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MITLEID MIT DEN TIEREN DIE BEHANDLUNG VON TIEREN, INSBESONDERE IM ZUSAMMENHANG MIT DER PRODUKTION VON LEBENSMITTELN, IST VIELFACH GEGENSTAND VON DISKUSSIONEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM TIERSCHUTZGESETZ. DIE RELIGIÖSEN, ETHISCHEN UND RECHTLICHEN HINTERGRÜNDE DES TIERSCHUTZGEDANKENS SIND ABER KOMPLIZIERT UND VIELSCHICHTIG. DER NACHFOLGENDE BEITRAG BEFASST SICH VERTIEFT MIT DIESEN HINTERGRÜNDEN UND PRANGERT VIELE ZUSTÄNDE UND VERHALTENSWEISEN IN DER BEHANDLUNG VON NUTZTIEREN AN. THOMAS METTKE

Tiere sind keine Sachen Bei der bayerischen Landtagswahl im Oktober 2018 warb die Tierschutzpartei für ihre Ziele mit einem Plakat: ,,Tiere sind keine Sachen. § 90a Satz 3 BGB streichen, für Mensch, Umwelt, Tierschutz“. Die Partei will damit zum Ausdruck bringen, dass Mensch, Umwelt und der Schutz für die Tiere als Einheit gesehen werden müssen. Sachen im Sinne des Gesetzes sind nur körperliche Gegenstände, der Körper des lebenden Menschen ist daher keine Sache. Nach § 90a BGB sind auch lebende Tiere keine Sachen, dennoch sind auf sie die für Sachen geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist. Die Grundentscheidung der Zuordnung zum Sachenrecht wurde jahrhundertelang nicht angezweifelt, bis im Jahre 1990 durch § 90a BGB dies grundsätzlich geändert wurde. Allerdings hat diese Änderung in der Rechtswissenschaft praktisch nur Hohn und Spott hervorgerufen, so heißt es in der Kommentierung

zum BGB im Palandt:1 ,,Im Ergebnis ist § 90a eine gefühlige Deklamation ohne wirklich rechtlichen Inhalt". Zweck des Tierschutzgesetzes ist zunächst nach § 1, das Leben und Wohlbefinden der Tiere als Mitgeschöpf zu schützen. Dem dient auch die sog. Grundvorschrift über die Tierhaltung in § 2 TierSchuG.2 Nach dieser Vorschrift muss derjenige, der ein Tier hält, betreut oder zu betreuen hat, das Tier seiner Art und seinen Bedürfnissen entsprechend angemessen ernähren, pflegen und verhaltensgerecht unterbringen und darf die Möglichkeit des Tieres zur artgemäßen Bewegung nicht so einschränken, dass ihm Schmerzen oder vermeidbare Leiden oder Schäden zugefügt werden3. In der Praxis hat sich tatsächlich nicht viel an den Zuständen im 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts geändert.

Während des 19. Jahrhunderts etwa war man gemeinhin der Auffassung, eine Gesetzgebung für den Tierschutz diene in erster Linie dem Schutz der Menschen, in dem nämlich das Umsichgreifen von Grausamkeit überhaupt eingedämmt würde, die sich auch zum Schaden der Menschen auswirken könne. Louis Schwartz sieht das Verbot der Tierquälerei im Schutz der Empfindungen der Tierfreunde begründet. Er schreibt: ,,Nicht der misshandelte Hund ist das letzte Ziel unserer Maßnahmen; es gehe letztlich um die Gefühle der Menschen, obwohl sie sich mit der Tatsache abfinden, dass Tiere, um der menschlichen Nahrung zu dienen, geschlachtet werden müssen, dennoch sehr schnell mit einem gequälten Hund oder Pferd identifizieren und auf deren Leiden mit starkem Einfühlungsvermögen reagieren.“4

Mahatma Gandhi

Die Größe und den moralischen Fortschritt einer Nation kann man daran messen, wie sie die Tiere behandelt. volume 43 | 06. 2019  ERNÄHRUNG | NUTRITION

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DIE ERNÄHRUNG VOLUME 43 | 06 2019  

Österreichische Zeitschrift für Wissenschaft, Recht, Technik und Wirtschaft

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