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KÄMPFERHERZ. SALZBURG MACHT EinFACH FREUDE!

Wahlprogramm 2014 der SPÖ Salzburg-Stadt. Vorausdenken. Für Salzburg.

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Liebe Salzburgerinnen und Salzburger! Seit der letzten Gemeinderatswahl 2009 hat sich vieles in unserer schönen Stadt zum Positiven entwickelt. Viele Schlüsselprojekte wie das Sportzentrum Mitte, das Aya-Bad, die Übersiedlung der Volkshochschule, sowie der Stadtgalerie und des Fotohofs nach Lehen, zahlreiche Schulsanierungen, der Neubau des Salzburger Hauptbahnhofes oder der Feuerwache Itzling konnten erfolgreich umgesetzt werden. Dies alles ist nur möglich, weil es der Stadt Salzburg finanziell gut geht. Mit ausgeglichenen Budgets und der Erwirtschaftung eines Überschusses können wir Investitionen in zukunftsweisende Projekte tätigen und gleichzeitig den Schuldenabbau vorantreiben. Gerade für die kommenden Jahre stehen kostenintensive Großprojekte zum Wohle und vor allem Nutzen der Salzburger Bevölkerung auf dem Plan. Sei es die Sanierung und der Neubau der fünf städtischen SeniorInnen-Wohnhäuser, der Neubau des

Paracelsus-Hallenbades, die Errichtung des Bildungscampus Gnigl oder auch die neue Sporthalle in ­Liefering. Daneben wird auch weiterhin viel in die Bereiche Soziales, Bildung und Kultur investiert, um Salzburg als soziale Wissens- und Kulturstadt zu positionieren. Die SPÖ setzt es sich zum Ziel, die Stadt Salzburg auch weiterhin für Sie aktiv mitzugestalten. Ein ­besonderes Augenmerk haben wir dabei auf die Wohnungspolitik gelegt, denn leistbares Wohnen für alle liegt uns besonders am Herzen. Ich hoffe, dass Sie in unserem Wahlprogramm darüber hinaus viele Vorhaben und Lösungsansätze finden, die Sie persönlich ansprechen und überzeugen. Ihr Bürgermeister Heinz Schaden


Liebe Salzburgerinnen und Salzburger! Salzburg ist eine Stadt der Vielfalt: Salzburg pulsiert.

Integration muss gefördert werden – das ist unser Ziel.

Vieles haben wir in unserer Stadt bereits geschaffen, um ein lebenswertes Miteinander zu sichern. Aber Salzburg entwickelt sich weiter und wir wollen die Zukunft unserer Heimat gestalten. Unsere Politik setzt auf das Gemeinsame.

Die Unterzeichnung der Charta „Menschenrechtsstadt Salzburg“, die Förderung der deutschen Sprache für Kinder und Erwachsene sowie viele weitere Projekte in diesem Bereich stehen für eine erfolgreiche Integration und ein respektvolles Miteinander.

Im Mittelpunkt stehen dabei die Bedürfnisse aller Salzburgerinnen und Salzburger. Leistbares Wohnen, moderne Bildungsangebote, gerechte Sozialpolitik, zukunftsweisende Infrastruktur, stabile Finanzen und ein friedvolles, vielfältiges Zusammenleben.

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Und wir arbeiten weiter. Damit Salzburg vielfältig bleibt. Damit es uns allen gut geht! Ihre Anja Hagenauer


Unsere Aufgabe: Für Salzburg vorausdenken Die SPÖ ist die moderne, stabile und gestaltende Kraft in der Stadt Salzburg. Damit Salzburg lebenswert bleibt, setzen wir auch zukünftig alle Hebel in Bewegung. Ob Maßnahmen für leistbares Wohnen, die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge, Ideen für eine moderne Bildungspolitik oder ein vielfältiges Angebot für SeniorInnen: wir stehen für eine sozial gerechte Politik, die niemanden zurücklässt. Ich hoffe, dass Sie unsere Vorhaben und Lösungsansätze für die kommenden Jahre im vorliegenden Wahlprogramm überzeugen. Michael Wanner, Bezirksvorsitzender

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Mit großem Engagement haben wir in den vergangenen Jahren versucht, Salzburg noch moderner zu machen und eine hohe Lebensqualität für alle SalzburgerInnen dauerhaft zu sichern. Bürgermeister Heinz Schaden hat mit seiner umsichtigen Budgetpolitik die Voraussetzung geschaffen, auch in Zukunft sinnvolle Investitionen tätigen zu können. So vielfältig unsere Ideen, so vielfältig ist auch unser Team. Ob Angestellte, StudentIn, UnternehmerIn oder PensionistIn: unterschiedliche Blickwinkel ermöglichen einen umfassenden Blick auf die Bedürfnisse der BewohnerInnen unserer Stadt. Mit Elan und Tatkraft wollen wir mit Ihrer Unterstützung Salzburg auch zukünftig mitgestalten. Bernhard Auinger, Klubvorsitzender


Für Salzburg vorausdenken: Mit einem Mix von bewährten Persönlichkeiten und neuen KandidatInnen wollen wir an der Seite von Bürgermeister Heinz Schaden die Stadt Salzburg weiterentwickeln und die Lebensqualität für alle sichern!

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Inhalt Stabile Finanzen: Nachhaltige Investitionen

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Salzburg ist am Puls der Zeit

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Wissensstadt Salzburg Wissen – Forschung – Kreativität Lebensqualität sichern Frauen stärken Keine Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen Die Stadt macht auf

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Mitbestimmung fördern

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Leistbar Wohnen: besser Leben

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Bauland entwickeln Generationengerechtes Wohnen in jedem Stadtteil Überregional handeln Öffentlichen Raum sinnvoll nutzen Salzburg ist sicher

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Salzburg: Eine Stadt der Vielfalt Potentiale erkennen Vielfältiges Angebot für SeniorInnen Konflikte im Entstehen lösen

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Platz für die Jugend

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Salzburg investiert in Bildung

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Das Ende der „Kreidezeit“ Das Beste für die Kinder Bildung für ein ganzes Leben Salzburg in Bewegung Salzburg ist Tourismushotspot Breites Kulturangebot erleben Bewegung fördern Moderne Infrastruktur Salzburg ist umweltfreundlich unterwegs

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Stabile Finanzen: Nachhaltige Investitionen Stabile Finanzen sind die Voraussetzung für politischen Handlungsspielraum. Unsere Budgetkonsolidierungspolitik der letzten Jahre ermöglicht es uns in der Stadt Salzburg wichtige Investitionen aus Rücklagen zu finanzieren. Trotz der schwierigen Wirtschafts- und finanzpolitischen Rahmenbedingungen halten wir an unserem Kurs, keine Neuverschuldung zu machen, auch in Zukunft fest. Mit einem jährlichen Budget von knapp 450 Millionen im ordentlichen, sowie circa 42 Millionen Euro im Investitionshaushalt haben wir wichtige Projekte auf Schiene gebracht.

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So investieren wir in den nächsten Jahren 70 Millionen Euro in den Neubau und die Sanierung der fünf städtischen Seniorenwohnhäuser und bauen mit einer Investition von knapp 20 Millionen Euro den Bildungscampus Gnigl, in dem die Schule als Lebensraum verwirklicht wird.

Salzburg ist eine Budget-Musterstadt Dank der in Österreich einzigartig guten budgetären Lage können wir auch mit einer Investition von rund 60 Millionen Euro ein top modernes Bad mitten in der Stadt bauen. Darüber hinaus werden wir knapp 8 Millionen Euro in eine neue Sporthalle in Liefering investieren, die das räumliche Angebot für Sportvereine ideal ergänzt. Für den stetigen Ausbau des öffentlichen Verkehrs werden wir auch zukünftig wieder jährlich rund 11 Millionen Euro investieren.

Mit einer soliden Finanzpolitik sorgen wir dafür, dass auch in Zukunft wichtige Projekte realisiert werden können.


Salzburg ist am Puls der Zeit Die Stadt Salzburg ist ein attraktiver Lebensraum für viele Menschen. Salzburg pulsiert: Mit unserer nachhaltigen Politik ist die Stadt fit für die Zukunft. Denn für eine solidarische Gesellschaft, die die gleichen Lebenschancen für alle nachhaltig gewährleistet, braucht es sozialdemokratische Politik.

Wissen produzieren: Die Stadt Salzburg ist mit den drei Universitäten Paris Lodron, Mozarteum und PMU, der Pädagogischen Hochschule und zahlreichen Bildungs- und Weiterbildungseinrichtungen eine Stadt, in der viel Wissen produziert wird. Darüber hinaus zeichnen wir uns durch ein breites Angebot im Bereich der Wissensvermittlung aus.

Wissensstadt Salzburg Wissen – Forschung – Kreativität

Die neue Volkshochschule in Lehen ist ein gutes Beispiel für einen Ort, an dem in vielfältiger Art und Weise nachhaltiges, lebensbegleitendes Lernen ermöglicht wird. Nachhaltigkeit ist ein weiterer relevanter Baustein für eine Wissensstadt: Denn nur dokumentiertes Wissen, das für Interessierte in Museen und Bibliotheken bedarfsgerecht aufbereitet und weitergegeben werden kann, generiert einen langfristigen Nutzen für die gesamte Bevölkerung.

Unter diesen Stichworten stehen die Investitionen der Stadt Salzburg, die zu nachhaltigen qualitativen Arbeitsplätzen führen. So bietet der Competence Park in Lehen mit Anbindung an die Forschungseinheiten von PMU und SALK ein ideales kreatives Klima. Das Techno-Z und seine Einrichtungen nehmen darüber hinaus eine wichtige Rolle bei der zukunftsorientierten Entwicklung von forschungsorientierten Firmen, Start-Ups und Projekten ein. 9


Mit der Unterstützung des Projekts „Wissensstadt“ wollen wir einen langfristigen Mehrwert aus unseren Investitionen generieren. Denn Wissen ist die Ressource der Zukunft, ein Standortfaktor, in den wir in der Stadt permanent investieren. Unser langfristiges Ziel ist dabei die internationale Positionierung der Stadt Salzburg auf breitere Beine zu stellen. Neben den Standbeinen ­Tourismus- und Kulturstadt wollen wir auch als Wissensstadt wahrgenommen werden.

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Lebensqualität sichern Ein wirtschaftspolitischer Meilenstein war der Neubau der Hallen 10 und 15 samt einem eigenen Tagungsbereich am Messegelände. Somit haben wir auch für die Zukunft die besten Voraussetzungen für die Durchführung von Kongressen geschaffen. Die Ansiedlung von wissensbasierten Betrieben hat am Competence Park zu rund 700 Arbeitsplätzen geführt. Für die SPÖ gilt es, diese zu sichern, da sie für ein gutes Einkommen und soziale Absicherung stehen.


Frauen stärken Insbesondere am Arbeitsmarkt ist im Bereich der Chancengleichheit nach wie vor viel Aufholbedarf. Geschlechtergerechtigkeit in allen Lebensbereichen herzustellen ist ein klares Ziel der SPÖ. Auf unsere Initiative werden deshalb künftig öffentliche Aufträge insbesondere dann vergeben, wenn Frauen in den Unternehmen gezielt gefördert werden.

Keine Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen Laufend verbessern wir das Kanalnetz und sichern die öffentliche Daseinsvorsorge. Wir sehen es als unsere Aufgabe, den M ­ enschen die beste Infrastruktur zur ­Verfügung zu stellen. Eine Privatisierung kommt für uns nicht in Frage. Eine leistungsfähige Infrastruktur ist auch die Basis für erfolgreiches Wirtschaften. Nachhaltig investieren bedeutet auch sorgsam mit der benötigten Energie umgehen. Wir wollen auch zukünftig eine sinnvolle Energieraumplanung ­durchführen und ­Projekte wie den Smart District Gnigl, bei dem am Bildungscampus Gnigl ein CO² neutrales Gebäudekonzept erstellt wird, fördern. Die Konzepte des Smart-City Salzburg Masterplans sind die Grundlage unseres zukünftigen Handelns.

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Die Stadt macht auf Die Stadt Salzburg steht für Vernetzung und Transparenz. Die Stadt liefert den BürgerInnen mit ihrer Open Government-­ Strategie Informationen über Politik und Verwaltung und lädt die BürgerInnen ein, diese aktiv mitzugestalten. Transparenz stärkt das Pflichtbewusstsein und liefert den BürgerInnen ­Informationen darüber, was Verwaltung und Politik leisten. Die SPÖ steht für eine umfassende Veröffentlichung der Daten der städtischen Verwaltung. Wir setzen uns dafür ein, dass die Daten in verständlicher Form dargestellt werden, damit ein niederschwelliger Zugang für alle interessierten BürgerInnen gewährleistet wird.

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Durch eine größere BürgerInnenorientierung können auch die Leistungen der Verwaltung optimiert werden. Darüber hinaus steht die SPÖ für einen kontinuierlichen Ausbau der W-Lan-Hotspots. Damit wollen wir den Zugang zu Informationen allen BürgerInnen und TouristInnen auch im öffentlichen Raum gewähren. Alleine im letzten Jahre haben 125.000 SalzburgerInnen und TouristInnen dieses Angebot genutzt.


Mitbestimmung fördern Die SPÖ steht für eine transparente Politik, die der Einbindung von BürgerInnen in die politischen Entscheidungsprozesse äußerst positiv gegenübersteht. Mit der Einführung des Salzburger Modells für direkte Demokratie haben wir diesbezüglich österreichweit eine Vorreiterrolle übernommen. Bürgerinitiativen und Politik verfügen damit über gemeinsame Spielregeln und können ihre Anliegen auf Augenhöhe verhandeln. Wir sind der festen Überzeugung, dass das Salzburger Modell auch zukünftig spannende Debatten liefert und die Menschen zur Mitarbeit am politischen Prozess motiviert.

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Vorwärts denken: Ob Gratis W-Lan oder transpartente Verwaltungsdaten. Wir stehen für eine offene transparente Stadt.


Leistbar Wohnen: besser Leben Die starke Nachfrage nach Wohnraum in der Stadt Salzburg führte in den letzten Jahren zu einem stetigen Preisanstieg. Es ist und bleibt unser Ziel leistbaren Wohnraum für die Salzburgerinnen und Salzburger zu schaffen, weshalb wir uns vehement für den Bau von geförderten Mietwohnungen einsetzen. In den vergangenen Jahren haben wir, mit der Festsetzung im räumlichen Entwicklungskonzept der Stadt, stetig den Bau von leistbaren Wohnungen vorangetrieben. Konkret bedeutet dies, dass wir bei Neubauten 50 % geförderte Mietwohnungen, 25 % geförderte Mietkaufwohnungen und maximal 25 % geförderte Eigentumswohnungen festlegen. So konnten jährlich knapp 300 geförderte Mietwohnungen gebaut werden. Dies streben wir auch in Z ­ ukunft an. Damit uns das gelingt, braucht es eine verstärkte Mobilisierung von Bauland. Dies kann beispielsweise durch die Ausweisung von Vorbehaltsflächen g ­ eschehen. 14

So hat der Gemeinderat auf Antrag der SPÖ eine Vorbehaltsfläche für geförderten Mietwohnbau auf dem Riedenburgkasernenareal beschlossen. Die GSWB erhielt den Zuschlag und wird auf dem attraktiven Grund nun zentrumsnah geförderte Mietwohnungen errichten. Im Norden der Stadt haben wir bisher schon viele Wohnbauprojekte realisieren können. So wird mit knapp 370 neuen Wohnungen am ehemaligen Struberkasernenareal in Maxglan eine spürbare Entlastung am Wohnungsmarkt entstehen. Hinzu sind die Errichtung eines viergruppigen Kindergartens sowie Spiel- und Sportmöglichkeiten im großzügigen Parks eingeplant. Vorteilhaft ist auch die Nähe zum neuen Wohnprojekt „Betreutes Wohnen in der Rosa-Hoffmann-­ Straße“ mit einem vielseitigen Angebot für die älteren BewohnerInnen. Auch der Süden der Stadt verträgt geförderten Mietwohnbau. Die Erweiterung der Gartenstadt in Aigen wird dem Nord/Süd-Ausgleich gerecht.


Bauland entwickeln Darüber hinaus, setzen wir uns dafür ein, dass die Stadt künftig Grundstücke ankauft, diese zuerst in Bauland umwidmet und anschließend zu moderaten Preisen an gemeinnützige Bauträger weiterverkauft. Dadurch werden die teuren Grundstückspreise gesenkt und es können mehr leistbare Wohnungen gebaut werden.

Generationengerechtes Wohnen in jedem Stadtteil Bedingt durch den demographischen Wandel, Scheidungen und einer zunehmenden Singlekultur wächst die Zahl der Haushalte im Vergleich zur Bevölkerung nahezu um das Doppelte. Der verstärkte Bau von leistbaren 2-Zimmerwohnungen ist daher für diese Bevölkerungsgruppen, insbesondere auch für die vielen Alleinerziehenden, dringend erforderlich.

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Salzburg ist eine Stadt mit hoher Lebensqualität. Damit das für alle so bleibt, setzen wir uns für den jährlichen Bau von mindestens 300 geförderten Mietwohnungen ein.


Die ältere Bevölkerung will heute ­solange wie möglich in den eigenen vier ­Wänden leben. Mit dem Angebot von betreutem Wohnen in jedem Stadtteil soll d ­ ieser Wunsch in Erfüllung gehen. In der R ­ osaHofmann-Straße in Taxham sowie in der Oliverstraße in Aigen befinden sich Projekte in der Umsetzung. In Schallmoos, in Gneis und in der Moosstraße sind Flächen auf Bemühen der SPÖ hin reserviert. Diese Wohnprojekte wollen wir in der nächsten Funktionsperiode umsetzen.

Überregional handeln Neben den kontinuierlichen Bemühungen in der Stadt setzen wir uns für ein gemeinsames regionales Programm mit den Umlandgemeinden zum Bau von leistbaren geförderten Mietwohnungen ein. Die Stadt kann schließlich mittelfristig den Zuzug weder wohnungs- noch verkehrstechnisch bewältigen.

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Darüber hinaus ist für den Wirtschaftsstandort Salzburg das Vorhandensein von ausreichend Wohnraum eine grundsätzliche Voraussetzung. Diesen können wir nur in einem Schulterschluss mit den Umlandgemeinden erreichen. Das Land ist gefordert, dies zu unterstützen und regionale Entwicklungskonzepte nur dann zu genehmigen, wenn ausreichend geförderter Mietwohnraum vorgesehen ist. Darüber hinaus soll Bauland, das zehn Jahre nicht genutzt wird, automatisch in Grünland rückgewidmet werden. Das Zurückhalten von Bauland gefährdet auf Dauer den sozialen Frieden im Land. Ein jährlich zu zahlender Infrastrukturkostenbeitrag für ungenütztes Bauland soll die BaulandMobilisierung zusätzlich forcieren. Die Möglichkeit „Vorbehaltsflächen“ auszuweisen, soll zudem auf allen Flächen möglich sein. Bisher kann nur bestehendes Bauland als Vorbehaltsfläche ausgewiesen werden. Dies schränkt langfristige Planungen ein.

Beim Bau der Wohnungen soll zukünftig die Nachhaltigkeit noch stärker in den Fokus gerückt werden. Mit der Umstellung auf Niedrigenergiehäuser statt der bisher bevorzugten Passivhausbauweise könnten die Baukosten um 5 % reduziert werden. Des Weiteren setzt sich die SPÖ dafür ein, dass eine Obergrenze für die Weitervermietung von abgezahlten Mietkaufwohnungen festgelegt wird. Diese werden jetzt oft zu hohen Preisen privat weitervermietet und widersprechen so ihrem ursprünglichen Zweck. Zudem spricht sich die SPÖ dezidiert gegen den Verkauf von ausfinanzierten geförderten Wohnungen aus. Dadurch würde das Angebot an Mietwohnungen wieder verknappt werden und die Preisspirale am freien Wohnungsmarkt erneut ansteigen.


Öffentlichen Raum sinnvoll nutzen Der öffentliche Raum ist ein kostbares Gut, das es sinnvoll zu nützen gilt. So sollen innovative Konzepte bei neuen Wohnbauten, wie eine Begrünung von Dachflächen zur allgemeinen Nutzung, gefördert werden. In Kooperation mit städtischen Unternehmen sollen die öffentlichen Flächen noch besser bespielt werden. Öffentliche Parks sollen je nach Standort und Bevölkerungsstruktur personenbezogen adaptiert werden. Dabei ist die Bevölkerung, wie beim soeben adaptierten Hans-Lechner-Park in Schallmoos, einzubeziehen. Der dort von den BewohnerInnen angelegte und gemeinschaftlich genutzte Garten ist ein Beispiel für eine Kultur des Miteinanders, das auch in anderen Stadtteilen gefördert werden soll. 17


Salzburg ist sicher Die Sicherheit aller BewohnerInnen ist uns ein großes Anliegen. Barrierefreiheit, bei der die unterschiedlichen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung, Kindern, Eltern mit Kleinkindern und älteren Menschen berücksichtigt werden, ist unser Leitgedanke beim Bau von Wohnraum, Verkehrslösungen und öffentlichen Gebäuden. Um benachteiligte VerkehrsteilnehmerInnen zu stärken, soll eine Verlängerung der Grünphase bei großen Kreuzungen geprüft werden. Mit einer Zeitanzeige bei Ampeln könnte zudem die Versuchung, bei Rot die Kreuzung zu queren, verringert werden. Beleuchtete Straßen stärken insbesondere für Frauen das Sicherheitsgefühl. Die Beleuchtung des Radweges an der Alm ist dafür ein gutes Beispiel.

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Salzburg: Eine Stadt der Vielfalt Die Menschen in der Stadt Salzburg haben viele Potenziale. Ihr Leben ist vielfältig. Die Herausforderungen, die sie meistern, sind es ebenfalls. Alle Menschen sind gleich an Rechten, das garantiert die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“. Nicht alle Menschen haben allerdings die gleichen Ausgangsbedingungen für ein Leben mit gerechten Chancen.

Wir schätzen die Vielfalt der Menschen in der Stadt Salzburg. Die Förderung des Miteinanders steht auch zukünftig im Zentrum unserer Arbeit. 19

Menschen unterscheiden sich in ihrem Geschlecht, ihrer Herkunft und ihrer Weltanschauung. Manche müssen mit starken Beeinträchtigungen leben. Andere wiederum haben es schwerer einen guten Bildungsstand zu erreichen. Manche lieben auch gleichgeschlechtlich. Und das Leben hält für junge und alte Menschen unterschiedliche Rahmenbedingungen bereit.

Potentiale erkennen Nicht den Unterschied, sondern das Gemeinsame wollen wir in den Mittelpunkt unserer Arbeit stellen. Miteinander haben wir das Potenzial Salzburg noch lebenswerter zu machen. Ziel unserer Politik ist es demnach in Salzburg in allen Bereichen die unterschiedlichsten Bedürfnisse und Anforderungen mitzudenken und im Sinne der Menschen zu gestalten. Die Stadt Salzburg hat in den letzten Jahren viel getan, um das Miteinander zu fördern. So haben wir beispielsweise die „Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt“ unterzeichnet. Zudem wurden wir zur behindertenfreundlichsten Stadt Europas gewählt. Diesen Weg wollen wir fortsetzen und laufend um neue Aspekte erweitern.


In der Stadt Salzburg sollen sich alle Generationen wohl fühlen. Die heutige Generation der 60+ Jährigen ist aktiv und hat unterschiedlichste Interessen den Lebensabend zu verbringen. Wir schätzen die Lebenserfahrung der SeniorInnen und wollen Sie einladen ihr Wissen und ihre Potentiale einzubringen, um das Miteinander in der Stadt positiv zu gestalten.

Vielfältiges Angebot für SeniorInnen Mit dem vielfältigen Programm der SeniorInnenbetreuung gehen wir auf die unterschiedlichen Bedürfnisse ein. Es gilt alles zu tun, um einer Vereinsamung im Alter vorzubeugen. Mit einem Paket für neue PensionistInnen wollen wir die städtischen Freizeit-, Sozial- und Kulturangebote noch zielgerichteter an die Betroffenen bringen. Als SPÖ setzen wir uns schließlich dafür ein, dass ein selbstbestimmtes Leben so lange wie möglich realisierbar ist. 20

Die städtischen SeniorInnenwohnhäuser leben Offenheit. Externe Gäste sind beispielsweise beim Mittagstisch in den städtischen SeniorInnenwohnhäusern zum Selbstkostenpreis herzlich willkommen. Dieses Angebot wird gut angenommen. Zukünftig wollen wir durch das SeniorInnenpaket noch stärker auf dieses Angebot und die Freizeitmöglichkeiten in den städtischen Einrichtungen hinweisen. Mit dem 70 Millionen Investitionspaket in die fünf städtischen SeniorInnenwohnhäuser setzen wir Maßstäbe für ein modernes Zusammenleben. So wird das so genannte Hausgemeinschaftsmodell umgesetzt. Die BewohnerInnen leben nach diesem Konzept in überschaubaren Wohneinheiten für 12 Personen. Zentrum bildet dabei ein gemütliches Wohnzimmer mit Küche, in dem gemeinsame Aktivitäten stattfinden können, wobei der Rückzug und die Selbstbestimmung in die Einzelzimmer jederzeit garantiert ist.


Die Bewohnerservicestellen leisten einen wesentlichen Beitrag zum Wohlbefinden im Stadtteil. Mit der Errichtung eines zusätzlichen BWS in der E-Vorstadt, wollen wir zukünftig flächendeckend auf die Bedürfnisse der BewohnerInnen eingehen. Projekte wie die Stadtteilgärten in Itzling und Schallmoos zeigen, wie gut Jung und Alt im Stadtteil bei generationenübergreifenden Projekten voneinander profitieren. Barrierefreiheit hat sich in der Stadtplanung längst durchgesetzt. Bei öffentlichen Gebäuden soll – wo es möglich ist – mit Lifteinbauten auch in Zukunft nachgerüstet werden.

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Konflikte im Entstehen lösen Das soziale Angebot der Stadt inkludiert alle BürgerInnen und hat auch den Blick auf jenen Menschen, die in einer kritischen Lebensphase sind. So setzen wir bereits bei den Jugendlichen präventive Sozialarbeit ein. Auf Verhaltenssüchte wie Internetsucht und Spielsucht wird dabei besonders geachtet. Darüber hinaus wird in der offenen Jugendarbeit der Umgang mit Geld thematisiert. In der lokalen Stadtteilarbeit werden dank des Einsatzes der mobilen SozialarbeiterInnen von „Streusalz“ Konflikte bereits im Entstehen gelöst. Ein menschenwürdiger Umgang mit BettlerInnen, die im öffentlichen Raum still betteln ist für uns selbstverständlich. Aggressives Betteln und das Betteln mit Kindern ist verboten und wird auch von uns strikt abgelehnt. Die Problematik, dass die Volksgruppe der Roma und Sinti in ihren osteuropäischen Heimatländern keine soziale Unterstützung erfährt, kann nur durch Druck auf europäischer Ebene gelöst werden.


Platz für die Jugend Eine jugendgerechte Stadt setzt auf Mitbestimmung von jungen Menschen. Die Erfahrungen des Jugendkongresses zeigen, dass der Dialog mit Jugendlichen zu fruchtbaren Ergebnissen führt.

Neben dem Salzachufer hat sich der Salzbeach zu einem attraktiven Raum für junge Menschen entwickelt. Die SPÖ steht für den Ausbau von konsumfreien Angeboten wie flächendeckenden W-Lan Zonen.

Jugendliche brauchen Frei(e)Räume, denn jugendliche Kunst und Kultur muss sich entfalten können.

Diese verstärken schließlich die Attraktivität des öffentlichen Raumes. Urbane Kulturformen wie Graffiti, HipHop und Musik brauchen ebenso Platz und Akzep-tanz.

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Mit der neu geschaffenen Open-Stage Bühne im Salzbeach, die von jungen MusikerInnen jederzeit genützt werden kann, haben wir eine neue Plattform geschaffen. Die SPÖ setzt sich auch zukünftig dafür ein, dass ungenützte Flächen und Räumlichkeiten, die sich für die Bedürfnisse der Jugendlichen bzw. jungen Menschen leicht adaptieren lassen, auch dafür eingesetzt werden.


Salzburg investiert in Bildung Chancengerechtigkeit beginnt bei den Kleinsten. Wir sind uns dessen bewusst und investieren in bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Bildungseinrichtungen für die Ein- bis Vierzehnjährigen. Mit einer Betreuungsquote von 96 % für die Kindergartenkinder und 28 % für die Ein- bis Dreijährigen sind wir auf gutem Kurs, der auch von der EU bestätigt wird. Wir sind stolz auf das bisher Erreichte. Dennoch gilt es den Bedarf stetig anzupassen und verlängerte Öffnungszeiten flächendeckend anzubieten. Dies schließt auch ein bedarfsgerechtes Angebot an den Samstagen mit ein, da für viele Frauen – vor allem auch Alleinerziehende – eine Vereinbarkeit von Beruf und Familie sonst nur schwer möglich ist.

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Für die Betreuung während der Sommer-, Weihnachts- und Osterferien ist mit der Ferienregelung schon vorgesorgt. So haben von 33 Standorten immer 10 geöffnet und die Kinder können einen ihrem Stammkindergarten nahen Betrieb besuchen. Für eine optimale Pädagogik ist allerdings der durchgehende Besuch des gleichen Kindergartens ideal. Wir setzen uns deshalb für einen flächendeckenden Ausbau der Ferienbetreuung ein. Salzburg ist eine Stadt der Vielfalt. Die SPÖ steht für eine moderne Pädagogik, die interkulturelle und geschlechtergerechte Aspekte im Fokus hat. Sprache schafft schließlich Wirklichkeit.


Das Ende der „Kreidezeit“ Mit thermischen Sanierungen und dem kontinuierlichen Aus- und Neubau von Kindergärten und Schulen haben wir in der laufenden Funktionsperiode die Gebäude den modernen Bedürfnissen an Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen angepasst.

Die SPÖ setzt sich mittelfristig, für die Umsetzung eines Bildungscampus auch in Taxham, in der Josefiau und am Standort Abfalter ein. Dort eignen sich die bisherigen räumlichen Voraussetzungen ideal für eine Zusammenführung von Kindergarten, Volksschule und Freizeitpädagogik.

So wird mit einer 20 Millionen Euro Investition der Bildungscampus Gnigl entstehen. Dieser einzigartige Verbund von Volksschule, Kindergarten und Freizeitpädagogik wird sowohl architektonisch als auch pädagogisch den modernsten Anforderungen entsprechen. Schließlich ist die Ganztagsschule in verschränkter Form das Ziel unserer Bemühungen.

In der nächsten Periode wollen wir „das Ende der Kreidezeit“ einläuten. Moderner Unterricht braucht eine moderne Infrastruktur. So wollen wir die städtischen Schulen flächendeckend mit Whiteboards ausrüsten.

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Durch unsere Investitionen in der schulischen Nachmittagsbetreuung können wir ein Betreuungsangebot leisten, das sowohl den Bedürfnissen der Kinder gerecht wird als auch für die Eltern eine echte Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglicht.


Das Beste für die Kinder

Bildung für ein ganzes Leben

Für eine gesunde Entwicklung braucht es neben optimalen Lernräumen auch viel Bewegung. Im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung bieten wir deshalb ein breites Sportangebot an. Unter Einbindung der Sportdachverbände soll so bei Kindern und Jugendlichen die Lust auf Sport geweckt werden.

Von der persönlichen Weiterentwicklung bis zur besseren Positionierung im Arbeitsumfeld: Bildung beschäftigt uns das ganze Leben. Erfolgreiche Erwachsenenbildung geht mit der Zeit, passt sich an die Arbeitsanforderungen an und ist leistbar. Die erst kürzlich nach Lehen übersiedelte neue Volkshochschule trägt dazu wesentlich bei. Die SPÖ bekennt sich zur Förderung von Erwachsenenbildungseinrichtungen, die sowohl für die Persönlichkeitsentwicklung als auch für die berufliche Weiterentwicklung in einer wissensbasierten Gesellschaft von hoher Bedeutung sind.

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Salzburg in Bewegung Salzburg pulsiert und ist ständig in Bewegung. Ob klassische Kulturveranstaltungen wie die Salzburger Festspiele oder Open-Stage-Konzerte am Salzbeach. Salzburg ist dynamisch und mit seinen vielfältigen Angeboten stetig auf hohem Niveau und am Puls der Zeit.

Salzburg ist Tourismushotspot Die kontinuierlich steigenden Nächtigungszahlen der letzten Jahre sprechen für sich. Die Stadt Salzburg ist und bleibt ein Hotspot für TouristInnen aus aller Welt. Neben dem Kongress- und Kulturtourismus wollen wir zukünftig die stark frequentierte Altstadt noch mehr zum Erlebnisraum entwickeln. Dazu gehören Chill-out Zonen die nicht nur den TouristInnen, sondern auch den SalzburgerInnen das Verweilen auf den Altstadtplätzen versüßen sollen. Mit moderner Technik – nämlich Infos per gratis W-Lan Hotspots haben wir bisher schon tausende BesucherInnen erreicht. 26

Breites Kulturangebot erleben Die Kulturlandschaft der Stadt Salzburg ist von großer Vielfalt und hoher Qualität geprägt. Das gilt es für die Zukunft zu erhalten und abzusichern. Die SPÖ steht für einen Kulturbegriff, der Zugangshürden ablehnt und stattdessen direkt auf die Menschen zugeht. Niederschwellige Angebote wie „Kulturspaziergänge“ und moderne Vermittlungsansätze für ein Publikum ohne einschlägige kulturelle Vorbildung werden besonders unterstützt. Dabei legen wir ein besonderes Augenmerk auf kulturelle Angebote für Kinder und Jugendliche. Stadtnahe Einrichtungen vermitteln Kultur niederschwellig und schaffen mit altersgerechten Vermittlungsansätzen Interesse für die Zukunft.


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Kultur heißt Vielfalt: Die Stadt Salzburg ist eine Stadt, in der Menschen aus verschiedensten Kulturkreisen beheimatet sind. Diese sollen Eingang in das künstlerische Leben finden. Die SPÖ steht für eine Kulturlandschaft, die das Begegnen unterschiedlicher Kulturen ermöglicht und den kulturellen Austausch fördert. Das ­kreative Potential von Menschen aus anderen ­Kulturen soll im Kulturangebot wiedergespiegelt und für alle Menschen geöffnet werden.

Kultur geht in die Zukunft: Kultur und Kunst bleiben niemals stehen sondern entwickeln sich weiter. Die SPÖ bekennt sich dazu, diesen Weg durch geeignete Veranstaltungen und Projekte zu ermöglichen. Offenheit für Neues, Zeitgenössisches, Gesellschaftskritisches und Experimentelles bieten die Möglichkeit für Weiterentwicklung und Inspiration. Die „Salzburg Biennale für zeitgenössische Musik“ ist genauso wie die Volkskultur fixer Bestandteil des Kulturangebotes in der Stadt.

Kultur vor der eigenen Haustür: Das kulturelle Leben soll nicht auf die Altstadt begrenzt sein, sondern auch in den Stadtteilen Salzburgs pulsieren. Projekte, die die Stadtteilkultur beleben werden daher besonders unterstützt. Die Übersiedelung von Stadtgalerie und Fotohof nach Lehen sind dafür ein gutes Beispiel.

Insbesondere für die Jugend setzen wir mit dem Sommerkino am Salzbeach, Open-Air Video-Nights und Open-Air Konzerten am Salzbeach moderne Kulturpolitik um.


Bewegung fördern Der Ausübung von Sport abseits von Vereinen kommt immer mehr Bedeutung zu. Die SPÖ möchte Menschen die Möglichkeit bieten ohne Vereinszugehörigkeit Sport auszuüben. Daher sollen stadteigene Anlagen für den Breitensport geöffnet werden und auf öffentlichen Grünflächen und Spielplätzen die Möglichkeit dafür geschaffen werden. Mannschaftssportarten verbinden Menschen aus verschiedenen Bevölkerungsgruppen und Kulturen. Daher soll hier ein Förderungsschwerpunkt gesetzt werden. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei Projekten und Angeboten, die den sportlichen Nachwuchs fördern, sowie gezielt Mädchen und Frauen ansprechen.

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Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadt Salzburg steigt. Daher ist es wichtig auch im Sport diesen Umstand zu berücksichtigen und Sportprojekte, die der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund dienen zu fördern, bzw. Vereine zu unterstützen. Der Sport ist für unsere Gesundheit von großer Bedeutung. Auch für ältere Männer und Frauen sowie für Menschen mit Behinderungen ist es wichtig, weiter aktiv zu bleiben und sich somit fit zu halten. Mit Unterstützung der Sportvereine sollen für Ältere und behinderte Menschen Angebote geschaffen werden, die sowohl in Betreuungseinrichtungen angeboten werden können, als auch bei den Sportverbänden vor Ort.


Moderne Infrastruktur Mit einer Investition von 8 Millionen Euro für die Errichtung der Sporthalle Salzachsee wird eine wettkampftaugliche ­Dreifachhalle für den Ballsport errichtet werden. Mit einer ZuschauerInnenkapazität von 500 ­BesucherInnen soll sie in erster Linie dem Ballsport zur Verfügung stehen. Die Einhausung der zweiten Eisfläche in der Eisarena bringt nicht nur große Energieeinsparungen, sondern auch zusätzliche Trainingszeiten für den Eissport, sowie die Möglichkeit diese Halle im Sommer für den stark wachsenden Inlinehockeysport zu nützen. Im dicht besiedelten Norden der Stadt soll der Bevölkerung das ganze Jahr eine Crosslaufstrecke zur Verfügung stehen, die durch eine Beleuchtung auch in den Abendstunden sicher benützt werden kann.

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Salzburg ist umweltfreundlich unterwegs Ein faires Miteinander von Individual- und öffentlichem Verkehr ist für uns Grundlage einer gelungenen Verkehrspolitik. Um den Durchzugsverkehr und den Berufsverkehr in unserer Stadt zu beschleunigen setzen wir vor allem auf die laufende Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs. Damit viele Bürgerinnen und Bürger zum Umsteigen ermutigt werden, setzen wir den Ausbau des Liniennetzes, die Beschleunigung der Buslinien sowie die laufende Verbesserung des Komforts der öffentlichen Verkehrsmittel auch zukünftig fort. Dazu gehören sowohl der Ausbau der Querver-

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bindungen als auch der bedarfsgerechte Ausbau der derzeit nur zu den Randzeiten fahrenden Linien. Radelnd unterwegs: Salzburg ist das RadfahrerInnenparadies Österreichs. Mit einer jährlichen Investition von einer Million Euro in den Ausbau der Radwege setzen wir weiter auf die umweltfreundlichste Fortbewegungsart. Für viele SalzburgerInnen aus den umliegenden Gemeinden ist die Stadt Salzburg nicht nur Arbeitsort sondern auch ein beliebtes Ausflugsziel für Einkäufe und kulturelle Freizeitaktivitäten. Dies spricht für

das vielfältige Angebot der Stadt Salzburg und soll auch weiterhin forciert werden. Für die zunehmende Verkehrsbelastung samt gesundheitsschädlichen Nebenwirkungen für die BewohnerInnen in der Stadt Salzburg muss allerdings eine Lösung gesucht werden. Regionales Handeln ist auch in der Verkehrspolitik notwendig. Wir fordern die Landesregierung auf, Park & Ride Parkplätze in den Umlandgemeinden zu forcieren, um die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel zu verstärken. Die Verlängerung der ­Lokalbahn bis zum Mirabellplatz bleibt unser langfristiges Ziel in der überregionalen Verkehrspolitik.


Impressum SPÖ Salzburg-Stadt Wartelsteinstraße 1, 5020 Salzburg Tel.: 0662/42 45 00-200, E-Mail: salzburg-stadt@spoe.at Bildquellen: SPÖ Salzburg, Fotolia Druck: Druckerei Roser Gesellschaft m.b.H.


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Wahlprogramm 2014 der SPÖ Salzburg Stadt. Vorausdenken. Für Salzburg.

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