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SoVD

n i z a Mag

Herausgegeben vom Sozialverband Deutschland

12 2016

Mitgestalten und etwas bewegen


Über uns

–2–

Eine starke Gemeinschaft Der Sozialverband Deutschland (SoVD)

systeme ein. Der Sozialstaat ist ein wich-

vertritt die Interessen der Rentner, der

tiges Auffangnetz für die Menschen – das

Patienten und gesetzlich Krankenversi-

zeigt sich gerade in der jetzigen Wirt-

cherten sowie der pflegebedürftigen und

schaftskrise. Uns geht es auch um Chan-

behinderten Menschen. Wir set-

cengleichheit, zum Beispiel um

zen uns für Ihre Rechte ein und

die Bildung und Ausbildung, die

bieten unseren Mitgliedern Be-

unsere Gesellschaft behinder-

ratungsstellen in ganz Deutsch-

ten und benachteiligten Kindern

land. Dort erhalten sie Hilfe bei

und Jugendlichen bietet.

Fragen zur gesetzlichen Kran-

Der SoVD ist eine starke Ge-

ken-, Renten- und Pflegeversicherung oder

meinschaft mit rund 560 000 Mitgliedern.

in behindertenrechtlichen Dingen. Soziale

Bei uns können Sie sich engagieren und

Gerechtigkeit steht im Mittelpunkt unserer

mit anderen gemeinsam aktiv werden. Ei-

Arbeit. Wir setzen uns für den Ausbau

ner von über 2300 Ortsverbänden befin-

und den Erhalt der sozialen Sicherungs-

det sich bestimmt auch in Ihrer Nähe.

Die bundesweit über 560 000 Mitglieder des SoVD bilden eine starke Gemeinschaft.


–3–

Inhalt Niedrige Hartz-IV-Sätze

Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum fordert Neuermittlung der tatsächlichen Bedarfe.

Seite 4–7

Mitgestalten und etwas bewegen Freiwilliges Engagement ist enorm wichtig für das Gemeinwesen. Seite 8–13

Aufgabe für die Gesellschaft Drittes SoVD-Expertengespräch in Berlin zur Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt. Seite 28–34

Hilfe bei psychischen Problemen Eine zusätzliche Sprechstund soll die Versorgung in der Psychiatrie verbessern Seite 22–27

Was 2016 noch zu tun ist Tipps zum Jahreswechsel mit wichtigen Infos zu Steuern und Versicherungen. Seite 16–21


Sozialpolitik

–4–

Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimu

Hartz-IV-Sätze bewu In einer Pressekonferenz haben sich der DGB, verschiedene Sozial- und Wohlfahrtsverbände – darunter auch der Sozialverband Deutschland – sowie Erwerbslosengruppen an die Öffentlichkeit gewandt. Im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung fordert das Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum eine grundlegende Neuermittlung der Hartz-IV-Regelsätze. Diese werden nach Überzeugung des Bündnisses nicht bedarfgerechtbemessen (wir berichteten). Eine weitere Forderung der Aktionsgemeinschaft sind Soforthilfen für Leistungsberechtigte.

„Die Bundesregierung hat erneut

genommen, um den Regelsatz nied-

viele Stellschrauben so justiert, dass

rig zu halten“, erklärte Buntenbach.

zwangsläufig

niedrige

Regelsätze

herauskommen müssen“, kritisierte

Eintritt für die Veranstaltung

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Bun-

in der Schule ist Teilhabe

tenbach. So sei die Datenbasis für

Maria Loheide, Vorstandsmitglied

die Regelsätze für Kinder unbrauch-

der Diakonie Deutschland, stellte

bar, weil viele Posten auf den Anga-

fest: „Ein Eis im Sommer, Zeichen-

ben von weniger als 100 Haushalten

stifte, Eintrittskarten für Schulver-

beruhten – die Mobilitätskosten sogar

anstaltungen, eine Haftpflichtversi-

nur auf zwölf Haushalten. „Sogar

cherung, Zimmerpflanzen oder ein

nicht valide Daten werden in Kauf

Weihnachtsbaum wurden als unnötig


–5–

Sozialpolitik

um fordert Neuermittlung der tatsächlichen Bedarfe

usst niedrig gehalten

Ulla Pingel (li., Vorsitzende der Erwerbslosen in ver.di.) und Gabriele Hesseken (SoVD-Referentin) vertraten ihre Organisation auf einer Pressekonferenz des Bündnisses für ein menschenwürdiges Existenzminimum. Foto: DGB / Clausen


Sozialpolitik

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Maria Loheide (li., Sozialpolitischer Vorstand der Diakonie) und Annelie Buntenbach (DGB Bundesvorstand) bekräftigten die Forderungen des Bündnisses im Rahmen einer Pressekonferenz. Foto: DGB / Clausen


–7–

Sozialpolitik

gestrichen.“ Jedoch gehörten auch

schränkt, da Ausgaben für Benzin

religiöse und andere Feste zur sozi-

gar nicht im Regelsatz vorgesehen

okulturellen Teilhabe.

seien. „Mobil zu sein ist wichtig, für

„Neben Erwerbslosen müssen auch

die Arbeitsuche und für die soziale

viele Rentnerinnen und Rentner,

Teilhabe.“

Pflegebedürftige, chronisch Kranke oder Menschen mit Behinde-

Wirksame Soforthilfe für

rung von den Regelsätzen leben“,

notwendige Anschaffungen

machte SoVD-Referentin Gabriele

Neben einer grundlegenden Neuer-

Hesseken in Vertretung von So-

mittlung der Regelsätze fordern DGB

VD-Präsident Adolf Bauer deutlich.

und Verbände auch schnell wirksame

„Diese Menschen sind dauerhaft –

Hilfen. So sollte es aus Sicht des Bünd-

in den meisten Fällen bis an ihr Le-

nisses zusätzliche Extra-Leistungen

bensende – auf existenzsichernde

geben, wenn z. B. eine Waschmaschi-

Leistungen angewiesen.“

ne oder ein Kühlschrank angeschafft

Oftmals fielen jedoch auch für die-

werden müssen. Auch die Kosten für

se Personengruppe besondere Aus-

eine Brille oder andere Hilfsmittel, die

gaben an. „Sei es der Lieferdienst

die gesetzlichen Krankenkassen nicht

des örtlichen Supermarkts oder das

übernehmen, können Betroffene in al-

Essen auf Rädern: All diese Dienste

ler Regel nicht selbst stemmen. Das gilt

kosten Geld, das den Betroffenen

auch für den Eigenanteil für das Schul-

nicht zugestanden wird“, kritisierte

mittagessen, der aus Bündnis-Sicht

Hesseken.

gestrichen werden muss. Eine weitere

„In vielen Orten kostet ein verbil-

Forderung ist es, die Leistungen für

ligtes Sozialticket deutlich mehr,

Schulmaterialien an die tatsächlichen

als der Regelsatz vorsieht“, erklär-

Kosten anzupassen. Das Bündnis

te Ulla Pingel, Sprecherin der ver.

engagiert sich bereits seit 2012 mit

di-Erwerbslosen. Wer auf dem

Nachdruck für ein menschenwürdiges

Land lebt, sei besonders einge-

Existenzminimum.


Titel

–8–

Unser Gemeinwesen fußt auf freiwilligem

Mitgestalten und

Mehr als 31 Millionen Menschen in Deutschland verrichten eine ehrenamtliche Tätigkeit. Das sind rund 43 Prozent der Bevölkerung über 14 Jahre. Nicht immer geht es dabei um Menschen, die am Rande der Gesellschaft stehen. Ehrenamtlicher Einsatz findet auch im Sport, in der Schule, im Umwelt- und Katastrophenschutz, in Vereinen und im karitativen Bereich statt. Bürgerschaftliches Engagement ist nicht selbstverständlich. Und dennoch hängt unser Gemeinwesen zu einem Teil davon ab, dass Menschen sich unentgeltlich für das Wohl aller einsetzen und dafür oft einen erheblichen Teil ihrer Freizeit einbringen. Auch der SoVD lebt von dem unermüdlichen und beständigen ehrenamtlichen Einsatz vieler seiner inzwischen rund 570 000 Mitglieder.


–9–

Titel

m Engagement – auch der SoVD lebt davon

d etwas bewegen

Die Vielzahl und Vielfalt freiwilliger Tätigkeiten beeinflussen die Lebensqualität in unserer Gesellschaft erheblich. Auch viele junge Menschen engagieren sich bereits für das Gemeinwohl. Foto: blend images / fotolia


Titel

– 10 –

Ob sie Bedürftige im Pflegeheim be-

Gemeinschaft etwas Nützliches und

suchen, Kindern vorlesen, als Fuß-

Hilfreiches zu tun. So sind es gerade

balltrainer arbeiten, Häftlinge treffen,

die Vielzahl und Vielfalt freiwilliger

Streit schlichten, im Rettungsdienst

Tätigkeiten, die die Lebensqualität in

aktiv sind oder Kleider für Flüchtlinge

unserer Gesellschaft maßgeblich be-

verteilen – die Motive bürgerschaft-

einflussen.

lich Engagierter sind so unterschied-

Überraschend mag sein: Nach einer

lich wie ihre freiwilligen Aufgaben.

Studie des Deutschen Freiwilligensur-

Zahlreiche Menschen suchen im Alter

veys (FWS) engagieren sich Ehren-

eine zusätzliche und sinnstiftende Be-

amtliche nicht allein der guten Sache

schäftigung, in der sie ihre Lebenser-

wegen. Rund 80 Prozent tun es vor

fahrungen weitergeben können. An-

allem aus Freude – und weil es ihnen

dere engagieren sich schon während

Spaß bringt. Der FWS ist eine reprä-

des Erwerbslebens „nebenbei“ im

sentative Befragung, die im Auftrag

Verein, in humanitären Organisati-

des Bundesministeriums für Familie,

onen oder im Umweltschutz. Dabei

Senioren, Frauen und Jugend durch-

nutzen sie die Möglichkeit, ihr Um-

geführt wird. Sie findet seit 1999 alle

feld in kleinem Rahmen mitzugestal-

fünf Jahre statt, zuletzt im Jahr 2014.

ten und etwas zu bewegen. Mehr bürgerschaftliches Vielzahl und Vielfalt

Engagement auf dem Land

bestimmen das Ehrenamt

Bei der Umfrage werden mittels Te-

Auch viele junge Menschen sind eh-

lefoninterviews freiwilliges Engage-

renamtlich unterwegs – sei es, um ih-

ment und die Bereitschaft dazu er-

ren Horizont zu erweitern oder um in

hoben. Die Befragungsergebnisse


– 11 –

Titel

Viele Kinder wachsen mit fehlender Lesekompetenz heran – durch Vorlesen kann wichtige Unterstützung gegeben werden. Foto: stiftunglesen

bilden aktuell die umfassendste quan-

gruppe übt eine ehrenamtliche Funkti-

titative Erhebung zum bürgerschaftli-

on aus. Viele Ehrenamtliche kommen

chen Engagement in Deutschland ab.

aus der sogenannten Mittelschicht, sind

Laut FWS übernehmen demnach Bür-

berufstätig und gebildet. In kleineren

gerinnen und Bürger zwischen 14 und

Gemeinden und in ländlichen Gebie-

49 Jahren die meisten der freiwilligen

ten engagieren sich mehr Menschen

Aufgaben. Fast die Hälfte dieser Alters-

freiwillig als in der Großstadt.


Titel

– 12 –

Vom Naturschutz über den

Besondere Plätze nehmen bei den

Sport zum Rettungsdienst

freiwilligen Tätigkeiten darüber hin-

Bei den Seniorinnen und Senioren

aus der Natur- und Tierschutz, der

ab 65 Jahren sinkt der Prozentsatz

Rettungdienst und die freiwillige Feu-

der ehrenamtlich Aktiven auf 34 Pro-

erwehr ein.

zent. Mögliche Ursachen sind zum einen der „Bereitschaftsdienst“ für

Ehrenamtlicher Einsatz im

vorhandene Enkelkinder. Zum ande-

SoVD ist gelebte Solidarität

ren ist auch die mit dem Älterwerden

Auch der SoVD ist ein gutes Beispiel

oft schwächer werdende Gesundheit

dafür, welche zentrale Bedeutung

ein wichtiger Fakor, um ein Ehrenamt

die Übernahme freiwilliger Aufga-

ausüben zu können.

ben für eine große Gemeinschaft

Über die Hälfte der ehrenamtlichen

hat. Seit jeher ist das ehrenamtliche

Helferinnen und Helfer – darunter

Engagement im Verband Ausdruck

prozentual etwas mehr Männer als

gelebter Solidarität und Hilfestel-

Frauen – spendet der Gemeinschaft

lung für andere, insbesondere die

rund zwei Stunden wöchentlich. 20

Personengruppe

Prozent der zuletzt befragten Perso-

Menschen.

nen sind mehr als sechs Stunden in

Dabei ist es – neben der sozialpoli-

der Woche ehrenamtlich in Bereit-

tischen Interessenvertretung in den

schaft.

übergeordneten

Der Sportverein belegt im Ehrenamt

Gremien – insbesondere auch das

den Spitzenplatz. Erst danach folgen

ehrenamtliche Wirken in den Gliede-

Schule, Kindergarten, Kultur sowie

rungen, das den Verband erfolgreich

der soziale und kirchliche Bereich.

und stark macht.

benachteiligter

sozialpolitischen


– 13 –

Titel

Junge Menschen ab 14 Jahren machen sich häufig für den Naturschutz stark. Sie bewegt oft der Wunsch, etwas gemeinsam mit anderen zu erleben und den eigenen Horizont zu erweitern. Foto: Jürgen Fälchle / fotolia

Verantwortungsbereitschaft

pathie, die in diesem Einsatz zum Aus-

und Empathie

druck kommen, heben die ehrenamtli-

Freiwilliges Engagement zeigt sich bei

chen Mitstreiterinnen und Mitstreiter im

der unentgeltlichen Beratung in sozi-

SoVD in ihrer Rolle heraus. Für viele

alrechtlichen Fragen und findet seinen

sind sie Vorbilder – gerade deshalb,

Ausdruck ebenso beim Miteinander

weil ihre ehrenamtliche Arbeit häufig

in den Orts- und Kreisverbänden. Die

unbeobachtet und ohne herausgeho-

Verantwortungsbereitschaft und Em-

bene Würdigung stattfindet.


Sozialpolitik

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Frauenb

Eine eigenständige Al Unter dem Motto „Lieber NICHT arm dran“ setzt der SoVD sich für die Wiederanhebung des Rentenniveaus ein. Die bisherige Rentenpolitik plante, die Rente bis zum Jahr 2030 auf 43 Prozent des durchschnittlichen Nettoverdienstes abzusenken. Schon heute liegt der durchschnittliche Rentenzahlbetrag (vor Steuern) bei Männern, die im Jahr 2014 in Rente gegangen sind, bei 981 Euro (West) und 952 Euro (Ost) und bei den Frauen bei 562 Euro (West) beziehungsweise 841 Euro (Ost).

Wer eine Erwerbsminderungsrente

hungs-Stopp wieder abzuweichen.

benötigt, muss mit noch geringeren

Die Rentenbeiträge sollten bis 2030

Summen rechnen. Dass eine Person

nicht höher als 22 Prozent sein.

oder ein Paar im Alter allein davon kaum leben kann, lässt sich nachvoll-

Niedrige Renten basieren auf

ziehen. Vergleicht man diese Zahlen

niedrigen Arbeitslöhnen

mit früheren Jahrgängen, so ist eine

Die Abkehr von dieser Rentenpolitik

dramatische Talfahrt erkennbar.

nach Kassenlage ist vernünftig. Die

Inzwischen ist die Brisanz dieser Ent-

bisherige Regelung würde für viele

wicklung in der Politik angekommen.

Menschen zur Altersarmut führen.

Arbeitsministerin Nahles will das

Um für Frauen wirksame Verbesse-

Rentenniveau langfristig wieder er-

rungen zu erzielen, muss über diese

höhen. Für diese dringende Aufgabe

rentenpolitische Revision hinaus ge-

ist es erforderlich, vom Beitrags-Erhö-

dacht werden.


– 15 –

Sozialpolitik

beitrag

ltersvorsorge ist nötig Die niedrigen Renten der Frauen sind auf zu geringe Arbeitsverdienste zurückzuführen. Diese entstehen durch zu geringe Teilzeit mit teilweise diskriminierenden Stundenlöhnen sowie durch zu lange Erwerbsunterbrechungen, wenn Kinderbetreuung nicht rechtzeitig verfügbar ist oder die Pflegeinfrastruktur für Angehörige fehlt. Zu lange Erwerbsunterbrechungen

Hannelore Buls, Mitglied im Ausschuss für Frauenpolitik

Der grundsätzliche Lohnunterschied von 22 Prozent ergibt auch eine Rentendifferenz. Die Rente ist der Spiegel des Erwerbslebens. Deshalb muss für Frauen während ihrer Erwerbstätigkeit die eigenständige Altersvorsorge gewährleistet werden. Dazu gehören sichere und leistungsgerecht bezahlte Arbeitsplätze. Zudem muss Familienarbeit weiter abgesichert werden, zum Beispiel bei häuslicher Pflege.

„Frauentypische“ Jobs, die oft nicht leistungsgerecht bezahlt werden, führen zu ebenso geringen Renten im Alter. Nur sichere und leistungsgerecht bezahlte Arbeitsplätze können dazu beitragen, eine eigenständige Altersvorsorge zu gewährleisten. Foto: Syda Productions / fotolia


Service

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Tipps zum Jahreswechsel – Infos

Was 2016 no Auch wenn der Dezember als die „besinnliche“ Zeit des Jahres gilt, geht es in diesem Monat oft besonders stressig zu. Dennoch kann es lohnenswert sein, sich die Zeit zu nehmen und sich mit Unterlagen und Papieren zu beschäftigen. Denn wer jetzt noch Versicherungen abschließt oder Belege beim Finanzamt einreicht, kann Geld sparen.

Im Dezember werden die gesetzlichen

2017 deutlich steigen. Gerade für

Krankenkassen ihre Zusatzbeiträge für

Jüngere kann es sich deshalb lohnen,

2017 bekannt geben. Im Fall einer Er-

eine solche Versicherung noch in die-

höhung können die Versicherten von

sem Jahr abzuschließen. Bei einem

ihrem

Ge-

Vertragsabschluss im nächsten Jahr

brauch machen und die Versicherung

drohen bis zu fünf Prozent höhere

zum Ende des Monats kündigen. Nor-

Beiträge.

Sonderkündigungsrecht

malerweise beträgt die Kündigungsfrist zwei Monate.

Bonusheft beim Zahnarzt abstempeln lassen

Gegen Berufsunfähigkeit

Ein Klassiker unter den Tipps zum

in diesem Jahr versichern

Jahresende ist der Hinweis auf den

Außerdem werden die Beiträge für

Zahnarztbesuch. So das in diesem

Berufsunfähigkeitsversicherungen

Jahr noch nicht geschehen ist, bleibt


– 17 –

Service

s zu Steuern und Versicherungen

och zu tun ist

dafür noch einen Monat Zeit. Wer

Wohnungsbauprämie

den jährlichen Zahnarztbesuch zur

für 2014 sichern

Vorsorge durch den Stempel im Bo-

Wer als Bausparer aktiv ist, kann

nusheft nachweisen kann, hat spä-

noch bis zum Ende des Jahres die

ter Anspruch auf einen höheren Zu-

Wohnungsbauprämie für das Jahr

schuss beim Zahnersatz.

2014 beantragen. Den Antrag dazu erhält man von der Bausparkasse.

Mindestens einmal im Jahr sollte der Zahnarzt besucht werden. Dabei nicht vergessen, das Bonusheft abstempeln zu lassen! Foto: Stockfotos-MG / fotolia


Service

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Ab einer Einzahlung von mindestens

das Jahr 2012 einzureichen. Die

50 Euro im Jahr gibt es eine staat-

freiwillige Abgabe der Steuererklä-

liche Zulage von 8,8 Prozent. Zu

rung lohnt sich insbesondere dann,

beachten ist, dass die Prämie nur

wenn Sie in diesem Jahr schwanken-

Bausparer erhalten, die ein zu ver-

de Lohnzahlungen, hohe Werbungs-

steuerndes Einkommen von jährlich

kosten oder besondere Ausgaben

maximal 25 600 Euro beziehen.

für Handwerker oder haushaltsnahe Dienstleistungen hatten.

Noch die Steuererklärung für 2012 einreichen

Handwerkerrechnungen

Bis zum 31. Dezember bleibt Ihnen

beim Finanzamt abgeben

noch Zeit, die Steuererklärung für

Für den Fall, dass es in diesem Jahr


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Service

Renovierungen

doch die Materialkosten. Zudem darf

im Haushalt gab, lohnt es sich, die

die Rechnung nicht in bar bezahlt

Handwerkerrechnung bei der Steuer

worden sein. Falls kostspielige Arbei-

einzureichen. 20 Prozent der Kosten

ten anstehen, kann es sich deshalb

können geltend gemacht werden,

rentieren, noch in diesem Jahr damit

maximal allerdings 1200 Euro.

zu beginnen. Die Kosten können so

Berücksichtigt werden dabei die An-

auf dieses und das nächste Jahr ver-

fahrts- und Arbeitskosten, nicht je-

teilt werden.

umfangreichere

Das Ausfüllen einer Steuererklärung ist mühsam, kann sich aber auszahlen. Foto: M. Schuppich / fotolia


Service

Kinderbetreuungskosten können abgesetzt werden Eltern können die Kosten für die Betreuung ihrer Kinder bis zum Alter von 14 Jahren geltend machen. Zwei Drittel der Kosten, maximal jedoch 4000 Euro, können als Werbungskosten vom steuerpflichtigen Einkommen abgezogen werden. Das betrifft alle Kosten für betreuende Tätigkeiten in der Kita, beim Hort oder einer Tagesmutter. Auch hier gilt die Regel, dass nicht bar bezahlt worden sein darf. Zu guter Letzt: schnell noch zum Standesamt Rein steuerlich betrachtet wirkt sich auch eine Hochzeit vor dem Jahreswechsel positiv aus. Selbst wer nur wenige Tage des Jahres verheiratet war, kann für das gesamte Jahr vom Ehegattensplitting profitieren. Dies lohnt sich vor allem dann, wenn die Ehepartner unterschiedlich viel verdienen.

– 20 –


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Service

Wer noch 2016 „Ja“ sagt, kann Steuern sparen. Für eine Hochzeit sollte es aber auch andere Gründe geben. Foto: bildschoenes / fotolia


Sozialpolitik

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Zusätzliche Sprechstunde soll Versorgu

Schnellere Hilfe bei ps Zum April tritt eine neue Richtlinie in der Psychotherapie in Kraft. Durch diese will das Bundesministerium für Gesundheit die Versorgung in diesem Bereich verbessern. Angeboten werden sollen neben einer zusätzlichen Sprechstunde auch andere Behandlungsformen. Im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA, siehe Kasten rechts unten) wurde zuvor über die Details diskutiert. Dabei kritisierten die Patientenvertreter diverse Regelungen zum Nachteil Betroffener.

Wer in Deutschland gesetzlich kran-

rung einer Sprechstunde, in der zu-

kenversichert ist, hat einen Anspruch

nächst geklärt werden soll, ob eine

auf Behandlung. Das gilt für körperli-

krankheitswertige

che Beschwerden ebenso wie für see-

Anschließend entscheiden Therapeut

lische. Allerdings ist gerade ein Erst-

und Patient über die weiteren Schritte.

gespräch beim Psychotherapeuten mit

Strittig war bis zuletzt, inwieweit diese

langen Wartezeiten verbunden. Diese

Sprechstunde neben den Versicherten

und einige andere Hürden will Bun-

auch für die Psychotherapeuten ver-

desgesundheitsminister Hermann Grö-

pflichtend ist. Im Gemeinsamen Bun-

he (CDU) mit einer Neufassung der

desausschuss (G-BA) widersprachen

Psychotherapie-Richtlinie nun aus dem

die Patientenvertreter Plänen, wonach

Weg räumen.

es den Therapeuten überlassen werden

Kernstück der Reform ist die Einfüh-

sollte, ob sie eine solche Sprechstunde

Störung

vorliegt.


– 23 –

Sozialpolitik

ung in der Psychotherapie verbessern

sychischen Problemen anbieten oder nicht. Rückendeckung erhielt die Patientenvertretung dabei vom Minister selbst. Gröhe erklärte, eine entsprechende Verpflichtung müsse für beide Seiten gelten, und forderte den G-BA zu entsprechenden Korrekturen auf.Sei ein hinreichendes Angebot nicht zu gewährleisten, müssten gegebenenfalls Übergangsregelungen geschaffen werden. Im Anschluss an die Sprechstunde kann künftig eine Akutbehandlung begonnen werden. Zudem sollen der Zugang zu anderen Therapieformen und das Antragsverfahren insgesamt vereinfacht werden. Die Patientenvertreter begrüßten die Verbesserungen, kritisierten jedoch die geplante Einführung von Dokumentationsbögen. Auch in diesem Punkt stimmte ihnen das Ministerium zu: Die Erhebung personenbezogener Daten sei rechtswidrig. Foto: fotohansel / fotolia


Sozialpolitik

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Interview mit Profess

„Unser Widerstand war s Professor Dr. Ingo Heberlein lehrte früher Sozial- und Gesundheitsrecht an der Hochschule Fulda. Für den SoVD vertritt er heute die Interessen der Patientinnen und Patienten im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). Dort sitzt er den Vertretern von Ärzten, Krankenkassen und Krankenhäusern gegenüber. Wie man angesichts einer derartigen Lobby dennoch eigene Inhalte erfolgreich durchsetzen kann, verrät der Jurist im Gespräch mit der SoVD-Zeitung.

___Psychische Erkrankungen

behandlung. Der Zugang zu einer

haben zugenommen. Termine

psychotherapeutischen Behandlung

beim Therapeuten sind den-

soll auch dadurch erleichtert wer-

noch Mangelware – woran

den, dass Therapeuten künftig eine

liegt das?

Sprechstunde anbieten müssen.

Das Problem ist auch systembedingt. Bisher gab es zu wenig differen-

___Und trotzdem hatten Sie

zierte Behandlungsformen. Das hat

als Patientenvertreter etwas

den Gesetzgeber ja auch dazu ver-

an der Neuregelung auszu-

anlasst,

setzen?

das

Versorgungsangebot

flexibler zu gestalten, etwa durch

Uns hat verärgert, dass die obliga-

die Kurzzeittherapie oder die Akut-

torische Sprechstunde als freiwilli-


– 25 –

Sozialpolitik

sor Dr. Ingo Heberlein

sehr erfolgreich“ ges Modell etabliert werden sollte. Freiwillig wäre das jedoch nur für eine Seite gewesen: Der Patient hätte etwas absolvieren müssen, was der Therapeut anbieten kann oder auch nicht. ___Haben Sie noch weitere Dinge kritisiert? Man wollte auch einen Dokumentationsbogen

ein-

Prof. Dr. Ingo Heberlein ist SoVD-Mitglied und Patientenvertreter im G-BA. Dabei helfen ihm vor allem zwei Dinge: sein umfangreiches Fachwissen und das eifrige Studium der Akten. Fotos: SoVD; fotohansel / fotolia; Montage: SoVD


Sozialpolitik

führen,

– 26 –

auf dem der Therapeut

umfangreiche

Angaben

hat viele dieser Punkte aufgegriffen

machen

und eigene hinzugefügt. Der Be-

sollte. Dabei ist es immer noch un-

schluss des G-BA wurde nur unter

klar, welchem Zweck diese Date-

Auflagen genehmigt. Auch die Re-

nerhebung dient. Als alleiniger Teil

gelung zum Dokumentationsbogen

der Patientenakte war sie jedenfalls

wurde beanstandet. Inzwischen ha-

nicht gedacht.

ben sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung und der GKV-Spit-

___Dabei hätte es sich doch

zenverband

bestimmt um äußert sensible

angeschlossen, den entsprechen-

Angaben gehandelt?

den Paragrafen zu streichen.

unserem

Vorschlag

Sehen Sie, das ist doch genau der Punkt: Es möchte mir doch einmal

___Das ist doch ein Erfolg für

jemand erklären, warum für die

die Patientenvertretung!

Akutbehandlung durch Psychothe-

Das Beispiel zeigt in jedem Fall,

rapeuten etwas ganz anderes gel-

dass es sich lohnt, sich als Patienten-

ten sollte als für einen Arzt. Wel-

vertreter querzustellen. Schließlich

cher Vertragsarzt teilt denn bitte

wurde

der Krankenkasse mit, dass an ei-

linie an vielen Stellen ja durchaus

nem bestimmten Tag Herr Schmidt

in unserem Sinne verändert. Das

in der Praxis erschienen ist? Was

ist aber vor allem ein Erfolg für all

soll das?

diejenigen, die über Monate hin-

die

Psychotherapie-Richt-

weg in der Arbeitsgruppe und dem ___Sie haben eine Aufsichts-

Unterausschuss daran gearbeitet

beschwerde eingelegt. Was

haben. Und von der Reform selbst

ist dann passiert?

wird letztlich ja auch ein Großteil

Das Bundesgesundheitsministerium

unserer Mitglieder profitieren.


– 27 –

Sozialpolitik

Wofür gibt es den G-BA? Der Gemeinsame Bundesausschuss

chen Unterausschüssen diskutieren

(G-BA) ist das oberste Beschlussgre-

sie über einzelne Arzneimittel und

mium der gemeinsamen Selbstver-

Behandlungsmethoden sowie über

waltung von Ärzten, Zahnärzten,

die ärztliche Bedarfsplanung.

Psychotherapeuten,

Krankenhäu-

sern und Krankenkassen. Er legt

Die

unter anderem fest, welche Leistun-

entweder aufgrund ihres Berufes

gen der medizinischen Versorgung

über Sachkenntnis oder sie haben

im Rahmen der gesetzlichen Kran-

selbst schwere Krankheit erlebt

kenversicherung erstattet werden.

und wissen daher um die Proble-

Patientenvertreter

verfügen

me der Betroffenen. Im Rahmen Um den Versicherten eine Stimme zu

der Patientenvertretung begeben

geben, wurde 2004 die Patienten-

sie sich in einen Aushandlungs-

vertretung ins Leben gerufen. Diese

prozess, bei dem sie häufig auch

setzt sich aus rund 250 sachkundi-

Kompromisse eingehen müssen.

gen Personen aus unterschiedlichen

Fast immer geht es dabei um den

Organisationen zusammen. Sie ver-

Ausgleich politischer, professio-

treten die Anliegen von Betroffenen

neller und finanzieller Interessen

und deren Angehörigen. In zahlrei-

– keine einfache Aufgabe.


Sozialpolitik

– 28 –

Drittes SoVD-Expertengespräch thematisiert „Inte

Eine Aufgabe für die G

Zu einem Expertengespräch zum Thema „Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt“ lud der SoVD in die Räume der Bundesgeschäftsstelle in Berlin ein. Im Zentrum stand dabei die besondere Situation von Schutz suchenden Frauen, von älteren Menschen sowie von Menschen mit Behinderung und gesundheitlichen Einschränkung. Die gut besuchte Veranstaltung war bereits die dritte dieses Formats. Zwei weitere SoVD-Expertengespräche fanden bislang zu den Themen „Fiskalpakt“ und „Integration Langzeitarbeitsloser auf dem Arbeitsmarkt“ statt.


– 29 –

Sozialpolitik

egration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt“

Gesellschaft als Ganzes

Das dritte SoVD-Expertengespräch stieß auf großes Interesse. Alle Fotos: Laurin Schmid


Sozialpolitik

– 30–

„Die Aufnahme von Schutzsuchenden

sula Engelen-Kefer, Vorsitzende des

ist eine gesamtgesellschaftliche Auf-

Arbeitskreises Sozialversicherung im

gabe“, stellte SoVD-Präsident Adolf

SoVD-Bundesverband, als Modera-

Bauer bei der Begrüßung fest. „Ihre In-

torin die Referentinnen und Referen-

tegration erfordert erhebliche Kraftan-

ten vor. Diese nutzten ihre Beiträge,

strengung“, ergänzte Bauer und be-

um den Anwesenden eine umfas-

zog sich dabei auf die im November

sende Faktenbasis zu schaffen. Alle

2015 im Kontext der 20. Bundesver-

fünf Referate gingen aus unterschied-

bandstagung gefasste Resolution zur

lichen Perspektiven heraus der Fra-

Flüchtlingsfrage. Darin hatte der SoVD

ge nach: Welche Maßnahmen sind

u. a. vor Versuchen gewarnt, Flücht-

erforderlich, um die große Zahl der

linge und sozial benachteiligte Men-

Schutzsuchenden in Deutschland zu

schen gegeneinander auszuspielen.

integrieren? Ziel war es dabei, we-

Mit Verweis auf aktuelle politische Be-

sentliche Erkenntnisse aus der Praxis

strebungen betonte der Präsident: „Es

– so aus der Bundesagentur für Ar-

ist uns ein besonderes Anliegen, dass

beit (BA), dem Deutschen Industrie-

vermeintliche Sonderrechte nicht dazu

und Handelskammertag e. V. (DIHK),

führen, Flüchtende als Billigarbeitskräf-

dem Deutschen Gewerkschaftsbund

te zu benutzen.“

(DGB), dem Jobcenter Berlin und der Diakonie in Neukölln – aufzuneh-

Welche Maßnahmen sind zur

men, zu diskutieren und in künftige

Integration notwendig?

Lösungsansätze einfließen zu lassen.

Nach den einleitenden Worten des

Kristina Hirsch, Leiterin der Koordi-

SoVD-Präsidenten stellte Prof. Dr. Ur-

nierungsstelle für Flüchtlinge bei der


– 31 –

Sozialpolitik

BA, verdeutlichte zunächst die Aus-

Weiterbildungsmaßnahmen

und

wirkungen der Fluchtmigration an-

vernetzte Arbeitgeberinitiativen.

hand von Zahlen: „Seit 2014 wur-

Maria Macher, Projektleiterin der

den 1 250 000 Erstanträge auf Asyl

„Stadtteilmütter in Neukölln“, be-

gestellt. Über 874 000 Anträge wur-

eindruckte die Anwesenden mit

de bislang entschieden. 475 000 der

dem von ihr vorgestellten Integrati-

überwiegend männlichen Flüchtlinge

onsprojekt. Darin werden arbeitslo-

wurde ein Schutzstatus gewährt.“

se Mütter nicht deutscher Herkunft – v. a. türkischer und arabischer

Kompetenzerfassung und

Muttersprache – in einem sechsmo-

kombinierte Förderprojekte

natigen Kurs zu zehn Themen der

Die BA rechne bis 2017 mit 500 000

Erziehung, Bildung und Gesundheit

Zugängen in die Grundsicherung,

qualifiziert. Im Rahmen der über

führte Hirsch weiter aus und skiz-

das Jobcenter finanzierten Maß-

zierte sechs Handlungsfelder für die

nahme besuchen die „Stadtteilmüt-

Integration in Sprache, Ausbildung

ter“ anschließend, sozialpädago-

und Arbeit. Als Punkte benann-

gisch begleitet, andere Familien

te Hirsch einen anschlussfähigen

ihrer Communities.

Übergang vom Asyl- zum Integra-

Bei der Aussprache im Forum kam

tionsprozess, die verbindliche und

insbesondere die duale Ausbildung

systematische

Sprachförderung,

als zentraler Rückhalt für das Sys-

eine skalierende Berufsberatung,

tem zur Sprache. Die Fragen zur

die genaue Kompetenzerfassung,

Hochschul- und Berufsausbildung

modulare Teilqualifizierung sowie

wurde z. T. kontrovers diskutiert.


Sozialpolitik

– 32 –

Maria Macher

Katja Karger, Vorsitzende

Stadtteilmütter Neukölln

Deutscher Gewerkschaftsbund

Projektleiterin

Bezirk Nord

In Bezug auf ihre Qualifizierung sind

Geflüchtete sollen bei uns gute Ar-

die Stadtteilmütter eine heteroge-

beit machen können. Prekarisierung

ne Gruppe. Diese ist abhängig von

und Ausbeutung müssen verhindert

Bildung, Herkunftsland und jeweili-

werden. Das Dilemma ist, dass dies

gem Kontext. Ältere Mütter werden

alles aufgrund der genannten Her-

von den Familien oft besonders gut

ausforderungen nicht so schnell geht.

angenommen. Eine der Zugangsvo-

In diesem Spannungsfeld müssen wir

raussetzungen ist die Reflektionsbe-

Gleichbehandlung und Zusammen-

reitschaft eigener Erziehungsmuster.

halt schaffen.


– 33 –

Sozialpolitik

Dr. Esther Hartwich,

Lutz Mania

Leiterin des Bereichs

Jobcenter Berlin Mitte

Ausbildung beim DIHK

Geschäftsführer

Rund 10  000 Flüchtlinge befinden

Nur ein Viertel der Flüchtlinge, die

sich in IHK-Ausbildung. Wir beglei-

bei uns das Anerkennungsverfahren

ten die Betriebe bei der Qualifikation

durchlaufen, sind arbeitslos gemel-

und Ausbildung von Flüchtlingen. Ak-

det. Alle anderen sind in – oft kom-

tuell vermitteln wir in über 25 Quali-

binierten – Integrationmaßnahmen.

fizierungsangebote. Zu unseren wei-

Eine große Hürde bleiben Sprach-

teren Aktionsfeldern gehört auch die

barrieren. Auch müssen Lebenswei-

Unterstützung bei Spracherwerb und

sen in Deutschland nicht nur vermit-

Gesellschaftskunde.

telt, sondern selbst erlebt werden.


Sozialpolitik

Kristina Hirsch, Leiterin BA-Koordinierungsstelle für Flüchtlinge Flüchtlingen fehlen oft formale Qualifikationen. Das führt hierzulande oft zu Hilfstätigkeiten. Außerhalb Deutschlands gibt es häufig kein duales Bildungssystem. Eine wichtige Aktivität ist deshalb die Kompetenzfeststellung zur Unterstützung der Integration in spezielle arbeitsmarktpolitische Maßnahmen.

– 34 –


– 35 –

Unterhaltung

Gibt‘s doch gar nicht, oder?

Blutwurstwerfen Schon bevor sich die Briten zum Austritt aus der EU entschlossen hatten, schüttelte man auf dem europäischen Festland hin und wieder den Kopf über das Brauchtum der Inselbewohner. So werden etwa in der Nähe von Manchester jedes Jahr die Weltmeisterschaften im Werfen von Blutwurst ausgetragen, die „World Black Pudding Throwing Championships“. Jedes Jahr steht vor dem Pub in Ramsbot-

ehrbaren Titel „Prince of Puddings“.

ton ein Gerüst. Auf diesem liegen in etwa

Der Brauch geht zurück auf eine Fehde

fünfeinhalb Metern Höhe 21 Gebäckstü-

zwischen den Provinzen Lancashire und

cke („Yorkshire Pudding“). Diese gilt es

Yorkshire zur Zeit der Rosenkriege. An-

mithilfe von drei Blutwürsten („Black Pud-

geblich ging den Truppen damals die Mu-

ding“) und genauso vielen Würfen hin-

nition aus, weshalb sie sich notgedrungen

unterzubefördern. Der Sieger erhält den

mit Lebensmitteln bewarfen.

Foto: Britclip via youtube

„Mit Essen spielt man nicht!“ – eine zivilisatorische Maxime, die im Vereinigten Königreich nicht bekannt zu sein scheint.


Impressum

– 36 – Mit spitzer Feder

Obergrenze in der Praxis

Impressum Seit September 2013 erscheint auf der SoVD-Website monatlich das SoVD-Magazin unter: www.sovd.de. Das Online-Magazin bereitet einzelne Berichte und Schwerpunktthemen aus der Mitgliederzeitung „Soziales im Blick“ für den Bildschirm des Computers oder mobile Endgeräte auf. Das SoVD-Magazin gibt es nicht in gedruckter Form; es stellt keinen Ersatz für die SoVD-Zeitung dar. Herausgeber des SoVD-Magazins ist der Sozialverband Deutschland e. V. (SoVD), Stralauer Straße 63, 10179 Berlin, E-Mail: redaktion@sovd.de. Redaktion SoVD-Magazin: Veronica Sina (veo)/Abteilungsleiterin Redaktion (verantwortlich), Joachim Baars (job)  / stellv. Redaktionsleiter, Brigitte Grahl (bg) und Eva Lebenheim (ele) / Redakteurinnen.


SoVD Magazin 12_2016  

Sozialverband Deutschland SoVD

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