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freund schaft

DEZEMBER 2013

Das Magazin, das uns verbindet.

REINHOLD ENTHOLZER

Oberösterreich braucht frischen Wind

40 JAHRE DIE POLITIK IN OÖ AKTIV MITGESTALTET

Josef Ackerl ein großer Roter

MORGEN.ROT-PROZESS

Aufbruch in eine neue Zeit


FREUNDSCHAFT

DER SCHEIDENDE SPÖ-VORSITZENDE ÜBER AKTUELLE HERAUSFORDERUNGEN

Was noch geschehen muss Die SPÖ Oberösterreich ist gut aufgestellt, hat aber noch einen wichtigen Weg bis zur Landtagswahl 2015 vor sich. Gemeinsam müssen wir es schaffen, unsere Schlagfertigkeit auf ganz Oberösterreich auszudehnen, so wie wir es in einzelnen Regionen und Kerngebieten bereits jetzt schaffen, viel auf die Beine zu stellen. EIN EIGENARTIGES VERSTÄNDNIS über die Qualität der SPÖ in Oberösterreich vermitteln so manche Medien. Da wird die Parteiorganisation krankgeschrieben, beinahe kraftlos dargestellt, obwohl sie einen der besten Wahlkämpfe mit großer Einsatzfreude vieler unserer Funktionärinnen und Funktionäre geschlagen hat. Die OÖVP ist bei der Nationalratswahl hinter der SPÖ gelandet, wobei unser Ergebnis auch nicht gerade berauschend gewesen ist. Stellt sich die Frage, welchen Zweck verfolgen die Medien mit dieser Berichterstattung? Schaden tut es uns nicht, wenn wir unterschätzt werden, aber das ständige Hinunterschreiben hinterlässt einfach Spuren beim Selbstvertrauen. Vielleicht will man eine Demobilisierung erreichen, weil man unsere inhaltliche und organisatorische Stärke fürchtet? WIEDER GUT AUFGESTELLT Wir sind jedenfalls nach dem Desaster 2009 wieder gut aufgestellt, sowohl inhaltlich, organisatorisch und finanziell halten wir jedem Vergleich Stand. Doch einiges ist noch zu tun. Darüber zu schreiben, würde einer Einladung an die eh schon Böswilligen nach weiteren Kommentaren entsprechen. Unser strukturiertes und zielorientiertes Arbeiten hat zur personellen Erneuerung viel beigetragen, vieles davon wird erst in einigen Jahren zu sehen sein und spürbar werden. Die Rezepte, wie junge Menschen zu uns in die Partei kommen, gibt es und sie IMPRESSUM: Medieninhaber und Herausgeber: Sozialdemokratische Partei Oberösterreich, Landstraße 36, 4020 Linz, Tel. +43(0)732/77 26 11 - 0, Fax +43(0)732/77 26 11 - 32, E-Mail ooe@spoe.at, www.ooe.spoe.at, Fotos: SPÖ OÖ, VH OÖ, JG, OÖ, BBRZ; Verlagspostamt: 4020 Linz

gedruckt nach der Richtlinie “Druckerzeugnisse” des österreichischen Umweltzeichens, Gutenberg-Werbering GmbH, UW-Nr. 844 klimaneutral klimaneutral gedruckt CP gedruckt klimaneutral gedruckt

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IKS-Nr.: 53401-1311-1024

Nach 4 Jahren als Parteivorsitzender bewertet Josef Ackerl den aktuellen Zustand der Partei und sieht die SPÖ gut aufgestellt für kommende Herausforderungen.

sind auch ausgestellt worden. Zu oft verhindern Selbstgefälligkeit und Ich-Zentriertheit deren Anwendung. Begeisterung ist überall dort spürbar, wo Augenhöhe und Wertschätzung im Umgang eine Selbstverständlichkeit sind. Respekt vor dem anderen Menschen kennt kein Alter und keine Verdienste. Mit Reini Entholzer, Gerti Jahn, Gerda Weichsler-Hauer und Christian Makor haben wir für unsere Heimat Oberösterreich ein gutes personelles Angebot, dass mit vielen anderen fähigen Frauen und Männern ergänzt werden kann.

Sie alle werden GEMEINSAM die Wahlen 2015 schlagen und dann erfolgreich sein, wenn WIR sie alle mit jedem möglichen Engagement unterstützen. Das Potential für den Erfolg ist da. Die Landesgeschäftsstelle mit den Geschäftsführern Christian Horner und Roland Schwandner arbeitet gemeinsam mit den BezirksgeschäftsführerInnen mit viel Einsatz und Fachkompetenz. Wo immer meine Unterstützung benötigt wird, werde ich da sein. Für eine Mitarbeit braucht man keine Spitzenfunktion, sondern Freundschaft und Einsatzwillen.

Gerechtigkeit gibt den Ton an! ANTRAGSKONFERENZ Am 18. November fand in der Leondinger Kürnberghalle die Antragskonferenz mit den ordentlich Delegierten statt. Diese nutzten die Gelegenheit, in sachlichen Debatten über die Inhalte der eingebrachten Anträge und Resolutionen zu diskutieren und diese abzustimmen. Es wurde unter

anderem beschlossen, die Themen Demokratie und Arbeit bis 2015 intensiv zu behandeln. Auch eine Resolution der SPÖ Frauen, der Bildungsorganisation und der Sozialistischen Jugend für Demokratie und Soziale Sicherheit in Europa statt weiterem Sozialabbau durch den Wettbewerbspakt wurde beschlossen.


FREUNDSCHAFT

SFÜHRER LANDESGESCHÄFT ER CHRISTIAN HORN Gemeinsam mit dem starken Team der SPÖ Oberösterreich stellt sich Reinhold Entholzer den Herausforderungen für unser Bundesland.

Gemeinsam sind wir stark Die SPÖ steht in Oberösterreich vor großen Herausforderungen. Die Menschen erwarten zu Recht, dass wir unser Bundesland voranbringen und frischer Wind Einzug in Oberösterreich hält. Dieser Aufgabe werde ich mich als Landesparteivorsitzender stellen. Dazu brauche ich aber die Unterstützung von allen Menschen, die sich für sozialdemokratische Ideen begeistern können. UM ZU WISSEN WOHIN WIR GEHEN, müssen wir unsere Geschichte kennen. In Kürze wird die Sozialdemokratie in Österreich ihren 125. Geburtstag feiern. Wer die Rückschauen auf unsere Geschichte liest, merkt schnell, dass die Erfolgsrezepte der damaligen Zeit einfach waren: klare und mutige Visionen, die alle vom Gedanken getragen wurden, die Welt in der wir leben, ein Stück gerechter, demokratischer und freier zu machen. Wer glaubt, diese Rezepte würden heute nicht mehr wirken, der irrt. Seit vielen Jahren ist Europa in einer Krise gefangen, die den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und unsere sozialdemokratischen Errungenschaften auf eine schwere Probe stellt. Nicht nur Arbeitsplätze und Wohlstand, auch demokratische Mitbestimmungsrechte sind in dieser Krise verloren gegangen. OBERÖSTERREICH VORANBRINGEN – DAS GEHT OHNE SPÖ NICHT Gerade deswegen ist es wichtig, mutige Visionen zu entwickeln und ohne Wenn und Aber für die Interessen der Menschen einzustehen – das ist unser historisches Erbe und zeitgleich unsere zukünftige Herausforderung. Auch Oberösterreich ist längst keine Insel der Seeligen mehr: Die Arbeitslosigkeit ist in den vergangenen Monaten stark angestiegen. In ländlichen Regionen

kämpfen die Menschen mit der Ausdünnung der öffentlichen Daseinsvorsorge während auch im Zentralraum Probleme wie steigende Wohnkosten immer deutlicher sichtbar werden. Das alles sind Herausforderungen, denen sich die Politik mit klaren Konzepten stellen muss. Wir SozialdemokratInnen sind bereit, diese Verantwortung für Oberösterreich zu übernehmen. Dafür werde ich – gemeinsam mit Euch – in den kommenden beiden Jahren zu kämpfen haben. OBERÖSTERREICH ZUM SOZIALPOLITISCHEN VORREITER MACHEN Als SozialdemokratInnen haben wir die Herausforderungen erkannt und auch den Landesparteitag 2013, sowie den morgen. rot-Prozess der letzten zwei Jahre genützt, um klare Ideen für Oberösterreich zu entwickeln. Gemeinsam mit allen Menschen in diesem Bundesland, die einen Beitrag zu mehr Demokratie, Gerechtigkeit und Fortschritt leisten möchten will ich die zukünftigen Herausforderungen annehmen und Oberösterreich zum sozialen Vorzeige-Bundesland und zum sozialpolitischen Motor für ganz Österreich machen. Ich lade euch alle ein, wieder ein Stück des Weges gemeinsam zu beschreiten.

Arbeit – Dafür als Partei stärker werden MORGEN.ROT Im Mittelpunkt des morgen.rot Prozesses stand immer wieder die Arbeitswelt. Wie wichtig und richtig das war, zeigt nun der Fall Lenzing AG. Vorstand und Aktionäre zeigten kurz nach der Nationalratswahl die hässliche Fratze der Gewinnmaximierung auf Kosten der Beschäftigten. Die Empörung über diese Vorgangsweise und vor allem ihre Begründung, die Menschen als ‚Speck‘ bezeichnete, den man ‚wegschneiden‘ müsse, wurde auch am Landesparteitag mehr als deutlich. Josef Ackerl fand in seiner Abschiedsrede an die Delegierten klare Worte. Unser neuer Vorsitzender Reinhold Entholzer, selbst Gewerkschafter mit Leib und Seele, drückte prägnant und voller Verständnis für die Betroffenen seine Unterstützung für sie und Betriebsratsvorsitzenden Rudi Baldinger aus. Für alle war klar, unser Leitantrag zu Arbeit und Demokratie führt in die richtige Richtung. DIE MENSCHEN BRAUCHEN EINE STARKE SOZIALDEMOKRATIE IN OÖ So wurde das Beispiel Lenzing zum Beweis für unseren Befund, dass die Schere zwischen jenen, die Millionen scheffeln und bunkern und der großen Mehrheit derer, die Schutz durch unsere Politik der Werte von Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität brauchen, immer mehr aufgeht. Es ist daher unsere historische Verpflichtung, erneut zur Zähmung des Kapitalismus anzutreten, ihn wieder in die Schranken zu weisen. Nur eine starke Sozialdemokratie kann eine Politik sicher stellen, die auf die Schwächsten in unserer Gesellschaft Rücksicht nimmt.

Freundschaft, eurer Reinhold Entholzer

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FREUNDSCHAFT

Landesparteivorsitzender Reinhold Entholzer im Interview zu seinem politischen Werdegang und zu den Projekten der SPÖ für Oberösterreich.

DER NEUE PARTEIVORSITZENDE REINHOLD ENTHOLZER IM INTERVIEW

Oberösterreich braucht frischen Wind Am 23. November wurde Reinhold Entholzer zum neuen Vorsitzenden der SPÖ Oberösterreich gewählt. Wir haben ihn zum Interview über seinen politischen Werdegang gebeten und dabei einiges über zukünftige Visionen für Oberösterreich erfahren. DU HAST SCHON SEHR FRÜH BEGONNEN DICH GEWERKSCHAFTLICH ZU ENGAGIEREN. WARUM WAR DIR DAS AUCH IN JUNGEN JAHREN SCHON SO WICHTIG? Die Arbeit als Vertrauensperson und allgemein mein Engagement innerhalb der Gewerkschaftsbewegung war für mich immer eine Möglichkeit, mich direkt in meinem Arbeitsumfeld für KollegInnen einzusetzen. Wenn es darum geht, die Rechte von ArbeitnehmerInnen zu vertreten, dann bedeutet das auch Zusammenarbeit und das Erarbeiten konkreter Lösungsvorschläge. Diese Haltung hat mir in meiner späteren politischen Arbeit geholfen und war prägend.

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IN DEINER HEIMATGEMEINDE STEEGEN BIST DU SEIT VIELEN JAHREN AUCH KOMMUNALPOLITISCH TÄTIG. WAS IST DIR AUS HEUTIGER PERSPEKTIVE DER LANDESPOLITIK IN DIESEM HINBLICK WICHTIG? Seit dem ich Landesrat bin war ich fast täglich in den Gemeinden in Oberösterreich unterwegs und habe oft erlebt, dass ganze Ortschaften unter einer Ausdünnung der öffentlichen Daseinsvorsorge zu leiden haben, die insbesondere ländliche Regionen trifft. Es gibt Ortszentren, dort findet sich kein einziges Lebensmittelgeschäft mehr, von ärztlicher Betreuung oder ausreichend Kinderbetreuungsangeboten ganz zu schweigen. Dabei ist die Gemeinde erster Bezugspunkt des gesellschaftlichen, aber

auch politischen Lebens vieler MitbürgerInnen. Sozialdemokratische Gemeindepolitik heißt ganz zuerst also die Befriedigung menschlicher Grundbedürfnisse, wie beispielsweise Arbeit oder Wohnen, sicherzustellen. WIE KANN MAN DAS ERREICHEN? Gemeinden brauchen vor allem eine ausreichende und faire Finanzierung. Das oberösterreichische System des grauen Finanzausgleichs ist nicht nur intransparent, es ist auch ineffizient und unfair. Daher brauchen wir eine rasche Reform beim Finanzausgleich, genauso wie bei Grund- und Kommunalsteuern und in Fragen der Finanzierung des Sozialbereichs. Vor allem zwischen kleineren Gemeinden muss die Kooperati-


Mit Matthias Euler-Rolle und dem ÖBB-Zentralbetriebsrat Roman Hebenstreit bei der FSG-Jugend

Neben dem Verkehrsressort ist Reinhold Entholzer auch für den Tierschutz in Oberösterreich zuständig.

on gefördert werden. Dort wo es Sinn macht, kann im Bereich der öffentlichen Dienstleistungen und der Daseinsvorsorge zusammengearbeitet werden – das hilft letztlich allen Beteiligten, das Land OÖ. muss hier aber konkrete Angebote machen und Modelle entwickeln. Letztendlich wird das aber alles nicht funktionieren, wenn wir arbeiten ohne die Menschen vor Ort nach ihrer Meinung zu fragen. Wir müssen die Mitbestimmung in den Gemeinden auf neue Füße stellen und die Menschen viel mehr in die Entscheidungen einbinden. Aber wie gesagt: all das kann nur funktionieren, wenn die BürgermeisterInnen und GemeindepolitikerInnen vor Ort auch Handlungsspielräume haben. WELCHEN HANDLUNGSBEDARF SIEHST DU IN DER SPÖ SELBST? Wir sind in der glücklichen Situation, sehr viele hochprofessionelle und engagierte OrtsparteifunktionärInnen in unseren Reihen zu haben und können daher auf eine stabile Basis aufbauen. Aber natürlich gibt es immer Verbesserungspotentiale. Die Verantwortung liegt dabei bei allen politischen Ebenen – also bei den Orts- und Bezirksorganisationen genauso wie bei der Landespartei. Für mich ist es besonders

Baustellenbesichtigung mit Labg. Christian Makor. Der direkte Kontakt zu den Menschen ist Reinhold Entholzer wichtig.

wichtig, dass innerhalb der SPÖ ein offener Umgang herrscht. Ich will dementsprechend den Weg, der mit dem morgen.rotProzess auch innerparteilich eingeschlagen wurde, weiterführen und noch einmal intensivieren. Das Ziel ist eine moderne Mitmach-Partei und ich glaube ein solches Modell ist vor allem in den Ortsparteien erfolgsversprechend, da es den BürgerInnen erlaubt, bei konkreten Anliegen und Projekten mitzuarbeiten.

„Das Ziel ist eine moderne Mitmach-Partei“ REINHOLD ENTHOLZER

WAS SIND DEINE ZIELE FÜR DIE LANDTAGSWAHLEN 2015? Das Ziel muss es sein stärker zu werden und dadurch die Möglichkeit zu bekommen, unser Bundesland besser mitgestalten zu können. Wir stehen ja auch in Oberösterreich vor großen Herausforderungen der Zukunft, sei es beim Thema Wohnen und den dort stark angestiegenen Preisen, oder bei der Arbeitslosigkeit, die in den vergangenen Monaten geradezu explodiert ist. Überall hier ist ein entschiedenes Handeln

gefragt und in vielen Bereichen wird es notwendig sein, neue Wege zu gehen. Die SPÖ sehe ich hier als starke Interessensvertretung der arbeitenden Menschen und der sozial schwächer Gestellten in unserem Bundesland. Die sozialpolitische Komponente muss bei allen Entscheidungen mitbedacht werden und das kann man eben nur mit einer starken Sozialdemokratie sicherstellen.

fakten Tagesaktuelle Informationen zu den Tätigkeiten von Reinhold Entholzer findet man auch auf Facebook unter: www.facebook.com/lrentholzer. Reinhold Entholzer war ab dem Jahr 1986 als Vertrauensperson in der ÖBB Belegschaftsvertretung aktiv und ist seit dem Jahr 1991 auch im Gemeinderat Steegen vertreten, wo er die Kommunalpolitik von 2008 bis 2012 auch im Gemeindevorstand mitgestaltet hat. Ab 2006 war Entholzer der Landesvorsitzende der Gewerkschaft vida und ab 19. November 2011 Stellvertretender Vorsitzender der SPÖ Oberösterreich. Seit Mai 2012 ist Reinhold Entholzer als Verkehrs-Landesrat Mitglied der Oö. Landesregierung.

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FREUNDSCHAFT

Stimmen zum Vorsitzwechsel

„Ich wünsche dem neuen Vorsitzenden eine gute Hand bei der Führung der SPÖ Oberösterreich, gute Entscheidungen und viel Erfolg.“ BARBARA PRAMMER NATIONALRATSPRÄSIDENTIN

„Die SPÖ Oberösterreich hat mit ihrem neuen Vorsitzenden einen steten Kämpfer für sozialdemokratische Werte bekommen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm und werde ihn tatkräftig dabei unterstützen, zukünftige Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen.“

„Mit Reinhold Entholzer haben die roten Jugendorganisationen einen starken Verbündeten. Wir wissen, dass er sich dafür einsetzen wird, dass wir uns noch stärker aufstellen können und unsere Kritik und Vorschläge auch in der Gesamtpartei Gehör finden und diskutiert werden.“ FIONA KAISER VORSITZENDE DER SJ OÖ

ALOIS STÖGER GESUNDHEITSMINISTER

„Reinhold Entholzer ist ein offener, ehrlicher, geradliniger Mensch - ein Kämpfer für sozialdemokratische Werte. Ich freue mich, dass er den Landesparteivorsitz übernimmt, mit ihm sind wir für die Landtagswahl 2015 gut gerüstet.“ ANDREAS DURST VORSITZENDER JG OÖ

„Reinhold Entholzer ist für mich eine authentische Persönlichkeit, die die vielfältigen Werthaltungen der Sozialdemokratie verkörpert. Er weiß, wie Politik funktioniert und handelt daher pragmatisch.“ MANFRED POLZER GESCHÄFTSFÜHRER BBRZ OÖ

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„Ich schätze an Reini besonders seine Ehrlichkeit, seinen offenen Zugang und seine ausgleichende Art. Er wird als Parteivorsitzender besonders auf den Zusammenhalt in der SPÖ schauen und Zusammenhalt ist die entscheidende Grundlage für eine erfolgreiche Arbeit.“ GERTRAUD JAHN KLUBOBFRAU DES LANDTAGSKLUBS


FREUNDSCHAFT

„Reinhold Entholzer weiß, wo den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in diesem Land der Schuh drückt. Er ist für mich an der Spitze unserer Landespartei der Richtige und sein Wissen um die Zusammenhänge in der Arbeitswelt wird unserem Bundesland neue Impulse, die wir dringend brauchen, geben. “

„Mit Reinhold Entholzer haben wir einen Landesvorsitzenden, der die Anliegen der ArbeitnehmerInnen bestens kennt. Wie ich ihn kenne, hat er ein gutes Geschick bei Verhandlungen und auch das nötige Durchsetzungsvermögen.“ WALTER GIRITZER ÖBB-PENSIONIST

„Geschlechtergerechtigkeit ist ein zentrales Anliegen in der SPÖ. Dafür braucht es das Engagement von Frauen und Männern gleichermaßen. In diesem Sinne freue ich mich auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit Reinhold Entholzer.“ SONJA ABLINGER LANDESFRAUENVORSITZENDE

GERDA WEICHSLER-HAUER 2. LANDTAGSPRÄSIDENTIN

„Reini ist sehr sozial und kompetent und absolut der Richtige für den Parteivorsitz, ein frischer Wind an der SPÖ-OÖ Spitze. Für mich war er in der Vida ein wirklich toller Kollege und Chef und hatte immer ein offenes Ohr für Jeden und Alles.“ IRENE MAYR FSG VIDA

„Reinhold Entholzer und Gerti Jahn haben vieles mit der Volkshilfe gemeinsam: Kritisch und kämpferisch, solidarisch mit den sozial benachteiligten in der Gesellschaft und offen für neue Entwicklungen und Strömungen. Als Volkshilfe freuen wir uns schon auf die Zusammenarbeit mit der neuen Spitze der SPÖ in Oberösterreich.“

„Reini rockt! Nicht nur, weil er einen ausgezeichneten Musikgeschmack hat, sondern auch, weil er mit seiner offenen und unkomplizierten Art einen neuen Wind in die Politik bringt. Für mich als Nachwuchspolitikerin auf alle Fälle ein Vorbild in puncto Bodenständigkeit und Handschlagqualität.“ SABINE NADERER VIZEBÜRGERMEISTERIN LEONDING

JOSEF WEIDENHOLZER & KARL OSTERBERGER VOLKSHILFE OÖ

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FREUNDSCHAFT

Josef Ackerl übergibt nach vier Jahren den Landesparteivorsitz an Reinhold Entholzer. Große Motivation war bei den Delegierten und Gästen am Parteitag spürbar.

GROSSE UNTERSTÜTZUNG - ÜBERWÄLTIGENDE 95,5 % DER DELEGIERTENSTIMMEN

Entholzer neuer Vorsitzender Der neue Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich will, dass die Menschen wieder mehr Vertrauen in die Politik bekommen. Bei der Wahl 2015 müsse die absolute Mehrheit der ÖVP gebrochen werden. Entholzers Vorgänger Josef Ackerl kämpfte bei seiner bewegenden Abschiedsrede mit den Tränen. „Ich gehe und bleibe trotzdem einer von Euch.“ 1100 GÄSTE, darunter 290 Delegierte, füllten beim Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich den Saal im Messezentrum Wels und sorgten damit für entsprechende Aufbruchstimmung. Reinhold Entholzer wurde mit 95,5 Prozent der Stimmen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Er folgt damit Josef Ackerl nach, der diese Funktion seit 2009 inne hatte. In seiner Rede betonte der 54-jährige Entholzer, dass sich unsere Gesellschaft nach wie vor über die Arbeit definiere. „Für viele gibt es im Job nur volles Rohr, die Freizeit kommt zu kurz.“ Auch Wohnen müsse wieder leistbar werden. Entholzer pochte aber auch auf mehr direkte Demokratie, egal in welchen Bereichen. „Ich will keine Gesellschaft, in der 70 Prozent der Menschen nicht politisch interessiert sind.“ Die Sozialdemokratie müsse intensiv daran arbeiten, damit die Menschen

wieder Vertrauen in die Politik gewinnen. Und in Hinblick auf die Wahl 2015 in Oberösterreich sagte Entholzer: „Wir müssen die absolute Mehrheit der ÖVP brechen. Gemeinsam können wir das schaffen.“ WEHMUT BEIM ABSCHIED Der scheidende Landesparteivorsitzende Ackerl betonte in seiner Abschiedsrede mit etwas Wehmut: „Man beginnt etwas, bringt einiges zustande und lässt vieles offen.“ Man müsse in der heutigen Zeit die Gewerkschaften stärken. „Es ist ungeheuerlich, dass wir ständig über steigende Managergehälter lesen, das muss aufhören.“ Von den Medien erwartet sich Ackerl mehr objektive Berichte. „Die Kommentare stehen zu stark im Vordergrund.“ Tatsache sei aber, dass Politik und öffentliche Berichterstat-

tung wie siamesische Zwillinge zusammengehören. Reinhold Entholzer wolle er unterstützen, wo es nur gehe. „Du bist der richtige Mann für meine Nachfolge.“ Auch bei seiner Frau Veronika bedankte er sich, vor allem für ihr Verständnis: „Mit einem wie mir zu leben, ist nicht einfach.“ Er höre letztendlich mit Zufriedenheit auf, weil er das Gefühl habe, dass die Sozialdemokratie in Oberösterreich enger zusammengewachsen sei. „Ich gehe und bleibe trotzdem einer von Euch“, kämpfte Ackerl mit den Tränen. Berührend auch die Dankesworte von Bundeskanzler Werner Faymann: „Den Joschi Ackerl werden wir auch in Zukunft noch brauchen. Ich will nicht auf ihn verzichten. Er kann zwar schimpfen wie ein Rohrspatz, ist aber geradlinig und hat das Herz am rechten Fleck. Er ist ein echter Freund.“

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Großen Wert in seinem politischen Handeln legte Josef Ackerl auch auf die Förderung von Kulturschaffenden.

Mit dem morgen.rot Prozess hat Josef Ackerl 2009 die inhaltliche und organisatorische Erneuerung der Partei eingeleitet.

NACH 40 JAHREN IN DER POLITIK ZIEHT SICH EIN STARKER KÄMPFER ZURÜCK

Josef Ackerl - ein großer Roter Josef Ackerl legte am 23. November den Vorsitz der oberösterreichischen SPÖ zurück. Am 22. Jänner 2014 wird er auch aus der Landesregierung ausscheiden. Insgesamt war er 40 Jahre als politischer Spitzenfunktionär tätig: ab 1973 Landesvorsitzender der SJ OÖ, seit 1980 Gemeinderat in Linz, seit 1985 Stadtrat, seit 1993 Soziallandesrat und ab 2009 SPOÖ-Vorsitzender und Landeshauptmann-Stellvertreter. SAUBERE LINZER LUFT In der Zeit als Linzer Umweltstadtrat war Joschi Ackerl wesentlich mitverantwortlich für die saubere Linzer Luft. Dass es ab 1986 plötzlich einen zuständigen Politiker für den Umweltschutz gab, war ausschlaggebend dafür, dass endlich etwas gegen die schlechte Luft unternommen wurde. So konnte von politischer Seite Druck auf die Großindustrie ausgeübt werden. Die Situation war nicht einfach, aber mit dem Druck der BürgerInnen, der Konsequenz in der Politik und dem Veränderungswillen der Industrie konnte letztendlich ein nachhaltiger Erfolg erzielt werden. Linz zählt heute zu den saubersten Industriestädten.

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QUALITATIVE UND QUANTITATIVE VERBESSERUNGEN IN DER SOZIALLANDSCHAFT Am 21. Oktober 1993 übernahm Josef Ackerl die Agenden für soziale Angelegenheiten in der Oö. Landesregierung. Zu seinen ersten Aktivitäten gehörte es, sämtliche Alten- und Pflegeheime in Oberösterreich einer baulichen Überprüfung zu unterziehen und auch festzustellen, ob das ausreichende Personal für die erforderliche Betreuung und Pflege vorhanden ist. Bei fast 2/3 aller Altenheime wurde festgestellt, dass ein massiver Erneuerungs- bzw. Sanierungsbedarf bestand. Soziallandesrat Ackerl hat daraufhin eine Qualitätsoffensive gestartet und etwa 80 Alten- und Pflegeheime neu gebaut und weitere saniert.

Vieles, das den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern heute als selbstverständlich erscheint, wurde erst in den letzten 20 Jahren in dieser Qualität entwickelt, ausgebaut und gesetzlich abgesichert. Es wurde ein neues Sozialhilfegesetz, das Sozialberufegesetz und ein neues Chancengleichheitsgesetz beschlossen. Dazu kamen die Frauenhäuser und die Schuldnerberatung. Ebenso wurden wichtige Reformen in der Jugendwohlfahrt durchgeführt und die Sozialberatungsstellen von 18 auf 66 in allen Bezirken ausgebaut. MEHR SELBSTBESTIMMUNG FÜR MENSCHEN MIT BEEINTRÄCHTIGUNG Der entscheidende Meilenstein in der Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen


Als Gemeindereferent und Soziallandesrat war Ackerl über Jahre direkt mit der Politik im Lebensumfeld und den Sorgen der Menschen betraut.

Dass ihm Kinder am Herzen liegen, zeigte Ackerl auch als langjähriger ehrenamtlicher Kinderfreund, wo er auch Bundesvorsitzender war.

ist der bereits vor Jahren eingeleitete Paradigmenwechsel hin zur verstärkten Selbstbestimmung von Menschen mit Beeinträchtigungen. Sie sind die Expertinnen und Experten in eigener Sache und entscheiden als Kundinnen und Kunden über Art und Inhalt der von ihnen benötigten Leistungen. Die Zeiten der Bevormundung – in denen nicht die Menschen mit Beeinträchtigungen über die Auswahl und Zusammensetzung ihres Angebots bestimmt haben, sondern das Angebot über die Menschen mit Beeinträchtigungen bestimmt hat – sollten mit dem Inkrafttreten des OÖ. Chancengleichheitsgesetzes endgültig zu Ende gehen. In diesem Gesetz ist der beschriebene Paradigmenwechsel verankert, deshalb ist es auf Initiative von Sozialreferent Ackerl von Beginn an unter aktiver Mitarbeit der VertreterInnen von Menschen mit Beeinträchtigungen und von Anbietereinrichtungen entstanden. Die gesetzliche Verankerung einer „echten“ Interessensvertretung ist auch einer der Meilensteine, die mit dem oberösterreichischen Chancengleichheitsgesetz erreicht wurden. Es gibt heute mehr als 750 Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen gegenüber früher 170.

EINSATZ FÜR KINDERRECHTE - VORSITZENDER DER ÖSTERREICHISCHEN KINDERFREUNDE Josef Ackerl war es immer wichtig, für Kinder und Familien etwas zu tun. Dabei ging ihm aber nicht nur um eine Verbesserung der finanziellen Situation, sondern vor allem um das Erreichen von Chancengleichheit für alle Kinder. Chancengleichheit braucht vor allem Angebote, die der Entwicklung der Kinder förderlich sind, also angefangen von den Einrichtungen der Kinderbetreuung und Elementaren Bildung über ein zukunftsorientiertes Schulsystem usw. Die Kinderfreunde waren im Denken und in ihren Ansagen in diesen Fragen der allgemeinen Gesellschaft immer einige Schritte voraus. Diesen innovativen Vorsprung wollte Ackerl stärken und vor allem stärker zur Umsetzung bringen. PARTEIERNEUERUNG UND MORGEN.ROT Unter dem SPOÖ-Vorsitzenden Josef Ackerl wurde die Erneuerung der SPÖ Oberösterreich nach 2009 unter dem Namen morgen.rot ins Leben gerufen. Im ersten Halbjahr 2010 wurde Kritik und Feedback gesammelt: Über 2.800 Menschen haben an 167 morgen.rot-Veranstaltungen teilgenommen, und mehr als 8.000 Mitglieder haben sich an der schriftlichen

Befragung beteiligt. Eine Projektgruppe mit Bernd Dobesberger als sehr umsichtigen und fleißigen Koordinator hat den Prozess gestaltet, der aus heutiger selbstkritischer Sicht von Josef Ackerl nicht zu Gunsten des Wahlkampfes 2013 hätte beendet werden sollen. Eine Fortsetzung als parteigestaltende, inhaltliche und regional übergreifende Aktivität einer zeitgemäßen offenen Partei muss überlegt werden. EINE MODERNE GESELLSCHAFT BRAUCHT GERECHTIGKEIT Der scheidende Parteivorsitzende war und ist überzeugt, dass eine moderne Gesellschaft gerechte Verhältnisse braucht: Pensionen, von denen man leben kann, echte Bildungschancen für unsere Kinder, klare Regeln gegen Steuerbetrug und dass Arbeit nicht unter ihrem Wert bezahlt wird. Deshalb hat sich Ackerl für ein Umdenken in unserer Gesellschaft und Wirtschaft stark gemacht. Nur sozialer Fortschritt – finanziert über eine wesentlich gerechtere Verteilung von Einkommen, Vermögen und Steuern – kann seiner Meinung nach aus der Vertrauenskrise der Menschen führen.

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HIER STEHT DER KOLUMENTITEL

Viele gute Ideen. Im morgen.rot Prozess sind viele gute Projekte für die Parteiarbeit entstanden. Darauf bauen wir für eine erfolgreiche Zukunft auf.

PARTEIREFORM IST EINE STÄNDIGE AUFGABE. ES BRAUCHT KLARE ZIELE UND AUSDAUER.

Aufbruch in eine neue Zeit. Wir alle sind morgen.rot! Parteireformen gab es in der oberösterreichischen Sozialdemokratie immer wieder, mit unterschiedlicher Intensität und Breite wurde diskutiert. Es ging bei morgen.rot um eine inhaltliche und organisatorische Neuaufstellung mit dem Ziel, passende Wege für die Zukunft zu entwickeln. AUF DIE MENSCHEN ZUGEHEN, um gemeinsam mit Ihnen die Lebensumstände vor Ort zu verbessern. Diese Haltung zu leben ist nicht leicht, denn es bedeutet Themen aufzugreifen und zu besetzen, politische Konfrontationen einzugehen und auf Menschen aktiv zuzugehen. Gleichzeitig ist diese Haltung aber der Kern politischer Arbeit und in vielen Fällen noch wichtiger als die Verwaltungsarbeit im Gemeinderat. Aus dem morgen.rot Prozess sind viele Initiativen in Ortsorganisationen entstanden, die diese Veränderung der Partei tragen. Um hier auch längerfristig erfolgreich zu sein, werden die Mitmach-Projekte vor Ort bestmöglich durch die Landesorganisation unterstützt. ZUSAMMENWACHSEN NACH INNEN Um nach außen hin gemeinsam auftreten zu können, braucht es eine starke Gemeinschaft. Dazu gehört eine neue Diskussionskultur, die mit den Regionalforen für die in-

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haltlichen Positionierungen etabliert wurde, genauso wie verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Organisationsteilen in der Partei. Um Bescheid zu wissen, wo der Schuh drückt und wo an innovativen Projekten und Ideen gearbeitet wird, sind die Ortsparteigespräche eingeführt worden. Der Kontakt in der Organisation wird enger und so auch die Möglichkeit auszuhelfen, zu vernetzen oder zu beraten verbessert, die Bezirksbüros werden aufgewertet und die Unterstützung für die ehrenamtlichen FunktionärInnen verbessert. FUNDAMENTE ERRICHTEN Strategie und inhaltliches Know-How sind zentrale Bestandteile von politischen Entscheidungen. Die professionelle Analyse der Ortsparteigespräche, von Umfrageergebnissen und anderen Rückmeldungen ermöglicht eine fundierte Strategieentwicklung für die politische Arbeit. Um im wissenschaftlichen Bereich wieder Fuß zu

fassen und für ForscherInnen wieder Anknüpfungspunkte zu bieten, wurde das Jahoda-Bauer Institut gegründet. Die Aufbereitung wissenschaftlicher Erkenntnisse für die praktische politische Arbeit steht hier im Mittelpunkt, es geht um eine starkes Fundament zur Neuaufstellung der Partei. DAS TUN ALS VERÄNDERUNG Trotz allen neuen Ideen, Konzepten und Initiativen ist klar, dass die Reform der Partei kein Selbstläufer ist. Denn die Verantwortung für die Umsetzung tragen alle, die in der Bewegung aktiv sind. Es braucht die Initiative vor Ort genauso wie die Unterstützung der Parteiführung, um den Kurs zu halten und die Ergebnisse der Parteireform weiterzutreiben. Dabei geht es auch darum, Dinge offen anzusprechen und Veränderungen einzufordern, jedenfalls aber einen langen Atem zu beweisen und hartnäckig zu bleiben. Wir haben es selbst in der Hand.


FREUNDSCHAFT

MORGEN.ROT ALS WEGWEISER IN DIE ZUKUNFT: WIR WISSEN WOHIN WIR WOLLEN.

Die Zukunft gemeinsam gestalten

MORGEN.ROT. Parteireform heißt neue Wege der Parteiarbeit zu entwickeln und diese dann konsequent umzusetzen. Josef Ackerl hat mit dem morgen.rot Prozess die Richtung für eine positive Zukunft der SPÖ Oberösterreich vorgegeben.

Bildungsprogram m 2013/20 14

ÖFFNUNG NACH AUSSEN. Politik lebt von Offenheit und Beteiligung. Deshalb liegt unser Schwerpunkt auf der Beteiligung und Einbindung der Bevölkerung. Das zeigt die Hausbesuchsaktion im Wahlkampf und viele erfolgreiche Projekte vor Ort, wo wir Politik mit den Menschen machen.

INHALTLICHES FUNDAMENT. Politische Arbeit braucht ein starkes Fundament. Dazu gehören die inhaltliche Diskussion bei den Regionalforen oder das Projekt „Neue Sprache der Sozialdemokratie“. Die Aufbereitung komplexer Zusammenhänge für die praktische politische Arbeit erledigt das Jahoda-Bauer Institut.

ZUSAMMENHALT NACH INNEN. Ein frischer Auftritt nach außen verlangt auch interne Änderungen. Mit der optimalen Unterstützung für Ortsparteien, gezielter strategischer Planung und neuen Arbeitsweisen in den Bezirken stärken wir die Bewegung und den Zusammenhalt. NEUES TEAM. Der angekündigte Generationswechsel wurde vollzogen. Mit Reinhold Entholzer und Gertraud Jahn an der Spitze der SPÖ Oberösterreich sind wir gut aufgestellt. Beide haben den Erneuerungsprozess mitgestaltet und werden darauf aufbauen.

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FREUNDSCHAFT

Neben Sonja Ab linger wurden auch sämtlich Zustimmung e Mitglieder de zwischen 97 un s Landesfraue d 100 % in ihre nvorstands m n Funktionen it hoher bestätigt.

den Bezirksfrauenvorsitzen Barbara Prammer mit der neuen Ideen an die mit die atz, Sch ine Sab von Perg, en anknüpfen will. Lebensrealitäten von Frau

Über Ursachen der Eurokrise(n politik) und Au ge hielt die de sweutsche Volkswi rtin Friederike cker einen be Spiemerkenswerte n Vortrag.

SPÖ Frauen: Bereit und  motiviert für die Zukunft!

Für einen eindrucksvollen musikalischen Rahmen der Veranstaltung sorgte die Sängerin Carole Alston, die von Gina Schwarz auf dem Akustikbass begleitet wurde.

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BARBARA PRAMMER BEI SPÖ-FRAUENKONFERENZ: WIR WERDEN WEITERKÄMPFEN!

97 Prozent für Sonja Ablinger MIT EINEM BEEINDRUCKENDEN Vertrauensvotum von 97 % wurde Sonja Ablinger bei der Landesfrauenkonferenz der SPÖ Frauen OÖ am 22. November im Donausaal in Mauthausen als Vorsitzende wiedergewählt „Ein großer Auftrag, ein schöner Moment, ich freue mich auf die Arbeit!“ bedankte sich Sonja Ablinger bei den Delegierten und machte klar, dass es in den nächsten Jahren genug zu tun gibt.

Kämpferin für Frauenrechte, gibt sich auf die Frage, ob denn die Frauen ewig weiterkämpfen müssten, keinen Illusionen hin: “Wenn immer wieder argumentiert wird, das Pensionssystem könne nur gesichert werden, wenn das Frauenpensionsalter angehoben werde, dann gibt es noch viel zu tun! Die Angleichung ist längst beschlossene Sache, aber die versprochenen Begleitmaßnahmen bei weitem nicht alle erfüllt!“

„Wir haben unsere Konferenz unter das Motto ‚Wenn wir heute nichts tun, leben wir morgen wie vorgestern!‘ gestellt. Unser Leitantrag heißt ‚Gleichstellung ist keine Mogelpackung‘. Mit beiden Akzenten wollen wir klar machen: Geschlechterfragen sind Zukunftsfragen unserer Gesellschaft und wenn wir die nicht lösen, ist eine gerechte Gesellschaft nicht möglich“, betonte Ablinger. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, seit Jahrzehnten eine engagierte

EUROKRISE(NPOLITIK) MACHT VIELE FRAUEN ZU VERLIERERINNEN „Wir müssen es schaffen, dem Einsparen, Kürzen und Abbauen etwas entgegenzusetzen, sonst wird es unter den Verlierern besonders viele Verliererinnen geben“, unterstrich die neue Sozial-Landesrätin Gerti Jahn, wie wichtig ein Kurswechsel ist. LHStv. Josef Ackerl sieht die zentrale Frage darin: Wie holen wir von den großen Vermögen, die in den letzten Jahren angehäuft

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„In Geschlechterfragen brauchen Frauen Sendungsbewusstsein und Ausdauer, man fühlt sich immer wieder an den Film ’Und täglich grüßt das Murmeltier‘ erinnert“, so Ablinger augenzwinkernd.

wurden, einen gerechten Beitrag? „Wir müssen die Menschen davon überzeugen, dass die Sozialdemokratie die besseren Rezepte gegen die Krise hat. Vertrauen und Glaubwürdigkeit waren immer unsere Stärke– die müssen wir zurückgewinnen!“, betonte Landesparteivorsitzender LR Reinhold Entholzer.


Blumen für die neue Landesrätin Gertraud Jahn: Josef Ackerl, Reinhold Entholzer und Christian Makor (von links) gratulieren. Der 45-jährige Innviertler Makor wird statt Jahn Vorsitzender des SPÖ-Landtagsklubs.

BISHERIGE KLUBCHEFIN GERTRAUD JAHN WIRD AM 23. JÄNNER 2014 LANDESRÄTIN

Mit Leidenschaft und Mitgefühl Die 56-jährige Mauthausenerin wird Nachfolgerin von Josef Ackerl auf der Regierungsbank. Im Landesparteivorstand wurde sie mit großer Zustimmung gewählt. Jahn ist es wichtig, dass alle Menschen ein möglichst gutes Leben führen können. „Nicht nur jene, die viel Geld haben“, betont die im Innviertel geborene Betriebswirtin. „Kreiskys Politik hat mir als Arbeiterkind ein Studium ermöglicht, das prägt natürlich.“ „UNSER ZIEL MUSS ES SEIN, dass alle Menschen ein möglichst gutes Leben führen können. Es kann nicht sein, dass es nur denen gut geht, die sehr viel Geld haben“, sagt Gertraud Jahn, die am 23. Jänner 2014 neue Landesrätin und damit Nachfolgerin von Josef Ackerl auf der Regierungsbank wird. Die 56-jährige Mauthausenerin ist stolz darauf, diese neue spannende Aufgabe übernehmen zu dürfen. „Es brennt in vielen Bereichen. Es liegt an uns, der SPÖ, Taten zu setzen und den Menschen zu helfen“, so Jahn, die im Landesparteivorstand am 4. November mit 44 von 48 Stimmen gewählt worden ist. STRUKTURELL GUT AUFGESTELLT „Ich freue mich über diese breite Zustimmung, die eine große Geschlossenheit in der Partei zeigt. Ich finde, dass wir uns in den vergangenen Jahren strukturell gut aufgestellt haben, auch die Vernetzung der Teilorganisationen passt“, betont Jahn, die sich auch weiterhin intensiv für die Jungen

einsetzen will. „Sie brauchen ihren Platz in der Gesellschaft. Wir müssen der Jugend eine gute Schulbildung ermöglichen.“ ALS ARBEITERKIND STUDIUM ABSOLVIERT Jahn, die in Schalchen aufgewachsen ist, kam während ihres Studiums der Betriebswirtschaft zur Sozialdemokratie. Sie engagierte sich in der Studierendenpolitik und bei der Sozialistischen Jugend. Nach dem Abschluss ihres Studiums ging Jahn, die nach wie vor in Mauthausen kommunalpolitisch als Gemeinderätin aktiv ist, in die Arbeiterkammer, wo sie bis zum Jahr 2004 Leiterin der wirtschaftspolitischen Abteilung war. „Die Politik von Bruno Kreisky hat mir als Arbeiterkind das Studium ermöglicht, das prägt natürlich“, sagt die zukünftige Landesrätin, die als gut vernetzte Teamplayerin gilt. „Man kann nur gemeinsam etwas erreichen.“ In den Landtag war Jahn nach der Wahl 2003 eingezogen, vor zwei Jahren

übernahm sie schließlich das Amt der SPÖKlubvorsitzenden. Ihr Vorgänger Karl Frais hatte sie für diese Position vorgeschlagen. „Mit Leidenschaft dafür, was ich tue, mit Mitgefühl dafür, was ich in meinem Umfeld erlebe“, charakterisiert sich die Vollblutpolitikerin selbst.

fakten KONSEQUENT IN SACHFRAGEN Die zukünftige Landesrätin Gertraud Jahn war die erste weibliche Vorsitzende eines Landtagsklubs in der Geschichte Oberösterreichs. Ihr Stil? Konsequent in Sachfragen, korrekt im Umgang mit Menschen. 2009 war Jahn von Beginn an beim Parteierneuerungsprozess morgen.rot dabei und setzte sich intensiv dafür ein, die Verbindung zwischen Partei und Bevölkerung zu verbessern.

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FREUNDSCHAFT

DER EINIGUNGSPARTEITAG VON HAINFELD

125 Jahre Sozialdemokratie VOR 125 JAHREN fand von 31. Dezember 1888 bis 1. Jänner 1889 im niederösterreichischen Hainfeld der Einigungsparteitag der österreichischen Sozialdemokratie statt. Die Landesbildungsorganisation der SPÖ Oberösterreich hat dies zum Anlass genommen, 10 Wochen lang jeweils ein E-Mail pro Woche mit Geschichten zur Geschichte an die oberösterreichischen Parteimitglieder zu versenden. Damit werden Eindrücke rund um den Einigungsparteitag, Porträts und Zitate bedeutender Persönlichkeiten sowie ein Blick auf die damaligen gesellschaftlichen Verhältnisse vermittelt. Der Hainfelder Parteitag ist als „Einigungsparteitag“ in die Geschichte eingegangen, weil dort der jahrzehntelange Streit zwischen dem gemäßigten und dem radikalen Flügel der Sozialdemokratie überwunden wurde. Da zum damaligen Zeitpunkt auf die Behörden Rücksicht genommen werden musste und oppositionelle politische Aktivitäten strengen Bestimmungen und Restriktionen unterlagen, wurde in Hainfeld eher eine informelle Gesinnungsgemeinschaft als eine Partei gegründet. Trotzdem ein wichtiger Schritt

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in die Zukunft, da beim Parteitag auch wichtige gesellschafts- und arbeitsrechtliche Forderungen beschlossen wurden. VICTOR ADLER WIRD GRÜNDER EINER DEMOKRATISCHEN MASSENPARTEI Die organisatorische Basis der Arbeiterbewegung bildeten nach dem Parteitag weiterhin die Arbeiterbildungsvereine und die gewerkschaftlichen Fachvereine. Die eigentliche Leitung der Partei lag bei der Arbeiter-Zeitung unter der Führung von Victor Adler. Wie sah nun die Organisation der Sozialdemokratie um die Jahrhundertwende aus? Obwohl man nach Hainfeld am Beginn des Weges zu einer Massenpartei stand, konnte keineswegs von einer zentralistischen Organisation gesprochen werden. Es gab im Gegenteil eine beträchtliche Autonomie der Lokalorganisationen, die sich manchmal auch nicht an die Beschlüsse der Parteivertretung hielten oder diese in ihrem Sinn uminterpretierten. Die „10 Geschichten zur Geschichte“ rund um den Hainfelder Parteitag sind auf www.renner-institut-ooe.spoe.at nachzulesen.

hinweis 80 JAHRE FEBRUAR-1934-EREIGNISSE Ein für die österreichische Sozialdemokratie bedeutsamer Tag ist wohl der 12. Februar 1934. Um der Februar-1934-Ereignisse nicht nur zu gedenken, sondern vielmehr das Geschehen von damals zu erklären und die Zerbrechlichkeit der Demokratie anschaulich zu machen, bietet das Renner Institut OÖ für SPÖOrtsorganisationen ReferentInnen zum österreichischen Bürgerkrieg an. Die ReferentInnen sind ab sofort bei gabriela.carpella@spoe.at oder Telefon 05/772611-16 kostenlos abrufbar. SONNTAG, 9. FEBRUAR 2014 • Buchpräsentation DIENSTAG, 11. FEBRUAR 2014 • Demokratie unter Druck?! MITTWOCH, 12. FEBRUAR 2014 • Gedenkveranstaltung • „Gewalt in der Politik: Heroisierung und Historisierung“ Österreichische Post/Sponsoring Post SPÖ OÖ Information Nr. 39/2013 S.P. GZ 022Z034277 S – VPA 4020

freundschaft Dezember 2013  

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