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Dezember 2011

Informationsblatt der SPÖ St. Agatha

Die SPÖ - Gemeindevertreter der Gemeinde St. Agatha wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen ein schönes, friedliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das Jahr 2012.

Erscheinungsort: St. Agatha Verleger und Herausgeber: SPÖ-Ortsorganisation Hersteller: eigene Vervielfältigung. Politische Richtung: Sozialdemokratisch


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Information

Liebe Agathenserinnen Liebe Agathenser

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Parteiobmann Franz Pichler

Das Jahr 2011 geht nun rasch zu Ende, daher ist es wieder Zeit über die wichtigsten Ereignise zu berichten. Bei meinem Ressort Kanal und Wasser möchte ich gleich beginnen. Es konnte wieder ein Bauabschnitt beim Kanalbau und bei der Wasserversorgung fertig gestellt werden. Außerdem ist die Planung für das letzte Kanalprojekt durch unseren Planer Ing. Klaus Sandberger fertig. Die Vorstellung und die Verhandlung für dieses Projekt ist für Anfang 2012 geplant. Ich hoffe das die Umsetzung und Fertigstellung des letzten Kanalabschnittes bald erfolgt. Auch bin ich froh das bei dem Thema Dachwasserentsorgung ein vernünftiger Kompromiss getroffen wurde.

In der Landes und Bundespolitik ist das Hauptthema,die Finanzkrise und dadurch die notwendige Schuldenbremse. Dabei ist zu hoffen, dass bei der Umsetzung soziale Gerechtigkeit vorherrscht. Es kann nicht sein, dass eine Gruppe von Superreichen und Priviligierten nichts oder nicht viel, die Klein- und Mittelschicht den Großteil zahlen sollen. Also muss eine Reichensteuer schon aus Gerechtigkeit her. Zum Schluss möchte ich mich bei allen bedanken die zum Wohle der Gemeinde beigetragen haben, und im Jahr der Ehrenamtlichkeit ebenfalls bei allen Freiwilligen, ohne deren Arbeit vieles nicht möglich wäre. Allen ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches, gesundes neues Jahr.

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Fraktionsobmann Josef Haider

Geschätzte Agathenserinnen und Agathenser!

In ein paar Tagen ist Weihnachten und das Jahr 2011 ist bald zu Ende - Zeit für einen kurzen Rückblick! Größere Bauvorhaben gab es in diesem Jahr in unserer Gemeinde nicht. Die Planung an der Hauptschulsanierung für 2013 ist im laufen. Ob der Umbau in einer Bauetappe oder in mehreren Bauabschnitten angegangen wird, muss erst entschieden werden. Letztlich liegt alles an der Finanzierung durch das Land OO. Derzeitige Sanierungskosten ca.3,5 Millionen Euro. Wegen der relativ hohen Stromkosten im Feuerwehrhaus, welche die bestehende Elektroheizung verursacht, wurde der Anschluss an die Nahwärme - Versorgung beschlossen. Die Kosten von rund • 30.000,- wird zu je einem Drittel von Land, Gemeinde und freiwilliger Feuerwehr übernommen. Saubere Energie für unsere Gemeinde. Beim Land OÖ hat sich die Gemeinde um die Landesförderung von Photovoltaikanlagen für Schulen angemeldet. Die Kosten von ca. • 10.000.- je Anlage werden mit rund • 7.500,- gefördert. Ein Ansuchen einer Photovoltaikanlage für das Gemeindezentrum wurde ebenfalls beim Land OÖ. eingebracht. „Dachrinnensteuer“ war das Unwort des Jahres. Viele Ortsbewohner von St. Agatha waren über die überfallsartige Einführung dieser Benützungsgebühr erbost. Da die damaligen Voraussetzungen beim Beschluss dieser Gebühr nicht mehr gegeben sind, stellte die SPÖ-Fraktion daher den Antrag auf „Abän-

derung der Kanalgebührenordnung“ und ersatzlose Streichung dieser zusätzlichen Kosten. Nach zähen Verhandlungen konnten wir schließlich der übermächtigen Volkspartei klarmachen, dass diese Kanalbenützungsgebühren eine Erhöhung von bis zu 50% für die Bürger von St. Agatha bedeuten. Es wurde abschließend ein Kompromiss erzielt, bei dem ab 1.1.2012 von den Benützern des „Regenwasserkanals“ unabhängig von der Objektgröße, nur mehr eine solidarische Pauschalgebühr von • 15,- inkl. Mwst. eingehoben wird. Somit sind auch falsche Berechnungen nicht mehr möglich. Als in den 80iger Jahren mit dem Kanalbau im Ort begonnen wurde, entschied man sich bewusst für das Zweistrang - System um unseren Bächen das Oberflächen Wasser zuzuführen. Weiters wird dieser zusätzliche Kanal zu 50% für die Entwässerung von öffentlichen Straßen und Plätzen benötigt. Der Gemeinde St. Agatha entstehen durch die Oberflächenentwässerung keinerlei Kosten beim RHV Aschachtal. Abschließend möchte ich mich bei allen freiwilligen Helfern, Vereinen und Gemeindebediensteten für die wertvolle Arbeit bedanken, die sie für unsere Gemeinde leisten. Ich wünwsche Ihnen und Ihrer Familie friedliche und

gesegnete Weichnachten sowie viel Glück, Erfolg und vor allem Gesundheit für das Jahr 2012.

Der ARBÖ-Ortsklub wünscht allen Agathenserinnen u. Agathenser frohe Festtage u. ein unfallfreies Jahr 2012 Info der SPÖ St. Agatha

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Betriebsbesuch Am 16.11.2011 konnte sich LAbg. Erich Pilsner bei einer Besichtigung des NVZ unseres Nahversorgungszentrums von der guten Versorgung der Agathenser Gemeindebevölkerung überzeugen.

Das Nahversorgungszentrum bietet 30 Arbeitsplätze und Platz für 12 Mietwohnungen, Eine tägliche Kundenfrequenz von durchschnittlich 550 Personen und ein seit 2006 stetiger Anstieg des Wachstums beeindruckte unseren volksnahen Landespolitiker sehr und nutzte die Gelegenheit für ein persönliches Gespräch mit den Beschäftigten. Gewerbeobmann Ing. Günther Baschinger führte die Abordnung durch das gesamte Objekt und berichtete über so manche Hindernisse bei der Entstehung des NVZ´s.

Viel Stimmung in Wels

Mllionärssteuer als Schuldenbremse! Mehr als 1000 Delegierte und Gäste füllten den Saal im Messezentrum Wels bis auf den letzten Platz und sorgten für entsprechende Stimmung. Josef Ackerl wurde am 19. November beim Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich überzeugend als Landesvorsitzender bestätigt. Die SPÖ präsentierte sich dabei nach zwei Jahren intensiver morgen.rot-Reform als inhaltlich runderneuerte und in den Führungsgremien deutlich verjüngte Partei. So wurde u.a. die erst 22jährige SJ-Landesvorsitzende Fiona Kaiser zur Ackerl-Stellvertreterin gekürt. Das Motto des Parteitags „Freundschaft braucht Werte“ ist auch Programm: Im Vordergrund des politischen Handelns stehen die „Herzenswerte“ der Sozialdemokratie. Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität.„Lasst uns unsere Werte leben und zeigen, wie wir dieses Land gestalten wollen und können!“, so Ackerls Appell. In seiner Grundsatzrede forderte der Landesparteichef erneut eine Millionärssteuer und bekräftigte seine kri-

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tische Haltung gegenüber der vieldiskutierten „Schuldenbremse“: „Wenn jetzt soviel vom Gürtel-Enger-Schnallen geredet wird: Zumindest ein Drittel der Bevölkerung muss das jeden Tag tun, sie bräuchten bereits Hosenträger! Sparen kann auch kontraproduktiv sein. Man kann Schulden auch über Einnahmen reduzieren. Wenn man die gigantischen Summen an vorenthaltenen Steuern hört, wenn man sieht, wieviel Geld zum Zocken verwendet wird und die Gier noch immer regiert, dann verlange ich, dass der Staat hart wird! Was die

Menschen brauchen, ist Gerechtigkeit!“

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SPÖ-Bauern

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Will man mehr Gerechtigkeit, muss man umverteilen Franz Hochegger: Die Gemeinsame Agrarpolitik muss allen Betrieben Sicherheit geben. Im vergangenen Jahr hat die EU beschlossen, wie viel Steuergeld die Einzelstaaten in der kommenden Periode der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) bekommen. Dabei ist Österreich zwar nicht besser als bisher, aber auch nicht wirklich schlechter weggekommen. Im Jahr 2012 liegt es nun an den verantwortlichen AgrarpolitikerInnen, diese Gelder gerecht und sinnvoll aufzuteilen. Und da scheiden sich die Geister. Viele VertreterInnen anderer Parteien wollen am bestehenden System festhalten und nur wenig abändern. Die SPÖ-Bauern sehen das anders. In der Vergangenheit sind viele Ungerechtigkeiten passiert, die nun ausgebessert werden können. Der Strukturwandel schreitet noch immer voran und will man dem entgegenwirken wird eine Umverteilung der Gelder unumgänglich.

Aus sozialdemokratischer Sicht ist die Verteilung der Steuergelder dazu da, den Menschen in ihrem Lebensumfeld, also auf den bäuerlichen Betrieben, den Wettbewerbsnachteil in einer globalisierten Welt auszugleichen. Das gilt zuerst für die Klein- und Mittelbetriebe, die oft nicht nur international sondern auch in Österreich gegenüber den Großbetrieben, Handel und Industrie einem Wettbewerbsnachteil unterliegen. Erneut hat Österreich die Chance für mehr GerechtigDie Forderungen der SPÖ-Bauern sind klar: keit in der Landwirtschaft zu sorgen. Nun liegt es an · Kein Fördergeld an Millionäre! Solange Höfe den Verantwortlichen in der Agrarpolitik, sich dafür und Betriebe nicht von ihrem Einkommen leben kön- einzusetzen. nen, ist es ungerecht jene mit Steuergeld zu fördern, die ohnehin bereits privilegiert sind. · Einführung des regionalen Betriebsprämienmodells. Das historische Modell war ein Fehler! Es kassieren Betriebe noch immer Prämien, obwohl sie keine Stiere mehr halten, keine Milch mehr erzeugen und die Fläche nicht mehr bewirtschaften. Auf der anderen Seite gibt es Bäuerinnen und Bauern, die ohne Prämie auskommen müssen. Die Forderung daher: Betriebsprämien nur für BewirtschafterInnen. · Das Arbeitszeitmodell muss mit eingerechnet werden. Viele Betriebe haben einen wesentlich höheren Bedarf an zeitlichem und körperlichem Einsatz. Dieser wird noch immer nicht abgegolten. Das Einbeziehen des Arbeitszeitmodells wäre bürokratisch einfach und würde einen gerechten sozialen Ausgleich schaffen. · Starke Modulierung. Die Fördersummen die ein Betrieb erhält, sollten stärker modelliert werden. Die momentanen Obergrenzen sind zu hoch. Eine Absenkung der Grenzen würde weitere Gelder zur Umverteilung frei machen. · Vereinfachung der Bürokratie: Der bürokratische Apparat in den Kammern und in der Agrarmarkt Austria (AMA) wächst ständig, obwohl es immer weniger bäuerliche Betriebe gibt. Die SPÖ-Bauern fordern eine sofortige Reform dieser Behörden und Institutionen. Info der SPÖ St. Agatha

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Internet Krank? Welcher Arzt hat am Wochenende Dienst? Unser Online Service gibt Ihnen Auskunft Wer kennt diese Situation nicht: Jemand wird am Wochenende krank und braucht einen Arzt. Aber welcher Arzt hat Notfalldienst? Wo finde ich die aktuelle Diensteinteilung? Wo habe ich es bloß aufgeschrieben? Auf unserer Service - Hompage finden sie immer die aktuelle Diensteinteilung der Österreichischen Ärztekammer. www.stagatha.spoe.at

www.stagatha.spoe.at Unser Online - Service bietet ihnen weiters auch die Möglichkeit Bewerbungsformulare für Lehrstellen in der voestalpine sowie bei Siemens herunterzuladen. Müllabfuhrtermine, Biotonne, Gelber Sack und… und… und…

Sie wollen uns etwas per mail mitteilen? Ab sofort können Sie die SPÖ St. Agatha unter folgender Adresse erreichen spoe.stagatha@gmx.at Bei uns werden sie aktuell über laufende Aktivitäten und Ortsgeschehnisse.

Jahreshauptversammlung 2011 Am 28. Oktober fand im Cafe Haider unsere diesjährigeJahreshauptversammlung statt, bei der auch der Ortsparteivorstand neu gewählt bzw. wieder bestätigt wurde. Alter und neuer Ortsparteichef: Franz Pichler Kassier und Obmann - Stv: Franz Rainer Schriftführer: Ing. Roland Kocher – Oberlehner LAbg. Erich Pilsner ehrte bei dieser Gelegenheit Rudolf Erlinger für 40-jährige sowie Josef Gschaider für die 25-jährige Parteimitgliedschaft.

Nicht vergessen Fernpendlerbeihilfe beantragen! ArbeitnehmerInnen die regelmäßig direkt vom Hauptwohnsitz zum Arbeitsort hin und zurück fahren und hierbei die maßgebliche einfache Entfernung zwischen der Gemeinde des Hauptwohnsitzes und der Gemeinde des Arbeitsorts mindestens 25 km beträgt, können um Pendlerbeihilfe ansuchen. Spätester Einreichungstermin ist der 31 Dezember 2011. Formulare unter www.land-oberoesterreich.gv.at Rubrik Beihilfen ausdrucken oder online senden.

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Kinder

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Kinderspielfest Im Zuge der Ferienpassaktion der Gemeinde, organisierte und veranstaltete die SPÖ St. Agatha am 10. Juli 2011 abermals diese Auftaktveranstaltung, bei der wieder ca. 100 Kinder dabei waren. Ein herzliches Dankeschön sei an dieser Stelle, allen Gönnern, Sponsoren, sowie den teilnehmenden Institutionen gesagt.

Ideen werden belohnt Nächstes Jahr findet diese Veranstaltung bereits zum 10. Mal statt. Bei diesem Jubiläumsfest dürfen die Kinder erstmals selbst mitbestimmen, welche Aktivitäten durchgeführt werden sollen. Die 3 besten Ideen, welche verwirklicht werden können, werden im Zuge des Jubiläumskinderspielfest 2012 mit tollen Preisen gekürt. Einfach unten stehenden Abschnitt ausfüllen an uns senden und mit ein bisserl Glück gehörst im Jubiläumsjahr du zu den Gewinnern. Teilnahmeberechtigt sind alle Kinder und Jugendlichen der Volks- und Hauptschulklassen. Einsendeschluss ist der 31.Jänner 2012. -_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _

Meine Idee für das Kinderspielfest im Juli 2012 ist: ____________________________________________ ____________________________________________

Porto zahlt SPÖ St. Agatha

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SPÖ St. Agatha

Alter: ______ Telefon: ________________________ Adresse: ____________________________________

Am Steinhügel 11 4084 St. Agatha

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Ortspost 12/2011  

Zeitung der SPÖ St. Agatha Dezember 2011

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