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Ausgabe 1/2011

Mit einem Blumengruß zum Valentinstag überraschten die SPÖ Mandatare unsere Bürger

Bericht zur Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 7. Februar 2011 Am Montag, 7. Februar, fand die 1. Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2011 statt. Die SPÖ Aschach möchte Sie über die wesentlichen Beratungen und Beschlüsse informieren. Zu Beginn der Sitzung wurde von der GRÜN—Fraktion an den Bürgermeister eine Anfrage bezüglich der Kosten für den 2. Vizebürgermeister eingebracht. Weiters verlangten die GRÜNEN genaue Informationen über die tatsächliche Notwendigkeit von Vertretungen durch den 2. Vizebürgermeister. Der Bürgermeister wird diese Anfrage in der nächsten Sitzung des Gemeinderates beantworten. TOP 1: Vergabe von Wohnungen: Die Wohnung in der Schaunbergstraße 6/8 wurde an Frau Bettina Amtmann vergeben, die Wohnung am Jägerweg 23a/3 wurde Familie Sallaberger zugesprochen.

TOP 2: Haushaltsgebarung: Der Nachtragsvoranschlag 2010 wurde von der Aufsichtsbehörde geprüft und dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Der Nachtragsvoranschlag zum ordentlichen Haushalt 2010 weist einen Fehlbetrag in der Höhe von € 400.800 aus. In diesem Betrag ist auch der Sollfehlbetrag in der Höhe von € 99.800 aus dem Jahr 2009 enthalten. Beraten und beschlossen wurde auch der Haushaltvoranschlag für das Jahr 2011. Der ordentliche Haushalt für das Finanzjahr 2011 budgetiert mit Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von € 3.654.000 ausgeglichen. Der Voranschlag und der mittelfristige Finanzplan 20112014 wurden mehrheitlich angenommen.

TOP 3: Kindergarten und Schule Der Gemeinderat fasste auf Antrag des Kindergartenausschusses (Obfrau Ramona Frandl, SP) den Beschluss zur Einrichtung einer Sommerbetreuung (August) für Kindergartenkinder. Informationen und die Anmeldung für den Sommerkindergarten erhalten Sie auf dem Gemeindeamt Aschach. TOP 4 Abfallordnung und Abfallgebühren Auf Antrag des Umweltausschusses wurde die Abfallordnung und die Abfallgebührenordnung 2011 beschlossen. Mehr zu diesem viel diskutierten Thema finden Sie aufgeschlüsselt auf der nächsten Seite. Für die Durchführung der Restmüllabfuhr wurde mit der Fa. Zellinger eine weitere Vereinbarung abgeschlossen. TOP 5 Frauenförderprogramm der Gemeinde Aschach Lt. § 34 des oö. Gleichbehandlungsgesetzes haben die oö. Gemeinden ein Frauenförderprogramm auszuarbeiten und zu beschließen. Der Frauenanteil gemessen an der Summe der bei der Gemeinde Aschach dauerhaft beschäftigten Bediensteten liegt bei ca. 75 % Die Marktgemeinde Aschach erfüllt daher alle Anforderungen, die dieses Frauenförderprogramm vorsieht. Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 4. April 2011, statt.


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Wie lange noch…….?

Neue Abfallordnung und Abfallgebühr für das Jahr 2011

Seit fast 4 Monaten ist ein Teil der Straßenbeleuchtung in der Siernerstraße (ab der Hauptschule) ausgefallen. Dass Defekte an Infrastruktureinrichtungen wie der Straßenbeleuchtung auftreten können, das verstehen unsere Bürger. Nicht verstehen sie aber, dass es kaum Informationen über die Gründe für den langen Ausfall bzw. über den Zeitpunkt einer möglichen Reparatur gibt.

Die Abfallordnung und die Abfallgebührenordnung der Marktgemeinde Aschach wurden entsprechend dem oö. Abfallwirtschaftsgesetz 2009 überarbeitet. Was ist neu: Die Abfallgebühr 2011 setzt sich nunmehr aus einer Grundgebühr und einer Gebühr für die Restmülltonnenabfuhr zusammen. Folgende Kosten für die Abfallentsorgung werden in der Grundgebühr erfasst:

Von Seiten der Gemeindeführung wird die Inaktivität damit begründet, dass man als Abgangsgemeinde erst die Zustimmung zur Reparatur beim Land einholen müsse. Geht Obrigkeitshörigkeit vor Sicherheit unserer Bürger? Wir meinen, dass in diesem Fall eine Reparatur so schnell wie möglich erfolgen muss. Abzuwarten, bis die Bewilligung zur Sanierung vom Land eintrifft, ist ein Spiel mit der Sicherheit der Bürger. Gerade die Siernerstraße im genannten Bereich wird von vielen Volksschulkindern täglich als Schulweg genützt. Manche Schulkinder waren mit Taschenlampen ausgerüstet, um für Autofahrer sichtbar zu werden. Da es in diesem Bereich auch keinen durchgehenden Gehsteig gibt, waren besonders unsere kleinen Mitbürger monatelang einer echten Gefahr auf diesem stockfinsteren Straßenabschnitt ausgesetzt.

• Entsorgung in den Altstoffsammelzentren •

Entsorgung von Sperrmüll

• Entsorgung bei den Altstoffsammel— Inseln •

Entsorgung von Grün– und Strauchschnitt (max. 1m³ Gras, 2 m³ Strauchschnitt) •

Entsorgung der Bioabfälle in der Biotonne Die Gebühr für die Entsorgung von Restmüll wird pro Mülltonnenentleerung ausgewiesen. Grundgebühr jährlich: € 88,43/pro 120 l Tonne Restmülltonnenentleerung (pro Entleerung): € 5,54/120 l Tonne Die neue Abfallgebühr wurde vom Umweltausschuss unter Einbeziehung der angefallenen Abfallentsorgungskosten der vergangenen Jahre errechnet. Zum Ende des Jahres wird diese Abfallgebührenordnung einer genauen Prüfung unterzogen und eventuelle Anpassungen vorgenommen. Die neue Abfallgebührenordnung tritt mit Beginn des 2. Quartals 2011 in Kraft.

Es überrascht uns, welches Haftungsrisiko unser Bürgermeister dabei eingeht.

Übrigens: Kurz nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe war festzustellen, dass zumindest ein Teil der Straßenbeleuchtung hin und wieder wieder funktioniert.

Von der SPÖ gefordert und umgesetzt Betreuung unserer Kindergartenkinder in den Sommerferien!

Der Schulausschuss unter der Leitung von Obfrau Ramona Frandl erarbeitete ein Modell zur kostengünstigen Betreuung unserer Kindergartenkinder während der Sommerferien! Im Gemeinderat wurde dieses Modell angenommen.


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Schule in Bewegung ….. Wir möchten Sie über den derzeitigen Stand zur Schuldiskussion informieren, um den bereits heftig kursierenden Gerüchten den Nährboden zu entziehen. Tatsache ist, dass das Land Oberösterreich aus Kostengründen für die Gemeinden Aschach und Hartkirchen jeweils einen Schulstandort für den Schultyp Volksschule bzw. Hauptschule vorsieht. Die Entscheidung des Landes Oberösterreich, welche Gemeinde welchen Schultyp erhalten soll, ist noch offen und soll bis Ende des 1. Vierteljahres geklärt werden. In der Folge liegt es an den Gemeindevertretern beider Gemeinden, überzeugende Argumente für den jeweiligen Schulstandort zu finden. Nach dieser Meinungsbildung wird es eine Entscheidung über die vom Land Oberösterreich vorgeschlagene Standortsituation geben müssen. Einigt man sich rasch auf eine gemeinsame Vorgehensweise, kann sofort mit den Planungen in der jeweiligen Gemeinde begon-

In eigener Sache:

nen werden. Mit dem Abschluss der Renovierungs– und Sanierungsmaßnahmen könnte in etwa 3 Jahren die gemeindeübergreifende Zusammenlegung der Schulen am jeweiligen Schulstandort umgesetzt werden. Dies ist der derzeitige Stand der Diskussion, alles andere sind Gerüchte, die dem gesamten Projekt eher schaden als nützen. Wir werden Sie—soweit wir Kenntnis darüber erhalten—über die weitere Entwicklung am Laufenden halten.

Mit Ende des Schuljahres 2010/11 werde ich in den Ruhestand gehen. Der Posten eines Hauptschuldirektors in Aschach wird im Hinblick auf die mögliche Zusammenlegung der beiden Schulen nicht mehr öffentlich ausgeschrieben. Für die Zeit bis dahin wird Kollege Mag. Alois Aichinger mit der Leitung betraut. Die Hauptschule Aschach wird bis zu einer endgültigen Kooperation mit Hartkirchen weiterhin als eigene Schule geführt werden. Rudolf Achleitner Leiter der HS Aschach

Ihr Vzbgm. Rudolf Achleitner

Die Gemeinderatssitzung unter die Lupe genommen „Neue“ Form der Ausschussarbeit? Der Umweltausschuss unter Vorsitz der GRÜNEN hat sich in mehreren Ausschusssitzungen über die Umsetzung des oö. Abfallwirtschaftsgesetzes beraten. Im Rahmen dieses Landesgesetzes müssen auch die Abfallgebühren unserer Gemeinde den Vorgaben angepasst werden. Nach sorgfältiger Beratung wurde schließlich eine neue Gebührenordnung erarbeitet und dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt. Aufgabe eines Ausschusses ist es, Themen und Projekte zu diskutieren und Anträge für die Gemeinderatssitzung vorzubereiten. In jedem Ausschuss ist deshalb auch jede Gemeinderatsfraktion vertreten und kann so ihre Meinung einbringen. Dies ist die übliche Vorgehensweise in

der Ausschussarbeit und wurde bisher auch so praktiziert. Nun wurden wir in der letzten Gemeinderatssitzung von einer etwas befremdlichen Vorgehensweise der FP Fraktion und des Bürgermeisters überrascht. Zum bereits vorliegenden und für gut befundenen Gebührenmodell des Umweltausschusses wollte der Fraktionsobmann der Freiheitlichen kurzfristig—in Absprache mit dem Bürgermeister— ein Gegenmodell präsentieren. Selbst die VP Mandatare, die im Umweltausschuss für das gemeinsam erarbeitete Modell gestimmt hatten, waren etwas vor den Kopf gestoßen. Gemeinsam mit mir war den meisten unserer Gemeindevertreter jedoch klar, dass bei einer solchen Vorgehensweise in Zukunft jegliche Arbeit und Vorbereitung in den Ausschüssen überflüssig sein würde.

den sein. Blickt man jedoch etwas genauer hinter die Budgetzahlen, erkennt man sehr schnell die Bedingungen, unter denen ein ausgeglichener Haushalt zustande gekommen ist:

Zum Budget 2011: Auf den ersten Blick könnte man mit dem Voranschlag 2011 eigentlich zufrie-

Ihr Fraktionsobmann Matthias Lucan

• Sämtliche Ausgaben wurden rigo-

ros gekürzt. • Die Darlehenslaufzeiten wurden

um 10 Jahre verlängert, was eine geringere Rate zur Folge hat • Manche Investitionen und Projekte

wurden zur Gänze gestrichen Wer aber jetzt glaubt, damit wäre Aschach aller Finanzsorgen enthoben, der irrt. Schon die kleinsten ungeplanten Ausgaben machen Aschach zur Abgangsgemeinde. Es gibt absolut keinen finanziellen Spielraum für unvorgesehene Anschaffungen oder Reparaturen.


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Ortspost Aschach 1/2011  

Die Gemeindeinformation der SPÖ Aschach