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Riesaer. NACHRICHTEN FÜR UNSERE STADT.

Ausgabe Nr. 49/2013 · Freitag, 13. Dezember 2013

Weihnachtliches Riesa lockt ins Kloster

Kurz und bündig. Festliche Kerzen Im dfb-Familienzentrum Riesa, Elbgalerie, Hauptstraße 7478, können kreative Menschen am Dienstag von 15.30 bis 17.30 Uhr Kerzen für verschiedene Anlässe selbst gestalten. Nur mit Voranmeldung unter Tel. 03525/736745 oder persönlich! Weihnachtskonzert Alljährlich lädt das Stadtmuseum am 4. Advent zum weihnachtlichen Konzert mit dem Konzertchor ein. Auch in diesem Jahr erklingen am 22. Dezember, 17 Uhr unter der musikalischen Leitung von Prof. Jürgen Becker und Tobias Wiederhold festliche Weisen aus mehreren Jahrhunderten. Weihnachtslieder aus Frankreich und Böhmen werden zu hören sein, und selbstverständlich kann auch das Publikum einstimmen. Bereichert wird das Programm von Mitgliedern des Bläserensembles Eintrittskarten gibt es im Vorverkauf im Haus am Poppitzer Platz zum Preis von 6 Euro, ermäßigt 4 Euro. Kartenvorverkauf Für das am Sonnabend, 4. Januar 2014, 17 Uhr in der Trinitatiskirche stattfindende Weihnachtsoratorium (Kantaten 4-6) von Johann Sebastian Bach hat der Vorverkauf begonnen. Karten zu 10 Euro (Abendkasse 15 Euro) gibt im Pfarramt (Lutherplatz 11), bei Augenoptik Nathan (Hauptstraße 33), im Café Beutler (Puschkinplatz 4), in der Schreib-Schatulle (Lauchhammerstraße 4) und in der RIESA INFORMATION (Hauptstraße 61). Eine Ermäßigung von 2 Euro gibt es an der Abendkasse gegen Vorlage einer Bescheinigung zurück. 5.856

news.aus-riesa.de

Märchenhaftes im Advent A

uf der Volksbank-Eisbahn ist sowieso ständig was los, aber auch der Markt im Klosterhof bezaubert die Besucher. Advent in Riesa kann richtig schön sein. Die FVG als Organisator der Klosterweihnacht hat nach der Premiere im Vorjahr bei der Gestaltung noch an vielen Details gefeilt, die dem Markt guttun. Die Atmosphäre wirkt noch anheimelnder, vor allem aber konnte und kann sich das Programm im Ratssaal und Gewölbekeller sehen lassen. Am vorigen Wochenende lud der „Spektakulatius“ ein, mit vielen Attraktionen für die Kinder, wobei die große Modelleisenbahn sicher einer der Höhepunkte war.

Traditionell schnitt Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer (unten, 2.v.r.) zur Eröffnung den Riesenstollen an. Dicht umlagert war beim „Spektakulatius” im Gewölbekeller die Modellbahnanlage. Fotos: T.T./U.P.

In der Woche gab es Theateraufführungen und Konzerte, und zum Abschluss am kommenden Sonnabend und Sonntag wird es märchenzauberhaft. Jeweils ab 14 Uhr sind Märcheninseln zu entdecken und verschiedene Märchenfiguren zu erleben. Natürlich können die kleinen Besucher Märchenspiele ausprobieren und ein Quiz lösen. Mama und Papa können ja ein bissel helfen. Am Sonnabend

heißt es 17 Uhr „Weihnacht, Weihnacht überall" mit dem Acappella-Chor Donna Klara. Wenn die Klosterweihnacht ihre Pforten schließt, kehrtkeineswegs völlige Ruhe oberhalb des Stadtparks ein. Die Volksbank-Eisbahn bleibt auch über die Feiertage geöffnet. Wer also unterm Baum neue Schlittschuhe findet, kann sie sofort ausprobieren. Wer keine hat, kann natürlich auch welche ausleihen. U.P.

Riesa per Schiene besser mit Leipzig verbunden

Ein bisschen S-Bahn R

iesa bekommt einen SBahn Anschluss. Doch es sind nicht die roten Doppelstockzüge aus Dresden, die ab Sonntag in Riesa halten, sondern die silbergrauen Triebwagen der S-Bahn Mitteldeutschland aus Leipzig. Sie verbinden Riesa ab Sonntag – ausschließlich an Sonnund Feiertagen - vier Mal am

Tag mit der „Heldenstadt“. Offiziell verkehrt die Mitteldeutsche S1 von Leipzig-Grünau durch den City-Tunnel nach Oschatz. Die meisten Bahnen beginnen und enden in Wurzen. Bis Oschatz wird in den zeitlichen Lücken gefahren, die es im Stundentakt des Regionalexpresses DresdenLeipzig gibt. Einige Bahnen

hängen das Stück von Oschatz nach Riesa dran. Wer also sonntags zeitig aufsteht, kann 6.44 Uhr direkt bis in die Leipziger City fahren. Weitere Verbindungen mit günstigen Umsteigemöglichkeiten auf andere S-Bahn-Linien gibt es 8.44, 10.44 und 12.49 Uhr. Doch es ändert sich nichts an der Grenze zwi-

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schen VVO und Mitteldeutschem Verkehrsverbund (MDV). Es gibt keine S-BahnFahrkarte von Riesa nach Leipzig oder umgekehrt. Für diese Verbindung muss ein normales Nahverkehrsticket der DB gelöst werden oder aber eines der Angebote wie Schönes-Wochenende und Sachsen-Ticket. A.K.


Riesaer.

Ausgabe Nr. 49/2013 vom 13. Dezember 2013

Von der Sitzung des Stadtrates berichtet Wahlausschuss gewählt Der Stadtrat beschloss, dass der Gemeindewahlausschuss für die Wahlen zum Stadtrat und den Ortschaftsräten am 25. Mai 2014 aus dem Vorsitzenden und vier Beisitzern besteht. Aus den Wahlvorschlägen gingen Tilo Lindner, Bürgermeister für Bau und Ordnung, als Vorsitzender des Ausschusses sowie die städtische Bedienstete Karin Koch als Beisitzer hervor. Weitere Beisitzer nominierten die Stadtratsfraktionen mit Wolfgang Beckel (SPD), Joachim Fröhlich (LINKE) und Norbert Nowotnick (Bürgerbewegung). Außerdem wurden die städtische Justiziarin Ilka Günther als Stellvertreterin des Vorsitzenden sowie vier stellvertretende Beisitzer gewählt. Weiterhin 30 Stadträte Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer hatte die Beschlussvorlage initiiert, die Zahl der Stadträte bereits ab der 2014 beginnenden neuen Legislaturperiode von derzeit 30 auf 26 zu reduzieren und die Hauptsatzung dahingehend zu ändern. Hintergrund ist, dass Gemeinden mit weniger als 30.000 Einwohnern laut Sächsischer Gemeindeordnung nur noch 26 Gemeinderäte haben dürfen. Riesa hat

derzeit rund 32.000 Einwohner und wird die 30.000er Grenze in naher Zukunft erreichen. Die Stadträte stimmten dem jedoch mehrheitlich nicht zu. Der Stadtrat wird von 2014 bis 2019 unverändert 30 Mitglieder haben. Regionaltrainer gefördert Der Stadtrat beschloss die Änderung des Beschlusses zur Förderung der Regionaltrainer beim SC Riesa für das Jahr 2014. Ursprünglich waren 150.000 Euro für Trainerstellen beantragt. Vertraglich vereinbart wurden letztlich durch den Sportclub Stellen für 108.000 Euro. Da die Situation in der Abteilung Fußball nach Ansicht des Vereins derzeit keine Fortführung des Kooperationsvertrages zwischen der Stadt, dem SC und dem Sponsor rechtfertigt, werden die für die Stelle eines Fußballtrainers geplanten 21.000 Euro für einen Schwimmtrainer eingesetzt. Darlehen zurückgefordert Die Stadträte beschlossen mehrheitlich, ein noch bestehendes Restdarlehen für die BSG Stahl Riesa in Höhe von 1.545,04 Euro auf Grund der angespannten Haushaltssituation der Stadt nicht in einen Zuschuss umzuwandeln, sondern zurück zu fordern.

Zuschüsse zum Vereinsschwimmen Seit 1998 fördert die Stadt das Vereinsschwimmen im Hallenschwimmbad nach einem Stadtratsbeschluss erst mit 300.000 Mark, später mit bis zu 300.000 Euro im Jahr. Konkret wurde der Zuschuss jährlich in unterschiedlicher Höhe in Anspruch genommen. Für 2013 waren 240.000 Euro geplant. Für 2014 sind es im Rahmen der Haushaltskonsolidierung nur noch 50.000 Euro. Allerdings gewähren die Stadtwerke den Vereinen weitere Unterstützung. Die Modalitäten werden gegenwärtig zwischen den Vereinen und der Magnet GmbH festgelegt. Schließung der Jugendtreffs Canitz und Nickritz Die Stadträte beschlossen die Schließung der Jugendtreffs in Nickritz und Canitz, da diese Treffs nur sporadisch und größtenteils von teils deutlich über 30 Jahre alten Personen genutzt wird. Das rechtfertigt eine kostenlose Nutzung der Räume nicht mehr. Die Ortschaftsräte wurden informiert, und auch den Nutzern der Treffs wurde angeboten, diese mietfrei nutzen zu können, wenn die Bewirtschaftungskosten durch die Nutzer getragen werden.

Wir wünschen frohe Weihnachten und sagen Danke.

Danke für Ihre Treue – auch im neuen Jahr würden wir gern Ihr Vertrauen verdienen, wann immer Sie uns brauchen (... auch wenn wir uns bisher noch nicht kennen).

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Christian

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Riesas Finanzen – Fakten und Hintergründe

Grundsteuer A und B

R

iesas Finanzen werden derzeit intensiv diskutiert. Einige Fakten und Hintergründe sollen helfen, Zusammenhänge der städtischen Finanzplanung darzustellen. Um die Einnahmen zu steigern, ist eine Erhöhung der Grundsteuer vorgesehen.

Was ist und wer zahlt die Grundsteuer? Grundsteuer A und B wird auf Grundbesitz erhoben. Zahlungspflichtig sind die Eigentümer von Grund und Boden. Grundsteuer A ist für landwirtschaftliche Flächen zu zahlen, Grundsteuer B für bebaute oder bebaubare Flächen. Die Steuer wird berechnet aus dem vom Finanzamt festgelegten Einheitswert, der Messzahl (Bundesvorgabe) und dem Hebesatz, dem einzigen Faktor, den die Kommunen selbst beeinflussen können. Eigentümer eines Wohnhauses können die Grundsteuer auf die Mieter umlegen, sie erscheint in der Nebenkostenabrechnung.

Hebesatz seit 18 Jahren konstant gehalten! Der Hebesatz der Grundsteuer B steht in Riesa seit 1995 unverändert bei 420 von Hundert und damit exakt im Durchschnitt der sächsischen Städte mittlerer Größe. Unterstellt man für diese 18 Jahre die allgemeine Preissteigerung anhand des Verbraucherpreisindexes und eine jährliche Anpassung, so müsste die Grundsteuer B in Riesa heute ein Niveau von 560 v. H. erreicht haben. Die Großstädte Leipzig, Dresden, Chemnitz verrechnen derzeit Hebesätze zwischen 650 und 540 von Hundert. Für 2014 soll die Steuer in Riesa mit einem veränderten Hebesatz berechnet werden. Stimmt der Stadtrat zu, werden die Grundsteuer A von 300 auf 350 v. H. und die Grundsteuer B von 420 auf 520 v. H. angehoben. Die Erhöhung des Hebesatzes zur Grundsteuer B führt zu Mehreinnahmen von rund 773.000 Euro, die Erhöhung des Hebesatzes zur Grundsteuer A zu Mehreinnahmen von knapp 12.000 Euro.

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Kommunen im Zwang Bei Sachsens Städten mit über 20.000 Einwohnern liegen die Hebesätze derzeit zwischen 380 und 650 v. H. Massive Erhöhungen sind zukünftig fast überall zu erwarten. So hat der Leipziger Stadtrat 2012 die schmerzhafte, aber notwendige Anhebung der Grundsteuer B auf bundesdeutsches Spitzenniveau von 650 Punkten beschlossen. Die Gemeinde Zeithain sieht eine Erhöhung auf mindestens 485 v.H. vor. Monatlich zwei Euro mehr Die Kämmerei der Riesar Stadtverwaltung hat die Auswirkungen auf den einzelnen Bürger bzw. die Haushalte für konkrete Beispiele berechnet. Schließt sich der Stadtrat den Vorschlägen der Verwaltung an und der Hebesatz wird auf 520 v. H. erhöht, steigt die jährliche Steuerlast für jeden Einwohner von ca. 103 Euro auf etwa 127 Euro. Die Mehrbelastung beträgt im Monat genau 2,03 Euro, im Jahr etwas über 24 Euro je Einwohner. Die Belastung wird, das liegt im Charakter der Steuer begründet, also auf alle Schultern verteilt. Beispiel 1: Einfamilienhaus (Grundstück 490 qm, Wohnfläche 91 qm): Grundsteuer alt 127,40 Euro, Grundsteuer neu 157,43 Euro. Differenz: 30,03 Euro pro Jahr bzw. 2,50 Euro pro Monat. Beispiel 2: 3-Raum-Wohnung (Wohnfläche 68 qm, Ersatzbemessung): Grundsteuer alt 95,20 Euro, Grundsteuer neu 117,64 Euro. Differenz: 22,44 Euro pro Jahr bzw. 1,87 Euro pro Monat. Beispiel 3: 3-Raum-Wohnung (Wohnfläche 80 qm, Altbau, Einheitswert): Grundsteuer alt 106,85 Euro, Grundsteuer neu 132,29 Euro. Differenz: 25,44 Euro pro Jahr bzw. 2,12 Euro pro Monat.


Englische Tanzattacken in der Arena

MDR-Doku-Soap über Gut Jahnishausen Sie träumen von einem generationenübergreifenden Zusammenleben. Sie träumen von einer Wohngemeinschaft mit Jungen und Alten, in der die Jungen die Alten stützen und die Alten den Jungen mit Erfahrung zur Seite stehen. Und sie träumen davon ökologisch zu leben, ein Stück fernab der schnellen, hochmodernen Welt, aber nicht abgewandt von ihr, sondern auf der Suche: Wie können wir miteinander leben, menschlich miteinander umgehen und im Zusammenleben Dinge ausprobieren, die beispielhaft auf die Gesellschaft wirken? Einer der Bewohner meint: „Richtig frei fühlen kann man sich eigentlich nur mit anderen. Das passiert hier im Gut.“ Vor zwölf Jahren gründeten sieben Frauen die Lebenstraumgemeinschaft im ehemaligen Rittergut Jahnishausen. Heute leben dort 40 Menschen aller Altersund Berufsgruppen. Ein Filmteam begleitete die Lebenstraumgemeinschaft ein Jahr lang beim Arbeiten (wir berichteten), beim Diskutieren, beim Feiern. Die vierteilige Doku-Soap „Träume auf dem Rittergut – Anders leben in Jahnishausen” wird ab dem 2. Januar immer donnerstags 19.50 Uhr im MDR-Fernsehen gesendet.

Sternstunde des Stepptanzes

DIE RIESENKOLUMNE

Vom Stepptanzpodest direkt aufs Siegerpodest: Die kleine Gruppe von „Tap Attack” aus England begeisterte die Tanzfans in der Erdgasarena und wurde von allen Preisrichtern auf Rang eins gesetzt. Foto: U.P.

D

ie Engländer blasen zur Attacke – „Tap Attack“ nennt sich die Gruppe, die die Tanzwelt aufmischt. Seit ihrem Einstieg bei Stepptanz-Weltmeisterschaften sind die Briten immer besser geworden. Ersten Finalteilnahmen und Medaillen folgen nun große Triumphe. Am Sonnabend wirbelten fünf junge Herren von „Tap Attack“ geradezu aberwitzig durch die Erdgasarena – das Publikum dankte es mit stehenden Ovationen. „Eine Sternstunde des Stepptanzes“, befand IDO-Vizepräsident und Moderator Michael Wendt. Erstmals in der WMGeschichte wurde die „Smallgroup“ – das sind die Truppen

von 4 bis 7 Sportlern – nach der Medaillenehrung zum Siegertanz gebeten, eine Zeremonie, die sonst den großen Formationen vorbehalten ist. Bei denen triumphierten die Engländer ebenfalls und schwangen sich neben den

»

Schweizer seit Jahren brillant

seit Jahren brillanten Schweizern zu den Dominatoren des Championats auf. Die Tänzer aus dem Alpenland fuhren drei Titel ein, angeführt von Costel und Dorel Surbeck. Die Charmebolzen aus Lausanne, inzwischen Profitänzer, feierten nach drei Jahren Riesa-Absti-

nenz ein grandioses Comeback, gewannen als Duo und bei den Trios. Daniel Leveille komplettierte als HerrensoloSieger die Erfolgsbilanz. Bei den Damen holte Maya Jain (USA) die Goldmedaille. Die Deutschen waren drei Mal in den Finalrunden vertreten, schrammten aber am Podest vorbei. Bei den Junioren holten die „Penguin Tappers” aus dem badischen Hemsbach zwei Titel – Deutschland wird auch künftig vorn mittanzen. 2014 findet die ShowdanceWM in Prag statt. Riesa führt einen Showtanz-Weltcup und erneut die Stepp-WM durch. Mit neuen englischen TanzatU.P. tacken...

Na, schon geschafft vom vorweihnachtlichen Stress? Nehmen Sie sich einfach mal Zeit und schauen am vierten Adventswochenende im Wohn- und Kulturgut Gostewitz vorbei! Zur „Hofweihnacht” kann man „einen Gang runterschalten”. Künstler und Handwerker zeigen einzigartige Erzeugnisse. In einer immer mehr vom Massenkonsum geprägten Zeit können Sie das alte Glück von handwerklicher Arbeit buchstäblich nach Hause tragen. Musikalisch gibt es einige Leckerbissen, unter anderem lässt die Dresdener Gruppe „Resonare” am Sonnabend ab 11 Uhr die Renaissance musikalisch aufleben. Am Sonntag spielt neben anderen auch „Rondo Piccolo” auf der Scheunenbühne. Und da Schmausen zur Vorweihnachtszeit in Gostewitz gehört, wird es auch so manchen Leckerbissen geben. Auf das etwas andere Adventserlebnis freut sich der Riesaer Riese.

Spontane Aktion für das Kinderheim Strehla

Skiausfahrt mit Herz

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as Riesaer Sportgeschäft INTERSPORT DONAT veranstaltete zum wiederholten Male eine Skiausfahrt. Jedes Jahr im November fahren die skibegeisterten Inhaber mit einigen ihrer Kunden ins Pitztal. Dabei wurden in diesem Jahr bei herrlichem Sonnenschein nicht nur die neuesten Ski getestet. Es wurde zugunsten des Kinderheimes in Strehla eine spontane Spendenaktion gestartet. „Eines Abends kam unser Skifreund Roland auf die Idee, ein Paar Schuhe vom Chef für einen guten Zweck zu versteigern“, erzählt Sylvia DonatBarth. Gesagt – getan. Die ollen Treter brachten richtig

was ein, und auf der Rückfahrt nach Riesa ging Roland mit seinem Skihelm durch den Bus und sammelte von den Mitreisenden Spenden für das Kinderheim. Diese spontane Idee wurde vom INTERSPORT-Geschäft weiter gelebt, indem am 1. Adventswochenende zum verkaufsoffenen Sonntag allen Kunden gegen eine Spende Glühwein angeboten wurde. Insgesamt kamen durch die spontane Aktion der Skifahrer und das Glühweintrinken mehr als 500 Euro zusammen! Diese wurden am Mittwoch als vorweihnachtliche Überraschung im Kinderheim Strehla übergeben.

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Weihnachtsmarkt im Pflege- und Betreuungszentrum am Hospitalweg

Leckereien und kleine Geschenke L

eckere Düfte von Räucherkerzen, frisch gebackenen Kräppelchen, Kaffee und Glühwein durchzogen am Donnerstag vergangener Woche die Räume des Pflegeund Betreuungszentrums. Zum traditionellen Weihnachtsmarkt hatten die Drogerie Kühne aus Strehla und das Sanitätshaus Hetke & Sengewitz aus Riesa ihre Stände aufgebaut und unterbreiteten mit ihren Angeboten viele Geschenkideen zum bevorstehenden Fest. Außerdem hatten die Bewohner und Gäste die Wahl zwischen Kräppelchen, Stollen oder Fischbrötchen für diejenigen, die es lieber herzhaft mögen. Verspeist wurden die Leckereien dann im gemütlichen Speiseraum – umrahmt von weihnachtlicher Live-Musik. Als schließlich auch noch die kleinen Weihnachtswichtel aus dem Kindergarten Lerchenweg zu Besuch kamen, war die weihnachtliche Stim-

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mung perfekt. „Auf den Weihnachtsmarkt freuen sich unsere Hausbewohner immer schon lange vorher. Für viele verbinden sich damit auch Erinnerungen an früher. Und so mancher findet noch ein hübsches Geschenk für seine Lieben“, unterstrich Heike Eulenfeldt, die Geschäftsführerin. Begleitet und auch beraten beim Einkauf wurden die Seniorinnen und Senioren u. a. von den „Herzengeln“, ehrenamtlich tätigen Frauen, die sich in ihrer Freizeit für die Betreuung der Hausbewohner engagieren, mit ihnen spazieren gehen, ihnen vorlesen, sich mit ihnen unterhalten. Besuch in der Stadtbibliothek Am Vortag hatten einige Bewohner des Pflege- und Betreuungszentrums am Hospitalweg der Stadtbibliothek der FVG Riesa im Haus am Poppitzer Platz einen Besuch abgestattet.

Carina Thiel ist einer der „Herzengel“, die im Pflege- und Betreuungszentrum am Hospitalweg bei der Betreuung der Seniorinnen und Senioren helfen. Hier bewundert sie mit Alice Zache, die demnächst ihren 100. Geburtstag feiert, die vielen hübschen Kleinigkeiten, die zum Weihnachtsmarkt angeboten wurden.

Deren Leiterin Karin Proschwitz erläuterte ihnen bei einer Führung den Aufbau und die vielfältigen Angebote der Ein-

richtung. Besonders angetan waren die Besucher von der Vielzahl der Bücher, CDs, DVDs und Videos, aber ganz

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besonders auch vom Krimikabinett. In einigen erwachte sogar der Wunsch, mal wieder zu „schmökern“.


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Ausgabe Nr. 49/2013 vom 13. Dezember 2013

Amtliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt Riesa Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung des Freistaates Sachsen (SächsGemO) i. d. F. d. Bkm. vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, 159), zul. geä. d. Art. 1 d. G vom 28. März 2013 (SächsGVBl. S. 158), §§ 2 und 9 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) i. d. F. d. Bkm. vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418, 2005 S. 306), zul. geä. d. Art. 6 d. G vom 18. Oktober 2012 (SächsGVBl. S. 562, 566) und § 15 des Sächsischen Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) i. d. F. d. Bkm. vom 15. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 225), zul. geä. d. Art. 32 d. G vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130, 144) und § 12 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Betreuung von Schülern an Förderschulen (SächsFöSchul BetrVO) vom 19. Juni 2008 (SächsGVBl. Jg. 2008 Bl.-Nr. 11 S. 494) zul. geä. d. Art. 11 der VO vom 14. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 753, 757) hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt Riesa in seiner Sitzung am 11. Dezember 2013 folgende Satzung beschlossen: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Großen Kreisstadt Riesa über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege vom 22. November 2012 – Elternbeitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege – Artikel 1 (1) In § 4 Abs. 1 wird Buchstabe c) aufgehoben und wie folgt neu gefasst: c) eine bis zu sechsstündige Betreuungszeit für Kinder der 1. bis 4. Klasse 20 % bis höchstens 30 % der Betriebskosten; (2) In § 4 Abs. 1 wird nach Buchstabe c) Buchstabe d) angefügt: d) eine bis zu sechsstündige Betreuungszeit für Kinder von Förderschulen der 1. bis 6. Klasse 15 % bis höchstens 25 % der Betriebskosten.

Alleinerziehende 1. Kind 2. Kind 3. Kind 4. Kind und weitere

49,00 € 38,00 € 0,00 € 0,00 €

65,32 € 50,65 € 0,00 € 0,00 €

76,21 € 59,10 € 0,00 € 0,00 €

98,00 € 76,00 € 0,00 € 0,00 €

Beanspruchen Eltern innerhalb der Öffnungszeiten ein regelmäßiges Betreuungsangebot von über 9 Stunden hinaus, so werden je weitere angefangene Betreuungsstunde pro Monat 11,40 € erhoben. Kinder vom Schuleintritt bis zur 4. Klasse Betreuungszeit

4h

5h

6h

7h

Familie 1. Kind 2. Kind 3. Kind 4. Kind und weitere

43,30 € 33,97 € 0,00 € 0,00 €

54,15 € 42,48 € 0,00 € 0,00 €

65,00 € 51,00 € 0,00 € 0,00 €

75,80 € 59,47 € 0,00 € 0,00 €

Alleinerziehende 1. Kind 2. Kind 3. Kind 4. Kind und weitere

41,30 € 32,63 € 0,00 € 0,00 €

51,65 € 40,82 € 0,00 € 0,00 €

62,00 € 49,00 € 0,00 € 0,00 €

72,30 € 57,13 € 0,00 € 0,00 €

Beanspruchen Eltern innerhalb der Öffnungszeiten ein regelmäßiges Betreuungsangebot von über 7 Stunden hinaus, so werden je weitere angefangene Betreuungsstunde pro Monat 10,80 € erhoben. Kinder vom Schuleintritt bis zur 6. Klasse an Förderschulen Betreuungszeit

4h

5h

6h

7h

Familie 1. Kind 2. Kind 3. Kind 4. Kind und weitere

44,05 € 34,72 € 0,72 € 0,00 €

55,10 € 43,43 € 0,93 € 0,00 €

62,00 € 48,00 € 0,00 € 0,00 €

72,30 € 55,97 € 0,00 € 0,00 €

Anlage zu § 2 der Satzung der Großen Kreisstadt Riesa über die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege Elternbeiträge ab 1. Februar 2014

Alleinerziehende 1. Kind 2. Kind 3. Kind 4. Kind und weitere

42,05 € 33,38 € 0,72 € 0,00 €

52,60 € 41,77 € 0,93 € 0,00 €

59,00 € 46,00 € 0,00 € 0,00 €

68,80 € 53,63 € 0,00 € 0,00 €

Kinder bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres in der Kinderkrippe und in Kindertagespflege

Beanspruchen Eltern innerhalb der Öffnungszeiten ein regelmäßiges Betreuungsangebot von über 7 Stunden hinaus, so werden je weitere angefangene Betreuungsstunde pro Monat 10,30 € erhoben.

Artikel 2 Die Anlage zu § 2 der Satzung der Großen Kreisstadt Riesa über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 22. November 2012 wird aufgehoben und durch folgende Anlage ersetzt.

Betreuungszeit

4,5 h

6h

7h

9h

Familie 1. Kind 2. Kind 3. Kind 4. Kind und weitere

92,00 € 72,50 € 2,00 € 0,00 €

122,65 € 96,65 € 2,65 € 0,00 €

143,10 € 112,77 € 3,10 € 0,00 €

184,00 € 145,00 € 4,00 € 0,00 €

Alleinerziehende 1. Kind 2. Kind 3. Kind 4. Kind und weitere

88,00 € 69,50 € 2,00 € 0,00 €

117,32 € 92,65 € 2,65 € 0,00 €

136,88 € 108,10 € 3,10 € 0,00 €

176,00 € 139,00 € 4,00 € 0,00 €

Die Satzung tritt am 1. Februar 2014 in Kraft.

Beanspruchen Eltern innerhalb der Öffnungszeiten ein regelmäßiges Betreuungsangebot von über 9 Stunden hinaus, so werden je weitere angefangene Betreuungsstunde pro Monat 20,40 € erhoben. Kinder ab 3,0 Jahre in Kindergartengruppen bis zum Schuleintritt und in Kindertagespflege Betreuungszeit

4,5 h

Familie 1. Kind 2. Kind 3. Kind 4. Kind und weitere

51,50 € 39,50 € 0,00 € 0,00 €

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Artikel 3

6h 68,65 € 52,65 € 0,00 € 0,00 €

7h 80,10 € 61,43 € 0,00 € 0,00 €

9h 103,00 € 79,00 € 0,00 € 0,00 €

Riesa, 12. Dezember 2013 Gerti Töpfer Oberbürgermeisterin Hinweise gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens-, Formvorschriften zu Stande gekommen sind, gelten ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Oberbürgermeister dem Beschluss gemäß § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Riesa, 12. Dezember 2013 Gerti Töpfer Oberbürgermeisterin

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Öffentliche Bekanntmachung

Herzlichen Glückwunsch! Zum 90. Geburtstag Herzliche Glückwünsche zum 90. Geburtstag übermittelte die Oberbürgermeisterin Frau Marianne Dietrich. Zu sportlichen Erfolgen Die Oberbürgermeisterin gratulierte ganz herzlich den Leichtathleten Toni Schurig, Jonas Nitschke, Hans-Jürgen Zwicke, Holger Thieme und Heike Primus vom Sportclub Riesa, die beim Freiberger Adventslauf so gute Zeiten erreichten, dass sie den Pokal für einen ersten oder zweiten Platz mit nach Hause nehmen konnten.

Vereinigtes Wirtschaftsforum schreibt an Politiker

Ein Weihnachtswunsch!

Öffentliche Ausschreibungen nach VOB/A 1. Ausbau des Knotenpunktes Paul-Greifzu-Straße (S28) / Rostocker Straße in Riesa Straßenbau, Kanalbau, Tiefbau für Versorgungsleitungen 2. Ausbau des Knotenpunktes Paul-Greifzu-Straße (S28) / Rostocker Straße in Riesa Lichtsignalanlage Ausrüstung Die vollständigen Ausschreibungstexte werden auf Vergabe24.de am 11.12.2013 und im Sächsischen Ausschreibungsblatt am 13.12.2013 veröffentlicht. Für Anfragen steht Ihnen die Vergabestelle telefonisch unter 03525 700-308 und 700-309 zur Verfügung.

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Kein Unfallversicherungsschutz bei privaten Telefongesprächen während der Arbeit

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Die Richter des Landesozialgerichts Darmstadt hatten sich mit dem Fall eines Mitarbeiters zu beschäftigen, der während der Arbeit von seiner Frau auf dem Mobiltelefon angerufen wurde. Wegen des Lärmes und der schlechten Verbindung verlässt der Mitarbeiter die Lagerhalle und telefoniert an einer Laderampe weiter. Dort bleibt er jedoch mit einem Bein hängen, stürzt und reißt sich sein Kreuzband. Die zuständige Berufsgenossenschaft lehnt eine Einstandspflicht ab und sieht in dem Ereignis keinen Berufsunfall. Dem schlossen sich die Richter des Landessozialgerichts Darmstadt an. Sie entschieden, dass gesetzlicher Unfallschutz am Arbeitsplatz immer dann besteht, wenn ein Unfall infolge einer versicherten Tätigkeit eintritt. Persönliche Verrichtungen führen jedoch dazu, dass der Versicherungsschutz unterbrochen wird. Dazu gehört neben dem Erledigen von Einkäufen auch das Führen privater Telefonate. Urteil des Landessozialgerichts Darmstadt zum Aktenzeichen: L 3 U 33/13

Berger · Barth & Coll. Andreas Berger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Hauptstraße 10 · 01589 Riesa · Telefon 03525/514999 www.bbc-rechtsanwaelte.de · riesa@bbc-rechtsanwaelte.de Mit dieser Karte machte das Vereinigte Wirtschaftsforum Politiker und Abgeordnete erneut auf den unerfüllten B169-Wunsch aufmerksam.

IMPRESSUM

Herausgeber: Stadt Riesa · Rathausplatz 1 · 01589 Riesa Erscheinungsweise: wöchentlich, kostenlos für alle Haushalte im Stadtgebiet Riesa verantwortlich für den amtlichen Teil: Stadtverwaltung Riesa: Uwe Päsler Tel. 03525/700205 · Fax 03525/733407 E-Mail: obm.pressestelle@riesa.de Redaktion: Heike Berthold Tel. 03525/735060 E-Mail: heike_berthold@t-online.de

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AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA

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Riesaer.

Ausgabe Nr. 49/2013 vom 13. Dezember 2013

Veranstaltungstipps · Veranstaltungstipps · Veranstaltungstipps Weihnachtsliederabend Am Sonnabend, 21. Dezember, lädt die Kantorei Riesa 19.30 Uhr zum aller zwei Jahre stattfindenden Weihnachtsliederabend in die Trinitatiskirche ein. Ausgestaltet wird der Abend gemeinsam mit dem Posaunenchor Riesa-Pausitz und dem Kammermusikkreis der Kantorei. Es erklingen Advents- und Weihnachtslieder und weihnachtliche Instrumentalmusik. Die Leitung hat Kantor Stephan Seltmann. Der Eintritt ist frei. ➜ Sa., 21. Dezember, 19.30 Uhr Märchenkonzert Die Elbland Philharmonie Sachsen unter der Leitung

von Jan Michael Horstmann stimmt am Sonntag, dem 22. Dezember, 19 Uhr in der Trinitatiskirche mit dem Konzert „Winterzeit ist Märchenzeit“ auf die Winter-Weihnachtzeit ein. Es erklingt u. a. die Ouvertüre „Das Märchen von der schönen Melusine” von Felix Mendelssohn-Bartholdy. Von der Welt der Sagen handelt auch „Die Rheinnixen“Ouvertüre von Jaques Offenbach. Mit Ausschnitten aus dem selten gespielten Ballett „Der Schneemann” von Erich Wolfgang Korngold hält dann auch der Winter Einzug in das Programm. Der Schauspieler Erik Brünner (Foto) erzählt in „Winterzeit ist Märchenzeit“ Geschichten rund um die

Balkonjahr endet mit GENTLEmen CHRISTMAS

Swingende Weihnachten W

kühle Jahreszeit. Freie Platzwahl. Karten zu 21 Euro/Viererkarte 65 Euro und Schülerund Studentenkarte zu 6 Euro sind im SZ-Treffpunkt sowie im Orchesterbüro erhältlich. An der Abendkasse kosten die Karten 1,50 Euro mehr. ➜ So., 22. Dezember, 19 Uhr

eihnachtlich swingt es am vierten Advent auf dem Balkon der Erdgasarena. Am 22. Dezember bitten Götz Bergmann & His Gentlemen ab 19 Uhr zur GENTLEmen CHRISTMAS. Viele Winter- und Weihnachtslieder der Swing-Ära wie „Winter Wonderland“ oder „White Christmas" sind zu Klassikern geworden und werden rund um den Globus gehört, geliebt und gesungen. Aber bei weitem nicht alle dieser Songs avancierten zu Dauerbrennern bei Radiosendern und auf Weihnachtsmärkten.

Götz Bergmann & His Gentlemen wählten für ihr neues Programm deshalb nicht nur Welthits aus, sondern auch manch weniger bekannte Melodie, die die vier Dresdner Musiker mit viel Witz und Improvisationslust neu erklingen lassen. Nach ihrem Erfolgsprogramm „Let's swing again" sind sie nun zurück mit einem charmant swingenden Weihnachtsgruß. Eintrittskarten gibt es in der RIESA INFORMATION, im SZ-Treffpunkt, beim Wochenkurier und an allen bekannten CTS-Vorverkaufsstellen, Kartentelefon 529 422.

Wir wünschen unserer werten Kundschaft, unseren Geschäftspartnern, Freunden und Bekannten ein friedvolles Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das neue Jahr. SEITE 8

AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA

KW 49/2013 - Der "Riesaer."  

Das Amtsblatt der Großen Kreisstadt Riesa

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