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S‘ROOTE ELEFÄNTLI

November 2008

Mitteilungen der SP Bachletten-Neubad

Finanzkrise - was geht das die Linke an ? In andern Ländern kollabieren reihenweise Banken, SparerInnen verlieren ihr Hab und Gut. Wie sieht die Situation in der Schweiz aus? Viele Regierungen greifen helfend ein und kaufen die notleidenden Banken auf. Auch der Bundesrat und die Nationalbank haben ein Paket geschnürt und mit öffentlichen Geldern der UBS unter die Arme gegriffen. Vor kurzem noch ein unvorstellbarer Vorgang. Aber war diese „Rettungsaktion“ nötig? Was würde der Kollaps einer Grossbank für die Schweiz bedeuten? Hätte es Alternativen gegeben, um einem Bankenkollaps vorzubeugen? Bedeutet die Finanzkrise eine Abkehr vom Dogma des Neoliberalismus, ist der Staat plötzlich wieder mehr gefragt? Um diese brisanten Fragen zu diskutieren, laden die SP-Quartiervereine Bachletten-Neubad, Spalen und St. Johann zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein:

Dienstag, 2.

Dezember 2008

um 20 Uhr im E9, Eulerstrasse 9

mit: • Daniel Lampart, Chefökonom des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds • Anita Fetz, Ständerätin und Kleinunternehmerin, Mitglied der ständerätlichen Finanzkommission • Christoph Brutschin, Ökonom, Rektor KV, künftiger Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt. • Hans-Peter Wessels, Leiter Wirtschaftsförderung BS/BL, künftiger Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt • Moderation: Ruedi Spöndlin, Journalist BR, lic.iur

....und alle Jahre wieder:

Donnerstag, 8.

NEUJAHRSAPERO

Januar 2009

ab 19 Uhr - im Restaurant Tugra, Steinenring 60

zusammen mit den QV‘s Spalen und St. Johann


RÜCKBLICK auf die Mitgliederversammlung vom 11.9.08 im QUBA zum Thema Sozialhilfe wie weiter? Bei der Arbeitslosenversicherung steigt die Anzahl der Leistungsbeziehenden an und geht wieder zurück, je nach Konjunktur. Bei der Sozialhilfe zeigt der Trend der Fallzahlen aber stetig nach oben.

AGENDA 25. November 08 Delegiertenversammlung 20 Uhr

Zunehmende Ausgrenzung Warum wird man von der Sozialhilfe abhängig? „Immer mehr Menschen werden ausgegrenzt“, antwortet Mägli. Die hauptsächlichen Unterstützungsgründe seien Arbeitslosigkeit ohne Anspruch auf Arbeitslosenversicherung, Erwerbstätigkeit mit zu geringem Einkommen, Alleinerziehend Sein sowie eine angeschlagene Gesundheit. Zugenommen habe vor allem die Anzahl der arbeitslosen Sozialhilfe Beziehenden, was auf Anspruchsverschärfungen bei der Arbeitslosenversicherung zurückzuführen sei. Zahlt die Sozialhilfe vor allem Geld aus, um den Lebensunterhalt zu sichern? Nein, nicht nur, sie leistet auch Erziehungsunterstützung für Familien, Sprachkurse, Arbeitsintegration und Case Management. „Unsere Philosophie ist das Aktivierungsprinzip, die Hilfe zur Selbständigkeit. Wir fordern Gegenleistungen ein, tun das aber so individuell wie möglich. Patentrezepte gibt es nicht“, hält Rolf Mägli fest. Das Einfordern von Gegenleistungen sei vor allem bei jungen Erwachsenen wichtig, die zum Teil kaum mehr in der Lage seien, einen geregelten Tagesablauf einzuhalten. Mit diesen Menschen leiste man organisierte Arbeitseinsätze. Die Anzahl junger Erwachsener unter den Sozialhilfe Beziehenden in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen sei. Auch allein erziehenden Müttern sei mit Geld allein meistens nicht geholfen. Viele hätten ihre Ausbildung abgebrochen, darum müsse man ihnen helfen, die nötigen Qualifikationen für einen Einstieg ins Erwerbsleben zu finden. Rückgriff auf Angehörige Anschliessend entwickelt sich eine lebhafte Diskussion. Eine Frage betrifft den Rückgriff auf Angehörige. Rolf Mägli erklärt, dass das Zivilgesetzbuch eine Unterstützungspflicht von Verwandten in auf- und absteigender Linie kennt. Diese sei aber eine antiquierte Einrichtung, die man ungern geltend mache. Sie sei auch ungerecht, weil sie gegenüber Sozialhilfe Beziehenden ausländischer Herkunft nicht zum Tagen komme. Müssen Sozialhilfe Beziehende die erhaltenen Leistungen zurückzahlen, wenn sie wieder über ein ausreichendes Einkommen verfügen? Dies verneint, Rolf Mägli klar. „Rückforderungsansprüche erhebt die Sozialhilfe nur dann, wenn jemand etwa durch eine Erbschaft oder einen Lottogewinn zu Vermögen kommt“. Rückzahlungsforderungen aus Arbeitserwerb würden den Anreizen zur Arbeitsaufnahme widersprechen, welche die Sozialhilfe auch sonst ausbaue. Ruedi Spöndlin

Der Tagesschulinitiative fehlen noch einige hundert Unterschriften! Das Ziel sind 100 Unterschriften pro Quartierverein bis zum Jahresende. Bitte alle nochmals mithelfen und sammeln! Impressum Herausgeber: Vorstand SP QV Bachletten-Neubad Redaktion + Layout: Isi Fink Auflage: 150 Exemplare Eigendruck Abonnement im Jahresbeitrag inbegriffen

29./30. Nov. 08 Gerichtswahlen und Eidg. Abstimmungen 2. Dezember 08

20 Uhr

Veranstaltung „Finanzkrise was geht das die Linke an?“ E9, Eulerstrasse 9

3. Dezember 08 ab 18 Uhr HeuBar Heuberg 40 8. Januar 2009 ab 19 Uhr NEUJAHRSAPERO

im Tugra

Neue Mitglieder: Am 11.9.08 werden Sandra Luzia Schafroth und Manuel Flückiger einstimmig als Mitglieder in den SP Quartierverein Bachletten-Neubad aufgenommen. Mit einem herzlichen Applaus heissen sie die Anwesenden willkommen. SP QV Bachletten-Neubad Postfach 430 4015 Basel November 2008


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November 2008 Mitteilungen der SP Bachletten-Neubad Dienstag, 2. Dezember 2008 um 20 Uhr im E9, Eulerstrasse 9 Donnerstag, 8....

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