die letzte Mitgliederversammlung hat Elena Schmidt gewählt (Glückwunsch!), wir sind Vorsitzende seitdem, Elena und ich.

KPF im Referat für Gesundheit und Umwelt

- die Heizungen nehmen in München ca. einen 10% tigen Anteil am Feinstaub ein ... zum Friedhofplanungskonzept - wg einer Verkürzung der Liegezeiten gibt es Überkapazitäten auf den Friedhöfen; deshalb werden die Planungen für Feldmoching, Daglfing und Solln eingestellt, Aubing bleibt als Bedarfsfläche für Freiham .... zu den Mütterberatungsstellen - von den 16 bestehenden Mütterberatungsstellen sollen 12 eingestellt werden zugunsten aufsuchender Beratungen (Gehstruktur); eine Statistik der Beratungsstellen wird an alle BAMitglieder vom Stadtbüro gemailt. Sigi Liedl: Straßensperrungen würden zwar das Feinstaub-Problem nicht aktuell lösen können, aber es würde helfen das Bewusstsein zu schärfen, vor allem von Pendlern. Paul Bickelbacher: Wie sieht es mit der Lärmbelastung in den Straßen aus? Die Lärmgrenzwerte werden noch viel schlechter eingehalten. 550 Straßenkilometer sind berechnet, 25 – 30 % überschreiten

18

Zum Wohl, Elena

Bis die Katholiken dieser Welt eine Doppelspitze bekommen, müssen sie wohl noch eine Weile warten. Tut mir Leid, Herr BILDRedakteur, sie sind’s nicht. Vielleicht beim nächsten Mal... Wir sind Sprecher gewesen – und es gibt keine neuen. Das ist die Lage der Grüne n Jugend Bayern, nachdem auf dem Landesjugendkongress vor einer Woche die letzten aus dem Vorstand zurückgetreten sind. Jetzt wird es einen Sonder-LJK am 29. Mai in Regensburg geben. Dort wird der gesamte Vorstand neu gewählt. Nochmal zurück letzten Mitgliederversammlung der GJM: Thomas Schwabenbauer, Spre-

GJM


cher des LAK Demokratie & Recht, hat im Titel seines Vortrags über die DNA-Analyse süffisant gefragt: Form moderner Inquisition? Fazit nach einer ausführlichen, fundierten und gut strukturierten Einführung in die Thematik: Inquisition, das war typisch Thomas und zuspitzende Polemik. Eindringlich plädierte er aber für strengere Straftatenkataloge (bei welcher Straftat ist ein DNA-Test erlaubt?) und klar festgelegte Löschungsfristen der gespeicherten Daten. Zwei erfreuliche Neuigkeiten, die auf der MV bekannt gegeben wurden: Erstens findet am Mittwoch, 4. Mai, um 19:30 Uhr im Stadtbüro das Gründungstreffen eines neuen Grüne Jugend-Arbeitskreises Ökologie statt. Ansprechpartner für Interessenten ist Manfred Maier: manimai@web.de. Er und wir freuen uns auf zahlreiche Interessenten! Zweitens berichtete der Vorstand von einer weiteren Wahl: Unser Schatzmeister Raphael Fösel ist Präsidenten des Rings Politischer Jugend (RPJ) München für das nächste Jahr. Der RPJ dient zur Vernetzung der vier politischen Jugendverbände in München, GJM, Julis, Jusos und JU. Erste Ziele während Raphaels Präsidentschaft: Wir wollen Podiumsdiskussionen an Schulen veranstalten und einen RPJ-Stammtisch einrichten. Auch Dir Glückwunsch zur Wahl, Raphael!

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lebt hat. Heute ist er einer der aktivsten Streiter gegen Rassismus und Neonazismus und momentan damit beschäftigt, zum Jahrestag der Kapitulation NS-Deutschlands am 8. Mai ein großes Fest an der Münchner Freiheit zu organisieren. Ein Freudenfest und eine Mahnung: Nie wieder Faschismus! Wir haben gesprochen. (BILD) Amen. (Papst) Recht ham’s! Viele Grüße Für den Vorstand Euer Johannes vorstand@gjm.de

Mieterberatung Die Landtagsabgeordnete Margarete Bause vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bieten in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht am 11. Mai und 25.Mai an Die Sprechstunde findet jeweils von 18 - 20 Uhr statt. Bitte unbedingt telefonisch voranmelden! 089-201 44 88, 15 - 18 Uhr

Danke

Auf der nächsten Mitgliederversammlung am 17. Mai um 19.30 Uhr im Stadtbüro

wollen wir mit Martin Löwenberg, Gründungsmitglied der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), über Rechtsextremismus heute diskutieren – 60 Jahre, nach dem Ende der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft, die Martin Löwenberg als KZ-Häftling über-

Mieterberatung

Unsere Kontonummern: Für Mitgliedsbeiträge: Konto: 5590-806, PB München, BLZ 700 100 80 Konto: 232425-809, PB München, BLZ 700 100 80

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5. Ausgabe, Mai 2005

Grüner Kreisverband, Sendlinger Straße 47, 80331 München, PVSt., Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, B 45433

Montag

Dienstag

Mittwoch

Donnerstag

Freitag

Samstag

2.

3.

4. OV Schwabing, 19.30, Stadtbüro GJM AK Ökologie, 19.30

5.

6.

7.

9. OV Neuhausen, 19.30, Da Enzo, Wendl-DietrichStr. 4 Stadtvorstand, 19.00, Stadtbüro

10. OV Neuhausen Veranst., 19.30 Hofbräuhaus, Erkerzimmer

11. Stadtforum, 19,30, Stadtbüro, OV Giesing, 19.30, Stadtbüro

12. OV Nord, 19.30, Stadtbüro, OV Pasing, 19.30, Wienerwald, Verdistr. 125

13.

14.

16.

17. GJM 19.30, Stadtbüro

18. LAK Demokratie und Recht, 18.30 Stadtbüro

19. OV Sending, 19.30. Stemmerhof, Plinganserstr. 6

20.

21.

23. OV Perlach, 19.30, Alter Wirt, Aribonenstr. 6

24. OV Hadern, 19.30, Gaststätte Maestral, Guardinistr. 98 a,

25. AK EinwanderInnen und Flüchtlinge, 18.30 Uhr, Fraktion

26.

27.

28. OV Haidhausen, 16 Uhr, Villa Stuck, Prinzregentenstr. 60

30. OV Zentral, 19.00 Stadtbüro

31. Stadtvorstand, 19.00, Stadtbüro

1. OV Stoff, 19 .00, Parkplatz Floßlände KPF, 18 .00, Fraktion Zi. 154

2.

MAI 2005

/RB_0505  

http://www.gruene-muenchen.de/uploads/media/RB_0505.pdf

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