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Neue Aufgaben. Neue Antworten. Neue Allianzen.

Willkommen bei der Befragung im Rahmen der Diskursgruppe "Demokratie, Partizipation und Medien". Hier werden zu den 6 Themenfeldern mehrere Fragen gestellt, die nicht nur als reine Meinungsabfrage verstanden werden sollen, sondern auch als Anregung zur Ideenfindung und Projektentwicklung. Themenfeld 1 „Beteiligungsformen in den Gemeinden" Themenfeld 2 „Beteiligungsformen im Internet" Themenfeld 3 „Mediale Verantwortung und Medienethik" Themenfeld 4 „Politische Bildung und Demokratievermittlung" Themenfeld 5 „Demokratische Institutionen und Prozesse" Themenfeld 6 „Partizipative Organisationen und solidarische Bewegungen" Wir freuen uns über spannende Ideen und innovative Projekte. Mitmachen können nur registrierte und angemeldete UserInnen. Hier geht's zur Registrierung und hier zur Anmeldung .

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Demokratie 2020 Florian Fleissner meint am Freitag, 21. Mai 2010 Demokratie ist für mich Mitbestimmung. Einerseits Mitbestimmung durch Wahlen und andererseits Mitbestimmung durch direkte Demokratie und Partizipation an Politik und Parteienarbeit. Rudolf Legat meint am Montag, 31. Mai 2010 Let the sunshine in – Open Government Für das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung "Information ist die Währung der Demokratie" (Thomas Jefferson) Präambel: Auf der Grundlage der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Jänner 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen (nationale Umsetzung auf Bundesebene im Umweltinformationsgesetz UIG 2004) besteht ein allgemeines Recht auf freien Zugang zu den bei den informationspflichtigen Stellen vorhandenen oder für diese bereitgehaltenen Umweltinformationen. Weiters wird die systematische und umfassende Verfügbarkeit und Verbreitung von Umweltinformationen gefördert (aktive Informationspflicht). Der erweiterte Zugang der Öffentlichkeit zu umweltbezogenen Informationen und die Verbreitung dieser Informationen tragen dazu bei, das Umweltbewusstsein zu schärfen, einen freien Meinungsaustausch und eine wirksamere Teilnahme der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren in Umweltfragen zu ermöglichen und letztendlich den Umweltschutz zu verbessern. Damit wird ein wesentlicher Beitrag zu mehr Transparenz und Bürgernähe in der Umweltverwaltung in Österreich geleistet. Zu den demokratiepolitischen Auswirkungen der Informationspflicht im Umweltbereich hält die Fachliteratur fest: Der Grundgedanke, dass der Zugang zu Umweltinformationen zu einer Verbesserung des Umweltni-veaus führt, fußt insbesondere auf Überlegungen zu fünf Themenbereichen, die als umwelt- und de-mokratiepolitisch relevant identifiziert wurden (nach Büchele/Ennöckl 2005): 1. Kontrollwirkung: Effektiver Rechtsschutz für die Bürger setzt voraus, dass diese über die ent-scheidungswesentlichen Informationen verfügen. Durch den Zugang zu Umweltdaten wird dem Ein-zelnen die Möglichkeit eingeräumt, die Einhaltung des Umweltrechts zu kontrollieren und Vollzugsdefizite aufzuzeigen. Das Umweltinformationsrecht führt so zu einer dezentralen und effektiven Kontrolle beh Markus Neuner meint am Mittwoch, 02. Juni 2010 Demokratie ist in meinem Augen eine Möglichkeit nicht nur auf Mitbestimmung sondern auch auf Intiative. Die direkte Initiative zu ergreifen von Gruppen und Einzelpersonen ist für das Gesamtbild des Staates sehr wichtig. Zweitens finde ich das es ein Geschenk ist das ein Land überhaupt Demokratie hat. Denn Demokratien sind nicht selbstverständlich weil es in manchen Ländern gar keine Demokratie gibt und die Menschen nicht so frei ihre Meinung sagen können. Im Gegensatz zur Demokratie sind Diktaturen das schlimmste was es gibt. Sie sollten verboten werden. Abschließend möchte ich sagen das die Demokratie als wirkliches Geschenk anzusehen ist und die direkte Teilnahme der Bevölkerung an Wahlen, Volksabstimmungen und Volksbegehren wichtig für ein Gesamtbild eines Landes sind. Deshalb sollten wir an unserer österreichischen Demokratie ganz ganz festhalten als Teil der Geschichte eines wunderschönen Landes , der Republik Österreich. Johann Krojer meint am Donnerstag, 03. Juni 2010 Eine Demokratie gehört geplegt. Die Sozialdemokratie entfernt sich immer weiter von ihr. In ihren Gremien sind nicht alle Gruppierungen von Menschen vertreten. Das Verhältnis zwischen Bediensteten (öff. Dienst, Beamte usw.) mit Menschen in der Privatwirtschaft geht immer mehr auseinander. In der Demokratie muss man agieren, nicht reagieren, ständig erneuern. Die Jugend informieren. Jugendliche schulen, ihnen die Demokratie als sehr hohes Gut schmackhaft. Die Menschen immer wieder erinnern: Wahlen sind kein Geschenk - Wahlen wurden auf der Straße erkämpft. Nur die Demokratie gibt die Garantie für freie Wahlen. Nur wenn man wählen geht kann man

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Politik mitgestalten. Nichtwähler müssen mit dem zufrieden sein, was andere entscheiden. Die Medien zurückdrängen. Nicht ein "Schreiberling" irgend einer Zeitung zeigt die Richtung an, sondern jeder der sich aktiv an der Politik beteiligt.

Demokratie 2020 / Beteiligungsformen i. d. Gemeinden oe2020 Demokratie meint am Donnerstag, 20. Mai 2010 a) Was meinen Sie, wodurch hat die Bevölkerung in einer Gemeinde eine echte Gelegenheit zur Mitentscheidung? - durch die Gemeinderatswahlen - durch Mitarbeit bei einer Partei im Rahmen der Gemeinde - durch BürgerInnenversammlungen - sonstiges: ............ b) Welche Bedeutung haben Ortsorganisationen von Parteien für das Gemeindeleben? c) Welche Bedeutung haben Vereine für das Gemeindeleben? d) Was würden Sie im Sinne einer Verstärkung der Beteiligungsbereitschaft der GemeindebewohnerInnen anregen? Andreas Steininger meint am Freitag, 21. Mai 2010 Ich glaube, dass echte Demokratie nur dann möglich ist, wenn Menschen in der Arbeitsprozess eingebunden werden. Reines erscheinen zu einer Wahl ist eher eine Pflichtübung und nicht viel mehr... Roman Korecky meint am Dienstag, 25. Mai 2010 An Wahlen teilzunehmen ist das Minimum an Partizipation. Doch letztlich beklagen sich die Bürger gerne darüber, dass die Programme der zur Wahl stehenden Parteien sie nicht ansprechen oder zu wenig unterscheidbar sind. Deshalb ist es wichtig, dass sich die politischen Parteien öffnen und zur Mitarbeit anregen. Da sehe ich großen Aufholbedarf. Auf Gemeindeebene sollten die Parteienbei möglichst vielen Themen die geeignetesten Parteiorganisationen einbinden, die dann wiederum ihre Mitglieder, aber auch Freunde und Bekannte zur Mitarbeit einladen. Leider funktioniert der Informationsfluss derzeit nur unzureichend. Die Regierenden haben Angst vor zu viel Bürgerbeteiligung. In Wahrheit ist es aber viel schwieriger, engagierte Bürger zu finden. Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Ich denke u.a. auch, dass der Bürger nicht genug über die Feinheiten der Prozesse innerhalb der Parteien und worauf sie zurückzuführen sind, bescheid weiß. Ich würde da praktisch anknüpfen, via (Oppositions-)Medien, aber auch über konkrete Möglichkeiten zur Mitarbeit und Mitgestaltung, sei es nur in Form von solchen Formularen wie hier für den Anfang, aber ohne besondere Kenntnisse dafür zu verlangen...Bügerversammlungen, deren Schlussfolgerungen an höhere Instanzen weitergeleitet werden, erachte ich als sehr wichtig, und ich glaube, es ist volksnäher in der Praxis als jegliche Wahlen, die leider nicht selten negativ konnotiert sind ("es passiert eh nix" etc). Ich würde die Vernetzung also in dem Sinne verstärken, und zwar so, dass es kein Aufopfern darstellt, die Organisationen und Vereine einfach zu erreichen sind, man dort ein offenes Ohr für insbseondere Unzufriedenhaeiten finet, und die Betreueng der Neuanmleder verstärken, auch psychologisch-sozial, z.B. erheben, was sie dazu bewogen hat, diesen Schritt zu wagen, nachdem die Möglichkeit besteht. Wenn es nicht den erwünschten Erfolg bringt, überlegen: Woran lag das? Ebenso. Marita Haas meint am Mittwoch, 26. Mai 2010 Ich finde, das alles greift im Bereich der Partizipation zu wenig! Auf kommunaler Ebene ist es unumgänglich, BürgerInnen miteinzubehiehen - es handelt sich ja um das unmittelbare Lebensumfeld. Die Thembereiche, die lokal von Interesse sind, sind vielfältig, angefangen von Kindergärten und Schulen über Gestaltung der Gemeinden und Städte, Überlegungen zum Zusammenleben allgemein. Ein Best Practice Beispiel ist hier sicher die Stadtgmeinde Schwechat, die schon seint 1994(!) ein umfassendes BürgerInnenbeteilugungsverfahren hat. Ich versuche es hier mit einem externen Link (http://www.schwechat.gv.at/files/downloads /Kurzfassung.pdf), ansonsten ist die Information auch auf der Schwechater Homepage abzurufen. Die EinwohnerInnen werden jedenfalls in alle wichtigen Entscheidungen miteinbezogen, sei es in Form von Befragungen, Arbeitsgruppen etc. Und das Wichtigste: Das

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Ganze passiert unabhängig von Parteiorganisationen!

Harald Prenner meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Bürgerbeteiligung darf nicht nur ein Schlagwort vor den Wahlen sein, sondern muss in den Gemeinden aktiv betrieben werden. Gute Möglichkeiten wären z.B. Bürgerversammlungen bei denen die Mandatare Rede und Antwort geben müssen. Auch in den Gemeinderatssitzungen wäre es möglich einen Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen bei dem sich Zuhörer Gehör verschaffen könnten. Wolfgang Zuser meint am Dienstag, 01. Juni 2010 Das Problem in vielen Gemeinden egal welcher Färbung ist, dass Bürgerbeteilungsformen nur dazu verwendet werden, um darstellen zu können, dass "man das auch tut", die Ergebnisse solcher Treffen usw. aber zu keiner Auswirkung führen, weil die politische Mehrheitspartei strikt nach Plan A weiter vorgeht. In manchen Gemeinden spitzt sich der Fall noch weiter zu, weil nur mehr einige wenige Mandatare "die Linie" nach eigenem Gutdünken vorgeben, d.h. nicht einmal die Funktionäre noch die Möglichkeit vorfinden, neue Ideen einzubringen. Nordkorea läßt grüßen sozusagen :-) Robert Schuh meint am Dienstag, 01. Juni 2010 Eine echte Gelegenheit zur Mitentscheidung haben BürgerInnen einzig und alleine durch Befragungen (Volksabstimmung) bzw. durch Bürgerbeteiligungsprojekte - alles andere (via Parteien, Gemeinderatswahlen) ist zus ehr "gefiltert": das EInbringen in Parteigremien wird u.U. durch Strukturen, Machtkomplexe, Sesselklebereien etc. stark behindert - da geht es vielen Parteiorganisationen und Parteifunktionären um biederen Machterhalt; Gemeinderatswahlen können lediglich die ungefähre Richtungsentscheidung bringen - alles andere bestimmen schlussendlich die Parteien, ganz selten die Abgeordneten... Ich würde zur Stärkung der Beteiligungsbereitschaft z.B. anregen, dass Sitze in den Gemeinderäten an parteiunabhängige BürgerInnen vergeben werden ... dass Themen für Bürgerbefragungen von den BürgerInnen frei und parteiunabhängig eingebracht werden können (Modus ist natürlich zu überlegen) und dass Entscheidungen solcher Befragungen verbindlich sind - und nicht wie etwa bei vielen Bürgerbeteiligungsverfahren nur unverbindliche "Anregungen" für Gemeinde- und Stadträte darstellen!

Demokratie 2020 / Beteiligungsformen i. d. Gemeinden / Echte Mitentscheidung oe2020 Demokratie meint am Dienstag, 18. Mai 2010 Wodurch hat die Bevölkerung in einer Gemeinde eine echte Gelegenheit zur Mitentscheidung? о durch die Gemeinderatswahlen о durch Mitarbeit bei einer Partei im Rahmen der Gemeinde о durch BürgerInnenversammlungen о sonstiges: ..................................... Roman Korecky meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Ich glaube, dass bei Wahlen nur eine geringe Möglichkeit zur Mitentscheidung existert. Größere Möglichkeiten bieten BürgerInnenversammlungen, Mitarbeit in der Partei, Nachbarschaftsprojekte u.ä. Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Idem Roman Korecky, hatte ich auch im Überkapitel "Beteiligungsformen in den Gemeinden" dem vollkommen zustimmend meinerseits auch und schon immer so empfindend erläutert: Wahlen sind zu "weit weg" von den nicht intern folgenden Individuen, die womöglich ihnehin schon frustriert sind. Motivation läuft durch Praxisorientiertheit, Mitspracherecht, ernst genommen werden, in der Bildung und Betreuung auch bekanntermaßen, d.h: Konkretes Einbeziehen in der Partei, in den Bürgerversammlingen und sonstigen Interssensgruppen, die an zwei erstere Punkte

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Anknüfung finden, wichtiger als die Gemeinderatswahlen.

Wolfgang Allmann meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Die "Mehrheit" nimmt durch Wahlen am Entscheidungsprozess teil, die direkte Auswirkung auf die politischen Entscheidungen sind damit aber ehe als gering einzustufen. Leider nehmen immer weniger die Möglichkeit bei Parteien auch aktiv mitzuarbeiten wahr. Ich versuche gerade die Bevölkerung durch gezielte Befragungen an den Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Eine leider auch nur selten wahrgenommene Möglichkeit ist die Teilnahme an den öffntlichen Ausschüssen. Dort beginnt die politische Entscheidungskette und nur dort kann die Befölkerung zu bereits konkreten Tagesordnungspunkten Stellungnahmen abgeben. Diese können dann durch die Ausschussmitglieder in die Beratungen einbezogen werden.So kann der Bürger in Echtzeit die Entstehung der Entscheidungsgrundlagen beobachten und eventuell auch Einfluss darauf nehmen. Stephan Dapoz meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Auf kommunaler Ebene und in Gemeinden mit schätzungsweise max. 3.000-4.000 Einwohnern handelt es sich weiterhin um eine Persönlichkeitswahl. Gewählt wird weniger ein Programm, nur sehr bedingt eine Partei, gewählt wird ein Kandidat, dem das Amt des Bürgermeisters zugetraut wird. Erst wenn sich zwei gleichwertige Kandidaten gegenüber stehen, keiner davon zuvor das Amt des Bürgermeisters inne hatte, zählt das Programm oder das Gespräch beim letzten Bier am Vorabend des Wahltages. Die Gemeinderatswahl ist definitiv durchwegs das einzige Mittel, mit welchem heutzutage die Bevölkerung auf Gemeindeebene, zwar nicht inhaltlich aber zumindest doch, mitentscheiden kann. In den großteils kleinen Gemeinden ist eine aktive Mitentscheidung der Bevölkerung eine sehr schwierige Angelegenheit. Es sind tlw. kleine und eigentlich banale Dinge die im Vordergrund stehen. Jeder Bürger will natürlich die Straße zu seiner Wohn- und Arbeitsstätte als erster saniert wissen, eine Müllinsel nicht störend aber doch vor der Haustüre vor finden. Familien ohne Auto wünschen sich natürlich den Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes, Jugendliche träumen von einer Diskothek oder wenigstens einem Jugendzentrum... Diese Liste ließe sich noch sehr lange weiter fortsetzen, wird aber nur eines bewirken, dass immer klarer wird, dass diese Wünsche sich nicht ändern werden, solange der einzelne Bürger nicht einen zumindest groben Gesamtüberblick über die Gemeinde hat. Eine Mitarbeit bei einer Partei als Gemeinderat oder als Mitglied einer bzgl. Informationsstruktur funktionierten Ortspartei, wäre natürlich eine sehr gute Voraussetzung, um diesen erforderlichen Gesamtüberblick erhalten zu können. Nur scheint es eine gewisse „natürliche“ Barriere zu geben, die viele Bürger daran hindert, aktiv auf die Ortspartei ihrer Wahl zuzugehen. Aus Sicht der Partei ist es natürlich auch schwierig, weiß man natürlich nicht, welche Orientierung die betreffende Person hat. Stephan Dapoz meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Sortiert wird meist nach Arbeiterfamilie, Bauer, Gewerbetreibender, usw.. Die von mir persönlich erlebten Bürgerversammlungen dienten fast ausschließlich der Information oder zumindest als Wahlwerbung des amtierenden Bürgermeisters. Aber Information ist ja schon mal etwas, auch wenn diese bei derartigen Veranstaltungen sehr gesiebt ist. Die meisten Mitentscheidungen im laufenden Gemeindegeschehen erfolgen aus meiner Sicht im täglichen Leben, durch tlw. Smalltalk, aktives Ansprechen des Bgm oder eines Gemeinderatsmitgliedes im Kaufhaus, am Fußballplatz, im Wartezimmer des Arztes, etc.. Nach meiner Erfahrung gibt es kaum Bürger die einfach in das Gemeindeamt marschieren um dort ihr Anliegen zu deponieren. Dies funktioniert natürlich nur in kleineren Gemeinden, in größeren Gemeinden oder sogar in der Stadt ist diese Art der „Mitentscheidung“ naturgemäß nicht gegeben. Klaus Rottensteiner meint am Mittwoch, 02. Juni 2010 Echte Mitentscheidung beginnt mit dem Interesse an den Vorgängen in der Gemeinde. Bürgerversammlungen wären gewiss ein Mittel um das Interesse der Gemeindebürger

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zu wecken. Der erste Schritt ist jedoch aktiv werden, Mandatare ansprechen oder anschreiben, mitreden, einfordern. Die Mitarbeit in einer Ortsorganisation hemmt meiner Ansicht nach viele Bürger sich zu beteiligen, weil sie nicht in ein politisches Kastl gesteckt werden wollen.

Demokratie 2020 / Beteiligungsformen i. d. Gemeinden / Bedeutung von Organisationen oe2020 Demokratie meint am Dienstag, 18. Mai 2010 Welche Bedeutung haben Ortsorganisationen von Parteien für das Gemeindeleben? Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Erleichterung des Zugangs zum Wissen über interne und externe Vorgänge der Gemeinde und im Institutionenvergleich und Fndung Gleichgesinnter, wodurch einzelne (noch) unspezialisierte Leute zu einer stärkeren Mehrheit werden, bestensfalls aufblühen und was bewegen helfen können. Stephan Dapoz meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Für das Gemeindeleben der Bürger hat meiner Meinung nach eine Parteiortsorganisation mittlerweile eine nachrangige Bedeutung. Hier wird wiederum auf die Persönlichkeit des Bürgermeisters und auf die Persönlichkeiten der Gemeinderatsmitglieder Wert gelegt (im Übrigen wissen die meisten Bürger nicht, dass sie bei der Wahl (in der Steiermark) den Gemeinderat wählen und dieser den Bürgermeister, sondern sind der Meinung, sie wählen den Bürgermeister, was ja großteils auch der Fall ist). Klaus Rottensteiner meint am Mittwoch, 02. Juni 2010 Ortsorganisationen von Parteien dienen meiner Ansicht nach nur mehr zur Unterscheidung der Fraktionen. Auf Gemeindeebene sind so viele Themen unabhängig von der politischen Ausrichtung einfach durch Sachzwänge vorgegeben. Im Wesentlichen kommts darauf an dass sich die Mandatare gemeinsam auf die Weiterentwicklung der Gemeinde konzentrieren.

Demokratie 2020 / Beteiligungsformen i. d. Gemeinden / Bedeutung von Vereinen oe2020 Demokratie meint am Dienstag, 18. Mai 2010 Welche Bedeutung haben Vereine für das Gemeindeleben? Wolfgang Zuser meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Die Bedeutung der Freiwilligenarbeit ist unschätzbar, die Abgrenzung zwischen echter unparteilicher Arbeit in themenorientierten Vereinen und verlängerter Werkbank der gerade machthabenden Fraktion oft sehr schwierig. Echtes Bürgerengagement wird aber gerade dadurch oft verhindert, weil man sich ja nicht "vor den Karren" spannen lassen will. Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Siehe bitte Bedeutung von Organisationen - ähnlich, für die vorherige Etappe in der Hierarchie. Dursichtigkeit bis zu der breiten Masse, ohen Angst haben zu müssen, ohnehin sich strategisch verdrehen zu müssen, um Ideen einfließen zu lassen. Womit alles beim Mainstream bliebe, und wieder nur die Obersten enstschieden, denn nur die Wahl, ergo, ist zu abstrakt. Stephan Dapoz meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Obwohl das Vereinsleben in den Gemeinden geringer wird, haben diese doch eine große Bedeutung für das Gemeindeleben. Vereine bringen Abwechslung und Schwung in den Alltag, Sorgen für die Lehre der "Zusammengehörigkeit", erweitern den Horizont, sorgen für das Leben im Leben....

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Demokratie 2020 / Beteiligungsformen i. d. Gemeinden / Wie Beteiligung stärken? oe2020 Demokratie meint am Dienstag, 18. Mai 2010 Was würden Sie im Sinne einer Verstärkung der Beteiligungsbereitschaft der GemeindebewohnerInnen anregen? Roman Korecky meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Gerade im großstädtischen Bereich haben viele Bürger Probleme damit, herauszufinden, wie sie sich beteilgen können. Umgekehrt haben de Parteien, Vereine und sonstige Organisationen das Problem, an die Bürger heran zu kommen. Die am besten funktionierenden Strukturen in der Großstadt sind Schulen. Diese sollten geöffnet werden, und enger mit Vereinen, Parteien und anderen Organisationen kooperieren. Wolfgang Zuser meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Welche Beteiligungsmöglichkeiten bestehen, welche Projekte gerade geplant werden und welches Know-How hier evtl. gerade benötigt wird, ist auch in kleinen Gemeinden oft schon schwer durchblickbar. Und so landen in diversen Arbeitskreisen usw. immer die üblichen Verdächtigen die mangels richtigem Know-Hows zum konkreten Thema und echtem Engagement dann auch nur die üblichen halbherzigen Ergebnisse zu Stande bringen. Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Genau, s. verknüfte Sparten, hatte dieselbe Idee: das Herankommen! Zugang zu den Zirkeln, wo man sich beteiligen kann, verbessern, leicht machen, auch geografisch. Ein Mensch, vielleicht sogar eine alleinerziehende Mutter, die erschöpft von der Arbeit heimkommt und am Exitenzminimum lebt, wird sich nicht dazu aufrappeln und die Kraft finden, irgend etwas beizusteuern, wenn sie keine einfache Anknüfung hat. Auch sprachlich, Einladungen etc., korrekt, aber möglichst einfach formulieren, mit konkreten Beispielen. Also nochmal: Vom Abstrakten, Theroretischem, Verschleiertem, Eingeschachteltem nur für Spezialistenkreise Bestimmtem runterholen hin zu den Überlebensinteressen des Alltags, mit Vertretungen in der Nähe, und nachvollzierbar machen. Wolfgang Allmann meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Die Mandatare müssen den direkten Kontakt zu der Befölkeung stärker ausbauen. Nur wenn bereits im Vorfeld gesagt wird was "Sache" ist, können die Bettroffenen auch aktiv mitarbeiten.

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Stephan Dapoz meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Das Hauptproblem ist ja eigentlich schon in jedem Beitrag zu lesen. Wie herankommen?? Und dies jedoch von beiden Seiten aus! Aus Sicht der Gemeindevertretung war die beste Variante für mich die Form des anonymen Fragebogens. Absolut wichtig nochmals ist die Anonymität! Fragebögen müssen periodisch wiederholt werden, nur so erhält man repräsentative Daten, mit welchen vernünftig gearbeitet werden kann. Von der Seite des Gemeindebürgers ist mit Sicherheit Information die Zündquelle zur Mitarbeit. Für landes- bzw. bundespolitische Informationen wird der Bürger ja mehr oder weniger durch die Medien informiert oder man bedient sich dem digitalen Weg. In der Gemeindepolitik sieht die Sachlage ganz anders aus. Aus meiner Sicht müsste von Gesetzes wegen nachgeholfen werden. Und zwar mit einer verpflichteten Bürgerinformation an jeden Haushalt und nicht an einer verstaubten Anschlagtafel, wo möglicherweise noch dazu nur darüber informiert wird, dass der Einblick in die Unterlagen im Gemeindebüro gewährt wird. Zeitlich als auch inhaltlich (Gemeindefinanzen, geplante Projekte, Projektkosten geplant/ist,..) wäre dies festzulegen. Damit meine ich jedoch nicht, dass die Gemeinde Informationen zurückhält, ich meine damit, dass der Bürger sich heut zu Tage nicht einmal mehr die Mühe macht, die Anschlagtafel zu lesen. Über eine derartige „Zwangsinformation“ würde meines Erachtens wieder etwas mehr Diskussionszündstoff in die Bevölkerung gelangen.

Demokratie 2020 / Beteiligungsformen im Internet oe2020 Demokratie meint am Donnerstag, 20. Mai 2010 a) E-Voting ist ein viel diskutiertes Thema. Ist es für sie eine praktikable und sichere Methode der direkten Demokratie? b) Welche Rolle spielt das Internet für sie in der politischen Kommunikation und Information? c) Ermöglicht das Internet einen gleichen Zugang zu Politik und Demokratie, über alle Altersgrenzen und sozialen Gruppen hinweg? Andreas Steininger meint am Freitag, 21. Mai 2010 Obwohl ich überzeugt bin, dass die Demokratisierung verstärkt über das Internet funktioniert, bin kein Anhänger von E-Voting. Ein Mausklick wird einfach zu schnell gemacht. Es wirkt dann so als ob schwerwiegende politische/gesellschaftliche Entscheidungen "im Vorbeigehen" gemacht werden. Florian Fleissner meint am Freitag, 21. Mai 2010 Ich kann Andreas Steininger voll zustimmen. E-Voting ist grundsätzlich mal nichts schlechtes. Jedoch ist ein Mausklick wirklich einfach gemacht, auch wenn er nicht richtig überlegt ist. Roman Korecky meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Möglicherweise ist die Anonymität und Manipulationssicherheit beim E-Voting technisch zu bewerkstelligen. Das Problem ist, dass Bürger ohne Informatikstudium dies nicht nachvollziehen können. Demokratie braucht Symbole. Die herkömmliche Wahl, wie sie bei uns organisiert ist, ist für jeden Bürger als frei und geheim nachzuvollziehen. Bei E-Voting ist das nicht mehr der Fall. Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Ich nutze auch das elektronische Medium für meine sozialen Kontakte und Vorhaben, ich finde, Twitterpräsenz etc. heutzutage wichtig, aber E-Voting halte ich für zu gefährlich, weil Computer nicht zuverlässig sind, und auch weil ältere und untechnische Menschen dann ausgeschlossen werden. Außerdem finde ich, obwohl es hierzulande in Östeereich selbstverständlich erscheint, dass man die Beteilingung an unser Lebensgeschehen nicht von der Voraussetzung der Einrchtung eines Computers oder der Nutzug eines fremden Computers abhängig gemacht werden kann. Es entstünde eine Ungerechtigkeit, eine Ungleichmäßigkeit, die der Gleichberechtigung und der Chancengleichheit für alle in einer Demokratie entgegengesetzt wäre. In anderen Ländern wäre so etwas ganz und gar für ganze Volksgruppen eine massive Hürde. Ich glaube, das ist grundethisch menschenrechtlich nicht tragbar. Wolfgang Zuser meint am Dienstag, 01. Juni 2010 Demokratie im Internet kann nie losgelöst von realem demokratischen Handeln funktionieren.

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Anders formuliert: wenn sich Leute nich im täglichen Leben für demokratische Prozesse und Mitbestimmung interessieren, ist es vermutlich eher unwahrscheinlich, dass sie über Formen im Internet gewinnbar sind. Mitbestimmung im Internet kann daher aus meiner Sicht reale demokratische Prozesse stärken, unterstützen, idealerweise vor allem aber beschleunigen, nie aber ersetzen oder Defizite der realen Prozessumsetzung ausgleichen. Die mangelnde Akzeptanz vieler elektronischer Möglichkeiten ist daher auch in den realen demokratischen Prozessen zu suchen und nicht in den elektronischen Möglichkeiten selbst. Sucht man nur dort, verzehrt das das Bild von Ursache und Wirkung natürlich gewaltig. Robert Schuh meint am Dienstag, 01. Juni 2010 Solange es technische, kostenmäßige und soziale Schranken für den Internetzugang gibt, ist EVoting m.M. nach nicht durchführbar bzw. ungerecht. - Es ist schlicht und einfach derzeit (noch) kein gleicher Zugang gegeben... Persönlich sind meine Erfahrungen mit Meinungsbildung per Internet eher ambivalent: so leicht, wie ein Posting/eine Mail mit einer Meinung, einem echten Anliegen oder berechtigter Kritik derzeit geschickt werden kann, so leicht kann es offensichtlich von den Online-Redaktionen und Bearbeitungsstellen gelöscht, mit vorfabrizierten Null-Antworten oder schlicht und einfach durch Ignorierung abgeschmettert werden... die Möglichkeit zur Meinungsabsonderung jederzeit, an alle und überall soll nur allzuoft den Bürger vorgaukeln, dass er jetzt "ein bißchen mitmachen" kann... ich weiß, klingt pessismistisch - aber die Erfahrung habe ich einfach gemacht!

Demokratie 2020 / Beteiligungsformen im Internet / E-Voting oe2020 Demokratie meint am Dienstag, 18. Mai 2010 E-Voting ist ein viel diskutiertes Thema. Ist es für sie eine praktikable und sichere Methode der direkten Demokratie? Wolfgang Zuser meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Erfahrungsgemäß ist vor allem das geheime Wahlrecht nicht einmal in der physischen Form in der Gesellschaft in letzter Konsequenz wirklich geistig verankert (vielen Leuten ist gar nicht bewußt, bei welchen Gelegenheit eigentlich Anspruch auf das geheime Wahlrecht bestünde und wie dieses oft einfach durch Unachtsamkeit oder Schlampigkeit ausgehebelt wird) , d.h. das Bewußtsein im Umgang mit dem geheimen Wahlrecht ist oft schlecht geschult. Projeziert man diesen Umstand auf E-Voting, bei dem die Kontrolle der Einhaltung des geheimen Wahlrechts vollkommen auß der Hand gegeben wird, widersprechen sich E-Vorting und Wahlgeheimnis unmittelbar. Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 S. Oberbegriff "Internet": Nein, definitv gegen E-Voting. Stephan Dapoz meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Sobald technisch gesehen das geheime Wahlrecht zu 100% gesichert werden kann, soll sofort damit angefangen werden! Karl Schaffarik meint am Montag, 31. Mai 2010 Wenn das geheime Wahlrecht zu den so genannten 100% gesichert ist, ist die Komponente Mensch noch immer vorhanden und damit kann es keine 100%igkeit geben. Auch die Briefwahl lädt zur Manipulation ein.

Demokratie 2020 / Beteiligungsformen im Internet / Rolle d. Internet (allgemein) oe2020 Demokratie meint am Dienstag, 18. Mai 2010 Welche Rolle spielt das Internet für sie in der politischen Kommunikation und Information?

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Wolfgang Zuser meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Ganz zentral wäre, über bereits verfügbare Mittel (gute alte Homepage), verfügbare Informationen (z.B. Flächenwidmunspläne) zur Verfügung zu stellen und über geeingete Darstellung/Strukturierungsmittel auch auffindbar zu machen. Funktioniert zwar oft schon sehr gut auf Bundes- und Landesebene (Ministerien usw.), dafür meist gar nicht auf lokaler Ebene (Gemeinden) und damit aber auf der Ebene, die im täglichen Leben vieler BürgerInnen am allerwichtigsten wäre. Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Plattformen nutzen: Verbreiten von Wissen, Auslöschung von (beabsichtigter?) Desinformation und Unwissen durch andere Interssensparteien (im allg. Sinn) und informiert halten, Kontakte knüpfen, mitgetalten, Feedback bekommen, wissen, wo man steht, kritisches (Mit)denken fördern, geistiger Austausch, Innovation durch Aktionen fördern. Stephan Dapoz meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Für mich persönlich spielt das Internet bzgl. Information eine ganz entscheidende Rolle. Die Kommunikation jedoch bevorzuge ich außerhalb des Internets, denn zur Kommunikation gehört Körpersprache, Ausdrucksweise, Tonlage, usw.. Internet ist für mich diesbezüglich Information und Dokumentation. Karl Schaffarik meint am Montag, 31. Mai 2010 Internet als Info-Quelle: Ja. Diskussionen nur bedingt, da Verschiedenes (wie oben beschrieben) fehlt martina thomasberger meint am Mittwoch, 02. Juni 2010 ich lese gerade in der morgenzeitung, dass die ö bundesregierung ihre neue e-government-plattform (ua zugang zu finanz-online!) ausschließlich mit ms internet explorer betreiben wird. das ist ein beispiel für dumme netz- restriktionen, die letztlich nur monopol-kapitalistische entwicklungen begünstigen. regierungen müssten auf open source-anwendungen setzen, um in so wichtigen bereichen wie e-government frei von kommerziellen verwertungsinteressen agieren zu können! völlige abhängigkeit von ms ist der falsche weg! außerdem: e-government-angebote sollten doch auch für die wachsende applegemeinde da sein, oder?

Demokratie 2020 / Beteiligungsformen im Internet / Zugang zur Demokratie für alle oe2020 Demokratie meint am Dienstag, 18. Mai 2010 Ermöglicht das Internet einen gleichen Zugang zu Politik und Demokratie, über alle Altersgrenzen und sozialen Gruppen hinweg? Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Für die, die es zu nutzen wissen. Man sollte klarerweise an junge Generationen appelieren, die gleichermaßen vorsichtig wie auch gut genug mit diesem Medium, dem Internet, umzugehen lernen sollten, damit sie es kreativ nutzen können, und nicht davon erdrückt werden. Dann schon. Stephan Dapoz meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Nein, ermöglicht es NOCH nicht. Erst in der nächsten Generation, wenn die Eltern wieder wissen, was ihre Kinder da machen und mitreden können. Karl Schaffarik meint am Montag, 31. Mai 2010 Sicher nicht. Da es sicher Personen gibt, die mit dem Internet nichts am Hut haben (Alte wie Junge) und für manche auch eine finanzielle Hürde vorhanden ist.

Demokratie 2020 / Verantwortung und Medienethik

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oe2020 Demokratie meint am Donnerstag, 20. Mai 2010 a) Haben Massenmedien Ihrer Meinung in der Politikvermittlung einen großen Einfluss und prägen sie damit auch das politische Bewusstsein der Bevölkerung in einem entscheidenden Ausmaß? b) Sehen Sie in der derzeitigen Eigentumsstruktur der privaten Medienanbieter ein demokratiepolitisches Problem? c) Sollte der Privatisierungstrend auch den ORF erfassen oder sehen Sie in dessen öffentlichrechtlichen Status einen gesellschaftlichen Wert? d) Was würden Sie im Sinne einer medialen Verantwortung der Gesellschaft anregen? Wolfgang Allmann meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe... Damit sind die Punkte a) und b) ausreichend beantwortet. Wenn wir einen Privatisierten ORF bekommen sollten, dann wird auch dort nur noch berichtet was Quoten bringt. Die politische Einflussnahme auf den ORF sollte sich aber auf die Erstellung von Richtlinien für den öffentlich-rechtlichen Teil beschränken. Darin muss die unabhängige un unparteiische Berichterstattung geregelt werden. Ein weiterer Punkt muss die Förderung der Österreichischen Kulturschaffenden sein. Die besten Sendezeiten müssen für diese Teile in ausreichnder Kapazität vorhanden sein. Es soll dem ORF aber auch erlaubt sein, eigene Sender nach privatrechtlichen Grundsätzen zu betreiben damit die oben genannten öffentlich rechtlichen auch finanziert werden können. Robert Schuh meint am Dienstag, 01. Juni 2010 Hier gilt es schlicht und einfach, allen BürgerInnen klar zu machen, dass es kein einziges Medium gibt, dass uneingeschränkt neutral und objektiv ist. - Dass die österr. Medienlandschaft wie ein Ableger von Raiffeisen aggiert, gilt es aufzuzeigen und anhand der dafür grundlegenden Eigentümerverhältnisse zu erklären.

Demokratie 2020 / Verantwortung und Medienethik / Massenmedien und Politik oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Haben Massenmedien Ihrer Meinung in der Politikvermittlung einen großen Einfluss und prägen sie damit auch das politische Bewusstsein der Bevölkerung in einem entscheidenden Ausmaß? Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Ja, und leider nicht immer zum Guten. Ich halte es für ungut, wenn Medien nicht mehr der Pressefreiheit nachgehen dürfen und nur das senden, was vorher mit Interessenspersonen abgesprochen worden ist, und das kommt rüber udn säht Unglaubwürdigkeit. Bleibt es jedoch demokratisch und offen, wenn der Zuschauer mitdenken kann, sind Medien natürlich ein nicht wegzudenkendes Medium der Wissensund Gesellschaftsvermittlung unserer Zeit, keine Frage. Stephan Dapoz meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Sie haben wahrlich einen großen Einfluss und natürlich prägen sie damit das politische Bewusstsein, sind sie doch die einzige Schnittstelle der Politik zum Bürger. Christoph Freilinger meint am Dienstag, 01. Juni 2010 Die Medien haben es geschafft das natürlichste der Politik, die Diskussion, als Streit darzustellen und so die Verdrossenheit der Bürger gegenüber der Politik noch zu verstärken. Die Reaktion der Politik war es, Diskussionen zu minimieren und so ihr Profil zu verlieren. Medien haben also einen sehr großen Einfluss, da diese Meinungen verbreiten und auch erzeugen können.

Demokratie 2020 / Verantwortung und Medienethik / private Medienanbieter oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010

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Sehen Sie in der derzeitigen Eigentumsstruktur der privaten Medienanbieter ein demokratiepolitisches Problem? Roman Korecky meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Ja. Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Natürlich. Es kann nicht sein, dass am Ende Privatinvestoren am Hebel der Grundmenschenfreiheiten agieren und über unser aller Zukunft/ (Gesundheit, Bildung, Geist uv,)über das Argument Geld entscheiden. Andreas Steininger meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Eindeutig ja. Wenn die Medienlandschaft mehr Angebote hätte wäre dieses Problem gelöst, weil eine breitere Angebotspalette ein breiteres Meinungsbild zulässt. Also brauchen wir da eine stärkere und gezieltere Medienförderung. Stephan Dapoz meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Grundsätzlich habe ich kein Problem mit privaten Medienanbietern. Ich habe jedoch ein Problem damit, wenn Tageszeitungen oder auch andere Blätter keine Berichterstattung mehr durchführen, sondern das Medium zur Verbreitung ihrer eigenen Meinung benützt. Es sei denn, das Blatt ist ganz klar mit z.B. "unsere Meinung ist.." deklariert. Zwischen Berichterstattung und Meinungsverbreitung ist recht einfach zu unterscheiden, eine diesbezügliche Medientrennung ohne Mischung würde ich begrüßen - dem Horoskop sei ausnahmsweise verziehen.

Demokratie 2020 / Verantwortung und Medienethik / Privatisierung des ORF oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Sollte der Privatisierungstrend auch den ORF erfassen oder sehen Sie in dessen öffentlich-rechtlichen Status einen gesellschaftlichen Wert? Roman Korecky meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Der ORF sollte wieder zurückgeführt werden auf einen öffentlich-rechtlichen Sender. Dies ist speziell bei ORF1 derzeit nicht der Fall, der dezeit kaum von Pro Sieben u. ä. unterscheidbar ist. Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Nein, keine Privatisierung. Ich schaue mir ORF kaum mehr an, eher Puls oder ATV, aus genau diesem Grund. Wenn es um Komödien geht, na ja, aber wenn es um unser aller Perspektiven geht, muss eine neutrale, dem Volk wohlgesonnene (nicht autoritäre oder wegen persönlichen Interessens- und Gewinnskonflikten in einer Handlungsunfähigkeit stehenden) Kontrollinstanz den Überblick behalten, m.E., die sich Moral auch leisten kann.

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Stephan Dapoz meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Stellen Sie sich ein Österreich vor, dem nichts mehr gehört. Nein, ich bin grundsätzlich ein Privatisierungsgegner. Man muss an seinen Herausforderungen arbeiten und sie nicht abgeben um danach zu sehen, wie es gegangen wäre. Wir leben in einem Staat, in dem es uns gut geht, ja sogar sehr gut geht. Dies ist aus meiner Sicht auch ein Mitgrund dafür, dass das Interesse der Bevölkerung am politischen Geschehen, welches aus demselben Grund, mit Ausnahme einiger Extremisten, politisch thematisiert auch immer enger zusammenrückt, geringer wird. Es ist wie in einer Beziehung in der man sich wohl fühlt, der Annahme verfallen ist, dass alles in Ordnung ist und Dinge so laufen wie sie jeden Tag laufen. Ein genauer Blick auf die Beziehung scheint nicht erforderlich, wir sehen uns lieber die anderen schönen Dinge der Welt an. Erst wenn etwas anders wird, wenn etwas nicht mehr so ist wie es war, dann werden wir wach und unser Interesse ist plötzlich wieder da. Österreich wird den öffentlich-rechtlichen ORF noch benötigen. Karl Schaffarik meint am Donnerstag, 03. Juni 2010 Dass neben den privaten Meinungsbildnern auch ein neutraler, unabhängiger, objektiver Informant (ORF) unbedingt erhalten, bzw. wieder hergestellt werden sollte, erscheint unbedingt notwendig. Seit dem "Quotenschauen" sind die ORF-Programme nur mehr bedingt zu genießen. So manche Information wird im Fernsehen zurechtgeschönt (z.B. gegenüber ORF Ö1-Jounalsendungen). Dem Informations- und Bildungsauftrag wird immer dürftiger nachgekommen (Nachrichtensendezeiten werden zu Gunsten von Werbung gekürzt, bzw. Informationssendungen werden zu Zeiten gesendet, wo nicht mehr sehr viele schauen - damit stimmen die Quoten nicht, die Sendung wird gekürzt oder abgesetzt usw.) - und der Frust über den ORF wird immer grösser, dabei wäre er so wichtig!

Demokratie 2020 / Verantwortung und Medienethik / Mediale Verantwortung oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Was würden Sie im Sinne einer medialen Verantwortung der Gesellschaft anregen? Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Zurück zu breitgefächertem Journalismus ohne Barrieren. Stephan Dapoz meint am Freitag, 28. Mai 2010 mediale Verantwortung = Berichterstattung alles Andere = Meinungsverbreitung Karl Schaffarik meint am Donnerstag, 03. Juni 2010 Ein Ehrenkodex für Journalisten - leider kann man den nicht verordnen. Wer zahlt, schafft an - ist leider überall zu finden und die Moral geht den Bach hinunter.

Demokratie 2020 / Verantwortung und Medienethik / regionale Medien Stephan Dapoz meint am Freitag, 28. Mai 2010 detto überregionale Medien

Demokratie 2020 / Politische Bildung oe2020 Demokratie meint am Donnerstag, 20. Mai 2010 a) Halten Sie das Niveau an politischer Bildung in Österreich ausreichend für den demokratischen Prozess? b) Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Bevölkerung für politische Themen zu interessieren?

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c) Ist Ihrer Meinung nach der Staat verpflichtet, politische Bildung zu vermitteln, oder sollte man das den politischen Parteien überlassen? d) Welche Möglichkeiten der Förderung der politischen Bildung und der Vermittlung der Funktionsweise der Demokratie sehen Sie?

Demokratie 2020 / Politische Bildung / Niveau der politischen Bildung oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Halten Sie das Niveau an politischer Bildung in Österreich ausreichend für den demokratischen Prozess? Roman Korecky meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Nein. Vor allem darf sich das Thema nicht in politische Bildung erschöpfen. AHS-Absolventen haben z. B. kein Fach "Staatsbürgerkunde". Die künftigen Eliten unseres Landes kennen somit die wichtigsten Gesetze nicht. Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Ganz klares nein. Ich bin immer wieder erstaunt, wie wenig sogar Gymnasialabsolventen wissen, wie eine Regierung funktioniert, ein Syndikat, eine Gemeinschaft, geschweige denn teilweise den Namen des Bundeskanzlers nicht kennen, dann aber immer früher wählen dürfen, ihne sich vorher überhauot mal gefunden und in der Gesellschaft, ind er sie leben, erkannt zu haben. Aber vor allem geht es um die Förderung akriven auseinandersetzerischen Wissens mehr als um Fakten aus dem Geschichtsbuch, damit der Bürger auch mündig ist und über sich selsbt und seiner Umwelt und den Folgen seines Handelns (dass immer auch inehrent politisch ist, denn der mensch, ist politisch, man könnte es an Ethik- und Pilosphieunterricht auf der Basis von Grundrechtstexten koppeln) bescheid weiß. Stephan Dapoz meint am Samstag, 29. Mai 2010 Nein, überhaupt nicht. Julia Hinterseer meint am Mittwoch, 02. Juni 2010 Nein reicht nicht aus. Teilweise ist es wirklich traurig, wie wenig bekannt ist. Es hängt auch so viel von den Lehrenden ab. Wer eineN engagierteN LehrerIn hat, wird durchaus sagen können, wie ein Gesetz zustande kommt. Andere nicht. Warum werden keine Exkursionen beispielsweise ins Parlament angeboten? Kann das echt sein, dass jemand Matura oder Lehrabschluss hat, ohne jemals eine Nationalrats- oder Landtatssitzung gesehen hat. Wichtig ist auch, dass diese Inhalte nicht nur in Gymnasien vermittelt werden, sondern auch in der BHS.

Demokratie 2020 / Politische Bildung / Bevölkerung einbinden oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Bevölkerung für politische Themen zu interessieren? Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Bildung, Bildung, Bildung. Kritisches Auseinandersetzen mit Ethik, Psychologie, Philosphie, Politik (geht ineinander - Menschenrechte, erworbene Frauenrechte, internatioanler Vergleich, Individuum und Gesellschaft, Recht auf Geistesfreiheit, was dem Volk zuseht usw. usf). in Ganztagsschulsysteme so implementieren, dass es bis mind. 15/16 J für alle mit gleichem Niveau (Aufhebung von HS vs Gymnasium schon mit Entscheidung ab 9 J, dafür zusammentun) zugänglich ist (Bp: Französisches Schulmodell, Schweden, etc.). Das macht viel aus. Ein in seinen Gedanken organisierter Mensch wird politisch seine Rechte und Pflichten viel besser wahrnehmen können und auch besonnen auf neue Anforderungen reagieren können, ohne dass man ihn "von oben" kontrollieren muss, weil er nie gerlent hat, dass er mitmachen soll und darf metaphorisch ausgedrückt.

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Stephan Dapoz meint am Samstag, 29. Mai 2010 Strache macht es tlw. vor, er spricht eine Sprache, die verstanden wird. Ich meine damit nicht den inhaltlichen Dialog und Quatsch den er von sich gibt, ich meine damit die generelle Ausdrucksweise. Ich kann mich noch gut an die letzte Nationalratswahl erinnern, wo ich Jugendliche dazu motivieren konnte eine TV-Konfrontation anzusehen. Als ich sie am nächsten Tag fragte, ob sie jetzt schon eher Bescheid wüssten wen sie wählen würden, erhielt ich die Antwort, ja, Strache, der war der Einzige den wir verstanden haben. Wenn die Stimme der Politiker wieder einfacher zu verstehen ist, wird das Interesse an der Politik wieder steigen.

Demokratie 2020 / Politische Bildung / Verantwortung des Staates oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Ist Ihrer Meinung nach der Staat verpflichtet, politische Bildung zu vermitteln, oder sollte man das den politischen Parteien überlassen? Roman Korecky meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Dazu ist der Staat verpflichtet. Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 S. "Bevölkerung einbinden". Ja, der Staat ist dazu verpflichtet, denn man vergisst viel zu oft, dass Politker, sowie Lehrer gegenüber den Schülern z.B. auch, enau genommen (und eigentlich) im Dienste der Bürger stehen und nicht umgekehrt. Andreas Steininger meint am Donnerstag, 27. Mai 2010 Staat. Politische Parteien sollten das allerdings ebenfalls im Programm haben zumindest für die eigenen Mitglieder. Stephan Dapoz meint am Samstag, 29. Mai 2010 Es den Parteien zu überlassen wäre doch wohl ein wenig grotesk. Nein, nein, es ist und bleibt der Staat, der hierfür verantwortlich zeichnet. Julia Hinterseer meint am Mittwoch, 02. Juni 2010 Eindeutig der Staat. Die Frage ist ja wohl weniger, ob der Staat dazu verpflichtet ist, als eher wie diese Pflicht wahrgenommen und ausgefügt werden kann... Mein ich halt.

Demokratie 2020 / Politische Bildung / Politische Bildung fördern oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Welche Möglichkeiten der Förderung der politischen Bildung und der Vermittlung der Funktionsweise der Demokratie sehen Sie? Roman Korecky meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Es sollte ein Schulfach Staatsbürgerkunde eingeführt werden. Dieses gibt es jetzt schon in einigen Schultypen und müsste nur auf andere übertragen werden. Kein Kind sollte in Österrich aus der Schulpflicht fallen, ohne diese Grundlagen erlernt zu haben. Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Siehe erneut "Bevölkerung einbinden", bitte. Schule, Bildung, kritisches ethisches Denken, das Ich und die Anderen (fördert auch den Respekt und das verhandlungsverständnis) einführen, sei es im Philosphieunterricht, der praktischer ausgeführt werden sollte, weg von einer Ansammlung von Daten, oder im Geschichtsfach, oder eben als eigenes Fach - wo genau unterzubringen ist verhandelbar.

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Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 P.s Kinder und Jugendliche an Projekte (ähnlich "Jugend forscht") beteiligen. Stephan Dapoz meint am Samstag, 29. Mai 2010 Brainstorming: für noch schulpflichtige Bürger könnte ich mir ganz gut eine Unterstützung durch die Gemeinden vorstellen, indem Schüler z.B. der Gemeinderatssitzung oder einer Ausschusssitzung beiwohnen. In diesem Zusammenhang denke ich mir, könnte die Gemeinderatssitzung auch in der Schule stattfinden. Die Themen sind für die Schüler eher begreiflich, da diese sich großteils in ihrer unmittelbaren Umgebung abspielen. Die Entscheidungswege werden transparenter, mit zunehmender Transparents steigt das Interesse. Die Möglichkeit der Mitbestimmung=Demokratie stärkt ebenso das politische Interesse. Solange weiterhin die Meinung präsent ist, dass die Politik sowieso macht was sie will und dies auch oft durch persönliche Interessen untermauert zu sein scheint, wird sich der Bürger immer weiter von der Politik und dem Wissen der Geschehnisse entfernen. Abgesehen von den Wahlen, hat der Bürger jedoch in der Praxis keine Möglichkeit am laufenden Geschehen mit zu bestimmen. Karl Schaffarik meint am Montag, 31. Mai 2010 Meine Eltern gingen zu jeder Wahl und darum ist es für mich zur Selbstverständlichkeit geworden, auch wählen zu gehen. Es nützt nichts wenn nur gelehrt wird und bei Rückfragen stellt sich heraus, dass die Theorie nicht mit der Praxis eins ist. Das zieht sich durchs ganze Spektrum der Diskussionen. Julia Hinterseer meint am Mittwoch, 02. Juni 2010 Politik ist doch jede Form der Interessensvertretung. Gerade die Debatten zu den RaucherInnen in den Lokalen zeigen doch, wie weit Politik ins tägliche Leben reicht. Ich denke, dass es wichtig ist, zu zeigen, dass jedem/jeder von uns Politik nicht wurst sein kann, weil sie sogar den Hundekot auf den Straßen betrifft und nicht nur irgendwelche Regelungen, die eh niemand versteht. Es wäre wichtig, zu vermitteln, dass jedeR mitentscheiden kann. Zwentendorf war so ein Fall, weil die Abstimmung doch ziemlich knapp ausfiel. Die Burgenlandwahlen letztes Wochenende belegen es wieder. Wer sich nicht mit Politk befasst, lässt sich seine/ihre Rechte aus der Hand nehmen, nimmt sich selbst Gestaltungsmöglichkeiten.

Demokratie 2020 / Demokratische Prozesse oe2020 Demokratie meint am Donnerstag, 20. Mai 2010 a) Was meinen Sie, wodurch hat die Bevölkerung in unserer Demokratie eine echte Gelegenheit zur Mitentscheidung? - durch die Stimmabgabe bei den Wahlen - durch Mitarbeit bei einer politischen Partei - durch Leserbriefe in Zeitungen und Postings im Internet - durch Bürgerbeteiligungen/Partizipation b) Halten Sie das Wahlrecht reformbedürftig? Wenn ja, warum? c) Halten Sie eine Ausweitung der Möglichkeiten der direkten Demokratie in der Verfassung für sinnvoll? d) Was würden Sie im Sinne einer weiteren substantiellen Demokratisierung in Staat und Gesellschaft anregen? Wolfgang Zuser meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Ad Wahlrecht: reines Persönlichkeitswahlreicht auf kommunaler Ebene wäre ein absolutes Muss. Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 a) 2, 3,4 , s. "Beteilingsformen", deckt sich. ad a)1. Wahken nur bedingt. b), c), d): Ausweitungen/Offenlegungen von Nöten. Restliche AWen in den Subkategorien :-) Robert Schuh meint am Dienstag, 01. Juni 2010

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Echte Mitentscheidung gibt es nur bedingt durch Wahlen, in meinen Augen einzig und alleine durch Methoden der direkten Demokratie. - Die Zugangshürden für die Abhaltung von Volksentscheiden gehören gesenkt - regelmäßige Befragungen, die für die Politik auch verbindliche Entscheidungen bringen, gehören ähnlich wie in der Schweiz auch in unserer Verfassung verankert. - Speziell in unserer Partei steckt da einigen anscheinend noch immer der "Schock" der Zwentendorf-Abstimmung in den Knochen... ich würde weiters die Zahl der zu vergebenden Mandate direkt von der Höhe der Wahlbeteiligung abhängig machen - gute PolitikerInnen dürften davor keine Angst haben! - Oder man hält die Mandatszahlen gleich und lässt für nicht abgegeben bzw. ungültige Stimmen Mandatssitze unbesetzt.

Demokratie 2020 / Demokratische Prozesse / Echte Mitentscheidung oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Was meinen Sie, wodurch hat die Bevölkerung in unserer Demokratie eine echte Gelegenheit zur Mitentscheidung? - durch die Stimmabgabe bei den Wahlen - durch Mitarbeit bei einer politischen Partei - durch Leserbriefe in Zeitungen und Postings im Internet - durch Bürgerbeteiligungen/Partizipation Wolfgang Zuser meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Stimmabgabe bei der Wahl ist viel zu punktuell und man wählt meist ja nur ein grobes Rahmenkonzept, weiß aber leider nicht, was bei konkreten Entscheidungen wirklich herauskommt. Mitarbeit bei einer politischen Partei ermöglicht viel konkreteren Einblick in Entscheidungen und öffnet Zugang zu Hintergrundinformationen. Viele wollen sich aber nicht dauerhaft binden und werden von den oft sehr trägen und letztlich doch sehr zentralistischen Entscheidungsstrukturen der großen Parteien massiv abgeschreckt. Leserbriefe und Postings sind ein probates Mittel der Meinungsäußerung und finden meines Erachtens auch durchaus Aufmerksamkeit von Entscheidungsträgern. Projektorientierte Bürgerbeteiligung wäre jedoch das non plus ultra, wenn Beteiligung wirklich erwünscht und zugelassen wird. Elektronische Plattformen könnten hier wesentlilch mehr leisten als sie es heute tun. Eine gute Bürgerbeteiligungsplattform könnten z.B. so aussehen: - GIS zur Darstellung von Projekten entsprechend der betroffenen Örtlichkeiten samt Markierung der betroffenen Bürger (darüber z.B. auch gleich Zugangssteuerung der BürgerInnen) - zu jedem Projekt Informationsdatenbank (Projektunterlagen, Protokolle, Fragebögen, Pläne, usw.) - zu jedem Projekt Diskussionsforum - zu jedem Projekt Zeitplan und konkreter Terminkalender Eine solche Plattform zur Sammlung von Projekten mit Bürgerbeteiligung könnte auf verschiedenen Ebenen (kommunal/regional, landesweit, bundesweit) installiert werden, wobei auch Referenzen zwischen Projekten möglich sein sollten. Reinhard Fellner meint am Mittwoch, 26. Mai 2010 Mir geht es vor allem um die parteiinterne Partizipation und Mitentscheidung der Basis. Es sollte die Möglichkeit geschaffen werden, dass Mitglieder, Sympathisanten und ehemalige Mitglieder (die dadurch wieder zur Partei geholt werden könnten) in personelle und inhaltliche Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Sie sollten Hearings für Spitzenmandatare verlangen und inhaltliche Anträge in die jeweiligen Parteitage einbringen können. Stephan Dapoz meint am Samstag, 29. Mai 2010 - durch die Stimmabgabe sicher - durch Mitarbeit bei einer politischen Partei großteils nur begrenzt. Hier kommt es auf die Größe der Partei an. Naturgemäß ist die Chance bei kleinen Parteien ungleich höher. In Organisationen wie der SPÖ z.B. habe ich persönlich keine Ahnung, wie, mit Ausnahme von oe2020 natürlich, ich meiner Meinung "gehört" freien Lauf lassen kann, ohne wiederum natürlich über den grundsätzlich erforderlichen Background bescheid zu wissen.

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- Leserbriefe im richtigen Medium sind mit Sicherheit eine Variante, denn auch Politiker lesen Zeitung. Doch wenn dies nun jeder Bürger machen würde, ist es vorbei mit dieser Möglichkeit. Für den Einzelnen O.K., für die Grundgesamtheit der Demokratie ungeeignet. Postings sind so eine Sache. Viele davon sind absolut sofort wieder zu vergessen, betrachten könnte man natürlich bei ausreichender Anzahl dieser, den generellen thematischen Trend. Aber da sind wir schon bei den Umfragen der Meinungsforscher, die für mich erschreckend oft daneben liegen. Ich meine diese, die nicht durch mich selbst gefälscht wurden. Ich bin ein Freund von Umfragen, von Fragebögen und sonstigen soziologischen Mitteln, wenn diese entsprechend den Vorgaben erstellt worden sind. - Bürgerbeteiligung super - aber wie? Frühestens ab der nächsten Generation ist über das Internet sicher viel mehr möglich, heute würden noch zu viele Bürger davon "ausgeschlossen" sein. Ich wiederhole mich: Fragebögen/Volksabstimmung => Integration => Information => Motivation

Demokratie 2020 / Demokratische Prozesse / Wahlrecht reformieren oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Halten Sie das Wahlrecht reformbedürftig? Wenn ja, warum? Stephan Dapoz meint am Samstag, 29. Mai 2010 Ich würde mir eine Reformation des Wahlrechtes wünschen. Heute wird eine Partei, ein Spitzenkandidat gewählt. Wie die einzelnen Ministerien schlussendlich besetzt werden, steht in den Sternen. Dies weckt nicht sehr besonders die Motivation des Wählers. Jedes Unternehmen, welches eine Stelle zu besetzen hat, schreibt in der Regel diese Stelle aus. Darauf hin gibt es Bewerber und ein z.B. Gremium wählt den für sich geeigneten Kandidaten. Eine Persönlichkeitswahl eben. Darüber gibt es ja schon so Einiges und schon sehr lange in den Schubladen. Diese Schubladen gehören ausgeräumt und der Inhalt konstruktiv verwendet!

Demokratie 2020 / Demokratische Prozesse / Direkte Demokratie ausweiten oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Halten Sie eine Ausweitung der Möglichkeiten der direkten Demokratie in der Verfassung für sinnvoll? Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Ja. Vorausgesetzt, das Bildungssystem wird gleichzeitig so reformiert, dass man auch damit umgehen kann und man einsichtige besonnene Reaktionen erwarten kann, weil man von seinen Entscheidungsrechten auf höherem geistigem Niveau gebraucht und durchblickend verhandelt. Sonst droht Massenchaos bei unvorbereitetem Treffen von bislang nícht gekannten Möglichkeiten. Muss schrittweise geschehen, theoretisch und praktisch einbinden, Vorausetzungen und Ziele geschaffen werden, bei den Kindern beginnend (Idee ist mehrmals gefallen, nicht nur bei mir). Stephan Dapoz meint am Samstag, 29. Mai 2010 Eine Ausweitung der direkten Demokratie hat mit Sicherheit eine Steigerung der Partizipation zur Folge und wäre demnach sinnvoll. Die Kunst läge darin, den richtigen "Level" der direkten Demokratie festzulegen.

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Walter Dr. Thaler meint am Dienstag, 01. Juni 2010 Stärkere Partizipationsformen durch die Mitglieder wären vor allem bei der Personalrekrutierung erforderlich. Es darf nicht sein, dass die bereits amtierenden Funktionsträger als Schleusenwärter für Mandate fungieren. Dadurch wird jeder Erneuerungsprozess gestoppt und eine qualitative Auswahl künftiger Entscheidungsträger deutlich eingeschränkt. Nur mit guten Leuten lässt sich gute Politik machen.

Demokratie 2020 / Demokratische Prozesse / Demokratisierung fördern oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Was würden Sie im Sinne einer weiteren substantiellen Demokratisierung in Staat und Gesellschaft anregen? Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Konret? Müsste ich mir noch ein Bild anhand unserer derzeitigen Verfassung (inkl. Wahlrecht) machen. Muss mich noch mit den Details beschäftigen, wann Zeit und Möglichkeit dazu ist. Auf Anhieb, sehr allgemein: - Auf Medienfreiheit aufpassen, sie droht zu kippen. Verständliche Sprache verwenden. - Bildungsniveau erhöhen, damit automatisch Sinn für "Sozialarbeit", Kooperation, Kommunikation, Aufteilungsgerechtigkeit. Freier Zugang zu Bildung absolutes Muss. - Leute, die mit dem Überleben beschäftgt sind, haben keine Zeit für Idealismus -> nicht an Bildung und Ausblidung sparen, die Rechnung kommt später, wo schon ein Loch ist, ist wie eien Stiege, wo die Zwischenstufen fehlen. Das kann sich kein Land leisten eigentlich. Ich sehe es jeden Tag auf Uni und Akademie, bei den Eltern meiner Schüler etc., aber es beginnt schon viel vorher, Auszeichnung, sich abgerackert, und kein Job, keine Möglichkeit, sein Schiksaal in die Hand zu nehmen, obwohl man alles tut. Unwissen über Möglichkeiten, wie diese hier und/oder Resignation, Isolation, Rückzug. Einem gut aufgefangenem sich sicher fühlenden Bürger kann man viel mehr zutrauen, und die Demokratisierung funktioniert von selber, ohne, dass man "bestrafend machteintziehend" eingreifen muss. - nicht wie in Argentinien z.B. Verkehrsmittel privatisieren und dgl. Geben udn Nehmen Verständnis in der Gesellschaft forcieren, und Vertrauen. Was nur geht, wenn derzeitiger Trend, der zur Wirtschaftskrise führte, wirklich entegegenwirkt und den Spieß langhaltig umdreht. Stephan Dapoz meint am Samstag, 29. Mai 2010 Wenn ich jetzt alles richtig verstehe, bin ich der Meinung, dass an eine Demokratisierung des Staates und der Gesellschaft erst gedacht werden kann, wenn vorerst andere Wege zur Steigerung der Beteiligung und des Interesses erfolgreich absolviert wurden. Eine gesteigerte Beteiligung durch Demokratisierung erreichen zu wollen, fände ich äußerst gewagt. Julia Hinterseer meint am Mittwoch, 02. Juni 2010 Hm, die Bildung alleine kann es nicht sein. Der Bildungsstand der Bevölkerung war zu Zeiten, als die Wahlbeteiligung hoch war, nicht so viel besser. Die Medien, die oben angesprochen wurden, sind wichtig. Ich frag mich zum Teil auch, wie die Meldungen ausgewählt werden, die in den Massenmedien transportiert werden. Ich frag mich, ob Politik für viele nicht einfach abgehoben wirkt. Der Zugang einfach nicht gesehen wird. Umgekehrt, wenn es Aktionen mit einer Wahlkabine irgendwo auf einen gut frequentierten Platz gab, war das Interesse eher hoch, vor allem bei den Kindern. Fehlt den Leuten einfach das Gefühlt, etwas ändern zu können? Wie kann dieses Gefühl wieder vermittelt werden? Gerhard Fürnsinn meint am Freitag, 04. Juni 2010 Unbestritten besteht eine gewisse "Demokratie-Müdigkeit". Experten können dies aus Analysen des Wahl-/Wählerverhaltens ableiten, für uns alle ist es offensichtlich anhand der stetig sinkenden Wahlbeteiligung. Die Gründe dafür sind vielfältig und vielschichtig, dementsprechend zahlreich die Vorschläge für mögliche Verbesserungen.

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Einen Beitrag dazu - ich nenne ihn "Lebendige Demokratie" - möchte ich näher vorstellen: Ganz wesentlich für die Intensität der Demokratie in einer Gesellschaft ist die Beziehung, der Bezug der Menschen, der Wähler zu dem von ihnen gewählten Abgeordneten, zu "ihrem Abgeordneten" im der Gemeinde, Bezirk, im Wahlkreis, im Bundesland. Dieser direkte Bezug ist (zumeist) vorhanden und lebendig im Gemeindebereich (fast jeder kennt seine GemeinderätInnen), die Beziehung Mandatar und Wähler wird auch durch persönliche Begegnungen gepflegt und "mit Leben erfüllt". Schon weit weniger trifft dies zu auf Bezirksebene in den Bundesländern (Wiener Bezirke sind trotz gleicher Bezeichnung nicht analog dazu), und fast nur Insider kennen "ihre(n)" Landesrat/Landesrätin, "ihre(n)" Abgeordenete(n) zum Nationalrat, namentlich (vielleicht noch), oder gar persönlich! Regelmäßige Besuche lokaler gesellschaftlicher Ereignisse, Veranstaltungen (Sprechstunden alleine sind zu wenig!) bauen einen persönlichen Kontakt zwischen Wähler und Gewähltem auf - und weiter aus! Ab wann? Ab sofort! Besuche (kurz) vor Wahlen werden als "Wahlkampf-Gesichtsbad" empfunden und abgetan, sie "bringen's nicht"! All dies gilt - in adaptierter Form - auch für unsere Abgeordneten zum EU-Parlament!

Demokratie 2020 / Partizipative Organisationen oe2020 Demokratie meint am Donnerstag, 20. Mai 2010 a) Welche Formen der politischen Beteiligung im gesellschaftlichen Bereich halten Sie für zielführend? Beispiele: - Beteiligung an spontanen Zusammenschlüssen von Betroffenen bzw. Gleichgesinnten, - Beteiligung an regionalen (BürgerInnen-)Initiativen, - Beteiligung in gemeinnützigen Vereinen, b) Wie wichtig sind Ihrer Meinung nach politische Parteien für die Mitwirkung der Bevölkerung an der politischen Willensbildung? c) Wie wichtig sind Ihrer Meinung nach nichtstaatliche Organisationen (NGOs) z.B. Attac, Green Peace und ähnliche für Politik und Gesellschaft? d) Was würden Sie im Sinne einer Verstärkung der Beteiligungsbereitschaft der Menschen anregen? Robert Schuh meint am Dienstag, 01. Juni 2010 Ich rege speziell für viele unserer Parteiorganisationen an, dass die MandatarInnen stärker und leichter wechseln. - Ich halte es weiters für sehr bedenklich, wenn Parteifunktionen und politische Mandate schlicht und einfach weitervererbt (oft tatsächlich in Familien) werden. - Die Mitbestimmung der Basis bei der Kandidatenauswahl gehört generell überdacht und grundlegend renoviert. - Da gibt es Gemeinden, wo schlicht und einfach nicht nachvollziehbar ist, wie jemand auf die Kandidatenliste gekommen ist. - Es sollten tatsächlich die Kandidatenlisten auch von Nicht-Parteimitgliedern mitbestimmt werden können.

Demokratie 2020 / Partizipative Organisationen / Formen der polit. Beteiligung oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Welche Formen der politischen Beteiligung im gesellschaftlichen Bereich halten Sie für zielführend? Beispiele: - Beteiligung an spontanen Zusammenschlüssen von Betroffenen bzw. Gleichgesinnten, - Beteiligung an regionalen (BürgerInnen-)Initiativen, - Beteiligung in gemeinnützigen Vereinen Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010

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Alle. Auch Generationenverbindend. Ältere Menschen sind sehr weise!

Stephan Dapoz meint am Samstag, 29. Mai 2010 Zielführend ist jede Form der politische Beteiligung im gesetzlichen Rahmen die von der Politik wahrgenommen wird bzw. wahrgenommen werden kann.

Demokratie 2020 / Partizipative Organisationen / politische Willensbildung oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Wie wichtig sind Ihrer Meinung nach politische Parteien für die Mitwirkung der Bevölkerung an der politischen Willensbildung? Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Ihre Aufgabe ist es, die Bevölkerung in Kenntnis zu setzen, informiert zu halten, zu motivieren, daran zu glauben, dass es sich lohnt, diesen Willen zu haben, und dieses vertrauen dann nicht zu missbrauchen, sprich, umsetzen, was daraus resultiert, diese Gruppen dann auch zu erhalten, um Anderen zu helfen, die es derzeit nicht können. Das ist schließlich die Basis eine demokratischen Gemeinschaft. Stephan Dapoz meint am Samstag, 29. Mai 2010 Ich denke mir oft das die politische Orientierung und damit schon ein großer Teil mancher Willensbildung nach meinem Verständnis einem irgendwie im Blut mitgegeben wurde, bzw. sich auch in der Kindheit abseits jeglicher professioneller Politik entwickelt hat. Der Mensch ist jedoch manipulierbar und manche Menschen haben Mittel und Wege dazu entwickelt, dies auszunützen. Auch wenn wir der Gefahr entgegen sehen müssen manipuliert zu werden, sind wir auf Informationen und damit auch auf Darstellungsweisen der politischen Parteien angewiesen. Ergo sind politische Parteien für die Mitarbeit der Bevölkerung an der politschen Willensbildung sehr wichtig.

Demokratie 2020 / Partizipative Organisationen / Bedeutung von NGOs oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Wie wichtig sind Ihrer Meinung nach nichtstaatliche Organisationen (NGOs) z.B. Attac, Green Peace und ähnliche für Politik und Gesellschaft? Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Im Prinzip, wenn sie einen ehrlichen Lebewesen-orientierten ,nicht nur auf Gewinn abgezielten, Nutzen nachgehen, kann man kooperieren. Kommt aber m.E. darauf an, von wem sie finanziert werden und weshalb. Der Staat sollte sich aus Verzweiflung nicht kaufen lassen, sondern wenn dann, seine eigenen Organistationen gründen, wenn die Interessen zu verschieden sind. Ansonsten, sicherlich, würde niemanden ausschließen und jedem eine Chance geben, der etwas Gutes machen will. Solche Geister braucht die Welt.

08.06.2010 11:21


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Stephan Dapoz meint am Samstag, 29. Mai 2010 Die Inhalte der NGOs sind ja teilweise auch in den Inhalten von staatlichen Parteien enthalten. Mit Ausnahme von Regierungsparteien haben die Oppositionsparteien und NGOs zumeist "Extremstandpunkte" um wahrscheinlich in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden. Hätten die Oppositionsparteien oder die NGOs die Regierungsverantwortung, würde die Sache sicher wieder ganz anders aussehen, da eben in ihrer Verantwortung nicht nur mehr "ein Punkt" zu betrachten wäre, sondern die Gesamtheit. Da jedoch tlw. auf festgefahrenen Wegen gefahren wird, wird es wahrscheinlich Extremstandpunkte benötigen, um einen korrekten Mittelwert, ausgelöst durch Verschiebungen aufgrund dieser Standpunkte, zu erlangen. Also sind derartige Organisationen für die Politik und damit auch Gesellschaft sehr wichtig.

Demokratie 2020 / Partizipative Organisationen / Beteiligung fördern oe2020 Demokratie meint am Mittwoch, 19. Mai 2010 Was würden Sie im Sinne einer Verstärkung der Beteiligungsbereitschaft der Menschen anregen? Laura E. Lettner meint am Dienstag, 25. Mai 2010 Versuchen, die Alltagsängste soweit es geht zu nehmen, dass zumindest Zufridenheit, mitllere Stabilität, herrscht, dann haben Menschen den Kopf frei für Beteilungen an weiterführenden Projekten. Ich denke da beispielsweise an die Arbeiterschichten, für die solche Vorhaben utopisch sind, solange sie nicht wissen, ob sie bis zum Ende des Monates kommen. Dann klappt auch, wenn Bildung vorhanden ist, auch die Sensibiliserung viel bessert, würde ich mal behaupten... Stephan Dapoz meint am Samstag, 29. Mai 2010 - eine veständliche Sprache sprechen - nicht nur Schlagwörter publizieren sondern auch Erläuterungen (z.B. Mindestsicherung) - den ORF auch dafür verwenden, aktuelle politische Themen ganz einfach zu erklären (offiziell wird dies niemand benötigen, inoffiziell wird halb Österreich zusehen und hören oder glauben Sie, dass der Großteil unserer Bürger weiß, was Spekulationen sind oder vielleicht sogar Hedgefonds? - ich weiß, hat nicht unmittelbar mit Politik zu tun, ist aber momentan ein großes Thema und in der Schulzeit vieler, gab es Derartiges noch nicht) - mehr Volksabstimmungen bzw. zumindest Bevölkerungsbefragungen - absolut hartes Vorgehen gegen Korruption und Amtsmissbrauch - GERECHTIGKEIT

Demokratie 2020 / Demokratische Initiative / Wahlen Wilhelm Hofer Mag. meint am Donnerstag, 03. Juni 2010 1. Das Wahlrecht für die 16-jährigen war ein Selbstfaller und sollte korrigiert werden. Ich frage mich auch, warum Sozialdemokraten (z.B. EU-Abg. Leichtfried und steir. LRin Großmann) für ein Mehrheitswahlrecht eintreten. Das Mehrheitswahlrecht ist undemokratisch und auch frauenfeindlich. 2. Wieso rennen sozialdemokratische Funktionäre nur vor Wahlen und lassen sich nach er Wahl meist nicht mehr sehen - d.h. sie sitzen dann auf ihren Hintern. -Gilt zwar nicht für alle aber doch für einen relativ großen Teil. Sollte sich ein sozialdemokratischer Funktinär nicht mindestens einmal im Jahr bei den Wählern vorstellen gehört er vor ein Parteigericht. 3. Funktionäre gehörengeschult, geschult, geschult damit sie auch "unterm" Jahr mit den Wählern diskutieren können. Frage: Weiß jeder Funktionär was CDS heißt und kann jeder Funktionär einem Wählern den Begriff "Hedgefond" verständlich machen - ich befürchte nein!

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Karl Schaffarik meint am Donnerstag, 03. Juni 2010 Den vorherigen Beitrag kann ich zu 100% unterstützen. Die momentane Fassung der Briefwahl ist ein schlechter Scherz. Hier ist der Manipulation Tür und Tor geöffnet. Genauso ist es beim e-Voting! Stephan Dapoz meint am Donnerstag, 03. Juni 2010 Ich empfinde es absolut nicht demokratisch, wenn durch ein erforderliches Koalitionsabkommen eine Partei ans Regieren gelangt, welche theoretisch z.B. nur 5% Stimmenanteil für sich verzeichnen konnte. Ein Mehrheitswahlrecht kommt dann schon eher demokratischen Gesichtpunkten näher oder es könnten nur Koalitionen entsprechend der Stimmenreihung eingegangen werden. Die ministerielle Persönlichkeitswahl, wie jede andere normale Personalauswahl auf unserem Planeten, würde mir am Besten gefallen. Ob unsere Wähler jedoch dem gewachsen sind? Denn nicht nur Funktionäre (im Speziellen auch Gemeinderäte) gehören geschult, sondern ganz besonders auch der Wähler. Vieles an "Wählerschulung" könnte unterbleiben, wenn wieder vermehrt in einer verständlichen Sprache gesprochen werden würde. Für einfache Erläuterungen der gegenständlichen Politikthematik sehe ich den ORF als mögliches Medium. Damit meine ich jedoch nicht die derzeit vorhandenen Sendungen, diese zieht sich wirklich nur ein bereits geschulter rein, da nur dieser diese Sendungen auch mitverfolgen kann. Das Wahlrecht ab 16 hätte auf einen Zeitpunkt verschoben werden müssen, ab diesem die Jugend durch entsprechend schulische Maßnahmen auch wissen, worum es geht.

Demokratie 2020 / Demokratische Initiative / Volksabstimmung Karl Schaffarik meint am Donnerstag, 03. Juni 2010 Volksabstimmung nur in Sonderfällen. Volksbefragungen scheinen mir ebenfalls wichtig. Stephan Dapoz meint am Donnerstag, 03. Juni 2010 Volksabstimmung ja, Volksbefragung unbedingt - diese Initiativen fördern die Partizipation. Brainstorming: Nur müsste es wirklich einfacher und kostengünstiger gehen (bei Volksbefragungen sowieso). Und da sehe ich nur den elektronischen Weg. Die Technik, so bin ich überzeugt, wäre schon lange so weit, nur ein Anteil der Bürger eben noch? nicht. Vielleicht ist es einmal so weit, das der Bürger nicht mit einer Versicherungsnummer geboren wird, sondern mit einer IP-Adresse? Diese in Verbindung mit einem oder mehreren Personifizierungsmerkmalen wäre dann schon die Lösung. Klingt wie in einem schlechten Film, die Technik bewegt sich jedoch dahin. Die Befragung zum Thema „Demokratie" läuft bis 4. Juni 2010. Sie wird dann geschlossen und an die Diskursgruppe „Demokratie, Partizipation, Medien" zur weiteren Bearbeitung übermittelt. Ein entsprechendes schriftliches Feedback auf die Beteiligungsrunde wird danach auf oe2020.at publiziert.

SPÖ | Löwelstraße 18 | A-1014 Wien Tel: 0810 810 211 | E-Mail: redaktion@oe2020.at

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Österreich 2020 Befragung zum Thema Demokratie  

Befragung im Rahmen von "Österreich 2020" zum Thema Demokratie.

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