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nationalratswahlen 2011: sp-lösungen auf die strasse tragen Seiten 10 und 11

Mitgliederzeitung der SP BASELLAND, 120 August 2011

Rot ist das schönste Grün Die ökologischen Herausforderungen der Zukunft lassen sich sozialverträglich bewältigen. Dafür steht die SP. Die Schweiz ist durch Atomkraftwerke bedroht und wird zugebaut. Die Klimaerwärmung kostet künftige Generationen Milliarden. All ­ das können wir nicht zulassen. Wer leidet denn am meisten, wenn unsere Umwelt kaputt geht? Die Reichen sind es nicht. Es sind die einfachen Leute, wie die Geschichte zeigt. Wir ­dürfen ­unsere Umweltprobleme nicht den Nach­kommen überlassen und müssen heute zu ihrer Lösung beitragen. Wegschauen à la SVP und FDP zählt nicht. Das ist verantwortungslos. Die SP geht deshalb voran und zeigt Wege auf, zum Beispiel mit der Cleantech-Initiative. Aber, sind wir ehrlich: Die Lösung dieser ­Probleme kostet Geld: Das Wohnen wird noch teurer. Strom, Benzin und Heizöl auch. Wer kann sich das heute überhaupt noch leisten? Die Energiewende kann sozialverträglich gestaltet werden. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung rechnet, dass der Atom-

ausstieg eine Strompreiserhöhung von 1.5 bis 6 Prozent bringen wird. Das ist verkraftbar. Sollten weitere Massnahmen wie eine staatliche Preiserhöhung nötig werden, um das Sparen zu fördern, dann wird sich die SP d ­ afür einsetzen, dass das Geld direkt an die Leute und Betriebe zurückgezahlt wird (Lenkungsabgabe). Dasselbe gilt für Umweltabgaben auf Heizöl oder Benzin. Wenn diese gleichmässig an die Leute rückerstattet werden, profitieren Famili-

en. Die Verantwortung dafür, dass Fahrzeuge, Geräte, Öfen, Lampen, Maschinen etc. weniger Energie verbrauchen darf nicht nur auf den Konsumenten lasten. Die Produzenten, die Händler und die Betriebe sind in die Pflicht zu nehmen. Die SP fordert für diese Akteure Verbrauchsstandards und Einsparquoten. Und zur Eindämmung der Wohnkosten kämpft die SP für eine landesweite Mehrwertabschöpfung bei Umzonungen. Wer über Nacht vom Staat zum Millionär gemacht wird, soll einen Teil davon dem Staat zurückgeben. Mit diesem Geld kann dieser günstigen Wohnraum schaffen, Grünzonen und Spielplätze. Die SP treibt mit ihrer Cleantech-Initiative den Umweltschutz in der Schweiz voran. Dieser wird in Zukunft tausende von Arbeits­ plätzen schaffen. Sie ist aber auch Garantin dafür, dass unvermeidliche Preissteigerungen auf den knappen Umweltgütern für mittlere und kleine Einkommen nicht zur Belastung werden.

Beat Jans ist Nationalratskandidat (bisher) SP Basel-Stadt

Ein Mindestlohn ist das Mindeste In der Politik wird heute allzu oft von LeistungsträgerInnen gesprochen und nach deren Förderung gerufen. Speziell dann, wenn Steuer- und andere Geschenke für Reiche und Superreiche verteilt werden. Nur sind die wahren LeistungsträgerInnen nicht jene, die immer mehr ihr Geld für sich arbeiten lassen können, anstatt es selbst zu tun. Es sind Leute, die ein Leben lang hart arbeiten, um über die Runden zu kommen. Und diese wurden in den letzten Jahren nicht gefördert, im Gegenteil. In der Schweiz arbeiten mittlerweile mehr als 400 000 Menschen (davon 300 000 Frauen) zu Armutslöhnen, d. h. sie verdienen weniger als 3500 Franken pro Monat. Wieso das: Unter anderem deshalb, weil die reiche Schweiz als eines der ganz wenigen Länder in Europa keinen gesetzlichen Mindestlohn kennt. Gesamtarbeitsver-

träge legen gerade mal für 60 Prozent der Arbeitenden eine Lohnuntergrenze fest. Was dies in Zeiten saftig steigender Mieten und Krankenkassenprämien für die Zukunft bedeutet, ist klar. Es gibt viele gute ökonomische Gründe für Mindestlöhne: Sie reduzieren die Schwarzarbeit, beleben die Binnennachfrage, erhöhen die Produktivität und vermindern Gewinne und damit potentielle Börsenblasen. Aber entscheidend ist, dass ein Lohn ganz einfach

zum Leben reichen muss, sonst ist es kein Lohn. Wenn der Staat in der Sozialhilfe heute zunehmend beginnt, Tiefstlöhne aufzustocken, dann spricht er sich selbst eine Bankrotterklärung aus. Wollen wir knausrigen Firmen morgen denn anbieten, einfach alles zu

finanzieren, worauf sie gerade keine Lust haben? Die Kollektivierung von wirtschaftlichen Verlusten sollte uns alleine durch die UBSRettung p ­ räsent genug sein, um dieses Spiel nicht zuzulassen. Daher gilt: Voller Einsatz für die ­Mindestlohninitiative von SP und Gewerkschaften!

Reto Wyss ist Nationalratskandidat der SP Baselland


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Der SP-Wahlkampf rollt durchs Baselbiet Im Mai sind unsere Nationalratskandidatinnen und -kandidaten sowie Claude Janiak als Ständeratskandidat von der Delegiertenversammlung nominiert worden: Neben den beiden bisherigen Susanne Leutenegger Oberholzer und Eric Nussbaumer wurden der Parteipräsident Martin Rüegg, der Präsident des Gewerkschaftsbundes Baselland Daniel Münger, die neue Fraktionspräsidentin Kathrin Schweizer, die Staatsarchivarin und Einwohnerrätin von Liestal Regula Nebiker Toebak sowie der Ökonom Reto Wyss, als Vertreter der Jungen, gewählt. Ein starkes und hoffentlich erfolgreiches Team. SP bewegt Start in Laufen, v. l. n. r.: Reto Wyss, Samuel Huggel, Martin Rüegg, Regula Nebiker, Claude Janiak, Eric Begonnen hat der Wahlkampf mit einem beweNussbaumer, Kathrin Schweizer, Steffi Lüthi, Christine Weiss, Ueli Wyss, Linard Candreia genden Start für alle – einer Velotour durch und für das Baselbiet. Vom 11. bis 13. August sind die Kandidierenden durch alle 86 Gemeinden des Baselbiets gefahren. Dabei wurden sie von verschiedenen Genossinnen und Genossen­ begleitet sowie von mehreren Sek­tionen willkommen geheissen. Dank sonnigem Wetter und bester Stimmung kann man schon jetzt von einem erfolgreichen Wahlkampfstart reden. Mehr Fotos von der Tour findet ihr auf der ­Facebook-Seite der SP Baselland sowie auf www.sp-bl.ch. Nice to meet you Dass die Kandidierenden körperlich fit sind, haben sie uns nun gezeigt. Ihre geistige Leistungsfähigkeit unter Beweis zu stellen, werden sie während des Wahlkampfs viele Möglichkeiten haben: bei vielen Podiums- → Seite 12

Wer kennt den Weg? v. l. n. r.: Regula Nebiker, Martin Rüegg, Kathrin Schweizer, Claude Janiak

wahlAgenda sp baselland Sa, 27. August, 11–16 Uhr SP-Sommerfest im Stedtli in der Rathausstrasse Liestal. Diskussionen mit Kandidierenden und musikalische Intermezzi mit PrivatePublics Di, 30. August, 19 Uhr SP-Stammtisch im Restaurant Rössli in Reinach mit Eric Nussbaumer und Reto Wyss Di, 6. September, 19 Uhr SP-Stammtisch im Restaurant Griechische Taverne in Münchenstein mit Susanne Leutenegger und Kathrin Schweizer Mi, 7. September, 19.30 Uhr Ausserordentliche Delegierten-

versammlung zum Baselbieter Sparpaket. Kirchgemeindesaal der Christkath. Kirche Allschwil,  Schönenbuchstrasse 8, Allschwil. Do, 8. September, 19.50 Uhr Nächster Halt: Bahnhofbuffet Liestal Der Europazug auf dem Abstellgleis? Mit Eric Nussbaumer Di, 13. September, 19 Uhr SP-Stammtisch im Restaurant Jura in Aesch mit Martin Rüegg und Kathrin Schweizer Di, 20. September, 20 Uhr SP-Stammtisch in der Braustube Restaurant Adler

in Arlesheim mit Daniel Münger und Reto Wyss

mit Martin Rüegg und Regula Nebiker, Restaurant Rössli Reinach

Do, 22. September, 19.30 Uhr Podium SP-SVP zur Gesundheitspolitik mit NR Susanne Leutenegger und LR Daniel Münger (SP) sowie NR Toni Bortoluzzi und Dieter Spiess (SVP) im Mittenza, Muttenz. Moderation Christian Keller (Telebasel).

Mi, 28. September, 19.30 Uhr Podium SP-SVP mit NR Eric Nussbaumer, LR Kathrin Schweizer und Reto Wyss (SP) sowie NR Christian Miesch, LR Thomas de Courten und Hanspeter Ryser (SVP), Kronenmattsaal Binningen.

Do, 22. September, 19.50 Uhr Nächster Halt: Bahnhofbuffet Liestal. Atomkraftzug stoppen: Bitte umsteigen! Mit Eric Nussbaumer

Standaktionen: Sa, 27.8.: Oberwil, Liestal Sa, 3.9.: Allschwil, Lausen Sa, 10.9.: Binningen, Bottmingen, Arlesheim, Gelterkinden Sa, 17.9.: Therwil, Sissach Sa, 24.9.: Schönthal Füllinsdorf, Oberdorf

Di, 27. September, 19 Uhr SP-Stammtisch


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Wahlkampf für alle statt für wenige Wird es wieder früher Nacht, weil der Herbst sich spürbar macht, Und auf Wänden lächeln nett Kandidierende adrett, Hören wir die Slogans klingen, die der SP Stimmen bringen, Sind statt grün die Blätter rot, ist Wahlkampfzeit von früh bis spoot. unserer Kernanliegen und wir haben einige Wahlkampfideen in unserem Köcher. Doch das stärkste Wahlkampfinstrument bist DU! Denn wenn du deinen Freunden und Bekannten sagst, dass du SP wählst, ist das hundertfach wirkungsvoller, als wenn sie tausend SPPlakaten begegnet wären.

Daniel Demuth ist Mitglied Wahlleitung BS

© Lucien Robischon

Am 23.  Oktober sind die nationalen Parlamentswahlen. Die SP Basel-Stadt hat klare Ziele: Wir werden den Ständeratssitz und die beiden Sitze im Nationalrat verteidigen. Das ist machbar, denn unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind spitze, und die Bürgerlichen zersplittern ihr Potential. Thematisch tritt die SP Basel-Stadt mit diesen Schwerpunkten in Erscheinung: Wir stehen für eine Bildungspolitik, die Grundbildung für alle fördert und konsequent auf Weiterbildung setzt, um so den wirtschaftlichen Anschluss aller zu gewährleisten. Integration bedeutet Rechte und Pflichten gleichermassen wahrnehmen und umsetzen. Das Basler Modell könnte die nationale Integrationspolitik klar verbessern. Gesundheit muss bezahlbar bleiben. Wir stehen dafür ein: Mit der Forderung nach einer Einheitsgrundversicherung gehen wir einen Schritt in diese Richtung. Basel tickt mit erneuerbarer Energie. Die SP war die erste Partei, welche die Stilllegung der AKW forderte. Diese Forderung wird in Bern nicht wirkungslos verklingen. Lohngerechtigkeit bedeutet, dass eine volle Arbeitsstelle auch voll bezahlt wird – mit einem Lohn, von dem man leben kann. Die Mindestlohninitiative setzt hier an. Das Programm stimmt, unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind perfekte Botschafter

Natürlich benötigen wir Freiwillige, die an Standaktionen präsent sind. Diskutiere zusätzlich bei der Arbeit und in der Freundesrunde und politisiere dein Umfeld. Das Seki hilft dir mit Informationsmaterial gerne dabei. Wahlkampf bedeutet, die Leute dazu zu bringen, überhaupt wählen zu gehen. Denn wenn sie einmal wählen, wählen sie die Partei mit den Lösungen: Die SP.

Ausgepresst! Sommer-Wahlkampfaktion der SP BS

wahlAgenda sp basel-stadt Sa, 27. August «Rotes Portemonnaie» Wir verteilen auf der Strasse Portemonnaie-Flyer zusammen mit einem Schoggi-Taler und sagen damit den PassantInnen: Wir sorgen dafür, dass am Ende des Monats für alle etwas im Portemonnaie übrig bleibt. Wir wollen die Kaufkraft stärken mit unserem Einsatz für höhere Löhne, bezahlbare Krankenkassenprämien und erschwinglichen Wohnraum. Mi, 7. September Lotto-Match Als Fundraising-Aktion organisiert die SP Basel-Stadt einen LottoAbend im Quartiertreffpunkt «LoLa» um 18.30 Uhr.

Do, 8. September «Gipfeltreffen» Frühmorgens (zwischen 6 und 8 Uhr) verteilen wir den PassantInnen am Bahnhof SBB Gipfeli mit SP-Fähnli mit dem Slogan «Für alle statt für wenige».

Sa, 17. September SP-Würfel Ziehen wir mit einem riesigen SP-Würfel durch die Stadt! Verteilen wir Flyer, reden und diskutieren wir mit den Leuten auf der Strasse.

Sa, 10. September Wahlevent «noch 6 Wochen» Die SPS plant an diesem Tag eine nationale Aktion. Infos folgen noch.

Mo, 19. September DV SP BS Delegiertenversammlung der SP Basel-Stadt im Schalandersaal, Altes Warteck, 20.00 Uhr.

Do, 15. September «Langer Tisch» Der Quartierverein CWH organisiert ein Essen zusammen mit den Kandidierenden an einem öffentlichen Platz.

Do, 6. Oktober Velokorso SPBS macht mit einem Velokorso durch die Stadt auf sich aufmerksam. Je grösser, desto eindrucksvoller – komm auch du!

ab 15. Oktober Schlussmobilisierung • Post-It-Aktion: Wir ziehen durch die Strassen und bekleben Briefkästen, Zeitungsstände, Fahrräder, etc. voll mit Post-Its. • Rosenaktion: Am Bahnhof SBB werden Rosen mit einem SP-Sujet verteilt. Es handelt sich hierbei um definitiv geplante Aktionen. Weitere Aktionen werden ergänzt. Für Anmeldung, Ideen und Inputs bitte lucien. robischon@sp-bs.ch kontaktieren.


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An Freiraum führt kein Weg vorbei! Mit der Schliessung des NT-Areals verliert Basel den wichtigsten Freiraum für Jugendkultur. Damit unsere Stadt nicht zur jugendkulturellen Wüste wird, hat die JUSO die Initiative «Lebendige Kulturstadt für alle!» lanciert. Eine Stadt ist mehr als eine Ansammlung von Häusern. Eine Stadt ist ein gemeinsamer Lebensraum und schafft auch eine gemeinsame Identität seiner Bewohnerinnen und Bewohner. Ohne Kultur kann eine Stadt nicht Stadt sein. Etablierte Kultur (z.  B. Kunstmuseum, Stadtcasino...) wird in Basel schon lange hochgehalten. Entscheidend für junge Leute ist aber die Alternativkultur. Mit dem Vorzeigeprojekt NT-Areal wurde vor elf Jahren aus der Industriebrache im Erlenmattareal ein Sammelbecken für kreative Köpfe und einer der beliebtesten Ausgangsorte in Basel geschaffen. Geschlossen wird es voraussichtlich Sommer 2011, eine Alternative ist nicht in Sicht. Basel mangelt es nicht an kreativen Köpfen, aber an Freiraum. Obwohl zahlreiche Gewerbeflächen frei stehen, gibt es kaum Möglichkeiten, diese kreativ zu nutzen. Zusammen mit Vereinen und Organisationen für Jugendkultur haben wir eine Initiative lanciert, welche den Kanton auffordert, die Hürden für zukünftige

→ Seite 10 diskussionen oder bei Gesprächen auf der Strasse bei Standaktionen. Verschiedene Sektionen haben zudem offene Stammtische mit den Kandidierenden organisiert. Am 27. August gibt es ein SP-Sommerfest in Liestal im Stedtli, bei dem Susanne Leutenegger Oberholzer, Eric Nussbaumer und Claude Janiak zur Diskussion aufrufen und Regula Nebiker einen Stadtrundgang macht. Natürlich werden auch verschiedene Informationsveranstaltungen und Verteilaktionen nicht fehlen. Wir würden uns freuen, auch die LeserInnen des «links» bei diesen Anlässen anzutreffen. Auch online unterwegs Immer wichtiger im Wahlkampf werden das Internet und Social Media. So sind alle Kandidierenden im Facebook und haben eigene Websites. Zusätzlich gibt es eine gemeinsame Wahlwebsite, die nun auch online ist: www. sp-waehlen.ch. Erneut haben wir – mit Hilfe unseres Fotografen Felix Jehle – eine lebendige Panorama-Seite gestaltet, auf der alle wichtigen Informationen und Links zu unseren Kandidierenden zu finden sind. Melanie Nussbaumer ist Wahlkampfsekretärin der SP Baselland

Zwischennutzungen tief zu halten und gegebenenfalls auch die Option einer permanenten kulturellen Nutzung offen zu halten. Erstens müssen bürokratische Hürden verschwinden. Zweitens gibt es oft finanzielle Hürden. Jugend- und Alternativkultur ist oft nicht kommerziell orientiert und noch öfter gar nicht kostendeckend. Die Kulturausgaben des Kantons sind im schweizerischen Vergleich zwar grosszügig, doch die Jugendkulturförderung bekommt nur einen verschwindend kleinen Teil davon ab. Die Stadt Basel kann und soll die Lebens­ bedürfnisse ihrer Bewohnerinnen und Bewoh-

ner abdecken. Wir als junge Menschen sind ein wichtiger Teil, und wir brauchen Freiräume, Orte, um unsere Kreativität und auch unsere Vergnügungslust ausleben zu können. Eine vielfältige und kreative Jugendkultur macht eine Stadt erst wirklich attraktiv.

Sarah Wyss, Präsidentin JUSO Basel-Stadt, Nationalratskandidatin JUSO, Liste 20

Stelle im Parteisekretariat der SP Baselland Auf Ende dieses Jahres wird Miriam Dürr ihr Pensum als Parteisekretärin der SP Baselland reduzieren und dafür ihre Arbeit bei der SP Schweiz ausbauen. Sie wird weiterhin das ­Sekretariat der Landratsfraktion betreuen, aber eine Vielzahl von Aufgaben abgeben. ­Deshalb sucht die SP Baselland per 1.1.2012 oder nach Vereinbarung eine

politische Sekretärin/einen politischen Sekretär (50–70 Stellenprozente). Zu den Aufgaben gehören die interne und externe Kommunikation, das Organisieren von Anlässen und Abstimmungs- und Wahlkampagnen, die Mitarbeit in Gremien und Arbeitsgruppen der Partei sowie administrative Aufgaben. Die definitive Zuordnung der Aufgaben im Sekretariatsteam wird auf Grund der individuellen Fähigkeiten und Erfahrungen vorgenommen. Sie bringen mit: Eigeninitiative, rasche Auffassungsgabe, sehr gute EDV-Kenntnisse, ­Erfahrung in administrativen und organisatorischen Aufgaben, Belastbarkeit und Fähigkeit zur Prioritätensetzung, Bereitschaft zu flexiblen Arbeitszeiten, Sicherheit in der Formulierung von Texten, offene Kommunikation und Kontaktfreudigkeit, Vertrautheit mit politischen Fragen und Verbundenheit mit der SP. Für Auskünfte stehen Ihnen der Parteipräsident, Martin Rüegg, Tel. 061 981 51 76, oder der Parteisekretär Ruedi Brassel, Tel. 061 921 91 71, zur Verfügung.


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in der politik wird heute allzu oft von leistungsträgerinnen gesprochen und nach deren förderung gerufen. spe- ziell dann, wenn steuer- und...

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