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vorwärts

THÜRINGEN 1 5 0 JA H R E S PD

DIE SPD STEHT FÜR GERECHTIGKEIT BEI DER RENTE

„Ich habe immer sozialdemokratisch gedacht und gehandelt“

FOTO: SEITZ

ZE ITAN SAGE

Eine intensive und mehrjährige Debatte fand auf dem Parteikonvent der SPD ihren erfolgreichen Abschluss. Erfolgreich deshalb, weil am Ende ein Ergebnis steht, das sich sehen lassen kann: Die SPD ist die einzige Partei, die einen verbindlichen Fahrplan für die Rentenangleichung in Ost und West und darüber hinaus ein klares und gerechtes Gesamtkonzept zur Rente hat. Das zeigt: Unsere Diskussion hat sich gelohnt. Die SPD geht gestärkt daraus hervor. Der Plan zur Ost-West-Angleichung ist vor allem für uns ostdeutsche Sozialdemokraten ein großer Erfolg. Die Materie der Überleitung von Ansprüchen aus der DDR-Zeit ist kompliziert. Doch mehr als zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung wurde es höchste Zeit für ein gesamtdeutsches Konzept. Unser Grundsatz lautet: Nach der staatlichen Einheit muss endlich auch die soziale Einheit in Deutschland kommen. Unser Beschluss sieht eine stufenweise Angleichung des Rentenwertes Ost bis zum Jahr 2020 vor. Ab diesem Zeitpunkt wird dann umgekehrt aber auch der Aufwertungsfaktor für die ostdeutschen Löhne entfallen. Alle pauschal bewerteten Versicherungszeiten werden sofort angeglichen. Ein Härtefallfonds wird Menschen berücksichtigen, die bei der Rentenüberleitung benachteiligt wurden. Die Solidarrente von mindestens 850 Euro wird sicherstellen, dass niemand, der sein ganzes Leben lang gearbeitet hat, in Armut fällt. Mit dem Renten-Konzept zeigt die SPD einmal mehr, wer in Deutschland die politische Kraft ist, die sich für soziale Gerechtigkeit einsetzt. Wir werden mit diesem Thema selbstbewusst in den Bundestagswahlkampf gehen und alles daran setzen, Schwarz-Gelb durch eine rot-grüne Regierung zu ersetzen. Herzlichst Euer Christoph Matschie

Dezember 2012 www.spd-thueringen.de

Vor 67 Jahren trat Heinz Knöpfel in die SPD ein. Noch heute ist der 89-Jährige ein aufmerksamer Beobachter der Politik.

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it seinen bald 90 Jahren kann sich Heinz Knöpfel immer noch heftig aufregen. Zum Beispiel, wenn er in der Tageszeitung von Auszeichnungen langjähriger CDUMitglieder liest, die es auf 60 Mitgliedsjahre bringen. „Das waren doch die Steigbügelhalter der SED“, bricht es dann aus ihm heraus. Seine eigene Geschichte hat auch mit der SED zu tun und für drei Jahre war er Mitglied in dieser Partei. 1945 zurückgekehrt aus Krieg und Gefangenschaft und angetrieben vom Wunsch nie wieder einen Krieg erleben zu müssen, trat er am 29.10.1945 in die SPD in Oberdorla ein. „Die SPD bestand ja komplett noch gar nicht, aber geprägt von meinem Elternhaus war ich sicher, die SPD ist die politische Heimat für mich und meine Vorstellungen“, erinnert sich Heinz Knöpfel. Nach den Anfangsmonaten in der SPD, die geprägt waren von ganz alltäglichen Problemen der Menschen, überkam die 124 Mitglieder der Oberdorlaer SPD die Zwangsvereinigung quasi über Nacht. „Wir wurden ja gar nicht gefragt, was wir wollten“, denkt Heinz Knöpfel zurück. Zusammen mit den 42 Mitgliedern der ansässigen KPD bildeten die ehemaligen SPDMitglieder nun die Parteigruppe der SED. Der gelernte Zimmermann arbeitete im Herbst 1949 bei seinem Schwiegervater, einem orthopädischen Schuhmachermeister, als ihn die Abordnung zum Wismut-Bergbau nach Oberschlema erreichte. Pflichtbewusst, doch mit einem unguten Gefühl zog er für den auf ein halbes Jahr angesetzten Arbeitseinsatz nach Sachsen. Als er sich bei seinem Vorgesetzten über die Misshand-

lung durch einen russischen Militär beschwerte und eine Entschuldigung verlangte, bekam er nur ein Schulterzucken und den Verweis auf seinen Arbeitsvertrag. Sein Gerechtigkeitsempfinden verbot ihm, dieses Unrecht hinzunehmen und so verließ er den Uranbergbau ohne Erlaubnis nach nur einer Woche wieder und zog Richtung Heimat. In der anberaumten Parteiversammlung wurde er der Lüge und des Verrats an der sozialistischen Sache beschuldigt und aus der SED ausgeschlossen. Mit Arbeitsverbot belegt und ohne Lebensmittelkarten ging es in den kommenden 18 Monaten für ihn und seine Familie ums blanke Überleben. Das er sich trotzdem mit dem ihm widerfahrenen Unrecht nicht abfinden wollte, belegen die Flugblätter, die er zusammen mit zwei Mitstreitern an den Bäumen des Dorfangers anbrachte. Beim Pfingsttreffen 1950 in Berlin suchte er zusammen mit seiner Frau das Ost-Büro der SPD auf, um sich Rat zu holen. Die dortigen Genossen rieten ihm um seiner Sicherheit willen von weiteren Aktionen gegen die russische Besatzung ab. Dass er durch die Umwälzungen im Herbst 1989 wieder in die SPD zurückkehren konnte, empfindet er als Ehre und Freude zugleich. Eines treibt ihn jedoch auch heute noch um: Nie wieder Krieg! Seiner SPD gibt er mit auf den Weg – auch unter veränderten internationalen Rahmenbedingungen – diese Mahnung nie zu vergessen. 

Eine der ersten Mitgliedskarten der nach der Nazizeit wieder zugelassenen SPD: Heinz Knöpfel berichtet über seine Erlebnisse in Nordthüringen.

150 150 JA H R E SPD

2013 wird die SPD 150 Jahre alt. Wir wollen dieses Jubiläum nutzen, um im vorwärts von herausragenden Ereignissen und besonderen Menschen zu berichten, die Teil dieser 150-jährigen Geschichte sind. Wir freuen uns auch über Zusendungen von unseren Leserinnen und Lesern. SPD Thüringen vorwärts Juri-Gagarin-Ring 37 99084 Erfurt thueringen@spd.de


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THÜRINGEN

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vorwärtsEXTRA

„IMMER NUR ZEITUNG LESEN WAR MIR ZU WENIG“ Die Studenten Ilknur Üreyen und Paul Goege über ihr Praktikum in der SPD-Fraktion

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cht bzw. sieben Wochen lang haben sich zwei junge Leute – Ilknur Üreyen (24) und Paul Goege (25) – in der SPD-Fraktion umgesehen und Innenansichten im täglichen Politikbetrieb gesammelt. Ihr Fazit: Politik ist spannend, aber auch ganz schön anstrengend. Von der Fraktionssitzung über die Zusammenkünfte in den Arbeitskreisen bis hin zu den Gesprächen der Fraktionssekretärinnen bei einer Tasse Kaffee: Nichts Menschliches ist ihnen jetzt noch fremd, die Fraktion haben sie quasi von allen Seiten durchleuchtet. „So eine Fraktion ist ein ganz schön komplexes Gebilde“, sagt Paul Goege, der im 7. Semester Politik und Jura in Trier studiert, am Ende seines Praktikums. Weil er seine Heimat nach eigenen Angaben bereits zur Genüge kennt und er mal schauen wollte, „was in den neuen Ländern so abläuft“, bewarb er sich im Osten um ein Praktikum. Dass es dann Thüringen wurde, ist Zufall. Ost und West sind seiner Ansicht mittlerweile mehr oder weniger eins. Nur beim Preisniveau – „im Osten sind Dienstleistungen billiger“ – will er einen echten Unterschied erkennen. Und wohin geht es beruflich? Festlegen will

Durften hinter die Kulissen der SPD-Fraktion schauen: Paul Goege und Ilknur Üreyen.

sich der junge Mann noch nicht. Sollte es ihn aber in die Politik verschlagen, dann unter einer Voraussetzung: „Niemals ein Kaltstart hinlegen, sondern erst Erfahrungen in einem ‚richtigen Beruf’ sammeln“, da ist er sich sicher. Auch wenn die Geschichten, die über Politiker kursieren, seiner Ansicht nach meist nichts als Klischee sind.

Sieben Wochen lang hat die aus Paderborn stammende Ilknur Üreyen Dr. Martin Döring, Referent für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien, assistiert. Die Zeit in der Fraktion hat sie sogar dazu gebracht, in die SPD einzutreten. Politisch engagiert hatte sie sich bis dahin nach eigenen Angaben kaum - die gefühlte Nähe zur SPD war aber schon immer da. Am Ende ihrer Zeit im Landtag dann die Feststellung: „Immer nur Zeitung lesen und im Stillen feststellen, dass die SPD was für mich sein könnte, das war mir dann doch zu wenig“, sagt die 24-jährige Ilknur, die in Jena im 7. Semester Politikwissenschaft studiert. Mit ihrem Migrationshintergrund geht sie sehr offen um. 1975 kam ihr Vater aus der Türkei nach Deutschland, die Mutter folgte wenige Jahre später. Jetzt will sie im neu gegründeten Arbeitskreis Migration, Asyl und Integration mitmachen – nicht zuletzt deshalb weil sie weiß, dass es beim Thema Bildung bei einigen Migranten hapert. Zwar hat sie in ihrer eigenen Familie gegenteilige Erfahrungen gemacht – „im Freundeskreis meiner Eltern sah es da aber teilweise anders aus.“ 

3 FR AGE N AN … S P D -EN ERG I EP O L ITI K ER F R A N K WE B E R ZUM K AU F DE R E .ON TH Ü R I NGE R E N E RGI E AG

„WICHTIGER BEITRAG ZUR ENERGIEWENDE“ Warum befürwortet die SPD-Fraktion den Erwerb der E.ON Thüringer Energie AG durch die Thüringer Kommunen? Die Rekommunalisierung der Netze und die Erzeugung von Energie in die Hand von Bürgern zu bringen, gehört zu den programmatischen Grundzielen der SPD. Wir sehen in einer solchen Entwicklung einen wichtigen Beitrag zur Energiewende. Die E.ON Thüringer Energie AG mehrheitlich oder sogar vollständig in die Hand der Thüringer Kommunen zu bekommen ist eine einzigartige Chance. Woran liegt es, dass sich der Kauf so hinzieht?

Energiepolitiker Frank Weber

Schon im Sommer haben wir die Ministerpräsidentin aufgefordert dieses Verfahren zu koordinieren und fachlich zu begleiten. Es handelt sich um ein für

Thüringer Verhältnisse riesiges Projekt. Hier muss wie bei allen Großprojekten Transparenz und Sicherheit der eingesetzten Mittel an vorderster Stelle stehen. Die Staatskanzlei hat leider zu spät angefangen, das Thema anzugehen und weite Teile des Kabinetts verfügten nicht über die notwendigen Informationen. Zeitdruck ist ein schlechtes Mittel um Bürgerinnen und Bürger bei Großprojekten mitzunehmen. Hier muss besonnen und transparent agiert werden. Wo liegen die Risiken für den Freistaat? Der Freistaat ist kein Anteilseigner, wohl aber die Kommunen. Wir haben als Landesregierung die Verantwortung helfend zur Seite zu stehen und den Kommunen günstige Kredite zu ermöglichen. Wir haben kein direktes Risiko, aber eine große Verantwortung. 

ZA H L DES M ONATS

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MILLIARDE EURO. Soviel soll die Übernahme der E.ON Thüringer Energie AG durch die Kommunen kosten.


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GLEICHE RENTEN IN OST UND WEST! von Iris Gleicke

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ach intensiver Diskussion hat der Parteivorstand ein Rentenkonzept erarbeitet und der Parteikonvent hat diesem Konzept zugestimmt. Ich bin froh, dass wir als ostdeutsche Landesverbände es geschafft haben, eines der wichtigsten und emotionalsten Themen Ostdeutschlands der letzten Jahre erfolgreich in das Konzept einzubringen: Die Schaffung eines einheitlichen Rentenrechts. Manuela Schwesig und Judith Kerschbaumer (ver.di), Sprecherin des Rentenbündnisses zur Rentenangleichung, haben gemeinsam mit mir einen Fahrplan zur Vereinheitlichung der Rentensysteme vorgelegt. Unser Fahrplan sieht als Kernstück die stufenweise Angleichung des Rentenwerts Ost bis 2020 vor. Ost-Rentner werden durch die schrittweise Anhebung sofort steigende Altersrenten erhalten. Der „Aufwertungsfaktor“, mit dem ostdeutsche Löhne für die spätere Rente höher bemessen werden, bleibt bis zum Jahr 2020 erhalten. Diese Übergangslösung hilft den ostdeutschen Rentnern, ohne ostdeutsche Arbeitnehmer zu belasten. Ziel ist ein bundeseinheitliches Rentenrecht ab dem Jahr 2020. Dann wird der „Aufwertungsfaktor“ abgeschafft und

LANDESGESCHÄFTSSTELLE AB MÄRZ 2013 IN NEUEN RÄUMEN Die SPD Thüringen wird im März 2013 eine neue Landesgeschäftsstelle beziehen. Das neue Domizil wird im Thüringenhaus u.a. in unmittelbarer Nachbarschaft zur Arbeiterwohlfahrt bezogen. Mehr zur neuen Landesgeschäftsstelle und den neuen Kontaktdaten im nächsten vorwärts.  IMP R E SSUM Seiten 1, 4: SPD Thüringen, Juri-Gagarin-Ring 37, 99084 Erfurt, Telefon: (0361) 2 28 44 -0 www.spd-thueringen.de Seite 2: SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jürgen-FuchsStraße 1, 99096 Erfurt; Telefon: (0361) 3 77 23 36 www.spd-thl.de Satz/Layout: Dirk Malewski Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH

A R B EITS G EM EI N S C H A F TE N

VORSTANDSWAHLEN Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) hat Frank Weber als Vorsitzenden wiedergewählt. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden Thomas Notzke als Vorsitzender der Juristen (ASJ), Jens Kutscher als Vorsitzender der Selbstständigen (AGS) und David Eckardt als Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG). 

Iris Gleicke, Thüringer Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der Landesgruppe Ost

die Beitragsbemessungsgrenze, die im Osten niedriger ist, angehoben. Ostdeutsche Arbeitnehmer mit hohem Einkommen sind darauf nicht länger angewiesen. Entscheidend aber ist, dass für niedrige Einkommen mit der „Solidarrente“ weiterhin ein Mechanismus zur Verfügung steht, der zu niedrige Rentenansprüche auch künftig aufwertet. Außer-

ME NTOR I NGPROGR A MM FÜ R F R AU E N I N DE R S PD

BEWIRB DICH! Nach dem Erfolg des ersten Mentoringprogramms vor einigen Jahren startet im neuen Jahr eine Neuauflage des individuellen Förderprogramms für junge Frauen. Das Mentoring-Programm wird das im Jahr 2010 ins Leben gerufene Netzwerk zur Frauenförderung - mit einem jährlichem Kaminabend sowie verschiedenen Schulungsangeboten sinnvoll ergänzen. Ziel ist eine intensivere Frauenförderung in unserer Partei. Trotz Quotenregelung und frauenspezifischer Interessenvertretung sind Frauen in der Partei insgesamt und in Führungspositionen im Besonderen weiter unterrepräsentiert. Unser Ziel ist es, junge Frauen auf ihrem Weg in die Politik zu unterstützen und ihre Fähigkeiten zu fördern. Wenn du zwischen 18 und 38 Jahren und Mitglied der SPD bist, Interesse an selbstständiger zielorientierter politischer Arbeit hast und von Spitzenpolitikerinnen das Handwerk abschauen willst, dann

dem soll den vielen Ostdeutschen, die nach der Wende oft unverschuldet arbeitslos wurden oder Jobs zu schlechten Konditionen annehmen mussten, durch die Besserbewertung von Zeiten der Arbeitslosigkeit geholfen werden. Das Konzept zu den Ost-Renten sieht ferner die sofortige Angleichung aller pauschal bewerteten Versicherungszeiten vor. Außerdem werden wir eine BundLänder-Arbeitsgruppe einrichten, die die Voraussetzungen für ein „Rentenüberleitungsabschlussgesetz“ erarbeiten soll. Eine zentrale Rolle spielt dabei ein „Härtefallfonds“. Aus diesem Fonds soll ein Rentenzuschlag für diejenigen Härtefälle gezahlt werden, deren Renten unter dem Niveau der Grundsicherung liegen. Dazu zählen einzelne Berufsgruppen wie etwa ehemalige Krankenschwestern, aber auch DDR-Geschiedene. Unser Konzept stellt den bestmöglichen Interessensausgleich zwischen Beitragszahlern und Rentnern im Osten, aber auch zwischen Ost und West insgesamt dar. Wir können uns nicht mehr mit Absichtserklärungen begnügen. 22 Jahre nach der Einheit wird ein geteiltes Rentenrecht nicht mehr akzeptiert. Mit dem Fahrplan zur Ost-Angleichung ist die SPD die erste Partei, die ein schlüssiges Gesamtkonzept vorlegt. 

melde dich bis zum 15. Januar 2013 mit einem Motivationsschreiben per Post unter der Adresse SPD Thüringen, JuriGagarin-Ring 37, 99084 Erfurt oder per Mail an thueringen@spd.de, Stichwort: ASF-Mentoring-Programm. 

A N KÜ N DIGU NG

LANDESPARTEITAG UND LANDESDELEGIERTENKONFERENZ Samstag, 16. März 2013, 09:30 Uhr Stadthalle Arnstadt Brauhausstr. 1 – 3, 99310 Arnstadt Während sich der Parteitag u.a. mit der inhaltlichen Ausrichtung der Thüringer SPD im Hinblick auf die Bundestagswahl beschäftigt, wird die Delegiertenkonferenz über unser Personalangebot entscheiden und die Landesliste zum 18. Deutschen Bundestag beschließen. Voranmeldung unter: thueringen@spd.de


vorwärts Thüringen / Dezember 2012