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kommunal

11/2013

Foto: Walter Schaub-Walzer

Newsletter des Verbandes sozialdemokratischer Gemeinde- und BezirksvertreterInnen in Wien

Neu im Gemeinderat: Barbara Teiber Safak Akcay

Verstärkung

Mahü

Kunstplatz

Katharina Schinner (34) ist die neue Stellvertretende Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ. Ein Portrait der Nachfolgerin von Alois Aschauer.

Seit 18. November sind einige Neuerungen auf der Mariahilfer Straße in Kraft: Unter anderem befährt der Bus 13A nun eine neue Route.

Das Wien Museum wird erweitert, bleibt aber wo es ist. Der Kunstplatz-Karlsplatz wird aufgewertet und das historische Gedächtnis verbleibt im Herzen der Stadt.

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kommunal Newsletter 11/2013

Editorial

In aller Kürze Katze aus dem Sack

„Dann heißt es bei Bedarf auch Knüppel aus dem Sack“, erklärte der FP-Klubobmann Johann Gudenus im Zusammenhang mit Asyslwerbern bei einem FPÖ-Fest im Rathaus. Seit Anfang Oktober ist ein Video dazu auf NEWS.at online und damit wohl die sprichwörtliche Katze aus dem Sack.

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iebe Genossinnen, iebe Genossen!

ein weiteres, großes Stück des Koalitionsabkommens ist am 21. November im Landtag beschlossen und damit umgesetzt worden: Die Gründung eines Stadtrechnungshofes. Im Vergleich zu seinem Vorgänger, dem Kotrollamt, hat dieser wesentlich erweiterte Prüfkompetenzen. Es ist auch nicht einzusehen, warum sich der Stadtrechnungshof in seinen Kompetenzen von denen des Bundesrechnungshofes unterscheiden soll und Wiener Zivilrichter von diesem intensiver geprüft werden durften, als vom Kontrollamt. Letztendlich hat auch die Opposition dieser wesentlichen Erweiterung der Oppositionsrechte zugestimmt. Nach jahrelanger, gründlicher Analyse ist eine weitere Entscheidung gefallen, die das Wiener Kulturleben für Jahrzehnte entscheidend prägen wird: Das Wien Museum bleibt am Standort Karlsplatz. Der Kunstplatz Karlsplatz wird durch die Neugestaltung des Museums nochmals aufgewertet. Er bietet damit die Chance auf ein weiteres architektonisches Highlight, welches die lebenswerteste Stadt der Welt noch lebenswerter machen wird. Euer Rudi Schicker

Neu im SP-Klubvorstand (1)

Im Rathausklub-Präsidium folgt Kurt Stürzenbecher Nurten Yilmaz nach, die mit 29. Oktober in den österreichischen Nationalrat gewechselt ist. Stürzenbecher ist außerdem zum stellvertretenden Klubvorsitzenden gewählt worden.

Happy Birthday! StartWien wird 5

Eine positive Integrationsbiografie entscheidet sich oft in den ersten Jahren, betont Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger. Auf ihre Initiative hin wurde daher im Oktober 2008 das mittlerweile mehrfach ausgezeichnete Willkommensprogramm für NeuzuwanderInnen StartWien ins Leben gerufen.

Neu im SP-Klubvorstand (2)

Ebenfalls mit 13.11. neu im Vorstand ist die Wiener Landtags- und Gemeinderatsabgeordnete EvaMaria Hatzl. Die Simmeringerin folgt damit Harald Troch nach, der mit 29. Oktober in den österreichischen Nationalrat gewechsel ist.

Fotos: Christian Fürthner, Schedl, Walter Schaub-Walzer, Kromus/PID, Rathausklub (3)

DI Rudi Schicker Klubvorsitzender SPÖ Wien

90 Jahre kommunaler Wohnbau

„Bei der Sozialpolitik spielte Wohnen immer eine ganz zentrale Rolle“, betont der Wiener Wohnbaustadtrat, Michael Ludwig. Am 21.9.1923 wurde das erste Wohnbauprogramm im Wiener Gemeinderat beschlossen. Es sah die Errichtung von 25.000 Wohneinheiten bis 1928 vor.

Ende der Mediation: Lösung für Ostteil des Otto-Wagner-Spitals Keine „Luxuswohnungen“, wie von AnrainerInnen befürchtet, sondern leistbare Genossenschaftswohnungen (7,50/m2). Das Grundstück bleibt im Eigentum der Stadt Wien. 2014 soll mit dem Bau begonnen werden.

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Wien

Oben: Harald Troch bei seiner letzten Rede im Gemeinderat. Links: SP-Klubchef Rudi Schicker verabschiedet Noch-Gemeinderätin Nurten Yilmaz im Plenum.

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ch bin jetzt für fünf Jahre in den Nationalrat gewählt worden. Natürlich mache ich dort Politik für Österreich. Aber ich bleibe natürlich Wienerin, ich bleibe Ottakringerin. Es hat sich nicht das Stück geändert, es hat sich nur die Bühne geändert“, erklärte die Wiener SP-Politikerin Nurten Yilmaz am 25. Oktober anlässlich ihres anstehenden Wechsels in den Nationalrat. „Der Wiener Gemeinderat vertritt die vielen unterschiedlichen Meinungen und Positionen der Wienerinnen und Wiener und das spiegelt sich in den Debatten und Ausschussarbeiten wider. Mein Ziel war immer: Gemeinsame Lösungen finden, ohne aber die eigenen Grundwerte aufzugeben. Das gelingt nicht immer. Es gibt hier im Gemeinderat Abgeordnete, deren Grundwerte mit meinen kaum übereinstimmen. Das wirkt sich auch auf deren Meinungen und Überzeugungen aus. Einige dieser Abgeordneten waren hart, aber fair. Ich habe die Auseinandersetzung in der Sache mit ihnen

immer geschätzt“, so Yilmaz weiter. „Einige waren hart und unfair. Das sind zum Glück sehr wenige. Mit den meisten Frauen und Männern hier im Saal habe ich gerne gearbeitet. Nicht wenige von ihnen sind im Laufe der zwölfeinhalb Jahre meine Freundinnen und Freunde geworden. Und so wie die meisten hier im Saal liebe ich meine Stadt und meine Mitbewohner. Beim Wetter könnte man noch einiges verbessern, vor allem den Winter verkürzen. Aber im Großen und Ganzen ist Wien einfach leiwand. Sollte ich dazu ein bisschen beigetragen haben, dann wäre ich mehr als froh.“ Nurten Yilmaz war insgesamt 4.361 Tage Gemeinderätin und wurde zu 160 Gemeinderatssitzungen und 89 Landtagssitzungen eingeladen. Davon musste sie sich für drei entschuldigen und sie erhielt keinen einzigen Ordnungsruf. Ihre Arbeitsschwerpunkte waren Integration und ethnische Ökonomien. In seiner letzten Rede nach 13 Jahren im Wiener Gemeinderat würdigte

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Fotos: Walter Schaub-Walzer

Bühne frei: Zwei Abschiede im Wiener Landtag und Gemeinderat

der SP-Gemeinderat und Ausschussvorsitzender Harald Troch den neuen Petitionsausschuss. „Der Petitionsausschuss ist vor allem ein Instrument der Bürgerinnen und Bürger, mit den Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts mitzuentscheiden.“ Troch bedankte sich bei seiner Stellvertreterin im Ausschuss, Sonja Ramskogler sowie bei Gemeinderätin Jennifer Kickert von den Grünen. Troch bedankte sich auch bei den Oppositionsparteien für deren „konstruktives Einbringen“. Troch zog nach 13 Jahren im Gemeinderat, in denen er in den – wie er es bezeichnete – “Hardcore-Bereichen“ Wohnbau, Stadtentwicklung, Kultur und Wissenschaft tätig war, Bilanz. „Es geht im Gemeinderat nicht um ein Kräftemessen, sondern darum, möglichst viel für die Wienerinnen und Wiener auf Schiene zu bringen“, schloss Troch. Er wird für die SPÖ als Abgeordneter in den Nationalrat einziehen.

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Wien

Barbara Teiber:

Safak Akcay:

Seit wann bist du politisch aktiv? Schon als Schulsprecherin und später in der Sozialistischen Jugend. Mitglied bin ich seit 1996.

Seit wann bist du politisch aktiv? Ich bin seit 1996 Mitglied der Wiener SPÖ.

Warum die SPÖ? Weil Solidarität, Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit auch meine Werte sind und der Mensch stets im Mittelpunkt der Politik stehen muss. An deinem neuen Job im Gemeinderat reizt dich besonders? Ich möchte mich speziell für die Interessen der unselbständig Beschäftigten einsetzen. Als Gewerkschafterin weiß ich, dass Interessenvertretung nicht am Firmentor endet: Der Einsatz für höhere Gehälter und Löhne sowie bessere ArbeitnehmerInnenrechte ist eine Sache, mit seinem Einkommen auszukommen eine andere. Darum ist eine Stadtpolitik, die gute und leistbare Infrastruktur bietet, sozialen Wohnbau, gute Gesundheitsversorgung, leistbare Öffis und genügend Kinderbildungseinrichtungen so wichtig.

Safak Akcay

2x6: Die neuen Gemeinderätinnen Babsi Teiber und Safak Akcay im Wordrap

An deinem neuen Job im Gemeinderat reizt dich besonders? Ich hab mich immer schon sehr stark für die Integration- und Frauenpolitik eingesetzt. Jetzt freu‘ ich mich natürlich wahnsinnig und find es sehr spannend, dass ich jetzt tatsächlich in diesem Ausschuss arbeiten, bzw. mich einbringen kann. Es ist wirklich schon sehr viel in Wien erreicht worden! Trotzdem bedarf es noch in vielen Bereichen weiterhin eines – vielleicht auch meines – sehr sensiblen Einsatzes. Was würdest du gerne konkret verändern, bzw. verbessern? Ich möchte gerne eine Weberin sein, die die Fäden der Freundschaft, der Toleranz und der Menschlichkeit beständig miteinander verknüpft. „Miteinander statt gegeneinander“ lautet daher auch mein persönliches Motto.

Was würdest du gerne konkret verändern, bzw. verbessern? Wir müssen alles tun, dass die Arbeitslosigkeit nicht weiter steigt! Um Armut zu bekämpfen brauchen wir ein gerechtes Steuersystem, das ArbeitnehmerInnen entlastet und echt Vermögende stärker besteuert.

Drei Dinge, die du auf eine einsame Insel mitnehmen würdest? Ein Buch, mein Taschenmesser und selbstverständlich einen guten Sonnenschutz =)

Drei Dinge, die du auf eine einsame Insel mitnehmen würdest? Meinen Laptop (inkl. Internet), ein Nonogramm-Rätselheft und Sonnencreme – ich hoffe es ist eine sonnige Insel =) Dein Lebensmotto? Frei nach Erich Kästner: „Es gibt nichts Gutes außer: Mensch tut es!“

Warum die SPÖ? Weil die SPÖ die einzige Partei ist, die in gesellschaftspolitisch relevanten Feldern wie Wirtschaft, Soziales und Bildung eine echte Lösungskompetenz anbietet.

Dein Lebensmotto? Keiner ist von Geburt an besser oder schlechter als andere!

Barbara Teiber

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Wien

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Wiener Zukunftsbudget 2014

as Budget 2014 ist in die Zukunft gerichtet“, erläuterte Finanz- und Wirtschaftsstadträtin Vizebürgermeisterin Renate Brauner am 29. Oktober die Grundlage des Wiener Haushalts 2014. „Wien ist eine wachsende Stadt, ein hervorragender Wirtschaftsstandort, eine Stadt, die Menschen anzieht mit einer hohen Qualität der Daseinsvorsorge, Sicherheit und sozialen Gerechtigkeit. Dies beizubehalten und sogar auszubauen ist das Ziel der nächsten Jahre“, so Brauner. Auch im Jahr 2013 seien die Auswirkungen der weltweiten Finanzund Wirtschaftskrise noch deutlich spürbar – ein nach wie vor geringes Wirtschaftswachstum wirke sich sowohl auf die Einnahmen der öffentlichen Haushalte als auch den Arbeitsmarkt aus. Wirtschaftsforscher gehen für 2014 ebenfalls von keiner wesentlichen Besserung aus. „Wir müssen also unsere Anstrengungen die Auswirkungen der Krise einzudämmen aufrechterhalten – neben einem konsequenten Konsolidierungskurs. Darauf verlassen sich die Menschen, gerade in schwierigen Zeiten!“ Ziel seien daher maßvolle Investitionen und Anstrengungen in Richtung Ende der Neuverschuldung bis 2016 – genauso, wie es der innerösterreichische Stabilitätspakt vorsehe. Effiziente Reformen Alle Geschäftsgruppen hätten sich im Budget 2014 – wie auch schon im Jahr zuvor – zu Reformen bekannt, die u.a. zu Effizienzsteigerungen und Kosteneinsparungen führten. Und Brauner ergänzt: „Wenn wir weiterhin Arbeitsplätze sichern und wichtige Bereiche der Daseinsvorsorge auf qualitativ hohem Niveau halten wollen, brauchen wir auf der anderen Seite Reformen, um Ressourcen frei zu bekommen, die wir in Wachstumsbereichen verwenden können.“

Maßvolle Investitionen in Wirtschaft und Investitionen im Voranschlag 2014 Infrastruktur Wien versuche als GebietsBildung u. Kinderbetreuung 1,9 Mrd. körperschaft auch im Jahr Nachfragewirksame Ausgaben 4,66 Mrd. 2014 – mit ihren städtischen UnBau- u. Baunebengewerbe 1,80 Mrd. ternehmen geGesundheit u. Soziales 3,49 Mrd. meinsam – mittels Investitionen Wohnbauförderungen 689 Mio. in Zukunftsprojekte zehntausende Arbeitsplätze zu sichern, Weiter auf Konsolidierungspfad Um die Konsolidierung des Wiener kleine und mittlere Unternehmen zu unterstützen und Investitionen in Haushalts fortzusetzen – denn bis die Wiener Infrastruktur zu tätigen. 2016 wird ein Nulldefizit vorgesehen Die Investitionen der Stadt seien mit – sind Reformen in allen Bereichen 1,72 Mrd. Euro veranschlagt. Insge- notwendig, vor allem dort, wo Struksamt budgetiere die Stadt für nach- turen modernisiert und dadurch Kosfragewirksame Ausgaben – also im tensteigerungen gedämpft werden Nahverkehr, Gebäudesanierungen, können. „In Wien werden gerade in laufende Instandsetzungs- und War- wirtschaftlich schwierigen Zeiten die tungsarbeiten für Straßen und Leitun- Budgets nicht rigoros gekürzt, songen oder auch den Ankauf von Ma- dern es werden durch intelligente Reschinen und Fahrzeugen – 4,66 Mrd. formen Ressourcen freigemacht, die Euro. Dieser Wert würde vor allem in Zukunftsprojekte investiert werden durch das beschäftigungsintensive können“, erläutert Brauner. „Wir werden den KonsolidierungsBau- und Baunebengewerbe erreicht, bei dem es 2014 zu einem Investiti- pfad, der 2016 keine Neuverschulonsniveau von 1,80 Mrd. Euro kom- dung mehr vorsieht, nicht verlassen“, men soll – mehr als in den Jahren betont Brauner. Das bedeutet, dass der Schuldenstand Ende 2013 4,57 zuvor. „Durch große Bauprojekte wie etwa Mrd. Euro betragen wird, inklusive der U1-Ausbau in Richtung Süden der aktuellen Wohnbauinitiativen von und die U4-Modernisierung werden 475 Mio. Euro, denen entsprechende zahlreiche Arbeitsplätze in Wien und künftige Rückflüsse gegenüber steder ganzen Region gesichert und die hen. Die Einnahmen erreichen 2014 erstmals die Grenze von 12,05 Mrd. Nachfrage gestärkt“, so Brauner. „Die Stadt Wien verfolgt einen Euro, und damit etwas mehr als im wirtschaftspolitischen Kurs, der vor Jahr zuvor. Die Ausgaben betragen dem Hintergrund der schwierigen 12,34 Mrd. Euro. Der präliminierte internationalen wirtschaftlichen Si- administrative Abgang wurde auf 289 tuation dafür sorgt, dass die Krise Mio. Euro reduziert. „Mit der Reduweiterhin gut bewältigt wird: mit Re- zierung der Neuverschuldung setzen formen, aber auch mit Investitionen wir unsere Konsolidierungsstrategie in die Wirtschaft und wachstumsför- fort“, unterstreicht Brauner. dernden Maßnahmen“, so Brauner.

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Wien Katharina Schinner (34) ist die neue stellvertretende SPÖ-Landesparteisekretärin.

Katharina Schinner Geboren am 1. Oktober 1979 in Wien Berufliche Laufbahn: seit 2000 Angestellte im Textileinzelhandel 2004 - 2007 Geschäftsführerin in Damenbekleidungsgeschäften Politische Laufbahn: seit 2003 in der SPÖ und im sozialdemokratischen Wirtschaftsverband Wien seit 2004 Vorsitzende des Jungen Wirtschaftsverbandes Wien seit 2004 Vizepräsidentin des sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes seit 2005 Mitglied des Wirtschaftsparlaments Wien

Foto: Stefan Joham

seit 2005 Vorsitzende des Jungen Wirtschaftsverbandes Österreich seit 2007 Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin seit 28. Oktober 2013 LandesparteisekretärStellvertreterin der SPÖ Wien

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Frohnatur und Verstärkerin

ine Frohnatur, so nennt sie Wiens Bürgermeister, Michael Häupl. Seit 28. Oktober ist die 34-jährige Katharina Schinner neue stellvertretende Wiener Landespartei-sekretärin und folgt in dieser Position Alois Aschauer nach. Zuständig ist Schinner in dieser Funktion für Kommunikation, Wirtschaft und Finanzen. Ihre Ziele für ihre Arbeit in der Wiener Parteizentrale in der Löwelstraße formuliert sie klar: „Wir sind hier kein Verwaltungsbüro. Alles, was ich dazu beitragen kann, dass wir hier ein noch stärkeres Kreativ- und Innovationshaus werden, werde ich tun.“ Dazu steht für

Schinner der Dialog mit den MitarbeiterInnen an oberster Stelle: „Ich sehe mich unter anderem darin, eine positive Verstärkerin zu sein, die gute Ideen aufgreift.“ Bis vor Kurzem führte Katharina auch eine Boutique – neben ihrer Tätigkeit im Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband (SWV), wo sie unter anderem Vorsitzende des Jungen Wirtschaftsverbandes Österreichs ist. Etwas bewegen, verändern, verbessern, so lautet das Lebensmotto der neuen stellvertretenden Landessekretärin. Begonnen hat Schinner ihre politische Laufbahn vor rund zehn Jahren, wenig

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später war sie Wahlkampfhelferin für Heinz Fischer. Seit sechs Jahren sitzt sie im Wiener Gemeinderat und Landtag, nun wechselt sie als Nummer 2 hinter Christian Deutsch in die Löwelstraße. Mitten unter ihren „kompetenten, sympathischen und vielen jungen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“ fühlt sie sich dort am absolut richtigen Platz: „Ich möchte mein Team hier so unterstützen, dass alle das Gefühl haben, sie dürfen und sollen sich einbringen und Verantwortung übernehmen – und sie dürfen dabei auch etwas riskieren.“ katharina.schinner@spoe.at

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Wien

Bürgermeister Michael Häupl, Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou und SP-Planungssprecher Gerhard Kubik präsentieren die neuen Regelungen für die FußgängerInnenzone Mariahilfer Straße.

Mahü: Neue Regelungen seit 18. November E

Neue Linienführung 13A

riahilfer Straße / Kirchengasse geführt. Der Bereich Schadekgasse / Gumpendorferstraße wird umgebaut und dadurch sicherer für FußgängerInnen gemacht. Nach dem Umbau lautet die Route Gumpendorferstraße / Amerlingstraße / Bundesländerplatz / Schadekgasse / Windmühlgasse / Capistrangasse / Mariahilfer Straße / Kirchengasse. Eine neue Station werde es in der Windmühlgasse geben, auf der Mariahilfer Straße nutze der 13A die Haltestelle des 2B bei der U3-Station Neubaugasse, erläuterte Kubik.

Die neue Route wird im Auftrag der Wiener Linien und der Stadt Wien beobachtet und evaluiert, um diese bei Bedarf zu optimieren. Querungen Die Erfahrungen der vergangenen Wochen haben gezeigt, dass für viele AutofahrerInnen die Querung Stumpergasse / Kaiserstraße eine wichtige Verbindung zwischen dem 6. und dem 7. Bezirk darstellt. Daher kann die Mariahilfer Straße ab 18. November an dieser Stelle wieder gequert werden. Befragung im 6. und 7. Bezirk

Die Fuzo ist gut für das Stadtviertel, die Wirtschaft und die Lebensqualität Bürgermeister Michael Häupl

Der Bus 13 A wird bis zu den erst im Frühjahr möglichen Umbauarbeiten über die Route Gumpendorferstraße / Windmühlgasse / Capistrangasse / Ma-

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Die Bürgerinnen und Bürger des 6. und des 7. Bezirks werden in die Evaluierung des Projekts einbezogen. Die Bevölkerung der beiden Bezirke wird auch grundsätzlich zur Akzeptanz des Projekts befragt. „Es wird eine klare Frage geben, ob die Fußgängerzone gewollt wird oder nicht“, machte der Bürgermeister deutlich. Diese Befragung soll Anfang des kommenden Jahres stattfinden.

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Fotos: David Bohmann/PID, APA-Auftragsgrafik

in klares Bekenntnis zur FußgängerInnenzone in der Mariahilfer Straße kommt von der Wiener Stadtregierung: „Dies nicht nur weil sie Teil des Regierungsübereinkommens ist, sondern weil sie gut für das Stadtviertel, die Wirtschaft und auch die Lebensqualität der BewohnerInnen ist“, so Bürgermeister Michael Häupl. Gemeinsam mit Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou von den Grünen und SP-Planungssprecher Gerhard Kubik präsentierte er neue Regelungen, die ab 18. November in Kraft treten. So wird der Autobus 13A künftig die FußgängerInnenzone auf der Mariahilfer Straße weder queren noch befahren. „So kann man sich in Zukunft frei auf der FußgängerInnenzone bewegen ohne auf einen herannahenden Bus Rücksicht nehmen zu müssen“, erklärte Vassilakou.


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Wien

Stadtrechnungshof: Opposition war gegen mehr Kontrollrechte er Wiener Stadtrechnungshof wurde am 21. November im Landtag einstimmig beschlossen. Die Opposition hatte zuvor angekündigt, ihre Zustimmung zu verweigern. Für den Wiener SP-Gemeinderat und designierten Stadtrechnungshofsprecher Thomas Reindl war das völlig unverständlich: „Ich war schon sehr erstaunt, weil ich glaube, dass wir mit dem neuen Stadtrechnungshof sehr viel für die Kontrolle machen.“ Erstaunlich war für Reindl auch, dass damit FPÖ und ÖVP ursprünglich gegen mehr Rechte für die Opposition stimmen wollten. „Wir haben gegenüber der ursprünglichen Fassung, die am Widerstand der Opposition gescheitert ist, in der aktuellen Fassung einen neuen Passus eingefügt: Damit wird der neue Stadtrechnungshof die gleichen Kompetenzen haben wie der Bundesrechnungshof“, so Reindl. In der Landtagssitzung wurde auch die Möglichkeit beschlossen, dass künftig auch Public-Private-PartnershipVerträge (PPP) vom Stadtrechnungshof geprüft werden können.

Fotos: Walter Schaub-Walzer

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Die grüne Schultafel war gestern: Gemeinderätin Barbara Novak präsentiert „Interactive Whiteboards“ für den Unterricht der Zukunft. Drei Schulen sind schon damit ausgestattet.

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Die Schultafel der Zukunft

eine Kreide, keine grüne Tafel: Barbara Novak, SPÖ-Gemeinderätin und Vorsitzende des Vereins Wiener Bildungsserver zeigt bei einem Pilotprojekt in der Neuen Mittelschule Oskar-Spiel-Gasse, wie in Zukunft unterrichtet werden wird: mit interaktiven „Whiteboards“.

Diese Whiteboards verbinden die Möglichkeiten einer Tafel mit denen eines Nachdem der Landtag das Gesetz am Computers und eines Projektors. Vi21. November beschlossen hat, wird deos, Bilder und Audioinhalte können so mit 1. Jänner 2014 das bisherige Kont- in den Unterricht eingebunden werden. rollamt zum Stadtrechnungshof. Bedient werden die Whiteboards mit Touch-Steuerung oder mit einem Stift. Novak: „Die interaktiven Medien fördern auch die Zusammenarbeit in der Klasse. Da die Schülerinnen und Schüler ohnedies mit dem Computer aufgewachsen sind, ist die Bedienung für sie vertraut und auch motivierender.“

SP-Kontrollamtssprecher Thomas Reindl: „Stadtrechnungshof erhält gleiche Kompetenzen wie Bundesrechnungshof“

„Derzeit sind bereits drei Schulen in Wien mit der Schultafel des 21. Jahrhunderts ausgestattet“, so Novak. Als Nächstes sollen die Berufsschule Embelgasse mit 19 Stück, der Campus Hauptbahnhof mit 35 Stück und der Campus Seestadt Aspern mit den „Interactive Whiteboards“ ausgestattet werden und so den Schülerinnen und Schülern einen Unterricht ermöglichen, der sie fit für die Zukunft macht.

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Bedient wird die interaktive Tafel mit einem Stift ...

... oder durch Berühren. Es gibt Auswahlmenüs wie am Computer.

Ein Spezialprojektor bringt Bilder und Videos auf die weiße Tafel.

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Mutig und wachsam Europas Gegenwart gestalten

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anze 68 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs bleibt Geschichte nicht einfach nur Geschichte, sondern wir geben sie weiter, ob freiwillig oder nicht. Frei nach Brecht: ‚Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch‘ und der Umgang mit unserer Vergangenheit bestimmt auch unseren Umgang mit der Gegenwart“, betonte die Wiener SPÖ-Landtagsund Gemeinderatsabgeordnete Muna Duzdar anlässlich des Empfanges von rund hundert Jugendlichen im Wiener Rathaus zum Auftakt des Treffens von „Relais de la Mémoire Juniors“. Die Gruppe entstand 2001 in Frankreich und umfasst mittlerweile auch Schul- und Lehreinrichtungen in

Deutschland, Großbritannien, Polen und Österreich. „Das heurige Motto lautet: Aus Erinnerung entsteht Zukunft und im Beson-

Duzdar mit Yves Rollin, dem Präsidenten von Relais de la Mémoire.

deren die Zukunft Europas“, unterstrich Duzdar. „Die Tatsache, dass die Jugendlichen heuer gerade Wien als Veranstaltungsort für ihr Treffen gewählt haben, macht uns natürlich sehr stolz und belegt auch ein Stück weit den Wandel im Zeitgeist – gerade im Zusammenhang mit Erinnerungskultur“, so Duzdar weiter. „Es bedarf sehr viel Sensibilität, Mut und Wachsamkeit im Umgang mit der Vergangenheit genauso wie im Umgang mit der Gegenwart – gerade in Zeiten wirtschaftlicher Instabilität. Die Jugendlichen beginnen damit hier und heute ein Zeichen zu setzen für ein lebendiges, generationenübergreifendes Europa“, Duzdar abschließend.

Es bedarf sehr viel Sensibilität, Mut und Wachsamkeit im Umgang mit der Vergangenheit genauso wie im Umgang mit der Gegenwart – gerade in Zeiten wirtschaftlicher Instabilität. Gemeinderätin Muna Duzdar

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Fotos: Philipp Enders

Wien

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Wien

SP-Ramskogler: Psychische Probleme nicht kleinreden nlässlich des Tages der seelischen Gesundheit am 9. Oktober fordert die Wiener SPÖ-Gemeinde- und Landtagsabgeordnete, Sonja Ramskogler eine Entstigmatisierung des Themas seelische Gesundheit. „Noch immer sind Alkoholerkrankungen und Depressionen Erkrankungen, über die man erst in einem sehr fortgeschrittenen Stadium spricht und sich Hilfe sucht. Durch den zunehmenden Druck am Arbeitsmarkt – bei drohendem Jobverlust oder akuter Arbeitslosigkeit – sind jedoch immer mehr Menschen betroffen.“ Das Problem kleinzureden helfe wenig: „Mentale Gesundheit wird vielfach unterschätzt und ist entsprechend unterdotiert. Von mehr seelischer Gesundheit profitieren aber alle! Sie bringt motiviertere ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen, eine günstigere Krankenstandsstatistik, ein ausgeglicheneres Budget (weniger Frühpensionierungen) und insgesamt eine viel höhere Lebensqualität“, betont Ramskogler. Viele schwere körperliche Erkrankungen seien außerdem Folgen einer Nichtbeachtung seelischer Symptome. „Abgesehen davon, dass sich die Krankenkassa so viel Geld erspart, könnten wir vielen Menschen viel unnötiges Leid ersparen. Die Gesundheitspolitik der Zukunft muss noch mehr für die Gleichstellung von physischer und psychischer Gesundheit tun. Wichtig sind mehr präventive Maßnahmen, damit Menschen erst gar nicht psychisch krank werden“, so Ramskogler.

Foto: Houdek/PID

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Plant-Power am Bisamberg: Umweltstadträtin Ulli Sima, Andreas Ilmer, Chef von Wien Kanal und der Umweltsprecher der Wiener Grünen, Rüdiger Maresch (re.)

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Start für Wiens 1. Pflanzenkläranlage

ien Kanal hat – wie im rotgrünen Regierungsprogramm vereinbart – am Bisamberg an der Senderstraße die erste biologische Kläranlage errichtet. Die Eröffnung war am 14. Oktober. „Diese Lösung hat nicht nur wirtschaftliche, sondern auch ökologische Vorteile“, erklärt die Wiener Umweltstadträtin Ulli Sima. „Ein Kanalbau hätte rund sieben Mal so hohe Errichtungskosten bedeutet, eine Senkgrubenlösung mindestens eine wöchentliche LKW-Fahrt mit einem Räumfahrzeug“, so Sima weiter. So werden die Abwässer von sechs Objekten der Forstverwaltung der Stadt Wien künftig über eine moderne dreistufige vollbiologische Reinigungsanlage verarbeitet. Die Bauzeit der Anlage betrug drei Monate, die Kosten beliefen sich auf 250.000 Euro. Bei ausgezeichneter Reinigungsleistung benötigt die vollbiologische Pflanzenkläranlage gerade so viel Strom wie vier Vier-Personen-Haushalte. Der Wartungsaufwand beläuft sich auf nur 1.200 Euro pro Jahr. „Die Maßnahme wurde bereits 2010 im Übereinkommen der Rot-Grünen Stadtregierung vereinbart“, freut sich

Rüdiger Maresch über das gelungene gemeinsame Umweltprojekt. Reinigen mit der Natur „Zunächst wird das Schmutzwasser in einen Absetzbehälter geleitet“, erläutert Andreas Ilmer, Chef von Wien Kanal. „Von dort gelangt es weiter in den Belebungsbehälter, der gleichzeitig als Nachklärbecken fungiert. Hier findet die biologische Reinigung der Abwässer wie in einer großen Kläranlage statt. Zuerst wird das Abwasser belüftet und durch Mikroorganismen biologisch gereinigt“, so Ilmer. Im Anschluss tritt eine Ruhephase ein, in der sich der Schlamm am Boden absetzt und das gereinigte Wasser an der Oberfläche abgeschöpft wird. Im Anschluss wird wieder belüftet und ein neuer Zyklus beginnt. Im bepflanzten Bodenfilter findet ein weiterer Abbau der Abwasserinhaltsstoffe durch die im Boden lebenden Mikroorganismen statt. Die Pflanzen sorgen dafür, dass der Boden locker und luftdurchlässig bleibt. Ein Teil der im Abwasserinhaltsstoffe wird von den Pflanzen direkt als Nährstoff aufgenommen.

Gemeinderätin Sonja Ramskogler

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Wien

marking [off]: Kunst + Identität für eine wachsende Stadt 105 Fahnen markieren stellvertretend für die ehemaligen Dörfer Wiens das neue Stadtgebiet.

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ief bestürzt über das Ableben von Peter Schieder zeigten sich der Wiener SPÖ-Vorsitzende, Bürgermeister Michael Häupl und SPÖ Wien-Landesparteisekretär, LAbg. Christian Deutsch. „Mit Peter Schieder verliert die SPÖ einen unermüdlichen Kämpfer für den sozialdemokratischen Weg, der in zahlreichen Politik-Bereichen Pionierarbeit geleistet hat. Er ist ein Vorbild für Weggefährten und Nachfolger!“, betonten beide. Bereits in jungen Jahren brachte Peter Schieder als Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreichs Schwung in die Politik. Als Wiener Umweltstadtrat (von 1973-1984) setzte er sich u.a. erfolgreich für die Errichtung der Donauinsel und für den Ausbau des Grüngürtels ein. Beides Maßnahmen, von denen

den Prozess. Menschen entwickeln ihre persönliche Identität aus Elementen wie Herkunft, Sprache, Zugehörigkeit und Auseinandersetzung mit ihrer unmittelbaren Umgebung. Diese wird damit aus der Zufälligkeit herausgerissen. So entstehen Bindungen zu Dörfern oder Stadtteilen, in Wien ortsüblich „Grätzln“ genannt. Dazu der Donaustädter Bezirksvorsteher Norbert Scheed: „Fritz

Gansers Intervention „marking [off]“ macht die Dörfer Wiens sichtbar. Indem er für jeden der 105 im Laufe der Geschichte eingemeindeten Vororte eine Flagge mit dem jeweiligen Wappen hisst, markiert er das Areal stellvertretend für sie und nimmt es – im übertragenen Sinne – in Besitz.“ Identität, Geschichte und Zukunft dieses neuen, wachsenden Wiens in Aspern würden so thematisiert.

Abschied Generarates, deren Präsident er von 2002-2005 war – förderte er intensiv die Kontakte zu den neuen Demokratien in Osteuropa. Wien profitierte von dieser Tätigkeit als Brückenbauer nachhaltig. Aber auch in Penzing, hier war Peter Schieder von 1995 bis 2002 SPÖ-Bezirksvorsitzender, war er politisch sehr aktiv und erPolitiker und Visionär: Peter Schieder (1941-2013) folgreich. So setzte er sich Generationen von Wienerinnen und Zeit seines Lebens für mehr LebensWienern profitiert haben und weiter qualität in seinem Heimatbezirk ein. profitieren werden. „Peter hinterlässt eine große Lücke. Von 1970 bis 1973 bzw. 1984 bis Wir Wiener Sozialdemokratinnen und 2006 war Peter Schieder Abgeordne- Sozialdemokraten werden ihm ein ter zum Nationalrat. Auf internationaler ehrendes Andenken bewahren. Unser Ebene – gerade auch in der parlamen- Mitgefühl gilt seiner Familie“, so Häupl tarischen Versammlung des Europa und Deutsch.

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Fotos: SPÖ/Zinner, BV22

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odurch entsteht Heimat? Woran machen wir unsere Identität fest? Lässt sich eine zukünftige Gemeinschaft „konstruieren“? Die Seestadt Aspern in Wien Donaustadt ist eines der größten Stadtentwicklungsprojekte Europas. In absehbarer Zeit werden tausende Menschen den heute noch unbebauten Raum bewohnen. Fragen nach dem Zustandekommen von Identifikation, Identität und Gemeinschaftsbildung begleiten


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Wien

Rot markiert: Der Bereich für einen möglichen Neubau und eine unterirdische Erweiterung des Wien Museums.

Das Wien Museum bleibt am Karlsplatz

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ier Jahre lang wurde gründlich analysiert, jetzt ist die Entscheidung gefallen: Das Wien Museum – das Wiener Museum – bleibt am Karlsplatz. „Die Entscheidung für den Verbleib des Wien Museums am Standort Karlsplatz ist das Ergebnis eines gründlichen Auswahlprozesses“, so dazu der Wiener SP-Kultursprecher Ernst Woller. „68 Liegenschaften wurden für den Standort gescreent, davon wurden 15 Standorte näher untersucht. Es wurden externe Studien beauftragt, eine Arbeitsgruppe hat bis 2012 die Grundlagen für die Errichtung eines Neubaus erarbeitet. Es gab Gespräche mit ExpertInnen, GrundeigentümerInnen und InvestorInnen, nationale und internationale Stadtmuseumsprojekte wurden analysiert. Diese gewissenhafte Vorgehensweise ist vorbildlich und der Bedeutung dieses Vorzeigeprojekts angemessen.“ Letztendlich sei die Entscheidung zwischen zwei hochwertigen Optionen – Karlsplatz und neuer Hauptbahnhof – gefallen.

Der Karlsplatz sei ein gelernter Standort und eine starke Marke für das Wien Museum, der meistfrequentierte Ort Wiens und ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt. Außerdem liege der Karlsplatz im Mittelpunkt wichtiger Kulturinstitutionen im Umkreis, so Woller: „Der Neubeginn am Standort Karlsplatz bedeutet auch eine inhaltliche Neuorientierung und einen wichtigen Impuls für die Stadtentwick-

Standortentscheidung ist Ergebnis eines gründlichen Auswahlprozesses. Kultursprecher Ernst Woller

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lung. Der Kunstplatz Karlsplatz wird dadurch nochmals deutlich aufgewertet. Im Sinne des internationalen Trends zu Urban Renewal wird auch der historisch bedeutende Haerdtl-Bau, in dem sich das Museum jetzt befindet, neu belebt.“ Im Vergleich zu anderen Standorten seien auch geringere Baukosten zu erwarten.

Sanierungsbedürftig und zu klein: Der HaerdtlBau aus den 50er-Jahren, in dem sich das Wien Museum derzeit befindet.

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Bezirke

16./17., Buchpräsentation

„Jüdisches Leben in der Vorstadt“ beleuchtet einen wichtigen Abschnitt in der Geschichte Wiens - insbesondere von Ottakring und Hernals - anhand einprägsamer Biografien. Auf dem Bild: BV Ilse Pfeffer, Walter Arlen, Frederik Morten und BV-Stv. Eva Weißmann.

Impressum SPÖ kommunal Newsletter 11/ 2013. Verleger und Herausgeber: Verband Sozialdemokratischer Gemeinde- und BezirksvertreterInnen in Wien, 1082 Wien, Rathaus. Herstellungsort Wien. Blattlinie: Die Wahrung der Interessen der Verbandsmitglieder im Sinne des Parteiprogramms der SPÖ. Fotos: PID, Christian Fürthner, SP Klub, Walter Schaub-Walzer, Wikipedia, SPÖ Wien, Philipp Enders, GGr Kultur, APA. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichwohl für beiderlei Geschlecht.

2., Signalanlage Hauptallee

21., Lorettowiese

23., Wald Nr. 1

22., Wald Nr. 2

BILD

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Eine neue Signalanlage mit Kamera soll, so der Wunsch des Leopoldstädter Bezirksvorstehers Karlheinz Hora, zukünftig Verkehrsrowdys und Sonntagsfahrer auf der Meiereistraße Höhe Ernst-Happel-Stadium einbremsen.

SchülerInnen aus 32 Klassen der dritten bis neunten Schulstufe pflanzten in Liesing mehrere tausend Bäume an der Vorarlberger Allee und lernten bei der Kooperation von Schulevent, MA 49 und MA 13 über die Bedeutung von Grün flächen im Stadtgebiet.

www.rathausklub.spoe.at

Nach Abschluss eines einjährigen Beteiligungsverfahrens hat die Bezirksvertretung Floridsdorf am 6. November 2013 eine Erweiterung der Lorettowiese um einen Jugendspielbereich, der großteils an die Wünsche der AnrainerInnen angepasst wurde, mehrheitlich beschlossen.

Einstimmiger Resolutionsbeschluss der Bezirksvertretung Donaustadt für die Verankerung des Projekts Wienerwald NordOst im Stadtentwicklungsplan. „Der Wienerwald-NordOst soll ein neuer Erholungsraum für die Bevölkerung werden“, so BV-Scheed.

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Kommunal 11 13  
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