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vorwärts E dito r i al

Ein neues Kapitel aufschlagen

Thüringen

September 2011 www.spd-thueringen.de

Ausstellungseröffnung zum 50. Jahrestag des Mauerbaus Mit dem Mauerbau fand auch die besondere Geschichte der Falken im Osten ein Ende

Ende August ist in Thüringen das neue Schuljahr gestartet. Und es ist kein normaler Schulstart. Mit Beginn des neuen Schuljahres nehmen die ersten 15 Gemeinschaftsschulen im Freistaat ihre Arbeit auf und schlagen damit ein neues bildungspolitisches Kapitel für Thüringen auf. Der Anfang zu längerem gemeinsamen Lernen ist damit geschafft, doch wir sind noch lange nicht am Ziel. Wir wollen die Thüringer Gemeinschaftschule in den kommenden 10 Jahren zur bestimmenden Schule in Thüringen entwickeln. Damit werden wir unser Bildungssystem auch gerechter gestalten, denn wenn sich Schüler künftig nicht mehr schon im Alter von 10 Jahren entscheiden müssen, welche Schullaufbahn sie einschlagen, dann wird das vielen Schülerinnen und Schülern neue Chancen eröffnen. Zusätzlich wird auch die individuelle Förderung jeder einzelnen Schülerin und jedes Schülers verbessert. Beim Aufbau der Thüringer Gemeinschaftsschule geht es uns in erster Linie um Qualität. Denn nur eine Gemeinschaftsschule, die konzeptionell auf sicheren Füßen steht, wird Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrerinnen und Lehrer überzeugen. Denn letztendlich kann gute Schule nur dort gelingen, wo alle Beteiligten davon überzeugt sind. Herzlichst Euer Christoph Matschie

Impressum Seiten 1, 4: SPD-Landesverband Thüringen, Juri-GagarinRing 37, 99084 Erfurt, Telefon: (0361) 2 28 44 -0 www.spd-thueringen.de Seiten 2, 3: SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, JürgenFuchs-Straße 1, 99096 Erfurt; Telefon: (0361) 3 77 23 36 www.spd-thl.de Satz/Layout: Dirk Malewski Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH

Am 13. August jährte sich der Bau der Berliner Mauer zum 50. Mal. Grund genug für die Thüringer SPD den zahlreichen Opfern und erschütternden Schicksalen, die mit dem Bau der Berliner Mauer und dem Grenzregime der DDR in Zusammenhang stehen zu gedenken und auch an jene zu erinnern, die wegen ihrer Gesinnung oder Einstellung verfolgt wurden. Aus diesem Anlass hat die SPD Thüringen gemeinsam mit den Falken Thüringen und dem Erfurter Landtagsabgeordneten Peter Metz eine Ausstellung zur Geschichte der Falken und ihrer Verfolgung in Ost-Berlin erstellt. Unter dem Titel „Selbstbehauptung, Widerstand und Verfolgung – Die sozialistische Jugend Deutschlands DIE FALKEN in Berlin 1945-1961“ wurde die Ausstellung am 13. August auf dem Fischmarkt in Erfurt unter Beisein des Ausstellungsmachers Falko Werkentin eröffnet. Die FALKEN waren in den Jahren 1945 bis 1961 auch in Ostberlin aktiv. Mit herausragendem Engagement haben sich junge Menschen für eine offene und demokratische Gesellschaft eingesetzt und wurden damit zur Zielscheibe der Staatsmacht in der DDR. Immer wieder wurden Mitglieder der FALKEN beobachtet, verhaftet und verurteilt. Zu der bemerkenswerten Ausstellung sagte Christoph Matschie: „Das DDRRegime hat den geistigen Freiraum des Einzelnen stark eingeschränkt und ist mit unnachgiebiger Härte gegen Andersdenkende vorgegangen. Wir müssen uns immer vergegenwärtigen, dass die Freiheit kein Geschenk ist, sondern

immer wieder von Neuem erarbeitet werden muss.“ Die Ausstellung ist bis zum 31.08.2011 noch im Bürgerbüro von Peter Metz (Erfurt, Andreasstraße 37 – Eingang Domplatz/ Ecke Pergamentergasse) zu besichtigen. Im Anschluss steht die Ausstellung inklusive eines Films zum Thema auf DVD als Leihgabe für SPD-Bürgerbüros zur Verfügung. Ihr könnt aber beispielsweise auch Schulen vor Ort ansprechen und die Ausstellung als Leihgabe anbieten. Wenn Ihr die Ausstellung bei Euch zeigen wollt, dann wendet Euch bitte mit dem geplanten Zeitraum, dem Ausstellungsort und dem Verantwortlichen bei Euch vor Ort per E-Mail an thueringen@spd.de 

Termine Sa 10.09. | 09:45 Uhr Neumitgliedertreffen der SPD Thüringen (Gotha, Tivoli, Am Tivoli 3) u. a. mit Christoph Matschie & Uwe Höhn.

Sa 8./ So 9.10. Landeskonferenz der Jusos Thüringen Mi 12.10. | 11:00 Uhr Landeskonferenz der AG60plus (Erfurt, „Il Mulino“, Domplatz 31)

web falken-thueringen.com peter-metz.info

Wir Danken Sa 15.10. | 10:00 Uhr Seminar: Grundlagen der Fotografie (Erfurt, Landesgeschäftsstelle). Anmeldung: thueringen@spd.de oder 0361-228440

Anmeldung: thueringen@spd.de oder 0361-228440

Fr 30.09. Antragsschluss zum Bundesparteitag vom 4.-6.12.2011 in Berlin.

Philipp Schweizer (Vorsitzender der FALKEN Thüringen) im Gespräch mit Peter Metz, MdL

Do 20.10. | 18:00 Uhr Der Kampf um die Freiheit - gestern und heute. FES-Veranstaltung zu 120 Jahre Erfurter Programm u.a. mit Sigmar Gabriel und Christoph Matschie (Erfurt, Kaisersaal). Infos: www.fes-thueringen.de Sa 5.11. | 10:00 Uhr Seminar Mitgliederwerbung praktisch (Erfurt, Hotel Carat, Hans-Grundig-Str.). Anmeldung: thueringen@spd.de oder 0361-228440

für 25 Jahre Mitgliedschaft Hans-Werner Preuhsler Ruth Hädicke für 10 Jahre Mitgliedschaft Hermann Rupprecht Inken Möller-Runz Sven Scheerle Johannes Harzbecker Katja Goldacker Bettina Löbl berücksichtigt bis 27.08.11

Der nächste vorwärts erscheint am 8.10.2011 Redaktionsschluss: 23.09.11


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ThürIngen

heImgeseTz baLd Im KabIneTT SPD-Sozialpolitiker Eckardt begrüßt Entwurf Als „wegweisend“ bezeichnet der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, David Eckardt, den Entwurf für ein Thüringer Heimgesetz, david eckardt der voraussichtlich Ende September das Kabinett passieren soll und damit im Oktober erstmals im Landtag beraten werden könnte. Besonders erfreut zeigt er sich über die Anpassung des Gesetzentwurfes an neue Formen der Pflege und Betreuung. So würden erstmals neben den klassischen auch neue Betreuungsformen, wie die Unterbringung Pflegebedürftiger in betreuten Wohnprojekten, im Gesetzentwurf berücksichtigt. Ein weiterer wichtiger Punkt ist für den Abgeordneten die deutliche Verschärfung der Sanktionen bei Missständen in Pflegeheimen. Eckardt, der selbst als Krankenpfleger und als Altenheimleiter ge-

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rIchTfesT am neubau der JugendsTrafansTaLT arnsTadT

arbeitet hat, weiß: „Auch in Thüringen tummeln sich im Pflegebereich einige ‚schwarze Schafe’. Es darf nicht sein, dass in einigen, wenn auch wenigen Fällen in den Heimen auf Kosten derer, die sich oftmals gar nicht oder nur noch schwer selbst helfen können, gespart wird.“ Der Gesetzentwurf sehe daher Geldbußen von bis zu 60.000 Euro bei Verstößen gegen das Heimgesetz vor. Nötig sei ein eigenes Thüringer Heimgesetz geworden, da die Gesetzgebungskompetenz in diesem Bereich im Zuge der Föderalismusreform vom Bund auf die Länder übergegangen sei. Das bereitet dem SPD-Sozialexperten jedoch auch Sorge. „Diese Änderung könnte zu einer Konkurrenz zwischen den Ländern führen, die sich in Zukunft die dringend benötigten Fachkräfte gegenseitig streitig machen könnten“, sagt er. Daher gelte es, diese Entwicklung genau zu beobachten und gegebenenfalls gegenzusteuern. 

Ter m I n h I n We I s

forum WIndKrafT fIndeT zum 2. maL sTaTT Direkt nach der Plenarsitzung eröffnet Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig am freitag, 16. september im Thüringer Landtag das 2. Forum Windkraft. Die Veranstaltung, zu der die SPD-Fraktion einlädt, wird am samstag, 17. september mit Fachvorträgen und einer Podiumsdiskussion im Landtag fortgesetzt. Interessierte Besucher sind herzlich willkommen.

Landtagsabgeordnete eleonore mühlbauer am Tag des richtfests mit herbert Windmiller (abteilungsleiter für strafvollzug und straffälligenhilfe im Thüringer Justizministerium), bauminister christian carius und dem Justizreferenten der spd-fraktion Keven forbrig (von links).

Für eine der derzeit bedeutendsten Baumaßnahmen des Freistaates wurde am 24. Juni Richtfest gefeiert: In Arnstadt-Rudisleben entsteht die neue Thüringer Jugendstrafanstalt. Nach der Fertigstellung und Inbetriebnahme des 73,5 Millionen Euro teuren Bauprojektes voraussichtlich Ende 2013/Anfang 2014 sollen Arbeit, Ausbildung und Unterricht im Jugendstrafvollzug eine zentrale Rolle einnehmen. Damit werden durch das SPD-geführte Justizministerium unter Dr. Holger Poppenhäger wichtige Maßstäbe umgesetzt, die seit langem zu den Inhalten sozialdemokratischer Justizpolitik gehören: ein qualifizierter Behandlungsvollzug mit besseren Bildungsangeboten und Ausbildungsbedingungen, einer bessere Betreuung in kleinen Wohngruppen und damit letztlich besseren Resozialisierungschancen. Für Eleonore Mühlbauer, SPD-Landtagsabgeordnete aus Arnstadt, ist die Richtung klar: „Wir schaffen hier die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Wiedereingliederung der Jugendlichen in unsere Gesellschaft nach ihrer Entlassung aus der Jugendstrafanstalt und sorgen damit für die Sicherheit der Menschen im Land.“ Übrigens werden nach dem Bezug der neuen Jugendstrafanstalt die alten Anstalten in Ichtershausen und Weimar aufgelöst. 

3 fr ag e n a n … H E I KO G E N TZ E L ZUM TH E MA GEB I ETSR EFORM

ThürIngen fInanzIeLL auf eIgene beIne sTeLLen heiko, in den letzten Wochen gab es einiges an Verwirrung in sachen gebietsreform. Wie ist der aktuelle stand? Bisher wollte der Innenminister den Nutzen einer Reform mit einem europaweit ausgeschriebenen Gutachten prüfen lassen. Er hat dem Vorhaben immer neue Steine in den Weg gelegt und es verzögert. Offensichtlich sind die Verantwortlichen auf CDU-Seite aber nun zur Besinnung gekommen. Jetzt soll auf den Sachverstand und das Wissen in Thüringen zurückgegriffen und eine Stabsstelle eingerichtet werden, die der Staatskanzlei zugeordnet ist. Bis 2014 soll es erste Entscheidungen geben. Bleibt nur zu hoffen, dass die CDU nicht wieder der Mut verlässt.

das hört sich danach an, als könnte eine umfassende funktional- und gebietsreform noch in dieser Legislatur angeschoben werden. ein erfolg für die spd?

der innenpolitische sprecher der spd-fraktion heiko gentzel macht sich für eine umfassende Verwaltungsund gebietsreform stark.

Wir halten eine umfassende Reform aus einem Guss bis 2015 für machbar. Insofern hat sich die CDU auf uns zu bewegt. Wenn Thüringens Verwaltung bezahlbar bleibt, gewinnen alle. Unser Ziel muss es sein, Thüringen bis zum Auslaufen des Solidarpaktes II Ende 2019 finanziell auf eigene Beine zu stellen. Ich glaube wir können es schaffen, die Weichen bis 2014 richtig zu stellen. das hört sich gut an. zum schluss jedoch nochmal die frage: Wieso braucht Thüringen eine solche reform?

Die Mittel im Rahmen des Solidarpakts, in diesem Jahr noch einmal über 1 Mrd. Euro, werden bis 2020 komplett zurückgeführt. Hinzu kommt, dass mit der Bevölkerung auch die Einnahmen zurückgehen. Wenn die Kassen knapp sind und die Bevölkerung schrumpft, muss auch die Verwaltung schrumpfen. Das funktioniert allerdings nur, wenn wir die Verwaltungen in den Kommunen besser nutzen und ihnen Aufgaben übertragen. So sparen wir Behörden und Verwaltungspersonal. Zusätzliche Aufgaben können die Kommunen aber nur übernehmen, wenn sie leistungsfähiger, also größer werden. Deshalb brauchen wir in Thüringen eine umfassende Strukturreform. 


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Baumann macht sich für Fachkräfte stark

Online-Befragte für Gemeinschaftsschule

Praktikant Holger machte guten Job in der Fraktionsgeschäftsstelle

Kritik an der Bundesregierung übt Arbeitsmarktpolitiker Rolf Baumann. „Wir müssen alles tun, damit aus dem Fachkräftebedarf kein Fachkräftemangel wird. Dazu gehört auch, jungen Leuten in Thüringen Arbeit und Perspektiven zu geben.“ Leider würden die Anstrengungen des Thüringer Wirtschaftsministeriums durch die aktuelle Politik der Bundesregierung konterkariert. So würden die vom Bund für die aktive Arbeitsmarktpolitik vorgesehenen Mittel in Thüringen in den kommenden Jahren dramatisch gekürzt – die Bundesregierung verschleiere dies mit der Vokabel „Instrumentenreform“. „Das ist Politik auf dem Rücken der Langzeit- und der älteren Arbeitslosen“, kritisiert Baumann. Mit dieser „Reform“ schreibe der Bund insbesondere die Langzeitarbeitslosen ab, von denen in Thüringen immerhin 82 Prozent gut ausgebildete Fachkräfte seien. „Wir brauchen gerade in diesen Zeiten auch die finanziellen Mittel für die Aktivierung der Arbeitslosen, um einen Teil des Bedarfes durch Langzeitarbeitslose decken zu können“, sagt der Arbeitsmarktpolitiker. 

„Thüringen ist mit der Gemeinschaftsschule genau auf dem richtigen Kurs in Sachen moderne Schulpolitik“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birgit Pelke hinsichtlich einer OnlineBefragung zum Thema Bildung. Dass so viele der befragten Eltern - 83 Prozent das längere gemeinsame Lernen favorisierten, zeige, wie groß der Wunsch nach Veränderungen im Bildungssystem sei. Immer mehr Länder hätten sich auf den Weg gemacht, ihre Bildungssysteme zu reformieren: In SchleswigHolstein arbeite die Gemeinschaftsschule bereits mit großem Erfolg; in Nordrhein-Westfalen werde künftig ebenfalls länger gemeinsam gelernt. Im Saarland starteten die Gemeinschaftsschulen im Sommer 2012. Mit Blick auf den regulären Start der Gemeinschaftsschulen in Thüringen sagt Pelke: „Wenn die Gemeinschaftsschule zum Erfolgsmodell werden soll, dann braucht sie die Unterstützung der Eltern.“ Schließlich werde vor Ort an den Schulen entschieden, welchen bildungspolitischen Weg Eltern, Schüler und Lehrer künftig gehen wollen. 

Ein Herz und eine Seele: Fast sieben Wochen lang betreute Kerstin Stakelies, seit vielen Jahren Mitarbeiterin der Fraktionsgeschäftsstelle, Holger Kanis. Der fröhliche junge Mann, der im Dezember seinen 23. Geburtstag feiern wird und eine Ausbildung zur Bürokraft macht, absolvierte jetzt in der Fra k t ionsgesc hä f tsstelle ein Praktikum. Kerstin Stakelies war voll des Lobes für ihren Praktikanten: Er unterstütze die Fraktion bei der Vorbereitung und Durchführung Praktikant Holger Kanis mit der Mitarbeiterin der von Veranstaltungen, Fraktionsgeschäftsstelle Kerstin Stakelies. wie dem Jahresempfang und half bei den täglichen Bürotätigkeiten, wie z. B. der Postbearbeitung. Holger Kanis hat sich im Team der Mitarbeiter sehr wohl gefühlt und wurde auch von den Abgeordneten bei seiner Tätigkeit gerne unterstützt. Die Fraktion wünscht alles Gute! 


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Die SPD Thüringen gratuliert zum 90. Geburtstag: Joachim Kahnt Werner Ortlepp zum 85. Geburtstag: Gerhard Blechschmidt zum 80. Geburtstag: Siegfried Piur zum 75. Geburtstag: Rolf Wohlberedt Heinz Kunze Udo Meyer zum 70. Geburtstag: Günther Schwarze Roswitha Rußwurm Eduard Worsch Helga Rathnau Horst Weltzien Wolfgang Ansorg Karin Schippa Jürgen Hesse Karl-Heinz Wand Peter Schröpfer Klaus Bösenberg Bernd Iffland Günther Harloff Manfred Fritzsche Siegfried Dörge zum 65. Geburtstag: Gerhard Jentzsch Burkhard Riese Kurt Siemon Manfred Conrad Anton Mayer Johannes Fabian Helga Ziegenhorn Anke Richter Karl-Heinz Beumers Manfred Eck Helmut Graf Doris Oswald Volker Jüngel zum 60. Geburtstag: Hartmut Plata Otto Windorf Martin Luther Uwe Werner Elke Weih Horst Franke Axel Ecker Wilfried Präger Reinhard Waese Frank Reinert Erich Greiß Wolfgang Steinbrück Hans-Georg Fischer Ulrich Herrmann berücksichtigt bis 02.07.11

Thüringen

Antifaschismus ist ein Muss – jeden Tag! Gegenaktionen zu Naziveranstaltungen weiterhin notwendig Am 06.08. war es mal wieder so weit: In Gera sollte das größte Rechtsrock-Festival Europas stattfinden. Fast 2000 Nazis wurden erwartet um, getarnt unter dem Mantel der Versammlungsfreiheit, den ganzen Tag über Musik zu hören, die eindeutig der rechten Szene zuzuordnen ist. Auch in diesem Jahr haben sich etwa 1000 Gegendemonstrant_innen auf dem Weg nach Gera gemacht um genau das zu verhindern, weil sie verstanden haben, dass menschenverachtende Einstellungen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben dürfen. Dank mehrerer Kundgebungen und Blockaden konnte schlimmeres verhindert werden, um wirklich erfolgreich zu sein bräuchte es aber mehr engagierte Menschen. Mehr Menschen, die verstehen, dass derartige Nazi-Veranstaltungen

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ders offenkundige Beispiele dafür, wie versucht wird, Menschen von Gegendemonstrationen durch staatliche Repressionen fernzuhalten. Wir alle sind Antifaschist_innen - alle die etwas dagegen haben, dass Nazis unbeirrt durch unsere Städte marschieren können. Als Antifaschist_innen dürfen, können und wollen wir das nicht dulden. Und es gibt nur eines was wirklich hilft: Raus auf die Straße und den Nazis zeigen, dass die uns gehört!  Diana Lehmann

keinen Platz in unserer Gesellschaft haben dürfen und sogenannter ziviler Ungehorsam das einzige probate Mittel ist, um dieses Ziel zu erreichen.

Nächste Aktionen:

Umso absurder sind die Versuche der Kriminalisierung zivilgesellschaftlicher Gegenproteste. Die Massenspeicherung von Telefondaten tausender Gegendemonstranten in Dresden oder die Hausdurchsuchung des Jugendpfarrers Lothar König in Jena sind nur zwei beson-

Sa 03.09. | 15:00 Uhr Eichsfeld gegen Nazis (Leinefelde)

Mo 29.08. | 18:00 Uhr Treffen des Arbeitskreises Strategien gegen Rechtsextremismus (Jena, SPD-Büro, Teichgraben)

Do 15.09. | ab 16:00 Uhr Protest gegen Nazis (Erfurt, Landtag) Du willst beim Arbeitskreis mitarbeiten? Schicke eine E-Mail an thueringen@spd.de oder ruf unter 0361-228440 an.

A n kü n d ig u n g

Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) wählt neuen Landesvorstand Am 23. November 2011 trifft sich ab 18:00 Uhr im Victor`s Residenz Hotel in Erfurt die AfB Thüringen zur Landeskonferenz. Unter anderem wird der Landesvorstand neu gewählt. Als Gäste werden Christoph Matschie und Bildungsstaatssekretär Prof. Dr. Roland Merten erwartet.

Liebe Genossen und Genossinnen, viele bildungspolitische Punkte des Wahlprogramms der Thüringer SPD sind bereits umgesetzt worden oder derzeit in Arbeit. Wir als AfB wollen darüber hinaus weitere inhaltliche Schwerpunkte setzen und vordenken.

Vorläufige Tagesordnung: 1. 2.

Eröffnung und Begrüßung Konstituierung a) Wahl des Präsidiums b) Bestätigung der Tagesordnung c) Bestätigung der Geschäftsordnung d) Wahl der Mandatsprüfungsund Zählkommission 3. Grußworte 4. Bericht der Landesvorsitzenden (u.a. Arbeitsfelder der AfB-Thüringen) 5. Aussprache zum Bericht 6. Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission 7. Entlastung des AfB-Landesvorstandes 8. Diskussion zur u.a. Bildungsfreistellung 9. Wahlen • Wahl der/des Vorsitzenden • Wahl der Stellvertreterinnen (2) • Wahl der Beisitzerinnen (6) • Wahl der Delegierten für die Bundeskonferenz (2) • Wahl der Delegierten für den Bundesausschuss (1) 10. Schlusswort der/des neuen Vorsitzenden

Um diesem Anspruch gerecht zu werden, haben wir Arbeitsfelder ausgearbeitet, mit denen wir uns zukünftig beschäftigen wollen: Wir als AfB Thüringen laden Dich ein, ... … mit uns inhaltliche Schwerpunkte des Bildungsplans zu diskutieren. … mit uns Rahmenbedingungen für die Personalzuweisung bei Ganztagsschulen zu erarbeiten und über die Weiterentwicklung von Ganztagsschulen zu diskutieren. … mit uns Vorschläge für die Verknüpfung von außerschulischer (u.a. kulturell, politisch) und schulischer Bildung zu erarbeiten. … mit uns die Einführung der Gemeinschaftsschule zu begleiten und dieses Schulkonzept weiter zu denken.

… mit uns unter Einbeziehung von Eltern, Lehrerinnen und Lehrern sowie Schülerinnen und Schülern Gelingensbedingungen für erfolgreiches gemeinsames Lernen zu erarbeiten. … mit uns insbesondere ein Modell zu entwickeln, das neben zentralen auch schulscharfe Lehrereinstellungsverfahren vorsieht und die eigenverantwortliche Schule stärkt. … mit uns über die Zukunft der Grundschulhorte nach Auslaufen des Modellprojektes „Weiterentwickelte Grundschule“ zu diskutieren. … mit uns und der AfA über das künftige Bildungsfreistellungsgesetzes zu beraten und darüber hinaus Schulabschlüsse auf dem zweiten Bildungsweg sicherzustellen. … mit uns zu überlegen, wie die Berufsausbildung in Zukunft aussehen kann. (Das vollständige Arbeitspapier findet ihr unter bildung.spd-thueringen.de)

Wir laden Euch herzlich ein, mit uns zu diskutieren. Wenn Du mitarbeiten willst, melde Dich! Kontakt: Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD Thüringen, Juri-Gagarin-Ring 37, 99084 Erfurt, E-Mail: thueringen@spd.de


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