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8 Linie Mitteilungen der SP Horburg/Kleinhüningen

Nr. 05|06

SP-Parteitag Dienstag, 28. November 19.30 bis 22 Uhr im Union

Parteitag der SP Schweiz in Sursee: Hans-Jürg Fehr und Ursula Wyss gratulieren Silvia Schenker zur Wahl Bild: Edouard Rieben

Die SP Basel-Stadt lädt alle Mitglieder zum Parteitag ein. Es wird ein spannender und interessanter Abend werden. Denn der Parteiabend wird der Startschuss zu einem erfolgreichen Wahlkampf für die National- und Ständeratswahlen 2007. Alle kompetente Kandidatinnen und Kandidaten Daniel Kobell werden sich der Partei vorstellen. Der Parteiabend gibt uns eine gute Übersicht über die Ausgangslage vor den Wahlen auf nationaler, wie auf kantonaler Ebene. Thomas Christen (Generalsekretär SP  Schweiz) und Peter Howald (Sekretär SP Basel-Stadt) berichten über die Wahlstrategie und das Vorgehen der SP im Wahljahr. Als besonderen Gast, wird Hans-Jürg Fehr (Präsident SP Schweiz) zusammen mit unserem Präsidenten Thomas Bärlocher den Abend eröffnen und uns die Wahlaspekte aus präsidialer Sicht nahelegen. Die wichtigsten Personen werden aber die Kandidatinnen und Kandidaten für die Ständerats- bzw. Nationalratsliste sein. Hans-Peter Wessels, der den Abend moderiert, wird allen genügend Raum und Gelegenheit geben sich bei den Mitgliedern beliebt und bekannt zu machen. Denn die QVs werden in der Vornomination einen entscheidenden Beitrag zur Auswahl und Zusammenstellung der Wahlliste leisten. Anschliessend haben alle noch die Gelegenheit, bei einem lockeren Apéro Kontakte zu knüpfen und sich blendend zu unterhalten.

Abstimmungen: 2 × Ja am 26. Nov. 06

Wie Nominiert die SP Basel?

zu gerechten Kinderzulagen und zur Ostzusammenarbeit

Die Nomination zur Ständerats- und Nationalratswahl erfolgt in der SP nicht über eine Parteileitung alleine, sondern durch die Delegierten aufgrund von Vornominationen. Peter Howald hat die brennendsten Fragen zum Nominationsablauf beantwortet.

Parteitag für alle Mitglieder der SP Basel

Bis wann und wo müssen sich Wahlwillige gemeldet haben?

QV Veranstaltung zum Hafenareal

Kandidierende konnten sich bis zum 24. Oktober auf dem Sekretariat melden. Gemäss Statuten ist es aber grundsätzlich möglich, sich sogar noch an der Nominations-SDV im Januar zu melden. Stellen sich am Parteitag alle Kandidierenden vor? Am Parteitag können sich alle Kandidierenden präsentieren. Den Neuen soll dazu etwas mehr Zeit eingeräumt werden. Wen und wieviele können die QVs vornominieren? Die Qv‘s nominieren aus dem Kreise aller Kandidierenden. Das Prozedere ist in den Statuten resp. dem statutarischen Reglement Art 18 (Phase 1) festgelegt: «Die Sektionen führen an einer MitglieFortsetzung auf Seite 2

Dienstag, 28. November 06 19.30 Uhr im Union

Mittwoch, 13. Dezember 06 Treffpunkt: 19.30 Uhr vor dem Schifffahrtsmuseeum Hüseyin Akin gründet «Mitenand» Bericht auf Seite 2 Schweizerischer Parteitag in Sursee Bericht von Brigitte Wenger Sahin auf Seite 3


Fortsetzung von Seite 1

derversammlung eine Vorwahl durch und leiten ihren Vorschlag an den Parteivorstand weiter». Diese Meldung hat bis zum 15. Januar 2007 zu erfolgen.

Hüseyin Akin gründet «Mitenand»

Was passiert nach der Nomination durch die QVs? Wer stellt schlussendlich die Wahlliste zusammen? Nach der Vornomination durch die QVs führt der Parteivorstand eine Vorwahl durch. Dazu sind alle Kandidierenden gemäss Phase 1 automatisch vorgeschlagen. Weitere können aus der Mitte des Parteivorstandes vorgeschlagen werden. Dieser leitet seinen Wahlvorschlag an die Delegiertenversammlung weiter. Die Delegierten wählen am 29. Januar 2007 aus den Kandidierenden der QVs und des Parteivorstandes die Wahlkandidatinnen und Kandidaten der SP-Liste. Weitere Kandidierende können an dieser Nominations-Delegiertenversammlung vorgeschlagen werden, sofern sie sich bereit erklären die Kandidatur anzunehmen. Die eidgenössischen Wahlen selber finden am 21. Oktober 2007 statt.

Die Ergebnisse der letzten Abstimmung haben besonders die Menschen in Basel und auch unser QV verstört. Die SP Schweiz erklärte, dass Sie 30% ihrer Wähler nicht überzeugen konnte. Die Ursachen dafür müssen untersucht werden Ein grosser Teil der Menschen in der Schweiz (1,4 Millionen) haben keinen Schweizer Pass. Sie leben und arbeiten hier seit Jahren und haben hier auch Familien gegründet. Diese Menschen leben so wie die, die wir in unseren Quartieren kennen. Sie haben sich integriert und tragen einen nicht unerheblichen Beitrag zur Basler Wirtschaft und Kultur bei. Man darf nicht still und passiv bleiben gegen eine Politik, die Propaganda und Ängste gegen diese Menschen schürt.

Wie nominiert der QV Horburg / Kleinhüningen? Deshalb wurde «Mitenand» gegründet. Wie die QVs ihre Kandidatinnen und Kandidaten nominieren, ist ihnen überlassen. Der Vorstand des QV H/K hat an der letzten Sitzung beschlossen, nach dem Parteitag eine Vorwahl mit allen Kandidierenden zu Veranstalten. Dazu wird eine eigene Linie 8, die Wahl-Linie 8, herausgegeben. Alle Kandidierenden sind herzlich eingeladen, sich dem QV mit Bild und Text vorzustellen. Mit der Wahl-Linie 8 werden alle Gelegenheit haben, sich an der Vornomination des QV H/K direkt zu beteiligen. Auch solche, denen es nicht möglich war am Parteitag teilzunehmen. Die Wahl-Linie 8 ist eine gute Gelegenheit für alle Kandidierenden, sich schon im Wahlkampf zu üben oder wieder in Wahlkampfstimmung zu kommen.

Kleinbasler Zmorge Organisiert von multikulti, mitenand und der Pfarrei St. Joseph laden wir alle Kleinbasler zu einem Frühstück ein, unter dem Motto:

Begegnung und Austausch Mit dabei sein werden Claude Janiak, Hanspeter Gass, Soja Kaiser-Tosin, Hans Baumgartner, Ugur Camlibel und Bewohner Kleinbasels.

Sonntag, 10 Dezember ab 10 Uhr Saal St. Joseph, Markgräflerstr. 14 Preise: Frühstück Fr. 6.— / Buffet Fr. 12.—

«Mitenand» besteht aus Migranten unterschiedlicher Herkunft: aus Bulgarien, Griechenland, Albanien, Kaukasien, Armenien, Sri Lanka, Türkei, Latein Amerika usw. Natürlich sind auch Secondos und sogenannte Einheimische, vornehmlich aus Kirchen- und Gewerkschaftskreisen vertreten. Wir setzen uns für eine aktive Migrations- und Gleichstellungspolitik ein. Nur auf ausländerfeindliche Aeusserungen zu reagieren, bringt nichts, kann sogar kontraproduktiv sein. Die MigrantInnen sind gehalten sich aktiv für ihre Anliegen einzusetzen. Dazu braucht es Diskussionen mit der Basis und Vorstösse in den Räten. Wir setzen uns ein, gegen eine repressive Integrationspolitik, die dem Druck negativer Schlagzeilen folgt. Auch setzen wir uns ein gegen eine Personalisierung von gesellschaftlichen Problemen auf dem Rücken einzelner Menschen.

Agieren statt Reagieren Integrationspolitik wird noch viel zu stark für anstatt von und mit Migranten gemacht. Auch in der öffentlichen Debatte und in den Medien kommen zu wenig Migrationsexperten zu Wort, die aus eigener Erfahrung sprechen können. Anstatt reagieren zu müssen, will «Mitenand» agieren. Wir verstärken den Dialog unter Einbezug aller politischen Lager und schaffen so ein positives Bild der zugezogene Menschen.

Ziele von «Mitenand»:  «Mitenand» wird als Lobby für MigrantInnen wahrgenommen  «Mitenand» realisiert Migrations- und Integrationspolitik im Interesse der MigrantInnen  Wir wollen die Gleichberechtigung der MigrantInnen in der neuen Kantonsverfassung verankern  Wir setzen uns dafür ein, dass mehr MigrantInnen in der Verwaltung und öffentlichen Diensten auf allen Stufen angestellt werden  Wir stehen gegen Rassismus und Chauvinismus Wer sich für «Mitenand» interessiert, meldet sich dir bitte per Mail über info@ mitenand.com und per Post über «Mitenand», Postfach, 4005 Basel.


Linie 8 Foto: Gansabhauet am 11.11. in Sursee

Parteitag SP Schweiz vom 16. und 17. Sept. 2006 in Sursee Bericht von Brigitte Wenger Sahin

Dies war für mich der erste Parteitag der SPS, an welchem ich teilnehmen konnte und ich fand ihn durchaus interessant. Das zweitägige, gedrängte Programm könnte man durchaus mit einem Parlamentsbetrieb vergleichen, wobei natürlich eine parteiinterne Versammlung ihr besonderes Gesicht hat: Motivation und Engagement sind gross, es wird konzentriert und sehr zügig gearbeitet, Schwerpunkte sind eigentlich allen klar und wollen eingehalten werden. Die Organisation des ganzen Wochenendes habe ich als sehr professionell erlebt. Alles in allem habe ich den Eindruck einer Gemeinschaft mit nach Hause genommen, welche sich ihrer Ziele sehr bewusst ist, die Wege hierfür kennt und die Bereitschaft hat, verschiedene Spielarten punkto Umsetzung zuzulassen. Ein erstes Highlight neben den Tagesgeschäften war das Referat von Prof. F.J. Radermacher, Wirtschaftswissenschafter aus Ulm über den «GLOBAL MARSHAL PLAN». Dieser wurde im Jahre 2000 von 191 Staaten als Milleniumsziel festgelegt und droht bereits wieder – zumindest in unseren Breitengraden – in der Versenkung zu landen. Er verstand es, wesentliche Globalisierungsfragen kurz und deutlich, ohne viele unnötige Fachausdrücke, zu beleuchten und mit alten und neuen Fakten zu speisen, die auch uns Linken erneut frappierten resp. beschämten wegen ihrer nackten Brutatlität. Z.B. erklärte er, wie man durch gezielte Manipulation von Zahlen verschleiert, dass die Ärmsten auf dieser Welt noch ärmer, dafür aber umso zahlreicher geworden sind und vieles mehr. Anschliessend haben wir eine Resolution verabschiedet, «Menschenwürdige Arbeit für alle», welche die fünf Kernziele des GMP beinhaltet wie auch einige Empfehlungen der SP Schweiz, wie diese in Kantonalparteien und Sektionen eingebracht werden. Schwerpunkt 1 war dann die Lancierung der Volksinitiative «Faire Steuern». Hier geht es grob gesagt um drei Punkte: 1. Für alleinstehende Personen mit einem Nettoeinkommen ab Fr. 250’000.— darf der Steuersatz insgesamt 22% nicht mehr unterschreiten. 2. Der Grenzsteuersatz beträgt 5‰ auf demjenigen Teil des Vermögens, welches 2 Mio. Franken übersteigt. 3. Unter den Kantonen findet für eine gewisse Zeit ein vermehrter Finanzausgleich statt. Inhalt und Text sind gut verständlich für den sog. „Normalbürger“ und bewusst knapp und einheitlich gehalten. Die Materie ist ja an sich sehr komplex und man könnte ihr mit einem differenzierteren Modell wohl gerechter werden. Aber damit besteht eine grosse Gefahr, sich mit Gegnern in Details zu verzetteln und damit in der Oeffentlichkeit wieder einmal diffamiert zu werden. So können wir klipp und klar sagen, dass genau 2% der Bevölkerung mehr bezahlen müssten, was den meisten anderen kaum Bauchschmerzen bereiten sollte, für die Staatskasse aber sehr relevant ist! In den entsprechenden Referaten wurden perfekte Slogans kreiert, welche wir uns für den Abstimmungskampf merken sollten, z.B.  Das heutige schweizerische Steuergesetz macht aus der Niederlassungsfreiheit eine «NIEDERLASSUNGSFRECHHEIT»  Aus dem gleichen Grund wird mehr und mehr aus einer Freundeidgenossenschaft eine «FEINDEIDGENOSSENSCHAFT»  «Steueroasen spenden nur den Reichsten Schatten»

Schwerpunkt 2 beriet die «Wahlplattform der SPS für die eidgenössischen Wahlen 2007». Hier wurden 110 Anträge behandelt. Eingebracht worden waren sie zum grossen Teil von Sektionen in Genf, Neuenburg, Jura, Aargau, den JUSO und SP Frauen Schweiz. Neu wurde ausserdem als 29. Kapitel «Homosexualität» eröffnet, wobei die Geschäftsleitung der SPS beauftragt wurde, zur Plattform 2011 «den Bereich der Homosexualität gesamtheitlich und integral in die Vorlage aufzunehmen». Ich persönlich nutzte die Pause zwischen 18 Uhr und dem geselligen Nachtessen ab 20 Uhr für eine Führung durch Sursee. Es zeigte sich als adrett geputztes und gestriegeltes Städtchen im Kanton Luzern, selbstbewusst und stolz auf seine Geschichte, welche sehr stark mit der katholischen Kirche verbunden ist. So verriet man uns denn auch den Platz, wo vor weniger als 200 Jahren 30 der 60 als Hexen angeklagten Frauen lebendig verbrannt worden waren! Im Rathaus, voll von antiken Bijoux, hängt «zufällig» ein riesiges Bild aus eben dieser Zeit mit einer Gruppe von Männern: ein einziger davon ist nackt, hat auf den Rücken zusammengebundene Hände und duckt sich. Zwei andere Männer stemmen riesige Steine hoch und sind im Begriff, diese auf den Kopf des Nackten nieder zu schlagen. Toll, dachte ich, hat da nicht gerade letzthin ein Herr Papst über Gewalt gesprochen? Ehrlich gesagt ist mir das Christus-Wort «wer von euch ohne Sünde ist, der hebe den ersten Stein» sympathischer! Am Sonntag wurden die Parolen für das Bundesgesetz/Familienzulagen resp. die Kohäsionsmilliarde verabschiedet, sie waren unumstritten. Danach wurde der Präsident bestätigt und «unsere» Silvia Schenker zur neuen Co-Vizepräsidentin gekürt, was natürlich am Basler Tisch für Bombenstimmung sorgte und worauf gleich angestossen wurde! Entsprechend ging die anschliessende Wahl von Geschäftsleitungsmitgliedern und ihren StellvertreterInnen etwas an uns vorbei... Die packende und humorvolle Rede von Moritz Leuenberger hingegen fand wiederum grosse Aufmerksamkeit, sie gelangte via Satellit zu uns, er war bereits in den USA wegen der UNO. Auf Micheline Calmy-Rey mussten wir leider ganz verzichten, sie hatte sich entschuldigt, da ihr Vater zwei Tage zuvor gestorben war. Wiederum sehr enthusiastisch waren die Reden von Hans-Jürg Fehr, Ursula Wyss und Pierre-Yves Maillard. Spätestens bei letzterem wurde manch einem/r bewusst, dass Kenntnisse der französischen Sprache heute wie morgen auch für Deutschschweizer kein Luxus sind, wollen sie mit allen Mitbürgern kommunizieren können! Und damit auch in Zukunft die (immer umfangreicher werdenden) Publikationen der SP ins Italienische übersetzt werden können, haben wir den entsprechenden Betrag für die nächsten Jahre erhöht. Ebenso werden die Mitgliederbeiträge generell um drei Franken erhöht (Teuerungsanpassung).


QV-Veranstaltung: Mittwoch, 13. Dezember 2006

Hafenareal Quo-vadis?

Treffpunkt: 19.30 Uhr vor dem Schifffahrtsmuseum Westquaistrasse 2 im Kleinbasel Eine Information zur Nutzung des Kleinbasler Hafenareals mit Hanspeter Hadorn, Emanuel Christ, Tino Krattiger und Hans Baumgartner. Wir treffen uns vor dem Schiffahrtsmuseum, starten gestärkt mit heissem Glühwein, zu einer Besichtigung der Örtlichkeiten (ca. ½ Stunde). Anschliessend findet die rege Diskussion drinnen in der Wärme statt.

Termine 2006 Sektion: Mittwoch, 22. November 20 bis 22 Uhr Vorstandssitzung, welche für alle Mitglieder offen ist, im «Bäizli», Bärenfelserstr. 36. 13. Dezember, 19.30 Uhr QV-Veranstaltung zum Hafen Dezember Vornomination der National- und StänderatskandidatInnen Kantonalpartei:

mm www.co�pact.ch

Öffentlichkeitsarbeit und Werbung

17. November, 19 Uhr Universität Basel sex(istisch)? SP-Frauen 26. November, eidg. Abstimmungen 28. November, 19.30 Uhr Parteitag 2. Dezember, Delegiertenversammlung SP-Schweiz in Muttenz 6. Dezember 18 bis 21.30 Uhr HeuBar am Heuberg 40 Impressum Mitteilungsblatt des Sozialdemokratischen Quartiervereins Horburg/Kleinhüningen www.sp-bs.ch/sektionen/hk Nr. 05|06, November 2006 Auflage: 160 erscheint 5 bis 8 mal jährlich Herausgeber: Vorstand des Quartiervereins Horburg/Kleinhüningen PC-Nr. 40-12276-3 Redaktion und Layout: Daniel Kobell sp@kobell.ch Kandererstrasse 6, 4057 BS Fon +41 79 317 01 23 Produktion: Commpact AG, Basel


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