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Riesaer. NACHRICHTEN FÜR UNSERE STADT.

Ausgabe Nr. 07/2017 · Freitag, 17. Februar 2017

Feuerwehr zog Bilanz – Personalprobleme und mehr Hilfeleistungen

Kurz und bündig. Sprechstunde „Weißer Ring“ Die nächste Sprechstunde für Betroffene und Angehörige von Opfern einer Straftat findet am Dienstag, 21. Februar, von 16 bis 17.30 Uhr in der Rechtsanwaltskanzlei BSKP, Hauptstraße 44, Telefon 0151/55164731, statt. Tag der offenen Tür Die Wahl der passenden weiterführenden Schule für Kinder, die in diesem Schuljahr die Grundschule beenden, kann mitunter schwer sein. Den „Tag der offenen Tür” am Freitag, 3. März, 14 bis 17 Uhr sieht die Oberschule am Sportzentrum als gute Entscheidungshilfe. Eltern und Kinder können sich über die schulischen Bedingungen im Haus an der Pausitzer Straße informieren. Tierschutzverein wählt Am Dienstag, 14. März, findet 18.30 Uhr in der Gaststätte „Am Humboldtring“ die Mitgliederversammlung des Tierschutzvereins Riesa und Umgebung mit Wahl des Vorstandes statt.

„Auf uns ist immer Verlass!” B

eim Brand in Gröba waren die Kameraden am Sonntag wieder gefordert. Mit schwerem Atemschutz gingen sie gegen das Feuer vor. Neben der Hauptstelle waren die Stadtteilwehren Gröba, RiesaStadt und Weida im Einsatz. Diese „Rundum-Alarmierung“ liegt an einem grundsätzlichen Problem: Die Personalstärke der Freiwilligen Feuerwehren ist zu gering, nicht nur in Riesa. „Wir bräuchten 162 Einsatzkräfte, um alle Fahrzeuge komplett zu besetzen“, resümierte

»

Menschen aus Notlagen befreit

Stadtwehrleiter Egbert Rohloff bei der Jahresdienstversammlung. Zwar liegt die Zahl der aktiven Einsatzkräfte mit 114 (davon 106 Freiwillige) um einen Mann höher als 2015. Ein echter Umschwung ist aber nicht in Sicht, die Nachwuchswerbung bleibt enorm wichtig. Trotzdem können sich die Bürger sicher fühlen: „Auf die Riesaer Feuerwehr ist immer Verlass!“ stellte Rohloff klar. Die Einsatzstatistik 2016 unter-

Wolfgang Häusler (FFw Leutewitz) erhielt das Ehrenkreuz für 50 Jahre treue Dienste. Der Gröbaer Roland Voigt, Vorstand im Landesfeuerwehrverband, und Oberbürgermeister Marco Müller gratulierten. Foto: U.P.

streicht das bewährte Zusammenspiel zwischen Berufsfeuerwehrleuten und den sechs freiwilligen Stadtteilwehren. Die Hauptstelle kann viele Einsätze bei Kleinbränden, Tierrettungen und Hilfeleistungen „abfangen“. Zudem sind die Kameraden im vorbeugenden Brandschutz aktiv und erbringen bei der Wartung der

Technik und den Schlauchwäschen Dienstleistungen auch für andere Wehren. Die Freiwilligen waren bei 520 Einsätzen im Vorjahr natürlich unverzichtbar. Dazu gehörten 78 Brände und die Rettung von 86 Menschen aus Notlagen. „Diese Fälle nehmen gerade bei älteren Menschen zu“, so Rohloff. Auch wenn 2016

eher unspektakulär verlief, stellt die Bandbreite der Einsätze hohe Anforderungen an alle Kameraden. „Wir wollen uns eine professionelle Wehr, unterstützt von professionell arbeitenden Freiwilligen, langfristig leisten – im Interesse der Sicherheit der Bürger unserer Stadt“, so Oberbürgermeister Marco Müller. U.P.

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Riesaer.

Ausgabe Nr. 07/2017 vom 17. Februar 2017

Riesaer im Schwimmbezirk Dresden gut behauptet

Meißner Hallenturnfest

Zehnjähriger holt fünf Mal Gold

Vier Siege für Riesa

G

leich 32 Riesaer Nachwuchsschwimmer zwischen sieben und elf Jahren traten Anfang Febuar beim Winterschwimmfest in Dresden an. Bei 150 Starts verbesserten die Youngster satte 121 persönliche Bestmarken und errangen 42 Podestplätze, darunter 13 erste, 15 zweite und 14 dritte Ränge. In der Schwimmhalle am Freiberger Platz maßen 331 Mädchen und Jungen aus zwölf Clubs ihre Kräfte. Als echte Riesaer „Goldfische” erwiesen sich Aaliyah Schiffel, Alexander Ratzka, Leni Sonntag, Michael Novacescu und Niklas Loßner. Zweitplatzierte Riesaer wurden Lisa Glatzek, Paula Gallwitz, Paul-Gismo Knappe und Stefan Müller. Bronze erreichten Adrian Thieroff, Alexa Maria Förster, Arthur Kießling, Elice Müller, Jonas Albrecht, Lilly Klatzek und Maxine Scholla. Das Riesaer Schwimmtalent Niklas Loßner war wieder ganz vorn mit dabei. Über 200 Me- Anzeige -

Z

Niklas Loßner bewies in Dresden wieder sein Können.

ter Freistil unterbot der Zehnjährige in 2:45,70 Minuten seine bisherige Bestleistung um ganze zehn Sekunden und holte sich den Sieg vor 15 weiteren Schwimmern seines Jahrgangs. Auch über 50 Meter schlug er in allen Lagen – Schmetterling, Rücken, Brust und Freistil – als Erster an. Dass Niklas zu den besten Schwimmern des Landes gehört, hatte er bereits im Herbst beim Eignungstest für die Sportschulen bewiesen. Im zentralen Vergleich des Lan-

Foto: SC

desverbandes ging er als Nummer eins von 28 Jungen der 4. Klassen hervor. Trainer Peter Günzel ist sehr zufrieden und will das Talent natürlich weiter fördern. Aktuell steht für den sympathischen Viertklässler eine wichtige, aber auch schwierige Entscheidung für seinen weiteren schulischen und sportlichen Weg an. Der Wechsel an einen Landesstützpunkt und damit auf eines der Sportgymnasien ist für ihn sicher eine Option. Info: SC Riesa

40-Euro-Verzugspauschale gilt auch im Arbeitsrecht

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Konnte ein Arbeitnehmer im Falle nicht rechtzeitiger und/oder unvollständiger Zahlung des Arbeitsentgelts durch den Arbeitgeber bislang nur die Verzinsung des ausstehenden Betrages in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz geltend machen, so hat dieser nunmehr darüber hinaus auch Anspruch auf Zahlung einer Verzugspauschale in Höhe von (jeweils) 40,00 €. Dies geht aus Urteilen des Landesarbeitsgerichts Köln vom 22.11.2016, Az.: 12 Sa 524/16 und des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 13.10.2016, Az.: 3 Sa 34/16 hervor. Eine Selbstverständlichkeit könnte man meinen. Schließlich sind die §§ 288 Absatz V und Absatz VI BGB bereits seit dem 29.07.2014 in Kraft. Danach kann der Gläubiger einer Entgeltforderung bei Verzug des Schuldners die Zahlung einer Verzugspauschale i. H. v. 40,00 € geltend machen. Bislang war die Vorschrift indes nur auf Schuldverhältnisse anzuwenden, die nach dem 28.07.2014 entstanden sind. Seit Juli 2016 gilt die neue Rechtslage auch für vor diesem Zeitpunkt abgeschlossene Verträge (Artikel 229 § 34 EGBGB). Da es im Arbeitsrecht – anders als im allgemeinen Zivilrecht – keinen Anspruch auf Erstattung außergerichtlicher Rechtsverfolgungskosten gibt, war und ist es zudem immer noch umstritten, ob die gesetzliche Neuregelung gerade deswegen im Arbeitsrecht relevant wird oder ob im Hinblick auf das Fehlen eines Anspruchs auf Erstattung außergerichtlicher Rechtsverfolgungskosten auch die 40-Euro-Pauschale wegfällt. Die oben zitierten Landesarbeitsgerichte entschieden nun, dass der § 288 V BGB dem Wortlaut des Gesetzes nach umfassend im gesamten Zivilrecht, mithin auch im Arbeitsrecht gelte. Auch aus der Gesetzgebungsgeschichte ergebe sich nicht, dass der Gesetzgeber eine Anwendbarkeit im Arbeitsrecht nicht gewollt habe. Im Übrigen, so die Landesarbeitsgerichte, würden schließlich auch die übrigen Regelungen des §  288 BGB, insbesondere zu Verzug und Verzugszins, unzweifelhaft auch im Arbeitsrecht gelten. Schließlich gebiete auch der Gesetzeszweck eine Anwendung im Arbeitsrecht, da es in der Praxis trotz des Strafbarkeitsrisikos des § 266a StGB immer wieder dazu komme, dass geschuldeter Lohn nicht pünktlich gezahlt werde.

um 60. Mal fand das Meißner Hallenturnfest statt. Linda Richter vertrat den SC Riesa im Großen Pokal und holte sich den Pokal mit den Blauen Schwertern. Sie begeisterte im Sprung und am Boden mit höchsten Schwierigkeiten und sauber geturnten akrobatischen Reihen. Auch am Stufenbarren und dem schwer zu turnenden schiefen Balken halfen ihre Nervenstärke und große Wettkampferfahrung, um hohe Wertungen zu erzielen. Drei jüngere Turnerinnen vom SC Riesa zeigten ihre Kürübungen in der Leistungsklasse 3. Laura Müller (AK 10) erreichte am Boden und beim Sprung hohe Wertungen, turnte am Stufenbarren ihre Übung sauber durch. Zum Balken hatte sie wie ihre Vereinskolleginnen kein Vertrauen, war etwas unsicher und musste das Gerät einmal verlassen. Trotzdem holte sie sich den Sieg. Auch Annabell Steinhardt (AK 13) kam mit dem schiefen Balken nicht zurecht. Gleich dreimal musste sie vom Gerät, was zu Punktabzug und Tränen der Enttäuschung führte. An den anderen Geräten turn-

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te sie sauber, zeigte am Boden hohe Schwierigkeiten und siegte. Stine Bogner turnte in der AK 14 ihre Übungen auf hohem Niveau, musste aber ebenfalls einmal den Balken verlassen. Auch beim Sprung zeigte sie Nerven. Am Stufenbarren und am Boden gelangen ihr jedoch saubere, sehr elegant geturnte Übungen. Am Boden erzielte sie mit einer 13,3 sogar die höchste Wertung des Tages an diesem Gerät. Auch Stine holte sich den Sieg. USt

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Stadtmuseum am Poppitzer Platz bewahrt und präsentiert regionale Historie in verschiedensten Nuancen

Von Einkaufsgeschichten bis zu Mirtschins Erbe I

m kommenden Oktober sind es schon – oder erst – zehn Jahre her, dass Stadtmuseum und Bibliotheken im „neuen“ Haus am Poppitzer Platz vereint wurden. Die ehemalige Kaserne wurde 2006/2007 für mehr als vier Millionen Euro umgebaut und rekonstruiert. Das erste runde Jubiläum feiern die „Bewohner“ des Hauses am 21. Oktober mit ihrem treuen Publikum und allen Riesaern mit einem Aktionstag. Bis dahin will das Museum die Besucher aber schon einige Male in die würdigen Gemäuer locken – mit Ausstellungen zu ganz verschiedenen geschichtlichen Themen und mit zahlreichen Veranstaltungen kleiner und großer Art für kleine und große Gäste. Die Zahlen des Jahres 2016 sind für Museumsleiterin Maritta Prätzel Grund zur Freude und Ansporn zugleich: „Vor allem mit der Ausstellung zur Geschichte des Einkaufens haben wir den Nerv der Menschen getroffen.“ Mehr als 2.300 Besucher verzeichnete „Sie wünschen bitte?“ im Frühjahr, war damit die erfolgreichste Sonderausstellung seit der Wiedereröffnung 2007 und trug einen beachtlichen Teil zum hervorragenden

V

Jahresergebnis von 15.225 Gästen bei, eine Steigerung von 14 Prozent gegenüber 2015. „Themen aus dem direkten Lebensumfeld der Menschen werden wir auch künftig präsentieren“, verspricht die Chefin. Fest geplant sind erst einmal andere Präsentationen. Traditionell begann das Jahr mit einer Ausstellung zu Verbrechen des Nationalsozialismus. Mit diesen Erinnerungen hat Riesa eine beeindruckende Tradition geschaffen, auch für das Demokratieverständnis. Heute wird eine Exposition von Werken des heimischen Malers Axel Haußmann eröffnet. In den kommenden Monaten folgen unter anderem Fotos von Helmut Neumann,

»

Malerei, Fotos, Taxis & Hunde

sächsische Industriekultur und auch wieder Weihnachtliches. Der Veranstaltungskalender beinhaltet – neben vielen Kinderaktionen – erneut monatliche Traditionen mit dem „Kaffeeklatsch“ am Montag und den Vorträgen am Dienstag. Das Themenspektrum reicht von den Oschatzer Ulanen über sächsische Eisenbahn-

Die Schau „Sie wünschen bitte?” zur Geschichte des Einkaufens erwies sich als echter Erfolg.

geschichte bis zu Frauen in der Reformation. Ein „Käffchen“ gibt es bei Ernährungsberaterin Doreen Janz, TaxiChef Sebastian Schellbach oder Thomas Schreyer und Silvia Bender von der ASBRettungshundestaffel. Dass das Museum auch außerhalb der Mauern großes Interesse erfährt, zeigen die Mondscheinführungen, machbar nur dank der Unterstützung des Museumsvereins und vieler geschichtsbegeis-

terter Riesaer. Die 15. Auflage wird erneut ausverkauft sein, da muss man kein Prophet sein. Also heißt es ranhalten beim Kartenverkauf, der am 12. März startet. Eine andere Tradition wurde nun bewusst beendet: Der 25. Museumsball im November war auch der letzte. Es gebe aber eine neue Idee, die stattdessen etabliert werden soll, verspricht Maritta Prätzel. Grundaufgabe eines Museums ist jedoch auch die histo-

Foto: U.P.

rische Forschungsarbeit. Dabei kann sich das Haus auf einen Schatz der Archäologie stützen. Die vorgeschichtliche Sammlung des Historikers Alfred Mirtschin lagert größtenteils in Dresden, weil in Riesa nur Platz für einen Teil vorhanden ist. Nun sollen die Bestände zurückgeholt und in zwei neuen Außendepots gelagert werden. „Damit wird auch die Aufarbeitung der kompletten Sammlung möglich“, freut sich Maritta Prätzel. U.P.

Abfall-Zweckverband informiert

Nur noch Restkarten für Tango-Abend

Bescheide kommen

Für die Veranstaltung „Kalter Winter – Heißer Tango“ am Freitag, 24. Februar, 20 Uhr im Stadtmuseum gibt es nur noch einige Restkarten. Die Veranstalter, Bücherfreunde Riesa und Museumsverein, informieren, dass es keinen Kartenverkauf an der Abendkasse gibt.

om 24. Februar an wird der Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE) die Gebührenbescheide an alle Grundstückseigentümer verschicken. Sie enthalten die Abrechnung für das vergangene Jahr und die Abschlagszahlungen für 2017 mit zwei Fälligkeiten am 31. März und 8. September. Grundlage für die Berechnung der Abschlagzahlung ist das durchschnittlich verbrauchte Abfallvolumen in Liter pro Person und Woche aus dem Jahr 2016. Vom 1. Januar 2017 an gilt eine neue Gebührensatzung. Sie ist im Abfallkalender veröffentlicht und kann auf der Verbandsseite im Internet eingesehen werden. Die Gebührenzahler werden um pünktliche Bezahlung ge-

beten. Bei Rückfragen sollte die Rufnummer des auf dem Gebührenbescheid benannten Bearbeiters angewählt werden. Bei Problemen mit der Zahlung sollten Betroffene rechtzeitig in der Geschäftsstelle vorsprechen, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Ein gutes Mittel, die Zahlungen nicht zu vergessen, ist das Abbuchen vom Konto. Eine Einzugsermächtigung kann jederzeit erteilt und auch wieder entzogen werden. Ein Vordruck ist im Internet www.zaoe.de unter „Abfallberatung/Formulare/SEPA-Lastschriftmandat“ zu finden. Auch beim jeweiligen Geldinstitut kann eine entsprechende Ermächtigung erteilt werden. (Info: ZAOE)

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SEITE 3


Riesaer.

Ausgabe Nr. 07/2017 vom 17. Februar 2017

Öffentliche Bekanntmachung Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2015 der Großen Kreisstadt Riesa Gemäß § 88b Abs. 3 i. V. m. § 104 der SächsGemO wird nachstehender Beschluss Nr. S 9/2017 des Stadtrates der Großen Kreisstadt Riesa vom 1. Februar 2017 bekannt gemacht: Beschluss-S 9/2017 1. Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Prüfung des Jahresabschlusses 2015. 2. Der Jahresabschluss 2015 der Stadt Riesa wurde durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Im Ergebnis der Prüfung werden im Schlussbericht zur Prüfung des Jahresabschlusses unter Punkt 5 Hinweise gegeben. Diese Hinweise sind 2017 umzusetzen. Eine Berichterstattung über den Stand der Umsetzung hat in der Juni-Stadtratssitzung 2017 durch den Oberbürgermeister und die Kämmerin zu erfolgen. Der Jahresabschluss 2015 der Großen Kreisstadt Riesa wird mit einer Bilanzsumme von 323.002.572,13 EUR, einem Jahresergebnis von 4.823.796,42 EUR und einem Endbestand an Zahlungsmitteln von 8.537.397,56 EUR festgestellt. 1. Vermögensrechnung

Aktiva 1.

Anlagevermögen

a) b)

Immaterielle Vermögensgegenstände Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen

c) Sachanlagevermögen aa) Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen bb) Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen cc) Infrastrukturvermögen dd) Bauten auf fremdem Grund und Boden ee) Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler ff) Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge gg) Betriebs- und Geschäftsausstattung, Tiere hh) Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau d) Finanzanlagevermögen aa) Anteile an verbundenen Unternehmen bb) Beteiligungen cc) Sondervermögen dd) Ausleihungen ee) Wertpapiere

31.12.2015

31.12.2014 in EUR 303.984.411,80 300.677.800,33

58.861.125,36 6.831.230,53 2.671.642,11 6.571.251,06

56.629.246,18 6.843.129,47 2.529.197,54 5.988.911,46

3.

Rückstellungen

6.502.956,55

8.113.509,61

a)

1.007.107,91

523.417,56

0,00

0,00

1.738.429,61

1.740.655,61

0,00

0,00

1.110,77

2.009,77

1.315.027,33

553.724,59

0,00

717.838,40

2.024.725,69

2.374.911,41

j)

Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge von Deponien Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftabhängigen Umlagen im Rahmen des Finanzausgleichs nach § 25 a Sächs. FAG Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsund Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften Rückstellungen für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung im Haushaltsjahr Rückstellungen für sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren Sonstige Rückstellungen

0,00 416.555,24

0,00 2.200.952,27

4.

Verbindlichkeiten

47.690.171,70

52.114.161,40

a) b) c)

0,00 40.006.107,35

0,00 41.831.042,43

0,00

0,00

1.948.627,61 61.277,32 5.674.159,42

2.057.081,80 9.397,07 8.216.640,10

56.925,97

2.603,29

323.002.572,13

320.385.795,41

51.055.803,99 88.112.622,37 5.444,03 561.245,92

3.192.576,54

2.429.777,83

1.123.842,92

965.754,34

1.415.220,70 148.237.027,14 125.927.070,72 22.309.896,42 0,00 60,00 0,00

3.768.451,42 144.601.417,78 122.602.163,79 21.999.193,99 0,00 60,00 0,00

607.575,88 8.245.901,21

SEITE 4

b) c) d)

Sonderposten für empfangene Investitionszuwendungen Sonderposten für Investitionsbeiträge Sonderposten für den Gebührenausgleich Sonstige Sonderposten

52.081.303,86 88.211.345,44 5.228,22 552.176,61

548.230,75 8.537.397,56

a) Basiskapital b) Rücklagen aa) Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses bb) Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses cc) Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen dd) Zweckgebundene und sonstige Rücklagen c) Fehlbeträge aa) Vortrag von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus den Vorjahren

71.990.484,65

a)

7.017.818,19

Kapitalposition

74.935.249,06

6.184.027,01

5.680.066,96

1.

Sonderposten

5.592.607,99

3.814.375,68

Passiva

0,00

2.

4.233.877,55

SUMME AKTIVA

0,00

153.083.126,91

Vorräte Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen Privatrechtliche Forderungen, Wertpapiere des Umlaufvermögens Liquide Mittel

Nicht durch Kapitalposition gedeckter Fehlbetrag

0,00

152.174.302,28

a) b)

4.

0,00

2.602.996,50

19.685.670,96

Aktive Rechnungsabgrenzungsposten

0,00

2.697.623,11

18.999.572,82

3.

0,00

390.259,14

Umlaufvermögen

d)

Jahresfehlbetrag des Sonderergebnisses und Vortrag von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus den Vorjahren cc) Jahresfehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses d) nicht durch Kapitalposition gedeckter Fehlbetrag

875.459,27

2.

c)

bb)

18.587,51

22.324,12

0,00

0,00

323.002.572,13

320.385.795,41

31.12.2015

31.12.2014 in EUR 193.817.268,85 188.165.036,46

b) c) d)

e) f)

g) h)

i)

168.320.496,17 25.496.772,68

167.304.353,32 20.860.683,14

6.571.347,60

3.513.329,16

18.925.425,08

17.347.353,98

0,00

0,00

d)

0,00 0,00

0,00 0,00

e) f)

Verbindlichkeiten in Form von Anleihen Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Sonstige Verbindlichkeiten

5.

Passive Rechnungsabgrenzungsposten

0,00

0,00

SUMME PASSIVA

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2. Ergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Planansatz 2015

Ertrags- und Aufwandsarten

Fortgeschriebener Ansatz 2015

Ist-Ergebnis 2015

Vergleich Ist/fo.Ansatz (Sp.4 ./. Sp.3)

EUR 1

2

3

4

5

1

Steuern und ähnliche Abgaben darunter: Grundsteuer A und B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

23.083.660,56 3.648.314,38 11.362.168,29 6.388.883,92 1.506.031,25

24.721.200 3.932.700 12.412.000 6.608.200 1.602.300

24.721.200,00 3.932.700,00 12.412.000,00 6.608.200,00 1.602.300,00

22.803.487,22 3.664.411,31 10.529.839,48 6.738.149,45 1.686.098,69

-1.917.712,78 -268.288,69 -1.882.160,52 129.949,45 83.798,69

2

+ Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen aufgelöste Sonderposten

20.003.747,48 12.877.457,00 292.827,20 0,00 2.511.470,50

19.191.500 11.929.100 290.100 0 2.668.500

19.291.500,00 11.929.100,00 290.100,00 0,00 2.668.500,00

19.882.451,91 11.538.436,40 289.720,06 0,00 2.672.465,54

590.951,91 -390.663,60 -379,94 0,00 3.965,54

11.442,72

90.000

90.000,00

7.050,00

-82.950,00

5.429.837,54

5.635.400

5.635.400,00

5.376.391,42

-259.008,58

915.894,70

776.500

776.500,00

924.389,95

147.889,95

2.231.683,63

790.700

790.700,00

1.073.060,99

282.360,99

3

+ sonstige Transfererträge

4

+ öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

5

+ privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

7

+ Zinsen und sonstige Finanzerträge

20.692,17

5.000

5.000,00

18.987,38

13.987,38

8

+/– aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

75.530,39

23.200

23.200,00

138.000,70

114.800,70

9

+ sonstige ordentliche Erträge

2.806.501,79

3.707.100

3.707.100,00

6.803.377,00

3.096.277,00

10

= ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9)

54.578.990,98

54.940.600

55.040.600,00

57.027.196,57

1.986.596,57

11

Personalaufwendungen darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit

8.866.887,13

9.287.900

9.282.900,00

9.645.788,39

362.888,39

0,00

5.200

5.200,00

700.986,91

695.786,91

0,00

0

0,00

0,00

0,00

10.218.874,42

11.614.100

12.383.816,43

10.414.652,02

-1.969.164,41

12

+ Versorgungsaufwendungen

13

+ Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14

+ planmäßige Abschreibungen

9.104.626,59

7.200.700

7.200.700,00

7.202.383,03

1.683,03

15

+ Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

2.011.974,65

1.869.700

1.869.700,00

1.859.075,21

-10.624,79

16

+ Transferaufwendungen u. Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen

19.488.317,48

21.165.200

21.140.448,00

20.836.905,17

-303.542,83

3.925.609,11

3.257.500

3.284.758,24

3.832.322,86

547.564,62

53.616.289,38

54.395.100

55.162.322,67

53.791.126,68

-1.371.195,99

962.701,60

545.500

-121.722,67

3.236.069,89

3.357.792,56

3.103.924,82

694.000

694.000,00

2.228.832,81

1.534.832,81

475.712,91

196.900

196.900,00

641.106,28

444.206,28

17

+ sonstige ordentliche Aufwendungen

18

= ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17)

19

= ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18)

20

außerordentliche Erträge

21

außerordentliche Aufwendungen

22

= Sonderergebnis (Nummer 20 ./. Nummer 21)

2.628.211,91

497.100

497.100,00

1.587.726,53

1.090.626,53

23

= Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 19 + 22)

3.590.913,51

1.042.600

375.377,33

4.823.796,42

4.448.419,09

veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren nach § 2 Abs. 1 Nr. 20 SächsKomHVO-Doppik

0,00

0

0,00

0,00

0,00

Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren, die durch das ordentliche Ergebnis und aus Überschüssen des Sonderergebnisses gedeckt werden

0,00

0

0,00

0,00

0,00

veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren nach § 2 Abs. 1 Nr. 25 SächsKomHVO-Doppik

0,00

0

0,00

0,00

0,00

Fehlbeträge des Sonderergebnisses aus Vorjahren, die aus Überschüssen des Sonderergebnisses gedeckt werden

0,00

0

0,00

0,00

0,00

3.590.913,51

1.042.600

375.377,33

4.823.796,42

4.448.419,09

24 25

26 27 28

= verbleibendes Gesamtergebnis (Nummer 23 ./. Nummer 25 + 27)

29

nicht gedeckter Fehlbetrag aus Vorjahren, der auf Folgejahre vorzutragen ist

0,00

0

0,00

0,00

0,00

30

nicht gedeckter Fehlbetrag des Sonderergebnisses aus Vorjahren, der auf Folgejahre vorgetragen wird

0,00

0

0,00

0,00

0,00

AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA

SEITE 5


Riesaer. Nachrichtlich

Ausgabe Nr. 07/2017 vom 17. Februar 2017

Verwendung des Jahresergebnisses

1

Überschuss des ordentlichen Ergebnisses, der in die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses eingestellt wird

3.236.069,89 EUR

2

Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses, der mit der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses verrechnet wird

0,00 EUR

3

Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses, der mit der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses verrechnet wird

0,00 EUR

4

Überschuss des Sonderergebnisses, der in die Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses eingestellt wird

1.587.726,53 EUR

5

Fehlbetrag des Sonderergebnisses, der mit der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses verrechnet wird

0,00 EUR

6

Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses, der nach § 25 Abs. 3 Satz 2 SächsKomHVO-Doppik zu veranschlagen und auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre vorzutragen ist

0,00 EUR

7

Fehlbetrag des Sonderergebnisses, der auf Folgejahre vorgetragen wird

0,00 EUR

8

Verrechnung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses mit dem Basiskapital

0,00 EUR

9

Verrechnung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses mit dem Basiskapital

0,00 EUR

3. Finanzrechnung Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Planansatz 2015

Ein- und Auszahlungsarten

Fortgeschriebener Ansatz 2015

Ist-Ergebnis 2015

Vergleich Ist/fo.Ansatz (Sp.4 ./. Sp.3)

EUR 1

2

3

4

5

1

Steuern und ähnliche Abgaben darunter: Grundsteuer A und B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

21.852.142,89 3.645.350,69 10.157.298,64 6.384.974,40 1.492.707,47

24.721.200 3.932.700 12.412.000 6.608.200 1.602.300

27.615.944,50 3.966.671,57 14.748.076,88 6.852.907,37 1.870.578,48

24.169.984,64 3.656.445,85 11.911.750,49 6.758.001,69 1.660.786,19

-3.445.959,86 -310.225,72 -2.836.326,39 -94.905,68 -209.792,29

2

+ Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen

20.258.871,42 12.877.457,00 2.132.761,69 0,00

16.780.000 11.716.100 290.100 0

18.288.430,61 11.716.100,00 290.100,00 0,00

17.303.387,75 11.325.268,00 289.720,06 0,00

-985.042,86 -390.832,00 -379,94 0,00

3

+ sonstige Transfereinzahlungen

187.826,76

90.000

125.565,48

12.578,88

-112.986,60

4

+ öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge

5.227.550,92

5.635.400

5.735.009,09

5.314.543,77

-420.465,32

5

+ privatrechtliche Leistungsentgelte

906.748,92

776.500

798.206,82

898.142,94

99.936,12

6

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.109.787,03

790.700

1.115.328,79

1.219.857,99

104.529,20

7

+ Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

20.692,17

5.000

5.000,00

13.727,08

8.727,08

8

+ sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.637.436,67

1.973.100

2.159.604,40

1.458.593,33

-701.011,07

51.201.056,78

50.771.900

55.843.089,69

50.390.816,38

-5.452.273,31

9.074.569,10

9.467.200

9.463.415,00

9.149.629,10

-313.785,90

0,00

0

0,00

0,00

0,00

11.113.320,49

12.185.900

13.666.352,03

10.639.533,74

-3.026.818,29

2.057.384,29

1.883.600

2.634.020,70

1.851.611,80

-782.408,90

18.914.106,39

20.904.900

20.843.013,33

20.410.239,46

-432.773,87

9

= Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8)

10

Personalauszahlungen

11

+ Versorgungsauszahlungen

12

+ Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

+ Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

+ Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

15

+ sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

2.684.374,10

3.270.900

3.384.549,69

3.259.767,80

-124.781,89

= Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15)

43.843.754,37

47.712.500

49.991.350,75

45.310.781,90

-4.680.568,85

7.357.302,41

3.059.400

5.851.738,94

5.080.034,48

-771.704,46

3.332.671,22

3.280.100

3.898.534,12

2.753.057,34

-1.145.476,78

16 17

= Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit als Zahlungsmittelüberschuss/bedarf (Nummer 9 ./. Nummer 16)

18

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

19

+ Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit

221.025,61

109.200

247.460,70

194.570,06

-52.890,64

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen

121.869,13

0

1.062,32

1.226,32

164,00

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

275.892,37

138.900

240.900,00

626.507,83

385.607,83

145,00

0

0,00

4.763,75

4.763,75

0,00

0

0,00

0,00

0,00

561.414,96

0

290.000,00

50.006,76

-239.993,24

4.513.018,29

3.528.200

4.677.957,14

3.630.132,06

-1.047.825,08

20 21 22

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen

23

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

24

+ Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

25

= Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24)

SEITE 6

AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA


Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Planansatz 2015

Ein- und Auszahlungsarten

26

Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

27

+ Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen

3

4

5

141.067,63

73.274,64

-67.792,99

281.399,58

497.300

645.568,24

91.031,18

-554.537,06

3.765.513,27

4.405.300

7.446.328,51

4.175.261,03

-3.271.067,48

245.123,07

852.700

1.268.388,76

956.970,23

-311.418,53

1.392.704,00

1.220.200

1.220.200,00

1.220.385,01

185,01

275.609,73

40.000

140.791,16

86.436,95

-54.354,21

0,00

0

0,00

0,00

0,00

6.026.406,74

7.126.500

10.862.344,30

6.603.359,04

-4.258.985,26

0,00

0

0,00

0,00

0,00

-1.513.388,45

-3.598.300

-6.184.387,16

-2.973.226,98

3.211.160,18

= veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Nummern 17 + 34)

5.843.913,96

-538.900

-332.648,22

2.106.807,50

2.439.455,72

Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen

2.329.737,00

2.234.800

2.234.800,00

5.286.885,04

3.052.085,04

0,00

0

0,00

0,00

0,00

2.807.945,33

1.825.000

1.825.000,00

7.111.820,12

5.286.820,12

0,00

0

0,00

0,00

0,00

-478.208,33

409.800

409.800,00

-1.824.935,08

-2.234.735,08

5.365.705,63

-129.100

77.151,78

281.872,42

204.720,64

1.295,04

0

0,00

0,00

0,00

0,00

0

0,00

0,00

0,00

29

+ Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen

30

+ Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens

31

+ Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

32

+ Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

33

= Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 26 bis 32) nachrichtlich: Auszahlungen für den Tilgungsanteil der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften, die nicht in Position 38 enthalten sind = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33)

37

+ Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung

38

– Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen

39

+ Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung

40

= Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummer 36 37) ./. (Nummer 38 + 39)

41

2 111.000

+ Auszahlungen für Baumaßnahmen

36

Vergleich Ist/fo.Ansatz (Sp.4 ./. Sp.3)

66.057,09

28

35

Ist-Ergebnis 2015

EUR 1

34

Fortgeschriebener Ansatz 2015

= Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummern 35 + 40)

42

Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen

43

– Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen

44

Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern

101.152.368,73

0

73.796,98

72.336.255,49

72.262.458,51

45

– Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern

101.232.188,87

0

0,00

72.326.631,56

72.326.631,56

46

= Saldo aus haushaltsunwirksame Vorgängen [(Nummern 42 + 44) ./. (Nummern 43 + 45)]

-78.525,10

0

73.796,98

9.623,93

-64.173,05

5.287.180,53

-129.100

150.948,76

291.496,35

140.547,59

47

= Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 41 + 46)

48

Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten

0,00

0

0,00

0,00

0,00

49

– Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten

0,00

0

0,00

0,00

0,00

50

= Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49)

5.287.180,53

-129.100

150.948,76

291.496,35

140.547,59

Anfangsbestand an Zahlungsmitteln (ohne Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten) darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln

2.958.720,68 116.992,46

8.245.900 0

8.245.900,00 0,00

8.245.901,21 37.172,32

1,21 37.172,32

= Endbestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummer 50 +51) darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln

8.245.901,21 37.172,32

8.116.800 0

8.396.848,76 73.796,98

8.537.397,56 46.796,25

140.548,80 -27.000,73

51

52

Im Rahmen der örtlichen Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes der Großen Kreisstadt Riesa wurde für den Jahresabschluss 2015 ein uneingeschränkter Prüfvermerk erteilt. Der Jahresabschluss 2015 sowie der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 liegen in der Zeit vom 20. bis einschließlich 28. Februar 2017 zur Einsichtnahme im Fachbereich Finanzen der Stadtverwaltung Riesa (Zimmer 2.9), Friedrich-Engels-Straße 13 während der Dienststunden öffentlich aus. Riesa, 9. Februar 2017 Marco Müller Oberbürgermeister

AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA

SEITE 7


Riesaer.

Ausgabe Nr. 07/2017 vom 17. Februar 2017

Wasser- und Bodenanalysen

Öffentliche Bekanntmachung

Überprüfung möglich

Die Stadt Riesa schreibt folgende Bauleistungen aus:

Öffentliche Ausschreibungen nach VOB/A 3. Grundschule Riesa, Magdeburger Straße 5, 01587 Riesa Lieferung und Montage Interimsgebäude als Container in Modulbauweise zur Miete Der vollständige Ausschreibungstext wurde auf eVergabe.de am 14.02.2017, auf Vergabe24.de und im Sächsischen Ausschreibungsblatt am 15.02.2017 veröffentlicht. Bezug der Vergabeunterlagen auf der Vergabeplattform eVergabe.de. Bestellung der Vergabeunterlagen in Papierform nur im Internet unter www.evergabe.de/vu. Elektronische Form der Vergabeunterlagen 0,00 EUR; abrufbar mit kostenpflichtigem Zugang unter www.evergabe.de. Für Anfragen steht Ihnen die Vergabestelle telefonisch unter 03525 700-308 und 700-309 zur Verfügung.

A

m Dienstag, 28. Februar 2017 bietet die Arbeitsgruppe für Umwelttoxikologie Mittweida e.V. von 11 bis 12 Uhr wieder die Möglichkeit, in der Stadtverwaltung Riesa, Rathausplatz 1, Wasser- und Bodenproben untersuchen zu lassen. Gegen einen Unkostenbeitrag kann das Wasser sofort auf den pH-Wert und die Nitratkonzentration untersucht werden. Dazu ist etwa ein Liter frisch abgefülltes Wasser in einer Mineralwasserflasche mitzubringen. Auf Wunsch

kann die Probe auch auf verschiedene Einzelparameter wie Schwermetalle oder auf Brauchwasser- bzw. Trinkwasserqualität überprüft werden. Weiterhin werden Bodenproben für eine Nährstoffbedarfsermittlung entgegengenommen. Dazu ist es notwendig, an mehreren Stellen des Gartens Boden auszuheben, so dass insgesamt ca. 500 Gramm der Mischprobe für die Untersuchung zur Verfügung stehen.

Einladung des KGV „Reiter” e.V. Riesa Die außerordentliche Mitgliederversammlung des KGV „Reiter” e.V. Riesa findet am Samstag, dem 18.3.2017, 10 Uhr in der Gaststätte „Sachsenhof ” statt.

Kleingartenverein „Reiter” e.V. Riesa Gegründet 1920

Tagesordnung: 1. Bewerbungen für die Kandidatur zur Bildung eines Vorstandes 2. Diskussion 3. Wahl des Vorstandes 4. Wird kein neuer Vorstand gewählt, Beschlussfassung zur Auflösung des Vereines Alle Mitglieder sind zur Teilnahme aufgefordert. Im Namen des ehemaligen Vorstandes

Herzlichen Glückwunsch! Der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt gratuliert zum 90. Geburtstag am 6. Februar Frau Elisabeth Hoch und Frau Elisabeth Petri; zu sportlichen Erfolgen den Judoka des VfL Riesa, die an der Landesmeisterschaft der U18 teilnahmen, insbesondere Luise Dreyer zum Sachsenmeistertitel sowie zum Pokal des besten Technikers sowie an Sarina Nitsche und Philip Prasse zur Bronzemedaille. Glückwünsche erhielten auch Hannes und Robert Conrad, die bei den Deutschen Meisterschaften die Bronzemedaille gewannen; zu sportlichen Erfolgen der Leichtathletin Anke Zimmermann vom SC Riesa, die bei den Landesmeisterschaften im Mehrkampf der Senioren die Bronzemedaille im Dreikampf bekam.

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KW 7/2017 - Der "Riesaer."