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8 Linie Mitteilungen der SP Horburg/Kleinhüningen

Nr. 02|08

Paola Gallo

Unsere neue Sekretärin

Mit Paola Gallo erhalten wir eine zweite Parteisekretärin. Sie wird unser Parteisekretariat mit Thomas Brückner leiten und sich vor allem um die Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation unserer Partei kümmern. von Daniel Kobell

Paola hat sizilianische Wurzeln und ist im Wallis aufgewachsen. Nach einem Abstecher nach Zürich, wo sie bei der CS als Sekretärin arbeitete, Romanistik studierte und mit dem Lehramt abschloss, kam Sie nach einem kleine Umweg über Baden ans Rheinknie nach Basel. Hier leitete sie die ECAP und eine Sekundarschule in Arlesheim, bevor sie sich für den Job als Parteisekretärin entschied. Paola ist verheiratet und hat drei Kinder im Alter von 9, 12 und 15 Jahren. Für Paola ist Kommunikation in der Politik das A und O. Sie setzt dabei auf Transparenz, Offenheit und eine aktive Kommunikation. Für sie ist Kommunikation ein Dialog mit Menschen, auf deren Bedürfnisse abgestimmt. Sie will die Menschen einbinden und an der Politik der SP Basel-Stadt teilhaben lassen. Dabei lehnt sie bürokratische Strukturen ab. «Für eine gute

Kommunikation, muss ich zuerst die Bedürfnisse und Wünsche der Menschen kennen – und deren Sprache sprechen.» meint sie dazu. Für Paola ist das «Seki» ein Ort für Gestaltung und Vielfalt. Sie freut sich auf die sinnvolle Arbeit, wie sie sagt und vor allem auf den Kontakt mit Menschen. Dabei mag sie es durchaus, wenn es «menschelt». Für Paola, deren Tür immer offen ist, heisst ein Parteisekretariat auch zu den Menschen hinzu gehen und sie aktiv in den politischen Dialog einzubinden. So kann sie sich durchaus die Evaluation eines SP-Blog vorstellen und sie wird vor allem die QVs besuchen kommen. Auf die Frage, welchen Wunsch sie an uns SP-ler hat, antwortet sie spontan: «Kommt ins Seki, ruft mich an und schreibt mir Mails bevor ihr die Faust im Sack machen müsst.» Dieses Angebot werden wir gerne annehmen und freuen uns jetzt schon auf den nächsten Besuch von Paola Gallo in unserem QV. Paola ist erreichbar unter paola.gallo@sp-bs-ch und 061 685 90 25.

Die Kandidierenden für den Regierungsrat stellen sich vor Wir machen Wahlvorschläge Dienstag, 18. März 20 Uhr im Neptun, Amerbachstrasse 2 Seite 2 und 3 Protokoll der Generalversammlung 2008 Seite 3 Unsere Kandidierenden für den Grossrat Das Nominationsresultat vom 26. Februar 2008 Seite 4


Linie 8 Eva Herzog

Silvia Schenker

Regierungsrätin, Vorsteherin des Finanzdepartements

Nationalrätin, Vizepräsidentin SP-Schweiz

Der rot-grünen Mehrheit ist es in den vergangenen drei Jahren gelungen, seit Jahren oder Jahrzehnten anstehende Probleme mehrheitsfähigen Lösungen zuzuführen.

Hauptziel für die Wahlen muss sein, die Mehrheit in der Regierung zu verteidigen. Dies nicht als Selbstzweck, sondern weil Rot-Grün die Menschen und die Umwelt ins Zentrum des politischen Handelns stellt.

Basel zählt in der Umwelt- und Energiepolitik, beim öffentlichen Verkehr und in der Sozialpolitik zu den fortschrittlichsten Kantonen. Auch in der Finanzpolitik, einer vermeintlich bürgerlichen Domäne, ist es uns gelungen, lähmende Grabenkämpfe zu überwinden und mehrheitsfähige Lösungen herbeizuführen. Schuldenbremse, Pensionskassengesetzrevision und Steuerpaket tragen eine linke Handschrift. Diesen Weg werden wir weitergehen und nachhaltige Investitionen in die Zukunft tätigen, zum Beispiel in den Ausbau von Tagesschulen.

Andrea Bollinger Grossrätin

Ich habe mich in den letzten 13 Jahren im Grossrat und im Nationalrat für sozialdemokratische, besonders sozial- und gesundheitspolitische Anliegen eingesetzt. In der Regierung will ich den sozialdemokratischen Kernthemen besondere Beachtung schenken. Meine vielfältigen Lebenserfahrungen, das Wissen um die Sorgen von Menschen auf der Schattenseite und die politischen Erfahrungen befähigen mich für dieses Amt. Als sozialdemokratische Regierungsrätin mit Bodenhaftung würde ich die durch die Gesetzgebung vorhanden Spielräume im Sinne derer nutzen, die Unterstützung nötig haben.

Thomas Baerlocher Präsident SP Basel-Stadt, zwei erwachsene Kinder

Seit über drei Jahren bin ich Mitglied des Grossen Rates. Ich habe in Kommissionen und Arbeitsgruppen viel gelernt und es begeistert mich, unseren Kanton mitzugestalten.

Regieren gibt die Möglichkeit der politischen Gestaltung. Zudem muss ein Departement und damit Menschen geführt werden. Dazu fühle ich mich kompetent und würde das mit Lust tun.

Politik mitzugestalten ist faszinierend, oft aufreibend, aber immer spannend. Ich habe meine Zeit im Grossen Rat genutzt, um viele Politikbereiche kennen zu lernen. Ich sitze in der Regiokommission und im Districtsrat, denn kleinräumiges Denken können wir uns nicht leisten. Anderthalb Jahre habe ich in der Finanzkommission mitgearbeitet, bis ich schliesslich in der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission Einsitz nahm.

Seit 28 Jahren schaffe ich auf politischer Ebene: Auf der Strasse, bewegt durch Ungerechtigkeit, seit 1984 im Grossen Rat, zwei Jahre als Nationalrat und als Verfassungsrat. Mit Engagement und Lust am debattieren politisierte ich in Umwelt-, Sozial- und Staatssteuerungsthemen. Mit Führungserfahrung als Personalleiter und grossem Wissen in Verwaltungsstrukturen bringe ich den nötigen Rucksack für dieses Amt mit. Mir ist ist es wichtig, deutliche Akzente für einen lebendigen, urbanen, offenen und solidarischen Kanton zu schaffen.

Als Regierungsrätin könnte ich noch gezielter darauf hin arbeiten, dass Basel sozial, umweltbewusst und weltoffen bleibt.

Christoph Brutschin

Vorstellung unserer Kandidierenden

Rektor Handelsschule KV Basel, GL-Mitglied der SP BS

In diesem Jahr sind neben dem Grossrat auch der Regierungsrat und neu das «Stadtpräsidium» (offiziell Regierungspräsidium) zu wählen. Da Barbara Schneider und Ralph Lewin sich nicht mehr zur Verfügung stellen, geht die SP mit Eva Herzog als einziger Bisheriger ins Rennen.

Den eingeschlagenen Weg weitergehen, zusätzliche politische Wegmarken setzen und so sicherstellen, dass rot-grüne Mehrheiten in Basel auf Dauer möglich sind.

Um bei den Wahlen wieder so erfolgreich wie vor vier Jahren abschliessen zu können, tritt die SP mit einer ganzen Palette von fähigen und bewährten Politikerinnen und Politikern an.

Erfahrungen aus anderen Schweizer Städten zeigen, dass der bürgerliche Widerstand am Ende der jeweils ersten Legislatur mit rot-grüner Mehrheit heftig ist. Dem muss die SP ihre inhaltlichen Konzepte gegenüberstellen: Mehr ÖV, weniger Individualverkehr in den Quartieren, Zeitstrukturen an den Schulen, die sich den Bedürfnissen der Familien anpassen und nicht umgekehrt, mehr nachhaltige Finanzpolitik, weniger Rappenspalterei, Konzepte und Überzeugungen, wie alle an der wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben können.

Dienstag, 18. März um 20 Uhr im Neptun, Amerbachstr. 2 An diesem Infoabend stehen die Kandidierenden Red und Antwort auf all unsere Fragen und Anregungen. Wir vom QV geben dem Parteivorstand eine Empfehlung zu Handen der Delegiertenversammlung vom 14. April ab. An dieser DV werden die Kandidierenden zur Wahl in den Regierungsrat nominiert.


Linie 8 Jan Goepfert Grossrat

Protokoll vom 26. Februar 2008

Generalversammlung 2008 1. Co-Präsident Daniel Wagner begrüsst die 23 Anwesenden 2. Die Traktandenliste wird genehmigt.

Ich bin seit bald 12 Jahren im Grossen Rat und präsidiere in dieser Legislatur die Geschäftsprüfungskommission. Meine Schwerpunkte im Grossen Rat sind Migrationspolitik (Integrationsgesetz), Quartierpolitik (Jugendzentrum Dalbeloch) und Finanzpolitik (langjähriges Mitglied Finanzkommission). Ich setze mich ein für eine nachhaltige Weiterentwicklung unseres Kantons. Wichtig ist, dass wir dabei für Menschen am unteren Rand unserer Gesellschaft einstehen. Nur eine sozial ausgeglichene Gesellschaft ist zukunftsfähig. Von meiner Ausbildung her bin ich Jurist und Historiker. Seit 1996 bin ich als selbständiger Anwalt tätig. Ich bin verheiratet und habe vier Kinder, wovon drei volljährig sind.

Michael Martig Grossrat, Gemeinderat

Als Grossrat kenne ich die kantonale Politik, als Gemeinderat die Arbeit in einer Exekutive – und mit diesen Erfahrungen wäre die Arbeit im Regierungsrat mein Traumjob! Ich übernehme gerne politische Verantwortung: ich war Präsident der SP Riehen, Einwohnerrat, Co-Präsident der Verfassungsratsfraktion und bin jetzt im Grossen Rat (auch im Fraktionsvorstand). Als Gemeinderat habe ich politische Führungserfahrung – und um auch eine theoretisch fundierte Führungsausbildung zu haben, bin ich gerade daran, den Master in Nonprofit-Management zu erlangen. Beruflich bin ich als Physiotherapeut Geschäftsführer meiner kleinen Quartier-Praxis. Ich bin verheiratet und Vater einer Tochter (18) und eines Sohnes (20).

Hans-Peter Wessels ehem. Grossrat, Leiter Wirtschaftsförderung BS & BL Die rot-grüne Basler Regierung hat hervorragende Arbeit geleistet. Es gelang ihr, Blockaden zu überwinden und in zentralen Bereichen tragfähige Lösungen zu finden. Falls ich gewählt werde, möchte ich den umsichtigen und erfolgreichen rot-grünen Reformkurs in Basel fortsetzen. Dazu müssen wir in erster Line die rot-grüne Mehrheit verteidigen und einen Einzug der SVP in die Basler Regierung verhindern. Als Sozialdemokrat bin ich sozialverantwortlich, umweltbewusst und weltoffen, aber auch pragmatisch, wirtschaftsfreundlich und ideologiekritisch. Mehr über mich und über meine Politik findet Ihr auf www.wessels.ch.

3. Als Tagespräsident wird Hans Baumgartner gewählt. 4. Des Protokoll der GV 2007 wird genehmigt. 5. Berichte Das Co-Präsidium ergänzt den Jahresbericht 2007 mündlich. Der Jahresbericht wird einstimmig angenommen. Der Kassier und die Revisoren berichten über die Kasse. Der Kassenbericht wird einstimmig angenmmen. 6. Der Vorstand wird einstimmig entlastet. 7. Budget Alex Zürcher stellt das Budget 2008 vor, welches einstimmig angenommen wird. Die Mitgliederbeiträge werden belassen. Markus will beliebt machen, dass Neu-Kandidierende für den Grossrat speziell entlastet werden. 8. Wahlen Das Co-Präsidium verdankt und verabschiedet die zurücktretenden Vorstandsmitglieder Cathrin Hara-Mäder und Toylan Senel. Das Co-Präsidium Daniel Wagner und Daniel Kobell werden mit Applaus bestätigt Der Kassier Alex Zürcher wird mit Applaus bestätigt. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Sabine Canton, Käthi Grossenbacher, Brigitte Wenger Sahin, Hasan Kanber, Reiner Schümperli werden mkit Applaus bestätigt. Neu in den Vorstand wird Chaim Howald einstimmig gewählt. Als Delegierte in der Kantonalpartei sind gewählt: Elisabeth Tschudin, Hüseyin Akin, Felix Leimgruber, Hasan Oezcelik, Kaspar Suter und Rolf Hirz als Bisherige, sowie neu Haci Akdas und Felix Troxler. Als Delegierte der SP-Schweiz stellten sich Brigitte Wenger Sahin und Kaspar Suter zur Wahl. Nominiert zu Handen der DV SP-Basel als Delegierte SP-Schweiz wurde Brigitte Wenger Sahin. 9. Als neues Mitglied des QV wurde Mazlum Iscen aufgenommen. 10. Es lagen keine weiteren Anträge vor. 11. Die Nomination zum Grossrat gab viele Diskusionen. Da sich nur zwei Frauen zur Nomination stellten, wurden diese in globo nominiert. Bei den Männern stellten sich sechs Kandidierende zur Nomination. Es wurde beschlossen eine Wahl durchzuführen und die erstplazierten fünf zu nominieren. Bei der Wahl erzielten alle Nominierten auch das absolute Mehr. Der überzählige Kandidat wird als Empfehlung an die DV gemeldet. Nominiert wurden: Christine Keller, bisher; Gülsen Öztürk, bisher; Hans Baumgartner, bisher; Tino Krattiger, bisher; Hasan Kanber, bisher; Daniel Kobell, neu und Chaim Howald, neu. Als nicht nominierter Kandidat wird Mazlum Iscen als möglicher Kandidat gemeldet. Der QV stellt der DV den Antrag zur Aufhebung der Amtszeitbeschränkung für Hans Baumgartner. 12. Unter Diverses wurden die aktuellen Veranstaltungen angekündigt (siehe Termine der Linie 8).


Linie 8 Grossratswahlen 2008

Nomination der Kandidierenden In diesem Jahr wird der Grosse Rat von 130 Sitzen auf deren 100 reduziert. Das bedeutet, dass der «Kampf» um die Sitze für alle härter wird. Darum ist es wichtig, dass sich viele bekannte Persönlichkeiten aus unserer Partei zu einem Listenplatz bewegen lassen. Anschliessend an unsere Generalversammlung nominierten wir unsere Kandidierenden für den Grossrat. Für unseren QV konnten wir fünf Frauen und fünf Männer nominieren, die auf der Liste des Wahlkreises Kleinbasel kandidieren. Folgende Kandidiernde wurden von unserem QV nominiert: Christine Keller, bisher; Gülsen Öztürk, bisher; Hans Baumgartner, bisher; Tino Krattiger, bisher; Hasan Kanber, bisher; Daniel Kobell, neu und Chaim Howald, neu. Als nicht nominierter Kandidat wird Mazlum Iscen als möglicher Kandidat gemeldet. Leider kandidierten nur zwei Frauen, so dass drei Plätze offen blieben. Da Hans Baumgartner in die vierte Legislatur geht und die SP eine Amtszeitbeschränkung von 12 Jahren hat, werden wir an der Delegiertenversammlung den Antrag zur Aufhebung der Klausel für Hans Baumgartner stellen. Nachtrag zur Grossratsnomination: Da sich in unserem QV nur zwei Frauen für den Grossrat nominieren liessen, konnten wir Brigitte Wenger Sahin überzeugen, sich auch aufstellen zu lassen. Da die Nomination in unserem QV abgeschlossen ist, werden wir an der Delegiertenversammlung Brigitte Wenger Sahin zur Nomination empfehlen.

Termine 2008 Sektion: Sonntag, 2. März, 12.30 bis 15 Uhr Moschee, Kasernenareal Kleinbasler Dialoge mit Daniel Kobell Dienstag, 18. März, 20 Uhr im Neptun, Ecke Klybeck- – Amerbachstrasse Vorstellung unserer Kandidierenden für den Regierungsrat Donnerstag, 1. Mai, 10.30 bis 18 Uhr Festplatz in Kleinkems (D) Einladung von Marion Caspers-Merk (Abgeordnete und Staatssekretärin) und dem Ortsverein Efringen-Kirchen Vorstandssitzungen, welche für alle Mitglieder offen sind, im «Bäizli», Bärenfelserstr. 36 - Dienstag, 25. März, 20 bis 22 Uhr - Dienstag, 29. April, 20 bis 22 Uhr - Dienstag, 27. Mai, 20 bis 22 Uhr - Donnerstag, 19. Juni, 20 bis 22 Uhr - Dienstag, 26. August, 20 bis 22 Uhr Kantonalpartei: Mittwoch, 5. März, 18 bis 21.30 Uhr HeuBar am Heuberg 12 Montag, 31. März, 20 Uhr Sudhaus Warteck, Burgweg 7 Jahres-Delegiertenversammlung SP Basel-Stadt Mittwoch, 2. April, 18 bis 21.30 Uhr HeuBar am Heuberg 12 Montag, 14. April, 20.00 Uhr Sudhaus Warteck, Burgweg 7 Delegiertenversammlung mit Nomination der Kandidierenden zum Regierungs- und Grossrat Donnerstag, 1. Mai Maifeier und Demo-Umzug

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Öffentlichkeitsarbeit und Werbung

16. bis 18. Mai Bergüner Forum zum Thema «Gelingende Integrationspolitik» Impressum Mitteilungsblatt des Sozialdemokratischen Quartiervereins Horburg/Kleinhüningen www.sp-bs.ch/sektionen/hk Nr. 02|08, März 2008 Auflage: 160 erscheint 5 bis 8 mal jährlich Herausgeber: Vorstand des Quartiervereins Horburg/Kleinhüningen PC-Nr. 40-12276-3 Redaktion und Layout: Daniel Kobell sp@kobell.ch Kandererstrasse 6, 4057 BS Fon +41 79 317 01 23 Produktion: Commpact AG, Basel


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