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Rosenblätter Informations-Zeitung der SPD Pinneberg

Extraausgabe zur Landtagswahl 2012 Wahlhilfe im Web Seite 03

Der Wahl-O-Mat ist Online

Hilfe oder Herdprämie? Seite 06

Diskussion ums Betreuungsgeld

Rätselhafte Köpfe Seite 08

Das Rosenblatt Bilderrätsel

Extra auszgurabe hl Landtagswa am 6. Mai

Unterwegs in seinem Lieblingsland

„Das Land passt zu mir und meiner Art Politik zu machen“ sagt Torsten Albig über sich und seinen Wahlkampf. Der „politische Krawall“ liegt dem 48jährigen nicht - mit ruhigen Tönen versucht er auf seiner Reise durchs Land seine Politik für Schleswig-Holstein zu erklären. Im Zentrum steht die Bildung und die Finanzpolitik. Lesen Sie mehr dazu in unserem Interview mit dem „Kojak von der Förde“ auf Seite 7

Wir sind an Ihrer Meinung interessiert. Leserbriefe bitte an: info@spdpinneberg.de


Guten tag!

02 Rosenblätter

Landtagswahl 2012

Bei der Wahl zum Schleswig-Holsteinischen Landtag am 6. Mai haben Sie zwei Stimmen – mit unterschiedlicher Bedeutung. Erststimme: Mit Ihrer Erststimme entscheiden Sie, wer als Person Ihren Wahlkreis vertritt. Wollen Sie, dass der SPD-Direktkandidat Kai Vogel Sie in Kiel vertritt, geben Sie ihm Ihre Erststimme. Zweitstimme: Mit Ihrer Zweitstimme bestimmen Sie mit, welche von den 11 antretenden Parteien – eventuell mit einer anderen Partei zusammen - die Mehrheit im Landtag hat und Schleswig-Holstein regiert. Die Zweitstimme ist entscheidend, ob es eine SPD-geführte neue Landesregierung geben wird oder ob die CDU/FDPLandesregierung bleibt. Gewählt werden insgesamt 69 Abgeordnete. 35 mit der Erststimme und 34 aufgrund der für die Parteien abgegebenen Zweitstimmen. Wenn für eine Partei mehr Direktkandidaten mit der Erststimme gewählt werden als ihr nach dem Gesamtergebnis der Zweitstimmen verhältnismäßig zustehen, behält diese Partei diese zusätzlichen Sitze. Damit die von den Wählern mit ihren Zweitstimmen gewollte politische Zusammensetzung des Landtages erhalten bleibt, bekommen die anderen Parteien in begrenzter Zahl zum Ausgleich auch zusätzliche Sitze. Der Landtag hätte dann mehr als die gesetzlich vorgesehenen 69 Abgeordneten.

Liebe Leserinnen und Leser, vielleicht wundern Sie sich - schon wieder befinden sich die „Rosenblätter“ in Ihren Briefkästen. Wie Sie wahrscheinlich schon vermutet haben – wir erscheinen wegen der demnächst stattfindenden Landtagswahl. Dazu haben wir zwei Bitten. Unserer ersten sollte eigentlich jeder nachkommen können: Bitte gehen Sie zur Wahl! Deshalb am besten gleich den 6. Mai im Kalender ankreuzen und den Tag für einen Gang zum Wahllokal freihalten – ganz gleich bei welchem Wetter. Wer ortsabwesend ist, kann natürlich die Briefwahlunterlagen bei der Stadtverwaltung anfordern. Mit unserer zweiten Bitte – wählen Sie SPD und unsere Kandidaten Kai Vogel und Torsten Albig als unsere Kandidaten für Stadt und Land - werden wir nicht bei allen Leserinnen und Lesern erfolg-

Wird 2012 zum Superwahljahr? Aktiver Wahlkampf heißt: Bei meist schlechtem Wetter am Informations-Stand stehen, sich häufig Klagen über die Unfähigkeit von Politik und Politikern anhören müssen, Wahlkampfzeitungen in Briefkästen werfen und den Leuten erklären, dass der Aufkleber „Bitte keine Werbung“ hierfür nicht gilt, weil damit die Parteien einem grundgesetzlichem Informationsauftrag nachkommen. Die Mitglieder aller Parteien, die ihre Freizeit für eine funktionierende Demokratie opfern, hatten das Jahr 2012 als wahlfreies Jahr betrachtet. Keine Wahlen in irgendeinem Bundesland, keine Bundestagswahlen. Die Hoffnung hat getrogen. Wenn die Berliner Koalition platzt, kann es mit Neuwahlen im Bund sogar zu einem Superwahljahr werden. Die Wahl im Saarland, wo die CDU-Minister-

De r La n dt a g S chleswig-Holstein KARL-MAYSPIELE

KIELER WOCHE

toonpool.com

Der Landtag für Kinder

Ein Poster mit Wimmelbild vom Landtag und kindgerecht formulierten Informationen hat die Öffentlichkeitsarbeit des Landtages jetzt herausgegeben. Damit haben Kinder im Grundschulalter die Möglichkeit, sich über die Arbeit ihres Landesparlamentes zu informieren. Das Landeswappen, die Landesflagge und das Schleswig-HolsteinLied werden auf der Rückseite des Posters näher erläutert. Erklärt wird auch, was der Landtag ist und macht. Das Wimmelbild auf der Vorderseite des A3-Posters zeigt künstlerisch und humorvoll verfremdet einen Querschnitt des Landeshauses. Das Poster kann kostenlos - auch im Klassensatz - bei der Öffentlichkeitsarbeit bestellt werden. Telefon 0431-988/1163 oder E-Mail bestellungen@landtag.ltsh.de

reich sein. Aber das ist Politik und Demokratie. Sie sind als Wähler der Souverän. Warten wir also ab, wie das Ergebnis am 6. Mai aussieht und welche Regierung Sie Schleswig-Holstein mit Ihrer Stimme verordnen werden. Die sonst üblichen Themen kommen in dieser Ausgabe etwas zu kurz. In zwei Beiträgen kommen wir auf die in der letzten Ausgabe aufgeworfene Frage zurück: Gefährdet der von der Landesregierung angebotene „Rettungsschirm“ öffentliche Angebote wie Hallenbad, Bücherei, Musikschule, Sportförderung, etc.? Darauf haben wir noch keine Antwort und sind uns deshalb sicher, dass diese Frage uns auch in den nächsten beiden Ausgaben in diesem Jahr beschäftigen wird. Ihre Rosenblätter Redaktion

präsidentin dem Regierungspartner FDP den Stuhl vor die Tür gestellt hat, ist überstanden. In Schleswig-Holstein ist bei CDU und FDP zwar auch keine konstruktive Zusammenarbeit zu erkennen, aber das ist nicht der Grund, warum wir zur Wahlurne müssen. Verantwortlich ist das Verfassungsgericht. Das hat das Wahlverfahren der letzten Landtagswahl als verfassungswidrig eingestuft. CDU und FDP hatten 2009 weniger Stimmen als die Opposition, aber durch Überhangmandate eine Ein-Stimmen-Mehrheit bekommen. Hoffentlich bringt die verfassungsgerichtlich angeordnete Neuwahl stabile Verhältnisse. Es kann sein, dass sieben Parteien im nächsten Landesparlament sitzen. Aber FDP oder Linke iegen im Moment unter oder bei 5 Prozent.

Rosenblätter 03

Wahlhelfer Im Internet

Sie sind sich noch unsicher, bei welcher Partei Sie am 6. Mai bei der Landtagswahl ihr Kreuz machen sollen? Hilfestellung gibt der Wahl-OMat – ein Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung. Beantworten Sie einfach die gestellten Fragen und Sie erhalten eine OnlineAuswertung, welche Partei mit Ihren persönlichen politischen Ansichten am weitesten übereinstimmt. Bei der letzten Bundestagswahl 2009 wurde er über 6,7 Millionen Mal gespielt - seit 2002 über 21 Millionen Mal, vor allem von jüngeren Wählern. Mehr als ein Drittel (34,9 %) der Befragten ist unter 30 Jahre alt. Bei der Erarbeitung der Wahl-O-Mat-Thesen spielt diese Zielgruppe eine große Rolle: Ein Team von politisch interessierten Jung- und Erstwählern aus Schule, Ausbildung und Hochschule ist maßgeblich an der Erstellung der Thesen beteiligt. Ein Team von Politikwissenschaftlern, Sozialwissenschaftler, Statistikern und Pädagogen steht den Jugendlichen beratend zur Seite. www.wahl-o-mat.de

„Ich werde niemals, niemals eine Wahl versäumen.“ Joachim Gauck nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten

Glosse

Wahlkampf mit Waldfrüchten Einige halbwegs ernst gemeinte Betrachtungen über die Nord-Piraten

Gibt es in Somalia eigentlich eine Piratenpartei? Bisher ist derlei nichts bekannt, obwohl man am Horn von Afrika es ja irgendwie (und ganz ohne W-LAN) geschafft hat, in einer (sehr) direkten Demokratie mit totaler Freiheit für alle Bürger zu leben. Das Urheberrecht ist in Somalia größtenteils liberalisiert, geistiges und materielles Eigentum im regen Besitzerwechsel, selbst der öffentliche Personennahverkehr ist größtenteils fahrscheinlos, was aber auch am offensichtlichen Mangel an leistungsfähigen Fahrscheinautomaten liegen mag. Klassische Forderungen der deutschen Piraten sind in dem Land am Horn von Afrika vorbildlich umgesetzt. Für mitteleuropäische Geschmäcker scheinbar etwas zu vorbildlich, schließlich läuft seit Jahren der Bundeswehreinsatz gegen die örtliche Piratenfraktion. Von waffenbewehrten Fregatten versucht man, den wieselflinken Freibeutern in kleinen Motorbooten Herr zu werden. Auch hierzulande kommen einem die etablierten Parteien wie schwere Dickschiffe vor, beim Versuch, die kleine Konkurrenz daran zu hindern, immer größer zu werden. Die üblichen Sprechblasen gehen über die Ticker: Man werde den Erfolg der Piraten „in den Parteigremien“ und natürlich „mit der gebotenen Sachlichkeit“ diskutieren und dann „in aller Ruhe bewerten“. In Wahrheit ist nichts mehr ruhig bei den Parteien, denn ein Blick hinter die Kulissen der Parteizentralen zeigt ein anderes Bild: CSU-Politiker sehen in den Piraten „Eine Bedrohung für die Gesellschaft“ (Ein Bundeswehreinsatz gegen die Piraten im Inland scheint möglich!) SPD-Generalsekretärin Nahles fragt sich immerhin interessiert wie „die wohl so ticken“. Nackte Panik herrscht bei den piratenbedingt abgesoffenen Grünen, bei der FDP sowieso – allerdings auch ohne Piraten. Dabei sollte nicht die Frage sein, was kann man

GEGEN die Piraten tun, vielmehr sollten sie als das behandelt werden, was sie sind – eine (noch nicht ganz normale) Partei, die den althergebrachten Strukturen der repräsentativen Demokratie noch spannende Momente bescheren könnten. Ein Blick auf das Programm der Nordpiraten ist dabei doch eher ernüchternd. Es ist umfassend, spart kaum einen Politikbereich aus und verspricht ein wahres Füllhorn an Wohltaten: Grundsätzlich beitragsfreie Schülerbeförderung, mehr Schulsozialarbeiter in allen Schulen, kostenloser Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch, Abschaffung von Studiengebühren (die es im Land gar nicht gibt) , bessere Ausstattung von öffentlichen Bibliotheken, bessere Ausstattung der Polizei, neue unbefristete Hochschulstellen, befristete Hochschulstellen in unbefristete Arbeitsverträge umwandeln etc. Dabei geht man durchaus liebevoll ins Detail, so wird auf Seite 25 des 65 Seiten starken Programms die „Einführung vollwertiger Schulspeisungen aus regionalem Anbau, wenn möglich sogar den Demeter-Richtlinien entsprechend, an allen Schulen und Kindertagesstätten“ gefordert. Einige der - scheinbar vornehmlich nachtaktiven - Computer-Nerds setzten zudem die Forderung nach der „landesweiten Einschränkung von vermeidbaren Lichtemissionen“ durch. Spannend wird es werden, wenn die Schwerkraft der finanzpolitischen Realitäten an diesen Forderungen zerren – eine Antwort auf die Finanzierung ihrer Forderungen bleiben die Piraten schuldig. Schlussendlich kommt auf Seite 42 sogar echte Piratenromantik im Programm auf: „Das Befahren der Gewässer und die Aneignung wildwachsender Waldfrüchte in ortsüblichem Umfang müsse jedermann unentgeltlich gestattet werden und ohne Personenkontrollen möglich sein“.


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Rosenblätter 05

Interview mit SPD-Landtagskandidat Kai Vogel

„Nur eines ist teurer als Bildung: Keine Bildung“ Bildung haben sich zur Landtagswahl am 6. Mai alle Parteien auf ihre Fahnen geschrieben. Besorgte Eltern fragen sich aber, ob sie sich schon wieder auf etwas Neues in der Schulpolitik umstellen müssen und ob sie tatsächlich Besseres von einer SPD-geführten Landesregierung erwarten können als von der jetzigen CDU/ FDP-Landesregierung. Wir fragten Kai Vogel, Landtagskandidat der SPD in Pinneberg, stellvertretender Leiter einer Gemeinschaftsschule.

Nachgefragt bei Kai Vogel Was ist für Sie das vollkommene irdische Glück? Ein harmonischer Tag mit meiner Familie.

SPD-LAndtagskandidat Kai Vogel im Porträt ist lebt

 44 Jahre alt  seit 11 Jahren mit seiner Familie in Pinneberg arbeitet  als stellvertretender Schulleiter an einer Gemeinschaftsschule engagiert sich  als Ratsherr in Pinneberg begleitet  ein Entwicklungshilfe- projekt in Afrika  die Bildung als hat politischen Schwerpunkt lebt  nach dem Motto „Hilf denen, die weniger Glück haben als du“ verbringt  seine Freizeit mit seiner Frau und den Kindern Lisa und Tim, beim Lesen und Joggen.

Was ist für Sie das größte Unglück? Meine Frau oder meine Kinder weinen zu sehen. Welche Fehler entschuldigen Sie am ehesten? Aus Unwissenheit entstandene. Ihre liebsten Romanhelden? Michel aus Lönneberga und Robinson Crusoe Ihre Lieblingsgestalt in der Geschichte? Die heilige Elisabeth von Thüringen Ihr Lieblingshelden/innen in der Wirklichkeit? Alleinerziehende Mütter oder Väter Ihr Lieblingsmaler? M.C.Escher Ihr Lieblingskomponist? Beethoven Welche Eigenschaft schätzen Sie bei einem Mann am meisten? Kein Macho zu sein.

Kolja von der Lippe (2)

Welche Eigenschaften schätzen Sie bei einer Frau am meisten? Das zu finden, was ich verlegt habe.

Können Sie Eltern noch empfehlen, ihre Kinder in der Regionalschule in Pinneberg Nord – ehemals Georg-Kerschensteiner-Schule und KarlSörensen-Schule – anzumelden? Selbstverständlich kann ich dieses empfehlen. Die Regionalschule ist eine gut ausgestattete Schule an der sehr engagierte Lehrkräfte arbeiten. Welches Schulsystem sollten wir nach Ihrer Meinung langfristig haben? Ich spreche mich neben der Grundschule für die Gemeinschaftsschule und das Gymnasium aus. Die Regionalschulen sollen mittelfristig zu Gemeinschaftsschulen umgewandelt werden. Bereits jetzt hat die Pinneberger Regionalschule Anmeldezahlen, die in jedem Jahr

„Die SPD will deutlich mehr Lehrkräfte beschäftigen, als es die jetzige Landesregierung plant“ wieder die Diskussion aufkommen lassen, ob die Schule bestehen kann. Das hat diese Schule nicht verdient. Ich bin überzeugt, würde diese Schule zur Gemeinschaftsschule umgewandelt, würden die Anmeldezahlen steigen. Die Schüler der jetzigen Regionalschule würden selbstverständlich an der jetzigen Schule ihren Abschluss erlangen können. Welche Chancen würde eine Grundschule als offene Ganztagsschule bieten? Was würde das für die Kinder und die Eltern bedeuten? Die offene Ganztagsschule bietet neben ei-

ner Mittagsverpflegung zusätzlich am Nachmittag Arbeitsgemeinschafts-Angebote, die gemeinsam mit Sportvereinen, der Musikschule oder zum Beispiel. durch eine schulisch unterstützte Hausaufgabenhilfe angeboten werden. Diese AG-Angebote sind freiwillig. Kinder haben die Möglichkeit – meist gegen ein geringes Entgelt – interessante Angebote für die Freizeitgestaltung gemeinsam mit ihren Freunden aus der Schule wahrzunehmen. Eltern wissen dann, dass die Kinder einer sinnvollen Freizeitbeschäftigung nachkommen und nicht vor dem Fernseher oder Computer sitzen. Wodurch soll die Qualität des Unterrichts verbessert werden? Die SPD will deutlich mehr Lehrkräfte in den Schulen beschäftigen, als es die jetzige Landesregierung plant. Wir planen 1450 Lehrer mehr in den Schulen zu belassen. Dieses führt zu kleineren Klassen und es kann mehr Doppelbesetzung realisiert werden. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass man im Unterricht dann viel besser auf die einzelnen Schülerinnen und Schüler eingehen kann. Die Lehrkräfte sollen außerdem deutlich mehr Fortbildungen wahrnehmen. Dies führt alles zu einer Steigerung der Unterrichtsqualität. Die SPD hat sich zum Ziel gesetzt, bei rückläufigen Schülerzahlen die Hälfte der eigentlich nicht mehr benötigten Lehrerplanstellen an den Schulen zu belassen. Andererseits will sie bis 2020 statt des jetzt defizitären Haushaltes einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren. Was sagen Sie zu diesem Zielkonflikt?

Ihre Lieblingstugend? Ehrlichkeit Bildung kostet Geld. Doch mein Motto ist: Nur eines ist teurer als Bildung: Keine Bildung. Die Investitionen rechnen sich nie sofort, aber über die kommenden Jahre ist es eine kluge Investition. Deutschland ist ein rohstoffarmes Land – daher brauchen wir die klügsten Köpfe in unserem Land, damit Deutschland weiterhin so erfolgreich bleibt. Die Steuervergünstigung für Hoteliers und auch das Betreuungsgeld, das Kinder teilweise vom Kindergarten fernhält, lehne ich ab. Dies kostet das Land ca. 30 Millionen Euro pro Jahr. Dieses Geld könnte man deutlich sinnvoller investieren. Einkommen oberhalb von 100.000 Euro stärker zu besteuern, steigert ebenfalls unsere Einnahmenseite und belastet nur diejenigen, die es sich leisten können. Die CDU möchte die Schulsozialarbeit verstärken, hat aber bisher ihre Fördermittel aus dem Landeshaushalt von einer Beteiligung der in erheblicher Finanznot steckenden Gemeinden abhängig gemacht. Haben Sie andere Vorstellungen? Ein Teil der Gelder für die Schulsozialarbeit stammt aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes. Dieses Geld sollte nach 2013 weiter gezahlt werden, da es laut der Bundesregierung dann auslaufen soll. Zurzeit zahlt für die Schulsozialarbeit teilweise der Bund, etwas Geld zahlt das Land, teilweise die Kreise und manche Städte zahlen ebenfalls. Hier blickt kaum einer mehr durch. Ich bin der Auffassung, dass Schulsozialarbeit als Teil der Schule wie das übrige pädagogische Personal vom Land finanziert werden sollte.

Ihre Lieblingsbeschäftigung? Zeit mit meiner Familie zu verbringen.

Kontakt Sie möchten mehr über Kai Vogel erfahren oder haben Fragen oder Anregungen?

Telefon: Mail: Web:

04101 555637 kaivogel@versanet. www.kaivogel.com

Ihr Hauptcharakterzug? Verlässlichkeit Was schätzen Sie bei Ihren Freunden am meisten? Sich die Wahrheit sagen zu können. Ihr größter Fehler? Gummibärchen Ihr Traum vom Glück? Glücklich alt zu werden. Was möchten Sie sein? Landtagsabgeordneter Ihre Lieblingsfarbe? Orange Ihre Lieblingsblume? Rosen Ihr Lieblingsschriftsteller? Walter Moers Ihr Lieblingsname? Lisa und Tim

Kai Vogel im Gespräch: Bis zum 6. Mai wird er an vielen Info-Ständen anzutreffen sein – in Waldenau, der Innenstadt oder auf dem Marktplatz.

Was verabscheuen Sie am meisten? Unehrlichkeit Welche geschichtliche Gestalt verachten Sie am meisten? Hitler Welche Reform bewundern Sie am meisten? Die Einführung der Schulpflicht Welche natürliche Gabe möchten Sie besitzen? Ehrlichkeit von Unehrlichkeit unterscheiden können Wie möchten Sie sterben? Schnell und schmerzlos Ihre gegenwärtige Geistesfassung? Hellwach Ihr Motto? Lieber kleine Schritte als gar keine Schritte.

Ein großer Fußballer war er nie - für die Familie reicht es. Besser steht es um seine Kochkünste. Für Kai Vogel sind die gemeinsamen Familienmomente besonders wichtig.


06 Rosenblätter

Vor zwei Wochen berichteten wir umfangreich über den „Rettungsschirm“ für finanzschwache Städte und Kreise. Wer als Kommune unter den Schirm schlüpft, erhält 10 Jahre lang Zuschüsse vom Land – Pinneberg erhielte jährlich ca. 3,4 Mio. Euro. Im Gegenzug müssen jedoch die laufenden - also jährlich wiederkehrenden - Ausgaben drastisch gesenkt werden. Deshalb ist in Pinneberg der Weiterbetrieb von Hallenbad, Volkshoch- und Musikschule, Stadtbücherei, Museum, etc. gefährdet. Was den Bürger wirklich in den nächsten Jahren erwartet, verdeutlichte Manuela SöllerWinkler vom Innenministerium jüngst im Pinneberger Finanzausschuss. Dabei redete die Ministerialdirigentin Klartext: Erhöhungen bei der Grund-, Gewerbe- und der Hundesteuer werden unausweichlich, wenn im Gegenzug Geld aus Kiel fließen soll. Auch was den Weiterbetrieb öffentlicher Einrichtungen angeht, konn-

te Söller-Winkler keine übertriebenen Hoffnungen machen. Von Einsparmaßnahmen seien nur die Leistungen ausgenommen, für deren Erfüllung eine rechtliche Verpflichtung für die Stadt besteht. Das gilt zum Beispiel für Kindergärten, schließlich hat der Bund den Eltern darauf einen weitreichenden Rechtsanspruch eingeräumt. Bezahlen müssen diesen jedoch überwiegend die Kommunen, alleine Pinneberg über 5 Millionen Euro jährlich. Nicht ausgenommen von Streichungen sind jedoch die genannten Einrichtungen wie Musik- oder Volkshochschule. Die Pinneberger Kommunalpolitik wird deshalb in den nächsten Jahren von den Fragen beherrscht werden: Wie lassen sich Defizite, zum Beispiel vom Hallenbad, verringern? Was ist für die Bürger und Bürgerinnen Pinnebergs unverzichtbar? Welchen Beitrag leisten die Nachbargemeinden, die die Pinneberger Leistungen in Anspruch nehmen?

Ferienfahrtenfahrten der Sportjugend im VfL Pinneberg Sommerferien 24.07.-03.08.2012 Hejsager / DK für Kinder, 9-15 Jahre Badeferien mit vielen Spiel-Sport-Spaß & Bastel-Angeboten VfL Mitglieder: Nichtmitglieder:

320 Euro 335 Euro

Sommerferien (Termin steht noch nicht fest) Hörnum / Sylt für Kinder, 7-12 Jahre Badeferien mit vielen Spiel-Sport-Spaß & Bastel-Angeboten VfL Mitglieder: Nichtmitglieder:

270 Euro 385 Euro

Herbstferien 06.10.-13.10.2012 Hörnum / Sylt für Kinder, 7-12 Jahre Strandferien mit vielen Spiel-Sport-Spaß & Bastel-Angeboten VfL Mitglieder: Nichtmitglieder:

205 Euro 220 Euro

Weitere Informationen zu den Fahrten und dem Angebot der Sportjugend erteilt die Geschäftsstelle. Tel: 55 60 20 oder info@vfl-pinneberg.de.

Nachgefragt: Betreuungsgeld Ja oder Nein?

Die CDU/FDP-Bundesregierung plant, Eltern ein Betreuungsgeld zu zahlen, wenn sie ihr Kind nicht in einer Kinderkrippe betreuen lassen. Im Jahr 2013 soll es dafür 100 Euro monatlich geben, 2014 auf 150 Euro steigen. Jährliche Kosten laut Bundesregierung: 1,2 Milliarden Euro für 2013 und 2 Milliarden Euro in den Jahren danach. Andere Schätzungen gehen von mehr als zwei Milliarden jährlich aus. Es ist heftig umstritten, ob es mit dem Betreuungsgeld erstmals eine staatliche Leistung dafür geben soll, dass man eine andere staatliche Leistung nicht in Anspruch nimmt. Realisiert Schwarz-Gelb die Pläne, will die SPD nach der Bundestagswahl 2013 das Gesetz wieder aufheben.

Karin Steen Das finde ich nicht so gut. Wenn die Eltern die Krippenbetreuung nicht in Anspruch nehmen, sollen sie dafür auch kein Geld bekommen. Es ist fraglich, ob das Kind zu Hause besser aufgehoben ist als in einer Krippe. Außerdem weiß man nicht, ob das Betreuungsgeld dem Kind zugute kommt.

Carsten Gocks Auf der einen Seite finde ich das gut, aber es ist zu wenig, was die Eltern bekommen sollen. Auf der anderen Seite finde ich das nicht gut. Wenn das alle Eltern in Anspruch nehmen würden, könnten die Kindergärten schließen. Meine Kinder gehen beide in den Kindergarten. Meine Frau arbeitet, ich arbeite, wir könnten es uns gar nicht leisten, das zu machen. Wenn meine Frau aufhören würde zu arbeiten, könnten wir gleich zum Sozialamt gehen.

Carolin Wendt Davon halte ich nicht viel, weil ich glaube, dass die Krippe gut ist für Kinder. Für das Sozialverhalten der Kinder. Mein Kind ist seit einem Jahr in der Krippe und entwickelt sich da sehr gut. Die Krippe ist gut für das Sozialverhalten und ich glaube nicht, dass man das zu Hause auffangen kann. Wenn man das machen möchte, ist das in Ordnung, das muss jeder selber wissen. Aber ich würde das nicht noch mit Geld belohnen.

Helga Murach Das geplante Betreuungsgeld finde ich ganz und gar nicht gut. Zum einen profitieren auch die Eltern davon, die es nicht nötig haben und zum anderen und wichtigeren sind die Kinder im Nachteil, die alleine zu Hause sind und dadurch nicht das Sozialverhalten wie in einer Krippe lernen. Außerdem lernen Migrationskinder wahrscheinlich zu Hause weniger Deutsch.

Walter Buddelmann Es entspricht sicher der Vorstellung einer bayerischen Großfamilie auf dem Dorf, das Kind zu Hause zu betreuen und dafür Betreuungsgeld zu zahlen. Es ist aber ohne Sinn, Geld dafür zu bekommen, dass Kinder nicht gefördert werden. In den ersten drei Jahren ist es sicher sehr unterschiedlich, wie Kinder betreut werden können und sollen. Es darf aber mit dem Betreuungsgeld keine Hürde vor der Krippe aufgebaut werden.

Interview mit Torsten Albig

„Unser Land braucht starke Kommunen“

SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig spricht im Interview mit den Rosenblättern über Bildungspolitk, Haushaltspolitik und seine sportlichen Leidenschaften.

Herr Albig, Sie haben sich als Wahlslogan „Schleswig-Holstein – mein Lieblingsland“ ausgewählt. Was ist für Sie das Besondere an Schleswig-Holstein? Die Schönheit des Landes in all seinen unterschiedlichen Facetten, die erhabene Schlichtheit mancher Dinge. Die Menschen, die hier leben. Die traditionelle Neugier nach den Dingen hinter dem Horizont, das Klima, die Nähe zu zwei Meeren und die Erinnerungen an eine schöne Kindheit und Jugend an der Ostsee. Wahlprogramme decken alle politischen Bereiche ab. Wo werden Sie Prioritäten setzen? Meine Prioritäten heißen Bildung, Betreuung, Energiewende. In Zeiten der Schuldenbremse werden wir klare Prioritäten setzen müssen. Da steht Bildung ganz vorne an. Kluge Haushaltspolitik setzt auf Vorsorge. Wenn wir heute nicht in Bildung investieren, haben wir morgen soziale Folgekosten, die uns wieder einholen. Das heißt, dass man mit starken Kürzungen bei Bildung den Haushalt langfristig nicht sanieren kann. Im Übrigen ist gute Bildung die zentrale Zukunfts- und Gerechtigkeitsfrage unseres Landes. Ohne gut ausgebildete junge Menschen, die eine Chance auf gute Arbeit und ein selbstbestimmtes Leben haben, wird uns die Gestaltung der Zukunft nicht gelingen können. Die wenigen Versprechen, die die SPD gibt, werden wir durch vorsorgende Haushaltspolitik, strukturelle Einsparungen in der Verwaltung und tägliche Sparsamkeit finanzieren können. Denn wie zu Hause gilt auch im Land: Wir können auf Sicht nur das ausgeben, was wir einnehmen. Das Geld muss aber auch reinkommen. Für weitere Steuersenkungen und Einnahmeverluste für das Land sehe ich keinen Spielraum! Das Land belastet die Kommunen durch Kürzung des Finanzausgleichstopfes jährlich mit 120 Mio. Euro. Jetzt wird mit dem Haushaltskonsolidierungsgesetz besonders belasteten Städten ein „Rettungsschirm“ angeboten. Wenn Pinneberg mitmacht, bekommen wir zwar Konsolidierungshilfen. Die daran geknüpften Bedingungen zwingen aber vielleicht dazu, Hallenbad, Musikschule, Bücherei zu schließen oder Sportförderungen zu kürzen. Was haben die Kommunen von einem Ministerpräsidenten Albig zu erwarten? Unser Land braucht starke Kommunen. Die Städte und Gemeinden stiefmütterlich zu behandeln, ist ein großer Fehler der Landespolitik. In unseren Städten und Dörfern findet das „echte Leben“ statt. Ihre Handlungsfähigkeit ist die

picture alliance / dpa

neues vom Rettungsschirm

Rosenblätter 07

Garantie für ein gutes Leben in unserem Land. Starke Kommunen bieten die Infrastruktur für das Alltägliche. Für das, was immer gut funktionieren muss. Zum Beispiel die Kinderbetreuung, insbesondere die Betreuung der unter Dreijährigen. Gute Kitas und Krippen kommen nicht von alleine. Es ist aus meiner Sicht die Aufgabe aller politischen Ebenen dafür Sorge zu tragen, dass es uns gelingt, mit besserer Betreuung die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern und unseren Kindern und Enkeln einen

„Mit einer Neuaufstellung unserer Verwaltung, können wir immense Kosten sparen.“ guten Start ins Leben zu ermöglichen. Nicht zuletzt deshalb wird eine neue Landesregierung mit mir als Ministerpräsident den Kommunen in den kommenden Jahren schrittweise die oben genannten 120 Mio. Euro zurückgeben. Sie hoffen, dass durch Verwaltungsvereinfachung in der öffentlichen Verwaltung bis zu 25% der rein administrativen Aufgaben entfallen können. Dieses Sparpotential könne man für wichtigere Aufgaben nutzen. Woher nehmen Sie Ihren Optimismus? Aus den Erfahrungen, die ich auf den vielen politischen Ebenen, die ich kennengelernt habe, machen konnte. Es ist beispielsweise nicht nötig, dass ein und dieselben Aufgaben über mehrere verschiedene Ebenen oder parallel auf gleicher Ebene mehrfach erledigt werden müssen. Das ist aber tägliche Realität in unserem Land. Mit einer Neuaufstellung unserer Verwaltung,

die übrigens hervorragende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat, können wir nicht nur immense Kosten sparen, sondern auch Dienstleistungen schneller und in ländlichen Regionen sogar wohnortnäher an die Kunden, also die Bürgerinnen und Bürger, bringen. Dazu müssen keine Kreise oder Kommunen zusammengelegt werden, sondern wir müssen uns die zu erledigenden Aufgaben anschauen und unsere Verwaltung auf sie ausrichten. Noch eine sportliche Frage: Sie sind aus alter Verbundenheit Fan von Arminia Bielefeld. Ist die Arminia Ihre einzige sportliche Leidenschaft? Nein, ich bin auch Fan des THW. Die Spiele der Zebras in heimischer Hallenkulisse sind schon einmalig. Aber ich gebe zu: Mein Herz schlägt für Fußball und die Arminia. Beim Fußball ist es so, dass sich der Verein den Fan aussucht nicht anders herum. Ich habe meine Jugend in Bielefeld verbracht, damals mit einer recht erfolgreichen Mannschaft in der Stadt, die mich begeistert hat. Über die Jahre blieb der Erfolg leider aus und ich leide jedes Wochenende auf’s Neue – bleibe aber treuer Fan. Verraten Sie uns doch drei Plätze ihres „Lieblingslands“ an denen Sie sich besonders gern aufhalten. Immer gerne am Meer, vorzugsweise an den milden Stränden der Ostseeküste. Über Ostern war ich mit meiner Familie auf Amrum. Das Spiel der Naturkräfte an der Nordsee beeindruckt mich. Und ich mag alle Orte in unserem Land, wo es schöne Radwege gibt. Ich fahre einfach sehr gerne Rad. Das ist ein toller Ausgleich zu den vielen Stunden im Büro.


08 Rosenblätter

ich bin vor 12 Jahren mit meiner Familie nach Pinneberg gezogen und wir fühlen uns hier sehr wohl. Wenn ich jetzt aber lese, dass das Hallenbad ,die Bücherei ,die VHS und Musikschule und Sportförderung dem Rettungsschirm zum Opfer fallen sollen, kommt mir die Galle vor Wut hoch. Es werden wieder die Sachen gestrichen, die letztlich der Bildung der gesamten Bevölkerung zu Gute kommen sollen. Und das von einer Stadt, die Rechnungen in Millionenhöhe nicht eingefordert hat. Dies hatte keinerlei personelle Konsequenzen, weil ja keiner dafür verantwortlich war und dieselben Menschen sollen jetzt die Stadt zu Tode sparen. Warum sollen denn neue Steuerzahler herziehen, wenn die Stadt nichts mehr zu bieten hat an Lebensqualität? Die Innenstadt verwaist zunehmend und jetzt auch noch Einsparungen, die den Rest an Attraktivität rauben. Im Übrigen wird es vor allem wieder die Ärmeren und alten Mitmenschen treffen. denn die Besserverdienenden werden es sich leisten können in die weiterwegliegenden Bäder zu fahren und Musikund Sportkurse privat zu zahlen. Das Schwimmbad wird soviel auch gerade von Älteren genutzt als die Sportart, die man auch trotz altersbedingter Schmerzen noch machen kann. Es ist einfach nur traurig,wenn ständig wir Steuerzahler andere Länder und Banken retten mit unserem Geld und wir dafür diese Einrichtungen nicht mehr nutzen können. Und da fragen sich Politiker, warum wir alle so politikverdrossen sind und auch nicht wissen, wen man noch wählen soll. Die Wahl hat man ja doch nur noch zwischen Pest und Cholera.

Aufgespiesst

DER QUERDENKER

Leserbriefe

Die Praxisgebühr ist wahrhaft ein unerschöpfliches Thema. Sie sollte die Eigenverantwortung der Patienten bei Bagatellfällen stärken, die Zahl der Arztbesuche auf das Notwendige beschränken und die Finanzierungsprobleme der Krankenkassen verringern. Jetzt dient sie der FDP als Überlebensthema, sie will die Praxisgebühr abschaffen. Schon kommen phantasiereiche Politiker und sagen, dass man sie nicht abschaffen sollte, sondern auf fünf Euro senken, das aber für jeden Arztbesuch. Damit könne die Zahl der Arztbesuche und damit die Krankheitskosten reduziert werden. Denn nach der Statistik geht jeder Deutsche im Jahr 18-mal zum Arzt. Da fängt der Querdenker an zu grübeln. Er erkennt, dass das vielleicht auch daran liegt, wofür die Ärzte bezahlt werden. Sie bekommen mehr Geld, wenn die Patienten regelmäßig kommen. Das heißt also, dass mehr Geld fließt, wenn der Patient nicht gesund ist oder sich nicht für gesund hält oder der Arzt ihn als behandlungsbedürftig betrachtet. Warum nicht umdrehen? Am kaiserlichen Hof in China sollen die Leibärzte danach bezahlt worden sein, wie gesund die Kaiserfamilie war. Das Prinzip müsste man auf unsere moderne Gesellschaft anwenden. Wie soll das gehen? Jeder Mensch bestimmt erst einmal einen Arzt seines Vertrauens. Der bekommt dann eine Gesundheitspauschale, die sich aus den geschätzten Gesamtkosten der ärztlichen Versorgung geteilt durch die Zahl der betreuten Menschen berechnet. Das bekommt er unabhäne, gig davon, wie oft der Patient kommt. Der Arzt hätte kein Interess es wird zierter Kompli . einfach so weit, So sehen. zu ßig ihn regelmä bei der Behandlung durch Fachärzte. Zurzeit wird nach Meinung vieler Experten zu häufig zum Skalpell gegriffen. Oder es werden gerne die teuren Maschinen ausgelastet, ohne dass es immer Sinn macht. Das müsste durch ein Ausgleichssystem geregelt werden. Natürlich wird das dann sehr viel komplizierter. Aber ist das bei uns bestehende Gesundheitssystem einfach? Man kann ja mal darüber nachdenken, ob das Prinzip „Geld für Gesundheit“ auch außerhalb des kaiserlichen Hofes in China funktionieren kann.

Wer in Pinneberg die Volkshochschule besucht oder Sport betreibt, stellt häufig fest, dass zahlreiche Teilnehmer aus Nachbargemeinden kommen. Im Hallenbad sind z.B. nur ca. 40% der Besucher Pinneberger. Jedoch lässt sich die hochverschuldete Stadt allein das Hallenbad rund eine Million Euro im Jahr kosten. Der Stadthaushalt ist inzwischen so stark im Minus, dass die Landesregierung Finanzhilfen davon abhängig macht, dass Steuern erhöht, Leistungen reduziert und Einrichtungen wie Hallenbad, Volkshochschule, etc. vielleicht geschlossen werden müssen. Da geböte es nachbarschaftliche Solidarität, dass die (wohlhabenderen) Umlandgemeinden auch ihren Beitrag leisten, bevor das Angebot für alle gestrichen wird. Ein Stellungnahme der Umlandgemeinden wäre interessant - wegducken reicht nicht mehr!

Bilderrätsel Welche (Klugen) Köpfe sind hier im Bild zu sehen?

Das Rosenblatt-Bilderrätsel steht dieses Mal im Zeichen des Wahlkampfes. Welche Wahlkämpfer sind auf unserem Bild zu sehen? Antworten bitte an die Redaktion der „Rosenblätter“, Ulmenallee 5, 25421 Pinneberg oder per E-Mail an dietertietz@gmx.de. Unter den Einsendern mit der richtigen Lösung werden drei Buchpreise im Wert von je 25 Euro ausgelost.

Anmerkung der Redaktion Die Überprüfung nicht verfolgter Forderungen der Stadt ist noch nicht abgeschlossen. Bisher steht nur fest, dass Forderungen in Höhe von 61.000 Euro wegen unterlassener Mahnungen verjährt sind. Persönliche Verantwortungen sollen nach Abschluss der Überprüfung geprüft werden.

picture alliance / dpa

Katharina Vogel

Impressum

Unser letztes Bilderrätsel zeigte das Wappen auf dem „SchleswigHolstein-Stein“ im Stadtforst Pinneberg/Klövensteen an der Grenze zu Hamburg in der Nähe des Moordammes. Nach Angaben einer Einsenderin handelt es sich bei dem Stein mit der Inschrift „Pinneberg Datum, Hogenmoorhof“ um eine Nachbildung von 1846, die vom Verein Hogenmoor errichtet wurde. Buchpreise erhalten Katja Oldenburg und Angelika Mohn. Herzlichen Glückwünsch!

Herausgeber: SPD-Ortsverein Pinneberg | E-Mail: info@spdpinneberg.de | Internet: www.spdpinneberg.de Redaktionsadresse: SPD-Ortsverein Pinneberg, Redaktion Rosenblätter, Fritz-Reuter-Straße 24, 25421 Pinneberg Redaktion: Dietrich Anders (V.i.s.d.P), Christian Koch, Dieter Koch, Dieter Tietz (V.i.s.d.P) | Fotos: dpa, Dieter Tietz Kolja von der Lippe, toonpool | Gedruckte Auflage: 18.000 Stück | Gestaltung: Sebastian Hager, Christian Koch Druck: Nordbayerischer Kurier


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