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OSTPOST

Nummer 2 Dezember 2012

SP Basel-Stadt, Sektion St. Alban-Breite-Innenstadt

100 Jahre Friedenskongress 1912 Rede von Regierungsätin Eva Herzog anlässlich der Gedenkfeier ‹100 Jahre Friedenskongress› am 24. November 2012 im Basler Münster

Vorankündigung zur GV 2013 Der Vorstand des QV ABI lädt alle Mitglieder ganz herzlich zur Generalversammlung 2013 ein. Sie findet statt am: Montag, 25. Februar 2013, 20.00 Uhr Freie Musikschule, Gellertstrasse 33 Der Vorstand hat sich bezüglich der weiteren Planung des Quartiervereins einige Gedanken gemacht und Entscheidungen getroffen, die wir euch schon heute bekannt geben möchten. Rücktritt Präsidentin: Ich möchte mich gerne privat wie politisch auf neue Dinge einlassen und andere Verantwortungen übernehmen, deshalb ist es für mich Zeit, mein Amt als Präsidentin des QV auf die GV hin abzugeben und aus dem Vorstand zurückzutreten. Ich habe die Aufgabe während den vergangenen vier Jahren gerne gemacht und wurde dabei auch tatkräftig von einem engagierten Vorstand unterstützt. Rücktritt aus dem Vorstand: Zusehends wird es schwieriger, neue Mitglieder und insbesondere Personen für eine Vorstandstätigkeit zu gewinnen. Es sind immer noch die ‹Alten›, die den ‹Kaare› ziehen und sich engagieren. Zurzeit besteht unser Vorstand aus Karoline Suter Okomba, René Angst, Christoph Meier und aus den Beisitzenden Theres Hammel und Samuel Bader. René Angst hat sich entschieden, aus dem Vorstand zurückzutreten. Das bedeutet, dass nur noch zwei ordentliche Vorstandsmitglieder übrigbleiben. Nach dem Vereinsrecht müssten sie das Präsidium übernehmen, wenn sich keine weiteren Vorstandsmitglieder finden lassen. Dies wollen beide nicht und deshalb würden auch sie, sollte anlässlich der GV kein neues Präsidium gewählt werden, als Vorstände zurücktreten. In der Folge wäre unser QV führungslos! Ihr seht also, die Zukunft unseres QVs ist nicht gerade rosig, und wir suchen deshalb dringend Nachfolgerinnen und Nachfolger in den Vorstand und für das Präsidium. Interessierte Mitglieder sollen sich doch direkt bei mir oder anderen Vorstandsmitgliedern melden. In der Hoffnung, dass mein Telefon bald heiss läuft und ich euch am 25. Februar 2013 ein neues Präsidium und einen grossen Vorstand zur Wahl empfehlen kann, grüsse ich alle sehr herzlich, verbunden mit meinen besten Wünschen für Weihnachten und den Jahreswechsel. Dominique König

Agenda

Impressum

Parteitag der SP Basel-Stadt 24. Januar 2013, 19 Uhr im ‹Neuen Rialto›

Redaktionsteam: Suzanne Batschelet Jan Goepfert Vedran Vasic Lukas Hartmann (Kontaktperson) 061 273 94 11 hartmann@hartmannbopp.ch

Jahresversammlung QV ABI Montag, 25. Februar 2013, 20 Uhr in der Freien Musikschule, Gellertstrasse 33 Delegiertenversammlungen 2013: 29. Januar 27. Februar 19. März 23. April: Jahres-DV 28. Mai 20. Juni Quartierverein ABI, siehe auch: www.sp-bs.ch/Sektionen St. Alban-Breite-Innenstadt/Agenda SP BS siehe auch: www.sp-bs.ch Agenda

Gestaltung und Druck: hartmann bopp Auflage: 170 Exemplare Herausgeber Sozialdemokratischer Quartierverein St. Alban-Breite-Innenstadt c/o Dominique König Luftmattstrasse 22, 4052 Basel 061 312 94 34 www.sp-bs.ch/de/sektionen/abi Kontaktperson für Mitglieder: Christoph Meier In den Klosterreben 40 4052 Basel christoph.meier@bs.ch Tel 061 311 93 92

Mandatärinnen und Mandatäre St. Alban-Breite-Innenstadt Grosser Rat bis 31. Januar 2013 Dominique König Präsidentin Geschäftsprüfungskommission Francisca Schiess Petitionskommission ab 1. Februar 2013 Dominique König Thomas Gander Bürgergemeinderat Jan Goepfert Aufsichtskommission Lukas Hartmann-Batschelet Sachkommission des Bürgerlichen Waisenhauses, Einbürgerungskommission (Vertretung Mutterschaftsurlaub Edibe Gölgeli) Lilli Strassmann Kommission der CMS Regierungsrat Christoph Brutschin Gerichtspräsidien Eva Christ Appellationsgericht Anita Heer Zivilgericht Susanne Nese Strafgericht

Vor 100 Jahren sind hier im Basler Münster Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Sozialistinnen und Sozialisten aus ganz Europa zusammen gekommen. Sie haben ein klares Zeichen gegen den Krieg und den Nationalismus gesetzt, gemeinsam, solidarisch und länderüberschreitend. Wir sind heute hier um dieses kraftvollen Aktes zu gedenken und uns Gedanken zu machen, was wir heute zu einer friedvolleren Welt beitragen können. […] Die sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien haben vor 100 Jahren Basel als Versammlungsort gewählt, hier, wo 1897 auch der erste Zionistenkongress stattfand. Sie hofften, den drohenden Krieg in Europa verhindern zu können. Doch der Nationalismus war stärker als das Verbindende der Arbeiterbewegung. Ein kriegsbegeistertes Europa zog kurze Zeit später in den Krieg. Mütter schickten ihre Söhne, Volksfeste begleiteten die Rekrutierung der Soldaten, wie dies von vielen Zeitzeugen eindrücklich festgehalten ist. Schrecklich war dann die Realität des Krieges, noch grauenvoller der Zweite Weltkrieg, der Europa im 20. Jahrhundert erschütterte. Diesen Sommer war ich mit meiner Familie in Kroatien und Bosnien in den Ferien. Wir standen in Sarajevo an der Strassenecke, wo der österreichische Thronfolger 1914 ermordet wurde. Noch mehr als dieser historische Ort, der an den Beginn des Ersten Weltkriegs erinnert, beeindruckten und bedrückten mich in Sarajevo die Spuren eines Krieges in Europa, der noch keine 20 Jahre vorbei ist, den wir alle nicht mehr für möglich gehalten hätten und dem wir lange hilflos gegenüberstanden. Sie erinnern uns daran, dass Krieg in vielen Teilen der Welt weiterhin eine traurige Realität ist und wir uns weiterhin aktiv für eine friedlichere Welt einsetzen müssen. Hier am Dreiländereck ist ein Krieg heute undenkbar geworden. Deutschland und Frankreich, die Erzfeinde von damals, arbeiten nun eng zusammen. Dies hat sich aber nicht einfach so ergeben, die erfolgreich friedensstiftende Mission der Europäischen Gemeinschaft geht in den gehässigen Diskussionen um die heutige Schuldenkrise in Europa gerne verges-sen. Zu Recht hat die Europäische Union deshalb in diesem Jahr auch den Friedensnobelpreis erhalten. Es ist der EU gelungen, Frieden unter ihren Mitgliederländern zu gewährleisten. Auch hat die Europäische Union einen sehr wichtigen Beitrag geleistet für die friedliche Transformation der ehemaligen europäischen Diktaturen in demokratische Rechtsstaaten. Und von diesen Leistungen der EU profitiert auch die Schweiz als Nicht-Mitglied. Die Schweiz wurde von beiden Weltkriegen verschont und hat diese gute Ausgangslage genutzt für den Aufbau ihres Wohlstandes, der uns bis heute trägt. Daran hat die Schweiz ihre eigenen Verdienste – wieviel sie davon aber Europa verdankt, wollen manche bei uns nicht wahrhaben. Die Schweiz hat sich am Aufbau der Europäischen Union nicht beteiligt. Dies ist schade, da die Schweiz bei der Lösung der vielfältigen Probleme Europas einen wichtigen Beitrag leisten könnte. Das föderalistische System der Schweiz, das Subsidiaritätsprinzip, wonach eine Aufgabe soweit wie möglich von der unteren Ebene bzw. kleineren Einheit wahrgenommen und finanziert wird, ist ein Erfolgsmodell. Unser Land, bestehend aus vier Sprachregionen und aus zwei, früher sich bekämpfenden, Konfessionen hat einen Bundesstaat aufgebaut, der auf Minderheitenschutz grossen Wert legt. Für die Probleme des modernen Spanien mit seinen historischen Regionen könnten die Erfahrungen der Schweiz sehr hilfreich sein. Am Aufbau des neuen Staates Bosnien Herzegowina war die Schweiz beteiligt, die Gliedstaaten im nichtserbischen Teil heissen dem Vorbild der Schweiz folgend ‹Kantone›. Aber damit ist es nicht getan, eine länger dauernde aktive Unterstützung, die Weitergabe unserer Erfahrungen wäre notwendig. Warum spielt die Schweiz diese Rolle nicht stärker? Die Schweiz steht derzeit aussenpolitisch an verschiedenen Fronten mit dem Rücken zur Wand. Unser Image hat sich verändert, wir sind vom bewunderten Sonderfall zum unbeliebten Trittbrettfahrer geworden. Beide Bilder werden uns nicht gerecht. Ich wünsche mir, dass wir die Gelegenheit packen, um zu einem ganz normalen Staat in Europa zu werden, der seinen Teil beiträgt zur europäischen Idee und Politik und gleichzeitig allseits respektiert wird. Gemeinsam müssen wir Antworten finden für die Probleme der Gegenwart. Die Schuldenkrise gefährdet in den Ländern Südeuropas den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Eine ganze Generation steht wirtschaftlich vor dem Nichts. Die aktuellen 


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Nummer 2 Dezember 2012

SP Basel-Stadt, Sektion St. Alban-Breite-Innenstadt

Interview mit Dominique König, Präsidentin der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates Dominique König ist seit 2005 Mitglied und seit 2009 Präsidentin der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates Welche Geschäfte prüft die Geschäftsprüfungskommission? Die GPK prüft gemäss ihrem Auftrag der Oberaufsicht die Verwaltungstätigkeit, den ordentlichen Vollzug der Gesetze, und die Arbeit des Regierungsrates. In diesem Sinne hat die GPK namentlich die Aufgabe, die Rechtmässigkeit. Angemessenheit, Transparenz, Bürgerinnen- und Bürgerfreundlichkeit sowie die Effizenz staatlichen Handels zu prüfen und zu fördern. Die GPK veröffentlicht in ihrem jährlich erscheinenden GPK-Bericht zu Handen des Regierungsrates und des Grossen Rates ihre Untersuchungsergebnisse. Da sie keine Weisungskompetenz hat, kann sie lediglich kritische Bemerkungen und Empfehlungen abgeben. Sie versteht ihre Feststellungen als konstruktive Kritik und will damit zu Diskussionen und Verbesserungen des staatlichen Handelns anregen. Wieso braucht es eine Geschäftsprüfungskommission? In erster Linie soll durch die Oberaufsicht das Vertrauen in die staatlichen Institutionen gestärkt werden. Überspitz ausgedrückt ist der GPK jeglicher Verdacht auf Mauschelei, Schattenkabinett, Gesetzesumgehung, Interessenkonflikt, Vetterliwirtschaft oder Befangenheit ein Dorn im Auge! Die GPK nimmt sozusagen die Rolle eines Wächters ein. «Was unterscheidet den Kapitalismus vom Kommunismus? Im Kommunismus werden die Betriebe zuerst verstaatlicht und dann ruiniert. Im Kapitalismus werden sie erst ruiniert und dann verstaatlicht.» Václav Klaus, 2008

Wie kann sich die Geschäftsprüfungskommission gegenüber der Verwaltung behaupten? Es braucht Sachkenntnis und eine gewisse Hartnäckigkeit ein Thema so lange zu bearbeiten, bis eine Verbesserung offensichtlich wird. Oft geschieht dies im wiederholten und direkten Austausch mit den Verantwortlichen und endet oftmals in einem Konsens. Die GPK kann ihre Untersuchungsergebnisse den Verantwortlichen des Regierungsrates und der Verwaltung mündlich bekannt geben und/ oder schriftlich veröffentlichen. Letzteres zielt klar darauf ab, die Öffentlichkeit zu informieren und bewirkt eindeutig mehr Druck auf die Verwaltung.

© www.hartmannbopp.ch konzepter und gestalter

Welches war das interessanteste Geschäft, das ihr in dieser Legislatur behandelt habt? Alle Geschäfte sind interessant und komplex. Das Interessante an der GPK-Arbeit ist die Vielfalt von unterschiedlichsten Themen die bearbeitet werden. Als GPK- Mitglied erhält man Einblick in verschiedenste Verwaltungstätigkeiten und entwickelt sich zu einer Generalistin. In Erinnerung sind mir vor allem geblieben: die Kontrolle über die kantonale Staatsschutzbehörde, Fragen rund um den Kindes- und Jugendschutz, Untersuchungen zum Betrieb und den Neubauplänen der St. Jakobhalle, Fragen zum Vollzug der Flankierenden Massnahmen, Organisation und Tätigkeit der Gerichte und der Staatsanwaltschaft und deren Aufsichtsgremien, Fragen zum Justizvollzug, die Verantwortung des Kantons für die Gewinnung und Bereitstellung von sauberem Trinkwasser. Interview: Jan Goepfert

Der ‹Saal 12› Voraussichtlich im Sommer stimmt der Basler Grosse Rat über eine Verschärfung des von der KKJPD (Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren/innen) ausgearbeiteten Konkordates über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltung ab. In Basel-Stadt regt sich über die Parteigrenzen hinweg Widerstand. Was auf den ersten Blick erstaunt (wer spricht sich schon gegen Gesetze aus, welche Massnahmen gegen Gewalt vorschlagen) liegt in der erfolgreichen Basler Fanpolitik begründet, die in Sachen Gewaltprävention eine Vorreiterrolle einnimmt. Das Basler Modell setzt auf einen funktionierenden Dialog auf allen Ebenen, der auf gegenseitigen Respekt und Offenheit setzt und auch die Fans der Muttenzerkurve auf Augenhöhe miteinschliesst. Fundament dabei ist die Realität und nicht irgendwelche polemischen Idealvorstellungen und populistische Massnahmenvorschläge. So lassen sich auch Rückschläge aufarbeiten, und die Überzeugung, auf ein gemeinsames Ziel hinzuarbeiten, gerät nicht – wie Beispiele aus anderen Fussballstädten aufzeigen – nach einem Vorfall ins Wanken. Dialog ist kein Widerspruch zur Repression. In Basel herrscht die Überzeugung, dass das ‹Joggeli› ein Ort der Gemeinschaft und der Begeisterung für verschiedene Personengruppen sein soll. Dies gilt auch für die von jungen Menschen besetzte Muttenzerkurve, welche als Fanbewegung viel zum positiven Image des FC Basel und zur Ambiance im Stadion beiträgt,

 Sparprogramme bergen enormen sozialpolitischen Zündstoff. Das Wachstum muss angekurbelt werden, verbunden mit einer verantwortungsvollen Ausgaben- und Steuerpolitik, und zwar nicht auf dem Buckel der Schwächsten. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wissen wir, dass nur finanziell gesunde Staaten auch starke Staaten sind, welche für den notwendigen sozialen Ausgleich sorgen können. Eine der grössten Herausforderungen der Zukunft für ein friedliches Zusammenleben der Menschheit stellt die weltweite Migration dar. Immer mehr Menschen müssen aus unterschiedlichsten Gründen ihre Heimat verlassen: Sie fliehen vor Kriegen und Unruhen, vor politischer Verfolgung, sie sind auf der Suche nach wirtschaftlicher Verbesserung, nach neuen Lebensgrundlagen aufgrund von demographischen Entwicklungen oder Naturkatastrophen. In diesem Zusammenhang muss man sich immer bewusst machen: Es gab immer Migration, gerade die Geschichte von Basel, seine Geistes- und Industriegeschichte kann nicht geschrieben werden ohne die vielfältigen Einflüsse von Menschen aus ganz Europa. Es muss uns gelingen, dass sich die Ungleichheit zwischen den Ländern verringert, so dass auch in den Ländern des Südens eine soziale Sicherheit garantiert werden kann und die Menschen eine Perspektive auf ein menschenwürdiges Leben haben. Daran müssen wir alle arbeiten. Ich hoffe, dass dieser Friedenskongress hier neue Impulse setzen kann, uns anregt, wieder über den weltweiten Frieden nachzudenken und uns an-spornt, Initiativen zu ergreifen, die diesen Frieden stützen und stärken. Gleichzeitig arbeiten wir alle im Kleinen dort weiter, wo wir ganz unmittelbaren Einfluss haben: zum Beispiel hier im Dreiland, wie wir unsere Region nennen, wo täglich mehrere zehntausend Grenzgänge-rinnen und Grenzgänger die Landesgrenzen überschreiten, wo die Grenzen in der Freizeit gar nicht mehr existieren, wo wir länderübergreifend gegen ein altes AKW kämpfen und wo wir wieder grenzüberschreitende Tramlinien bauen, wie sie vor den Weltkriegen existierten.

aber nicht immer pflegeleicht ist. Das verschärfte Konkordat jedoch ist geprägt von Problemen anderer Kantone und birgt für die Fanpolitik in Basel verschiedene Gefahren. Die vorgeschlagenen Massnahmen beschränken in ihrer Umsetzung den Handlungsspielraum des FC Basel mit seinen Fans und gefährdet die konstruktive Zusammenarbeit. Wieso? Die verschärften bzw. neuen Massnahmen betreffen nicht nur den Gewalttäter, sondern verletzen das Prinzip der Verhältnismässigkeit gleich mehrfach und stellen unbescholtene Matchbesucher/innen unter Generalverdacht. Aus Erfahrung wissen wird: Die pauschale Kriminalisierung von Fussballfans ist nicht zielführend, sondern kontraproduktiv. Es wird ein Nährboden geschaffen, welcher nicht die gemässigten Fans bestärkt, sondern vielmehr die radikalen Kräfte unter ihnen, welche die Konfrontation suchen und ihre Gewalthandlungen dadurch legitimieren. Gefährlich wird es dann, wenn immer mehr Fans mit radikalen Ideen sympathisieren, weil sie sich selber in die Enge gedrängt fühlen. Die Komplexität und die Gefahren solch einer Spirale wurden in Basel


Ostpost Nr. 2/2012  

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